Donnerstag, 15. August 2019 von Klaus Hart
Anklicken:
https://www.youtube.com/watch?v=zDzncHnieFk
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“Das schleichende Gift
Kriminelle Banden in Berlin versuchen, Politik zu unterwandern.
Experten warnen vor einer bedrohlichen Entwicklung: Die Organisierte Kriminalität will zunehmend Einfluss auf Politik, Justiz und Wirtschaft bekommen.” Berliner Tagesspiegel, 17.8. 2019(Längst passiert!)
“Wir nich! – Künstler mit Herz Brandenburg. Ausriß
“…aber Fremde wolln se nich, erst recht nicht Menschen uff de Flucht…”
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„ALL-INCLUSIVE-ENTSPANNUNG VON DEUTSCHLAND“
Erholungsurlaub in Syrien – für schutzsuchende Asyltouristen/PI
Urlaubsland Syrien(Bereits seit den 70er/80er Jahren ist bekannt, daß viele Asylanten aus Deutschland in ihre Heimatländer pendeln, dort länger leben, um u.a. Geschäfte zu betreiben. In Deutschland aber Hilfeempfänger sind, teils in mehreren Bundesländern) :
“Flüchtlinge machen Urlaub in Syrien”. Ausriß BILD 2019. Wie die CDUSPD-GroKo tickt….
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Bananenrepublik Deutschland:
DEUTSCHLANDMIGRATION
Flüchtlinge machen Urlaub, wo sie angeblich verfolgt werden/DIE WELT 2016
Veröffentlicht am 11.09.2016
Asylberechtigte kehren zu Urlaubszwecken vorübergehend in jenes Land zurück, aus dem sie offiziell geflüchtet sind.
- Die Bundesagentur für Arbeit bestätigte: „Es gibt solche Fälle.“ Offizielle Erhebungen lägen dazu aber nicht vor.
- Ein Recht auf Asyl sei für solche Flüchtlinge seiner Meinung nach kaum noch vorstellbar, sagt Armin Schuster (CDU).
Asylberechtigte kehren zu Urlaubszwecken vorübergehend in jenes Land zurück, aus dem sie offiziell geflüchtet sind. Das ergaben Recherchen der „Welt am Sonntag“. Die Zeitung erfuhr von anerkannten Asylbewerbern, die arbeitslos gemeldet sind und für kurze Zeit in Länder wie Syrien, Afghanistan oder den Libanon reisten. Anschließend kommen sie wieder nach Deutschland.
Demnach hat es entsprechende Vorfälle in Berliner Arbeitsagenturen gegeben. Personen, die mit den Vorgängen vertraut sind, gehen aber davon aus, dass dies auch in anderen Regionen in Deutschland passiert.
Eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit bestätigte: „Es gibt solche Fälle.“ Offizielle Erhebungen lägen dazu aber nicht vor. „Wir führen keine Auswertung oder Statistik zu diesem Thema, daher liegen uns keine Informationen vor.“ Dem Vernehmen nach bemühen sich Bundesagentur und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) derzeit darum, sich einen Überblick zu verschaffen.
Der Datenschutz verhindert die Weitergabe der Infos
Generell gilt: Hartz-IV-Empfänger haben Anspruch auf 21 Tage Ortsabwesenheit pro Jahr, ohne dass die Bezüge gesenkt werden. Ein solcher Urlaub wird im Regelfall genehmigt. Eine Pflicht, den Urlaubsort gegenüber dem Staat anzugeben, besteht bislang nicht.
Ein Leistungsempfänger müsse „die Ortsabwesenheit mitteilen, die voraussichtliche Dauer, nicht aber, wohin es genau geht“, erklärte die Bundesagentur. „Es gibt auch keine gesetzliche Grundlage, diese Informationen von ihm einzufordern.“
Sollte ein Betreuer im Jobcenter im Laufe eines Gesprächs durch gezielte Nachfrage von einer Reise etwa nach Syrien erfahren, „dürfte er diese Information aufgrund des Datenschutzes nicht weitergeben, auch nicht an andere Behörden wie zum Beispiel die Ausländerbehörde“, so eine Sprecherin der Bundesagentur…Zitat WELT
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Asyl/DIE WELTWOCHE, Schweiz
Schildbürgerstreich
Der Bundesrat wendet die Verschärfung des Asylrechts in ihr Gegenteil: Flüchtlinge dürfen künftig legal dort Urlaub machen, wo sie angeblich verfolgt werden.
08.05.2019
Von Hubert Mooser
Ein Flüchtling, der zwischendurch in sein Herkunftsland zurückreist, ist offenkundig kein Flüchtling. Das leuchtet jedem Kind ein. Kein Mensch reist freiwillig in ein Land, sei es zum Verwandtenbesuch oder aus anderen Gründen, wo ihm Tod oder Folter drohen. Um einem Missbrauch des Asylrechts vorzubeugen, gilt in der Schweiz deshalb auch für anerkannte Flüchtlinge ein Heimreiseverbot. Das gehört zu den ersten Dingen, die man jedem erklärt, der einen Asylantrag stellt.
Trotzdem scheint es unter Asylanten geradezu Mode zu sein, ferienhalber in die Heimat zu jetten, sobald die begehrte Anerkennung vorliegt. Allein 2017 hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) 231 Personen den Asylstatus entzogen, weil sie in ihr Heimatland gereist sind. Das entsprach einem Anstieg um 60 Prozent gegenüber 2016. Und das ist zweifellos nur die Spitze des Eisbergs.
Der Eifer beim SEM, die Heimaturlauber konsequent auszuweisen, hält sich nämlich in engen Grenzen. Der Nachweis sei schwierig, wiegelt man ab, wenn keine direkten Flüge gebucht wurden. Von einem Aufenthalt in Nachbarstaaten dürfe man nicht generell auf eine Reise in die Heimat schliessen.
Von hart zu butterweich
Nun hat das Parlament im Dezember 2018 das Heimreiseverbot verschärft. Mit den neuen Gesetzesbestimmungen kann der Bund ein Reiseverbot künftig auch auf andere Staaten ausdehnen, insbesondere auf Nachbarländer. Doch die vom Parlament beschlossene harte Linie ist inzwischen butterweich.
Mit seiner letzte Woche veröffentlichten Verordnung zum Gesetz hat der Bundesrat die Verschärfungen sogar in ihr Gegenteil verkehrt. Er will Flüchtlinge ganz legal in ihre Heimatländer zurückreisen lassen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Als solche gelten neben einer schweren Erkrankung, einem schweren Unfall oder dem Tod eines Familienmitglieds auch bedeutende Anlässe zur Aufrechterhaltung der familiären Beziehungen.
Damit wird das Heimreiseverbot für Pseudo-Flüchtlinge zum Freipass pervertiert für das, was eigentlich verhindert werden sollte. Wer will schon überprüfen, ob der sterbende Onkel wirklich in den letzten Zügen liegt. Irgendeine Heirat gibt es immer zu feiern.
Ziel des Parlamentes war es, die Asylpolitik wieder etwas glaubwürdiger zu machen. Doch der Bundesrat bestätigt mit seinem juristischen Schildbürgerstreich, was vielen schon lange schwant: Mit echter Verfolgung hat unser Asylwesen nur am Rande zu tun. Die Empfangszentren des Bundes sind voll von Menschen, die falsche Lebensläufe vorlegen, ihre Identität verschleiern und irgendwelche Geschichten erfinden, damit sie in der Schweiz bleiben können. In Anbetracht des wirtschaftlichen Gefälles zwischen den Herkunftsländern und der Schweiz ist das menschlich nachvollziehbar; doch gegenüber echten Verfolgten ist es ein Hohn.
Gerade bei der seit Jahren wachsenden Gruppe der Eritreer hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass diese selten Verfolgte im Sinne des Gesetzes sind. Die Praxis wurde vorübergehend etwas verschärft. Trotzdem war Eritrea im ersten Quartal 2019 wieder das wichtigste Herkunftsland von Asylsuchenden – mit 25 Prozent mehr Gesuchen als im letzten Quartal 2018. Das von den Schweizer Asylbehörden vielen Eritreern erteilte Bleiberecht hat längst eine Antragsspirale in Gang gesetzt.
Bei rund 40 Prozent der eritreischen Asylgesuche handelt es sich heute von Kindern, deren Eltern im Asylprozess stehen. Weitere rund 40 Prozent kommen aufgrund des Familiennachzugs. In Zukunft dürfen sie ganz legal in ihre Heimat reisen, um zwischendurch die Rundumversorgung in der Schweiz zu geniessen. Ungefähr 90 Prozent der Eritreer leben bekanntlich von der Sozialhilfe. Zitat Weltwoche
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/13/weit-ueber-600000-abgelehnte-asylbewerber-laut-bundesinnenministerium-immer-noch-nicht-ausgewiesen-warum-plaetze-fuer-asylbewerber-fehlen-verletzung-des-deutschen-asylgesetzes-bedeutet-massive-foer/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/31/dresden-31-8-2015-prozessbeginn-gegen-khaled-moerder-in-leipzig-protestaktion-von-oppositionsbewegung-pegida-legida-die-des-mordes-an-eritreer-khaled-beschuldigt-worden-war/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/10/deutschland-asylantenpolitik-2015-die-fachkraefte-die-meisten-sprechen-die-deutsche-sprache-nicht-die-wenigsten-haben-ausbildung-oder-beruf-tagesschau-am-10-9-2015/
Afrikaner gegen Afrikaner:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/17/rassismus-in-suedafrika-2015-afrikaner-gegen-afrikaner-toedliche-pogrome-in-suedafrika-schwarze-zuenden-fuenf-afrikanische-einwanderer-an-ein-aethiopier-verbrannte-bei-lebendigem-leibe-tage/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/
”…will die AfD Solar-und Windkraft boykottiern”(welche Konzerne diesen Liedteil super finden…)
“Kranichhäcksler” haben viele Sympathisanten aus einem bestimmten politischen Spektrum. Vögel aller Art, die Windkraftwerken zum Opfer fallen, werden üblicherweise von unten schon wartenden Füchsen, Ratten etc. aufgefressen. -
Schülerdebatte mit Kandidaten in Potsdam – offenbar blamieren sich Schüler & Medien bis auf die Knochen:
“Windkraft-Aus für Vogelschutz? Fast alle Schüler auf der Zuschauertribüne und unten im Plenarsaal lehnen das ab.” Berliner Tagesspiegel.
Warum kein einziger Schüler offenbar an diese Woidke-Windkraft-Positionierung erinnert: “Das ist die größte Umverteilung von Geld von unten nach oben seit 1945. Das kann so nicht weitergehen. Das ist eine riesige Ungerechtigkeit”. Warum gleichgeschaltete Medien ebenfalls nicht daran erinnern…
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“Zum Schutz der heimischen Insekten und Vögel will Kalbitz keine Windräder mehr fördern.” MAZ.
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DNN: Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz hat einem Schüler in einer Diskussionsrunde Verblendung durch die Schule vorgeworfen. Der AfD-Landesvorsitzende antwortete am Montag auf die Frage eines Jugendlichen, was er von Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke halte, der „ziemlich offen ein Nazi“ sei
Verbreitete Höcke nationalsozialistische Ideologie?
“Afrikaner ruft in Saalfeld „Heil Hitler“. OTZ 2019
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Greenpeace: Immer wieder wird befürchtet, Windräder würden die Vogelwelt beeinträchtigen. Bis jetzt konnten aber bei den betriebenen Anlagen keine negativen Auswirkungen auf Vögel nachgewiesen werden: Weder verheddern sie sich in großer Zahl in den Rotorblättern, noch stören Schattenwurf und Windgeräusche die Vögel beim Brüten in der Nähe.“ Wahrheit oder Fake News?
Ausriß, nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützter Storch unter Windkraftwerk.
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Warum die deutschen Autoritäten stets Windkraftwerke “umweltfreundlich” nennen – von WKA vernichteter Weißstorch – gutes Anschauungsmaterial für Schulen, Kindergärten, falls sich Lehrer, Erzieher trauen…
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SPD-Politiker mit AfD-Argumenten ?
Potsdam. „EEG-Umlage: größte Umverteilung von unten nach oben seit 1945 – ohne dem Klima wirklich zu helfen.“
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat eine scharfe Korrektur bei der Förderung erneuerbarer Energien gefordert. Das EEG-Gesetz führe derzeit zur größten Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte der Bundesrepublik, weil alle die Kosten mit der Stromrechnung zahlten, aber vor allem vermögende Investoren davon profitierten. Eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes könne so auch kaum gelingen, weil nur in die Erzeugung, nicht aber in die Speicherung von Energie investiert worden sei, sagte Woidke in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur…
Woidke: Jamaika wäre insbesondere für Ostdeutschland eine mittlere Katastrophe geworden. Dass wir hier bei einer Diskussion über Ausstieg und Abschaffung von Arbeitsplätzen gelandet sind, zeigt, dass in den Verhandlungen die Systematik offensichtlich nicht erkannt wurde. Klimaschutz, der sich gegen Menschen und gegen Industriearbeitsplätze richtet, wird auf Dauer nicht erfolgreich sein können. Die zentrale Frage ist doch, wie können wir es schaffen, Wirtschaftswachstum vom CO2-Ausstoß zu entkoppeln. Das ist in den letzten Jahrzehnten nicht gelungen.
Was wären denn die Folgen eines Braunkohleausstiegs?
Woidke: Ein überhasteter, schneller Braukohleausstieg hat Folgen für die gesamte deutsche Industrie, weil sich der Strompreis deutlich erhöhen würde und dann alles, was an energieintensiver Industrie in Deutschland ist, zusätzliche Probleme im Wettbewerb bekommen würde. Es gibt Branchen, die hätten dann in Deutschland keine wirtschaftliche Perspektive mehr. Ich denke da an die chemische Industrie, die Stahlindustrie oder die Papierindustrie – alles Wirtschaftszweige, die auch für Brandenburg immens wichtig sind, aber auch für Deutschland insgesamt.
Was schlagen Sie vor?
Woidke: Wir müssen die gesamte Energiewende hinterfragen. Allein schon der Bereich des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) zeigt, dass es so nicht weitergehen kann. Wir haben heute etwa 800 Milliarden Euro an Verpflichtungen aus dem EEG und bereits getätigte Zahlungen. Dieses Geld ist geflossen für das Aufstellen von Windkraftanlagen und das Bauen von Solarkraftwerken. Das ist für diejenigen, die in diesen Bereich investieren, offensichtlich eine gute Geldanlage. Aber der Bereich macht sich keinerlei Gedanken über die Systemintegration und macht sich keine Gedanken darüber, dass die Zuverlässigkeit erneuerbarer Energien erhöht wird.
Woran liegt es?:
Woidke Das liegt daran, dass wir heute einem Windkraftanlagenbetreiber Geld bezahlen, wenn er seine Anlage ans Netz anschließt. Wenn er den Strom liefert, obwohl der Strom nicht gebraucht wird oder die Windanlage wegen Netzüberlastung stillgelegt werden muss, bekommt er trotzdem seine Erstattung aus dem EEG…
Sie kritisieren dabei auch eine Umverteilung…
Woidke: Jeder einzelne Deutsche zahlt über seine Stromrechnung den gleichen Beitrag zur deutschen Energiewende – Oma Frieda aus Eisenhüttenstadt genauso wie ein Einkommensmillionär, der hier in Potsdam oder in Berlin-Wannsee wohnt. Der Unterschied ist noch, dass sich Wohlhabende an dem Gewinn aus dem Ausbau erneuerbarer Energien beteiligen können – vor einigen Jahren haben rund acht Millionen Deutsche in irgendeiner Form in erneuerbare Energien investiert. Das ist die größte Umverteilung von Geld von unten nach oben seit 1945. Das kann so nicht weitergehen. Das ist eine riesige Ungerechtigkeit…
Sie betonen die Probleme bei der Zuverlässigkeit von Wind- und Solarstrom wegen der fehlenden Speichermöglichkeit…
Woidke: Dass wir in fünf Jahren die erzeugten erneuerbaren Energien flächendeckend speichern können, glaube ich allerdings auch bei besten Rahmenbedingungen nicht. Aber ich würde mich darüber freuen. Wenn die installierte Leistung aus Erneuerbaren dann auch die Versorgungsleistung über 365 Tage im Jahr ist, dann kann man aus den konventionellen Energieträgern aussteigen. Aber das wird Jahrzehnte dauern. Das ist in fünf Jahren nicht zu schaffen…Zitat LR
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Rainer Thiel(SPD), NRW-Landtagsabgeordneter, kritisiert den Energiewende-Bluff der Merkel-Gabriel-Regierung. **
SPD-Politiker Rainer Thiel, Interview mit “Deutscher Arbeitgeberverband”:…Die “deutsche Energiewende” vernachlässigt die Prinzipien der Nachhaltigkeit, nachdem zwischen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Belangen ein Gleichgewicht hergestellt werden soll. Tatsächlich wurde Klimaschutz zum beherrschenden Thema, dem alle anderen Ziele untergeordnet werden. Die Themen Wirtschaftlichkeit und soziale Auswirkungen finden kaum statt. Nehmen sie nur das EEG, das dem Ausbau erneuerbarer Energien einseitig Vorrang einräumt. Das hat gravierende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und massive Umverteilungswirkungen im sozialen Bereich…
Wir haben in Deutschland die zweithöchsten Energiepreise in Europa mit ca. 0,30€ / KWh. Für eine drei köpfige Familie mit 3.500 KWh macht das eine Stromrechnung von ca. 1050 Euro im Jahr aus. Der größte Posten ist die EEG-Umlage. Sie beträgt 223€ plus 42€ Mehrwertsteuer, also 265€. Insgesamt kommen so derzeit 23,1 Milliarden Euro Subventionierung für die erneuerbaren Energien zusammen. Zu bezahlen von den ganz normalen Stromkunden. Das Institut der deutschen Wirtschaft geht in einer neuen Studie davon aus, das der Betrag bis 2025 auf jährlich 32,9 Milliarden Euro steigen könnte.
DER SPIEGEL, Mai 2019: “Murks in Germany”.
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“Die Demokratie ist weiblich” – Prinzen-Krumbiegel mit politisch korrektem Agitpropsong – offenbar gemünzt auf Merkel, Kramp-Karrenbauer, von der Leyen, Göring-Eckardt, Claudia Roth, Annalena Baerbock etc.:https://www.youtube.com/watch?v=cNtpOfSKSg4.
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Donnerstag, 15. August 2019 von Klaus Hart
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Schwarzer Junge mit Hakenkreuz-Drachen. Sao Paulo, Ibirapuera-Stadtpark, siebziger Jahre – enge Brandt-Kooperation mit dem Folterregime…
Brasiliens nazistisch-antisemitisch orientierte Militärdiktatur: Hohe Militärs zu Herbert Cukurs, Massenmörder von Riga:”Du hast einen einzigen Fehler begangen – du hättest alle Juden töten sollen.”
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Erläuterte Brandt den Ostdeutschen, wie hier in Leipzig, warum er auf sehr enge Beziehungen zu Folterdiktatoren nazistisch-antisemitisch orientierter Militärregimes sehr viel Wert legte, mit diesen intensiv zusammenarbeitete? Ausriß FOCUS, Jan. 2017. “In Wirklichkeit bewegte sich die Partei längst in eine andere Richtung”(FOCUS)
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Urlaubsland Syrien:
“Flüchtlinge machen Urlaub in Syrien”. Ausriß BILD 2019. Wie die CDUSPD-GroKo tickt…
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“Das schleichende Gift
Kriminelle Banden in Berlin versuchen, Politik zu unterwandern.
Experten warnen vor einer bedrohlichen Entwicklung: Die Organisierte Kriminalität will zunehmend Einfluss auf Politik, Justiz und Wirtschaft bekommen.” Berliner Tagesspiegel, 17.8. 2019(Längst passiert!)
Dienstag, 13. August 2019 von Klaus Hart
“Wir wollen mehr Demokratie wagen.” “We want to risk more democracy”. Willy Brandt 1969.
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1969 – Jahr der Unterzeichnung des Kulturabkommens sowie des Wissenschafts-und Technologieabkommens mit der antisemitisch-nazistisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens durch Willy Brandt. (Willy-Brandt-Forum Berlin, Unter den Linden. Nach wie vor dort keine Sonderausstellung über die enge Brandt-Zusammenarbeit mit den brasilianischen Folterdiktatoren. In Berlin stört das offenbar niemanden – Hinweis auf die soziokulturelle Dekadenz der Stadt.)
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Laut Nationaler Wahrheitskommission waren bereits im Putschjahr 1964 über 50000 Menschen verhaftet worden. Wie die Wahrheitskommission weiter mittteilte, wurden die Regimegegner in Fußballstadien und Schiffen gefangen gehalten. Zu den Stadien zählte das Fußballstadion “Caio Martins” in Rio de Janeiro. Schon im Putschjahr 1964 sei vom Militärregime die Folter eingeführt worden – dazu Mord, Verschwindenlassen und Entführung.
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Vor diesem Fakten-Hintergrund schlägt Willy Brandt den brasilianischen Folterdiktatoren ein Atomabkommen vor. Wie die GRÜNEN-Stiftung Brandts sensationelles Angebot an die Foltergeneräle kurios umschreibt – Heinrich-Böll-Stiftung: “Im Juni 1968 erklärte Außenminister Willy Brandt in Brasilien die Bereitschaft der Deutschen, Brasilien mit Nukleartechnik zu versorgen.” (Wurden Sie gefragt?). Die Diktatoren bauten daraufhin in Amazonien ein Atomtestgelände…
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Brasiliens nazistisch-antisemitisch orientierte Militärdiktatur lieferte Waffen für Repression in Chile unter Diktator Pinochet , laut veröffentlichten Geheimdokumenten. Abkommen von Diktator Medici mit Pinochet geschlossen, vom deutschstämmigen Diktator Ernesto Geisel ausgeführt, laut brasilianischen Medienberichten. Die Initiatoren des Bonner Atomabkommens mit der Militärdiktatur, Willy Brandt/SPD, Helmut Schmidt/SPD. Getulio Vargas, Filinto Müller, Olga Benario – Josef Mengele in Brasilien. Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/07/14/brasiliens-nazistisch-antisemitisch-orientierte-militardiktatur-lieferte-waffen-fur-repression-in-chile-laut-jetzt-veroffentlichten-geheimdokumenten-abkommen-von-diktator-medici-mit-pinochet-geschlo/
In allen Mainstreammedien fehlen die gleichen wichtigen Fakten über Brandt:
“Sie wollen ihren Willy Brandt nicht hergeben: Weil die AfD im brandenburgischen Landtagswahlkampf den früheren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzler in ihrer Wahlwerbung verwendet hat, startete die Landes-SPD eine Gegenkampagne.
Unter dem Motto #wirsindwilly zeigen prominente und weniger prominente SPD-Mitglieder auch auf Bundesebene zum Teil sehr emotional ihre Verbundenheit mit der SPD-Ikone.
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–SPD-Blatt “Vorwärts”:
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“Die AfD in Brandenburg zeigt auf ihren Wahlplakaten ein Zitat des früheren SPD-Kanzlers Willy Brandt und sein Konterfei. Wolfgang Thierse ist empört.” Berliner Tagesspiegel. Warum sich Thierse nie zu bestimmten Brandt-Fakten positioniert…
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https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/beitraege/spd-und-afd-streiten-sich-um-willy-brandt.html
wirsindwilly. Schwarzer Junge mit Hakenkreuz-Drachen. Sao Paulo, Ibirapuera-Stadtpark, siebziger Jahre – enge Brandt-Kooperation mit dem Folterregime…
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Brasiliens nazistisch-antisemitisch orientierte Militärdiktatur: Hohe Militärs zu Herbert Cukurs, Massenmörder von Riga:”Du hast einen einzigen Fehler begangen – du hättest alle Juden töten sollen.”.
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wirsindwilly. Erläuterte Brandt den Ostdeutschen, wie hier in Leipzig, warum er auf sehr enge Beziehungen zu Folterdiktatoren nazistisch-antisemitisch orientierter Militärregimes sehr viel Wert legte, mit diesen intensiv zusammenarbeitete? Ausriß FOCUS, Jan. 2017. “In Wirklichkeit bewegte sich die Partei längst in eine andere Richtung”(FOCUS).
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DNN 2019 zu Schülerdebatte mit Kandidaten: Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz hat einem Schüler in einer Diskussionsrunde Verblendung durch die Schule vorgeworfen. Der AfD-Landesvorsitzende antwortete am Montag auf die Frage eines Jugendlichen, was er von Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke halte, der „ziemlich offen ein Nazi“ sei
Verbreitet, vertritt Höcke nationalsozialistische Ideologie?
“Afrikaner ruft in Saalfeld „Heil Hitler“. OTZ 2019
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Dienstag, 13. August 2019 von Klaus Hart
Montag, 12. August 2019 von Klaus Hart
“Heute haben wir eine Zivildiktatur”.
Bischof Erwin Kräutler im Interview mit dem brasilianischen Nachrichtenmagazin “Epoca”, Juni 2012:
“Lula und Dilma Rousseff werden als Zerstörer Amazoniens in die Geschichte eingehen…Ich habe Lula zweimal getroffen…Jene Leute, die früher mit uns kämpften, auf unserer Seite waren, die selbe Sache verteidigten, verteidigen jetzt das Gegenteil…2009 war ein sehr freundschaftliches Treffen mit Lula – ich hoffte noch, er ließe sich überzeugen. Und schrieb sogar: Gottseidank, Lula hat verstanden…Doch es war Theater, politisches Spiel. Er hielt damals meinen Arm und sagte: Dom Erwin, wir werden dieses Projekt niemandem aufzwingen. Du kannst auf mich zählen…Ich dachte, gut – der Präsident würde nicht so reden, wenn es nicht die Wahrheit wäre… Nein, Lula würde mir nicht ins Gesicht lügen…In diesem Moment glaubte ich wirklich an den Dialog…”
Epoca-Frage: “Sie hatten tatsächlich an Lulas Dialog-Versprechen geglaubt?”
Kräutler:”Ich glaubte daran…Aber es gab nie einen Dialog…Was Lula da machte, war nur Show, um dem Bischof gefällig zu sein…Nach meinen Informationen sind 61 Wasserkraftwerke in Brasilien geplant, die meisten in Amazonien…Hier hat sich der Widerstand gegen Belo Monte mit der Arbeiterpartei identifiziert…Bis dann Lula sein Präsidentenamt antrat. Als wir entdeckten, daß Lula seine Position geändert hatte, sind wir aus allen Wolken gefallen. Mein Gott, wie ist das möglich? Und die Leute der Arbeiterpartei hier wechselten auch die Seite…Das alles war Verrat, ein gewaltiger Schlag. Es ist sehr hart, von Leuten verraten zu werden, denen du die Hand gereicht hattest. Man hatte mich gefragt, Bischof, wen werden sie wählen? Ich sagte, ich stimme für Lula…Später sagte dann das Volk: Jetzt schluckt der Bischof…Jetzt sagen sie: Der Bischof war sogar für diese Leute von der Arbeiterpartei. Und jetzt muß ich Kröten schlucken…Lula hat Amazonien nie verstanden…Und am Ende seiner Amtszeit fiel er ins Delirium, berauschte sich an Ziffern, Statistiken…Heute haben wir eine Zivildiktatur…Wenn die Regierung sich verfassungswidrig verhält, leben wir erneut in einer Diktatur…Ich mag eine Frau als Präsidentin, aber ich dachte, als Frau wäre sie sensibler gegenüber unserer Lage…Man kann soviel protestieren wie man will. Sie verhindert jeglichen Dialog schon im Ansatz. Belo Monte ist kein Thema für eine Diskussion. Sie ist sehr hart, unnachgiebig, akzeptiert keine abweichende Meinung…Die Geschichte Amazoniens, Brasiliens und der Erde wird bald Lula und Dilma sehr genau als skrupellose Zerstörer verurteilen – als Verursacher von Einwirkungen, die unumkehrbar das Klima des Planeten veränderten…”
http://www.hart-brasilientexte.de/2019/01/26/maduro-venezuela-und-bolsonaro-brasilien-warum-spd-maas-und-die-nato-dem-rechtsextremistischen-staatschef-brasiliens-keinerlei-ultimaten-stellen-nicht-einmal-kritik-an-der-grauenhaften-menschenrecht/
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Freitag, 09. August 2019 von Klaus Hart
Donnerstag, 08. August 2019 von Klaus Hart
Donnerstag, 08. August 2019 von Klaus Hart
…Herr Wundrak, Sie waren sechs Jahre lang Mitglied der CDU. 2014 sind Sie ausgetreten, warum?
Ich habe schon damals gesehen, dass die Migrationspolitik der Bundesregierung völlig aus dem Ruder läuft und dass die Bundespolizei sogar daran gehindert wird, Ordnung zu schaffen.
Was dachten Sie, als ein Jahr später die Flüchtlingskrise ausgebrochen ist?
Ich war entsetzt, dass die deutsche Politik der offenen Grenzen so stumpf weiter betrieben wurde. Aber ich ging damals noch nicht in die AfD. Ich hatte gehofft, dass die Auflösung der Grenzen kein politisches Kalkül war.
Das heisst, Sie unterstellen der Regierung einen bewussten Kontrollverlust?
So weit würde ich nicht gehen: Natürlich wollte sie nicht die Kontrolle verlieren. Aber sie nahm es mit ihrer Politik in Kauf. 2017 sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie erkenne nicht, was sie hätte anders machen sollen. Das heisst, es gab auch rückblickend keine Einsicht bei ihr. Als ich das gehört habe, fasste ich den Entschluss, der AfD beizutreten. Ich habe mir das aber gut überlegt. Denn ich wusste, dass dies mit Risiken verbunden ist…Wer sich zur AfD bekennt, wird gemobbt und ausgegrenzt. Man gerät ausserdem in den Fokus der Antifa. Aber ich möchte dazu nicht mehr sagen…Die AfD löst bei einigen Offizieren sicherlich negative Reaktionen aus. Parteipolitik wird aber aus kameradschaftlichen Gründen nicht besprochen, und das finde ich richtig. Ich war lange auch der Meinung, dass sich Offiziere parteipolitisch nicht binden sollten… Die AfD ist die einzige Partei, die die Bundeswehr uneingeschränkt unterstützt. Die Unterstützung der AfD dürfte in Polizeikreisen aber noch grösser sein als unter den Soldaten…Weil die Kameraden bei der Polizei die Fehlentwicklungen der deutschen Politik auf der Strasse täglich erleben. Sie stehen an der Front… Keiner liest unser Parteiprogramm. Wenn Sie es läsen, hätten Sie einen anderen Eindruck von dieser Partei. Das AfD-Programm von heute entspricht im Grossen und Ganzen dem CDU-Programm von 2003. Ich habe die beiden Programme sogar einmal nebeneinandergelegt. Hört man sich die Reden der AfD im Bundestag an, dann muss ich sagen: Das ist die pure Vernunft…Ich kenne die Vorwürfe und Unterstellungen aus der Presse. Mein Bild von der AfD ist aber ein ganz anderes. In der persönlichen Auseinandersetzung erlebe ich keine Rechtsextremen. Aber es ist natürlich kein Geheimnis, dass es bei der AfD gerade im Westen viel Streit gibt. Alexander Gauland hat die Partei treffend als «gärigen Haufen» bezeichnet. Die AfD ist noch jung, hat keine stramme Organisation. Solange man mit Anstand streitet, finde ich das gut…
Ich bin ein Mann der bürgerlichen Mitte, der die Republik verteidigen will. Es kann nicht das Ziel sein, dass die Partei irgendwo zwischen zehn und zwanzig Prozent stehen bleibt. Wir müssen eine Volkspartei werden… Es gibt keine Alternative zur Nato. Fast alle unsere Nachbarn sind Mitglied. Deutschland kann nicht austreten, es wäre geopolitischer Schwachsinn. Die Frage ist doch vielmehr, wie sich die Bundeswehr innerhalb der Nato engagiert. Wer keine Verantwortung übernimmt, hat auch keinen Einfluss. Die Bundeswehr positioniert sich in der Nato nicht richtig, sie hat nicht das Gewicht, das sie haben müsste. Dabei geht es nicht darum, sich aufzuplustern, sondern eine der Grösse und wirtschaftlichen Bedeutung des Landes angemessene Rolle zu spielen. Wer glaubt, die Europäische Union könne die Nato dereinst ersetzen, dem sage ich: Gute Nacht… Merkel hat einen Eid auf Deutschland geschworen, aber sie hat schon ein Problem damit, von einem deutschen Volk zu sprechen. Sie redet lieber von «Bevölkerung». Viele deutsche Politiker haben Mühe, sich zu ihrer eigenen Nation zu bekennen. Auch der Schutz der eigenen Grenzen ist kein prioritäres Ziel mehr. Deutschland gibt immer mehr Souveränität ab an die EU, die Europäische Zentralbank, an supranationale Organisationen. Das finde ich nicht richtig. Der Nationalstaat ist die primäre Organisationsform für Deutschland. Wo Gebilde zu gross werden, entsteht schnell ein undemokratischer Geist…”
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Ausriß. CDU-von-der Leyen und der AfD-General an ihrer Seite.
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Dienstag, 06. August 2019 von Klaus Hart
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Ausriß.
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Marienplatz in München.
Ausriß.
“Die Demokratie ist weiblich” – Prinzen-Krumbiegel mit politisch korrektem Agitpropsong – offenbar gemünzt auf Merkel, Kramp-Karrenbauer, von der Leyen, Göring-Eckardt, Claudia Roth, Annalena Baerbock etc.:https://www.youtube.com/watch?v=cNtpOfSKSg4
Merkel, Weimar, Herderkirche, Frühjahr 2019. Ausriß.
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Montag, 05. August 2019 von Klaus Hart
MILITÄRBUDGETS
Jetzt übertrumpft Frankreich Russland bei den Rüstungsausgaben…Frankreich liegt nun vor Russland und rückt mit 63,8 Milliarden Dollar Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr auf Platz fünf vor.
Dieser Positionswechsel ergibt sich, obwohl Paris seine Militärausgaben leicht verkleinerte (minus 1,5 Prozent). Doch Moskau kürzte noch viel stärker (minus 3,5 Prozent). Dadurch rutschte Russland mit 61,4 Milliarden Dollar Militärausgaben von Platz vier auf sechs ab. Russland gehört damit zum ersten Mal seit 2006 nicht mehr zu den fünf Staaten mit den größten Militärbudgets, schreiben die schwedischen Analysten…Veröffentlicht am 29.04.2019./DIE WELT
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Bundeswehr
Ex-Drei-Sterne-General bei der AfD/Tagesschau
Stand: 07.08.2019 11:36 Uhr
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Ausriß.
Anne-Will-Schwatzrunde(19.2. 2017) und die russische Gefahr: Niemand mag Sahra Wagenknecht erklären, warum die russischen Militärausgaben weit niedriger sind als die der NATO, das westliche Kriegsbündnis aber angeblich just wegen Rußland die Rüstungsausgaben noch mehr erhöht… **
Jüdischer Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew:“Die Waffenverkäufer wollen Regierungen, die Kriege führen.” Weltsozialforum und Friedensbewegung erwartungsgemäß inzwischen vom System lahmgelegt…
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/saudi-arabien-russland-ruestung
Hat es Ihr Lieblingsmedium im INF-Kontext vermeldet?
“Sipri-Bericht:
Saudi-Arabien überholt Russland bei Rüstungsausgaben”. DIE ZEIT 2016.
“Saudi-Arabien hat im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viel für die militärische Rüstung ausgegeben wie Deutschland und damit sogar Russland klar hinter sich gelassen. Das sunnitische Königreich lag mit 87,2 Milliarden Dollar weltweit auf Platz drei vor Russland mit 66,4 und Großbritannien mit 55,5 Milliarden Dollar, heißt es in dem Jahresgutachten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri. Unangefochten an der Spitze blieben die USA mit 596 Milliarden Dollar vor China mit 215 Milliarden.”
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SIPRI 2017:
“Die USA versorgen weltweit mindestens 100 Länder mit Waffen – deutlich mehr als jeder andere Zulieferstaat”, sagte Aude Fleurant, Direktorin des Sipri-Waffen- und Militärausgabenprogramms. Gehandelt würden Flugzeuge mit Cruise Missiles und anderer präzisionsgeführter Munition sowie die neueste Generation von Luft-und Raketenabwehrsystemen. Insgesamt hatten die USA einen Marktanteil von 33 Prozent.
Russland mit seinem Anteil von 23 Prozent belieferte hauptsächlich Indien, Vietnam, China und Algerien. DIE ZEIT.
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Sahra Wagenknecht/Die Linke weist mehrfach auf die vergleichsweise niedrigen russischen Militärausgaben(rd. 66 Mrd Dollar), die beunruhigend hohen NATO-Ausgaben von rd. 900 Mrd. Dollar hin – doch niemand in der Runde, auch nicht Merkels Kanzleramtsminister Peter Altmaier(CDU) mag den Widerspruch erklären…
Natürlich äußert sich Altmaier auch nicht zu solchen Sachverhalten:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/19/der-bizarre-deutsche-parteienzirkus-die-machteliten-ihre-mainstreammedien-im-wahljahr-2017-wie-afd-gegner-in-der-afd-agieren/
“Gute Nachricht”. Ausriß.
NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine – das Asow-Bataillon mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne und Hitlergruß. Was auf der Krim und in der Ostukraine nicht mehr möglich ist…
“Russland überfiel die Ukraine, um sie zu destabilisieren und ihr die Krim abzunehmen.” Süddeutsche Zeitung, Febr. 2017 – Wahrheit oder Fake News?
Ausriß. Poroschenkos und Timoschenkos willige Vollstrecker. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne – vergebliches Warten auf Positionierung von Merkel/Steinmeier/Gauck, von CDU, SPD, Grünen. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von Marionetten-Streitkräften.
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