Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Wie gut ist Windenergie? Reiner Schopf, Wattenrat Ostfriesland. Brisante Statistiken über Artenvernichtung durch Windkraftwerke. Besonders betroffen auch theoretisch streng geschützte Fledermäuse. Bisher keine Greenpeace-Protestaktionen.
Wattenpresse – Pressedienst des Wattenrates Ost-Friesland
Anmerkung: Von Reiner Schopf wurde am 22. Mai 2009 ein stark gekürzter
Leserbrief in der Ostfriesen Zeitung zur Diskussion Kohle- und
Windkraft veröffentlicht.
Anschluß 1990, gezielte Naturvernichtung in Ostdeutschland – Resultate und Ziele: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/06/mauerfall-und-anschlus-1990-was-fur-natur-und-biodiversitat-der-zuvor-artenreiche-ex-ddr-geplant-war-erreichte-resultate-weisen-auf-umweltvernichtungsziele/
“Bei der Suche nach getöteten Vögeln durch Windenergieanlagen war bisher immer Fehlanzeige.” Bundesverband WindEnergie e.V.
Darauf gab es einen Antwort- Leserbrief, der
die genannten Fakten als „angebliche Fakten“ zurückweist, im Stile der
Energieromantiker, die alle unliebsamen Argumente ausblenden, das ist
pure Ideologie. Es ist völliger Unsinn, aber immer wieder gerne
behauptet, dass Regelenergie gar nicht notwendig ist und die Windkraft
bereits zur „Grundlast“ beiträgt, das ist physikalisch gar nicht
möglich. Windkraft wirkt auch nur dann „preisdämpfend an der
Strombörse“ (gemeint ist die European Energy Exchange in Leipzig,
EEX), wenn der Wind ausreichend weht.
Beispiel: Zitat: „An der hohen Volatilität der Spotpreise an der
Leipziger Strombörse kann man erkennen, was mit den Strompreisen
passiert, wenn plötzlich viel Wind weht. Dann wird der Strompreis an
der Börse mitunter negativ, d.h., die Käufer der entsprechenden
Stundenmenge bekommen den Strom nicht nur geschenkt, sondern noch Geld
dazu. Um 7 Uhr waren es 1,03 €/MWh für rd. 17.080 MWh also rd. 17.592
€ Gutschrift. Am 4.10. betrug die Windstromeinspeisung Im Mittel 5.844
MW am 5.10. waren es 13.622 MW und am 6.10: 1.506 MW.“
(www.wilfriedheck.de, 12.12.2008)
Die Auslastung der WKA an der Küste beträgt ca. 20 Prozent jährlich,
d.h. die gesamte erbrachte Arbeitsleistung (nicht die Nennleistung,
die nur die maximal mögliche Leistung der Anlage angibt, das wird oft
verwechselt) wird an ca. 1750 Stunden von 8760 möglichen Jahresstunden
ins Netz eingespeist, aber völlig unregelmäßig über das Jahr verteilt,
damit lässt sich keine einzige Glühlampe betreiben, gäbe es nicht die
notwendige Regelenergie aus Kohle- und Gaskraftwerken, die das Netz
stabil halten. Würde man „aus Spaß“ mal alle Wärmekraftwerke im Lande
bei gutem Wind abschalten, ginge das Licht aus, trotz aller laufenden
WKA, die nur einspeisen können, wenn Wärmekraftwerke am Netz sind.
Windkraft nützt nur den Betreibern und den Herstellern; diese Blase
würde augenblicklich platzen, schaffte man das Erneuerbare
Energiengesetz als Zwangsabgabe für alle Stromkunden ab. Der neue
EEG-Paragraph 8 sieht im Abs. 3 sogar vor, daß Netzbetreiber den
Lieferausfall der bei Starkwind und Niedriglast abgeregelten
Windkraftanlagen entschädigen. Klartext: Windkraftanlagenbetreiber
sollen trotzdem Gewinn erzielen – für nicht getätigte Leistungen. Das
koste alle Stromkunden ca. 5 Millarden im Jahr, für nichts; zusätzlich
müssen neue Regelkraftwerke ans Netz und neue Hochspannungstrassen
durchs Land geschlagen werden, die öffentlich heftigst bekämpft
werden.
Diese nütztlichen Energieromantiker wie der nachstehende
Leserbriefschreiber merken gar nicht, wie sie mit der Propaganda aus
dem Hause Gabriel, der Betreiber und den Lobbyverbänden mit Hilfe der
geneigten Presse über Tisch gezogen werden, aber bezweifeln schlicht
nachprüfbbare Fakten: Enerergie-PISA in Deutschland. Windkraft ist
eben schön, weil angeblich öko, Kohlekraft böse, weil schwarz.
MK
—-
Ostfriesen Zeitung, S. 16. 30.Mai 2009
Darüber kann man nur den Kopf schütteln Zum Leserbrief „Nicht alle
Fakten werden einbezogen” von Reiner Schopf schreibt ERWIN BOOTSMANN
aus Leer.
Über die angeblichen Fakten, die hier Herr Schopf präsentiert, kann
man nur den Kopf schütteln. Wenn es so wäre, dass sogar Arbeitsplätze
vernichtet werden würden, gäbe es diese Branche mit Sicherheit nicht.
Fakt ist, und das lässt sich auf seriösen Web- Seiten wie denen des
Bundesumweltministeriums nachlesen, dass etwa. 80 000 Jobs in der
Branche geschaffen worden sind. Auch die Behauptung von angeblich
notwendigen thermischen Regelkraftwerken, ist völlig unsinnig und wäre
darüber hinaus gar nicht bezahlbar. Wer sich damit etwas intensiver
auseinandersetzt, muss sich mit einen komplexen und dynamischen
Regelvorgang auseinandersetzen. Hier sei gesagt, dass die Windenergie
inzwischen auch einen wichtigen Beitrag zur Grundlast beiträgt und
insgesamt preisdämpfenden Einfluss an der Leipziger Strombörse hat.
Bis 2020 wird die Windenergie auch einen Beitrag von bis zu sieben
Prozent zur Regelenergie beitragen. Die Kosten durch das
Energie-Einspeisegesetz (EEG), welche an die Verbraucher weitergegeben
werden, betragen derzeit ca. 3,10 Euro pro Durchschnittshaushalt.
Gleichzeitig haben wir auf der Gegenseite, bedingt unter anderem durch
weniger Brennstoffzukauf für konventionelle Kraftwerke und den Handel,
erhebliches Einsparpotenzial, welches in der Größenordnung des
20-Fachen liegt.
Ach ja, und da sei noch erwähnt, dass bedingt durch Ressourcenrückgang
und Aufwendungen für die Energieversorgung die erneuerbaren Energien
in nur wenigen Jahren billiger zu haben sein werden als die der
konventionellen Kraftwerke. Beispiel: Im letzten Jahr war der
Windstrom an 600 Stunden bereits günstiger als Atom-Strom. Tendenz
steigend. Nicht umsonst wird das EEG von immer mehr Nachbarstaaten
übernommen und sorgt für eine nachhaltige, sichere und bezahlbare
Energieversorgung.
—
Ostfriesen Zeitung, S.12, 22. Mai 2009
Nicht alle Fakten werden einbezogen Zum Bericht „Energie- Diskussion
über Kohle und Windkraft” (OZ vom 7. Mai) schreibt REINER SCHOPF aus
Jakobsdorf, der ehemalige Vogelwart der Insel Memmert.
Alle Fakten müssen auf den Tisch? Die wesentlichen werden aber fast
immer „vergessen. – Charles B. Blankart, Professor der
wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät an der Uni Berlin, beziffert
die Belastungen der deutschen Stromkunden durch das EEG (erhöhte
Einspeisevergütung) mit fünf Milliarden Euro pro Jahr.
Die Kosten für die Stromerzeugung mittels Windenergie gehen aber noch
erheblich über diese Subventionierung durch das EEG hinaus: Der
notwendige Bau und Betrieb von thermischen Regelkraftwerken um
Netzschwankungen durch unterschiedliche Windstärken und Flauten
auszugleichen, erhöhen den Strompreis ebenso, wie der Bau von
Anschlusskabeltrassen und die Reparatur- und Wartungsarbeiten. Laut
Bundesministerium für Arbeit wird jeder Arbeitsplatz in der
Windindustrie gegenwärtig mit 150000 Euro pro Jahr subventioniert.
Bezogen auf den 20-jährigen Betrieb einer Anlage vernichtet so jede
Windkraftanlage acht Arbeitsplätze. Je mehr Windenergie ans Netz geht,
desto mehr Regelenergie ist notwendig (Kohle, Gas, Atom, Faustregel:
ein Megawatt Windenergie erfordert ein Megawatt Regelenergie). Für die
Offshore-Standorte will die EU 200 Millionen Euro an Subventionen
locker machen. Hinzu kommen die indirekten Kosten durch Landschafts-
und Naturzerstörungen, die Gesundheitsschäden von Anwohnern und der
Wertverlust von Immobilien in der Nachbarschaft von Windkraftanlagen.
[… gekürzt]
Müssen solche Fakten in die Energiediskussion nicht einbezogen werden?
Dies wurde gestrichen und im Leserbrief nicht veröffentlicht:
Bei einer Fachtagung in Berlin haben schon 2004 Experten die
Vogelverluste durch die deutschen WKAs mit mindestens 1 Millionen
Individuen pro Jahr beziffert. Die Verluste steigen mit der Zahl der
WKAs und werden vor allem Offshore ein ungeheures Vogelmassaker
anrichten. (Zugwege und Überwinterungsgebiete nordischer Vögel in der
Deutschen Bucht). Steht nicht im Grundgesetz etwas davon, dass
Eigentum mit Verpflichtungen gegenüber der Allgenmeinheit verbunden
ist, dass die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere geschützt
sind? (Grundgesetz Art. 20 a).
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http://www.imhof-verlag.de/2010/die-groessten-politik-irrtuemer-der-heutigen-zeit.htm
Windkraftwerke als Politikirrtum…
Zitat – Ausriß.
Ausriß.
Rio+20-Konferenz: An den Resultaten der UNO-Umweltkonferenz von 1992 lassen sich die tatsächlichen Ziele und Absichten erkennen – damals unter Betroffenheitsgeschwätz und Entschlossenheitsrhetorik versteckt. Brasiliens fortdauerndes Hungerproblem. Armutsgrenze allen Ernstes bei etwa 65 Euro. **
Brasiliens Qualitätsmedien betonen, daß sich seit der Rio-Konferenz von 1992 der Zustand der Erde sichtlich verschlechtert hat und nennen Fakten. So habe sich seit damals der Verbrauch natürlicher Ressourcen um etwa 40 Prozent erhöht, stieg die Weltbevölkerung um 26 Prozent/ 1,45 Milliarden Menschen. Die Artenvielfalt des Planeten verringerte sich um 12 Prozent, der CO2-Ausstoß wuchs um 36 Prozent. Die Zahl der Naturkatastrophen verdoppelte sich, die Plasteproduktion stieg um 130 Prozent. 300 Millionen Hektar Wald wurden vernichtet. In Brasilien betraf die Abholzung vor allem die Amazonas-Teilstaaten Rondonia, Pará und Mato Grosso.
Das neue ThyssenKrupp-Stahlwerk in Rio de Janeiro emittierte 2010 5,7 Millionen Tonnen CO2 – laut Landesmedien.
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/wissenschaft/1375344/
Auf der UNO-Konferenz von 1992 hatten die jedermann bestens bekannten Öko-Sprücheklopfer just die gegenteilige Entwicklung zugesichert. Auch in Mitteleuropa begann nach 1992 ein Großangriff auf den Naturschutz – die Resultate sind überall sichtbar, besonders aggressiv wurde gegen die Artenvielfalt und die Landschaft vorgegangen.
Für Rio+20 sitzen die üblichen Spesenritter bereits in den Startlöchern, reichen ihre “Projekt”-Anträge ein, garantieren üppige Kostenerstattung, schalten bereits das gängige Vorab-Öko-Gesülze in den Mainstream durch.
“Und die Naturschutzverbände sind selbst Teil des windigen Systems geworden und keine Anwälte der Natur mehr, die kann man als Verbündete vergessen.” Manfred Knaake, Wattenrat Ostfriesland
Rio+20.Brasiliens über 1000 Giftsprühflugzeuge – der Umwelthorror. Monokulturen von Soja, Mais, Kaffee, Zitrusfrüchten, Bananen und Getreide aus der Luft eingenebelt. Energische Proteste von Umweltorganisationen. “Pestizid-Rekord”. Gigantische Bienenvernichtung wie in Europa, Deutschland. “Das neue Natursterben”. (Wirtschaftswoche-Chef Roland Tichy) Greenaction. **
http://porkworld.com.br/noticias/post/aviacao-agricola-cresce-8-em-2010
Laut Landesmedien wuchsen die Agrarflugunternehmen 2010 um 8 Prozent, wird die Flotte der Giftsprühflugzeuge zügig vergrößert. Der ungehemmte Gifteinsatz hat ebenso wie in Europa, Ländern wie Deutschland, eine gigantische Bienenvernichtung bewirkt, zudem generell die Artenvielfalt spürbar verringert. Aus Europa bekommt Brasiliens Agrobusiness wegen der herausgestellten “Effizienz” und der niedrigen Produktionskosten sehr viel Lob – ebenso die Lula-Rousseff-Regierung wegen ihrer Umweltpolitik.
Deutschlands Öko-Bluffer: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/12/das-neue-natursterben-wirtschaftswoche-wie-die-oko-bluffer-deutschlands-natur-den-garaus-machen-nicht-anders-als-in-brasilien-die-rolle-der-subventionierten-alibi-umweltorganisationen-und/
Giftspritzer in Deutschland.
“Neben dem Anbau von Monokulturen rollt eine Lawine von chemischen Eingriffen über unsere Felder… Raps ist ein Farbtupfer in der Landschaft, aber biologisch tot, zudem stark mit Agrargiften gespritzt. Wenn man durch die Weinberge des Rheinlandes fährt, sieht man eine gewachsene Kulturlandschaft. Aber wo ist da Biodiversität? Über die Weinberge gehen riesige Spritzgänge drüber – die Bodenfauna ist daher gleich null, die Vogelfauna auf ein Minimum reduziert.” (Michael und Annegret Stubbe, Uni Halle)
Dr. Michael Stubbe, Halle: „Ich bemerke jedes Jahr, daß Arten auf einmal fehlen in der Natur. Das ist verheerend! Wir haben als Kinder noch riesige Maikäferschwärme erlebt, Maikäfer dienten sogar als Schweinefutter. Wenn man dies heute berichtet, wird es für Jägerlatein gehalten, erscheint unvorstellbar. Man muß hundertprozentig davon ausgehen, daß der Agrargifteinsatz nach der politischen Wende deutlich erhöht wurde. Insektizide beispielsweise wurden in der DDR relativ wenig eingesetzt – nach der Wende wurden sie über Ostdeutschland geradezu lawinenartig herübergewälzt. Allein in den Agrarregionen der DDR war die Biodiversität, in erster Linie die Bodenfauna, etwa zehnfach höher als auf westdeutschen Gefilden – dazu existieren wissenschaftliche Untersuchungen. Nach der Wende haben sich innerhalb weniger Jahre spürbare Veränderungen vollzogen. Früher gab es selbst nachts eine vielfältige Insektenwelt zu beobachten, Nachtschmetterlinge und Käfer der verschiedensten Gattungen – das ist heute fast alles weg! Bei Exkursionen mit Studenten freue ich mich geradezu, wenn ich denen mal einen Tagfalter zeigen kann. Das ist verheerend! Zwar wird viel von Biodiversität gesprochen, auch von der Regierung – doch ist das alles Schall und Rauch, wenn man zu solchen Konzeptionen nicht die nötigen Mittel bereitstellt.”
”Der starke Rückgang der Sperlinge könnte darauf zurückzuführen sein, daß diese Vögel vergiftete Insekten gefressen haben – der Gifteinsatz hat erheblich zugenommen, man riecht es überall. Entsprechende Untersuchungen fehlen – man möchte solche Studien nicht… Auffällig, wieviele Jungvögel an Nahrungsmangel sterben – wesentlich eine Folge der neuen Gift-Landwirtschaft. Wir haben heute Monokulturen, Agrarsteppen, die vor 1990 unvorstellbar waren – die Fruchtfolge wurde abgeschafft. Überspitzt gesagt, haben Bauern heute doch fast nur noch die Giftpritze und den Mähdrescher! Die spritzen ja schon Gifte, wenn noch garnichts gewachsen ist. Zu den Ergebnissen zählt, daß Mäuse seltener werden, die u.a. die Hauptnahrung für Eulen und Käuze sind – was zu katastrophalem Nachwuchsrückgang bei solchen Arten führt. Fast alle Eulen sind betroffen, auch die Greifvögel, ob Turmfalke, Rotmilan , Raubwürger oder Mäusebussard. Viele brüten garnicht, ziehen aus ihrer Stammregion weg, bleiben weg. Es fehlt einfach die früher vorhandene Nahrung. Der massive Rapsanbau ist eine absolute Katastrophe für den Naturschutz, da gerade Vögel nicht mehr an Nahrung herankommen, auch die Lerchen beispielsweise, die stark zurückgehen – genauso die Kiebitze. Denen oben in den Regierungsstellen ist das alles bestens bekannt. Der Rückgang der Sperlinge ist extrem – vermutlich liegt es an vergifteten Insekten.” (Ostdeutsche Umweltexperten)
Bundesamt für Naturschutz:
“Ostdeutsche Agrarlandschaft hat größere Artenvielfalt
Zitat:
Bonn, 14.12.2001: Große Teile der ostdeutschen Agrarlandschaft weisen im Vergleich zu Westdeutschland immer noch eine relativ hohe Biotop- und Artenvielfalt auf. Dies belegt ein vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) in Auftrag gegebenes Forschungsvorhaben. Es wird allerdings auch deutlich, dass gegenwärtig in Ostdeutschland eine zunehmende Angleichung an die arten- und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse zu beobachten ist…
Auch wenn der vorgegebene finanzielle Rahmen nur eine exemplarische Untersuchung ermöglichte und eine Reihe wichtiger Primär-Daten zu den Bewirtschaftungsweisen in Ostdeutschland im Zuge der Umstrukturierung der Landwirtschaft Anfang der 90er Jahre verloren gegangen sind, können einige der dokumentierten Unterschiede in den Bewirtschaftungsweisen mit der auch heute noch existierenden größeren Artenvielfalt und den höheren Individuenzahlen der Tier- und Pflanzenwelt in der intensiv genutzten Agrarlandschaft Ostdeutschlands in Zusammenhang gebracht werden…”
Auf die Idee, beispielsweise einen Gifteinsatzstopp durchzusetzen, bis sich die Bestände von Schmetterlingen und Maikäfern wieder erholt haben, kommen die Alibi-Umweltschutzverbände und sogenannten Öko-Parteien natürlich nicht.
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/05/30/oko-protest-in-der-city-sao-paulos/
Brasiliens Kirche appelliert an Europas Christen: Schweigt nicht zu diesen Zuständen hier. Hintergrund von 2008
Sklavenarbeit, Umweltvernichtung, teure Nahrungsmittel und Misere in Brasilien – für volle Auto-Tanks in europäischen Staaten wie Deutschland? Die katholische Kirche des Tropenlandes hat jetzt an die deutschen Gläubigen appelliert, zu den unmenschlichen Bedingungen bei der Erzeugung des Kraftstoffs Ethanol aus Zuckerrohr nicht zu schweigen. Padre Antonio Garcia Peres, Generalsekretär der brasilianischen Wanderarbeiter-Seelsorge, sagte, die deutschen Kirchen müßten die Öffentlichkeit über die gravierenden Hintergründe und Folgen der Ethanolproduktion aufklären, vor allem brutale Menschenrechtsverletzungen sowie Umweltzerstörung anprangern. Padre Peres lebt, arbeitet seit vielen Jahren nahe der Wirtschaftsmetropole Sao Paulo mitten in einer traditionellen Landwirtschaftsregion. „Die Böden im Teilstaat Sao Paulo zählen zu den fruchtbarsten der Erde – deshalb wurden hier früher alle wichtigen Grundnahrungsmittel, von Bohnen bis Reis, Getreide aller Art, angebaut. Wenn ich mich jetzt umschaue – ein wahrer Ozean von Zuckerrohr zur Ethanolerzeugung. Es ist der reine Wahnsinn – pure Geld-und Profitgier hat diesen absolut verrückten Ethanolboom ausgelöst, das muß man entlarven!“ Durch die Ethanolproduktion werde die Nahrungserzeugung stark reduziert, erhöhten sich die Lebensmittelpreise. In Sao Paulo, Brasiliens größter Stadt, seien schwarze Bohnen, ein wichtiges, sehr nährstoffhaltiges Grundnahrungsmittel im Lande, in den letzten zwölf Monaten um 168 Prozent verteuert worden. Mit zunehmenden Ethanolexporten auch nach Deutschland werde all diese negative Entwicklung weiter forciert.
Ist das die einsame Position eines Provinzpadres, der die Welt, die neuen Zeiten nicht mehr versteht? Schließlich rühmt auch Deutschlands Wirtschaft jenes Ethanol als „Biosprit“, als sauber, umweltfreundlich, fortschrittlich. Padre Peres ist längst gefragter Experte, reist häufig in europäische Länder, wird von Nichtregierungsorganisationen ebenso wie von der UNO regelmäßig konsultiert. Nicht zufällig nennt diese die Erzeugung von Agro-Treibstoffen sogar „ein Verbrechen gegen die Menschheit“ – Lateinamerika werde ebenfalls von der neuen, weltweiten Hunger-und Nahrungsmittelkrise erfaßt. Padre Peres hat die gesamte Bischofskonferenz Brasiliens hinter sich, arbeitet eng mit kirchlichen, nicht-kirchlichen Umwelt-und Menschenrechtsaktivisten zusammen. Und beruft sich stets auf Jesus Christus: „Er hat uns gelehrt, brüderlich zu handeln, für christliche Werte zu kämpfen. Kirche darf nicht heißen, nur Gottesdienste zu zelebrieren, eine leere Spiritualität zu predigen. Echter Glaube zeigt sich in der täglichen Praxis! Deshalb darf die Kirche jetzt Jesus Christus nicht verraten, darf nicht mithelfen, diese unerträglichen Zustände zu verstecken oder zu bemänteln, sondern muß ganz im Sinne von Jesus klar Position beziehen, muß informieren und hinterfragen, hat dort in Deutschland jetzt eine ganz wichtige Rolle.“ Vor dem Hintergrund der Nahrungskrise müßten die Kirchen zudem ein weltweites Netz der Solidarität knüpfen, auf die Einhaltung der Menschenrechte dringen. „Die Wohnlager der Zuckerrohrarbeiter erinnern mich an deutsche KZs – nur durch abstoßendes, inhumanes Sozialdumping sind brasilianisches Ethanol, brasilianischer Zucker auf dem Weltmarkt so billig!“
Padre Peres beobachtet, wie nicht nur im Teilstaate Sao Paulo mit seinen deutschen Auto-Multis von VW bis Mercedes-Benz europäische, darunter deutsche Investoren Milliarden Euro in die Ethanolerzeugung stecken. „Pflegt man in Deutschland nicht diesen wunderschönen Diskurs von der sozialen Verpflichtung des Eigentums, vom Wert des human factor – vergißt das aber in Brasilien?“, fragt er ironisch. Und richtet auch an die Investoren einen Appell:“Sie dürfen nicht nur auf rasche Superprofite schauen, sondern müssen hier beim Respektieren von Menschenrechtsnormen und Sozialstandards ein Beispiel geben! Mit Menschenleben darf man nicht spielen – Investoren sollten sich nicht zu Komplizen skandalöser Zustände machen!“
Brasilien ist die zehntgrößte Wirtschaftsnation, Sao Paulo ihr reichster , ökonomisch führender Teilstaat. „Und dennoch verdeckte Sklaverei, viele Arbeiter sterben vor Erschöpfung!“ Kaum zu fassen, aber Zuckerrohrarbeiter auf den endlosen Plantagen verdienen monatlich allerhöchstens umgerechnet etwa 300 Euro. Wer als Zuckerrohrschneider mit dem schweren Haumesser pro Tag nicht mindestens acht Tonnen schafft, fliegt raus. Immer mehr Arbeiter nehmen deshalb harte Drogen wie Crack, um durchzuhalten, die körperlichen Schmerzen zu ertragen. „Das sind bitterarme, häufig schlecht ernährte Wanderarbeiter aus dem tausende Kilometer entfernten Nordosten – man braucht sich nur vorzustellen, wie die am Ende des Arbeitstages aussehen – fix und fertig!“ Unter den Zuckerrohrplantagen liegt das bis Argentinien reichende, weltgrößte Süßwasservorkommen. „Das wird durch den massiven Pestizideinsatz kontaminiert.“
Über dreitausend Kilometer von Padre Peres entfernt, fordert in Amazonien der aus Österreich stammende Bischof Erwin Kräutler sogar einen Stopp für weitere Zuckerrohrplantagen, kritisiert den Ethanolboom ebenfalls scharf. „Wer im Weg ist, wird erschossen“, sagt Kräutler zu den vielen Morden an Umwelt-und Menschenrechtsaktivisten, die sich den Vernichtern der Schöpfung in den Weg stellten. Der Bischof selbst überlebte Attentate, ist von Mord bedroht, wird rund um die Uhr durch Polizisten bewacht. Daß man in Europa meist so gleichgültig gegenüber den Zuständen in Lateinamerika ist, erbittert ihn. „Es ist kurzsichtig zu sagen, damit habe ich nichts zu tun! Wir sind in einer einzigen Welt. Wir tragen auch Verantwortung für andere Teile der Welt und die Menschen, die dort leben. Gerechtigkeit heißt, daß wir uns gerade für diese Völker, die heute im Abseits stehen, einsetzen – und das ist auch Aufgabe der Kirche. Profitgier zerstört Amazonien!“
Aber was stimmt denn nun? Deutsche Politiker, deutsche Wirtschaftsexperten sagen doch immer, die Ethanolproduktion schädige Brasiliens Regenwälder nicht, in Amazonien wachse gar kein Zuckerrohr, nur viel weiter südlich – und Brasiliens Staatschef Lula sagt das auch. Der französische Menschenrechtsanwalt und Franziskaner Xavier Plassat, der in Brasilien die Anti-Sklaverei-Aktionen der Bischofskonferenz leitet, widerspricht diesen „Experten“ und auch Lula:“Das ist die Unwahrheit. Lula sagte all dies in Europa just an dem Tag, als auf einer Zuckerrohrplantage in Amazonien über eintausend Sklavenarbeiter befreit worden sind! Ein alter Hut, daß in vier Amazonas-Teilstaaten seit Jahren Zuckerrohr angebaut wird!“
Moment mal: Sagen nicht Lula, seine zu einer Wunderheilersekte zählende Umweltministerin Marina Silva, zudem europäische Politiker nicht immer, Ethanol-Treibstoff werde nachhaltig erzeugt, europäische Nachhaltigkeitskriterien für den Ethanol-Import würden bereits erfüllt? „Allein der massive Einsatz von Sklavenarbeitern bei der Ethanolerzeugung beweist, daß von Nachhaltigkeit keine Rede sein kann“, betont Padre Antonio Canuto, Generalsekretär der bischöflichen Landpastoral (CPT). „Wenn unsere Ministerin Marina Silva der deutschen Seite erklärt, daß die Ethanolproduktion weder zu Lasten des Regenwaldes noch der Nahrungserzeugung gehe, sagt sie nicht die Wahrheit!“ Roberto Malvezzi, Umweltexperte der Bischofskonferenz und Misereor-Partner, ist gerade von einer Vortragsreise durch Deutschland zurückgekehrt, stimmt im Interview Padre Canuto zu, weist auf die grauenhafte Ausbeutung ungezählter Sklavenarbeiter. „Der Zuckerrohranbau zerstört nicht nur Amazonien, sondern auch unsere wertvollen Savannenregionen und das Pantanal!“ In dieses tierreichste Feuchtgebiet der Erde reisen auch viele europäische Touristen – manche bemerken, wie man auch das zerstört. Dort hatte sich bereits 2005 der bekannte brasilianische Umweltaktivist Francisco Barros aus Protest gegen die forcierte naturvernichtende Ethanolproduktion selbst verbrannt.
http://www.rechtsanwalt-brasilien.de/ Anwälte in/für Brasilien. **
Tags: Anwälte, Brasilien, Rechtsfragen
http://www.rechtsanwalt-brasilien.de/
http://www.felsberg.com.br/alemao/kanzlei_in_brasilien.asp?desc=fm
http://investment-portal.net/brasilien/Anwalt.htm
http://rsw.beck.de/rsw/shop/default.asp?sessionid=005DBAFC3916404985165B3317282820&docid=19337&docClass=NEWS&site=Anwalt&from=Anwalt.20
http://www.qype.com/br/categories/747-rechtsanwaelte-und-notare-in-brasilien
http://www.advogada-klinger.com/
http://www.premium-scheidung.com/fachanwalt-scheidung-ludwigsburg.htm
http://www.brasilien.de/industrie/firma.asp
http://www.paracuru.de/de/information-paracuru.html
Hunger in Brasilien unter Lula-Rousseff:
Laut Befreiungstheologe Frei Betto, Ex-Lula-Berater beim Anti-Hungerprogramm, liegt die Zahl der in extremer Armut, also in Hunger und Misere, lebenden Brasilianer, nicht wie offiziell angegeben, heute bei 16 Millionen, sondern ist doppelt so hoch. Nach derzeit geltendem mitteleuropäischen Werteverständnis hat damit die internationale Wirtschafts-und Finanzkrise, wie die Lula-Rousseff-Regierung verbreiten ließ, auf Brasilien nur geringe Auswirkungen gehabt.
Wie laut UNO das Anti-Hunger-Programm finanziert wird:
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/28/lulas-anti-hunger-programm-wird-just-zielgruppe-der-armen-und-verelendeten-finanziert-uber-absurd-hohe-indirekte-steuern-kritisiert-uno-programas-sao-financiados-pelas-mesmas-pessoas-que-pedem-ohttp://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/08/brasilien-aufschrei-der-ausgeschlossenen-2011-proteste-in-sao-paulo-grito-dos-excluidos/
Hunger und Misere unter der Lula-Rousseff-Regierung in Brasilien. Was wurde aus Lulas Wahlversprechen von der Hungerbeseitigung? **
Brasiliens gewählte Präsidentin Dilma Rousseff, bisherige Chefministerin der Lula-Regierung, begann ihre erste Rede an die Nation mit einem bemerkenswerten Eingeständnis: In Lateinamerikas größter Demokratie, der immerhin achtgrößten Wirtschaftsmacht der Erde, existieren weiterhin Hunger und Elend. Dabei hatte der jetzige Staatschef Lula bereits vor seinem Amtsantritt 2002 versprochen, mit Hunger und Elend Schluß zu machen, dieses Problem zu lösen. Kritik der Kirche und selbst der UNO an unzureichender Elendsbekämpfung war bisher stets als grundlos zurückgewiesen worden.
„Mit aller Energie werden wir ein Programm gegen den Hunger verwirklichen. Wir werden garantieren, daß alle Brasilianer ihre drei Mahlzeiten am Tag haben – morgens, mittags und abends“ – erklärte 2002 Luis Inacio Lula da Silva.
Dilma Rousseff und Lula feiern Wahlsieg 2010 mit José Sarney, Ex-Chef der Folterdiktatorenpartei ARENA.
Nach seinem Amtsantritt verkündete er acht Jahre lang nur Erfolge beim Bekämpfen von Hunger und Misere, führte den Wahlkampf seiner Wunschnachfolgerin Dilma Rousseff und sprach tagtäglich auf Kundgebungen und in den Medien von erstaunlichen Resultaten. Dank des Anti-Hunger-Programms seien 28 Millionen Menschen aus der Armut erlöst worden, 36 Millionen sogar in die Mittelschicht aufgestiegen. Nicht wenige Brasilianer hielten daher für realitätsfremd, als die Kirche beim „Aufschrei der Ausgeschlossenen“, einer landesweiten bischöflichen Protestaktion, kurz vor den Präsidentschaftwahlen auf weit verbreitete Misere und Hunger hinwies. Denn die Regierung feierte Rekordausfuhren bei Lebensmitteln, Brasilien sei der weltweit führende Fleischexporteur. Mit fortdauerndem Hunger paßte dies ja wohl kaum zusammen.“Es ist nicht gerecht, daß einige alle Privilegien und Rechte genießen – und so viele nicht einmal das Nötigste zum Leben haben“, ruft der deutschstämmige Erzbischof Sao Paulos, Kardinal Odilo Scherer, beim Protestgottesdienst in der Kathedrale der Megacity aus. „Wir durchleben ständig soziale Spannungen – in einem so reichen Land dürfte es weder Hunger noch Elendsviertel, massenhaft auf der Straße hausende Menschen geben.“Sao Paulo ist Lateinamerikas reichste Großstadt, zählt jedoch über 2000 Slums. In einem davon wirkt der Priester Aecio Cordeiro da Silva, gleichzeitig enger Mitarbeiter von Kardinal Scherer.„Wir sehen mit offenen Augen all diese Ungerechtigkeiten, all die Menschen, die auf den Gehsteigen in Kälte und Regen schlafen. Das tut uns im Herzen weh. Es gibt noch so viel Hunger, so viel Misere in diesem reichen Land. Wir leben mit dem ganz einfachen Volk und sehen, wie es leidet. Brasiliens Mindestlohn ist Sünde, reicht nicht zum Überleben einer Familie, es müßte viermal so viel sein. Das Hungerproblem existiert weiter. Das exportorientierte Agrobusiness vertreibt viele Menschen in die Slums der Großstädte, in die Risikozonen – das ist absurd.“Auffällig ist, daß die achtgrößte Wirtschaftsnation Brasilien auf dem UNO-Index für menschliche Entwicklung nur den 73. Platz belegt – und nur in Bolivien und Haiti die soziale Ungleichheit krasser ist. Brasiliens Armutsgrenze ist erstaunlich niedrig angesetzt – wer monatlich umgerechnet mehr als etwa 65 Euro verdient, ist nicht mehr arm, statistisch jedenfalls. Und mit einem Familieneinkommen von umgerechnet 500 Euro ist man schon Mittelschicht. Dabei zählt Brasilien heute zu den teuren Ländern – für viele Grundnahrungsmittel, von Frischmilch bis Käse und Joghurt zahlt man erheblich mehr als in Deutschland. Jene Familien, die Anti-Hunger-Hilfe bekommen – und das sind längst nicht alle anspruchsberechtigten, erhalten minimal umgerechnet etwa zehn Euro und maximal rund 100 Euro im Monat. Der Schnitt liegt bei etwa 43 Euro – eine Familie mit drei, vier oder fünf Kindern kommt damit nicht weit. Die UNO spricht daher von „offiziellen Almosen“, ungeeignet den Hunger zu beseitigen. Laut unabhängigen brasilianischen Studien leidet ein Großteil der Hilfsempfänger weiter Hunger – und das sind Millionen.Drei junge deutsche Christinnen, Esther Jagusch aus Gummersbach, Armina Harwig aus Schenefeld bei Hamburg und Julia Schiller aus dem bayrischen Untereisenheim machen derzeit bei den Franziskanern Sao Paulos ihr freiwilliges soziales Jahr – und hatten solche scharfen sozialen Kontraste in Brasilien nicht erwartet, dachten eher an ein Urlaubsland mit viel Sonne und Samba: “Das hat mich nur schockiert – was wir im Erdkundeunterricht einfach nur so als Theorie gelernt haben, mit der Schere zwischen Arm und Reich, das sieht man hier live. Daß die Grundbedürfnisse der Ärmsten gestillt werden – das gibts hier nicht. Leute, die frieren, die darum kämpfen, mal am Tag was zu essen zu bekommen. Man hat nicht das Bild im Kopf, daß hier arme Menschen auf der Straße leben, nichts zu essen haben. Wenn man das Leiden hier sieht, fängt man an zu relativieren.“
Sogar in Sao Paulos Zentrum reißen verelendete, abgehungerte Menschen tagtäglich Müllsäcke auf und schlingen verdorbenen Abfall in sich hinein – ein grauenhafter Anblick. Auch Menschen mit stabilster Gesundheit, Kondition holten sich verheerendste Infektionen. Wie viele Brasilianer der Hunger auf diese Weise dahinrafft, wird statistisch nicht erfaßt.
Staatschef Lula hatte versprochen, solche Szenen aus dem brasilianischen Alltag zu verbannen. Jetzt bleibt seiner gewählten Nachfolgerin Dilma Rousseff nichts weiter übrig, als unter dem Druck der Fakten den kirchlichen Kritikern Recht zu geben – Hungerbekämpfung war also doch keine Priorität:“Mein wichtigstes Versprechen ist die Beseitigung des Elends. Solange Brasilianer unter Hunger leiden, ganze Familien auf der Straße leben, Straßenkinder ihrem Schicksal überlassen sind, dürfen wir nicht ruhen.“In der Kirche ist man skeptisch. Die Regierung werde die Almosen-Politik weiterführen, anstatt jene Strukturen zu verändern, die Armut und Elend erst erzeugen, heißt es aus der Sozialseelsorge.
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/07/odilo-scherer-deutschstammiger-kardinal-von-sao-paulo/
“Komplizen der Barbarei”: Brasiliens wichtigste Qualitätszeitung “O Estado de Sao Paulo” über die Stimmenthaltung Brasilias zur UNO-Resolution gegen Steinigen und andere Menschenrechtsverletzungen im Iran. “Von den Nachbarn votierten Chile und Argentinien gegen den Iran.” Die Zeitung kritisiert ausdrücklich Lulas Verteidigungsminister Nelson Jobim. “Für ihn ist diese Frage der Menschenrechte etwas Westliches und das Steinigen der Iranerin nicht `unser Problem´…Jobim geht soweit, die Existenz universaler Werte zu negieren.”
Hintergrundtext von 2010:
Brasiliens Massengräber
„Wenn die Toten da reingeschmissen werden, sind das Szenen wie in diesen Holocaustfilmen“, beklagen sich Anwohner von Massengräber-Friedhöfen der größten lateinamerikanischen Demokratie. In der Tat wird seit der Diktaturzeit vom Staat die Praxis beibehalten, nicht identifizierte, zu „Unbekannten“ erklärte Tote in Massengräbern zu verscharren. Die Kirche protestiert seit Jahrzehnten dagegen und sieht darin ein gravierendes ethisch-moralisches Problem, weil es in einem Land der Todesschwadronen damit auch sehr leicht sei, unerwünschte Personen verschwinden zu lassen. In der Megacity Sao Paulo mit ihren mehr als 23 Millionen Einwohnern empört sich der weltweit angesehene Menschenrechtspriester Julio Lancelotti: „In Brasilien wird monatlich eine erschreckend hohe Zahl von Toten anonym in Massengräbern verscharrt, verschwinden damit Menschen auf offiziellem Wege, werden als Existenz für immer ausgelöscht. Wir von der Kirche nehmen das nicht hin, versuchen möglichst viele Tote zu identifizieren, um sie dann auf würdige Weise christlich zu bestatten. Wir brauchten einen großen Apparat, ein großes Büro, um alle Fälle aufklären zu können – dabei ist dies eigentlich Aufgabe des Staates!“Padre Lancelotti erinnert daran, daß während der 21-jährigen Diktaturzeit in Sao Paulo von den Machthabern 1971 eigens der Friedhof Dom Bosco geschaffen wurde, um dort zahlreiche ermordete Regimegegner heimlich gemeinsam mit jenen unbekannten Toten, den sogenannten „Indigentes“, in Massengräber zu werfen. Wie die Menschenrechtskommission des Stadtparlaments jetzt erfuhr, wurden seit damals allen Ernstes 231000 Tote als Namenlose verscharrt – allein auf d i e s e m Friedhof. Heute kommen Monat für Monat dort zwischen 130 und 140 weitere Indigentes hinzu. Nach einem Massaker an Obdachlosen Sao Paulos kann Priester Lancelotti zufällig auf dem Friedhof Dom Bosco beobachten, wie sich der Staat der Namenlosen entledigt: “Als der Lastwagen kommt und geöffnet wird, sehe ich mit Erschrecken, daß er bis obenhin voller Leichen ist. Alle sind nackt und werden direkt ins Massengrab geworfen. Das wird zugeschüttet – und fertig. Sollten wir später noch Angehörige ermitteln, wäre es unmöglich, die Verstorbenen in der Masse der Leichen wiederzufinden. Was sage ich als Geistlicher dann einer Mutter?“ Lancelotti hält einen Moment inne, reflektiert: „Heute hat das Konzentrationslager keinen Zaun mehr, das KZ ist sozusagen weit verteilt – die Menschen sind nach wie vor klar markiert, allerdings nicht auf der Kleidung, sondern auf dem Gesicht, dem Körper. Und sie werden verbrannt, verscharrt, wie die Gefangenen damals, und es gibt weiter Massengräber.“ Was in Sao Paulo geschieht, ist keineswegs ein Einzelfall. In der nordostbrasilianischen Millionenstadt Fortaleza leiden die Anwohner des Friedhofs „Bom Jardim“ seit Jahren bei den hohen Tropentemperaturen unter grauenhaftem Leichengeruch. „Die Toten werden oft schon verwest hergebracht, wie Tiere verscharrt, wir müssen zwangsläufig zusehen, es ist grauenhaft“, klagt eine Frau. „Fast jeden Tag kommt der Leichen-LKW – doch bei den heftigen Gewitterregen wird die dünne Erdschicht über den Toten weggeschwemmt, sehen wir die Massengräber offen, wird der Geruch im Stadtviertel so unerträglich, daß viele Kopfschmerzen kriegen, niemand hier eine Mahlzeit zu sich nimmt.“ Der Nachbar schildert, wie das vergiftete Regenwasser vom Friedhof durch die Straßen und Gassen des Viertels läuft: „Das Wasser ist grünlich und stinkt, manchmal werden sogar Leichenteile mitgeschwemmt – und weggeworfene Schutzhandschuhe der Leichenverscharrer. Die Kinder spielen damit – haben sich an die schrecklichen Vorgänge des Friedhofs gewöhnt. Wir alle haben Angst, daß hier Krankheiten, Seuchen ausbrechen.“Selbst in Rio de Janeiro sind die Zustände ähnlich, werden zahllose Menschen von Banditenkommandos der über 1000 Slums liquidiert und gewöhnlich bei Hitze um die 35 bis 40 Grad erst nach Tagen in fortgeschrittenem Verwesungszustand zum gerichtsmedizinischen Institut abtransportiert. Wie aus den Statistiken hervorgeht, werden in den Großstädten monatlich stets ähnlich viele Tote als „Namenlose“ in Massengräber geworfen wie in Sao Paulo, der reichsten Stadt ganz Lateinamerikas. Priester Julio Lancelotti und seine Mitarbeiter stellen immer wieder Merkwürdigkeiten und verdächtige Tatbestände fest. „Werden Obdachlose krank und gehen in bestimmte öffentliche Hospitäler, bringt man an ihrem Körper eine Markierung an, die bedeutet, daß der Person nach dem Tode zu Studienzwecken Organe entnommen werden. Die Männer registriert man durchweg auf den Namen Joao, alle Frauen als Maria. Wir streiten heftig mit diesen Hospitälern und wollen, daß die Obdachlosen auch nach dem Tode mit den echten Namen geführt werden. Schließlich kennen wir diese Menschen, haben über sie Dokumente. Man meint eben, solche Leute sind von der Straße, besitzen also weder eine Würde noch Bürgerrechte. Wir haben in der Kirche eine Gruppe, die den illegalen, kriminellen Organhandel aufklären will, aber rundum nur auf Hindernisse stößt. Denn wir fragen uns natürlich auch, ob jenen namenlos Verscharrten vorher illegal Organe entnommen werden.“Fast in ganz Brasilien und auch in Sao Paulo sind Todesschwadronen aktiv, zu denen Polizeibeamte gehören, wie sogar das Menschenrechtsministerium in Brasilia einräumt. Tagtäglich würden mißliebige Personen außergerichtlich exekutiert, heißt es. Darunter sind auch Obdachlose, von denen allein in Sao Paulos Zentrum weit über zehntausend auf der Straße hausen. Wie Priester Julio Lancelotti betont, ist zudem die Zahl der Verschwundenen auffällig hoch. „Auf den Straßen Sao Paulos werden viele Leichen gefunden. Denn es ist sehr einfach, so einen Namenlosen zu fabrizieren. Man nimmt ihm die Personaldokumente weg, tötet ihn und wirft ihn irgendwo hin. Wir gehen deshalb jeden Monat ins gerichtsmedizinische Institut, um möglichst viele Opfer zu identifizieren. Die Polizei ist immer überrascht und fragt, warum uns das interessiert. Das Identifizieren ist für uns eine furchtbare, psychisch sehr belastende Sache, denn wir müssen monatlich stets Hunderte von Getöteten anschauen, die in großen Leichenkühlschränken liegen – alle schon obduziert und wieder zugenäht. Und man weiß eben nicht, ob da Organe entnommen wurden.“Solchen Verdacht hegen nicht wenige Angehörige von Toten, die seltsamerweise als „Namenlose“ im Massengrab endeten. In der nordostbrasilianischen Küstenstadt Maceio geht letztes Jahr der 69-jährige Sebastiao Pereira sogar mit einem Protestplakat voller Fotos seines ermordeten Sohnes auf die Straße. Dem Vater hatte man im gerichtsmedizinischen Institut die Identifizierung der Leiche verweigert – diese dann mysteriöserweise auf einen Indigentes-Friedhof gebracht. Kaum zu fassen – ein Friedhofsverwalter bringt es fertig, Sebastiao Ferreira später mehrere Leichenteile, darunter einen Kopf zu zeigen. „Mein Sohn wurde allein am Kopf von vier MG-Schüssen getroffen – und dieser Kopf war doch intakt! Ich setzte eine DNA-Analyse durch – der Kopf war von einem Mann, das Bein von einem anderen, der Arm wiederum von einem anderen – doch nichts stammte von meinem Sohn“, sagt er der Presse. In Sao Paulo hat Priester Lancelotti durchgesetzt, daß ein Mahnmal auf dem Friedhof Dom Bosco an die ermordeten Regimegegner, aber auch an die mehr als 200000 „Namenlosen“ erinnern wird. Neuerdings macht der Friedhof in Brasilien immer wieder Schlagzeilen, allerdings nicht wegen der Massengräber von heute. Progressive Staatsanwälte versuchen das Oberste Gericht in Brasilia zu überzeugen, den zur Diktaturzeit für den Friedhof verantwortlichen Bürgermeister Paulo Maluf und den damaligen Chef der Politischen Polizei, Romeu Tuma, wegen des Verschwindenlassens von Oppositionellen vor Gericht zu stellen. Erschwert wird dies jedoch durch den Politikerstatus der Beschuldigten: Paulo Maluf ist Kongreßabgeordneter und Romeu Tuma sogar Kongreßsenator – beide gehören zum Regierungsbündnis von Staatspräsident Lula.
Brasiliens “Arbeitslosenrate” – allen Ernstes per Umfrage in einer beschränkten Zahl von Haushalten ermittelt…Krise und Entlassungen, Obdachlosigkeit. **
http://www.ibge.gov.br/home/estatistica/indicadores/trabalhoerendimento/pme/pmemet2.shtm
Das staatliche Statistikinstitut IBGE befragt lediglich Personen in 38500 Haushalten im Großraum von Recife, Salvador da Bahia, Belo Horizonte, Rio de Janeiro, Sao Paulo und Porto Alegre:
“Os dados sáo obtidos de uma amostra probabilistica de, aproximadamente, 38.500 domicilios situados nas Regioes Metropolitanas de Recife, Salvador, Belo Horizonte, Rio de Janeiro, Sáo Paulo e Porto Alegre.”
http://www.dieese.org.br/ped/pedmet.xml
Das gewerkschaftsnahe Institut DIIESE befragt im Großraum von Sao Paulo, auf den, wie es heißt, etwa die Hälfte des nationalen Arbeitsmarktes entfällt, lediglich Personen in etwa 3000 Haushalten, sowie Haushalte in sechs weiteren Stadtregionen, darunter Brasilia und Fortaleza.
Die IBGE-Arbeitslosenrate ist stets teils erheblich niedriger als die von DIIESE, weil u.a. kraß Unterbeschäftigte bzw. nur sehr prekär Beschäftigte als nicht arbeitslos angesehen werden. Als Beispiel für die Tücken problematischer Untersuchungsmethoden wird etwa ein hochqualifizierter Ingenieur genannt, der seit Monaten vergeblich nach einer neuen Stelle sucht und unterdessen am Straßenstand als ambulanter Händler von der Ehefrau gefertigte Häkelarbeiten anbietet, damit wenigstens überhaupt etwas Geld in die Familienkasse kommt. Für das IBGE gilt er, wie Arbeitssoziologen kritisieren, daher als beschäftigt, wird nicht als Arbeitsloser gezählt.
DIIESE indessen bezieht die versteckte Arbeitslosigkeit mit ein, würde den Ingenieur als Arbeitslosen einstufen – ebenso wie jene Arbeitswilligen, die es nach langer vergeblicher Arbeitssuche schließlich enttäuscht aufgegeben haben, weiter nach einer Stelle zu suchen und bestenfalls noch hier und da beispielsweise Tagelöhnerarbeiten wie das Streichen einer Wand(nach mitteleuropäischen Kriterien mithin Schwarzarbeit) ausführen.
Für Mai 2010 nennt das IBGE eine Arbeitslosenrate in den untersuchten sechs Regionen von 7,5 Prozent, für den Großraum Sao Paulos 7,8 Prozent. Wie es außerhalb dieser Regionen, in zahlreichen mittleren und kleinen Städten sowie Dörfern aussieht, bleibt im Dunkeln – man schaue nur auf Brasiliens Landkarte mit den vielen nicht untersuchten Gebieten.
DIIESE dagegen kommt für die gemessenen sieben Regionen auf 13,2 Prozent Arbeitslosenrate, für Sao Paulos Großraum auf 13,3 Prozent. Das Institut stellt heraus, daß nur etwa die Hälfte der brasilianischen Beschäftigten gemäß gesetzlichen Bestimmungen angestellt ist – mit entsprechenden Garantien und Rechten. “Die große Mehrheit ist häufigem Stellenwechsel, niedrigen Löhnen und überlangen Arbeitszeiten unterworfen.”
Gemäß unabhängigen Studien verschiedener Institutionen arbeitet in Städten wie Sao Paulo der größte Teil der Obdachlosen prekär, u.a. als Müllsammler und Tagelöhner, ohne jedoch ein Einkommen erzielen zu können, das einen Ausweg aus der Verelendung ermöglicht. http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/24/sebastiano-nicomedes-tiao-ex-obdachloser-stuckeschreiber-buchautor-einer-der-fuhrer-der-nationalen-obdachlosenbewegung-gesichter-brasiliens-obdachlosenvertreibung-und-fusball-wm-2014-olympisc/
In Mitteleuropa beispielsweise wird häufig als Tatsache hingestellt, daß die Arbeitslosenquote ganz Brasiliens bei rund 8 Prozent liege – ohne mitzuteilen, daß es sich dabei erstens um die offizielle Rate handelt und zweitens nur um “hochgerechnete” Umfrageergebnisse aus lediglich sechs Stadtregionen. Nicht selten wird sogar als lobens-und anerkennenswert herausgestellt, daß die brasilianische Arbeitslosenquote relativ gering sei, ohne auf Hintergründe und Statistiktricks hinzuweisen.
Verdienst und Armutsgrenze in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/06/28/brasiliens-kuriose-armutsgrenze-wer-umgerechnet-etwa-65-euro-verdient-gilt-nicht-mehr-als-arm/
Krise und Entlassungen: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/01/23/rekord-entlassungen-in-brasilien-lula-spricht-von-porretada-im-dezember-fiquei-puto/
Brasiliens kuriose “Armutsgrenze” unter Lula – wer umgerechnet etwa 65 Euro monatlich verdient, gilt nicht mehr als arm…”Lulas Delirien in der Financial Times”. **
Angesichts des aktuellen Preisniveaus, der allgemeinen Kosten für Mieten, Gesundheit, öffentlichen Transport wird diese “Armutsgrenze” von vielen Brasilianern mit Spott und Galgenhumor kommentiert. Laut offiziellen Angaben gelten noch 29,9 Millionen Brasilianer als arm, da ihr Pro-Kopf-Einkommen unter 137 Real monatlich liege. Im Nordosten Brasiliens werden gemäß neuen soziologischen Studien an einen Teil der bedürftigen Familien monatlich im Durchschnitt 70 Real an Anti-Hunger-Hilfe(Bolsa-Familia) gezahlt. Laut Einschätzung kirchlicher Menschenrechtsaktivisten wie Präsidentschaftskandidat Plinio Sampaio, sei zentrales Problem Brasiliens die “Misere des Volkes”, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch “physisch, intellektuell und kulturell”.
Lula in der Financial Times: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/06/30/das-tropische-norwegen-von-lula-brasiliens-landesmedien-machen-sich-uber-lulas-groteske-einschatzungen-in-financial-times-lustig-lula-spricht-uber-brasilien-75-platz-auf-dem-uno-index-f/
Ab wieviel Familieneinkommen ist man in Brasilien schon Mittelschicht? http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/17/mit-rund-500-euro-familieneinkommen-in-brasilien-schon-mittelschicht-was-in-europa-gut-ankommt/
Menschenrechtsbewegung zu Einkommen: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/05/21/soziale-ungleichheit-gravierende-einkommensunterschiede-verhindern-verwirklichung-der-menschenrechte-in-brasilien-laut-nationaler-menschenrechtsbewegung-mndh-vor-uno-in-genf-lulas-basis-hungerhilfe/
Obdachloser alter Mann, mit Papperesten bekleidet, in der City von Sao Paulo.
Mit rund 500 Euro Familien-Haushaltseinkommen(!) in Brasilien schon Mittelschicht. Was in Europa gut ankommt…Lula-Regierungsresultate. Tim Cahill, Amnesty International London. **
Zu den kuriosen Erfolgsbotschaften der Lula-Regierung zählt der angebliche Aufstieg von zig Millionen Brasilianern in die Mittelschicht. Gemäß den entsprechenden Veröffentlichungen, u.a. der Getulio-Vargas-Stifung, wird dabei ein Haushaltseinkommen(!) ab umgerechnet rund 500 Euro zugrundegelegt. Wer umgerechnet etwa 65 Euro monatlich verdient, liegt überhalb der Armutsgrenze…Wichtig für die Bewertung ist, daß das brasilianische Preisniveau beispielsweise bei Waren des täglichen Bedarfs keineswegs deutlich unter dem deutschen liegt, viele Grundnahrungsmittel, von Frischmilch bis Käse oder Joghurt, erheblich teurer als in Deutschland sind.
Gemäß dieser Berechnungsgrundlage wimmelt es in den brasilianischen Slums geradezu von Mittelschichtlern – in einer einzigen Slumbaracke drängen sich nicht selten über zehn Personen einer Familie zusammen…
Was Lula verdient:
In den USA gilt laut Medienberichten eine vierköpfige Familie als arm, wenn sie bis zu 21954 Dollar jährlich als Einkommen hat.
1970 hatte Brasilien 90 Millionen Bewohner, heute sind es rund 192 Millionen. Die Bevölkerungsexplosion wird von vielen Brasilianern zu den Hauptgründen der hausgemachten Probleme des Landes gerechnet.
Obdachloser alter Mann, mit Papperesten bekleidet, in der City von Sao Paulo.
Karikatur von Chico, O Globo. http://www.hart-brasilientexte.de/2010/06/27/lula-erhalt-fur-31-diktatur-hafttage-4200-real-entschadigung-betont-brasilianische-landespresse/
Laut Befreiungstheologe Frei Betto, Ex-Lula-Berater beim Anti-Hungerprogramm, liegt die Zahl der in extremer Armut, also in Hunger und Misere, lebenden Brasilianer, nicht wie offiziell angegeben, heute bei 16 Millionen, sondern ist doppelt so hoch. Nach derzeit geltendem mitteleuropäischen Werteverständnis hat damit die internationale Wirtschafts-und Finanzkrise, wie die Lula-Rousseff-Regierung verbreiten ließ, auf Brasilien nur geringe Auswirkungen gehabt.
Brasiliens investigative Journalisten wiesen indessen auf Rekordentlassungen, den Stopp vieler Industrieprojekte, auf Exportprobleme und Deindustrialisierung, geschönte offizielle Statistiken.
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/10/30/baden-wurttemberg-exportiert-mehr-als-ganz-brasilien/
“Die Gesundheit der Brasilianer hat sich verschlechtert” unter Lula. Nachrichtenmagazin “Epoca” zitiert aus neuer Studie des Gesundheitsministeriums. “Fettleibigkeit, Diabetes, Bluthochdruck, schlechte Ernährung, Alkoholismus, sitzende Lebensweise”. Gewalt als wichtiger Streßfaktor, Auslöser psychosomatischer Störungen. **
http://www.agenciaaids.com.br/noticias-resultado.asp?Codigo=15061
Der häufige Bluthochdruck wird als wichtigster Risikofaktor für Infarkt und Schlaganfall genannt.
Hoher Anteil von Kindern und Jugendlichen unter Crack-Süchtigen:
Brasiliens Crack-Epidemie unter Lula-Rousseff – Drogenboom 2011, hohe Gewinne der Wachstumsbranche, mehr Morde. Crackepidemie inzwischen ein großes Problem für öffentliches Gesundheitswesen, laut Landesmedien. **
Ausriß – Verkehrshindernis offene Drogenszene in der City von Sao Paulo, nur einige Schritte von der Kulturbehörde des Teilstaats Sao Paulo entfernt. Die Crackepidemie läßt Brasiliens Mordrate deutlich ansteigen.
http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html
“Crack atinge Saude das cidades.”(O Globo)
http://www.suedwind-magazin.at/start.asp?ID=234433&rubrik=7&ausg=200210
Rio+20:
2011 konstatierten die Landesmedien, daß der Sao Paulo passierende Rio Tieté eine noch größere giftigere Kloake ist als vor 18 Jahren – sowie nach zwischenzeitlicher Investition von 1,6 Milliarden Dollar.
Schriftsteller Ribeiro über die gängigen Tricks der offiziellen Statistiken Brasiliens:
João Ubaldo Ribeiro Não somos todos burros
Às vezes fico meio sem jeito para tratar de certos assuntos aqui, achando que vou chover no molhado ou repetir coisas que todo mundo sabe. Mas, em outras ocasiões, me bate sensação oposta, a de que a maioria não sabe. Hoje, por exemplo. Fico lendo os jornais, ouvindo comentários e sendo alvejado por declarações pomposas não contestadas por ninguém e penso que de fato conseguiram fazer um Brasil virtual, distinto do real. Aí corro o risco de provocar tédio nos que de fato já sabem como somos tapeados, e pouca serventia virá a ter a coluna de hoje. Mas faz parte, vamos lá.
Fala-se muito mal da Estatística. De um lado, constitui grande injustiça para com uma ciência sem a qual hoje talvez nem sobrevivêssemos direito. De outro, trata-se da compreensível reação contra a maneira pela qual a Estatística é usada e abusada para “provar” o duvidoso e manipular a chamada realidade objetiva. Compreendo o sujeito que disse, como já lembrei aqui antes, que a Estatística é a arte de mentir com precisão, porque de fato o seu uso inescrupuloso e falsário equivale a isso.
Começo lembrando a famosa média. Em grande parte dos casos em que ela é empregada em indicadores sociais e econômicos, não quer dizer nada, ou melhor, quer dizer muito pouco. Se Bill Gates passasse a ser residente da cidade de Itaparica, teríamos talvez a renda per capita mais alta do planeta ou com certeza uma das mais altas, sem que um itaparicano sequer passasse a ganhar mais um centavo. Isso porque a renda per capita é uma média aritmética e, por conseguinte, sensível em excesso aos valores extremos. Então, numa população em que um ganha por mês um milhão de borodongas e os outros cinco borodongas cada, falar em renda per capita é ridículo.
Precisamos, portanto, saber da mediana. Talvez por às vezes revelar-se incomodativa, não é muito mencionada, notadamente em estatísticas oficiais. A mediana dá mais peso e significado à média. É o valor que se encontra exatamente no meio dessa coletividade. Ou seja, não é bastante saber que a renda média é 1.000. É preciso saber também (estou simplificando e peço desculpas a estatísticos e matemáticos em geral) o valor que divide esses indivíduos pela metade, ou seja, o ponto em relação ao qual exatamente a metade ganha menos e a metade ganha mais. Quando a média é próxima da mediana, isso significa que a distribuição é mais ou menos simétrica. Quando não, a distribuição é tortinha. Logo, a mediana pode, por exemplo, desmoralizar a renda per capita, se demonstrar que metade da população ganha muito abaixo desta e a outra metade muito acima. Mas ninguém fala na mediana.
Também tem, desculpem, a moda. Não a moda fora da qual estou, mas a moda estatística mesmo, ou seja, o valor mais freqüente, o que mais ocorre numa população determinada. Assim, se a renda média dos habitantes da próspera comunidade de Lulalápolis, é R$ 1.000 por mês, mas a mediana é 100 e/ou a moda é oitentinha, já vemos bem como podemos (e somos) ser engabelados. É por isso que até a Bethânia, que não é de sair por aí falando ou fazendo manifestações, se revelou na imprensa um pouco irritada com esse país maravilhoso (virtual, estatisticamente siliconado, digo eu) a que ela não consegue chegar.
Também convivemos acriticamente com uma porção de chutes que desonram e desmerecem a Estatística, tais como a conversão de coexistência numa relação de causa e efeito. É como o torcedor do Flamengo achar que a causa da vitória do time dele foi ter entrado um urubu em campo, logo antes do jogo. Não vamos discutir com torcedor, tudo bem. Mas coisas boas que acontecem são vinculadas a outras de maneira absolutamente arbitrária e aí, em propaganda comercial por exemplo, para esquecer um pouco a política, acabamos acreditando em afirmações que não passam de reformulações de vigarices como “todos os que morreram de enfarte do miocárdio no ano passado faziam uso de água”. Verdade, mas claro que não prova que tomar banho faz mal ao coração. Com espertas artes, porém, nos enrolam muito nessa linha.
E as categorias? O sujeito enche a boca e diz: “Depois de tantos anos de meu governo, o número de ricos cresceu em 20% e o de pobres diminuiu em 32%.” Além dos probleminhas de média, mediana e moda, que sempre estão rondando, é muito fácil (e é isso que se faz) dizer que rico é quem ganha mais de R$ 2.000 por mês. Fico até admirado por não haverem proposto R$ 1.500, porque o número de ricos ia bombar. Até a felicidade é quantificada e lemos a sério, como parvos, que o povo tal tem o maior índice de felicidade do mundo ou semelhantes despautérios.
E a coleta dos dados? Desde antes da definição das categorias e das perguntas, desde o início do planejamento, um dos maiores problemas que o estatístico sério encontra é a feitura de uma coleta de dados “neutra”, que não influencie as respostas. Em rigor, impossível, porque até condições meteorológicas podem influir nas respostas. As próprias perguntas podem induzir a determinado tipo de resposta. A roupa, o sexo, a idade, o sotaque, o local, a época, a hora, as palavras e expressões usadas, a ordem das perguntas, o tamanho do questionário, e centenas de outros fatores podem, mesmo nas pesquisas mais honestas e cientificamente orientadas, levar à distorção de resultados. Há até, em confusão com esses e outros fatores, o perigo de o entrevistado querer responder o que acredita que se espera dele e não o que de fato pensa.
Há muito mais, um dia desses falo mais. Enche mesmo o saco nos tratarem como a uma tropa de burros, que não somos. Somos, sim, otários, comodistas, coniventes e subservientes, mas isso já é outro problema.
Ausriß.
Ausländische Journalisten sind gewöhnlich angewiesen, sich im Falle des Hochkorruptionslandes Brasilien unbedingt an die offiziellen Zahlen aus Brasilia zu halten.
Buchkirchen in Österreich: “Buchkirchner Schüler helfen Kindern in Brasilien.” Spenden für die achtgrößte Wirtschaftsnation. Österreichischer Gefangenenpriester Günther Zgubic. Schüler in Österreich – und Brasilien…Kindersoldaten. Weltsozialforum 2010. José Zapatero, EU-Ratspräsident, Brasiliens viele Milliardäre. **
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/wels/ticker/art1100,319098
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/wels/ticker/art1100,490067
 “Kindern, den Armen der Ärmsten, wollten die SchülerInnen der 4. Klassen Hauptschule Buchkirchen helfen. Im Rahmen des Religionsunterrichtes haben die SchülerInnen der 4 a und 4 b um Spenden in ihrer Nachbarschaft oder bei Firmen gebeten und so 1200 Euro gesammelt.Diese werden direkt der Organisation Axe, die in der Drei-Millionenmetropole San Salvador in Brasilien Straßenkinder unterstützt, zukommen. Das Geld wird unter anderem für Arbeitsmittel und den Bustransport der Straßenkinder verwendet und ermöglicht somit den Kindern in Salvador in die Schule zu kommen.” http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/15/brasilias-u-boot-geschaft-mit-paris-so-teuer-wie-zwei-jahre-anti-hunger-programmbolsa-familia-meldet-o-globo/
Donaukurier: Spenden für Slumkinder von Sao Paulo: http://www.donaukurier.de/lokales/pfaffenhofen/Spenden-fuer-Slumkinder-von-Sao-Paulo;art600,1831139
Mord an Straßenkind in Rio de Janeiro – Zeitungsausriß.
http://www.domradio.de/website/elementPrint.asp?id=41073
Häftlingsrevolten, Überfüllung, Aids – der Alltag des österreichischen Gefangenenseelsorgers Günther Zgubic in Brasilien(Hintergrund)
„Viele Haftanstalten des Tropenlandes sind Konzentrationslagern vergleichbar“, sagt Pfarrer Günther Zgubic, „mit Folter und Gewalt wird ein völlig überholtes Strafsystem unter Kontrolle gehalten.“ Mehr als fünf Jahre ist er bereits fast täglich Zeuge der Zustände, wirkt vor allem in der Gefängnispastoral des Teilstaates São Paulo, der Brasiliens Kontraste und sozialen Widersprüche am krassesten offenbart. Weniger als ein Viertel der rund 170 Millionen Brasilianer lebt in der einstigen Kaffeeprovinz, heute Wirtschaftslokomotive ganz Lateinamerikas, mit über eintausend deutschen Unternehmen, von VW bis Daimler-Benz, den Villendistrikten der Geldelite – doch immerhin fast die Hälfte der weit über 200000 brasilianischen Strafgefangenen ist hier konzentriert. Die größte Anstalt Südamerikas, Carandirù, berüchtigt wegen zahlloser Revolten und des größten Häftlingsmassakers der brasilianischen Geschichte, kennt Padre Zgubic gut wie kaum ein anderer, betreute, beriet zahllose Insassen. Was er vor Ort sieht und erfährt, ist Hauptthema seiner täglichen Unterredungen mit Staatssekretären, Richtern und Staatsanwälten, Gefängnisdirektoren, Politikern in Brasilia. Seine Dossiers landen auf dem Tisch der UN-Menschenrechtskonferenz in Genf, trugen mit dazu bei, daß es die letzten Jahre einige zaghafte Fortschritte gab. „Staatspräsident Fernando Henrique Cardoso, Chef der Mitte-Rechts-Regierung, möchte natürlich nicht international als Folterpräsident dastehen, sondern als Humanist“. Immerhin ist Cardoso auch Ehrendoktor der Freien Universität Berlin – „doch sein Anti-Folter-Gesetz wurde nur durch den Druck der kritischen Öffentlichkeit und der Menschenrechtsbewegung erzwungen, zu der die Gefängnispastoral gehört.“ Zgubic weist auf den gerade veröffentlichen Amnesty-Bericht über Folter in Brasilien. Tatverdächtige, Festgenommene, Untersuchungshäftlinge und Strafgefangene systematisch Torturen zu unterwerfen, auch von völlig Unschuldigen Geständnisse unter Folter zu erpressen gehört danach weiterhin zur Alltagsroutine im Apparat der Militär-und Zivilpolizei. Diese hat in ihren Zellen einen Großteil der Gefangenen, weil Haftanstalten fehlen. „Im stark unterentwickelten Nordosten wurden in den letzten Jahren die Gefängnisse regelrecht remilitarisiert, indem man pensionierte Offiziere der Militärpolizei zu Direktoren ernannte, die selbst bei kleineren Gefangenenprotesten sofort brutale Sondereinheiten einsetzen.“ Der Padre analysiert, daß zuviele Richter noch „faschistisch oder repressiv“ denken, absurd drakonische Strafen verhängen. „Ein Mann stahl ein paar Kuchenstücke und Milch, alles keine zwanzig Mark wert – bekam deshalb fünf Jahre Gefängnis!“ Zgubic lassen solche Fälle emotional und heftig reagieren:“Wer für mich da ins Gefängnis gehört, ist der Richter – er zerstörte einem Menschen das Leben, verursachte den öffentlichen Kassen enorme Kosten.“ Im Staate São Paulo sind es monatlich pro Gefangenen umgerechnet etwa 700 Mark, in der Hauptstadt Brasilia sogar über eintausend.
Weltweit höchste Dichte der mittelalterlichen Lepra in Brasilien. Deutscher Lepraexperte Manfred Göbel.
Die Existenz zahlreicher Milliardäre und Millionäre direkt neben extremem Elend, über 2000 Slums wie in Lateinamerikas reichster Stadt Sao Paulo, weist auf den perversen Sozialdarwinismus, fehlende Minimalstandards der Solidarität, auf Kolonial-und Sklavenhaltermentalität(wie die Kirche stets betont)was sich zudem beinahe überall im Arbeitsalltag auf abstoßende Weise manifestiert: Neid, Mißgunst, Bösartigkeit, Intrigen, Rassismus sind nur zu oft die eigentlichen Triebfedern im Haifischbecken des Arbeitslebens, in dem letztlich nur die Cleversten, Brutalsten aufsteigen. In Ländern wie Deutschland herrschen dagegen – bei aller Kritik – direkt paradiesische Zustände, was die legale oder illegale Übersiedlung vieler Brasilianer, darunter vieler Mittelschichtler, nach Mitteleuropa mit erklärt. http://www.hart-brasilientexte.de/2008/10/26/die-werte-und-die-gier-wolfgang-kessler-christliche-zeitschrift-publik-forum-nicht-solidaritat-herrscht-in-vielen-unternehmen-sondern-gier/
Brasiliens Millionäre und Milliardäre könnten sozusagen aus der Portokasse den Haushalt jener brasilianischen Sozialprojekte finanzieren, die heute nur zu oft noch von Spenden aus Europa, darunter von Misereor oder Adveniat, leben, gar EU-und UNESCO-Gelder erhalten.
Priester Günther Zgubic aus Österreich: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/09/gunther-zgubic-gefangenenpriester-aus-osterreich-etwa-15-millionen-brasilianer-leiden-hunger-das-offentliche-gesundheitswesen-ist-eine-katastrophe-die-offentlichen-schulen-sind-miserabel-doch/
Straßenkinder in Sao Paulo an abgasverseuchter Avenida.
Brasiliens Kindersoldaten: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/22/brasiliens-kindersoldaten-junge-kinder-mit-waffen-die-einfach-anderre-kinder-erschossen-haben-die-sie-gerade-mal-schief-angeschaut-habenlesermail/
Schüler in Österreich und Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/22/fast-60-prozent-der-brasilianer-ab-15-sind-laut-pisa-kriterien-funktionelle-analphabeten-warnt-bildungsexperte-joao-batista-araujo-e-oliveira/
Google-Foto Günther Zgubic: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/30/die-top100-website-beitrage-des-2halbjahrs-2009-regelmasige-website-nutzer-in-uber-90-landern-das-meist-genutzte-google-foto-der-website-gefangenenpriester-gunther-zgubic-aus-osterreich-koordinat/
Weltsozialforum 2010: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/11/weltsozialforum-2010-in-porto-alegre-25-29januar/
Sozialkritischer Samba – anklicken: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/10/12/o-iraque-e-aqui-der-irak-ist-hier-hit-von-jorge-aragao/
Bia – die hochengagierte katholische Entwicklungshelferin aus Österreich, Gründerin der lokalen Kinderpastoral – unvergessen von allen in Vila Embratel, Sao Luis: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/25/padre-carlo-bianchi-aus-italien-und-maria-rodrigues-leiterin-der-kinderpastoral-im-armenviertel-vila-embratel-von-sao-luis-maranhao-gesichter-brasiliens/
José Zapatero, amtierender EU-Ratspräsident: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/jose-zapatero-spaniens-premierminister-lobt-lula-uber-alle-masen-der-mann-der-die-welt-uberrascht-esse-homem-honesto-integro-e-admiravel-von-amnesty-international-angeprangerte-folter/
Neue Bildungsstudie in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/03/03/brasilianischer-staat-erfullt-nur-ein-drittel-der-gesetzlichen-bildungsvorgaben-laut-studie-fortschrittliche-regierungspolitik-lob-aus-europa/
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1201698/
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1124312/
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/919048/
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/879347/
“Zwölf Jahre nach dieser Fusion ist der Ruhrkonzern aber mit 6,25 Milliarden Euro verschuldet. Das ist mehr als das Dreifache des für das Geschäftsjahr 2010/11 geplanten operativen Gewinns. Grund für die Schuldenlast sind die neuen Stahlwerke in Brasilien und den USA, die mit zehn Milliarden Euro viel teurer wurden als geplant. Nun fehlt in allen Geschäftsfeldern das Geld für Investitionen.”
“Ein gutes Beispiel für gelungene Globalisierung”:
Rio+20. Neue deutsche “Umweltpolitik” in Brasilien: Umweltjournalist Norbert Suchanek über die Folgen des “Sojawahns”; brachiale Naturvernichtung dank immer höherer Zucker- und Ethanolimporte, ThyssenKrupp in Rio de Janeiro, die “Resultate” des Pilotprogramms zum Schutz der Regenwälder. ARD-Monitor: “Versklavt und vertrieben”. Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew. **
Jeder erinnert sich: Jahrhunderte ging es in Deutschland sehr gut ohne Soja – wurden die Nutztiere, ob Schwein, Rind oder Huhn, sehr gesund mit den vielfältigsten Futterpflanzen meist frisch von nahen Feldern und Weiden ernährt. Wer aus der Landwirtschaft kommt, kennt die Details. Heute können einem die Tiere nur leid tun – deren langweilige, unnatürlich aussehende Nahrung kommt meist aus (Dioxin-)Futterfabriken – die Fleischqualität ist entsprechend. Wirtschaftspolitisch erzwungen von den Tierfabrik-Bossen und ihren politischen Handlangern, wurde massiv ausgerechnet auf extrem umweltschädlich herantransportiertes Soja-Futtermittel meist aus Brasilien umgestellt, wird politisch und über die Mainstream-Medien der Eindruck erweckt, als ginge ohne Soja in der deutschen Landwirtschaft nichts mehr. Der renommierte deutsche Umweltjournalist Norbert Suchanek hat in seinem neuen Buch “Der Sojawahn. Wie eine Bohne ins Zwielicht gerät” wissenschaftlich analysiert, was die von jedermann bekannten Figuren politisch verantwortete, durchgepeitschte Soja-Politik für ein Entwicklungsland wie Brasilien bedeutet:”Unsere Kühe weiden am Rio de la Plata – mit diesem nach wie vor gültigen Spruch haben bereits vor gut 20 Jahren Entwicklungsorganisationen auf die Problematik der Erzeugung von Futter in Brasilien für deutsche Milchkühe hingewiesen. Geändert hat sich nichts. Die ökologischen und sozialen Folgen sind dramatisch: In Lateinamerika wurden Millionen von Hektar artenreiche Regenwald-und Trockengebiete, Naturweiden und kleinbäuerliche Kulturräume für Soja vernichtet, Tausende von Menschen aus ihren traditionellen Lebensräumen vertrieben, Flüsse und Grundwasser mit Pestiziden verseucht.” Norbert Suchanek beschreibt wohlgemerkt einen akuten Straftatbestand.
Auch die Schweiz kauft Soja größtenteils in Brasilien.
Wer länger in Brasilien lebt, hat mitbekommen, in welch atemberaubendem Tempo diese neue deutsche “Umweltpolitik” Brasiliens Natur mit ruiniert, wie rasch gerade die exotischen Klischee-Tropenvögel verschwinden. Und hört gerade von kirchlichen Umweltexperten des Tropenlandes, darunter Bischöfen und Kardinälen, permanent scharfe Kritik an den Folgen steigender Sojakäufe durch das wirtschaftlich tonangebende EU-Land. Franziskaner-Erzbischof José Belisario dos Santos in Sao Luis/Maranhao ist nur einer von vielen hochsensiblen Kirchenmännern, die detaillierte Vorher-Nachher-Vergleiche anstellen.
Eine Welt, ein Umweltschutz-Kodex – ebenso wie in Deutschland müssen auch in Brasilien die genau aufgelisteten Umweltschäden, die Artenverluste von den Schuldigen wieder rückgängig gemacht werden, ohne Kosten für den Steuerzahler. Alibi-Umweltorganisationen, Alibi-Öko-Parteien haben es stets bei den üblichen Alibi-Erklärungen belassen, das Betroffenheitsgesülze von Alibi-Klima-und Artenschutzkonferenzen ist jedermann bekannt. Derzeit – und wieder wirtschaftspolitisch erzwungen – wird bei Zucker und dem Agrotreibstoff Ethanol aufgedreht, steigen die Käufe aus Brasilien stark an – und damit die gigantischen Flächenbrände auf den brasilianischen Zuckerrohrplantagen.
ARD-Monitor, anklicken: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/02/monitorversklavt-und-vertrieben-die-verlierer-des-biosprit-booms-die-rolle-der-deutschen-banken-warum-lula-rousseff-soviel-lob-aus-europa-bekommen/
USA tanken bereits Amazonas-Ethanol: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/15/usa-tanken-bereits-amazonas-ethanol-umweltjournalist-norbert-suchanek-aus-rio-de-janeiro/
Wie das neue ThyssenKrupp-Stahlwerk in Rio de Janeiro u.a. den CO2-Ausstoß der Zuckerhutmetropole sehr “umweltfreundlich” verändert, hat sich inzwischen herumgesprochen.
Renommierte brasilianische Umweltexperten wie der Grünen-Politiker Fabio Feldmann und UNO-Berater Dr. Fabio Olmos haben mehrfach klar ausgesprochen, was von dem mit großem Pomp verkündeten Pilotprogramm zum Schutze der Regenwälder Brasiliens zu halten ist, als dessen Hauptfinanzier Deutschland auftrat: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/das-ergebnis-war-bedeutungslos-fabio-feldmann-judischer-umweltexperte-brasiliens-zum-g-7-pilotprojekt-zum-schutz-der-brasilianischen-regenwalder-hauptfinanzier-deutschland/
Brasilien und die Schlachthöfe: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/03/06/brasilianer-beherrschen-schlachthofe-der-welt-handelsblatt-greenpeace-zu-forderung-von-urwald-vernichtenden-fleischunternehmen/
Uran, Atomkraftwerke, Norbert Suchaneks Anti-Atom-Filmfestival: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/02/brasiliens-rousseff-regierung-will-etwa-50-atomkraftwerke-bauen-anti-atom-filmfestival-in-rio-de-janeiro-und-sao-paulo-von-norbert-suchanek-organisiert/
Brasiliens Kirche appelliert an Europas Christen: Schweigt nicht zu diesen Zuständen hier. Hintergrund von 2008
Sklavenarbeit, Umweltvernichtung, teure Nahrungsmittel und Misere in Brasilien – für volle Auto-Tanks in europäischen Staaten wie Deutschland? Die katholische Kirche des Tropenlandes hat jetzt an die deutschen Gläubigen appelliert, zu den unmenschlichen Bedingungen bei der Erzeugung des Kraftstoffs Ethanol aus Zuckerrohr nicht zu schweigen. Padre Antonio Garcia Peres, Generalsekretär der brasilianischen Wanderarbeiter-Seelsorge, sagte, die deutschen Kirchen müßten die Öffentlichkeit über die gravierenden Hintergründe und Folgen der Ethanolproduktion aufklären, vor allem brutale Menschenrechtsverletzungen sowie Umweltzerstörung anprangern. Padre Peres lebt, arbeitet seit vielen Jahren nahe der Wirtschaftsmetropole Sao Paulo mitten in einer traditionellen Landwirtschaftsregion. „Die Böden im Teilstaat Sao Paulo zählen zu den fruchtbarsten der Erde – deshalb wurden hier früher alle wichtigen Grundnahrungsmittel, von Bohnen bis Reis, Getreide aller Art, angebaut. Wenn ich mich jetzt umschaue – ein wahrer Ozean von Zuckerrohr zur Ethanolerzeugung. Es ist der reine Wahnsinn – pure Geld-und Profitgier hat diesen absolut verrückten Ethanolboom ausgelöst, das muß man entlarven!“ Durch die Ethanolproduktion werde die Nahrungserzeugung stark reduziert, erhöhten sich die Lebensmittelpreise. In Sao Paulo, Brasiliens größter Stadt, seien schwarze Bohnen, ein wichtiges, sehr nährstoffhaltiges Grundnahrungsmittel im Lande, in den letzten zwölf Monaten um 168 Prozent verteuert worden. Mit zunehmenden Ethanolexporten auch nach Deutschland werde all diese negative Entwicklung weiter forciert.
Ist das die einsame Position eines Provinzpadres, der die Welt, die neuen Zeiten nicht mehr versteht? Schließlich rühmt auch Deutschlands Wirtschaft jenes Ethanol als „Biosprit“, als sauber, umweltfreundlich, fortschrittlich. Padre Peres ist längst gefragter Experte, reist häufig in europäische Länder, wird von Nichtregierungsorganisationen ebenso wie von der UNO regelmäßig konsultiert. Nicht zufällig nennt diese die Erzeugung von Agro-Treibstoffen sogar „ein Verbrechen gegen die Menschheit“ – Lateinamerika werde ebenfalls von der neuen, weltweiten Hunger-und Nahrungsmittelkrise erfaßt. Padre Peres hat die gesamte Bischofskonferenz Brasiliens hinter sich, arbeitet eng mit kirchlichen, nicht-kirchlichen Umwelt-und Menschenrechtsaktivisten zusammen. Und beruft sich stets auf Jesus Christus: „Er hat uns gelehrt, brüderlich zu handeln, für christliche Werte zu kämpfen. Kirche darf nicht heißen, nur Gottesdienste zu zelebrieren, eine leere Spiritualität zu predigen. Echter Glaube zeigt sich in der täglichen Praxis! Deshalb darf die Kirche jetzt Jesus Christus nicht verraten, darf nicht mithelfen, diese unerträglichen Zustände zu verstecken oder zu bemänteln, sondern muß ganz im Sinne von Jesus klar Position beziehen, muß informieren und hinterfragen, hat dort in Deutschland jetzt eine ganz wichtige Rolle.“ Vor dem Hintergrund der Nahrungskrise müßten die Kirchen zudem ein weltweites Netz der Solidarität knüpfen, auf die Einhaltung der Menschenrechte dringen. „Die Wohnlager der Zuckerrohrarbeiter erinnern mich an deutsche KZs – nur durch abstoßendes, inhumanes Sozialdumping sind brasilianisches Ethanol, brasilianischer Zucker auf dem Weltmarkt so billig!“
Padre Peres beobachtet, wie nicht nur im Teilstaate Sao Paulo mit seinen deutschen Auto-Multis von VW bis Mercedes-Benz europäische, darunter deutsche Investoren Milliarden Euro in die Ethanolerzeugung stecken. „Pflegt man in Deutschland nicht diesen wunderschönen Diskurs von der sozialen Verpflichtung des Eigentums, vom Wert des human factor – vergißt das aber in Brasilien?“, fragt er ironisch. Und richtet auch an die Investoren einen Appell:“Sie dürfen nicht nur auf rasche Superprofite schauen, sondern müssen hier beim Respektieren von Menschenrechtsnormen und Sozialstandards ein Beispiel geben! Mit Menschenleben darf man nicht spielen – Investoren sollten sich nicht zu Komplizen skandalöser Zustände machen!“
Brasilien ist die zehntgrößte Wirtschaftsnation, Sao Paulo ihr reichster , ökonomisch führender Teilstaat. „Und dennoch verdeckte Sklaverei, viele Arbeiter sterben vor Erschöpfung!“ Kaum zu fassen, aber Zuckerrohrarbeiter auf den endlosen Plantagen verdienen monatlich allerhöchstens umgerechnet etwa 300 Euro. Wer als Zuckerrohrschneider mit dem schweren Haumesser pro Tag nicht mindestens acht Tonnen schafft, fliegt raus. Immer mehr Arbeiter nehmen deshalb harte Drogen wie Crack, um durchzuhalten, die körperlichen Schmerzen zu ertragen. „Das sind bitterarme, häufig schlecht ernährte Wanderarbeiter aus dem tausende Kilometer entfernten Nordosten – man braucht sich nur vorzustellen, wie die am Ende des Arbeitstages aussehen – fix und fertig!“ Unter den Zuckerrohrplantagen liegt das bis Argentinien reichende, weltgrößte Süßwasservorkommen. „Das wird durch den massiven Pestizideinsatz kontaminiert.“
Über dreitausend Kilometer von Padre Peres entfernt, fordert in Amazonien der aus Österreich stammende Bischof Erwin Kräutler sogar einen Stopp für weitere Zuckerrohrplantagen, kritisiert den Ethanolboom ebenfalls scharf. „Wer im Weg ist, wird erschossen“, sagt Kräutler zu den vielen Morden an Umwelt-und Menschenrechtsaktivisten, die sich den Vernichtern der Schöpfung in den Weg stellten. Der Bischof selbst überlebte Attentate, ist von Mord bedroht, wird rund um die Uhr durch Polizisten bewacht. Daß man in Europa meist so gleichgültig gegenüber den Zuständen in Lateinamerika ist, erbittert ihn. „Es ist kurzsichtig zu sagen, damit habe ich nichts zu tun! Wir sind in einer einzigen Welt. Wir tragen auch Verantwortung für andere Teile der Welt und die Menschen, die dort leben. Gerechtigkeit heißt, daß wir uns gerade für diese Völker, die heute im Abseits stehen, einsetzen – und das ist auch Aufgabe der Kirche. Profitgier zerstört Amazonien!“
Aber was stimmt denn nun? Deutsche Politiker, deutsche Wirtschaftsexperten sagen doch immer, die Ethanolproduktion schädige Brasiliens Regenwälder nicht, in Amazonien wachse gar kein Zuckerrohr, nur viel weiter südlich – und Brasiliens Staatschef Lula sagt das auch. Der französische Menschenrechtsanwalt und Franziskaner Xavier Plassat, der in Brasilien die Anti-Sklaverei-Aktionen der Bischofskonferenz leitet, widerspricht diesen „Experten“ und auch Lula:“Das ist die Unwahrheit. Lula sagte all dies in Europa just an dem Tag, als auf einer Zuckerrohrplantage in Amazonien über eintausend Sklavenarbeiter befreit worden sind! Ein alter Hut, daß in vier Amazonas-Teilstaaten seit Jahren Zuckerrohr angebaut wird!“
Moment mal: Sagen nicht Lula, seine zu einer Wunderheilersekte zählende Umweltministerin Marina Silva, zudem europäische Politiker nicht immer, Ethanol-Treibstoff werde nachhaltig erzeugt, europäische Nachhaltigkeitskriterien für den Ethanol-Import würden bereits erfüllt? „Allein der massive Einsatz von Sklavenarbeitern bei der Ethanolerzeugung beweist, daß von Nachhaltigkeit keine Rede sein kann“, betont Padre Antonio Canuto, Generalsekretär der bischöflichen Landpastoral (CPT). „Wenn unsere Ministerin Marina Silva der deutschen Seite erklärt, daß die Ethanolproduktion weder zu Lasten des Regenwaldes noch der Nahrungserzeugung gehe, sagt sie nicht die Wahrheit!“ Roberto Malvezzi, Umweltexperte der Bischofskonferenz und Misereor-Partner, ist gerade von einer Vortragsreise durch Deutschland zurückgekehrt, stimmt im Interview Padre Canuto zu, weist auf die grauenhafte Ausbeutung ungezählter Sklavenarbeiter. „Der Zuckerrohranbau zerstört nicht nur Amazonien, sondern auch unsere wertvollen Savannenregionen und das Pantanal!“ In dieses tierreichste Feuchtgebiet der Erde reisen auch viele europäische Touristen – manche bemerken, wie man auch das zerstört. Dort hatte sich bereits 2005 der bekannte brasilianische Umweltaktivist Francisco Barros aus Protest gegen die forcierte naturvernichtende Ethanolproduktion selbst verbrannt.
Folter, Todesschwadronen: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/03/brasiliens-neue-prasidentin-dilma-rousseff-schweigt-zu-verurteilung-durch-interamerikanischen-menschenrechts-gerichtshof-rechtsexperte-fabio-konder-comparato-analysiert/
HSBC, Finanznachrichten: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/01/anlegerfernsehen-die-sicht-der-anderen-auf-brasilien-anklicken/
Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/20/weltsozialforum-2010-in-porto-alegre-und-brasilien-das-system-hier-ist-einfach-verfault-weltsozialforum-erfinder-oded-grajew-in-sao-paulo/
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/05/30/oko-protest-in-der-city-sao-paulos/
Massenhafte Vernichtung theoretisch streng geschützter Fledermäuse durch Windkraftwerke in Deutschland. Wattenrat Ostfriesland zu Uralt-Fakten, bestätigt durch eine neue Studie. Umweltfreundlichkeit – die Neudefinition eines Begriffs. (”umweltfreundliche Windräder”) ”Wir fördern erneuerbare Energien, die ungefährlich für Mensch und Umwelt sind” – Motto einer teuren, landesweiten PR-Kampagne des deutschen Umweltministeriums unter Minister Jürgen Trittin. **
tags: fledermaus-vernichtung durch windkraftwerke in deutschl, wolfgang sauerbier
16. August 2013
Windenergie und Fledermäuse: Massentod für das Investitionsklima
Tote Fledermaus unter Windkraftanlage, Foto (C): Archiv EGE
Von Januar 2007 bis Dezember 2009 untersuchten Wissenschaftler der Universität Hannover – Institut für Umweltplanung – das Tötungsrisiko von Fledermäusen in dem Forschungsprojekt „Entwicklung von Methoden zur Untersuchung und Reduktion des Kollisionsrisikos von Fledermäusen an Onshore-Windenergieanlagen“. Einer der Kooperationspartner des Projektes war der Windkraftanlagenhersteller Enercon aus Aurich.
Gefördert wurde das Vorhaben mit öffentlichen Mitteln des Bundesumweltministeriums mit 1,1 Millionen Euro. An insgesamt 84 (vierundachtzig) bundesweit ausgewählten Windkraftanlagen- von derzeit mehr als 23.000 in Deutschland – wurden Fledermausaktivitäten und -verluste ermittelt und modellhaft fledermausfreundliche Betriebsalgorithmen zur Reduzierung des Schlagrisikos entwickelt. Ganz nebenbei: Das Institut der Universität Hannover geht in seiner Projektbeschreibung tatsächlich davon aus, dass Windkraftanlagen einen Einfluss auf das Wetter und damit in der Folge auch auf das Klima und die “globale Erwärmung” haben, obwohl seit mehr als zehn Jahren keine messbare Erwärmung mehr festgestellt wird und die Temperaturen sinken.
Auszug aus der Projektbeschreibung:
Hintergrund und Ziel des Vorhabens:
Angesichts der globalen Erwärmung ist schon vor Jahren das politische Ziel formuliert worden, den weiteren Ausstoß von klimaschädlichen Gasen zu begrenzen. In Deutschland wurde daher schon 1991 eine gesetzlich gesicherte Einspeisevergütungen geführt, mit der Elektrizitätsversorgungsunternehmen verpflichten werden elektrische Energie aus regenerativen Quellen abzunehmen. Das hieraus resultierende günstige Investitionsklima hat dazu geführt, dass Deutschland heute das Land mit der größten installierten Windenergieleistung weltweit ist. Trotzdem sind weitere Anstrengungen im Klimaschutz notwendig um die bislang formulierten Ziele zu erreichen. In der Folge wird die Bedeutung der regenerativen Energien – auch der Windenergie – weiter zunehmen und ihr Ausbau weiter voranschreiten. Seit einigen Jahren ist jedoch bekannt, dass Fledermäuse auch in Deutschland an bestimmten Standorten an Windkraftanlagen verunglücken. Zuvor war dieses Phänomen aus den USA und anderen Ländern bekannt geworden. Mittlerweile wurden von den 24 in Deutschland vorkommenden Arten 13 Arten als Schlagopfer unter hiesigen Windkraftanlagen gefunden. Nach dem aktuellen Kenntnisstand scheinen fünf Arten, auf die 90 % aller bisher gefundenen verunglückten Tiere entfallen, besonders betroffen zu sein (Dürr 2007). Auf der anderen Seite genießen Fledermäuse europa- und bundesweit (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie 92/43/EWG bzw. Bundesnaturschutzgesetz) einen strengen Schutz. Sie gehören zu den streng geschützten Arten, die – neben anderen Verboten – nicht getötet werden dürfen. […]
Das Ergebnis: Es wurden dramatisch hohe Verluste an einzelnen Anlagen festgestellt, durchschnittlich mehr als neun – nach anderen Zahlen der Universität Hannover durchschnittlich 12 – und bis zu 57 tote Tiere je Anlage zwischen Juli und September eines Jahres. Hochgerechnet (durchschnittlich 9,5 Fledermäuse x 23.300 Windkraftanlagen) kommt man bei der Anzahl von Windkraftanlagen in Deutschland auf fast eine Viertelmillion getötete, aber streng geschützte Fledermäuse, pro Jahr! Die Fledermäuse kommen entweder durch den direkten Rotorkontakt ums Leben oder werden durch das Barotrauma getötet, das durch den enormen Luftdruckunterschied vor und hinter dem Rotor die inneren Organe der Tiere zerfetzt. Auch für Fledermäuse gilt ein Tötungsverbot nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz. Vermutlich ist die Zahl der getöteten Tiere noch wesentlich höher, da als Erfassungszeitraum nur die Monate Juli bis September vorliegen, Fledermäuse aber schon von April bis in den Oktober hinein aktiv sind. Fledermäuse, die durch die Rotoren weit in angrenzende Getreide- oder Maisfelder geschleudert werden, werden ohnehin kaum gefunden.
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Die untersuchten 84 Anlagen wurden nicht öffentlich bekannt gemacht. Es wurde vereinbart, die Anlagenstandorte aufgrund der Ergebnisse nicht bekanntzugeben, aus Rücksicht auf mögliche Ertragseinbußen für die Windkraftbetreiber, obwohl das Projekt mit öffentlichen Mitteln finanziert wurde.
Die Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen (EGE) hat diesen Skandal öffentlich gemacht. Dem Vernehmen nach hat die EGE auch versucht, die großen Umweltverbände NABU und BUND mit ins Boot zu holen. Diese Naturschutzverbände reagierten aber gar nicht. Das Bundesumweltministerium hat angeblich keine Kenntnis von den untersuchten Anlagenstandorten und antwortete nicht mehr auf ein Schreiben der EGE. Nachfolgend veröffentlichen wir den Text von der Webseite der Eulenfreunde ungekürzt mit deren freundlicher Genehmigung:
Das Verschleiern und Vertuschen von Fakten hat Methode in Deutschland – nicht nur beim Doping im Sport, Ausspähen der Bürger oder Spenden an Parteien. Die Verschleierung von Daten ist auch Geschäftsvereinbarung des mit 1,1 Millionen Euro vom Bundesumweltministerium (BMU) geförderten Forschungsvorhabens der Universität Hannover. Das Forschungsvorhaben dient fraglos dem besseren Schutz von Fledermäusen, die in besorgniserregend hoher Zahl an den Anlagen ums Leben kommen. Den Ergebnissen des Forschungsvorhabens zufolge sterben an den 25.000 Windenergieanlagen in Deutschland eine Viertelmillion Fledermäuse in einem einzigen Sommer.
Dem Forschungsvorhaben haftet indessen ein Makel an: Damit die Betreiber der für das Forschungsvorhaben zufällig ausgewählten Anlagen nicht nachträglich mit Betriebsbeschränkungen konfrontiert werden können und vor Gewinneinbußen geschützt sind, hat ihnen die Universität Hannover mit Billigung des BMU Diskretion zugesichert. Die Anlagenstandorte werden nicht bekanntgemacht.
Die EGE hatte dieses Gebaren kritisiert und sich mehrfach (zuletzt am 22.07.2013) an das BMU gewandt, es möge den im Rahmen des Forschungsvorhabens bekanntgewordenen hohen Verlusten nachgehen und für die betreffenden Einzelanlagen die Festlegung befristeter Abschaltzeiten veranlassen. Nachdem eine Antwort des BMU ausgeblieben ist, wendet sich die EGE in einer Presseinformation an die Medien. Klicken Sie bitte hier (pdf-Datei, ca. 140 KB), wenn Sie die Presseinformation lesen möchten.
—
#edit 19. August: Die Nachrichtenagentur dpa berichtete am 17., 18. und 19. August bundesweit ausführlich über den von der EGE berichteten Skandal:
Spiegel online, 19. August 2013
Hochrechnung: Studie sieht Fledermaus-Massensterben an Windrädern
Eine Stichprobe alarmiert Behörden: Eine Viertelmillion Fledermäuse könnten demnach pro Jahr in Deutschland durch Windräder zu Tode kommen. Vogelschützer fordern, gefährliche Rotoren zu bremsen – doch die untersuchten Anlagen bleiben geheim. […] “Rechnet man den Befund auf die aktuell 25.000 Windenergieanlagen in Deutschland hoch, sterben an ihnen jährlich eine Viertelmillion Fledermäuse”, warnt die Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen (EGE), die auch für die fliegenden Säugetiere kämpft. […] Brisant auch: Das Bundesumweltministerium (BMU) hat die Studie mit rund 1,1 Millionen Euro gefördert. Der Vorwurf der EGE lautet nun, dass der Bund Steuergeld für ein Projekt ausgebe, bei dem herauskomme, dass untersuchte Windanlagen womöglich nur mit neuen Auflagen gesetzeskonform sind. […] Bislang hatte das Bundesumweltministerium stets bestritten, dass Windräder eine erhebliche Bedrohung für Vögel wären. Ein BMU-Sprecher weist nun darauf hin, dass seine Behörde die Daten nicht habe. “Gleichwohl nehmen wir das Thema des Kollisionsrisikos von Fledermäusen mit Windkraftanlagen sehr ernst.” […]
Hintergrund:
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/07/31/windkraft-und-vogel-der-wattenrat-ostfriesland-2012/
Wolfgang Sauerbier, Fledermausforscher aus Bad Frankenhausen, 2013:”Es gibt verheerende Verluste durch Windkraftwerke – wie die neue Studie zeigt. Windkraftwerke sind eine neue Gefahr für Fledermäuse – die zahlreichen Totfunde beweisen dies seit langem.”
http://www.stiftung-fledermaus.de/projekte/abgeschlossene-projekte/fledermausfauna-kyffhauser/
http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=131632
Wolfgang Sauerbier, Norbert Röse, Lothar Hörning & David Petrat
Geheimnisse der Nacht. Verbreitung der Fledermäuse (Chiroptera) in der Kyffhäuserregion, Schutzstrategien und Öffentlichkeitsarbeit
Sondershausen, 2010
76 Seiten, 82 Abb.
Erhältlich über
Schlossmuseum Sondershausen, Schloss, PF 1120, 99701 Sondershausen
Tel. 03632 / 622 420, Fax 03632 / 622 410, Mail schlossmuseum@sondershausen.de
Landratsamt Kyffhäuserkreis, Markt 8, 99706 Sondershausen
Tel. 03632/ 7410, Fax 03632/ 741-352, Mail pressestelle@kyffhaeuser.de
Tobias Dürr: “Fledermäuse als Opfer von Windkraftanlagen in Deutschland”(2002)
“Windenergieanlagen sind ein Symbol für Umweltfreundlichkeit.” Erika Vauk-Hentzelt und Susanne Ihde
Vernichtung von Fledermäusen aus Skandinavien in Deutschland ebenfalls Hinweis auf gewachsene neoliberale Herzenskälte bei politischen und wirtschaftlichen Entscheidern und Akteuren Deutschlands: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/13/deutschlands-wertloses-bundesnaturschutzgesetz-mindestens-200000-fledermause-aus-nordosteuropa-lassen-jedes-jahr-an-deutschen-windradern-ihr-lebenfrankfurter-allgemeine-zeitung-wie-heute-auc/
Foto von Manfred Knake.
Was tut die evangelische Kirche Deutschlands, damit die Schöpfung bewahrt und Geschöpfe Gottes nicht durch Windkraftanlagen umkommen? Liegt der Kirche der Schutz von Uhus, Greifvögeln, Fledermäusen am Herzen – oder nicht, wird die Kirche entsprechend aktiv?
“Eine interessante Ergänzung zum Bezug von Ökostrom ist die Investition in Windkraftanalagen.”
http://www.kirchefuerklima.de/sites/default/files/Klimaschutzbroschuere_Nordkirche_Kurzfassung.pdf
http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1086241
Und was tut die deutsche katholische Kirche, damit Uhus, Greifvögel, Fledermäuse nicht an Windkraftwerken umkommen? http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/emmerich/nachrichten/kirche-gewinne-mit-windkraft-1.2706583
http://www.dekanat-lb.de/de/aktuelles/meldungen/2012_12_07-Windkraft.php
http://www.windwahn.de/index.php/oekodiktatur/kirche-als-oekodiktator
http://www.eike-klima-energie.eu/climategate-anzeige/das-wort-zum-sonntag-kirche-und-energiewende/
http://www.dekanat-lb.de/de/aktuelles/meldungen/2012_12_07-Windkraft.php
”Wir fördern erneuerbare Energien, die ungefährlich für Mensch und Umwelt sind” – Motto einer teuren, landesweiten PR-Kampagne des deutschen Umweltministeriums unter Minister Jürgen Trittin. Wie das Umweltministerium den Begriff der Ungefährlichkeit völlig neu definiert.
Ausriß. “Windenergieanlagen sind ein Symbol für Umweltfreundlichkeit.” Erika Vauk-Hentzelt und Susanne Ihde
Massentötung von streng geschützten Fledermäusen durch Windkraftwerke – nach heutigem neoliberalen Werteverständnis werden die Industrieanlagen daher als “umweltfreundlich” eingestuft…
“Bei der Suche nach getöteten Vögeln durch Windenergieanlagen war bisher immer Fehlanzeige.” Bundesverband WindEnergie e.V.
2007: Über den Schutzstatus der Fledermäuse und dessen Bedeutung
in Bauleitplanungs- und Genehmigungsverfahren
von
Rechtsanwalt Dr. Christian-W. Otto1
Potsdam/Berlin
1. Einleitung
Fledermäuse und ihre Lebensräume werden zunehmend bedroht. Bei Errichtung, Änderung oder Abbruch baulicher Anlagen ebenso wie bei der Abholzung von Bäumen können die Wochenstuben der Fledermäuse zerstört oder ihre Lebens-und Jagdräume vernichtet werden. Ohne daß bislang abschließend geklärt werden konnte, warum und wie Fledermäuse durch Windenergieanlagen getötet werden, läßt sich doch inzwischen der Fledermausschlag an Windkraftanlagen als verbreitetes Phänomen nachweisen [2]. Deshalb ist die Zulässigkeit von genehmigungspflichtigen Bauvorhaben, insbesondere von Windkraftanlagen, auch danach zu beurteilen, ob die rechtlich geschützten Belange der Fledermäuse der Erteilung einer Genehmigung oder der Aufstellung eines Bebauungsplans entgegenstehen. Im Folgenden wird deshalb zunächst der Schutzstatus der Fledermäuse bestimmt. Sodann wird die Bedeutung dieses Schutzstatus’ für die Bauleitplanung oder die Erteilung einer Bau-oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigung dargelegt.
2. Der Schutzstatus der Fledermaus nach Europäischem Gemeinschaftsrecht
Das Artenschutzrecht im Europäischen Gemeinschaftsrecht kennt grundsätzlich zwei verschiedene Ansätze zum Schutz von Tierarten. Zum einen setzt es auf die Ausweisung von Schutzräumen nach der Vogelschutzrichtlinie bzw. der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie – FFH-RL – [3]. In diesen Schutzgebieten sind die Lebensräume der Tiere vor Eingriffen geschützt. Nach Art. 6 Abs. 2 FFH-RL muß in den besonderen Schutzgebieten die Verschlechterung der natürlichen Lebensräume und der Habitate der Arten sowie Störungen von Arten vermieden werden, sofern solche Störungen sich im Hinblick auf die Ziele dieser Richtlinie erheblich auswirken können.
Danben setzt das Europäische Recht in Art. 12 FFH-RL auf das Verbot bestimmter schädigender Handlungen für solche Tierarten, die in Anhang der FFH-RL genannt sind. Da alle Arten von Fledermäusen in Anhang IV Buchstabe a der FFH-RL aufgelistet sind [4], sind Fledermäuse Tierarten von gemeinschaftlichem Interesse, die nach Art. 12 FFH-RL einen strengen Schutz genießen. Jedoch gilt das Schutzsystem des Art. 12 FFH-RL nicht uneingeschränkt. Nach Art. 16 FFH-Richtlinie ist eine Störung der Art bzw. eine Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- und Ruhestätten unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.
Dieser strenge Schutz bestimmter Tierarten wird von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union durch den Erlaß entsprechender gesetzlicher Regelungen garantiert. In der Bundesrepublik sind die die Regelungen in §§ 42 ff. und § 62 BNatSchG sowie auf Länderebene die entsprechenden Regelungen in den Landesnaturschutzgesetzen.
3. Der Schutz von Fledermäusen nach nationalem Recht
a) Schutzstatus
Alle Fledermausarten gelten gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 10 b aa) BNatSchG i.V.m. Anhang IV FFH-RL als besonders geschützte Arten. Fledermäuse sind darüber hinaus auch nach § 10 Abs. 2 Nr. 11 b BNatSchG streng geschützte Arten, da sie als besonders geschützte Arten in Anhang IV FFH-RL aufgeführt sind. Bei der Anwendung des Bundesnaturschutzgesetzes gelten für Fledermäuse die Vorschriften über besonders geschützte Arten und über streng geschützte Arten.
Der Schutz der Fledermäuse in besonderen Schutzgebieten – FFH-Gebieten – wird bereits über die Verschlechterungsverbote nach Art. 6 Abs. 2 FFH-RL bzw. § 34 BNatSchG und das Vorsorgeprinzip nach Art 6 Abs. 3 FFH-RL gewährleistet [5]. Dort sind Windkraftanlagen regelmäßig unzulässig. Außerhalb dieser Gebiete greifen die artenschutzrechtlichen Verbote des § 42 BNatSchG bzw. Art. 12 FFH-RL, so daß dieses Schutzregime im Mittelpunkt dieses Beitrags steht.
b) Artenschutzrechtliche Verbote nach nationalem Recht
Nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG ist es verboten, wildlebenden Tieren der besonders geschützten Arten, zu denen alle Fledermausarten gehören, nachzustellen, sie zu fangen, zu verletzen, zu töten oder ihre Entwicklungsformen, Nist-, Brut-, Wohn- oder Zufluchtstätten der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören. Nicht zu den Nist-, Brut-, Wohn- oder Zufluchtstätten gehören die Nahrungs- und Jagdreviere der Fledermäuse. In diesen greift jedoch das Tötungs- und Verletzungsverbot, so daß dort Windkraftanlagen, die ein besonderes großes Kollisionspotential für Vögel und Fledermäuse besitzen, unzulässig sein können [6]. Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts ist der durch § 42 BNatSchG vermittelte Schutz der Tierarten nicht populationsbezogen, sondern individuumbezogen. Jedes einzelne Individuum wird also geschützt [7].
Von besonderer Relevanz sind bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen das Verletzungs- und Tötungsverbot sowie das Verbot, Nist-, Brut-, Wohn- oder Zufluchtsstätten dieser Tierarten zu stören. Störungen können physische Zerstörung aber auch durch Einwirkungen infolge Lärms, Luftschadstoffen, Verschattungen, Vibrationen sein. Eine Störung der Nist-, Brut-, Wohn- oder Zufluchtstätten in diesem Sinne ist deshalb bereits dann anzunehmen, wenn die Scheuchwirkung durch den Betrieb der Windkraftanlagen zur Aufgabe der Nist-, Brut-, Wohn- oder Zufluchtstätten führt. Unzulässig ist es auch, Großbäume zu entfernen, wenn dadurch die im Gehölz vorhandener Sommerquartiere der betroffenen Fledermausarten endgültig verloren gehen. Denn dies stellt eine Zerstörung von Wohnstätten im Sinne der Vorschrift dar [8]. Dem steht nicht entgegen, dass sich die Fledermausarten typischerweise nur während ihrer Aktivitätsphase im Gehölz aufhalten und während ihrer Winterstarre andere Wohnstätten aufsuchen. Auch wenn das Gehölz den Tieren nicht ganzjährig als Schlaf- und Ruheplatz dient, handelt es sich um einen regelmäßigen Aufenthaltsort während eines beträchtlichen Teil des Jahres, der in den Schutzbereich des § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG fällt. Ebenso werden die von § 42 Abs. 1 Nr. 1 geschützten Nist- und Brutstätten nicht typischerweise während des gesamten Jahres genutzt werden [9].
Die Verbote in § 42 Ab. 1 Nr. 1 BNatSchG, das Tötungs-/Verletzungsverbot und das Störungsverbot, sind jedoch von unterschiedlicher Schutzqualität. Dies ist darauf zurückzuführen, daß das Tötungs-/Verletzungsverbot nur die absichtliche Tötung erfaßt. Die unabsichtliche Tötung ist also nicht durch § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG verboten. Absicht in diesem Sinne liegt vor, wenn der Handlungserfolg erkannt und die Handlung dennoch vorgenommen wird [10]. Deshalb ist die Errichtung einer Windkraftanlage etwa in einem Jagdgebiet der Fledermäuse, wo es zwangsläufig zu Kollisionen kommen muß, wegen eines Verstoßes gegen das Tötungs-/Verletzungsverbotes mit § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG unvereinbar.
Hingegen umfaßt das Störungsverbot nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG jede, also auch die nicht absichtliche Störung von Nist-, Brut-, Wohn- oder Zufluchtsstätten dieser Tierarten. Diese Auslegung ist nach der entsprechenden Regelung in Art. 12 Abs. 1 lit. d) FFH-Richtlinie zwingend, die den Schutz – anders als bei anderen unzulässigen Handlungen – nicht auf die absichtliche Beschädigung oder Vernichtung von Ruhestätten beschränkt [11]. In der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ist anerkannt, daß die Zerstörung von Wohnstätten verboten ist, wenn die Zerstörung zwar nicht das Ziel des Eingriffs darstellt, wenn dies aber in Kenntnis und im Bewußtsein dieses Erfolges erfolgt [12].
c) Ausnahmen von den artenschutzrechtlichen Verboten
Ausnahmsweise ist eine Störung von Nist-, Brut-, Wohn- oder Zufluchtsstätten der Fledermäuse jedoch zulässig, wenn die Voraussetzungen nach § 62 Abs. 1 BNatSchG vorliegen. Durch § 62 Abs. 1 BNatSchG wird die die Ausnahmeregelung des Art. 16 Abs. 1 FFH-Richtlinie nicht nur umgesetzt, sondern auch in das deutsche Recht inkorporiert. Nach § 62 Abs. 1 BNatSchG darf von den Verboten des § 42 auf Antrag Befreiung gewährt werden, wenn
1. die Durchführung der Vorschriften im Einzelfall
a) zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde und die Abweichung mit den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu vereinbaren ist oder
b) zu einer nicht gewollten Beeinträchtigung von Natur und Landschaft führen würde oder
2. überwiegende Gründe des Gemeinwohls die Befreiung erfordern [13] und die Artikel 12, 13 und 16 der FFH-Richtlinie oder die Artikel 5 bis 7 und 9 der Vogelschutzrichtlinie [14] nicht entgegenstehen. Bei diesen Ausnahmevoraussetzungen handelt es sich um strikte rechtliche Schranken für die Planungs- und Genehmigungsverfahren, die auch im Wege der fachplanerischen Abwägung nicht überwunden werden können [15].
Da durch § 62 Abs. 1 BNatSchG die unmittelbare Geltung des Art. 16 Abs. 1 FFH-Richtlinie vorgeschrieben ist, kommt es entscheidend darauf an, ob die gemeinschaftsrechtlichen Ausnahmevoraussetzungen erfüllt sind. Nach Art. 16 FFH-RL darf es im Rahmen der Verwirklichung des Gesamtvorhabens “keine andere zufriedenstellende Lösung“ geben, die den Erhalt der geschützten Tiere an dem Standort des Vorhabens ermöglicht, die Nist-, Brut-, Wohn- oder Zufluchtsstätten der Fledermausarten also unverändert erhalten bleiben [16]. Gemeint ist damit die Prüfung von Alternativen. Diese können eine Änderung des Standortes, den Verzicht auf einzelne Standorte aber auch Beschränkungen im Betriebsumfang (Nutzungsbeschränkungen) umfassen.
Zudem muß, wie der Verweis in § 42 Abs. 1 BNatSchG auf Art. 16 FFH-RL deutlich macht, das Vorhaben im Interesse der Volksgesundheit und der öffentlichen Sicherheit liegen oder aus anderen zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art oder positiver Folgen für die Umwelt erforderlich sein [17]. Zwingende Gründe liegen nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts jedenfalls dann vor, wenn eine Enteignung zulässig wäre [18]. Regelmäßig wird die Errichtung eines Windparks nicht von überwiegenden Gründen des Gemeinwohls gerechtfertigt, weil das öffentliche Interesse an dem Ausbau von Anlagen der Erneuerbaren Energien nicht auf die Errichtung einzelner Windkraftanlagen an einem konkreten Standort gebunden ist. Auch überwiegen die Belange des Naturschutzes regelmäßig dem wirtschaftlichen Interesse des Windfarmbetreibers. Windkraftanlagen sind insoweit keine Infrastruktureinrichtungen wie Straßen oder Flughäfen.
4. Artenschutzrechtliche Anforderungen an Planung- und Genehmigungsverfahren
Aus den Verboten nach § 42 Abs. 1 BNatSchG ergeben sich für die Fachplanungs- und Genehmigungsverfahren besondere Anforderungen an die Ermittlung und Bewertung der Belange der Fledermäuse [19]. Dazu gehört unbedingt die vollständige Erstellung des Abwägungsmaterials, das der Bewertung der Belange von Natur und Landschaft zugrunde zu legen ist. Dies umfaßt eine Bestandsaufnahme des Lebensraumes von Tieren und Pflanzen und eine sachkundige Auswertung derselben und der Eingriffsfolgen sowie eine Zusammenstellung möglicher Ausgleichsmaßnahmen [20]. Erforderlich ist dabei die standortgerechte Ist-Aufnahme der vorfindlichen Tierbestände im Plangebiet und dem betroffenen Nahbarbereich [21]. Die Kartierung der faunistischen einschließlich der ornithologischen Bestandsergebnisse, insbesondere auch der Fledermauspopulationen ist erforderlich, damit die planaufstellende Behörde sie bei ihrer Abwägung der Belange des Naturschutzes berücksichtigen kann [22]. Zu prüfen ist insbesondere, welche Bedeutung Winter- oder Sommerquartiere im konkreten Gebiet für die ansässigen Fledermausarten und deren Population haben, ob dies also als Nist-, Brut-, Wohn- oder Zufluchtsstätten gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG einzustufen sind. Dazu gehört auch die Feststellung, ob etwa ihr zielgerichteter Wegfall in der Natur, z. B. durch die Fällung von Bäumen, eine absichtliche Störung nach Art. 12 Abs. 1 b FFH-Richtlinie darstellt. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob es durch den Betrieb der Windkraftanlagen zu einer, wenn auch nur unabsichtlichen Störung der Nist-, Brut-, Wohn- oder Zufluchtsstätten im Sinne von Art 12 Abs. 1 d) FFH-RL oder wegen der erkennbaren Kollisionsgefahr zu einem Verstoß gegen das Verletzungs-/Tötungsverbotes kommen wird.
Stellt sich bei dieser Prüfung heraus, daß es zu einer verbotenen Verletzung-/Tötung der Individuen oder zu einer Störung der Nist-, Brut-, Wohn-oder Zufluchtsstätten kommen kann, ist zu prüfen, ob eine alternative Verwirklichung des Vorhabens möglich ist. Der Zweck der Regelung sowie die weiteren Tatbestandsmerkmale des Art. 16 Abs. 1 FFH-Richtlinie machen deutlich, daß diese Frage nicht allein im Hinblick auf die Zielsetzung des Gesamtvorhabens (Betrieb einer Windfarm an einem bestimmten Standort) zu beurteilen ist, sondern auch im Hinblick auf die konkrete, den artenschutzrechtlichen Eingriff auslösende Maßnahme bei der Verwirklichung des vorgesehen Vorhabens. Denn der Erhalt von artenschutzrelevanten Fortpflanzungs- oder Ruhestätten kann typischerweise auch einzelne Betriebsweisen eines Vorhabens betreffen, die die Verwirklichung des Gesamtvorhabens nicht in Frage stellen. Deshalb ist zu prüfen, ob Einzelheiten in der Betriebsweise den artenschutzrechtlichen Zielsetzungen Rechnung tragen. Dazu gehören im Hinblick auf den Schutz der Fledermäuse insbesondere die Bestimmung von Abschaltzeiten von Windkraftanlagen. Ist eine alternative Lösung nicht möglich, ist zu prüfen, ob zwingende Gründe des überwiegenden Interesses einschließlich wirtschaftlicher Art das Vorhaben angesichts der Betroffenheit der besonders geschützten Fledermausarten rechtfertigen [23]. Dies ist bei öffentlichen Infrastrukturvorhaben oftmals [24], bei Windkraftanlagen regelmäßig nicht der Fall.
Ist das Vorhaben danach gem. § 42 BNatSchG ausnahmsweise zulässig, sind in der genehmigungsrechtlichen und planungsrechtlichen Abwägung schließlich diese europarechtlichen Vorgaben des Naturschutzes bzw. Artenschutzes mit einzubeziehen. Kollidiert das geplante Vorhaben am vorgesehenen Standort mit dem Belang des Fledermausschutzes und ist diese Kollision unvermeidbar, ist eine Abwägung zwischen dem privilegierten Vorhaben und dem berührten Belang der Fledermäuse durchzuführen. In diese Abwägung ist sowohl die Privilegierung mit dem gebotenen Gewicht einzustellen [25] als auch der berührte öffentliche Belang entsprechend seiner allgemeinen Bedeutung und konkreten Beeinträchtigung zu gewichten. Bei der Gewichtung des Belanges des Fledermausschutzes im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung sind in erster Linie die Schutzwürdigkeit der Fledermäuse und des betroffenen Lebensraumes sowie die Intensität und die Auswirkungen des Eingriffes zu berücksichtigen. Dabei ist für die Bewertung der Schutzwürdigkeit der Fledermäuse auf deren Schutzstatus nach § 10 Abs. 2 Nr. 10 und 11 BNatSchG in Verbindung mit Anhang IV der FFH-RL maßgebend. Insbesondere folgt daraus, dass bei der Frage der Gewichtung der jeweiligen Belange dem Artenschutz im Hinblick auf die Fledermausarten, die von gemeinschaftlichem Interesse sind, ein hohes Gewicht zukommt [26]. Je schutzwürdiger danach die Fledermäuse und deren durch das Vorhaben beeinträchtigter Lebensräume sind, umso geringere Anforderungen sind an die Schwere des Eingriffs und an die Wahrscheinlichkeit einer Schädigung des geschützten Bestandes und dessen Lebensraum zu stellen [27].
5. Artenschutzrechtliche Besonderheiten bei der Bauleitplanung
Die Bauleitplanung unterliegt den gleichen Voraussetzungen, die auch für die Genehmigungs- und Fachplanung gelten. Von den Verboten des § 42 BNatSchG ist auch die Bauleitplanung nach § 43 Abs. 4 BNatSchG nicht freigestellt ist. Die Verbote sind auch im Rahmen der Bauleitplanung abwägungsfest. Von ihnen kann nur unter den Voraussetzungen des § 62 BNatSchG befreit werden. Gleichfalls genießen die Belange besonders oder streng geschützter Tierarten aufgrund ihres Schutzstatus ein entsprechend großes Gewicht [28].
In der Bauleitplanung sind artenschutzrelevante Eingriffe nicht auf der Grundlage der Ausnahmeregelung in § 43 Abs. 4 BNatSchG in Verbindung mit § 19 BNatSchG zulässig. Die Verbote des § 42 BNatSchG werden durch diese Regelungen nicht aufgehoben. Von § 43 Abs. 4 BNatSchG wird nämlich gerade nicht der Fall erfaßt, daß die Zulassung des Vorhabens erstmals durch den Bebauungsplan erfolgen soll [29]. Angesichts des Wortlauts des § 43 Abs. 4 BNatSchG hat der Europäische Gerichtshof zudem in seinem Urteil vom 10. Januar 2006 [30] u. a. die Feststellung getroffen, dass § 43 Abs. 4 BNatSchG keinen rechtlichen Rahmen vorsehe, der mit der durch Art. 16 FFH-Richtlinie eingeführten Ausnahmeregelung in Einklang stehe [31]. § 43 Abs. 4 BNatSchG ist deshalb in der Planung nicht anwendbar [32]. In Planungsverfahren ist folglich § 42 in Verbindung mit § 62 BNatSchG in Übereinstimmung mit Art. 16 FFH-RL anzuwenden [33].
Bei der Prüfung von Alternativen im Sinne von Art. 16 FFH-RL ist in der Bauleitplanung zu berücksichtigen, daß die Belange von Vögeln und Fledermäusen häufig nicht durch die Existenz der Windkraftanlagen an einzelnen Standorten, sondern durch deren Betrieb gestört wird. Deshalb sind in der Bauleitplanung zunächst Festsetzungen zu prüfen, die einen mit den Anforderungen des Artenschutzes vereinbaren Betrieb bestimmen. Auf diese Weise können nicht nur ungeeignete Standorte von einer Bebauung freigehalten und diesen eine artenschutzverträgliche Nutzung zugewiesen werden. Die Ermächtigungsgrundlage in § 9 Abs. 2 BauGB erlaubt es auch, die Nutzungsdauer von Anlagen so zu bestimmen, daß der Betrieb der Anlagen in Zeiträumen, in denen die Fledermäuse gestört werden können, unzulässig ist. Gem. § 9 Abs. 2 BauGB darf die Nutzungsdauer sogar in nach Tagen bestimmte Zeiträume festgesetzt werden [34] Zulässig, wenn auch umstritten [35] ist es, Festsetzungen über die Zulässigkeit zu bestimmten Tageszeiten zu treffen [36].
Auch kann das schutzbedürftige Verhalten der Fledermäuse als besondere Umstände nach § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB zur Festsetzung von Betriebsbeschränkungen führen. Alternativ können auf der Grundlage von § 9 Abs. 4 BauGB in Verbindung mit den Grünordnungsplänen, z. B. § 6 BbgNatSchG, Festsetzungen über Maßnahmen des Naturschutzes zur Vermeidung von Beeinträchtigungen von Natur und zum Schutz bestimmter Teile von Natur erlassen werden. Maßnahmen in diesem Sinne können auch Betriebsbeschränkungen sein. Ergänzend können derartige Betriebsbeschränkungen auch durch städtebauliche Verträge vereinbart werden. Jedenfalls sind die zum Schutz der Fledermäuse erforderlichen Beschränkungen in die Begründung des Bebauungsplans zu beschreiben. Wenn der Betrieb der Windkraftanlagen planerisch jedoch nicht gesteuert werden kann und auch die Befreiungsvoraussetzungen nach § 62 BNatSchG iVm. Art. 16 FFH-RL nicht vorliegen, muß auf die Festsetzung von Standorten verzichtet werden.
6. Zusammenfassung
Alle Fledermausarten gelten gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 10 b aa) und Nr. 11 BNatSchG i.V.m. Anhang IV FFH-RL als besonders geschützte und als streng geschützte Arten. In Planungs- und Genehmigungsverfahren gelten die artenschutzrechtlichen Verbote nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Von diesen darf nur unter den strengen Voraussetzungen des § 62 BNatSchG in Verbindung mit Art. 16 FFH-RL befreit werden. In Nahrungs- und Jagdreviere der Fledermäuse greift das Tötungs- und Verletzungsverbot, so daß dort Windkraftanlagen unzulässig sind. Für Nist-, Brut-, Wohn-oder Zufluchtsstätten (Wochenstuben) gilt ein auch unabsichtliche Störungen erfassendes Verbot.
1
Der Autor ist Partner der Kanzlei Thur Fülling Otto in 10719 Berlin, Meinekestraße 26.
2
Vgl. hierzu: Institut für Tierökologie und Naturbildung im Auftrag des Landratsamtes Bautzen, “Gutachterliche Stellungnahme zum Einfluss von Windenergieanlagen auf Fledermäuse“ m.w.N. und die aus Mitteln des Bundesumweltministeriums finanzierte und vom Bundesamt für Naturschutz fachlich betreute Studie des Michael-Otto-Instituts im NABU “Auswirkungen regenerativer Energiegewinnung auf die biologische Vielfalt am Beispiel der Vögel und der Fledermäuse“ ( http://www.nabu.de/m05/m05 -03/03410.html).
3
Vgl. Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen, zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 29. September 2003.
4
alle Arten Microchiroptera; das sind alle in Europa verbreiteten Fledermausarten.
5
Vgl. dazu Sobotta, ZUR 2006, 353 ff.
6
Vgl. auch Nr. 12 der Tierökologischen Abstandskriterien des Landes Brandenburg und 4.4 der Empfehlungen zur Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege bei Entscheidungen über Standorte für Windenergieanlagen der Arbeitsgruppe Naturschutz und Windenergie des Niedersächsischen Landkreistages vom 1.10. 2004.
7
Vgl. dazu BVerwG, Beil. Nr. I 8/2006 zu NVwZ H. 8/2006, Rdnr. 563.
8
Vgl. OVG Hamburg, NuR 2006, 459 – 464.
9
Vgl. z.B. Gassner/Bendomier-Kahle/Schmidt-Räntsch, BNatSchG, 2. A., § 42 Rn. 7; Schumacher/Fischer-Hüftle, a.a.O., § 42 Rn. 14.
10
Vgl. Gellermann, NuR 2003, 385; Fischer-Hüftle, NuR 2005, 768, 770; EuGH, NuR 2004, 596 (Caretta); VGH Kassel, NuR 2004, 393 f. und NuR 2004, 397 f.; Schlußantrag Kokott in: Rs C-221/04 Rdnr. 49.
11
Vgl. zur richtlinienkonformen Auslegung EuGH, U. v. 4. 7. 2006 – C-212/04 -, NJW 2006, 2465.
12
Vgl. EuGH, NUR 2004, 596 (Caretta) ferner U. v. 17. 9. 1987 – E 1987, 3503 ff.; Gellermann, Artenschutz in der Fachplanung und der kommunalen Bauleitplanung, NuR 2003, 385, 388; so Louis, NuR 2004, 557, 559; VGH Kassel NuR 2004, 393 f. und NuR 2004, 397 f.
13
Vgl. dazu BVerwG, Beil. Nr. I 8/2006 zu NVwZ H. 8/2006, Rdnr. 566 (Schönefeld); BVerwG, NVwZ 2006 1161 (Ortsumgehung Stendal).
14
79/409/EWG.
15
Vgl. BVerwG, Urt. v. 1.4.2004, BVerwGE 120, S. 276, 288 zur Vogelschutz-Richtlinie
16
Vgl. OVG Münster, U. v. 13.07.2006 – 20 D 80/05.AK
17
Vgl. dazu auch Wrase, NuR 2004, 356 ff. m. w. N.
18
Vgl. dazu BVerwG, Beil. Nr. I 8/2006 zu NVwZ H. 8/2006, Rdnr. 566 (Schönefeld).
19
Dazu auch Vogt, ZUR 2006, 21 ff.
20
Vgl. VGH Kassel, U. vom 31. 5. 2001 – 3 N 4010/97.
21
Vgl. VGH Kassel, NuR 1995, 147.
22
Vgl. VGH Kassel in den Urteilen vom 24. November 2003 – 3 N 1080/03 – und 25. 2. 2004 – 3 N 1699/03 -; VG Dresden U. v. 2. 6. 2003 – 7 K 253/02 -; BVerwG, B. v. 3. 6. 2004 – 4 BN 25.04.
23
Vgl. VG Koblenz, ZfB 2006, 209-211.
24
Vgl. BVerwG, NVwZ 2006, 1161.
25
BVerwGE 68, 311 in NVwZ 1984, 367.
26
Vgl. VG Gera, RdL 2006, 63-65.
27
Vgl. VG Stuttgart, NuR 2005, 673-675; OVG Koblenz, NuR 2006, 520 ff.
28
Vgl. Louis/Wolf, NuR 2002, 455, 460.
29
zur unzureichenden inhaltlichen Umsetzung des Art. 16 FFH-Richtlinie durch § 43 Abs. 4 BNatSchG, vgl. z.B. Louis, Artenschutz in der Fachplanung, NuR 2004, S. 557, 559.
30
Rs. C-98/03.
31
S. a. VG Koblenz, ZfB 2006, 209 – 211.
32
Vgl. BVerwG, NVwZ 2006, 1161; Vogt, ZUR 2006, 21, 24.
33
Ebenso Nr. 2 der LANA-Hinweise.
34
Vgl. Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB § 9 Rn. 240k;Battis/Otto, UPR 2006, 165 ff.
35
Ablehnend Kuschnerus, Der sachgerechte Bebauungsplan, Rn. 660.
36
Vgl. Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB § 9 Rn. 240k.
”Wir fördern erneuerbare Energien, die ungefährlich für Mensch und Umwelt sind” – Motto einer teuren, landesweiten PR-Kampagne des deutschen Umweltministeriums unter Minister Jürgen Trittin.
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/wissenschaft/2218551/
“Autobahn-Pelikan von Windrad zerteilt” (Bild) Warum Windkraftwerke heute laut strengen Berichterstattungsvorschriften als “umweltfreundlich” bezeichnet werden müssen. “Bewahrung der Schöpfung – nein, danke…” Uhus, Fledermäuse… **
tags: windkraftwerke in deutschland-pelikan getötet 2013
Ausriß.
Wenn 2013 in Deutschland bei Schwegenheim(Rheinland-Pfalz) ein streng geschützter Pelikan von einem Windkraftwerk getötet wird, ist dies gemäß heute in deutschen Medien geltenden Vorschriften ein klarer Beweis, daß Windkraftwerke zutiefst umweltfreundlich sind. Vor über einem Jahrzehnt hätte sich womöglich noch eine Bevölkerungsmehrheit an den Kopf gegriffen, wäre einer solchen Logik nicht gefolgt. Inzwischen, dank entsprechender Gehirnwäsche, sind noch ganz andere Absurdidäten möglich – siehe Energiewende-Bluff, siehe Soja-Bluff…
Parteien, Verbände und Gruppierungen, die sich für Windkraftwerke, und damit für die zielgerichtete, nachgewiesene Zerstörung von Natur und Heimat, gegen die Bewahrung der Schöpfung, für die Außerkraftsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes einsetzen, erleichtern damit den Bürgern enorm die Einordnung dieser Parteien, Verbände und Gruppierungen im politischen Spektrum.
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Bildzeitung, 2013.
Ausriß.
Anmerkung:
Mit den Ostfriesen kann man es ja machen: Man nehme den
Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Leer-Wittmund, einen pensionierten
Landrat aus Wittmund und einen Geschäftsführer eines universitären
Zentrums für Windenergieforschung, das auf Drittmittel z.B. vom
Bundesumweltministerium angewiesen ist, um existenzfähig zu sein, und
erzähle der staunenden Leserschaft das Märchen von den “Investitionen
in diese Branche”, die “auf jeden Fall ein lohnenswertes Geschäft”
sein solle. Es fehle den erneuerbaren Energien aber noch eine Lobby
wie der Atomindustrie, so der Herr Geschäftsführer von “ForWind”.
Irgendwie muss dieser windige Klüngel übersehen haben, dass das
Offshore-Geschäft erheblich stockt: Zurückhaltung der Banken und
Investoren, BARD-Emden notleidend, BARD- Insolvenz in der
Fundamentefertigung, keine Netzanbindung, bei Riffgat drehen
Dieselgeneratoren die Propeller. Und vor allem die Unwägbarkeiten beim
Erneuerbare Energien Gesetz EEG), der Zwangsabgabe für alle
Stromkunden, das der eigentliche Motor für die hochsubventionierte
Windbranche ist. Der Präsident des Bundeskartellamtes und der Chef der
Deutschen Energieagentur forderten kürzlich im Handelsblatt eine
grundlegende Änderung des EEG, das mit der Rundumsorglosversicherung
der Windmacher zu Lasten der Stromkunden Schluss machen soll, damit
die Strompreise nicht weiter durch die Decke gehen, man solle den
Strom gefälligst selbst vermarkten. Dazu kommt auch, dass auch der
Offshore-Strom nicht grundlastfähig ist, aber enorme Strommengen zur
falschen Zeit völlig unregelmäßig ins Netz eingespeist werden, die dem
Verbraucher nichts nützen und deshalb an der Börse zu Minuspreisen
verschenkt werden; auch auf See weht der Wind unregelmäßig, das weiß
jeder Segler. Die hohen Wartungskosten der Offshore-Anlagen mit
Schiffs- und Hubschrauberinfrastruktur verteuern das Geschäft weiter
enorm. Und die erwähnte Atomlobby ist längst umgestiegen zur
Windlobby. Die großen Energieversorger, die vorher mit Atomstrom
handelten, sind jetzt im Windgeschäft tätig; fragt sich nur, wie lange
noch. Und ausgerechnet in Wittmund bietet man die letzten Reserven
auf, um das angeschlagene Offshore-Geschäft schönzureden, damit die
Forschungsmittel weiter fließen.Wer´s glaubt…
—-
Anzeiger für Harlingerland, Wittmund/NDS,
Veröffentlicht: 29.08.2013
http://harlinger.de/Nachrichten.aspx?ArtikelNr=12844&ReturnTab=125
„Wir müssen den Wind genau verstehen lernen“
„ForWind“ kommt bei der Erforschung von Offshore voran –
Investitionen sollten sich auf jeden Fall lohnen
WITTMUND
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WJA
„ForWind“-Geschäftsführer Dr. Stephan Barth, in die Mitte genommen
von Heinz Feldmann (links) und Henning Schultz. Die beiden Botschafter
der Oldenburger Universitätsgesellschaft luden Barth zu einem Vortrag
ein. © WILKO JANßEN
Die Nordsee ist weltweit eine der besten Standorte für Offshore-Parks.
Forschung und Industrie verfolgen oft unterschiedliche Interessen,
bestes Beispiel ist dafür momentan die Diskussion um die
Offshore-Windparks. Während die Industrie diese Projekte langsam aus
dem Auge zu verlieren scheint und die Politik offensichtlich die
Weichen falsch gestellt hat, gibt es bei den für die Erforschung
dieser Technik Verantwortlichen eine Hochstimmung. Dies wurde in den
Ausführungen von Dr. Stephan Barth aus Jever, Geschäftsführer von
„ForWind“, vor 60 Interessierten in der Wittmunder Sparkasse deutlich.
Eingeladen zu dieser Veranstaltung hatten Henning Schultz und Heinz
Feldmann, ihres Zeichens Botschafter der Universitätsgesellschaft
Oldenburg.
Und die Universitäten Oldenburg, Hannover sowie mittlerweile auch
Bremen haben ihre Windenergieforschung in dem Zentrum „ForWind“
zusammengefasst. Seit zehn Jahren wird dort nun an inzwischen 14
verschiedenen Standorten geforscht und gelehrt. Der Hauptsitz von
„ForWind“ ist die Universität Oldenburg , ein zentrales Thema ist die
Nutzung der Offshore-Windenergie. „Eine Windmühle beinhaltet ein
extrem kompliziertes System mit viel Elektronik“, stimmte Barth die
Besucher denn auch gleich entsprechend ein. Außerdem sei Wind eine
fluktuelle Energiequelle und müsse weiter erforscht werden, damit die
Energiewende gelingen könne. So seien die Off-shore-Windparks
komplexen Windströmungen ausgesetzt. Es gelte noch, den optimalen
Abstand der Anlagen zueinander herauszufinden. Barth nannte übrigens
einen entscheidenden Vorteil von Offshore- gegenüber
Onshore-Windmühlen: „An Land reibt sich der Wind stark an dem Boden
und an Bauten, dadurch entsteht ein turbulenterer Windkanal als auf
hoher See.“
Überhaupt machten die Eigenschaften des Windes es den Menschen
schwer, ihn rentabel zu nutzen. Schließlich wechsele der Wind ständig
seine Richtung und Geschwindigkeit. „Wir müssen den Wind genau
verstehen lernen“, war somit eine Schlussfolgerung des
Geschäftsführers. Bei Offshore-Anlagen komme die Problematik der
Tragstrukturen hinzu. So seien bei einer Wassertiefe von 40 Metern
dreibeinige Träger notwendig, bei einer Wassertiefe von über 50 Metern
müssten es sogar schwimmende Windenergieanlagen sein. Der sich
momentan in der Diskussion befindliche Offshore-Windpark Riffgat stehe
übrigens „nur“ 20 Meter über den Meeresgrund.
Überhaupt nicht verstehen kann der Jeveraner die mittlerweile
aufgekommene Skepsis gegenüber der Offshore-Technik. So stellten
während der sich anschließenden Diskussion einige Teilnehmer die
Rentabilität von Offshore in Frage und forderten vielmehr eine
verstärkte Erforschung der Energiespeicherung. Dem entgegnete Barth:
„Wenn On-shore und Offshore erst richtig laufen, ergänzen sich die
beiden Techniken wunderbar und man braucht kaum noch
Speicherkapazitäten.“ Die Bevölkerung vergesse leicht, dass sich die
Windenergieforschung durch eine schnell ansteigende Lernkurve
auszeichne. Eine Windmühle sei außerdem eine kompliziertere Maschine
als ein Flugzeug. Zwar gebe es auch in der Speicherforschung enorme
Fortschritte, aber noch nicht für große Kapazitäten.
Des Weiteren brach der Geschäftsführer eine Lanze für die Nordsee als
Standort für Offshore-Windparks, da es hier eine optimale Wassertiefe
gebe. Außerdem wehe ein ausreichend starker Wind, ohne dass
Extremwindsituationen vorlägen. Die Ostsee sei dagegen zu klein und
von einer starken Schifffahrtsnutzung geprägt. Standorte in Richtung
des Äquators hätten mit tropischen Winden zu kämpfen. Die Nordsee sei
somit eine der weltweit besten Standorte für Offshore-Windparks.
Barths Fazit: „ Hier entsteht ein Multimilliarden-Euro-Markt direkt
vor unserer Haustür.“ Investitionen in diese Branche sind auf jeden
Fall ein lohnenswertes Geschäft. Den erneuerbaren Energien fehle aber
noch eine Lobby wie der Atomindustrie.
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Tagesspiegel, Berlin 1999: “Die Natur verlor bei der Wende”.
Mythen und Fakten. Bundesamt für Naturschutz 2001: “Ostdeutsche Agrarlandschaft hat größere Artenvielfalt”. “…gegenwärtig in Ostdeutschland eine zunehmende Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse zu beobachten ist.”
« Deutscher Menschenrechtsbeauftragter Günter Nooke zu Kindstötung, Verletzung von Frauen-und Kinderrechten bei brasilianischen Indianerstämmen.“Für Europa ist wichtig, die Indigenenproblematik nicht zu romantisieren.“ Leonardo Boff:“Zivilisatorisch sind Indianer reicher als wir.“ Schamanen und ihre „Deutungen“. – Paula Oliveira: „Narben einer Farce.“(Cicatrizes de uma farsa). Estadao bilanziert ganzseitig den bizarren Fall. Brasilia verdächtige die Schweiz, Telefone des Züricher Konsulats abgehört zu haben. Lula ist Mitte Juni in der Schweiz. Wird er sich entschuldigen? »
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