http://g1.globo.com/politica/noticia/2011/02/sarney-quer-solucao-rapida-para-votar-reforma-politica.html

Dilma Rousseff feiert ihren Wahlsieg mit Sarney und Lula – Zeitungsausriß.  http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/01/dilma-rouseff-siegesfeier-auf-der-avenida-paulista-in-sao-paulo-gesichter-brasiliens/

Daß der Führer einer der archaischsten Oligarchien Brasiliens selbst unter Staatspräsidentin Dilma Rousseff – und mit ihrem Segen – erneut Senatschef werden kann, spricht Bände über die innenpolitische Lage des Landes.

“Fast vierzehn Jahre lang hatte die Arbeiterpartei das Land regiert.” Deutschlandradio Kultur, 11.10.2016. Bei den Wahlen von 2014 zum Nationalkongreß errang die Arbeiterpartei 70(!) von insgesamt 513 Sitzen des Abgeordnetenhauses, im Senat 12 von insgesamt 81 Sitzen.

Die “Stärke” der Arbeiterpartei Lulas im Nationalkongreß seit 2003:

Ausriß Wikipedia Brasil.

Brasiliens wichtigster Befreiungstheologe Frei Betto, Lulas Ex-Regierungsberater 2016: „Jene Arbeiterpartei von Dilma Rousseff und Lula paktierte mit den Feinden der Arbeiter, der Armen, änderte die archaischen Gesellschaftsstrukturen nicht.“

Allein im Nationalkongreß von 2016agieren 32(!) zumeist auf Mauscheleien aller Art spezialisierte Parteien, die auch in den Teilstaaten häufig irrwitzigste, absurdeste Bündnisse eingehen.

Brasilianer, Brasilianerinnen, die Deutschlandradio-Beiträge zum Deutschlernen nutzen, lachen immer wieder laut auf über die seltsame Darstellung ihres Landes. 

Barack Obama und Sarney:  http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/21/das-historische-foto-barack-obama-und-diktaturaktivist-jose-sarney-damaliger-chef-der-folterdiktatorenpartei-arena-des-militarregimes1964-1985-prosten-sich-in-brasilia-2011-zu/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/02/dilma-rousseff-und-partner-jose-sarney-ex-chef-der-diktatorenpartei-arena-bei-der-siegesfeier-linke-politik-unter-lula-und-dilma-rousseff-in-brasilien/

Obama trifft 2011 Ex-Diktaturparteichef Sarney in Brasilia – Zeitungsausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/02/07/jose-sarney-a-victory-of-semi-feudalism-where-dinosaurs-still-roam-der-britische-economist-uber-die-wahl-des-ex-diktaturaktivisten-sarney-zum-chef-des-brasilianischen-nationakongresses/

Geköpfte in Maranhao 2011: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/08/gekopfte-in-brasilien-landesmedien-zeigen-realitat-des-gefangnishorrors-haftlingsaufstand-beendet-laut-amtlichen-angaben/

Lula und Sarney im Nationalkongreß, stets enge politische Kooperation – Zeitungsausriß.

Sarneys Erbe: http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html

Lage in Maranhao, Heimat des Sarney-Clans: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/22/wir-leben-in-zeiten-in-denen-der-kapitalismus-die-liebe-zwischen-den-menschen-vernichtet-jose-belisario-da-silva-erzbischof-von-sao-luis-maranhao-zur-neuen-bruderlichkeitskampagne-der-katholi/

Sarneylandia: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/07/13/senator-pedro-simon-uber-folter-unter-lulaman-amnestiert-den-nazismus-nicht-und-auch-nicht-die-folter/

Ebenso aufschlußreich ist, daß laut Statistik dem neuen Kongreß-Abgeordnetenhaus nicht weniger als 22 Parteien angehören – in Kolumbien sind es 12, in Chile 8, in Mexiko 7. Unvergessen ist Lulas Mensalao-Skandal um Abgeordneten-und Parteienkauf: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/27/brasiliens-politik-insider-noblat-zu-hintergrunden-von-lulas-parteien-und-stimmenkaufskandal-mensalao-nach-enthullungen-habe-lula-deprimiert-von-rucktritt-gesprochenwikileaks-und-mensalao/

Gregor Gysi 70:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/14/gregor-gysi-70/

Brasiliens heutiger Staatspräsident Luis Inacio Lula da Silva hatte bereits als Gewerkschaftsführer im Jahre 1979 klargestellt, wie er zu Hitler steht. In einem Interview sagte Lula damals: “Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.”

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Ausriß. “Wir sind alle Lula”.

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/20/wikileaks-und-lulas-mensalao-korruptionsskandalverruckt-und-pervers-laut-gefeuertem-chefminister-jose-dirceu-gegenuber-us-diplomat-laut-landesmedien-dirceu-diz-que-mensalao-foi-esquema-louco/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/27/dilma-rousseff-regiert-mit-musikclown-tiririca-kongresabgeordneter-des-regierungsbundnisses-mit-rekord-wahlergebnis/

Berlinale 2011 und „Tropa de Elite 2″ – wie Brasilien tickt: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/01/berlinale-2011-tropa-de-elite-2-nicht-verpassen-erfolgreichster-streifen-der-brasilianischen-filmgeschichte-trailer-anklicken/

HSBC, Finanznachrichten: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/01/anlegerfernsehen-die-sicht-der-anderen-auf-brasilien-anklicken/

Fall Paula Oliveira Maciel in der Schweiz: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/18/paula-oliveira-maciel-in-zurich-die-historischen-youtube-videos-neonazistisches-verbrechen-das-an-den-holocaust-erinnert-paulo-vannuchi-celso-amorim/

Amnesty Journal 2009:

“KOPF UNTER WASSER

Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.

Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.

Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.

Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.

Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die ­Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.

Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen ­Zuständen wohl kaum etwas ändern.

Von Klaus Hart.
Der Autor ist Journalist und lebt in São Paulo.