Ausriß westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW). “Klempner aus Mexiko und Pflegekräfte aus Brasilien.”
-http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/30/die-ziele-des-menschenimports-nach-deutschland-das-kopierte-usa-modell-zahlreiche-fluechtlinge-arbeiten-schwarz-fuer-hungerloehne-hunderttausende-koennten-einer-studie-zufolge-schwarz-arbeiten/
“Thüringen verliert mehr Fachkräfte als alle anderen Länder”. Thüringer Allgemeine 2015. Die für die Entvölkerungspolitik zuständigen Autoritäten sorgen erwartungsgemäß nicht dafür, daß jene nach Westdeutschland abgeworbenen Fachkräfte nach Thüringen zurückkehren – und dort gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten.
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Karneval in Thüringen 2018: In Büttenreden und karnevalistischen Liedern wird “empfohlen”, die da oben in der Regierung wegen ihrer bürgerfeindlichen Politik aus dem Amt – und aus dem Land zu jagen. Scharfe Kritik dieser Art wird auch an regionalen Autoritäten, darunter Landräten, Bürgermeistern geübt. 2018 werden in Thüringen Landräte, Bürgermeister gewählt. **
Soweit bekannt, dürfen Thüringens Staatsmedien über derartige politische Kritik des Karnevals nicht berichten.
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Boris Palmer/GRÜNE und der Brasilien-Afghanistan-Vergleich:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/03/boris-palmer-august-2017-im-mdr-die-leute-wollen-es-nicht-wahrhaben-dass-brasilien-gefaehrlicher-ist-als-afghanistan-mdr-moderator-darf-nicht-nachfragen-wieso-dann-brasilien-strategischer-pa/
Ausriß. Gute Ingenieure, Pflegekräfte sind im Drittweltland Brasilien knapp, sehr gefragt – also wird gemäß neliberaler deutscher GroKo-Logik skrupellos Abwerbung forciert.
http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/25/davos-wie-der-von-politmarionetten-und-ihren-medien-vielbewunderte-teilnehmer-lula-endet/
Merkels Gäste und Politikziel Schwarzarbeit – zwecks Profitmaximierung. Regierung setzt de facto immer mehr Gesetze außer Kraft.
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/arbeitsmarkt-zahlreiche-fluechtlinge-arbeiten-schwarz-fuer-hungerloehne-14411994.html
“So schreiben Wissenschaftler der Universitäten Tübingen und Linz in einer Studie, der Anteil der Schwarzarbeiter liege bei bis zu 30 Prozent der 1,1 Millionen Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr in Deutschland angekommenen sind.
Schätzungen von Flüchtlingshelfern und Sozialarbeitern in Niedersachsen und Berlin lagen zwischen 10 und sogar 50 Prozent. In jedem Fall würde dies bedeuten, dass mindestens 100.000 Flüchtlinge in Deutschland schwarz arbeiten, also ohne, dass die vorgeschriebenen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden…Um Schwarzarbeit zu finden, verlassen viele Asylbewerber nach Recherchen von NDR Info ihre zugewiesene Unterkunft und ziehen zeitweise in größere Städte, wo sie auf Matratzenlagern oder bei Freunden schlafen. Sie arbeiten dann schwarz als Tellerwäscher, Tapezierer, Putzkräfte oder beladen Container.”
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Viele Menschen, die mit dem Boot aus Afrika nach Europa kommen, erhalten hier keinen Flüchtlingsstatus. In Italien wurden von 181.436 Migranten bislang nur 4.808 als tatsächliche Flüchtlinge anerkannt.
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(Wegen strengen Zensurbestimmungen müssen in Mainstream-Medien indessen auch illegale Migranten als Flüchtlinge bezeichnet werden)
Die hinterhältig-neoliberale Abwerbung von Fachkräften aus wirtschaftlich schwächeren Ländern heute – von deutschen Autoritäten aus dem Kalten Krieg übernommene effiziente Methode der Paralysierung anderer Weltregionen. “Brain Drain” und die Folgen für die Dritte Welt. Die importierten Wegwerfsex-“Fachkräfte” sowie die Fachleute des organisierten Verbrechens…”Perverser Neokolonialismus”. “Nach der Einheit gingen 1,8 Millionen Bürger in den Westen…” Woran das “Einheitsdenkmal” erinnern wird. **
Obama nach Kuba 2016:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/19/america-will-always-stand-for-human-rights-around-the-world-friedensnobelpreistraeger-barack-obama-mit-kuriosem-offenbar-nicht-ironisch-gemeintem-twitter-eintrag-zu-kuba/
Welche komplexen Folgen der NATO-Stellvertreterkrieg gegen Syrien hatte: Dringend gebrauchte syrische Ärzte nehmen lukrative Angebote in Deutschland an, statt ihren Landsleuten medizinisch zu helfen:
“500 syrische Ärzte nach Deutschland geflohen
Der Krieg in Syrien treibt sie aus dem Land. Deutschland nimmt die Ärzte gerne. Der Bedarf ist ungebrochen. 2015 waren hier so viele Ärzte tätig wie nie zuvor.” FAZ-Version 2016 zur Abwerbungsstrategie
Deutschlands Autoritäten kopieren das US-Modell – teure Medizinerausbildung stark unterentwickelten Staaten überlassen, ausgebildete Ärzte dann systematisch abwerben:
Anzahl der ausländischen Ärzte steigt/FAZ 2016
“Die Arbeitschancen für Ärzte in Deutschland sind weiterhin exzellent. Die Arbeitslosenquote der Ärzte von einem Prozent signalisiert Unterbeschäftigung: „Viele offene Stellen können schon jetzt nicht besetzt werden“, sagte Montgomery. Das gilt trotz einer ungebrochen Zuwanderung von 3560 Ärzten. Dem standen allerdings 2143 Ärzte gegenüber, die Deutschland verließen, im Vorjahr hatten noch mehr als 2300 Mediziner dem Land den Rücken gekehrt.
Ende vergangenen Jahres waren 42.604 ausländische Mediziner bei den Ärztekammern zugelassen. Das waren doppelt so viele wie Ende 2009. In den Krankenhäusern stieg der Anteil der ausländischen Ärzte um 9,2 Prozent. Die meisten Zuwanderer kamen aus Syrien (493), Serbien (206) Rumänien (205) und Russland (159). Der Zustrom aus dem krisengeschüttelten Griechenland scheint abgeebbt. Die meisten in Deutschland tätigen ausländischen Ärzte kommen aus Rumänien (4062), Griechenland (3017), Österreich (2573) und Syrien (2149).”
“…vier Millionen Menschen haben die neuen Länder seit 1990 verlassen.” Frankfurter Allgemeine/FAZ, Sept. 2015
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Ausriß. Der skurrile Gysi-Film des MDR – was alles fehlt…
“Ich wusste auch nicht, dass es je meine Aufgabe sein würde, Frau Merkel vor der CSU zu verteidigen.”
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Der Karnevalsumzug in Wasungen – wie hier 2019 – stets systemkritischer als in Köln oder Düsseldorf. Hatte Ihr Lieblingsmedium die Merkel-Fotos aus Wasungen veröffentlicht – oder kamen sie nicht durch die Zensur? Direkt armselig im Vergleich mit Wasungen der SPD-Bausewein-Umzug in Erfurt:
Der CDU-Merkel-Lügensack.
“Die Bedrohung durch Saddam Hussein und seine Massenvernichtungswaffen ist real.” Angela Merkel, 8. Februar 2003.
“Die Merkel setzt uns Hörner auf”.
“Die große Politik von heute verschaukelt alle kleinen Leute”.
CDU-Merkel im Käfig.
Ausriß.
“Gysi verteidigt die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin gegen Angriffe aus deren Schwesterpartei CSU – wer hätte das gedacht.” Deutsche Welle 2016.“Genau genommen ist die Linke sogar diejenige Partei, die den ursprünglichen Merkel-Kurs der Willkommenskultur noch in Ehren hält.” DW 2016. “Bisher sammelt die Linke vor allem in Ostdeutschland neben ihren Stammwählern auch viele unzufriedene Protestwähler ein. Doch für manche von denen gehört die Linke mittlerweile zum “System”.
In Deutschland wird seit mehreren Jahren von Autoritäten darauf hingewirkt, nach dem Vorbild der USA möglichst viele Fachkräfte aus wirtschaftlich schwächeren Ländern abzuwerben – und damit u.a. Ausbildungskosten zu sparen, Rückschritt in den betroffenen Ländern zu zementieren. In den Jahrzehnten des Kalten Krieges wurde diese sehr wichtige Methode massiv angewendet, um konkurrierende politische Systeme in starke wirtschaftliche, soziale und kulturelle Schwierigkeiten zu stürzen. Nach dem Anschluß von 1990 erfolgte erneut ein massives Absaugen von Fachkräften Ostdeutschlands(u.a. Methode des drastischen Lohngefälles zwischen Ost und West), um dort entsprechende wirtschaftliche sowie soziokulturelle Verwerfungen, Entvölkerung zu erreichen. Dies ist, wie die bereits erreichten Resultate zeigen, sehr gut gelungen, gekoppelt mit extrem kinderfeindlicher Politik nach 1990, dem entsprechend beabsichtigten Geburtenrückgang. In den USA wurde der Import von Billigst-Arbeitskräften auch dazu verwendet, besonders in der Arbeiterschaft gravierende Lohnsenkungen zu erzielen. Offenbar ist dies auch für Deutschland geplant. Selbst in deutschen Medienkommentaren wird dazu aufgerufen, beispielsweise an den Universitäten von südosteuropäischen Ländern wie Bulgarien oder Rumänien rechtzeitig Ausschau nach geeigneten Fachkräften zu halten – und diese sofort nach Erlangung des Uni-Abschlusses nach Deutschland abzuwerben. Pervers wird dabei von den neoliberalen Abwerbern aus Politik und Wirtschaft in Kauf genommen, daß das Fehlen von Fachkräften in wirtschaftlich schwächeren Krisenländern niedrigeren Lohnniveaus weit gravierende Auswirkungen hat als in Deutschland. Dem Vernehmen nach mußte die DDR zu den Zeiten der offenen Grenze jährlich etwa doppelt soviele Ärzte als eigentlich nötig ausbilden, weil mindestens die Hälfte der Mediziner-Absolventen jedes Jahrgangs u.a. mit dem Angebot erheblich höherer Gehälter nach Westdeutschland abgeworben wurde. Von derartiger Abwerbung bis heute betroffene Staaten und Regionen haben erhebliche Schwierigkeiten, u.a. ihr Niveau des Gesundheitswesens wie nötig anzuheben. Bände spricht, welche Politiker welcher deutschen Parteien sich auch weiterhin für forcierte Abwerbungsstrategien stark machen. Per Google-Suche hat man rasch heraus, um welche Figuren des Politik-Business es sich handelt.
Die Tricks 2015:
“Ohne Zuwanderung droht Osten die Demografiefalle
Die Bevölkerung im Osten schrumpft und altert schneller als im Westen. Manche Regionen entvölkern sich. IWH-Präsident Gropp rät zur Konzentration auf Städte und hofft auf ein Klima, das Zuwanderung ermöglicht.” Sächsische Zeitung
…Evangelische Allianz: Keine Fachkräfte aus armen Ländern abwerben
Bad Blankenburg (idea) – Deutschland sollte keine Zuwanderer anwerben, die zur Entwicklung ihrer Heimatländer gebraucht werden. Das hat die Deutsche Evangelische Allianz gefordert. In der Abwerbung von Fachkräften aus armen Ländern sehe man eine „inakzeptable Form eines neuen wirtschaftlichen Kolonialismus“, heißt es in einer am 27. März veröffentlichten Stellungnahme, die der Hauptvorstand des evangelikalen Dachverbandes auf seiner Frühjahrstagung im thüringischen Bad Blankenburg einstimmig verabschiedet hat…
…Der Deutsche Pflegerat hält die Abwerbung ausländischer Pflegefachkräfte aus moralischen Gründen für bedenklich. Verbandspräsident Andreas Westerfellhaus sagte den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Dienstagausgaben), grundsätzlich sei zwar jede Pflegekraft aus dem Ausland in Deutschland willkommen, wenn sie qualifiziert sei und die Sprache beherrsche. “Ich finde es aber zutiefst unethisch und unmoralisch, wenn wir die Pflegekräfte dort abwerben”, fügte er hinzu.Denn auf diese Weise würden Lücken in die Versorgung der anderen Länder gerissen…Deutsche Handwerkszeitung
“Durch die Abwerbung von Fachkräften wird weniger wohlhabenden Staaten die Möglichkeit entzogen, eine angemessene medizinische Versorgung ihrer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.” bpb(siehe Beispiel DDR)
…Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) setzt beim Kampf gegen den Fachkräftemangel auf den Nachwuchs aus Deutschland. “Wir können nicht dauerhaft junge Leute woanders abwerben”, sagte Lieberknecht am Dienstag in Erfurt. In den anderen Ländern Europas würden sie dann fehlen… Thüringer Allgemeine
Corinna Herold(AfD Thüringen) :”Keine Fachkräfte abwerben…Eine Abwerbung von Fachkräften zulasten der Herkunftsländer lehne ich ab…Wir müssen den demographischen Niedergang stoppen, damit wir unseren Fachkräftebedarf aus der eigenen Bevölkerung decken können.”(Westdeutsche Thüringer Allgemeine 2015) Andere Parteien in thüringen sprechen sich mehr oder weniger unverblümt für Abwerbung aus…
Westdeutsche Thüringer Allgemeine über die Ziele der DDR-Übernahme von 1990, die Fachkräfte-Abwerbung: “Der gesamte Westen habe vor und nach der Einheit von der Zuwanderung gut qualifizierter Menschen profitiert. Dieser Effekt war selbst im fernen und kleinen Saarland zu spüren…Nach der Einheit gingen 1,8 Millionen Bürger in den Westen…Gleichzeitig wird festgestellt, daß im Osten länger und fleißiger gearbeitet wird.” TA Juli 2015
Tagesschau 2015: Flüchtlingen soll der Weg zu einer “Blue Card” – und damit in den deutschen Arbeitsmarkt – vereinfacht werden, fordern Arbeitgeber und Arbeitsagentur.
FAZ 2015: “Ist nicht jeder Flüchtling eine Arbeitskraft? Wer die Debatte über das Asylrecht verfolgt, könnte meinen, dass es bald auf diese Frage ankommt. Sie folgt der Tendenz, die Flüchtlingspolitik mit der Einwanderungspolitik zu vermengen. Vereinfacht gesagt: Warum sollte Deutschland versuchen, den Andrang der Flüchtlinge einzudämmen, wenn doch überall sichtbar wird, dass es eine demographisch bedingte Unterversorgung gibt – auf dem Arbeitsmarkt, auf dem Land? Darauf zielen zwei Vorschläge, die schon länger auf dem Tisch liegen, jetzt aber sogar von einem Grünen-Politiker aufgegriffen wurden, dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann.”
Abwerbung von Fachkräften aus den Ländern des Südens im Pflege- und Gesundheitsbereich
Die Fragesteller möchten mehr über die Maßnahmen der Bundesregierung zur Abwerbung von Fachkräften aus den sogenannten Entwicklungsländern erfahren. Insbesondere soll geklärt werden, ob die GIZ mit ihrem Anwerbeprogramm “Triple Win” und dem Portal “Make it in Germany” den WHO-Verhaltenskodex gegen die unethische internationale Abwerbung von Gesundheitsfachkräften einhält. Anfrage “Die Linke”
6. Mai 2014, 07:54 Uhr
Fachkräftemangel im MINT-Bereich. Wirtschaft will im Ausland Studenten abwerben. Süddeutsche Zeitung
FAZ: “In einigen Berufen verdienen Arbeitnehmer in den neuen Bundesländern bis zu 41 Prozent weniger als im Westen…Schon heute wanderten junge, qualifizierte Leute aus dem Osten ab, weil sie anderswo besser bezahlt würden…”
“Ost-West Mindestlohn: Macht endlich Schluss mit der Abwerbung ostdeutscher Fachkräfte!
27.03.12
Wenn man sich gewisse Mindestlohntabellen so anschaut, dann kommt der Verdacht auf, dass eine gewisse Abwerbung von Facharbeitern aus dem Osten Deutschlands stattfindet. So zum Beispiel im Baugewerbe, wo in den neuen Bundesländern kein Unterschied mehr im Mindestlohn zwischen Facharbeiter und ungelernter Kraft gemacht wird.
Der Mindestlohntarifvertrag zeigt uns hier eindeutig, dass alle Facharbeiter im Osten seit 1. September 2009 ersatzlos zu einem Helfer herunter degradiert wurden, wo hingegen in den alten Bundesländern der Stundenlohn eines selbigen Facharbeiters ordentlich anstieg. So liegt hier die Differenz zwischen einer ungelernten Kraft und einem Facharbeiter seit 1. Januar 2012 bei 2,35 Euro, die der Facharbeiter stündlich mehr verdient als sein ungelernter Kollege. Im Osten gilt: 10,00 Euro, egal ob mit Facharbeiterbrief oder ohne. Die Differenz zwischen Ost-West-Facharbeiter zeigt jedoch das ganze Ausmaß der Abwerbung. Diese liegt bei sage und schreibe 3,40 Euro in der Stunde. Anfang 2013 wird diese 3,55 Euro betragen.”
…Indien lehnt Abwerbeinitiativen anderer Länder wie etwa Deutschlands für Fachkräfte ab. Der Export qualifizierter Arbeitskräfte sei “nicht in Indiens Interesse”, sagte Industrie- und Handelsminister Anand Sharma dem “Handelsblatt”. “Wir brauchen sie selbst.”…
ARBEITSMARKT. Berliner SPD will polnische Fachkräfte abwerben. Morgenpost
Wieder einmal wird von den Altparteien die Diskussion um einen angeblichen Facharbeitermangel angefacht. Insbesondere die Regierungskoalition drängt zur Zeit massiv, die Schranken für die Einwanderung von Fachkräften zu beseitigen. Der Arbeitsmarkt für Elektroingenieure und Ärzte sei leergefegt, so Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Regierung, Gewerkschaften und Wirtschaft müssten werben, dass Menschen zu uns kommen „und den Wohlstand hier voranbringen“. Die FDP drängt darauf, die Mindesteinkommen zu senken, die Hochqualifizierte aus Nicht-EU-Ländern erzielen müssen, um ein Daueraufenthaltsrecht zu bekommen.
Der Vorsitzende der PRO-BEWEGUNG, Rechtsanwalt Markus Beisicht, kritisierte diese Politik als kurzsichtig und inhuman:
„Wie heruntergekommen kann eine Politik eigentlich sein? Da erwartet die Arbeitsministerin, dass Menschen aus aller Welt ihre Heimat verlassen und ihre Verbindungen zu ihren Familien zu kappen, ihre Identität abzugeben, damit in Deutschland wieder mehr Wohlstand herrscht. Kombiniert mit dem FDP-Vorschlag, die Mindesteinkommen zu senken, hat das schon etwas von moderner Sklavenpolitik.
Man kann es nicht oft genug wiederholen: Solange deutsche Ärzte und andere Fachkräfte, die mit unseren Steuergeldern hierzulande ausgebildet wurden, das Land verlassen, weil die Lebenssituation hier für sie ohne Zukunft ist, ist es eine Unverfrorenheit, ausländische Fachkräfte anzuwerben. Schließlich gefährdet die Abwanderung von Fachkräften zudem die Entwicklung in vielen Ländern der Welt.
Die Weltgesundheitsorganisation warnt seit langem, dass die Abwerbung von medizinischem Personal die weltweite Gesundheitsversorgung von Menschen nachhaltig gefährdet. Ein auf Profit orientiertes Gesundheitswesen in Europa wirbt Pflegekräfte aus Indien oder den Philippinen ab, die dort dann fehlen. Das ist eine perverse Form von Neo-Kolonialismus, den die Bundesregierung hier vorantreibt und den wir als Freiheitliche entschieden ablehnen.“
Woran das “Einheitsdenkmal” erinnern wird…
“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen, in Berlin bereits beträchtliche Erfolge erzielten… **
Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.
Katholische Kirche Brasiliens mit Brüderlichkeitskampagne gegen perversen Menschenhandel – eine solche Kampagne ist aus naheliegenden Gründen für Deutschlands Staats-und Regierungskirchen undenkbar.
http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/26/frauenhandel-brasilien-ist-weltweit-an-der-spitze-frauenbewegung-des-tropenlandes-protestiert-erneut-gegen-hausliche-gewalt-und-ehrenmorde/
Braindrain/Wikipedia
Als Braindrain (Schreibweise im Deutschen auch Brain-Drain, englisch brain drain, wörtlich Gehirn-Abfluss im Sinne von Talentschwund, somit der Abwanderung der Intelligenz einer Volkswirtschaft) bezeichnet man im Gegensatz zu Braingain die volkswirtschaftlichen Verluste durch die Emigration besonders ausgebildeter oder talentierter Menschen aus einem Land. Dies betrifft vor allem Akademiker, Künstler, Unternehmer und Facharbeiter.
Viele (nicht alle) wirtschaftliche und technologische Blütezeiten gehen auf Einwanderungswellen zurück, viele Niedergänge auf Auswanderung insbesondere der talentierteren Köpfe verfolgter Minderheiten. Daher gibt es weltweit einen gewissen Wettbewerb um die klügsten Köpfe, mit erheblichen Nachteilen für die Länder, die nicht die Mittel haben, ihre Talente zu halten, und erheblichen Vorteilen für die anderen Länder und für die betroffenen Personen.
Historische Braindrains[Bearbeiten]
Immer wieder vorkommende Vertreibungen von Juden haben in daran teilnehmenden Ländern erhebliche Nachteile gehabt: Spanien dürfte unter anderem der Wegfall jüdischer Bankiers seine Großmachtstellung des 16. Jahrhundertsgekostet haben; Deutschland und Österreich haben durch die erzwungene Emigration von Juden und Nazigegnern nach Adolf Hitlers Machtergreifung, durch den Holocaust und nochmals nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs viele hochkarätige Wissenschaftler, Künstler und Unternehmer insbesondere an die USA und Großbritannien verloren.
Auch die Emigration von Hugenotten (verfolgte Protestanten aus Frankreich) nach Preußen brachte Nachteile für Frankreich mit sich. Mit den Hugenotten und anderen, in einigen Teilen Europas verfolgten Gruppen, ging unter anderem viel handwerkliches Wissen nach Preußen.
Als innerdeutsche Problematik stellte sich der Abfluss von Humankapital in Form von Gebildeten von der DDR in die BRD dar. Zahlreiche Akademiker, u. a. viele Ärzte, verließen die DDR vor und auch noch nach dem Mauerbau 1961. Dies stellte ein wirtschaftliches, aber auch politisches Problem für die DDR dar, weil sich die Rekrutierung neuer Eliten (in Wissenschaft, Wirtschaft und Politik) immer schwieriger vollzog, während die BRD von den gut ausgebildeten Kräften aus der DDR profitierte. Dieses Problem betraf und betrifft weiterhin auch andere Länder des ehemaligen Ostblocks.
“Im ganzen Land stellen Bürger etliche Projekte infrage, die in ihr Leben eingreifen: Stromtrassen und Windkraftanlagen…Die Strategie Angela Merkels zielte auf assymmetrische Demobilisierung ab, auf einen Sieg durch Entpolitisierung…In Deutschland breiten sich amerikanische Verhältnisse aus…” Der Spiegel 2015
Ohne Fachkräfte aus der Krise?
…Die am besten qualifizierten Migranten sind derzeit die Neuzuwanderer aus den von der Wirtschafts- und Finanzkrise besonders betroffenen südeuropäischen Länder, allen voran Spanier, aber auch Italiener, Griechen, Portugiesen. Unter ihnen liegt der Anteil der Personen, die mindestens die Hochschulreife besitzen, bei 68 Prozent. Sie sind Teil einer europäischen „Migrationselite“, die zum Studieren oder mit einem bereits abgeschlossenen Studium nach Deutschland kommt…
Dabei stellt sich heraus, dass Türken und Türkischstämmige in Deutschland (etwa 2,9 Millionen) – nach den Aussiedlern sind sie die zweitgrößte Migrantengruppe (etwa 4,1 Millionen) – am schlechtesten integriert sind. Ihre Erwerbslosenquote liegt bei 16 Prozent (Einheimische sechs Prozent, Durchschnitt aller Migranten zwölf Prozent). Die Jugendarbeitslosigkeit liegt mit 19 Prozent noch höher (Einheimische neun Prozent).
Die Hausfrauenquote ist mit 49 Prozent (Einheimische 17 Prozent) die höchste aller Migranten. 39 Prozent der Türkischstämmigen haben die deutsche Staatsbürgerschaft (Durchschnitt aller Migranten: 55 Prozent), der Anteil der bikulturellen Ehen unter den Türkischstämmigen liegt mit sechs Prozent weit unter dem Durchschnitt aller Migranten von 24 Prozent…Während in Berlin 29 Prozent der Migranten von öffentlichen Leistungen abhängig sind, sind es in Bayern, Hessen und Baden-Württemberg nur zwischen neun und 14 Prozent…FAZ
Menschenhandel: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/09/brasilien-mehr-einsatz-gegen-menschenhandel/
“Brain Drain”, Fuga de Cerebros, und Brasilien, strategischer Partner der Merkel-Regierung: Besser Gebildete hauen ab in die Erste Welt. **
Starker Zuwachs im Ausland inhaftierter Brasilianer
Angesichts der gravierenden Zustände im eigenen Land hat sich in nur zehn Jahren die Zahl der Brasilianer mit Hochschulabschluß, die in OECD-Ländern leben, verdoppelt. Zwischen 1996 und 2006 erhöhte sich die Zahl Hochqualifizierter, die von den USA ein entsprechendes Visum erhielten, sogar um 185 Prozent, geht aus neuen Studien hervor. Nicht mitgerechnet sind dabei jene Hochqualifizierten, die illegal in den USA leben und niedrig qualifizierte Arbeit leisten, häufig beispielsweise als Tellerwäscher in Restaurants.
Auch in Mitteleuropa arbeiten zahlreiche brasilianische Anwälte, Ingenieure und Lehrer als Reinigungskräfte oder private Kinderbetreuer. Laut brasilianischen Presseberichten hat sich unter Staatschef Lula der Exodus enorm verstärkt. Allein in Spanien leben gemäß neuesten Angaben etwa 60000 Brasilianer illegal – laut den dortigen Behörden befindet sich darunter eine besorgniserregend hohe Zahl an Prostituierten. Gemäß neuen Angaben des brasilianischen Außenministeriums ist die Zahl der im Ausland inhaftierten Brasilianer stark angestiegen – von 921 im Jahre 1996 auf 4020 Anfang 2007. Brasilianer seien vor allem wegen Rauschgifthandel, Prostitution, Raubüberfällen und Diebstählen zu Haftstrafen verurteilt worden.
Brasiliens Qualitätszeitung “O Estado de Sao Paulo” titelte: “Brasileiros invadem o exterior. E as cadeias.” In Portugal stellen nach amtlichen Angaben von 2008 unter weiblichen Häftlingen die Brasilianerinnen nach Frauen von den Kapverdischen Inseln die zweitgrößte Gefangenengruppe, gefolgt von Venezolanerinnen und Rumäninnen. Die Brasilianerinnen wurden größtenteils wegen Rauschgifthandels verurteilt.
Sozialwissenschaftler, die den Exodus seit Jahren untersuchen, beklagen stets, daß die dynamischsten, besten Leute das Land verlassen, weil sie desillusioniert und meist arbeitslos seien. Die Lula-Regierung interessiere sich nicht für dieses Problem, betrachte indessen die hohen Euro-Überweisungen der nach Europa Übergesiedelten als vorteilhaft. Zudem werde von Brasilia als positiv gesehen, daß diese Leute aus der brasilianischen Arbeitslosenstatistik herausfielen, wurde ferner argumentiert. Wirtschaftsexperte Carlos Lessa, Ex-Präsident der Brasilianischen Entwicklungsbank BNDES, sowie früherer Rektor der Bundesuniversität von Rio de Janeiro:”Wir werden zu einem Auswanderungsland.” Die Entnationalisierung der brasilianischen Wirtschaft sei erschreckend. Fast 50 Prozent der nationalen Industrie gehöre bereits ausländischen Multis.
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/17/lynchland-brasilien-meiste-opfer-lebendig-verbrannt/
Hintergrund – Brasiliens Widersprüche:
http://www.bpb.de/themen/AG8OHL,0,Brasiliens_Widerspr%FCche.html
Menschenhandel heute, Geschäftszweig des organisierten Verbrechens. “Wir locken die Menschen in den Tod.” Entwicklungsökonom Paul Collier in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. “Deutschland zahlt Entwicklungshilfe an Brasilien – die brauchen das Geld nicht. Wenn es stattdessen an die ärmsten Länder ginge, wäre das schon ein wichtiger Schritt.” **
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/entwicklungsoekonom-paul-collier-wir-locken-die-menschen-in-den-tod-12645559.html
“Die aktuelle Politik ist tödlich. Auf dem Weg über das Mittelmeer sind in den vergangenen Jahren Tausende junger Afrikaner ertrunken. Wir locken diese Menschen in den Tod, weil ihre einzige Chance, nach Europa zu kommen, darin besteht, irgendwelchen nordafrikanischen Gangstern einen Haufen Geld für einen Platz auf einem lecken Boot zu zahlen. Dafür braucht man Geld und Eigeninitiative, das sind nicht die Ärmsten, die da kommen.
Jeder, der mit dem Boot kommt, sollte automatisch zurückgeschickt werden. Erst wenn das durchgesetzt wird, werden die Leute aufhören, es zu versuchen.
Wenn wir nur verhindern wollen, dass die Menschen ertrinken, sollten wir eine kostenlose Fähre übers Mittelmeer einrichten. Halb Afrika würde mitfahren. Die einzige realistische Lösung ist es, keinerlei Anreize zu schaffen, sich in ein leckes Boot zu setzen.
Wir brauchen eine bessere Wirtschaftspolitik, die das Geschäftsklima in diesen Ländern verbessert. Deutschland zahlt Entwicklungshilfe an Brasilien – die brauchen das Geld nicht. Wenn es stattdessen an die ärmsten Länder ginge, wäre das schon ein wichtiger Schritt.
Aber eine gute Migrationspolitik muss berücksichtigen, dass Ein- und Auswanderung langfristig schwerwiegende soziale Folgen für eine Gesellschaft haben können. Davor dürfen wir nicht die Augen verschließen.
Aber Vielfalt reduziert auch das Vertrauen der Leute untereinander, sie kooperieren nicht mehr so bereitwillig und sind weniger großzügig zueinander. Vergleichen Sie sehr homogene Länder wie Deutschland und Japan mit Ländern wie Nigeria – in Nigeria ist es viel schwieriger, Geschäftsbeziehungen zu regeln und öffentliche Güter bereitzustellen.
Wenn zu viele auswandern, gehen all die klügsten Leute.
Viele Rumänen wollen nach Deutschland kommen, aber nicht viele Deutsche nach Rumänien
Nationalstaaten stellen nach wie vor zentrale Elemente gesellschaftlichen Wohlstands bereit. Damit das funktioniert, brauchen wir einen gewissen sozialen Zusammenhalt. Viele arme Länder haben diesen Zusammenhalt nicht. Wir sollten ihnen helfen, ihn aufzubauen, anstatt ihre besten Leute abzuwerben.” (zitiert aus FAZ)
Die importierten Wegwerfsex-“Fachkräfte” – Lohn-und Preis-Drücker auf dem Prostituierten-Menschenmarkt:http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/19/75000-brasilianische-prostituierte-in-europa-bevorzugte-lander-spanien-holland-schweiz-deutschland-italien-osterreich/
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/07/01/140000-sex-sklaven-laut-uno-in-europa-melden-brasiliens-landesmedien-brasilianerinnen-unter-den-haufigsten-opfern/
“Liebe – nur fünf Real” – Crack und Kinderprostitution in Cracolandia/Sao Paulo.
Ausriß. Frauenbild im heutigen deutschen Fernsehen.
Menschenmarkt, Wegwerf-Sex – was deutsche Autoritäten derzeit u.a. aus Ländern wie Brasilien – strategischer Partner der Merkel-Regierung – kopieren:
Brasilien – kurioser “Kinder-und Jugendschutz”. Soziokulturelle Besonderheiten, Alltagskultur des Tropenlandes. Alle vier Minuten eine Vergewaltigung. Viel Lob hochrangiger Politiker Europas für Brasiliens Gesellschaftsmodell. **
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/09/13/brasilien-jugendschutz-unter-dilma-rousseff-das-sogenannte-kinderstatut-viel-offentliche-emporung-uber-die-von-den-autoritaten-zugelassene-lage-in-den-slums-uber-das-neueste-blutbad-von-rio-de-jan/
Laut Landesmedien wolle das Innenministerium des Teilstaats nunmehr “ein Ende der Pornographie an öffentlichen Stadt-Telefonen”. So sei der zuständige Konzessionär aufgefordert worden, Fotos pornographischen Inhalts zu entfernen. Prostitutionsanzeigen, mit nackten Frauen und Transvestiten verletzten die Rechte von Kindern und Jugendlichen. Indessen sind jenen Kindern und Jugendlichen nicht nur Rio de Janeiros die entsprechenden Fotos längst bestens bekannt – seit mindestens über einem Jahrzehnt ist solche Telefonwerbung in Rio üblich – Hinweis auf soziokulturelle Besonderheiten des Tropenlandes.
“Kultur der Vergewaltigung”(culturado estupro):
http://www.hart-brasilientexte.de/2013/06/07/brasilien-vergewaltigungskultur-2013-frauen-sogar-in-entsetzlichen-stinkenden-provisorischen-klos-des-ausgehviertels-lapa-von-rio-de-janeiro-vergewaltigt-laut-parlamentsanhorung/
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/12/28/vergewaltigungen-in-bestimmten-brics-staaten-brasiliens-medien-berichten-ausfuhrlich/
Rio, City-Telefon, Foto von 2012, westlicher Kulturbegriff heute. Facetten der “erotischen” Alltagskultur. Vielfältiges Anschauungsmaterial für soziokulturell interessierte Ausländer Mitteleuropas, die u.a. darüber reflektieren, wie Klischeevorstellungen, aber auch anthropologische Bewertungen anderer Kulturen, darunter zum Frauenbild, entstehen.
Vergewaltigung von männlichen Heranwachsenden und Männern: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/09/09/brasilien-immer-mehr-registrierte-vergewaltigungen-von-jungen-durch-altere-mannlichen-geschlechts-bereits-jungen-unter-zehn-jahren-anal-vergewaltigt-im-teilstaat-rio-de-janeiro-2011-mindestens-711/
Sexsklaven/Das Blättchen
Jahrzehntelang werden Brasiliens kirchliche Menschenrechtsaktivisten sogar von Europa aus belächelt, weil sie unermüdlich die Perversität von Menschenhandel und Prostitution anprangern, beim Kampf gegen die Schlepperbanden des organisierten Verbrechens ständig ihr Leben riskieren. Die Warnungen werden als überholte katholische Prüderie abgetan. Doch nun ist überraschend sogar die UNO aufgewacht, spricht von offener, brutaler Sex-Sklaverei. „Die Europäer glauben, daß die Sklaverei vor Jahrhunderten abgeschafft wurde – doch schaut euch um, die Sklaven sind mitten unter euch“, betont der zuständige UN-Exekutivdirektor Antonio Maria Costa bei der Vorstellung seiner alarmierenden Studie in Madrid. Laut Costa werden derzeit über 140.000 Frauen als „Sex-Slaves“ ausgebeutet – ein beträchtlicher Teil seien brasilianische Prostituierte, deren Gesamtzahl die UNO in Europa auf rund 75.000 beziffert. Der Jahres-Profit liege bei 2,5 Milliarden Euro. „Ein sehr altes Problem wird endlich zur Kenntnis genommen.“ Als wichtigste Empfängerländer nennt die UNO sowohl Deutschland, Österreich, die Schweiz als auch Spanien, Italien, Frankreich und Portugal. Letzterer EU-Staat mußte jetzt einräumen, daß unter den Sex-Sklavinnen des Landes immerhin 40 Prozent aus der einstigen Kolonie Brasilien stammen.
An der Mündung des mächtigen Amazonasstroms kann Bischof José Luiz Azcona auf der Flußinsel Marajó da nur abwinken – in all den Menschenhandels-Details kennt er sich inzwischen besser aus, weil die Sexsklaverei sein Bistum ganz direkt betrifft. Aber wird das über 40.000 Quadratkilometer große Marajó nicht in der europäischen Tourismusreklame immer als tropisches Inselparadies gerühmt und gerade Naturfreunden ans Herz gelegt? Bischof Azcona schaut genauer hin:“Man bedroht mich mit Mord, weil ich die sexuelle Ausbeutung von Kindern ebenso anklage wie den Frauenexport von Marajó nach Europa, zur Zwangsprostitution – und weil ich Politiker und Unternehmer als die Täter und Hintermänner nenne!“
Azconas Bistum Marajó liegt im riesigen nordbrasilianischen Teilstaat Pará von der mehrfachen Größe Deutschlands – laut UNO suchen die Menschenhändler vor allem in armen, verelendeten Dörfern des Hinterlands nach neuen Opfern. „Das ist hier wie Niemandsland“, beklagt Azcona, „der Staat ist nicht präsent, illegale Waffenhändler und die Drogenmafia haben ebenfalls freie Hand.“ Immer wieder bekommt er zu hören, das in den Menschenhandel verwickelte Rauschgiftbusiness sei gut und positiv, weil es den ärmsten Familien doch wenigstens etwas zu essen sowie Arzneimittel garantiere. „Daran sieht man, daß dieser Krieg hier schwieriger zu gewinnen sein wird als im kolumbianischen Medellin oder in Rio de Janeiro. Unsere Gesellschaft ist krank – die Mentalität der Menschen muß sich ändern.“
Was Azconas Gegner besonders aufbringt: Der Bischof klagt nicht nur an, sondern hat bereits zahlreiche polizeiliche Ermittlungen sowie einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß bewirkt, der sich viele konkrete Vorschläge gegen den Menschenhandel anhören mußte. Denn Zwangsprostitution – ob in Brasilien oder in Europa – beginnt fast immer nach dem gleichen Schema, wie auch kirchliche Sozialarbeiterinnen und Anwältinnen analysieren: Opfer des Frauenhandels entstammen zumeist dem Heer völlig zerrütteter, verwahrloster Unterschichtfamilien, in denen funktionelle Analphabeten dominieren. Destrukturierte Familien sind unfähig, den Mädchen eine Werte-Orientierung zu geben – schlimmer noch, stimulieren, zwingen sie nur zu oft zur Prostitution, um davon zu profitieren. Daß sich Mädchen an die Straße stellen und sich Autofahrern feilbieten, gilt vielerorts bereits als normale, ganz „banale“ Beschäftigung, wird von den Familien legitimiert. Wer Mädchen, jungen Frauen aus diesem Umfeld gar die Flucht aus der Misere, einen „Traum“-Flug in Länder der Ersten Welt verspricht, hat daher gewöhnlich leichtes Spiel.
Selbst in den armseligsten Hütten der von Lepra, Tuberkulose und Malaria heimgesuchten Dörfer von Pará steht gewöhnlich ein Fernseher – allabendlich hocken dort die halbnackten Kinder auf dem Lehmboden und verfolgen bewundernd jene TV-Serien mit den vielen schicken, aufgepeppten Edelhuren, die in tolle Sportwagen einsteigen, Villen der Reichen frequentieren. Monique Laroche, Leiterin der bischöflichen Pastoral für marginalisierte Frauen, weiß genau, wie das auf Heranwachsende wirkt: „Sogar im Fernsehen wird es so dargestellt, als sei Prostitution ein lukrativer Beruf der Zukunft, mit Glamour und Kick. Gerade Mädchen der Unterschicht mit sehr niedriger Bildung denken dann, wenn Prostitution weder negativ noch problematisch ist, gehe ich eben auf den Strich. Doch dann sitzen sie regelrecht in der Falle, da Prostitution die körperliche und geistige Gesundheit der Frauen gravierend zerstört.“ Huren, so beobachtet Monique Laroche, „werden gewöhnlich von einer Zuhältermafia oder brutalen Verbrecherkommandos beherrscht, erleiden viel Gewalt, sind häufig tief psychisch gestört und drogenabhängig, halten sich dann für den Müll, den Abschaum der Stadt.“
Dies gilt haargenau auch für die Sex-Sklavinnen Europas, wie der UNO-Bericht hervorhebt. Aus Spanien ist bekannt, daß Brasilianerinnen von Zuhälter zu Zuhälter verkauft werden. Vielen sei vor dem Abflug aus dem Tropenland durchaus klar, für welches Gewerbe man sie ausgesucht habe, ahnten indessen nichts von den grauenhaften Arbeitsbedingungen, sagen dortige Sozialwissenschaftler. „Diese Brasilianerinnen wechseln von einem Bordell ins andere durch ganz Spanien, verlieren schließlich den Begriff von Geographie und Zeit. Viele werden zum Drogenkonsum überredet – wissen aber nicht, daß sie süchtig sind – so unglaublich das klingt. Pro Nacht schläft jede mit acht Kunden, erhält jeweils etwa 50 Euro, bekommt indessen schwerlich davon wenigstens einen Teil – alles geht an die Mafia!“ Die UNO schätzt, daß alle zwei Jahre die Sex-Sklavinnen durch neue ersetzt werden. In Brasilien kennt fast jedermann Fälle, in denen junge Frauen der Unterschicht sich zunächst allein in Europa verdingen und später sämtliche vier bis fünf Schwestern nachholen. In den Prostitutionsstraßen von Genf sei brasilianisches Portugiesisch inzwischen die meistgesprochene Sprache. Auf der Ferieninsel Mallorca sind ebenfalls die meisten Prostituierten aus dem Tropenland. In London beklagen Brasilianerinnen, immer nur „Fette, Häßliche und Stinkende“ als Kunden zu haben.
Bischof Azcona von Marajó wird keineswegs als einziger Geistlicher Brasiliens wegen des Kampfes gegen Menschenhandel verfolgt – allein im Nord-Teilstaat Pará erhalten Bischof Flavio Giovenale in Abaetetuba und sein aus Österreich stammender Kollege Erwin Kräutler in Altamira sowie Dutzende von Priestern aus denselben Gründen ebenfalls Morddrohungen. Inzwischen protestieren auch Brasiliens Feministinnen immer energischer gegen Kinder- und Zwangsprostitution, sehen ihr Land im Frauenhandel sogar weltweit an der Spitze.
In Rio de Janeiro läßt sich beobachten, wie minderjährige Mädchen für umgerechnet 80 Cents ihren Körper verkaufen, das Geld dann in die zerstörerischste Droge Crack umsetzen. Yvonne Bezerra de Mello, Künstlerin, Slum-Sozialarbeiterin aus der Oberschicht Brasiliens, sagt illusionslos:”Nicht selten hausen in den Armenvierteln Rios auf nur neun Quadratmetern zehn Personen; Jungen und Mädchen sehen täglich homo-und heterosexuellen Verkehr, betrachten diesen Umstand gleichwohl als natürlich und nicht etwa unmoralisch oder Sünde. Auch der Umgang mit Rauschgift ist alltäglich. Für die Mädchen zählt zu den gängigen Erfahrungen, mit acht, neun oder zehn vergewaltigt zu werden. Viele träumen davon, daß 16-bis 17-jährige Banditen sie zur Frau erwählen. Im Alter von 14 Jahren sind viele schon Mütter. Die Zahl der Babies, die mit Schädigungen bzw. mit Aids zur Welt gebracht werden, ist enorm.“
FAZ 2015: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bearbeitet zurzeit vordringlich die zumeist unbegründeten Asylanträge von Menschen aus dem Westbalkan. So sollen die hohen Fallzahlen aus der Region schnell gesenkt werden, wie Präsident Manfred Schmidt dem „Donaukurier“ sagte. „Die hohe Zahl der aussichtslosen Flüchtlinge aus diesen Ländern bindet Kräfte, die wir brauchen, um uns um Menschen aus Krisenregionen zu kümmern.“ Als Beispiele nannte er Syrer, Iraker oder Eritreer.
Schmidt wies darauf hin, dass sein Amt im August eine zusätzliche Befugnis bekommt. „Dann werden wir Asylbewerber mit einem offensichtlich unbegründeten Antrag mit einer Wiedereinreisesperre für den Schengen-Raum und einem Aufenthaltsverbot für Deutschland belegen können.“ Er betonte, dass Armut und der Wille, hierzulande zu arbeiten, nach deutschen Recht keine Asylgründe seien. Zitat FAZ
Bayern beschließt schärferen Kurs
Oft wirkten die staatlichen Leistungen attraktiv auf Migranten, sagte er. So betrage in Südserbien das Monatseinkommen im Schnitt 150 Euro. In Deutschland bekämen Asylbewerber ein Taschengeld von 143 Euro. „Wenn sie dann noch Familie mitbringen, haben sie Transferleistungen, die sie im Herkunftsland nie erwirtschaften könnten.“
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Die Kleine Anfrage von Andreas Keith/AfD im Wortlaut:
https://www.landtag.nrw.de/Dokumentenservice/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-678.pdf;jsessionid=840903769A276A03E590372222254048.ifxworker
“Am Sonntag wählen die Niedersachsen. Es war einmal ein Disneyland faschistischer Fantasien, und noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg blieben die Nationalsozialisten hier stark.” DIE WELT 2017
Die Listen:
http://www.niqolas.de/bredel/news/NRW.pdf
“HESSISCHER LANDTAG:
FAZ:
…Von 403 ehemaligen Abgeordneten, die 1928 oder früher geboren wurden, waren mindestens 92 Mitglieder der NSDAP, 13 von diesen waren hauptamtlich Beschäftigte oder Parteifunktionäre. 26 Abgeordnete waren Mitglied in der SA, zwölf in der SS oder Waffen-SS.
Neue biographische Details über Zinn
Auch der von 1950 bis 1969 amtierende hessische Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD) war während seiner Dienstzeit in der Wehrmacht für neun Monate Mitglied in der SA. Dieses biographische Detail war bisher nicht öffentlich bekannt gewesen. Nach seinen eigenen Angaben im Meldebogen vom Oktober 1949 zur Entnazifizierung war Zinn in der „SA-Wehrmannschaft 1940/41 vormilitärisch ausgebildet“ worden. Die Spruchkammer in Kassel sah in der SA- Mitgliedschaft keinen Grund für ein Verfahren und stufte den damaligen Justizminister Zinn als vom Befreiungsgesetz „nicht betroffen“ ein.
Landtagspräsident Kartmann hatte die Untersuchung zusammen mit dem Ältestenrat des Landtags veranlasst, nachdem die Fraktion der Linkspartei Anfang Mai 2011 eine von ihr in Auftrag gegebene Studie vorgestellt hatte. Darin konnte der Historiker Hans-Peter Klausch anhand von Unterlagen des Bundesarchivs in Berlin die NSDAP-Mitgliedschaft von 75 früheren Abgeordneten nachweisen.
In den nun durchsuchten Archiven, darunter das Bundesarchiv Berlin, hessische Staatsarchive, die Stasi-Unterlagen-Behörde, das Militärarchiv in Freiburg und die ehemalige Wehrmachtsauskunftsstelle, fanden Kirschner und seine Projektmitarbeiter auch die zwölf Nachweise zu Mitgliedschaften in der SS und Waffen-SS, darunter mehrere hohe Dienstränge, aktive Dienste von späteren Abgeordneten in SS-Totenkopf und SS-Polizeieinheiten sowie Funktionen in zentralen SS-Ämtern wie dem SS-Führungshauptamt in Berlin.
Alle Fraktionen betroffen
Für 200 Personen der Untersuchungsgruppe stellte Kirschner Mitgliedschaften in weiteren Partei- oder parteinahen Organisationen fest, einige von ihnen bekleideten „bedeutende Funktionen“. 20 ehemalige Abgeordnete hatten ihre NSDAP-Mitgliedschaft nicht oder unkorrekt angegeben. Alle im Landtag bis 1999 vertretenen Fraktionen hatten frühere NSDAP-Mitglieder oder durch die Nähe zum „NS-Regime“ belastete Mitglieder in ihren Reihen. Die politisch links stehenden Parteien waren weniger betroffen als die Parteien „bürgerlich-konservativer Ausrichtung“, heißt es im Abschlussbericht Kirschners. Besonders viele Abgeordnete mit NS-Vergangenheit fanden sich in der FDP, dem BHE (Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten) und der NPD.
Der Anteil von ehemaligen NSDAP-Mitglieder unter den Landtagsabgeordneten stieg laut der Studie von 1950 an „signifikant“ und erreichte in der 5. Legislaturperiode von 1962 bis 1966 einen Spitzenwert von 34 Prozent. Altersbedingt sank der Anteil dann bis 1978 auf 0,9 Prozent. Von den 164 früheren SPD-Abgeordneten der Jahrgänge 1928 und früher waren 24 in der NSDAP (14,6 Prozent), von 121 CDU-Abgeordneten waren ebenfalls 24 frühere Parteimitglieder (19,8 Prozent).
Bekanntes und Überraschendes
In den LDP- oder FDP-Fraktionen waren 27 von 71 in der NSDAP (38 Prozent). Zu den bekannteren hessischen Politikern und Landtagsmitgliedern, deren NSDAP-Mitgliedschaft schon vor der Studie bekannt war, zählen der spätere Unions-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alfred Dregger (Eintrittsdatum 1. September 1940) und der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident und Frankfurter SPD-Oberbürgermeister Rudi Arndt, der am 20. April 1944, dem Geburtstag Adolf Hitlers, in die Partei eintrat.
„Überraschend“ sei die frühe NSDAP-Mitgliedschaft des SPD-Politikers Johannes Strelitz, der am 1. November 1932 in die Partei eintrat und sie kurz nach der „Machtergreifung“ Hitlers schon wieder im Juli 1933 verließ. Strelitz war von 1964 bis 1970 SPD-Fraktionsvorsitzender, Justizminister, Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident.
Von den zwölf ehemaligen SS-Männern in den Landtagen waren sechs FDP-Fraktionsmitglieder. Die FDP-Abgeordneten Albert Derichsweiler, Rolf Metz und Wilhelm Saure waren in der SS „Oberführer“, ein Dienstrang, der in der Wehrmacht zwischen einem Oberst und einem Generalmajor anzusiedeln sei, schreibt Kirschner. Derichsweiler nahm als Gauamtsleiter, „Reichsredner“ und SA-Obersturmführer im Stab von Rudolf Hess eine bedeutende Rolle als Parteifunktionär ein. Der FDP-Abgeordnete Erich Mix war in der SS-Standartenführer. Metz und der BHE-Abgeordnete Sepp Waller gehörten zeitweilig SS-Totenkopfverbänden an.
„Wertungen in vielen Fällen schwierig“
Da diese SS-Verbände auch zur Bewachung von Konzentrationslagern eingesetzt wurden, bestünden „hier offene Fragen zu sehr schweren Vorwürfen, die nur durch gründliche Recherchen zu den Zugehörigkeitszeiträumen und zu konkreten Einsätzen zufriedenstellend geklärt werden können“, heißt es in der Studie. Die FDP-Abgeordneten Saure und Fritz Walter waren über längere Zeit im SS-Rasse- und Siedlungshauptamt tätig, die „eine zentrale Säule der Umsetzung der nationalsozialistischen Rassenideologie“ gewesen sei. „Wertungen“, so schreibt Kirschner in seinem Schlusswort, seien „in einigen Fällen möglich, in vielen aber schwierig“. So müsse gefragt werden, ob die Mitgliedschaft in der NSDAP ein „hinreichendes Kriterium“ sei, um „ideologische Übereinstimmung zum Nationalsozialismus zu unterstellen“, und von welchem Alter an man bei einer Person die „volle Verantwortung für ihr politisches Handeln voraussetzen“ könne. Zitat FAZ
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/hessen-landtag-nazis
http://www.niqolas.de/bredel/news/b-wttmb.pdf
https://hessischer-landtag.de/sites/default/files/scald/files/NS-Vergangenheit%20ehem.%20hess.%20Abg.pdf
http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/archiv/wp18/48/debatten/53.html
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/06/friedrichstadtpalast-berlin-2017-berndt-schmidt-wer-afd-waehlt-ist-ein-brandstifter-und-mittaeter-berliner-theater-intendant-will-keine-afd-waehler-zu-gast-haben-epoch-times-welche-waehl/
In Ostdeutschland verlieren Staatskirchen, die sich dem Merkel-Kurs unterwerfen, sogar direkt Propaganda für Merkel machten, sehr stark an Glaubwürdigkeit, Gottesdienstbesuchern, Konfirmanden, Sympathisanten. Die willige Unterwerfung von Kirchen unter den Hitler-Nazismus, Hitler-Kapitalismus ist besonders in Ostdeutschland unter der relativ stark politisierten Bevölkerung sehr gut bekannt.
Ausriß.
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Helmut Schmidt(SPD) als Nazi-Offizier, Kriegsverbrechen: “Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”(Deutschlandradio Kultur)
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Distanzierte sich Oskar Lafontaine von Helmut Schmidt?
“Dienstag, 10. November 2015
Oskar Lafontaine zum Tode Helmut Schmidts
Zum Tode von Helmut Schmidt erklärt Oskar Lafontaine: „Mit Helmut Schmidt ist ein weltweit geachteter Staatsmann von uns gegangen. Er hat neben Willy Brandt die deutsche Sozialdemokratie nach dem Zweiten Weltkrieg am Stärksten geprägt…”Ausriß, Lafontaine-Website
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http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/17/nazis-im-bundestag-rt-deutsch-wehrmachtsoffizier-helmut-schmidt/
Helmut Schmidt – tiefe Trauer um eine prägende Persönlichkeit
Erklärung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum Tod von Altkanzler Helmut Schmidt am 10.11.2015(Was alles fehlt…)
10.11.2015
“Mit Helmut Schmidt verliert Deutschland einen Staatsmann, der die Politik der Bundesrepublik und die Sozialdemokratie in seinem langen Leben bedeutsam mitgeprägt hat. Nicht mit allen Entscheidungen waren wir einverstanden. Doch wir haben an Helmut Schmidt über Parteigrenzen hinweg geschätzt, dass er von ihm als richtig erkannte politische Projekte auch gegen innerparteiliche und gesellschaftliche Widerstände immer mit beeindruckendem persönlichen Einsatz und großer Beharrlichkeit vorangetrieben hat. Helmut Schmidt war Entspannungspolitiker, er setzte die neue Ostpolitik Willy Brandts fort, trotz des NATO-Doppelbeschlusses. Sein Ziel blieb es, eine dauerhafte Friedensordnung zwischen den Staaten auf unserem Kontinent herzustellen. Die SPD sollte sich diesem Erbe wieder zuwenden.
Helmut Schmidt war als Kanzler streitbar und blieb dieser Linie auch als Altkanzler treu. Auch nach Beendigung seiner Laufbahn als Politiker war seine Stimme als politischer Publizist weiterhin unüberhörbar. Zuletzt war sein Werben für einen politischen Ausgleich mit Russland im Kontext der Ukrainekrise von großer Bedeutung.
Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen und seinen Freundinnen und Freunden.”
Ausriß. Was der Jenaerin Sahra Wagenknecht und ihrer Partei offenbar so gut an der SPD gefällt, die SPD in hohem Maße als Wunsch-Koalitionspartner geeignet erscheinen läßt…
Jenaer Historikerin Kristina Meyer 2015 in Thüringer Allgemeine – SPD, Willy Brandt, Waffen-SS, Hans Globke, Kiesinger:
…Ein Beispiel dafür war Ende der 50er-Jahre eine Ausstellung des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) über die „Ungesühnte Nazijustiz“ und die sogenannten NS-„Blutrichter“, die im Westen wieder in Amt und Würden gelangt waren. Die Materialien der Ausstellung kamen aus Ostberlin. Wohl auch deshalb hat die SPD die Ausstellung als unrechtmäßig bezeichnet und sich vom SDS getrennt. Später räumte man ein, dass das ein Fehler war. In den 70ern mehrte sich innerparteiliche Kritik am Unvereinbarkeitsbeschluss von 1948, der es Sozialdemokraten verbot, Mitglied der kommunistisch dominierten Vereinigung der Verfolgten des Nationalsozialismus (VVN) zu sein.
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Willy Brandt soll sich Anfang der 60er-Jahre in Geheimverhandlungen mit dem ehemaligen Kommentator der „Nürnberger Gesetze“ und nunmehrigem Kanzleramtschef Hans Globke auf eine Art Schweigeabkommen für den Wahlkampf verständigt haben – Tut ihr uns nichts, tun wir euch nichts?…
… Es gibt dazu nur eine Quelle, einen CIA-Bericht, demzufolge sich Brandt mit Globke getroffen haben soll… Ich halte ein solches Treffen aber auch nicht für ausgeschlossen. Die SPD wollte Volkspartei werden, strebte nach Regierungsverantwortung und hin zur Mitte. Auch ihr Kanzlerkandidat suchte nach Ausgleich und „innerer Versöhnung“.
…Die Kritik mancher Genossen am Zusammengehen mit der CDU/CSU in einer großen Koalition 1966 wies er allerdings zurück, auch dort, wo es um die NS-Vergangenheit Kiesingers ging. Diskussionen über das einstige Engagement zweier SPD-Minister in der NSDAP hielt er sogar für „lächerlich“…
… Der Umgang der SPD mit der HIAG war nur ein Beispiel: Kurt Schumacher hatte Anfang der 50er-Jahre den Kontakt zu dieser Gesinnungsgemeinschaft ehemaliger Waffen-SS-Angehöriger gesucht; Helmut Schmidt traf sich noch bis in die 60er-Jahre hinein mit HIAG-Vertretern… Bei HIAG-Veranstaltungen wurde nicht nur die erste Strophe des Deutschlandlieds gesungen, dort wurden auch die NS-Verbrechen regelmäßig relativiert oder gar geleugnet…TA
–Wie u.a. die Lobreden beim Staatsbegräbnis für Helmut Schmidt sowie offizielle Denkvorschriften zeigen, hatte Schmidt mit seinen guten Kontakten zu Waffen-SS-Leuten, entsprechender Wählerwerbung nicht im geringsten gegen sozialdemokratische Prinzipien verstoßen.
Brauner Bluff – Der Spiegel: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81015408.html “Auf der Jagd nach Wählerstimmen warben CDU und SPD in der Nachkriegszeit um die Veteranen der Waffen-SS.” Die Bundestagswahlen 1953, die berühmte historische Rede von SPD-Ikone Helmut Schmidt: …Die Bundestagswahl steht bevor, und der Redner, ein kleingewachsener, schneidiger ehemaliger Oberleutnant, wirbt um Hitlers einstige Elitetruppe. Als alter Kriegskamerad müsse er sagen, dass er “immer das Gefühl besonderer Zuversicht” gehabt habe, wenn die Waffen-SS neben ihm kämpfte.
Ausriß.
Der Nazi-Fall Kiesinger(CDU) – die Haltung von SPD-Ikone Willy Brandt, von Beate Klarsfeld:
“Kiesinger verhandelte zwecks Regierungsbildung zunächst mit dem bisherigen Koalitionspartner FDP; dies wurde am 25. November für gescheitert erklärt. Stattdessen konnte Kiesinger am 26. November die Einigung zu einer großen Koalition mit der bisherigen Oppositionspartei SPD vermelden. Diese überraschende Entscheidung besiegelten Kiesinger und der SPD-Vorsitzende Brandt mit einem etwas zaghaften Händedruck vor den berichtenden Journalisten…Trotz interner Reibereien dauerte die Koalition nicht nur bis zu den Wahlen 1969 fort, sondern konnte auch fast alle angekündigten Vorhaben in ihren drei Jahren umsetzen. Darunter waren so umstrittene und lang umkämpfte Vorhaben wie die Notstandsgesetze…Die Diskussion um Kiesingers NS-Vergangenheit erhielt Aufwind, als Beate Klarsfeld in aller Öffentlichkeit Kiesinger am 7. November 1968 auf dem CDU-Parteitag in Berlin eine Ohrfeige verabreichte. Klarsfeld, die deutsche Ehefrau eines Franzosen jüdischer Herkunft, dessen Vater und eine große Anzahl Verwandter von den Deutschen während der NS-Zeit ermordet worden war, hatte auf Kiesingers NS-Vergangenheit hinweisen wollen, die nach ihrer Meinung der breiten Öffentlichkeit nicht ausreichend bekannt sei…Um auf Kiesingers nationalsozialistische Vergangenheit hinzuweisen, initiierte Beate Klarsfeld eine Kampagne mit verschiedenen öffentlichen Aktionen. Kiesinger hatte sich Ende Februar 1933 als Mitglied der NSDAPeintragen lassen und war seit 1940 im Außenministerium zum stellvertretenden Leiter der rundfunkpolitischen Abteilung aufgestiegen, die für die Beeinflussung des ausländischen Rundfunks verantwortlich war. Kiesinger war hier für die Verbindung zum Reichspropagandaministerium zuständig. ” Wikipedia
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Was ostdeutsche Schüler bis 1989 selbst aus dem Unterricht der Dorfschulen sehr ausführlich erfuhren – nach 1990 war damit Schluß.
Zeitdokument – Merkel und der Irakkrieg: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/16/ukraine-2014-und-nato-mobilmachung-an-ruslands-grenze-zeitdokument-merkel-verteidigt-irak-kriegfaz-rd15-millionen-kriegstote/
http://www.hart-brasilientexte.de/2018/04/22/andrea-nahles-neue-spd-parteichefin-2018-die-werte-der-schmidt-und-brandt-partei/
“Am Sonntag wählen die Niedersachsen. Es war einmal ein Disneyland faschistischer Fantasien, und noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg blieben die Nationalsozialisten hier stark.” DIE WELT 2017
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Umgang mit der NS-Vergangenheit in NRW(AfD-Anfrage und bemerkenswert leere Antwort)
Kleine Anfrage 331
des Abgeordneten Andreas Keith AfD
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Verschiedene Personen mit NS-Vergangenheit z.B. NSDAP-Kader, Mitglieder der SA, der SS, der Gestapo haben es in den Nachkriegsjahren in der Bundesrepublik Deutschland in höchste politische Ämter wie aber auch in Spitzenpositionen der Verwaltung, der Justiz, der Polizei und dem Geheimdienst geschafft. Diese waren dann auch meistens Mitglieder in Parteien, die die Bundesrepublik und das Land Nordrhein-Westfalen in den Nachkriegsjahren nachhaltig geprägt haben. Prominente Fälle mit NS-Verstrickungen waren z.B. Kurt Georg Kiesinger (CDU), der vierte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland oder Willi Weyer (FDP), ehemaliger stellv. Ministerpräsident von NRW. Letzterer soll in seiner Funktion als nordrhein-westfälischer Finanzminister, den hiesigen Finanzämtern untersagt haben, Berliner Forderungen aus Entnazifizierungsverfahren einzutreiben.1
Es gab aber auch Sozialdemokraten mit NS-Vergangenheit z.B. Karl Schiller, Bundeswirtschaftsminister im Kabinett des vorgenannten Bundeskanzler Kiesinger,2 aber auch andere wie Erhard Eppler.
Die Linkspartei hat zu diesem Thema eine ähnliche Große Anfrage im Deutschen Bundestag im Jahr 2010 (Drucksache 17/4126) zu den Institutionen des Bundes gestellt.
1 https://de.wikipedia.org/wiki/Willi_Weyer
2 https://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Schiller
Ich frage daher die Landesregierung:
- Von wie vielen NS-belasteten Personen (d.h. NSDAP-Mitglieder, Angehörigen von SA, SS, Gestapo, an NS-Verbrechern beteiligten Wehrmachtsbefehlshabern oder sonstigen Personen, die an NS-Verbrechen beteiligt waren in Institutionen (z. B. den Gerichten, den Staatsanwaltschaften, der Polizei, dem Verfassungsschutz, den Finanzämtern, den Schulen, den Universitäten oder der sonstigen Verwaltung) des Landes Nordrhein-Westfalen seit 1946 geht die Landesregierung insgesamt aus? (Bitte nach Institution aufschlüsseln)
- In welchen Ministerien des Landes waren 1946 besonders viele Personen mit NS-Belastungen beschäftigt, und welche Maßnahmen wurden von Seiten der Landesregierungen getroffen, um deren Anteil möglichst gering zu halten?
- Wie viele Landesminister und Ministerpräsidenten der Landesregierung waren seit 1946 nach Erkenntnissen der Landesregierung NSDAP-Mitglieder oder Mitglieder anderer NS-Organisationen wie SA, SS, Gestapo (Bitte einzeln aufführen)?
- Wie hat die Landesregierung bzw. haben Landesministerien ihre Geschichte mit Blick auf NS-belastete Personen bzw. ihren Umgang mit diesem Teil der Vergangenheit insbesondere bei Mitgliedern der Parteien CDU, FDP und SPD aufgearbeitet?
Andreas Keith
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Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
namens der Landesregierung beantworte ich die 14 eine Anfrage 331 im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten und allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung wie folgt:
Vorbemerkung der Landesregierung
Die Landesregierung misst der Erinnerung an die I IS-Vergangenheit und der Aufarbeitung personeller Kontinuitäten in z..er Landesverwaltung der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg große Bedeutung zu. Sie nimmt dazu auf die ausführlichen Informationen der Antwort der Vorgängerregierung auf die Kleine Anfrage 4544 „Umgang mit -ler NS-Vergangenheit im Landtag“ (LT-Drucksache 16/11364) Bezug.
- Von wie vielen NS-belasteten Personen ( 1.h. NSDAP-Mitglieder, Angehörigen von SA, SS, Gestapo, in NS-Verbrechern beteiligten Wehrmachtsbefehlshabern oder sonstigen Personen, die an NS-Verbrechen beteiligt waren in Institul Ionen (z. B. den Gerichten, den Staatsanwaltschaften, der Polizei, lern Verfassungsschutz, den Finanzämtern, den Schulen, den Ui liversitäten oder der sonstigen Verwaltung) des Landes Nordrhein-t /estfalen seit 1946 geht die Landesregierung insgesamt aus? (Bitte nach Institution aufschlüsseln)
Umfassende Listen oder Auswertungen zu NS-belasteten Personen im Landesdienst liegen nicht vor. Die Beantwortung würde eine wissenschaftliche Auswertung aller relevanten Bestände voraussetzen, zu denen im Landesarchiv neben den Entnazifizierungsakten in der Abteilung Rheinland auch andere Bestände zählen. Diese befinden sich nicht nur in den drei Regionalabteilungen des Landesarchivs NRW (Rheinland, Westfalen und Ostwestfalen-Lippe), sondern auch in anderen, nichtstaatlichen Archiven. Die wissenschaftliche Auswe lung ist in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung : tehenden Zeit nicht möglich.
Für einzelne Verwaltungsbereiche liegen veröffentichte regionale und überregionale Studien vor, die diese Auswertung bereits geleistet haben. Hierzu wird im Übrigen auf die LT-Drucksache 16/11664 verwiesen.
- In welchen Ministerien des Landes waren 1946 besonders viele Personen mit NS-Belastungen beschäftigt, und welche Maßnahmen wurden von Seiten der Landesregierungen getroffen, um deren Anteil möglichst gering zu halten?
Siehe Antwort zu Frage 1.
- Wie viele Landesminister und Ministerpräsidenten der Landesregierung waren seit 1946 nach Erkenntnissen der Landesregierung NSDAP-Mitglieder oder Mitglieder anderer NS-Organisationen wie SA, SS, Gestapo (Bitte ein2aln aufführen)?
Auf die Antwort zu Frage 1 wird Bezug genommen
- Wie hat die Landesregierung bzw. haben Landesministerien ihre Geschichte mit Blick auf NS-belastete Personen bzw. ihren Umgang mit diesem Teil der Vergangenheit ins besondere bei Mitgliedern der Parteien CDU, FDP und SPD aufgearbeitet?
Bei der Aufarbeitung der Parteizugehörigkeiten von Regierungsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern und Verwaltungsmitarbeiterinnen können sich Überschneidungen mit den Ergebnissen der Drucksache 16/11664 ergeben.
Grundsätzlich ist jedoch zwischen der Aufarbeitung der regionalen bzw. überregionalen Parteigeschichte einerseits und der Geschichte der Landesregierung bzw. -verwaltung andererseits zu unterscheiden.
Neben der in der Drucksache aufgeführten Studie von Kenk-mann/Rusinek ist das Schicksal der westfälischen Finanzverwaltung im Dritten Reich Gegenstand der Abhandlung von Ilse Birkwald in Leesch/Birkwald „Geschichte der Finanzverfassung und -verwaltung in Westfalen seit 1815?. Die Veröffentlichung durch die damalige Oberfinanzdirektion Münster im Jahr 1994 wurde durch eine Ausstellung zum Thema in der Villa ten Hompel begleitet, die auch in Anschluss an vielen verschiedenen Orten bundesweit gezeigt wurde. Parallel dazu wurde eine didaktische Mappe für die Aus- und Fortbildurg aufgelegt.
Mit freundlichen Grüßen,
Isabel Pfeiffer-Poensgen
https://s3.kleine-anfragen.de/ka-prod/nw/16/11664.pdf
Was ostdeutsche Schüler bis 1989 selbst aus dem Unterricht der Dorfschulen sehr ausführlich erfuhren – nach 1990 war damit Schluß.
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Braunes Erbe im Landtag – Über 40 CDU-und FDP-Abgeordnete Nazis
Bei der heutigen Landespressekonferenz hat der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) die Ergebnisse einer historischen Studie ?ber die NS-Vergangenheit von CDU- und FDP-Abgeordneten im Landtag nach 1945 vorgestellt.
Das Ergebnis der Studie “60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen – Das vergessene braune Erbe “ von Dr. M.C. Klepsch belegt, dass mehr als 40 Abgeordnete der b?rgerlichen Parteien in der NSDAP oder parteinahen Organisationen wie der SS oder der SA waren. Darunter nicht weniger als 8 Fraktionsvorsitzende und zwei sp?tere Landesminister (Willy Weyer, FDP und Paul Mikat, CDU). Insbesondere in der FDP liegt der Anteil ehemaliger Nazis besonders hoch: So hatte in den Nachkriegsjahren mehr als jeder f?nfte FDP-Landtagsabgeordnete eine braune Vergangenheit. Zwischen 1955 und 1975 wurde die FDP-Fraktion von 6 ehemaligen Nazis, darunter 3 SS-M?nnern gef?hrt.
Aufgrund dieser Ergebnisse hat Sagel im Landtag NRW einen Antrag eingereicht, der die Einrichtung einer historischen Kommission fordert, welche die NS-Vergangenheit aller Parteien untersuchen soll. “Das Kartell des Schweigens ?ber die braune Vergangenheit muss auch in NRW durchbrochen werden. Alle Parteien sind aufgefordert sich dieser Verantwortung zu stellen.” |
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Ausriß Rüdiger Sagel.
Ausriß spotless.
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Wie die Lindner-FDP tickt:
“Schluss mit Entnazifizierung…Wählt FDP”. Ausriß. Wie Genscher-FDP und FDP-Wähler ticken. “Viele der tief in die NS-Vergangenheit verstrickten Mitläufer konnten in der Bundesrepublik Deutschlandunbehelligt nach 1949 Karriere machen.” Wikipedia
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https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/157244.die-fdp-war-in-nrw-von-nazis-unterwandert.html
Die Partei DIE LINKE will im Landtag von NRW die Einsetzung einer historischen Kommission beantragen. Ein Gespräch mit Rüdiger Sagel, stellvertretendem Fraktionsvorsitzendem der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW.
Das Interwiew erschien erstmalig am 11.01.2011 in der Tageszeitung Jungen Welt. Junge Welt Interview: Gitta Düperthal
Am Mittwoch, 19. Januar, wird der Landtag Nordrhein-Westfalens über einen außergewöhnlichen Antrag der Fraktion Die Linke beraten. Anliegen ist, eine historische Kommission im Landtag zu bilden, um die Nazi-Vergangenheit insbesondere der früheren CDU- und FDP-Abgeordneten zu beleuchten. Was kann dabei ans Tageslicht kommen?
Ich hatte bereits 2009 dem Landtag das Ergebnis einer Studie »60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen – Das vergessene braune Erbe« vorgelegt. Diese Untersuchung belegt: Mehr als 40 Abgeordnete der bürgerlichen Parteien im Landtag nach dem 2. Weltkrieg waren in der Nazizeit Mitglied der NSDAP oder wirkten bei parteinahen Organisationen wie SS oder SA mit. Darunter nicht weniger als acht Fraktionsvorsitzende und zwei spätere Landesminister, zum Beispiel Willy Weyer (FDP) und Paul Mikat (CDU).
Insbesondere in der FDP war der Anteil ehemaliger Nazis hoch: In den Nachkriegsjahren hatte mehr als jeder fünfte FDP-Landtagsabgeordnete eine braune Vergangenheit. Die Partei war in NRW regelrecht unterwandert. Zwischen 1955 und 1975 wurde die FDP-Fraktion von sechs ehemaligen Nazis, darunter drei SS-Männern geführt. Im 2008 erschienenen Jahrbuch »60 Jahre Landtag in Nordrhein-Westfalen« hatte allerdings nur ein einziger Abgeordneter auf seine Nazi-Vergangenheit hingewiesen. Alle anderen haben sie verschwiegen. So wird deutlich, daß eine Aufarbeitung dringend notwendig ist.
Bereits 2009 hatten Sie einen Antrag eingereicht, eine historische Kommission einzurichten. Welche Reaktion gab es damals?
Alle Fraktionen im Landtag haben den Antrag damals abgelehnt. Man hat das lapidar abgetan, es bestünde keine Notwendigkeit. Man müsse sich das jetzt nicht vorwerfen lassen, habe sich mit seiner Vergangenheit bereits hinreichend auseinandergesetzt, so der Tenor der Christdemokraten.
Wieso konnte das so lange unter dem Deckel gehalten werden?
Die Vergangenheit dieses Personenkreises im Landtag NRW ist bis zum Erscheinen meiner Studie niemals erwähnt worden. Beim Bundesarchiv in Berlin hatte niemand angeklopft, um die Vergangenheit der Landtagsabgeordneten in NRW zu erfragen. Keiner dieser Beteiligten am faschistischen System hat seine ehemals braune Gesinnung öffentlich eingeräumt. Einige der Abgeordneten waren Nazis der ersten Stunde, sie waren sogar vor 1933 eingetreten.
Welche Aussichten gibt es im jetzigen Landtag, dieses Thema wieder aufzugreifen? Mit den Stimmen der SPD, der Grünen und jetzt auch der Linken wäre die nötige Mehrheit da – aber 2009 hatten die beiden ersteren Parteien eine historische Kommission noch für unnötig gehalten.
Wie sich SPD und Grüne verhalten werden, ist noch nicht klar – mittlerweile hat sich aber einiges getan. Meiner Studie hatte man Einseitigkeit unterstellt, obgleich alle Fakten in der Broschüre, die von meiner Internet¬seite unter www.sagel.info heruntergeladen werden kann, präzise belegt sind. Danach gab es verschiedene Fernsehberichte, die sich ebenfalls mit dem Thema beschäftigten. Insofern setze ich darauf, daß die Einsicht in die Notwendigkeit der Vergangenheitsaufarbeitung bei allen anderen Parteien mittlerweile gewachsen ist. Einzelne Abgeordnete haben mich schon darauf angesprochen, weil sie einen ZDF-Report zum Thema gesehen hatten. Vor einigen Wochen gab es eine Debatte, bei der man der Linken vorhielt, ihre Vergangenheit nicht aufarbeiten zu wollen. Als Replik darauf hatte ich gesagt, die CDU solle sich erst um ihre eigene braune Vergangenheit kümmern. Daraufhin ist die CDU-Abgeordnete Andrea Verpoorten ausgerastet und hat mich angebrüllt, sie werde mich juristisch belangen. Ich habe sie dann dazu ermuntert – ich kann ja alles öffentlich belegen.
Es ist offenbar CDU- und FDP-Landtagsabgeordneten neu, sich für die braunen Wurzeln ihrer Parteien rechtfertigen zu müssen. Um so lieber haben diese umgekehrt Abgeordneten der Fraktion Die Linke in der Öffentlichkeit angeschwärzt, sie würden vom Verfassungsschutz überwacht …
Besonders im Wahlkampf. Anfang 2010 hat man das mir z.B. unterstellt – insbesondere der ehemalige CDU-Minister Laschet. Deshalb zog ich vor das Amtsgericht, um Klage gegen meine Überwachung einzureichen. Herauskam, daß ich weder überwacht werde, noch daß es beabsichtigt ist, das zu tun. Ausriß DIE LINKE
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Nahtloser Übergang am Beispiel von Dr. jur. Hermann Kohlhase (FDP)
- Mitglied der NSDAP seit 1.5.1937
- Mitglied der SS seit 15.8.1937
- Vom Juli 1943 bis Mai 1945 Richter am Militärgericht der Waffen-SS im Wehrkreis II in Berlin
- Nach dem Ende des Faschismus Mitglied der FDP
- 1952 bis 1954 Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld
- 1954 bis 1962 Abgeordneter im Landtag NRW, zeitweise Vorsitzender der FDP-Fraktion
- Zahlreiche höchste Ämter in NRW:
- Minister für Wirtschaft und Verkehr, 1956-1958
- Staatssekretär im Kultusministerium, 1962 bis 1966
- Minister für Landesplanung und Wohnungsbau 1966-1970
FLORIAN OSUCH
(MITARBEITER DER NRW-LANDTAGSFRAKTION DER LINKSPARTEI)
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Ausriß. Gysi – Altmaier.
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Sagel: „NS-Vorwurf an die CDU – Nichts zu entschuldigen!“
01.12.10
Antifaschismus, NRW
„Für meinen NS-Vorwurf an die NRW-CDU werde ich mich nicht entschuldigen, denn ich habe dies in der Veröffentlichung „60 Jahre Landtag NRW. Das vergessene braune Erbe“ (Münster 2009) mit zahlreichen Dokumenten aus Archiven, unter anderem dem Bundesarchiv in Berlin, belegt“, stellt der stv. Fraktionsvorsitzende Rüdiger Sagel (LINKE) zur Forderung und zum Wutausbruch des Fraktionsvorsitzenden der CDU Laumann fest.
„CDU und noch in verstärktem Maße die FDP in NRW, mit zahlreichen Fraktionsvorsitzenden mit NS-Vergangenheit, haben ein bisher unbearbeitetes Problem mit der Nazivergangenheit. Beide Parteien hatten zahlreiche Abgeordnete mit Nazivergangenheit im Landtag, die nach dem Krieg auch Führungspositionen inne hatten und die strafrechtliche Verfolgung von Nazi-Verbrechen behindert haben.“
Vielmehr sollte sich die CDU öffentlich entschuldigen, denn sie hat ihre NS-Vergangenheit bisher nicht aufgearbeitet, so Sagel. „Wenn die CDU immer wieder auf den Verfassungsschutz hinweist, dann stellt sich die Frage, warum sich dieser nicht um die CDU und vor allem auch die FDP gekümmert hat. Solange die CDU in NRW sich weigert, ihre NS-Vergangenheit aufzuarbeiten, bleibt sie stets verbunden mit Namen wie dem des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gerhard Holz, der schon vor 1933 in der NSDAP war, oder SS-Mitgliedern wie den späteren CDU Abgeordneten Freiherr von Fürstenberg und Josef Hermann Dufhues. Viele weitere Namen von CDU-Honoratioren mit NS-Vergangenheit finden sich in der Broschüre „Das vergessene braune Erbe“, darunter die ehemaligen FDP-Fraktionsvorsitzenden Willy Weyer, Eberhard Wilde, Herrmann Kohlhase, Reinhard Beine und Heinz Lange.“
Broschüre „Das vergessene braune Erbe“ zum Download hier [PDF, 6.3 MB]: http://www.linksfraktion-nrw.de/fileadmin/lv/dokumente/Dateien/Brosch_Sagel_Vergessene_Erbe.pdf
Wie Sagel 2018 auf Anfrage mitteilt, habe es entgegen der Ankündigungen des Landtagspräsidiums bis heute keine Aufarbeitung gegeben. “Hier wird sich also weiter herumgedrückt und die historisch falschen Angaben in der vom Landtag veröffentlichten 60-Jahre-Landtag Jubiläumssschrift wurden bis heute nicht korrigiert.”
-Pegida – das Medienexperiment 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/14/pegida-das-medienexperiment-2015-ist-es-moeglich-die-anti-nazi-positionierung-von-pegida-anti-nazi-spruchbaender-der-oppositionsbewegung-aus-saemtlichen-deutschen-medien-flaechendeckend-herauszuh/
Viele in Deutschland sowie im Ausland denken, die beiden Fotos zeigen Pegida-Gegner…
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“HESSISCHER LANDTAG:
FAZ:
…Von 403 ehemaligen Abgeordneten, die 1928 oder früher geboren wurden, waren mindestens 92 Mitglieder der NSDAP, 13 von diesen waren hauptamtlich Beschäftigte oder Parteifunktionäre. 26 Abgeordnete waren Mitglied in der SA, zwölf in der SS oder Waffen-SS.
Neue biographische Details über Zinn
Auch der von 1950 bis 1969 amtierende hessische Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD) war während seiner Dienstzeit in der Wehrmacht für neun Monate Mitglied in der SA. Dieses biographische Detail war bisher nicht öffentlich bekannt gewesen. Nach seinen eigenen Angaben im Meldebogen vom Oktober 1949 zur Entnazifizierung war Zinn in der „SA-Wehrmannschaft 1940/41 vormilitärisch ausgebildet“ worden. Die Spruchkammer in Kassel sah in der SA- Mitgliedschaft keinen Grund für ein Verfahren und stufte den damaligen Justizminister Zinn als vom Befreiungsgesetz „nicht betroffen“ ein.
Landtagspräsident Kartmann hatte die Untersuchung zusammen mit dem Ältestenrat des Landtags veranlasst, nachdem die Fraktion der Linkspartei Anfang Mai 2011 eine von ihr in Auftrag gegebene Studie vorgestellt hatte. Darin konnte der Historiker Hans-Peter Klausch anhand von Unterlagen des Bundesarchivs in Berlin die NSDAP-Mitgliedschaft von 75 früheren Abgeordneten nachweisen.
In den nun durchsuchten Archiven, darunter das Bundesarchiv Berlin, hessische Staatsarchive, die Stasi-Unterlagen-Behörde, das Militärarchiv in Freiburg und die ehemalige Wehrmachtsauskunftsstelle, fanden Kirschner und seine Projektmitarbeiter auch die zwölf Nachweise zu Mitgliedschaften in der SS und Waffen-SS, darunter mehrere hohe Dienstränge, aktive Dienste von späteren Abgeordneten in SS-Totenkopf und SS-Polizeieinheiten sowie Funktionen in zentralen SS-Ämtern wie dem SS-Führungshauptamt in Berlin.
Alle Fraktionen betroffen
Für 200 Personen der Untersuchungsgruppe stellte Kirschner Mitgliedschaften in weiteren Partei- oder parteinahen Organisationen fest, einige von ihnen bekleideten „bedeutende Funktionen“. 20 ehemalige Abgeordnete hatten ihre NSDAP-Mitgliedschaft nicht oder unkorrekt angegeben. Alle im Landtag bis 1999 vertretenen Fraktionen hatten frühere NSDAP-Mitglieder oder durch die Nähe zum „NS-Regime“ belastete Mitglieder in ihren Reihen. Die politisch links stehenden Parteien waren weniger betroffen als die Parteien „bürgerlich-konservativer Ausrichtung“, heißt es im Abschlussbericht Kirschners. Besonders viele Abgeordnete mit NS-Vergangenheit fanden sich in der FDP, dem BHE (Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten) und der NPD.
Der Anteil von ehemaligen NSDAP-Mitglieder unter den Landtagsabgeordneten stieg laut der Studie von 1950 an „signifikant“ und erreichte in der 5. Legislaturperiode von 1962 bis 1966 einen Spitzenwert von 34 Prozent. Altersbedingt sank der Anteil dann bis 1978 auf 0,9 Prozent. Von den 164 früheren SPD-Abgeordneten der Jahrgänge 1928 und früher waren 24 in der NSDAP (14,6 Prozent), von 121 CDU-Abgeordneten waren ebenfalls 24 frühere Parteimitglieder (19,8 Prozent).
Bekanntes und Überraschendes
In den LDP- oder FDP-Fraktionen waren 27 von 71 in der NSDAP (38 Prozent). Zu den bekannteren hessischen Politikern und Landtagsmitgliedern, deren NSDAP-Mitgliedschaft schon vor der Studie bekannt war, zählen der spätere Unions-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alfred Dregger (Eintrittsdatum 1. September 1940) und der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident und Frankfurter SPD-Oberbürgermeister Rudi Arndt, der am 20. April 1944, dem Geburtstag Adolf Hitlers, in die Partei eintrat.
„Überraschend“ sei die frühe NSDAP-Mitgliedschaft des SPD-Politikers Johannes Strelitz, der am 1. November 1932 in die Partei eintrat und sie kurz nach der „Machtergreifung“ Hitlers schon wieder im Juli 1933 verließ. Strelitz war von 1964 bis 1970 SPD-Fraktionsvorsitzender, Justizminister, Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident.
Von den zwölf ehemaligen SS-Männern in den Landtagen waren sechs FDP-Fraktionsmitglieder. Die FDP-Abgeordneten Albert Derichsweiler, Rolf Metz und Wilhelm Saure waren in der SS „Oberführer“, ein Dienstrang, der in der Wehrmacht zwischen einem Oberst und einem Generalmajor anzusiedeln sei, schreibt Kirschner. Derichsweiler nahm als Gauamtsleiter, „Reichsredner“ und SA-Obersturmführer im Stab von Rudolf Hess eine bedeutende Rolle als Parteifunktionär ein. Der FDP-Abgeordnete Erich Mix war in der SS-Standartenführer. Metz und der BHE-Abgeordnete Sepp Waller gehörten zeitweilig SS-Totenkopfverbänden an.
„Wertungen in vielen Fällen schwierig“
Da diese SS-Verbände auch zur Bewachung von Konzentrationslagern eingesetzt wurden, bestünden „hier offene Fragen zu sehr schweren Vorwürfen, die nur durch gründliche Recherchen zu den Zugehörigkeitszeiträumen und zu konkreten Einsätzen zufriedenstellend geklärt werden können“, heißt es in der Studie. Die FDP-Abgeordneten Saure und Fritz Walter waren über längere Zeit im SS-Rasse- und Siedlungshauptamt tätig, die „eine zentrale Säule der Umsetzung der nationalsozialistischen Rassenideologie“ gewesen sei. „Wertungen“, so schreibt Kirschner in seinem Schlusswort, seien „in einigen Fällen möglich, in vielen aber schwierig“. So müsse gefragt werden, ob die Mitgliedschaft in der NSDAP ein „hinreichendes Kriterium“ sei, um „ideologische Übereinstimmung zum Nationalsozialismus zu unterstellen“, und von welchem Alter an man bei einer Person die „volle Verantwortung für ihr politisches Handeln voraussetzen“ könne. Zitat FAZ
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/hessen-landtag-nazis
http://www.niqolas.de/bredel/news/b-wttmb.pdf
https://hessischer-landtag.de/sites/default/files/scald/files/NS-Vergangenheit%20ehem.%20hess.%20Abg.pdf
http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/archiv/wp18/48/debatten/53.html
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http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/
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Ausriß.
Ausriß. Wie die CDU tickt…
“Kohl spendete NS-Verbrechern”. Die CDU und Helmut Kohl – warum er ein Parteiidol ist:
“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.
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“25 Jahre Thüringen: Erfurt war Helmut Kohls erste Wahlkampf-Station
Erfurt. Eindeutiger konnte die Botschaft am 20. Februar 1990 nicht sein: Oben auf den Domstufen ein strahlender Bundeskanzler Helmut Kohl, der die Marktwirtschaft und die Einheit der Nation beschwor.” TA
Ausriß.
Ausriß. Wie die FDP tickt…
Wikipedia: …Die Demokratische Partei Saar (Kurzbezeichnung: DPS) wurde nach dem Zweiten Weltkrieg im damals selbstständigen Saarprotektorat gegründet. Anfangs bekannte sie sich zur wirtschaftlichen Bindung an Frankreich und politischen Unabhängigkeit gegenüber Deutschland.[3] Da pro-deutsche Parteien zu Wahlen nicht zugelassen wurden, sammelten sich die national-konservativen Kräfte in der DPS, und machten sie zur „deutsch ausgerichteten Opposition“.[4] 1950 übernahm Heinrich Schneider, ehemals Leiter der Saarstelle der NSDAP, die Führung der Partei.[5][6] Wegen ihrer Unterstützung für einen Anschluss des Saarlandes an die Bundesrepublik Deutschland wurde sie vom Hohen Kommissar der französischen Besatzungsmacht 1951 verboten. Die DPS blieb in der Illegalität weiterhin aktiv und ging gegen die Verbotsverfügung auch gerichtlich vor. Erst im Abstimmungskampf 1955 wurde sie – wie auch CDU Saar und SPD Saarland – wieder zugelassen und erhielt bei der Landtagswahl 1955 24,2 % der gültigen Stimmen.
Nach dem Anschluss des Saarlandes an die Bundesrepublik Deutschland 1957 schloss sich die DPS als saarländischer Landesverband der FDP an…
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Ausriß: Christian Weber, Präsident der Bremischen Bürgerschaft 2014(!), im Vorwort. “Die NS-Vergangenheit von früheren Abgeordneten – warum beschäftigt sie uns erst jetzt?…Ganz einfach: Es wurde bis dato nicht danach gefragt.” Nicht nur Historiker sehen dies anders – schließlich wurde von DDR-Seite permanent nach der NS-Vergangenheit westdeutscher Politiker gefragt, auf schwerbelastete Nazis hingewiesen, mit entsprechendem Faktenmaterial. Christian Weber gehört zur Helmut-Schmidt-SPD…
“…Nachkriegsdeutschland…” – wer nicht zu Deutschland, zu den Deutschen gerechnet wird…
https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Weber_(Politiker,_1946)
“Stürmischer Beifall folgte der Festellung des Ministers, daß das deutsche Volk nicht irgendeinem hergelaufenen USA-General, sondern einzig und allein Adolf Hitler gehorche”. (Goebbels-Rede)
Adolf Hitler – Programmheft, Deutsches Volkstheater Erfurt, Spielzeit 1941/42
Nazizeit: “Süßspeisen ohne Milch”.
Nazizeit:”Unterlaßt unnötige Reisen!”
“Es streckt nach ihr sich jede Hand
Im ganzen deutschen Vaterland”.(Rahma)
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Nazizeit: Fliegerangriffe und Arbeitszeit.
“Pausenlos fliegt `V 1`weiter gegen London”.
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Ausriß. Gysi – Seehofer.
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Ausriß DIE ZEIT 1983, Mitherausgeber Helmut Schmidt:”In dem Prospekt zum KZ Buchenwald lese ich:`Die Blutspur führt nach Bonn`. Und ich werde so zornig, daß ich auf der Weiterfahrt nach Stunden später meiner Empörung ihren Lauf lasse: Adenauer, Brandt, Schmidt – die Helfershelfer der Mörder von damals? Das ist plumper DDR-Jargon, billige, abstoßende Geschichtsklitterung.”
…THE DARK PAST, die dunkle Vergangenheit. Unter diesem Titel geht der Spiegel Anfang Oktober in seiner englischsprachigen Online-Ausgabe aus sich heraus: “Germany´s federal police is admitting that most of its founding members had blood on their hands as active members of Hitler´s brutal security apparatus. It´s the first time one of Germany´s security services is examining its own history.” (Die deutsche Bundespolizei räumt ein, dass die meisten ihrer Gründungsmitglieder als aktive Mitglieder von Hitlers brutalem Sicherheitsapparat Blut an ihren Händen hatten. Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Sicherheitsdienst seine Geschichte untersucht.)… Der Freitag, Otto Köhler
Ausriß – DIE ZEIT und die “Blutspur”…(Helmut Schmidt – langjähriger ZEIT-Herausgeber)
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Nach dem Anschluß von 1990 rissen die neuen Machthaber erwartungsgemäß mit üblichen Methoden auch die Deutungs-und Interpretationshoheit über das KZ Ellrich, über den Umgang der DDR mit der faschistischen deutschen Vergangenheit an sich, betrieben plumpe Reinwaschung, gängige politische Instrumentalisierung, Delegitimierung, im Zuge flächendeckender kultureller Kolonisierung Ostdeutschlands. Wer heute in Thüringen die Gedenkstätten von Buchenwald und Mittelbau-Dora besucht, findet keinerlei Publikationen über Personen der Zeitgeschichte wie Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher, Konrad Adenauer etc., dazu BND, BKA etc. im Kontext von Nazismus und Holocaust. In vorhandenen Publikationen sind diese Personen, Staatseinrichtungen etc. im Nazi-Kontext nicht einmal erwähnt. “So fühlt man Absicht, und man ist verstimmt.” (Goethe, Weimar). Ein Besuch der Gedenkstätten von Buchenwald und Mittelbau-Dora ist daher heute – ohne Kenntnis der Gedenkstättengestaltung vor dem Anschluß von 1990 – nur noch rudimentär informativ.
Zu produzierten kuriosen Traktaten zählte dieses – was alles fehlt, ist offensichtlich:
“Die Blutspur führt nach Bonn”
Die DDR-Geschichte der Mahn- und Gedenkstätte Mittelbau-Dora und die Erinnerung an das Lager in Ost und West Vortrag von Dr. Jens-Christian Wagner in der KZ-Gedenkstätte Montag, 2. November 2009, 18 Uhr, Kinosaal des Museumsgebäudes
“Die Blutspur führt nach Bonn” – so hieß die erste Ausstellung zur Lagergeschichte, die seit 1966 im ehemaligen Krematorium des KZ Mittelbau-Dora gezeigt wurde. Sie trug damit einen Titel, der nachdrücklich auf die politische Instrumentalisierung des Gedenkortes im deutsch-deutschen Systemkonflikt verweist. Dieses Thema steht im Mittelpunkt eines Vortrags, den Gedenkstättenleiter Dr. Jens-Christian Wagner am Montag, dem 2. November, ab 18 Uhr in der Gedenkstätte halten wird.
Tatsächlich hatten einzelne Repräsentanten der späteren Bundesrepublik bis 1945 Mitverantwortung für die Zustände im KZ Mittelbau-Dora getragen, so etwa Karl-Maria Hettlage, bis 1945 stellvertretender Vorsitzender des Beirates der Mittelwerk GmbH und seit 1959 Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. Doch den Verantwortlichen in der Gedenkstätte ging es mit Titel und Inhalten der Ausstellung um etwas anderes: Die Geschichte des Konzentrationslagers und die Erinnerung an seine Opfer sollte für aktuelle politische Zwecke nutzbar gemacht werden. Auf der einen Seite, so wurde es dargestellt, stand die DDR als das Vermächtnis des antifaschistischen Widerstandskampfes, und auf der anderen Seite die Bonner Republik als Nachfolgestaat des NS-Regimes.
Mit der Verortung der Schuldigen in der Bundesrepublik machte die DDR-Führung ihrer Bevölkerung ein Entlastungsangebot. Fragen nach der eigenen Verstrickung in die NS-Verbrechen konnten ausgeklammert und eine kritische Auseinandersetzung mit der breiten Mittäterschaft in der Bevölkerung verhindert werden.
Auch im Westen reagierten die meisten Deutschen mit Schuldabwehr. Hier waren es ein zur Staatsräson erhobener Antikommunismus und Verweise auf das DDR-Unrecht, die eine Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen überlagerten. Deutlich wird dies zum Beispiel in einem Artikel der “Bonner Rundschau” aus dem Jahr 1959: Dem Krematorium des “KZ Nordhausen” als dem Symbol einer “versunkenen Schreckensherrschaft” wird ein Wachturm an der DDR-Grenze in Ellrich “als Zeichen des neuen kommunistischen KZ-Regimes” gegenübergestellt.
Diese und ähnliche wechselseitige Schuldvorwürfe, die dazu dienten, die deutsche Bevölkerung zu entlasten, wird Wagner in seinem Vortrag näher beleuchten. Behandeln wird er zudem die spezifische Inszenierung der DDR-offiziellen Geschichtspolitik in der “Mahn- und Gedenkstätte Dora”, die bis zum Ende der DDR im Schatten der “großen” KZ-Gedenkstätten wie Buchenwald oder Sachsenhausen gestanden hat.
Der Vortrag ist Teil des Begleitprogramms zur Sonderausstellung „Das hat’s bei uns nicht gegeben!” über Antisemitismus in der DDR. Die von der der Antonio Amadeu Stiftung (Berlin) erstellte Wanderausstellung wird in der Gedenkstätte noch bis zum 15. November gezeigt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier. Zitat Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora
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“Ermittlungs-und Gerichtsverfahren in der DDR gegen Nazi-und Kriegsverbrecher”. edition ost, 2016, 463 Seiten.
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Kontrollmethoden im “Bündnis”, Beeinflussung der deutschen Politik. Wie war es bei Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
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http://www.pi-news.net/2018/06/berlin-araber-attackieren-juedischen-mitbuerger-wegen-handy-song/
“Bundeskanzlerin Merkel ist zur größten Antisemiten-Importeurin der deutschen Geschichte geworden”(Frauke Petry)
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Karl Marx:„Der Koran teilt die Welt in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist „harby“, d. h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muslimen und Ungläubigen.”
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“Die Juden waren es auch, die die Führer der Marxisten und Kommunisten in erster Linie stellten…”:
“Deutschland verzichtet auf Eroberungen…Mögen die anderen Völker erkennen, daß der Führer in Deutschland der erste Garant des europäischen Friedens sein wird.” Hermann Göring, “Aufbau einer Nation”, 1934.
“Die Juden waren es auch, die die Führer der Marxisten und Kommunisten in erster Linie stellten…”
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Brasilianischer Menschenrechtsaktivist Rafael Lusvarghi: ”Die Europäische Union ist eine Diktatur von Mafias, die die lokale Kultur zerstören”.
Inszenierte Terror-Wahrheiten: Was die Lügenmedien uns jetzt verschweigen
Udo Ulfkotte
Die Propagandamaschine läuft jetzt auf Hochtouren. Spin Doktoren empfehlen Politikern, was sie in diesen Stunden in die Kameras sagen müssen, um bei Umfragen nicht zurückzufallen. Und sie schreiben Politikern vor, was sie besser verschweigen sollen. Leitmedien unterstützen das alles und offenbaren so ihre Gleichschaltung.
Haben Sie in den vergangenen Stunden seit den Anschlägen im Fernsehen Aufnahmen jubelnder Muslime gesehen? Nein? Ich auch nicht. Oder haben Ihnen die Leitmedien Screenshots der Tweets islamischer Mitbürger gezeigt, in denen der Terror gelobt wird? Aber es gibt sie. Und zwar unter vielen Hashtags. Nur dort, wo die Leitmedien nicht gleichgeschaltet sind, berichten Sender darüber.
Oder schauen Sie einmal unter dem arabischen Hashtag #?????_?????. Er bedeutet übersetzt etwa »Paris brennt«. Twitter hat viele Einträge dort inzwischen wieder gelöscht. Aber es kann keinen Zweifel geben:Da draußen leben auch Muslime, welche die Anschläge feiern. Und aus unseren Leitmedien erfahren wir nichts darüber. Sie haben es uns ja auch vorenthalten, alsMuslime in geschlossenen Facebook-Gruppen die Anschläge auf das Pariser Satiremagazin Charlie Hebdo feierten.
Das, was wir jetzt in der Berichterstattung erleben, ist typisch für gekaufte Journalisten. Es wird nach vorgefertigten Schablonen gearbeitet. Und man blendet dabei die Realität einfach aus.
Etwa den 7. Juli 2015. An jenem Tag meldete Radio France, dass in einem Militärdepot im südfranzösischen Miramas größere Mengen Plastiksprengstoff und Zünder gestohlen worden waren. Weltweit berichteten alle großen Medien darüber und wiesen zugleich darauf hin, dass es sich wohl um Vorbereitungen für den nächsten islamischen Terroranschlag in Frankreich handele.
In Deutschland verschwiegen es die korrupten Leitmedien, welche Vorbereitungen für den Krieg in unseren europäischen Städten schon seit Jahren ins Reich der Verschwörungstheorien verweisen
wollen. Dafür werden sie schließlich von der Asylindustrie geschmiert.
Dabei können wir in Paris gerade einen Blick in die auch uns bevorzustehende Zukunft richten. Denn ohne die nahöstlichen und nordfafrikanischen Migranten gäbe es diesen Terror im Herzen Europas nicht.
Der Informationsdienst Kopp Exklusiv hat in den vergangenen Wochen unter Berufung auf Sicherheitsbehörden nicht nur die sich abzeichnende Lage in Frankreich skizziert und vor den Anschlägen gewarnt, er hat auch über das berichtet, was gerade in deutschen Kasernen passiert.
Während französische Mitbürger noch in Kasernen einbrechen müssen, um dort Explosivstoffe zu stehlen, werden sie in Deutschland in Massen in unsere Kasernen einquartiert.
Mehr noch: Bundeskanzlerin Merkel schickt deutsche Soldaten in immer mehr ferne Kriege zum Kampfeinsatz – etwa nach Mali und weitere nach Afghanistan – und lässt in die so frei werdenden
Stuben der Soldaten Migranten einquartieren.
Nein, das ist kein übler Scherz. Dahinter steht ein Plan. Der Informationsdienst Kopp Exklusiv berichtete unlängst wie folgt darüber:
Zum ersten Mal weisen Militärs und Politiker öffentlich darauf hin, dass Bundeswehr und Bundesheer derzeit rasend schnell von radikalen Muslimen unterwandert werden.
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) – also der Geheimdienst der Bundeswehr – warnt schon seit mehr als sechs Monaten vor immer mehr radikalen Muslimen in den deutschen Streitkräften, die dort als Soldaten ihren Dienst verrichten. Wolfgang Gram, der Chef des Bundeswehr-Geheimdienstes, sagte schon im März 2015: »Wir sehen das Risiko, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann«. Auf der Seite der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpfen demnach schon jetzt Muslime, die ihr Kriegshandwerk bei der Bundeswehr gelernt haben. Der MAD-Geheimdienstchef warnt: Die Bundeswehr wird von radikalen Muslimen als Ausbildungscamp missbraucht. Die Bundeswehr spürt Woche für Woche mehr Druck von den Islamisten in den eigenen Reihen. Jetzt ist es nur noch eine Frage von Wochen oder Monaten, bis die deutsche Bundeswehr einen Militär-Iman bekommt – wie in Österreich schon üblich. Die Initiative Liberaler Muslime Österreichs (ILMÖ) hat in einem offenen Brief an den Wiener Verteidigungsminister Gerald Klug und auch die Deutschen davor gewarnt, dass radikale Muslimbrüder und Anhänger des Islamischen Staates sowohl die österreichische Armee als auch die deutsche Bundeswehr unterwandern.
Vor allem in Deutschland strömen viele radikale junge Muslime in die Bundeswehr, um den Umgang mit schweren Waffen zu erlernen. Und die Militär-Imame gehören angeblich fast durchweg zum radikalen Islam-Lager. Die muslimische Initiative weist darauf hin, dass es im Islam und im Koran gar keine »Militär-Imame« gibt. Militär-Imame gibt es nur in radikalislamistischen Staaten, in denen die Scharia herrscht. Die Initiative Liberaler Muslime Österreichs (ILMÖ) weist ebenso wie auch der deutsche Militärische Abschirmdienst (MAD) darauf hin, dass vor allem Anhänger der radikalislamistischen Muslimbruderschaft in allen Sicherheitsbehörden, bei Polizei und auch in der deutschen Bundeswehr ganz gezielt ihre Sympathisanten unterbringen, die dort häufig schon an führenden Positionen sitzen.
Doch die Lage ist noch weitaus bedrohlicher. Denn viele Asylbewerber (für das Jahr 2015 werden jetzt offiziell mindestens 1,5 Millionen erwartet) werden auch in Kasernen einquartiert und leben dort gemeinsam mit den Soldaten. Achtzig Prozent der Asylbewerber sind männlich, unter 30 Jahre alt – und kampferfahren. In Australien haben solche kampferfahrenen alleinreisenden jungen Männer aus überwiegend nahöstlichen Staaten als Asylbewerber keine Chance. Ausnahmen gibt es nur, wenn sie nachweislich Christen sind und zusätzlich eine gute Berufsausbildung haben, nach der es in Australien auf dem Arbeitsmarkt auch eine größere Nachfrage gibt. Australien will so verhindern, dass junge Männer aus anderen Kulturkreisen zu einem Risiko für die Innere Sicherheit werden.
In Deutschland geht man den umgekehrten Weg. Man quartiert zehntausende junge kampferfahrene Muslime jetzt sogar in Kasernen ein und fragt an der Landesgrenze weder nach der Religion noch nach der Berufsausbildung. In 67 Liegenschaften der deutschen Bundeswehr (Kasernen und Standortübungsplätzen) waren Mitte September 2015 schon rund 25.000 Asylbewerber untergebracht. In vielen Standorten nutzen Soldaten und Asylbewerber die Kasernen jetzt sogar »gleichberechtigt«. Die Bundeswehr nennt das in internen Papieren »Mitnutzung«.
Außerhalb der Dienstzeiten sind die fast ausschließlich aus islamischen Staaten stammenden und zumeist kampferfahrenen männlichen Asylbewerber den Soldaten in den meisten Kasernen schon jetzt zahlenmäßig deutlich überlegen. Weil dort auch Waffen und Munition gelagert sind, schließt die Bundeswehrführung in internen Papieren nicht mehr aus, dass Kasernen handstreichartig von Asylbewerbern übernommen werden könnten und die Bundeswehr in die Lage käme, die eigenen Kasernen zurückerobern zu müssen.
Bundesweit gibt es in Lokalzeitungen jetzt immer öfter Überschriften wie »Flüchtlinge und Soldaten in einer Kaserne«. So etwa im südbadischen Immendingen. Dort ist in der Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne das Artilleriebataillon 295 untergebracht. Invielen kleinen Bunkern lagert Munition für Maschinenpistolen, Maschinengewehre und Sturmgewehre. Und genau dort entsteht zwischen den Munitionsdepots eine Aufnahmestelle für 600 Asylbewerber. Nur ein mannshoher Bauzaun trennt Munitionsbunker und Asylbewerber. Die 600 Soldaten müssen ihre Stuben künftig mit 600 Asylbewerbern teilen. Aber vielleicht kommen auch noch mehr Asylbewerber. Die Soldaten sollen an das Gute im Menschen glauben. In unseren Leitmedien heißt es dazu:
»In der Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne ist das Artilleriebataillon 295 untergebracht. In dutzenden kleinen Bunkern lagert Munition für Maschinenpistolen, Maschinengewehre, Sturmgewehre. Eine Kaserne ist aus gutem Grund ein hochsensibler Bereich. Und nun entsteht mitten drin eine sogenannte bedarfsorientierte Erstaufnahmestelle für 600 Asylbewerber. Drei leer stehende Gebäude werden dafür bereit gestellt und ein mannshoher Bauzaun errichtet.«
Wenn das auch nur an einem der 67 Standorte, wo es schon solche Zwangseinquartierungen gibt, schief geht, dann gibt es für Deutschland kein Sicherheitskonzept. Munitionsdepots, Waffen und Asylbewerber – nur durch einen Bauzaun getrennt, das kann man einem Normalbürger wohl kaum noch erklären. Die Warnschilder an den Außenzäunen mit der Aufschrift »„Militärischer Sicherheitsbereich – Vorsicht Schußwaffengebrauch!« sind offenkundig nur noch Makulatur.
In nachfolgenden Kasernen sind inzwischen insgesamt mehr als 25.000 Asylbewerber untergebracht: In Baden-Württemberg in Sigmaringen (Graf-Stauffenberg-Kaserne), in Hardheim (Carl-Schurz-Kaserne) und in Immendingen (Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne). In Bayern gibt es sie in Roth (Otto-Lilienthal-Kaserne), in Neubiberg (in der Universität der Bundeswehr) in Cham (Nordgau-Kaserne), in Veitshöchheim (Balthasar-Neumann-Kaserne), in Feldkirchen (Gauböden-Kaserne) und Bad Reichenhall (Hochstaufen-Kaserne), in Berlin in Gatow (General-Steinhoff-Kaserne), in Brandenburg in Strausberg (Barnim-Kaserne), in Bremen (Scharnhorst-Kaserne), in Hamburg (Graf-von-Baudissin-Kaserne, Reichspräsident-Ebert-Kaserne und Kaserne Marineanlage Reiherdamm) und in Hessen auf dem Truppenübungslatz Schwarzenborn, in der Kaserne von Stadtallendorf und in der Bundeswehrfachschule in Kassel. Auch in Mecklenburg-Vorpommern werden Asylbewerber in Kasernen gebracht, etwa in Neubrandenburg (Fünf-Eichen-Kaserne), in Stavenhagen (Mecklenburgische-Schweiz-Kaserne) und in Schwerin (Feldwebel-Wohnheim), in Niedersachsen in Bückeburg (Jägerkaserne), Celle (Immelmann-Kaserne), Wittmund (Truppenunterkunft), Schwanewede (Lützow-Kaserne), Bergen (Lager Oerbke und Camp Fallingbostel), in Nienburg (Clausewitz-Kaserne), Wunstorf (Bundeswehrflugplatz), Luttmersen (Wilhelmstein-Kaserne), Lüneburg (Theodor-Körner-Kaserne), Wilhelmshaven (Ebkeriege-Kaserne) und Diepholz (Fliegerhorst), in Nordrhein-Westfalen auf dem Truppenübungsplatz Senne, in Aachen (Theodor-Körner-Kaserne und Dr. Leo-Löwenstein-Kaserne), Eschweiler (Donnerberg-Kaserne), Geilenkirchen (Selfkant-Kaserne), Münster-Handorf (Lützow-Kaserne) und Ahlen (Westfalenkaserne). In Rheinland-Pfalz dürfen Asylbewerber in Baumholder das Truppenlager Aulenbach mitbenutzen. In Sachsen findet man Asylbewerber bei der Bundeswehr in Dresden (Graf-Stauffenberg-Kaserne), in Leipzig (General-Olbricht-Kaserne) und in Frankenberg (Wettiner-Kaserne), in Sachsen-Anhalt in Klietz (Truppenübungsplatz der Kaserne am See) und auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow, in Schleswig-Holstein in Putlos (Truppenübungsplatz) und in Heide (Wulf-Isenbrand-Kaserne) und in Thüringen auf dem Truppenübungsplatz Ohrdruf. Noch nie haben Leitmedien darüber berichtet, dass männliche kriegserfahrene Asylbewerber aus den nahöstlichen Kampfgebieten offenbar systematisch an Bundeswehrstandorten in der Nähe von Waffen untergebracht werden.
Jede Sekunde kann die Lage in den Kasernen explodieren. Auch in der Öffentlichkeit ist zwischenzeitlich bekannt, dass unsere Politiker vor dem Hintergrund der drohenden Gefahr und des Stimmungsumschwungs in der Bevölkerung sowie rapide sinkender Umfragewerte Eliteeinheiten dazu angewiesen haben, sie und andere »wichtige Persönlichkeiten« im Ernstfall aus Unruhegebieten auszufliegen und zu vorbestimmten »Fluchtzielen« außer Landes zu bringen. Falls das System aufgrund des ungebremsten Zustromes von asylsuchenden Sozialhilfeempfängern aus Nahost und Nordafrika und den beginnenden Verteilungskämpfen zusammenbrechen sollte, dann wollen sie sich möglichst schnell absetzen können.
Der Informationsdienst Kopp Exklusiv ist einer von nur noch wenigen, welche solche brisanten Informationen veröffentlichen.
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Friedrichstadtpalast Berlin 2017: “BERNDT SCHMIDT: “WER AFD WÄHLT, IST EIN BRANDSTIFTER UND MITTÄTER”. Berliner Theater-Intendant will keine AfD-Wähler zu Gast haben”. Epoch Times. Welche Wähler welcher Parteien aus welchen Gründen natürlich weiter Zutritt haben…SPD-Steinmeier und der Applaus… **
Berndt Schmidt(Baden-Württemberg):
http://www.pi-news.net/berliner-theater-intendant-will-keine-afd-waehler-zu-gast-haben/
“Friedrichstadt-Palast
Intendant geht hart mit Ostdeutschen ins Gericht”:
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/friedrichstadt-palast-intendant-rechnet-mit-ostdeutschen-ab-a-1171219.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-der-bundestagswahl-friedrichstadt-palast-chef-will-keine-afd-waehler-im-haus/20419840.html
“AfD-Wähler ausgrenzen: Klaus Lederer findet das gut
DEBATTE UM SCHMIDT-BRIEF”. Berliner Morgenpost
…Der Kultursenator kann darin nichts Verwerfliches sehen, obwohl das Theater in diesem Jahr allein mit 9,6 Millionen Euro Zuschüssen aus dem Landeshaushalt bedacht wurde und im kommenden Jahr sogar mit elf Millionen gefördert werden soll. “Der Intendant des Friedrichstadt-Palastes Berndt Schmidt hat eindeutig Stellung gegen den zunehmenden Rechtspopulismus bezogen, das finde ich absolut in Ordnung”, sagte Lederer auf Anfrage der Berliner Morgenpost. Zivilcourage in Kulturinstitutionen sei wichtig. “Welchen Weg ein Intendant dabei geht, kommentiere ich nicht”, so der Senator…Berliner Morgenpost.
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Systemkritiker sehen einen direkten Zusammenhang zwischen den hohen staatlichen Zuschüssen an den Friedrichstadtpalast und den AfD-Äußerungen seines westdeutschen Intendanten.
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Wahljahr 2017 und Satire:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-satire-merkel-schulz-gabriel/
Ausriß BILD.
”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.” Ist das Zitat von einem AfD-Politiker – oder von SPD-Steinmeier-Intimus Lula?(Auflösung weiter unten)
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http://afd.berlin/mitmachen-und-gewinnen/
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“…Menachem Begin, Israels Ministerpräsidenten. Im Mai 1981 bezeichnete er Schmidts Anwesenheit im Volksgerichtshof als Beleg für dessen NS-Gesinnung, ja für dessen Mitschuld an den NS-Verbrechen…Trotz des jüdischen Großvaters und etwaiger Gefährdungen seiner selbst hat das Schicksal der Juden im „Dritten Reich“ den späteren Kanzler kaum berührt. Pamperriens Beweise sind (leider) eindeutig.” FAZ.
SPD-Mitglieder kennen all diese Fakten um Helmut Schmidt noch weit detaillierter.
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“Viele Europäer werden ihn künftig im Portemonnaie haben: Helmut Schmidt. Sein Porträt erscheint auf 30 Millionen Zwei-Euro-Münzen, die im kommenden Jahr in Umlauf kommen. Bei der ersten Prägung hilft die Tochter des Altkanzlers.
Die Hamburgische Münze hat am Dienstag mit der Prägung von Zwei-Euro-Stücken mit dem Porträt von Helmut Schmidt begonnen.”DIE WELT, 20.9. 2017
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-“Helmut Schmidt sagt, dass er kein Nazi war, und die Republik atmet auf. Dabei führt der Altkanzler nur vor, wie sich mancher aus der Tätergeneration doch noch retten will.” DER SPIEGEL
“Aber Bergen-Belsen, wo Sie ganz in der Nähe in Kriegsgefangenschaft waren?
“Ich wusste nichts davon.”
Wie kann so jemand ernsthaft als moralische Autorität gelten?”
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“…Offizier eines Unrechtsregimes, der am Russlandfeldzug teilnahm und sich dort – so viel ist sicher – in einem von massiven Kriegsverbrechen geprägten Umfeld befand.” BILD, 13.5. 2017. “Helmut Schmidt ist ein Held der Deutschen. Er steht für Anstand, Geradlinigkeit und moralische Klarheit.” BILD im selben Text.
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Mann aus Westdeutschland(Schleswig-Holstein) spielt vor KZ-Gedenkstätte Buchenwald in Ostdeutschland(Thüringen) Hitlerrede und Wehrmachtsmusik ab. Was vor 1990 undenkbar war…Ausriß Mopo, 11.10.2016. Große Probleme vieler Ostdeutscher mit Nazi-Westdeutschland.
Schwarzer Junge mit Hakenkreuz-Drachen in den siebziger Jahren(Militärdiktatur) im Ibirapuera-Park von Sao Paulo
Marlon Weichert und die ARD-“Fehlleistung”:
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/11/12/der-brasilianische-staat-schutzt-heute-folterer-morder-vergewaltiger-entfuhrer-der-militardiktatur-marlon-weichert-deutschstammiger-bundes-staatsanwalt-in-sao-paulo-im-website-exklusivintervi/
http://www.bpb.de/internationales/amerika/lateinamerika/44678/umgang-mit-der-vergangenheit?p=all
Marlon Weichert: “Käme die Wahrheit heraus, müssten Biografien völlig umgeschrieben werden.” Die von Brandt, Schmidt, Genscher etc. beispielsweise…
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Das Massaker an Stahlarbeitern – mit wem Willy Brandt(SPD) Verträge unterzeichnet – hatte sich Martin Schulz im Wahlkampf 2017 schon mal dazu geäußert? http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
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“Im Nahen Osten hat eben 1945 nie ein ideologischer Bruch stattgefunden.”:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/19/judenhasser-feiern-attentat-auf-synagoge-in-jerusalem-2014-politisch-korrekter-deutscher-mainstream-verschweigt-das-stets-auch-in-deutschland-derartige-attentate-gros-gefeiert-werden-autoritaten-e/
“Schluss mit Entnazifizierung…Wählt FDP”. Ausriß. Wie Genscher-FDP und FDP-Wähler ticken. “Viele der tief in die NS-Vergangenheit verstrickten Mitläufer konnten in der Bundesrepublik Deutschlandunbehelligt nach 1949 Karriere machen.” Wikipedia
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SPD und Völkerrecht – wie die SPD tickt: Ex-Bundeskanzler Schröder räumt völkerrechtswidrige Bombardierung Jugoslawiens ein: … Er selbst habe ja einmal gegen das Völkerrecht verstoßen – zu Beginn seiner Regierungszeit im Jugoslawien-Konflikt. „Da haben wir unsere Flugzeuge (…) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ Mithin warnte Schröder – hier wiederum bezogen auf die Gegenwart – vor „erhobenem Zeigefinger“. http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/10/ukraine-2014-volkerrrechtsverletzer-gerhard-schroderspd-die-verspatete-version-der-frankfurter-allgemeinen-zeitung-die-politikerlugen-um-irak-und-vietnamkrieg/
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Peter Scholl-Latour: “Die Tatsache, dass führende Politiker des Westens der Swoboda-Partei einen Heiligenschein ausstellten, obwohl die sich nachträglich auf jene ukrainischen Partisanentruppen beruft, die während des Zweiten Weltkrieges brutal gegen Russen, Polen und Juden vorgingen und nur gelegentlich gegen die deutsche Besatzung kämpften, zeigt, dass der westlichen Politik jegliches historische Gespür abhanden gekommen ist.”
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NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine 2015 – das Asow-Bataillon mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne und Hitlergruß.
Ausriß. n-tv:”Die von der rechten Partei Swoboda bekannte Wolfsangel schmückt die Flagge des Asow-Bataillons.” Die Svoboda-Partei und das Asow-Bataillon kooperieren sehr eng, nehmen gemeinsam an Kundgebungen, Demonstrationen teil, wie Fotos und Medienberichte zeigen.
Poroschenkos und Timoschenkos willige Vollstrecker. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne – vergebliches Warten auf Positionierung von Merkel/Steinmeier/Gauck, von CDU, SPD, Grünen. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von Marionetten-Streitkräften.
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Erläuterte Brandt den Ostdeutschen, wie hier in Leipzig, warum er auf sehr enge Beziehungen zu Folterdiktatoren nazistisch-antisemitisch orientierter Militärregimes sehr viel Wert legte, mit diesen intensiv zusammenarbeitete? Ausriß FOCUS, Jan. 2017. “In Wirklichkeit bewegte sich die Partei längst in eine andere Richtung”(FOCUS)
Hat Brandt den Ostdeutschen erklärt wie das mit der NSDAP-Kiesinger-GroKo war?
Der Nazi-Fall Kiesinger(CDU) – die Haltung von SPD-Ikone Willy Brandt, von Beate Klarsfeld, die GroKo NSDAP-Kiesinger – Brandt:
“Kiesinger verhandelte zwecks Regierungsbildung zunächst mit dem bisherigen Koalitionspartner FDP; dies wurde am 25. November für gescheitert erklärt. Stattdessen konnte Kiesinger am 26. November die Einigung zu einer großen Koalition mit der bisherigen Oppositionspartei SPD vermelden. Diese überraschende Entscheidung besiegelten Kiesinger und der SPD-Vorsitzende Brandt mit einem etwas zaghaften Händedruck vor den berichtenden Journalisten…Trotz interner Reibereien dauerte die Koalition nicht nur bis zu den Wahlen 1969 fort, sondern konnte auch fast alle angekündigten Vorhaben in ihren drei Jahren umsetzen. Darunter waren so umstrittene und lang umkämpfte Vorhaben wie die Notstandsgesetze…Die Diskussion um Kiesingers NS-Vergangenheit erhielt Aufwind, als Beate Klarsfeld in aller Öffentlichkeit Kiesinger am 7. November 1968 auf dem CDU-Parteitag in Berlin eine Ohrfeige verabreichte. Klarsfeld, die deutsche Ehefrau eines Franzosen jüdischer Herkunft, dessen Vater und eine große Anzahl Verwandter von den Deutschen während der NS-Zeit ermordet worden war, hatte auf Kiesingers NS-Vergangenheit hinweisen wollen, die nach ihrer Meinung der breiten Öffentlichkeit nicht ausreichend bekannt sei…Um auf Kiesingers nationalsozialistische Vergangenheit hinzuweisen, initiierte Beate Klarsfeld eine Kampagne mit verschiedenen öffentlichen Aktionen. Kiesinger hatte sich Ende Februar 1933 als Mitglied der NSDAPeintragen lassen und war seit 1940 im Außenministerium zum stellvertretenden Leiter der rundfunkpolitischen Abteilung aufgestiegen, die für die Beeinflussung des ausländischen Rundfunks verantwortlich war. Kiesinger war hier für die Verbindung zum Reichspropagandaministerium zuständig. ” Wikipedia
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Forum Willy Brandt in Berlin, Unter den Linden – immer noch keine Sonderausstellung zu Brandts engen Beziehungen zur Folterdiktatur Brasiliens: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/26/forum-willy-brandt-berlin-immer-noch-keine-sonderausstellung-zur-engen-zusammenarbeit-brandts-mit-der-folterdiktatur-brasiliens-was-ist-da-passiert-%E2%80%9Dim-juni-1968-erklarte-ausenminister-will/
SPD-Chef Gabriel und Ukraine-Oligarchin Timoschenko – “Mitglied der überaus korrupten Elite”: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/28/tagesschau-28nov2014es-lag-zum-beispiel-daran-dass-politikerinnen-wie-julia-timoschenko-im-westen-als-demokratinnen-bezeichnet-und-unterstutzt-wurden-wahrend-sie-in-der-ukraine-als-mitglied-de/
“Ich hätte schon einen Weg gefunden, wie man diese Dreckskerle abschlachten könnte…einfach, damit von Rußland nicht mal ein verbranntes Feld übrigbleibt.”
Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”
Ausriß.
Gemäß heute offiziell geltenden Kriterien gehören deutsche Unterstützer der rechtsextremistischen Oligarchin Timoschenko auf keinen Fall zum rechten politischen Spektrum, sondern zum fortschrittlichen bzw. linken.
Ausriß, Freundinnen. Merkel-Verehrer Wolf Biermann:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/25/wolf-biermann-und-die-voelkerrechtswidrige-nato-aggression-gegen-den-irak-rund-15-millionen-tote-meist-zivilisten-ich-bin-fuer-diesen-krieg-wie-angela-merkel/
”Angela war die stärkste Anführerin für Demokratie und Freiheit”. Oligarchin Timoschenko.
Deutschen Staatsmedien, straff gesteuertem deutschen Mainstream ist streng verboten, Fotos von Kriegsverbrechen in der Ostukraine zu zeigen – verübt vom engen Merkel-Gabriel-Partner, der Kiewer Putschregierung.
Aleppo oder Ostukraine? Merkel in der Glaubwürdigkeitsfalle – kein Wort zu Kriegsverbrechen durch die auch von der deutschen Regierung finanzierten Streitkräfte der Kiewer Putschregierung…
Ausriß – der am Tage des Minsker Gipfels durch Artilleriebeschuß ermordete Busfahrer von Donezk…
Unmengen deutscher Medienfunktionäre schreiben über Putin – wann waren die das letzte Mal in Rußland, in Moskau, auf der Krim, sprechen die alle die russische Sprache?
Ausriß, Tagesspiegel. “Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
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Grüne und Timoschenko – unter jenen Oligarchen der Ukraine, die Nazis, Faschisten, Judenhasser, SS-Verherrlicher finanzieren, politisch unterstützen:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/25/rebecca-harms-und-werner-schulz-trafen-julia-timoschenko-rebecca-harms-und-werner-schulz-durften-in-charkiw-julia-timoschenko-im-krankenhaus-besuchen-im-video-berichten-sie-von-dem-besuch-harm/
Ukraine 2014 – und die westliche Demokratie-und Freiheitsheldin Julija Timoschenko, hofiert und unterstützt von Merkel, Gauck, Westerwelle, Harms…Die Sicht der “Neuen Osnabrücker Zeitung”.
“Julia Timoschenko zieht menschenverachtend über Russland und Wladimir Putin her. Wer seine Sinne beisammen hat, sollte schleunigst auf Distanz zu dieser falschen Prinzessin gehen. Gleichzeitig wächst das Verständnis für Russland. Ein Kommentar.
Ein geflochtener Zopf und Regimekritik genügten, um vom Westen jahrelang hofiert zu werden. Und als Julia Timoschenko nach skrupelloser Bereicherung verurteilt wurde, inszenierte sie sich umso mehr als Freiheitskämpferin gegen den inzwischen gestürzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Immer noch fanden sich Menschen, die ihr glaubten. Sie sollten einmal erklären, wieso ihre Ikone nun Menschenin den Kopf schießen und verbrannte Erde hinterlassen will, nachdem sie den Westen bereits zu „äußersten Mitteln“ gegen Russland aufgerufen hat.
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/
Oligarchen in der Ukraine. Wie die Grünen ticken:
Ausriß – die Idole der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”), grüne Abgeordnete Harms, Schulz. Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden – was Ramelow offenkundig gut gefällt.
Brasilien:Militärdiktatur/DIE ZEIT
20. Dezember 1968, 7:00 Uhr
Brasilien hat seit Samstag die härteste Diktatur in Lateinamerika. Das seit 1964 herrschende Militärregime ließ seine demokratische Maske fallen: Unter dem Druck einer „harten“ Gruppe, die von General Sarmento, dem Armeeoberbefehlshaber in Rio, angeführt wird, verkündete Präsident Costa e Silva den Ausnahmezustand, schickte das Parlament nach Hause, ließ Oppositionelle verhaften und die Presse, ja sogar die ausländischen Korrespondenten, unter Zensur stellen…
Willy Brandt im selben Jahr 1968:
Heinrich-Böll-Stiftung: ”Im Juni 1968 erklärte Außenminister Willy Brandt in Brasilien die Bereitschaft der Deutschen, Brasilien mit Nukleartechnik zu versorgen.” (Wurden Sie gefragt?)
“…die härteste Diktatur in Lateinamerika”: Willy Brandt 1968 in der Deutschen Schule von Rio de Janeiro. Ausriß.
SPD-Politiker Andreas von Bülow – und Lateinamerika: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/07/brasiliens-folterdiktatur-spd-politiker-andreas-von-bulow-uber-militarputsche-in-lateinamerika-soldner-des-faschismus/
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/07/26/andreas-von-bulow-im-namen-des-staates-cia-bnd-und-die-kriminellen-machenschaften-der-geheimdienste-piper-verlag-viele-interessante-infos-uber-libyen-und-afghanistan-im-heutigen-banalen-mai/
Diktaturopfer – getötete Regimegegnerin, Foto von kirchlichen Menschenrechtsaktivisten.
Ob Ramelow irgendwann sein Schweigen bricht, zumindest den Thüringern erklärt, warum er mit den engen Beziehungen der SPD-Idole Brandt und Schmidt zu nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktaturen keinerlei Probleme hat?
Die Militärdiktatur hatte auf der Basis des Bonner Atomabkommens ein geheimes militärisches Nuklearprogramm vorangetrieben.
Das offizielle Foto vom angeblichen Selbstmord des jüdischen Journalisten und Fernsehdirektors von TV Cultura, Vladimir Herzog, am 25. Oktober 1975 in einer Zelle des Repressionszentrums DOI-Codi, Rua Tomas Carvalhal/Sao Paulo – in Wahrheit wurde er totgefoltert. Bundesrichter Marcio José de Morais annullierte 1979 das offizielle Dokument der Diktatur über die Todesursache, gab indessen Zeugen recht, denen zufolge Herzog gefoltert worden war, machte den Staat für den Tod des Juden verantwortlich. Unterdessen wurde ermittelt, daß unter Geisel gefolterte Regimegegner auch durch Giftspritzen umgebracht wurden, das Militär zahlreiche Oppositionelle außergerichtlich exekutierte.
“Wo sind unsere Toten?”. Protestdemonstration in Sao Paulo 2012 – Forderung nach lückenloser Aufklärung der Diktaturverbrechen. Die sog. Wahrheitskommission unter Regierungschefin Dilma Rousseff erfüllte ihre Aufgabe vorhersehbar nicht, weil u.a. die Geheimarchive des brasilianischen Militärs nicht geöffnet wurden.
Brasiliens nazistisch-antisemitisch orientierte Folterdiktatur liefert Waffen für Repression an Pinochet in Chile: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/07/14/brasiliens-nazistisch-antisemitisch-orientierte-militardiktatur-lieferte-waffen-fur-repression-in-chile-laut-jetzt-veroffentlichten-geheimdokumenten-abkommen-von-diktator-medici-mit-pinochet-geschlo/
Lula war Diktaturinformant, laut neuem Buch – hatte stets enge Beziehungen zur SPD:
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/
Ausriß, SPD-Video. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.”
Lula hatte als Gewerkschaftsführer 1979 offenbar zur Freude der alten und neuen Rechten erklärt: ”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.”
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http://www.hart-brasilientexte.de/2012/11/30/ig-metall-ladt-lula-zu-festveranstaltung-anfang-dezember-nach-berlin-ein-vom-armenhaus-zur-boomregion-lateinamerikas/
Steinmeier-Liebling “Lula – Superstar”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/30/brasilien-2016-lula-von-westlichen-regierungen-eu-westlichem-mainstreamlula-superstar-jahrelang-bejubelt-wird-vor-gericht-gestelltpetrobras-affaere-die-ur/
Heikle Menschenrechtsfragen 2012 offenbar bewußt ausgeklammert – darunter Lulas traditionell sehr gute Beziehungen zu Rechtsextremen, die fortdauernde Folter, Todesschwadronen, Scheiterhaufen, Sklavenarbeit. gravierender Rassismus etc. Das offizielle Thema der Steinmeier-Lula-Veranstaltung: “Auf dem Weg zur Weltmacht: Brasiliens Rolle in der globalen Ordnung”. Wahrheit oder Fake News? Bekanntlich kann von einem Weg Brasiliens auf dem Weg zur Weltmacht keine Rede sein, wie bereits 2012 die Basisdaten und Basisfakten des Landes zeigten.
“Moderne Scheiterhaufen aus Autoreifen”:
-http://www.deutschlandradiokultur.de/moderne-scheiterhaufen-aus-autoreifen.1013.de.html?dram:article_id=167263
Aus der Veranstaltungsanzeige 2012:“In wenigen Jahren wird Brasilien zu den fünf wichtigsten Volkswirtschaften der Welt zählen. Auf der internationalen Bühne hat sich Brasilien als global player etabliert, der seine Interessen selbstbewusst vertritt.” Wahrheit oder Fake News?
Wie flächendeckende Zensur in Deutschland effizient funktioniert: Von dem brasilianischen Systemkritiker in der Steinmeier-Lula-Veranstaltung weder Foto, Text, Video. Dabei weiß jedermann aus Erfahrung, wie scharf der deutsche Mainstream auf Systemkritiker, Dissidenten ist, wenn sie den ideologischen Tendenzschutz-Vorgaben entsprechen und den “richtigen” Leuten ihre Protestplakate entgegenhalten:
Brasilianischer Systemkritiker Marcelo Machado Pereira(33) wurde aus Lula-Veranstaltung “rasch entfernt”(Jornal do Brasil). Pereira zeigte Spruchband “Brasilien ist das Land der Korruption – Brasilien verbreitet Lügen über seine wirtschaftliche Realität”. Heikle Menschenrechtsfragen bei Lula-Besuch ausgeklammert. Dreiste Mediensteuerung heute. **
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/12/07/brasiliens-ex-prasident-lula-in-berlin-diskussion-mit-frank-walter-steinmeie
Após o evento entre os sindicalistas, Lula participou de uma conversa com lideranças do SPD, o Partido Social Democrata Alemão, na Fundação Friedrich Ebert. O tema do encontro foi “No caminho para uma potência mundial: o papel do Brasil na nova ordem mundial”.
Durante o discurso para bolsistas, convidados e membros da Fundação Friedrich Ebert, o brasileiro Marcelo Machado Pereira, de 33 anos, chamou a atenção dos participantes ao fundo da platéia.
Ao abrir o cartaz “O Brasil é o país da corrupção”, “Investir no Brasil é investir na crise”, “O Brasil diz mentiras a respeito da sua realidade econômica”, ele foi rapidamente retirado do evento. O cartaz também foi recolhido, relatou Marcelo. (Jornal do Brasil)
Ausriß.
Das Buch über Lulas Informantentätigkeit für die Diktatur-Geheimpolizei Dops war noch nicht auf dem Markt:
http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Kritik an Veranstaltung – Systemkritiker “rasch entfernt”: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/12/08/brasiliens-ex-prasident-lula-in-berlin-2012-brasilianer-in-berlin-weisen-auf-fehlende-kritische-fragen-an-lula-ua-angesichts-der-verurteilung-von-engen-lula-mitarbeiternmensalao-skandalheikle/
Brasilien – Daten, Statistiken, Rankings:http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/
Deutscher Regierungssender Deutsche Welle über Lula: “Geradlinigkeit und Verlässlichkeit”.
Warum Lula in Ländern wie Deutschland viele Sympathisanten eines bestimmten politischen Spektrums hat – Lula war Informant der Diktatur-Geheimpolizei Dops, laut neuem Buch: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/
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Ausriß.
SPD-Steinmeier – Kandidat für Amt des Bundespräsidenten(!?):
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/22/frank-walter-steinmeier-2016-cdu-spd-kandidat-fuer-das-amt-des-bundespraesidenten-von-deutschland-merkel-wollte-ausgerechnet-marianne-birthler/
Steinmeier-Vorgänger Joachim Gauck:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/10/bundespraesident-joachim-gauck-ard-agitprop-film-zeigt-ihn-bei-fussball-wm-in-brasilien-doch-unterschlaegt-gaucks-beredtes-schweigen-zu-gravierenden-menschenrechtsverletzungensystematische-folter/
Steinmeier-Menschenrechtspolitik und Gefängnis-Massaker in Brasilien, strategisches Partnerland der Merkel-Gabriel-Regierung:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/02/aus-brasilien-nichts-neues-gefaengnis-rebellion-zu-jahresbeginn-2017-mit-offiziell-60-toten-in-amazonas-millionenstadt-manaus-schauplatz-vieler-aehnlicher-gewaltausbrueche-warum-brasilien-strateg/
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”Deutsche Peinlichkeiten. Zeitgeschichte. Die Wirtschaft war an den Verbrechen der NS-Zeit beteiligt, sie hat von ihnen profitiert. Doch die Unternehmen leugneten diese Schuld – noch Jahrzehnte nach dem Krieg.” DER SPIEGELhttp://www.spiegel.de/spiegel/deutsche-unternehmen-haben-vom-nationalsozialismus-profitiert-a-1144373.html
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Weiter warten auf Positionierung von Friedrichstadtpalast-Intendant Berndt Schmidt zu dieser Faktenlage…
++ Pressemitteilung ++
Berndt Schmidt hat gefährliches Demokratieverständnis
Zu Äußerungen des Intendanten des Friedrichstadt-Palastes, er wolle keine AfD-Wähler als Gäste in seinem Revuetheater zulassen, erklärt AfD-Fraktionschef Georg Pazderski:
„Der Intendant der Friedrichstadt-Palastes offenbart ein höchst gefährliches Demokratieverständnis, wenn man das überhaupt noch so nennen kann. Nach dem Motto: Ich toleriere jede Meinung, so lange sie nicht von meiner eigenen abweicht. Dieser Mann hegt ein totalitäres Weltbild. Wer in Deutschland sein freies Wahlrecht nutzt und dabei anders wählt, als dieser Herr Schmidt es erlaubt, der wird dann dafür bestraft. Wo leben wir eigentlich?
Wenn Herr Schmidt meint, fast sechs Millionen deutsche Bürger beleidigen und diffamieren zu müssen und erklärt, er sei auf ihr Geld nicht angewiesen, dann sollten diese nicht nur sein Revuetheater tatsächlich nicht mehr aufsuchen. Dann sollten auch keine jährlich über acht Millionen Euro staatlichen Fördermittel aus Steuergeldern mehr an den Friedrichstadt-Palast gezahlt werden.“
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”…man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.” SWR, November 2015
“…ehemaliger Mitarbeiter der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz unter den MinisterpräsidentenRudolf Scharping und Kurt Beck.”
Rudolf Scharping/SPD:
Der Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien im Kosovo-Krieg stieß in Teilen der Bevölkerung auf Kritik, nicht nur weil die Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und dem Völkerrechtumstritten war. Scharping rechtfertigte den Krieg wiederholt[4] mit der angeblichen Existenz eines serbischen Plans zur militärischen Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo, des so genannten Hufeisenplans, und bevorstehenden Greueltaten. Mittlerweile gilt als wahrscheinlich, dass dieser Plan nicht existierte, sondern eine gezielte Desinformation eines Geheimdiensteswar.[5]
Nach General Heinz Loquai waren zu Kriegsbeginn wichtige Berichte zurückgehalten worden und dadurch selbst das bundesdeutsche Parlament nicht hinreichend über die tatsächliche Lage im Kosovo informiert gewesen. Zu Scharpings Verwendung des Hufeisenplans zur Rechtfertigung humanitärer Einsätze der Bundeswehr äußerte Loquai: „Ich kann nur sagen, dass der Verteidigungsminister bei dem, was er über den Hufeisenplan sagt, nicht die Wahrheit sagt.“
Im Juli 2002 wurde Scharping von Bundeskanzler Schröder entlassen. Als Gründe für die Entlassung kurz vor der Bundestagswahl 2002 gelten die Mallorca-Affäre, die Hunzinger-Affäre und der Verlust von Ansehen und Respekt in der Bundeswehr. So ließ er sich unter anderem für die Zeitschrift Bunte mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve im Swimming-Pool auf Mallorca fotografieren, während gleichzeitig die Bundeswehr unmittelbar vor einem Einsatz in Mazedonien stand; zudem wurde sein PR-Berater Moritz Hunzinger verdächtigt, Politiker bestochen zu haben. Eine der Affären hatte sich schon Anfang September 2001 zugespitzt und Scharping in die Kritik gebracht.[6] Wiki
Kurt Beck/SPD:
Seit Juni 2013 ist er Berater des Pharmakonzerns Boehringer Ingelheim.
Zurzeit ist er Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, deren Vorsitz er nach dem Tode Peter Strucks übernahm. Wikipedia
Interview mit Mainzer Politikwissenschaftler Mielke
“Jetzige Pegida-AfD zu sehr ‘Pack’-Partei”
…Pegida ist eine typisch ostdeutsche Mixtur aus autoritär geprägten Gruppen mit einer völkisch-nationalen Orientierung und einem tief sitzenden anti-libertären Misstrauen. Natürlich gibt es entsprechende Gruppen auch im Westen, aber hier sind sie kulturell eher marginalisiert, was auch nach über einem halben Jahrhundert Abstand von der autoritären Phase deutscher Staatlichkeit nicht überrascht. Dieser klar ostdeutsche Schwerpunkt wird jedoch immer aus Gründen der gesamtdeutschen Correctness unterschlagen: Pegida ist “Pack”, aber im Wesentlichen ostdeutsches “Pack”.
Sollte der Staat, Polizei und Justiz stärker repressiv gegen Rechtspopulisten und ihr Umfeld vorgehen?
Hier plädiere ich für ein sehr drastisches Vorgehen gegen die Anhänger der Rechten, ganz so wie man es mit Herzensfreude seinerzeit gegen die Friedensbewegung oder bei Stuttgart 21 praktiziert hat. Vor allem im Osten darf sich nicht die Lesart “Die wollen doch bloß spielen” gewohnheitsrechtlich einbürgern. Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren… Zitat SWR
Bundestagswahl 2017 – Resultate:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-resultate/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/27/tag-der-deutschen-einheit-2017-in-mainzrheinland-pfalz-wie-war-es-in-dresden-2016/
Hinterhältige neoliberale Abwerbung von Arbeitskräften, Fachkräften:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/21/die-hinterhaeltige-abwerbung-von-fachkraeften-aus-wirtschaftlich-schwaecheren-laendern-heute-von-deutschen-autoritaeten-aus-dem-kalten-krieg-uebernommene-effiziente-methode-der-paralysierung-anderer/
Merkel(CDU) auf der Titanic: “Wir schaffen das!”. Ausriß, Thüringer Allgemeine 2016.
Die Prinzen:https://www.youtube.com/watch?v=vL296HTqaTQ
“Du mußt ein Schwein sein”:
https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk
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Ausriß, Wagenknecht in Weimar, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/Nordrhein-Westfalen), 22. Juli 2017. Was alles fehlt…Wollte Thüringerin Wagenknecht nichts sagen zur katastrophalen Ramelow-Politik in Thüringen, zur scharfen innerparteilichen Kritik am neoliberalen Ramelow-Kurs? Warum schweigt Wagenknecht zu dieser Fundamentalkritik aus den eigenen Reihen? “Die Regierung fällt nicht nur weit hinter einem linken Anspruch zurück, sondern sogar hinter dem des Koalitionsvertrages.”
“Wenn wir Kernpositionen aufgeben, dann sind wir keine antikapitalistische Partei mehr.” (Johanna Scheringer-Wright)
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“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Ausriß – das beredte Schweigen der aus Thüringen stammenden Sahra Wagenknecht zur Ramelow-LINKE-Misere. “In der Theorie sind manche Genossinnen und Genossen stark, in der Praxis unterwerfen sie sich den anderen Parteien und deren Führungen. Dieses Dilemma zeigt aber auch die Notwendigkeit, dass man sich als Linke so nicht erpressen lässt, wenn man glaubwürdig bleiben will.” Johanna Scheringer-Wright
Die Ramelow-LINKE in Thüringen und der Solarworld-Konkurs:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/17/solarworld-in-thueringen-konkurs-und-weitere-entlassungen-2017/
Politschauspieler-und Medienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg – in Deutschland nicht weit her ist.
“Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”
Viele fahren im Urlaub nach Kuba: Wie 2016 aus Kreisen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas verlautete, wird die deutsche Partei DIE LINKE nicht als linksstehend eingestuft.
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker aus Islamisierungsparteien öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. Gleiches gilt für Aussagen von Medienfunktionären des straff gesteuerten, inzwischen weitgehend gleichgeschalteten deutschen Mainstreams, der Staatsmedien.
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Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.” Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/
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Wagenknecht, Lafontaine und Energiewende-Bluff:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-wichtiges-wahlkampfthema-windkraftenergiewendebluff-grueneund-linke-bekamen-deshalb-erstmals-auch-in-westlichem-bundesland-entsprechenden-denkzettel-nach-mecklenburg-vorpomm/
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“Ihr seid alle gekauft” – Systemkritiker in Erfurt und die Politmarionetten von Konzernen. Heftige Kritik an der Ramelow-Regierung. Was DIE LINKE unter Wagenknecht-Lafontaine angeblich im Saarland will – und DIE LINKE unter Ramelow in Thüringen bereits massiv durchzieht…
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“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016
Dass die Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg ist, stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Statement zur ergänzenden Windpräferenzstudie des Thüringer Infrastrukturministeriums fest. „Die Windenergie ist und bleibt der Lastesel der erneuerbaren Energien“, betont der Energieexperte der Linksfraktion. Sie sei die preiswerteste erneuerbare Energie in der Herstellung und mit den neusten technologischen Entwicklungen auch in vielen Gebieten verfügbar. Gerade als regionale Wertschöpfung und für die regionale Vermarktung stelle die Windenergie ein bisher in Thüringen von Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften vielfach noch ungenutztes Potential dar.
Aber auch bei Naturpark-, Landschaftspflegeverbänden und im Landesforst sei hier ein Umdenken erforderlich, so der Energiepolitiker. „Das betrifft nicht nur das Engagement als Verpächter von Flächen, sondern als Betreiber der Anlagen, da hiermit die Wertschöpfung auch finanziell in Thüringen und seinen Kommunen verbleibt“, so Harzer weiter.
Das trage nach seiner Meinung zudem zu einer vermehrten Akzeptanz der Windkraft bei. Gerade in Landschaftsschutzgebieten, Naturparken und den Entwicklungszonen der Biosphärenreservate biete sich die Windkraftnutzung an Einzelstandorten für die regionale Nutzung an. „Warum sollen nicht die Sportstätten in Oberhof, die Hotels und Freizeiteinrichtungen am Rennsteig oder die Kommunen in Biosphärenreservaten mit regionaler Energie versorgt werden“, fragt Harzer. Die Natur werde dadurch nicht nachhaltig geschädigt und der Erlebnis- und Erholungswert des Waldes und der Rennsteigregion bleibe erhalten, ist sich Harzer sicher.
Im Windenergieerlass ist Harzers Meinung nach daher zu regeln, dass in den genannten Bereichen die Windenergienutzung möglich und machbar sei. Entsprechende Naturparkverordnungen seien hinsichtlich dieser Ziele durch das Land anzupassen. Harzer hält es zudem für erforderlich, entsprechend den Forderungen der Bürgerinitiativen auch Bereiche auszuweisen, in denen Repowerring machbar und durchführbar sei. Einer generellen Ausweisung der Vorranggebiete für Repowerring erteilt Harzer indes eine Absage, da dies dazu führen würde, dass Anlagen mit einer Nabenhöhe von beispielsweise 50 Metern durch solche mit Nabenhöhen von 150 Metern ersetzt werden könnten. Dafür habe aber keine umwelttechnische Prüfung stattgefunden. Entsprechende Forderungen der Bürgerinitiativen müssten daher abgelehnt werden, so Harzer abschließend.
Steffen Harzer(DIE LINKE) – Tobias Gruber, Windkraftkritiker aus Sankt Gangloff – Versuch einer Diskussion.
“Unsere Natur schützen!
DIE LINKE steht für eine Energiepolitik, die den Schutz von Natur, Landschaften und Arten nicht aus dem Auge verliert. Schützenswerte Landschaften dürfen weder durch Großkraftwerke noch durch Windkraftanlagen zerstört werden. Neue Anlagen mitten im Wald lehnen wir ab. DIE LINKE will bezahlbare Strompreise, einen dezentralen und bürgernahen Ausbau erneuerbarer Energien und die Erforschung und Entwicklung innovativer Stromspeicher verstärken.” DIE LINKE/Saarland – DIE LINKE anderer Bundesländer will das Gegenteil, u.a. immer mehr Windkraftwerke und damit höhere Strompreise, betonen Kritiker, weisen auf fehlende Glaubwürdigkeit der Linkspartei, vor allem wegen des Anbiederns an die SPD.
Ausriß. Sahra Wagenknecht aus Jena/Thüringen – wie der Osten tickt:
Ausriß SuperIllu.
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.” Guido Westerwelle/FDP
Ausriß SuperIllu:
“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.
“Glauben Sie, dass Politiker an Ihrer Meinung interessiert sind?”: Nein – 82 %, ja – 4 %, weiß nicht – 14 %.
“Diese Regierung ist eine Schande für Thüringen. Sie steht für die Vernichtung unserer Wälder und Kulturlandschaften.” Systemkritiker-Plakate in Erfurt vor dem Landtag.
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Uraltbekannte Kritik an Solaranlagen, Windkraftwerken nun auch sogar fundiert in der Thüringer Allgemeinen 2017 – wer hätte das gedacht? Der Energiewende-Bluff, die politisch verantwortlichen Parteien(CDU-CSU, SPD, Grüne, Linke) und Politiker(Merkel, Gabriel etc.) – ein wichtiges Wahlkampfthema 2017…
Ausriß: “Über die Schattenseiten der Energiewende zu sprechen, gilt als politisch nicht korrekt. Im Buch `Geopferte Landschaften` ziehen Umweltexperten dennoch beklemmende Bilanz über die Heimsuchung der Natur…verflüchtigt sich durch Wind-und Solaranlagen der ureigene Natur-Charakter einer Landschaft…Begriff Energiewende ist Etikettenschwindel…”
Wer auf die jetzt sogar von der Thüringer Allgemeinen verbreiteten Uralt-Argumente, Fakten sowie auf die brutale Anhebung des Strompreises durch Solaranlagen, Windkraftwerke etc. hinwies, wurde noch unlängst auch in der Thüringer Provinz von interessierter Seite diffamiert, beschimpft, ausgegrenzt.
Buchbestellung über AMAZON:
https://www.amazon.de/Geopferte-Landschaften-Energiewende-unsere-zerst%C3%B6rt/dp/3453201272
“Die übereilt und planlos in Szene gesetzte Energiewende hat einen ungeheuren Wildwuchs an Windrädern und Solaranlagen hervorgebracht und droht sich zu dem bisher rasantesten Flächenverbrauch aller Zeiten in unserem Land zu entwickeln. Die letzten unzerstörten Landschaften und Naturreservate werden dafür geopfert.”
https://www.youtube.com/watch?v=bmL_Da05U04
http://www.wattenrat.de/2016/12/14/rezension-geopferte-landschaften/
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
http://www.kaltesonne.de/geopferte-landschaften-ein-uberfalliges-debattenbuch-zu-den-krassen-umweltschaden-der-energiewende/
https://joerg-rehmann.de/jetzt-ein-blick-ins-buch-geopferte-landschaften/
Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) und seiner Umweltministerin Anja Siegesmund(Die Grünen) sowie der Jenaerin Sahra Wagenknecht zu dem Buch – und den Konsequenzen für Thüringen, darunter den absurden Strompreiserhöhungen für die Thüringer…
Gregor Gysi und die Windkraftprofiteure, Windkraftkonzerne:https://www.neueenergie.net/wie-steht-es-um-die-buergerenergie-herr-gysi
“Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion während der parlamentarischen Beratungen die bislang gewährte garantierte Einspeisevergütung verteidigt, während die Regierungskoalition diese für mittlere und große Anlagen abschafft.” Gregor Gysi. In Diskussionen von Naturschützern ist zu hören, Gysi sei ein Mann der Windkraftkonzerne – stehe konträr zur Position von Lafontaine/Wagenknecht.
Ausriß, Sahra Wagenknecht aus Jena. Wie Ehemann Oskar Lafontaine sich konträr zu Ramelow/Siegesmund zur Windkraft, zum Energiewende-Bluff positioniert. :
-http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-wie-windraeder-die-umwelt-zerstoeren-12706786.html
“Wie Windräder die Umwelt zerstören
Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.
12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” – Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ
Lafontaine vor dem Landtag des Saarlandes – Ramelow in Thüringen redet ganz anders – was ist denn nun “links” in der Windkraft-und Solar-Politik? https://www.youtube.com/watch?v=jBY-VqUjTF4
https://www.youtube.com/watch?v=4dUbNz9Nv-4
“Lafontaine bläst zum Sturm gegen die Windkraft”:https://www.welt.de/politik/deutschland/article128195615/Lafontaine-blaest-zum-Sturm-gegen-die-Windkraft.html
Im Saarland macht DIE LINKE mit Lafontaine windkraftkritische Veranstaltungen – in Thüringen das Gegenteil:http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/politik/termine/ereignis/einzel/2016/11/03/termin/info-veranstaltung-windkraft-mit-enoch-zu-guttenberg-und-oskar-lafontaine/
Thüringer Naturschutzexperten betonen in Diskussionen, DIE LINKE kungele in Thüringen mit den Windkraftkonzernen und den ihnen angeschlossenen Konzernen und Banken, während sie sich im Saarland von diesen klar distanziere, diese kritisiere. Daher müsse gefragt werden, was denn nun der tatsächliche Kurs der sogenannten Linkspartei sei – zumal es sich bei der aus Thüringen stammenden Lafontaine-Ehefrau um die LINKE-Fraktionsvorsitzende im Bundestag handele.
Ausriß. Im Saaland so – und in Thüringen? Wann macht Ramelow seine erste scharf windkraftkritische öffentliche Veranstaltung mit Parteifreund Lafontaine als Gastredner in Erfurt? Wind-und Solarenergie – der Knackpunkt der Wagenknecht-Partei im Bundeswahlkampf 2017…Thüringerin Sahra Wagenknecht nahm an der windkraftkritischen LINKE-Veranstaltung des Saarlands teil(siehe Bildergalerie) – wann sieht man sie im Bundeswahlkampf zu gleichem Anlaß in Thüringen?http://www.linksfraktion-saarland.de/politik/bildergalerien/windkraft_veranstaltung_mit_enoch_zu_guttenberg_und_oskar_lafontaine/
Vor rund 350 Zuschauern haben der international renommierte Dirigent Enoch zu Guttenberg, Mitbegründer des Umweltverbandes BUND, und Oskar Lafontaine im Saarlouiser Theater am Ring zum Thema Windkraft gesprochen. Zu Guttenberg erklärte: “Zynisch und verblendet scheinen mittlerweile ausgerechnet jene wackeren Menschen, die uns vor der Klimakatastrophe, vor dem atomaren Supergau, vor der Vergeudung unserer letzten verbliebenen Ressourcen retten wollten, nun stattdessen unsere allerletzt verbliebenen natürlichen, nicht urbanisierten Lebensräume in monströse Industriegebiete zu verwandeln, nicht nur ganze Wälder, sondern ganze Horizonte mit ihren Windkraftanlagen zu zerstören, friedliche Felder und Wiesen hektargroß mit ‘Solarparks’ zu verwüsten… Laut der neuesten Auskunft der Sozialverbände konnten allein in diesem Jahr über 800.000 Familien ihren Strompreis nicht mehr bezahlen. Grundbesitzer hingegen erhalten im Gegenzug pro Windrad zwischen 60.000 und 90.000 Euro und Großgrundbesitzer über den Strompreis finanzierte Millionenbeträge für auf wenige Hektar verteilte Windräder.”
Oskar Lafontaine sagte: “Die Liebe zur Natur ist in den politischen Entscheidungsgremien massiv verloren gegangen, sie ist nicht mehr ausgebildet, sonst gäbe es solche Entscheidungen nicht. Wie man auf die Idee kommen kann, überall in den Gebieten, die den saarländischen Städten und Gemeinden als Naherholungsgebieten dienen, Windräder aufzustellen, ist nicht mehr nachvollziehbar. Das erste was man beschließen müsste: Keine Windräder in den Wald…. Wir haben durch diese Windenergie gerade 1,5 Prozent des deutschen Energiebedarfs dargestellt. Jetzt muss man kein großer Physiker oder Ingenieur sein, um zu begreifen, dass man mit den mittlerweile 25 Milliarden, die man dafür einsetzt, bei der Wärmeversorgung oder im Verkehr denselben Effekt hätte, ohne das ganze Land zu zerstören.” Ausriß
SR:”…Die Windkraft im Saarland boomt. In den letzten dreieinhalb Jahren wurden 28 Windparks gebaut. Doch auch der Widerstand wächst. In Saarlouis sprach am Donnerstag einer der bekanntesten Windkraftgegner vor rund 300 Menschen: Enoch zu Guttenberg. Der BUND kritisierte seine Rede als Polemik.
Rund 300 Zuschauer, darunter der Chef der Linken-Fraktion im Landtag, Oskar Lafontaine, und die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, haben am Donnerstagabend eine Rede des Windkraftgegners Enoch zu Guttenberg verfolgt. Zur Veranstaltung eingeladen hatten die Landtagsfraktion der Linken und Bürgerinitiativen gegen Windkraft.
“WINDKRAFT TÖTET FLORA UND FAUNA”
Zu Guttenberg, Vater des ehemaligen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg, gab im Theater am Ring Vollgas im Kampf gegen die Windkraft. Sie töte Flora und Fauna, der ausgehende Infraschall mache zudem krank. Den Preis für die Energiewende bezahlten außerdem die kleinen Leute zugunsten der Reichen. Zudem kritisierte er die Zerstörung der Landschaft. Als Alternative zur Windkraft schlägt zu Guttenberg unter anderem Solaranlagen auf Dächern und den Bau von Gas- und Dampfkraftwerken vor. Letzteres zumindest als Brückentechnologie. Zitat SR
Wie die Ökologische Plattform der sogenannten Linkspartei sich gegen Lafontaine positioniert:https://www.oekologische-plattform.de/tag/windkraft/page/2/
-http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/t/oskar-lafontaine-landschaft-schuetzen-planlosen-zubau-von-windkraft-anlagen-stoppen/
https://de-de.facebook.com/oskarlafontaine/posts/629600810434723
http://www.ulrich-richter.de/nachdenkliches-zu-windkraft/oskar-lafontaine/
Ausriß. Wann antworten Ramelow/Siegesmund/Wagenknecht auf die Buch-Fakten? Ramelow und seine Partei im Schulterschluß mit den Windkraft- und Solar-Konzernen?
“Ostdeutschland bleibt auf hohen Stromkosten sitzen”:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/energiepolitik/f-a-z-exklusiv-ostdeutschland-bleibt-auf-hohen-stromkosten-sitzen-14607778.html
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016
Dass die Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg ist, stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Statement zur ergänzenden Windpräferenzstudie des Thüringer Infrastrukturministeriums fest. „Die Windenergie ist und bleibt der Lastesel der erneuerbaren Energien“, betont der Energieexperte der Linksfraktion. Sie sei die preiswerteste erneuerbare Energie in der Herstellung und mit den neusten technologischen Entwicklungen auch in vielen Gebieten verfügbar. Gerade als regionale Wertschöpfung und für die regionale Vermarktung stelle die Windenergie ein bisher in Thüringen von Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften vielfach noch ungenutztes Potential dar.
Aber auch bei Naturpark-, Landschaftspflegeverbänden und im Landesforst sei hier ein Umdenken erforderlich, so der Energiepolitiker. „Das betrifft nicht nur das Engagement als Verpächter von Flächen, sondern als Betreiber der Anlagen, da hiermit die Wertschöpfung auch finanziell in Thüringen und seinen Kommunen verbleibt“, so Harzer weiter.
Das trage nach seiner Meinung zudem zu einer vermehrten Akzeptanz der Windkraft bei. Gerade in Landschaftsschutzgebieten, Naturparken und den Entwicklungszonen der Biosphärenreservate biete sich die Windkraftnutzung an Einzelstandorten für die regionale Nutzung an. „Warum sollen nicht die Sportstätten in Oberhof, die Hotels und Freizeiteinrichtungen am Rennsteig oder die Kommunen in Biosphärenreservaten mit regionaler Energie versorgt werden“, fragt Harzer. Die Natur werde dadurch nicht nachhaltig geschädigt und der Erlebnis- und Erholungswert des Waldes und der Rennsteigregion bleibe erhalten, ist sich Harzer sicher.
Im Windenergieerlass ist Harzers Meinung nach daher zu regeln, dass in den genannten Bereichen die Windenergienutzung möglich und machbar sei. Entsprechende Naturparkverordnungen seien hinsichtlich dieser Ziele durch das Land anzupassen. Harzer hält es zudem für erforderlich, entsprechend den Forderungen der Bürgerinitiativen auch Bereiche auszuweisen, in denen Repowerring machbar und durchführbar sei. Einer generellen Ausweisung der Vorranggebiete für Repowerring erteilt Harzer indes eine Absage, da dies dazu führen würde, dass Anlagen mit einer Nabenhöhe von beispielsweise 50 Metern durch solche mit Nabenhöhen von 150 Metern ersetzt werden könnten. Dafür habe aber keine umwelttechnische Prüfung stattgefunden. Entsprechende Forderungen der Bürgerinitiativen müssten daher abgelehnt werden, so Harzer abschließend.
“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern”:
“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern.”
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW mit der weltbekannten Sexmob-Stadt Köln)
Björn Höcke/AfD nahm mit Mitgliedern seiner Landtagsfraktion an der Kundgebung teil.
Ernst Pries – Nachbar von Angela Merkel in Templin:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/18/ernst-pries-aus-templin-einer-der-ganz-grosen-umweltexperten-ostdeutschlands-texte/#more-12138
„Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt.”(Pries)
“Böse Blaublütige” DIE ZEIT (Klaus Hart):http://www.zeit.de/2000/09/Boese_Blaubluetige/komplettansicht
…Pries nimmt bis heute kein Blatt vor den Mund. Die Einheit Deutschlands, argumentiert er, wird „in mafioser Weise“ zu einem Bereicherungsfeldzug kapitalkräftiger westdeutscher Oberschichten mißbraucht, „die Beute des Kalten Krieges wird verteilt. Eine nicht mehr zu kaschierende Habgier bringt die ohnehin Reichen um ihre politische Vernunft.“ Das neue System im Osten – „eine heuchlerische Scheindemokratie“. Alleine steht er damit nicht – 76 Prozent im Osten glauben gemäß Umfragen, daß in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber sind – schrieb sogar die Super-Illu. Die Bodenreform von 1945 – 1949, so Pries, habe historisch zufällig und viel zu spät den auf sozialem Unrecht basierenden Großgrundbesitz einer ausgedienten Herrschaftsschicht enteignet. Jetzt geschehe in Ostdeutschland Bodenraub, würden die Grundrechte der Bürger grob verletzt, entstünden wieder neue Herren-Knecht-Verhältnisse, in einem „gesetzlich geschützten kriminellen Wirtschaftssystem.“ „Schon einmal war eine ungerechte Boden-und Besitzverteilung faschismusfördernd.“ Die derzeitige wirtschaftliche Misere, die Arbeitslosigkeit, seien bewußt herbeigeführt worden. 1993 streitet Pries sogar bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung des ORB heftig mit Graf von Stauffenberg und einem Grafen von Arnim, hat jene Zivilcourage, die der PDS auch in dieser Frage völlig fehlt. Und fragt öffentlich: „Besitzen die von Arnims bald wieder die Uckermark?“ Besonders werden ihm klare Worte zur Rückübertragung von Brandenburger Wald an frühere Großgrundbesitzer übelgenommen:“Dieser Besitz entstammt überholten feudalen Strukturen und widerspricht zutiefst unserem heutigen sozialen Rechtsempfinden.Er ist wie jede Besitzkonzentration antidemokratisch. Wer mehr Boden beansprucht als er zu seiner unmittelbaren Lebensgestaltung braucht, raubt ihn seinen Mitmenschen und deren Nachkommen.” In den Kolonien, so der populäre Bürgerrechtler und Umweltschützer, brachten die Kolonisatoren immer zuerst großflächig das Land juristisch in ihren Besitz. Über die Nachfahren von Gutsbesitzern urteilt Pries:“Ihre erbfähigen Kinder und Enkel erscheinen oft selbstherrlicher, man spürt dann schon die geschichtslose Halbbildung typischer Manager.“ Gutbetuchte Westdeutsche eigneten sich nach Kolonialmanier die bisherigen Lebensgrundlagen ihrer früher von ihnen so bedauerten ostdeutschen Brüder und Schwestern an.
„Die gleichen Leute, die so handeln, reden dann noch vom Zusammenwachsen!“ Daß so viel schiefläuft im Land, liegt auch laut Pries daran, daß Westdeutsche in entscheidenden Positionen der Potsdamer Regierung sitzen, „die Merkmale einer Kolonialverwaltung hat.“…
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Linkspartei und Lula:
Obama über Lula: “This is my man, right here, I love this guy!” Nach blendendem Verhältnis zu Bush ebensolches von Lula zu Obama. Gysi lobt Lula – wie sieht das Wagenknecht?
Meinungsführer, Machteliten, gesteuerte Medien – die vielen Kumpane von Lula in der westlichen Welt:
“Ich glaube, ihr seid auf einem fabelhaft gutem Wege.” Schmidt zu Lula 2009 in der Merkel-Stadt Hamburg…Ausriß. 2016 wird Lula von der Bundespolizei zum Verhör abgeführt, wird sein Haus durchsucht. Warum Lula unter hohen deutschen Politikern, in deutschen Islamisierungsparteien soviele Freunde, Unterstützer hat…
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Ausriß. “Wir sind alle Lula”.
- Katja Kipping, Bernd Riexinger (Parteivorsitzende der LINKEN) und Heinz Bierbaum (Vorsitzender der Internationalen Kommission der Partei DIE LINKE) erklären dazu:
„Wir sind bestürzt über die Verurteilung des brasilianischen Ex-Präsidenten Lula wegen angeblicher Korruption. Die Anklage wirkt konstruiert und politisch motiviert, die mehr als dürftige Beweislage stützt sich auf Kronzeugenaussagen. Erneut scheint die Justiz für politische Zwecke instrumentalisiert zu werden. Lulas Partei, die Partei der Arbeiter (Partido dos Trabalhadores – PT), sieht darin einen Anschlag auf die Demokratie und die Verfassung. Bereits im letzten Jahr wurde Dilma Rousseff durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben. Nun entsteht der Eindruck, dass Lula, der die Umfragen zu den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2018 anführt, mit einem fadenscheinigen Urteil aus dem Verkehr gezogen werden soll. Mit der PT hoffen wir darauf, dass in den nächsten Instanzen die Gerechtigkeit zum Zuge kommt. Unsere Solidarität gehört der PT und Luiz Inácio Lula da Silva.“
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“Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.” Gregor Gysi, sog. Linker der sog. Linkspartei.
Lula – “Legende der Linken” – in Berlin im März 2020 – bei Riexinger, Walter-Borjans, Martin Schulz, Herta Däubler-Gmelin, Friedrich-Ebert-Stiftung etc. Lula jetzt Paris-Ehrenbürger…Welche Lula-Fotos deutsche Staats-und Mainstreammedien wegen strenger Zensurbestimmungen nicht veröffentlichen dürfen. Wie die dekadente deutsche Hauptstadt tickt. **
Wie Brasiliens wichtigste Qualitätszeitung “O Estado de Sao Paulo” die Kolumne von Joao Ubaldo Ribeiro illustriert.http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/26/brasilien-lacht-uber-lula-deppen-in-deutschland-lula-der-grosse-schriftsteller-joao-ubaldo-ribeiro-nimmt-lula-personenkult-in-deutschland-ironisch-auf-die-schippe-warum-importieren-sie-nicht/
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Junge Welt berichtet über Lula-Besuch – was alles fehlt:https://www.jungewelt.de/artikel/374319.dank-f%C3%BCr-solidarit%C3%A4t.html
Tagesspiegel:https://www.tagesspiegel.de/politik/ehemaliger-brasilianischer-praesident-in-berlin-bereitet-sich-lula-auf-ein-duell-mit-bolsonaro-vor/25634388.html
https://www.tribunadosertao.com.br/2020/03/bolsonaro-ganhou-eleicoes-e-temos-que-amargar-diz-lula-em-berlim/
Warum die deutsche Lügenpresse so ein Foto nicht analysieren darf:
Ausriß.
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Linkspartei und Lula…
Ausriß.
”Lula hat das brasilianische Volk verraten, ist eine Kanaille.”
“Lula zählt zu den intelligentesten Figuren der aktuellen Politikergeneration Brasiliens, dem es gelang, die brasilianische Linke und die Sozialbewegungen zu stoppen”, sagte Waldemar Rossi, Führer der befreiungstheologischen katholischen Arbeiterpastoral Sao Paulos, im Website-Exklusivinterview zum Weltsozialforum 2009.
“Lula wird auf dem Forum Dilma Rousseff als geeignete Nachfolgerin verkaufen und sich als populäre Persönlichkeit darstellen. Lula will die Arbeitsgesetzgebung abschwächen, was für die Beschäftigten Brasiliens ein trister Tatbestand ist. Indessen – die übergroße Mehrheit der Teilnehmer des Weltsozialforums wird die von Lula verabreichten Pillen schlucken. Denn Lula hat Charisma und versteht sehr gut zu kommunizieren. Viele auf dem Forum wollen Veränderungen in Brasilien und glauben daher an jede Dummheit, die opportunistische Politiker äußern. Das neoliberale System versucht Lula als einen Linken zu verkaufen, weil dies das eigene Geschäft erleichtert. So lassen sich die vom System beabsichtigten Veränderungen einfacher durchsetzen. Nicht zufällig stellen ja die Medien der Rechten Lula als einen Linken dar – und schlimmer noch – sogenannte linke Blätter tun dasselbe. Dabei war Lula nie ein Linker, lediglich ein traditioneller Gewerkschafter, der es verstand, sich der Linken zu bedienen, um aufzusteigen. Und auf dieser Linie wird Lula das Weltsozialforum beackern. In der derzeitigen Finanzkrise wird die Lula-Regierung nichts substantiell in Brasilien ändern. Bestenfalls wird es kleinere Konzessionen geben, um die eigene Popularität möglichst lange zu sichern. Lula agiert recht demagogisch.”
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http://www.hart-brasilientexte.de/2020/03/10/lula-zu-gast-bei-der-linken-offizielle-mitteilung-der-linkspartei-am-10-3-2020-lula-kenner-in-brasilienlula-hat-nichts-von-einem-linken-an-sich-war-nie-ein-linker/
http://www.hart-brasilientexte.de/2020/03/09/lula-in-berlin-2020/
Ausriß O Globo, Lula und Diktaturaktivist Maluf. Was der Linkspartei und der SPD so gut an Lula gefällt. “Historische Farce” – Globo-Politikexperte Merval Pereira. “Das Foto schockierte das ganze Land, ist Markstein der politischen Dekadenz Lulas.” “Maluf kann Brasilien nicht mehr verlassen, weil er auf der Interpol-Liste der Meistgesuchten steht.” Pereira erinnert an politische Allianzen mit Diktaturaktivisten wie José Sarney und Fernando Collor.
Ausriß.
“Bolsonaro ganhou as eleições e temos que amargar”, diz Lula em Berlim.
Em ato público na capital alemã, ex-presidente reafirma que não apoia impeachment de Bolsonaro e acusa EUA de estarem por trás de sua prisão e da queda de Dilma. Petista também critica opositor venezuelano Juan Guaidó. DW.
Für die deutsche Lügenpresse verboten:
Angeli, Brasiliens größte Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo” zu Lula und Castro:”Sag mal, wie gehts denn der brasilianischen Rechten?””Der gehts optimal! Ich habe mich mit ihr verheiratet!”
Bereits als Gewerkschaftsführer hatte Lula zur Diktaturzeit in einem Interview wörtlich gesagt, nie dementiert oder berichtigt:”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen…Was ich bewundere, ist die Veranlagung, Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.”
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Berufspolitiker Lula und Collor, Ex-Präsident, wegen Machtmißbrauch etc. amtsenthoben – Ausstellungsfoto in Sao Paulo.
Sao Paulo, November 2015, Avenida Paulista:”Lula ist Millionär und du bist im Elend!” “Weg mit Dilma und der Arbeiterpartei!”
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Protestplakat zu wichtigsten beiden Regierungsparteien PT(Arbeiterpartei Lulas) und PMDB(Mitte-Rechts-Partei mit Diktaturaktivisten): “PMDB und PT haben die Armen gefickt.”
Lula-Wahltricks – Beifall für UNO-Generalsekretär in New York wird in PR-Spot als dröhnender Applaus für Lula ausgegeben:http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/22/wahltricks-in-brasilien-beifall-fur-uno-generalsekretar-in-new-york-wird-in-pr-spot-als-drohnender-applaus-fur-lula-ausgegeben/
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/14/ex-sektenbischof-zu-stimmen-und-parteienkauf-skandal-lulas-arbeiterpartei-zahlte-an-sektenpartei/#more-79
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10 de março de 2020
Foto: Ricardo Stuckert
Ex-presidente participou hoje (10) de ato em defesa da democracia brasileira. “Se não sabem, aprendam: é o governo que tem de investir para gerar confiança”, disse Lula em Berlim. “O Brasil não está precisando de mais um golpe, está precisando é de mais democracia”. Veja o que Lula disse sobre a crise econômica, Bolsonaro, democracia e povo na rua:
“Vocês estão vendo a crise que o mundo está vivendo. Uma crise econômica e uma crise financeira. Econômica porque o país que puxava a economia, que era a China, com o coronavirus está deixando de produzir muita coisa, está deixando de comprar muita coisa, e isso tem uma influência negativa no comércio do mundo inteiro. E uma crise financeira porque o mundo tá cheio de banco que pode quebrar, porque banco vive de vender papel, sem produzir um pente, uma escova de dentes, e pode quebrar como aconteceu com o Lehman Brothers em 2008, que nós já gastamos 25 trilhões de dólares e ainda não conseguimos resolver o problema do sistema financeiro.
Estejam preparados para dias difíceis no Brasil. A economia não cresce, o PIB não cresce. Vocês viram pela internet: o PIB só cresceu 1 por cento e o presidente, cara de pau como é, ao invés de explicar à população, preferiu contratar um humorista da Record do Rio de Janeiro para esculhambar o não crescimento do PIB. Seria melhor e mais digno ele ter coragem de falar para o povo por que que o PIB não cresceu. E não vai crescer enquanto eles não falarem a palavra desenvolvimento, política industrial, geração de emprego, distribuição de renda, ao invés de falar só em pacote fiscal, em corte, em emenda 95 e, mais ainda, falar em vender patrimônio público.
É inacreditável que mais uma vez o que a gente vê é uma tentativa de desmontar o estado. O discurso mais simples é o seguinte: “O estado arrecada muito, é preciso diminuir a arrecadação do estado. E o estado gasta muito mal. É preciso então que os empresários governem o país”. Vocês estão lembrados de quando a Fiesp colocava os patinhos do quem vai pagar o pato? Por que que ela não coloca o patinho agora e vai cobrar do Bolsonaro? É porque a verdade nua e crua é que nos países mais justos do mundo o estado tem de ser forte, porque só quem faz política social é o estado. Só quem faz política para o pobre é o estado. Se o governo não presta, troca-se o governo. Mas o que não dá é achar que o estado fraco resolve o problema da população. Não resolve.
Vocês estão lembrados da crise de 2008, e muita gente zombou quando eu disse que a crise era só uma marolinha, que ela ia passar rápido e que a gente ia consertar o Brasil. O que aconteceu? Nós tivemos um ano muito duro porque a indústrias automobilísticas, em função da crise da economia nos seus países, reduziram a produção no Brasil. Mas em 2010 o Brasil já voltou a crescer 7,5 por cento. Se essa gente que está governando o Brasil quiser resolver os problemas do Brasil só tem um jeito. Não adianta jogar a culpa em cima da China, não adianta jogar a culpa em cima do coronavírus, porque o Brasil é um país grande, tem 210 milhões de habitantes, tem um mercado consumidor extraordinário.
Se a gente quiser recuperar a economia brasileira, deixem de olhar pra China. O governo que faça investimento como eu fiz. Na época nós colocamos 100 bilhões pra financiar a economia. O governo que abra crédito pras pessoas investirem, o governo que coloque investimento em infraestrutura, porque na hora que o governo investe as pessoas começam a acreditar e podem começar a investir. Se o governo não acabar com a política de contenção de gastos que ele está fazendo, com a PEC 95, que não vai gastar nada, se o governo não parar de acumular dinheiro pra pagar taxa de juros, se o governo não colocar dinheiro para investir no desenvolvimento, sobretudo em obras de infraestrutura, o Brasil não vai se recuperar tão cedo.
É importante que eles saibam, se eles não souberem é importante que eles aprendam, que só tem um jeito do Brasil se recuperar: é o governo começar a fazer investimento público para começar a desenvolver o país. Porque nenhum empresário vai investir no Brasil, num estado em que o governo não acredita nele. Porque na hora que o governo acredita no seu discurso, ele faz acontecer. Se ele não acredita, se o governo não tem credibilidade, e não merece credibilidade, se o governo não é um governo previsível, e não passa previsibilidade para a sociedade, eu quero saber quem vai investir no Brasil. É ele, o governo, que tem que investir
Se eles não sabem cuidar do país, lamentavelmente, é uma lição triste que o povo vai ter que aprender com essa gente que tá lá. Porque até agora eles não utilizaram a palavra política industrial, a palavra crescimento econômico, a palavra investimento e a palavra financiamento. E sem essas coisas não há economia que cresça em nosso país. E o Brasil não tá precisando de mais um golpe, o Brasil não tá precisando de mais arrocho, o Brasil está precisando é de mais democracia.
A democracia não é um pacto de silêncio em que a sociedade fica quieta esperando o governo fazer as bobagens dele. A democracia é uma sociedade em movimento, em busca de conquistar mais direitos. E é isso que nós brasileiros temos que aprender. Ou nós vamos pra rua exigir que esse governo respeite os direitos da
sociedade, ou nós vamos pra rua exigir que ele cumpra os compromissos com a educação, os compromissos com a Ciência e Tecnologia…
Ele agora está convocando um ato pela internet de apoio a ele. E como todo mundo sabe a quantidade de milicianos que ele organiza no Brasil, todo mundo sabe o que aconteceu no Ceará recentemente, com orientações quem sabe até do próprio governo para que houvesse um motim no quartel do Ceará. Todo mundo sabe a ligação deles, todo mundo desconfia de quem matou Marielle, possivelmente tem gente lá em cima que sabe, só quem não sabe é o povo brasileiro.
Se tem uma coisa que eu aprendi em 580 dias na Polícia Federal é que não tem outro jeito a não ser lutar. Se a gente esperar que alguém vá conquistar a democracia pra gente, se a gente esperar que alguém vai conquistar a liberdade que a gente quer ela não vai acontecer. Nós temos de ir pra rua defender os interesses do povo brasileiro.” Zitat Lula-Website
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Brasilien lacht über Lula-Deppen in Deutschland. “Lula der Grosse”. Schriftsteller Joao Ubaldo Ribeiro nimmt Lula-Personenkult in Deutschland ironisch auf die Schippe. “Warum importieren sie nicht Lula, damit er sie regiert?” “Die Image-Fabrikation.” **
Tags: , Joao Ubaldo Ribeiro, Lula der Grosse, Regierungspropaganda
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/
“Doutor Lula”(O Estado de Sao Paulo)
“Der in Paris an Lula verliehene Ehrendoktortitel ist ein Witz oder Frucht der gewaltigen Ignoranz über die Vorgänge in unserem Land.”
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/
In seiner beliebten Sonntagskolumne, die landesweit in verschiedensten Qualitätszeitungen Brasiliens abgedruckt wird, reflektiert Joao Ubaldo Ribeiro unter der deutschen Überschrift “Lula der Grosse” sarkastisch-ironisch über die Unmöglichkeit, Deutschen etwas Brasilien-Realität zu vermitteln, die offenbar kritiklos Lula-Propaganda verinnerlicht haben. Ribeiro beginnt mit einem Taxifahrer Berlins, gemäß dessen Aussage unter Präsident Lula Brasilien radikal verändert worden sei, befreit von Rückständigkeit und fürchterlichen Verhältnissen, “in denen unser Volk zuvor lebte, angefangen bei der öffentlichen Gesundheit. Beinahe hatte ich nicht die Courage, ihm ein wenig zu widersprechen, und erklärte ihm, falls er brasilianische öffentliche Hospitäler besuchte, würde er sich vielleicht nicht vom Schrecken erholen – denn so sei es nun einmal nicht. Aber er hörte ja garnicht auf meine Antwort. Ich entdeckte, daß ich in einem Taxi der PT saß, oder zumindest in dem eines fanatischen Lulisten. Oder daß wohl die Regierungspropaganda hier im Fernsehen gezeigt worden war. Wie es aussieht, ist die Popularität des Mannes nun mit Macht nach Berlin gekommen.” Der Taxifahrer habe sich mit dem Ausruf “Lula!” verabschiedet.
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/27/die-andere-brasilienkarte-the-economist-vergleicht-die-teilstaaten-mit-landern-der-erde/
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/29/brasilien-wirtschaft-und-soziales-2011-kompakt-stark-verlangsamtes-wachstum-stagnierende-industrie-hohe-borsen-wertverluste-wichtiger-unternehmen-deindustrialisierung-weiter-hunger-und-massenele/
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/11/brasiliens-korruptionskrisen-und-ein-selbst-von-schriftsteller-joao-ubaldo-ribeiro-deshalb-gerne-zitierter-samba-se-gritar-pega-ladraobezerra-da-silva/
Ribeiro bemerkte auch bei anderen Gesprächspartnern ähnlichen “Lulismus” wie beim Taxifahrer – “sie mochten keinen Widerspruch hören – und Lula ist noch mehr Teflon-verkleidet als in Brasilien, nichts gegen ihn bleibt haften. Wie soll man erklären, daß unsere Indikatoren für menschliche Entwicklung unter den niedrigsten der Welt sind? Wie soll man erklären, daß unsere Statistiken gewöhnlich trügerisch-irrig sind und daß wir, in Bezug auf öffentliche Gesundheit, ebenfalls zu den schändlichen Schlußlichtern zählen?”
“Jeden Tag wird in Brasilien gefoltert.” Ausriß 2011http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/20/joao-ubaldo-ribeiro-gesichter-brasiliens/
Gleiches gelte, so Ribeiro in der Kolumne weiter, für die automatische Versetzung an Schulen. “…und die Tatsache, daß eine erschreckend hohe Zahl von Brasilianern, die zur Schule gingen, weder das Lesen noch Schreiben, noch das Lösen einer einfachen Rechenaufgabe lernten?” Ribeiro bekam von seinen deutschen Gesprächspartnern indessen zurück, daß es so nicht sei – “sie läsen die Nachrichten und wüßten die Wahrheit. Wenn Deutschland einen Regierungschef wie Lula hätte, wäre das ein Glück. Das habe ich denen nicht gesagt, dachte das nur so bei mir – und hatte noch eine bessere Idee. Warum importieren sie nicht Lula, damit er sie regiert? Sicher würde er bekannt als Lula der Grosse”…Solcher Export, so Ribeiro abschließend, wäre eine enorme Wohltat. “Für Brasilien, nicht für Deutschland, dachte ich bei mir – aber habe es denen wiederum nicht gesagt.”
Ausriß O Globo, Rio de Janeiro.
Laut Brasiliens Qualitätsmedien sind unter Lula die Ausgaben für Regierungspropaganda enorm erhöht worden – was auch in Ländern wie Deutschland nicht ohne Wirkung blieb.
“In der Ersten Welt weiß man nichts über Brasilien, das gilt auch für die Deutschen. Doch umgekehrt gilt es auch für die Brasilianer in Bezug auf Deutschland. Wenn man die Mehrheit der Deutschen, überhaupt die Mehrheit der Leute in der Ersten Welt bittet, mal was über Brasilien zu sagen, dann kommt: Ach so, ja, Pelé, äh, Fußball, Karneval, äh, Nackte. Die Hauptstadt? Ãh, Rio de Janeiro. Die wissen nichts!” (Joao Ubaldo Ribeiro)
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/08/brasilien-aufschrei-der-ausgeschlossenen-2011-proteste-in-sao-paulo-grito-dos-excluidos/
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/23/koln-kalk-ehrenmord-ehrenmorde-gewalt-haufig-in-kolns-neuer-partnerstadt-rio-de-janeiro
Die Qualitätszeitung “O Globo” in Rio de Janeiro veröffentlicht auf der Nebenseite von Joao Ubaldo Ribeiros Kolumne einen Leitartikel zur Lage in den öffentlichen Hospitälern – und schlußfolgert, daß an Hospitalinfektion jährlich fast doppelt so viele Brasilianer umkommen wie US-Soldaten im gesamten Vietnamkrieg.
“Idoso morre na porta de hospital esperando socorro” (O Globo, Überschrift vom 26.9.2011 über Beitrag aus Rio de Janeiro zum Tod eines Kranken, der vor der Tür des Rio-Hospitals wegen unterlassener Hilfeleistung starb. Wenn Brasilianer wie Joao Ubaldo Ribeiro derartige Fakten gegenüber “gebildeten” Deutschen präsentieren, winken diese auf die beschriebene Weise ab, wissen es “besser”.
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/staatschefin-dilma-rousseffs-lobrede-vor-uno-uber-nationales-gesundheitswesen-brasiliens-qualitatsmedien-kommentieren-mit-atzender-ironie-zwei-brasilien/
Nicht nur Brasiliens Schriftsteller Joao Ubaldo Ribeiro macht die Erfahrung in Ländern wie Deutschland – daß solche Fakten inzwischen dort schlichtweg abgestritten werden, ist unterdessen recht bekannt. Nicht anders steht es um die Sichtweisen zur Wirtschaft Brasiliens.
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/23/brasiliens-unternehmen-mit-heftigem-marktwert-verlust-2011-bisher-um-378-milliarden-dollar-weniger-absturz-um-264-prozent-bisher-wirtschaftszeitschrift-exame/
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/03/rousseff-regierung-in-brasilia-macht-spekulanten-neues-riesengeschenk-leitzinsen-auf-1175-prozent-erhoht-brasil-lider-global-em-juros-reais-folha-de-sao-paulo/
http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/brasilien-musterknabe-enttauscht-die-markte-propaganda-pleite-mit-in-europa-medien-durchgeschalteten-positiv-zahlen-der-lula-regierung/
http://www.hart-brasilientexte.de/2009/01/23/rekord-entlassungen-in-brasilien-lula-spricht-von-porretada-im-dezember-fiquei-puto/
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/22/brasiliens-kulturexport-nur-02-prozent-vom-weltvolumen-retrato-de-um-pais-que-nao-exporta-sua-cultura-o-estado-de-sao-paulo-brasilianische-musik-verkauft-sich-garnicht-so-gut-im-ausland/
“Die Image-Fabrikation”:
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/29/die-image-fabrikation-lula-regierung-gibt-fur-propaganda-weit-mehr-aus-als-fur-sanierung-die-arme-begunstigt/
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http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/
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Ausriß:
Viele fahren im Urlaub nach Kuba: Wie 2016 aus Kreisen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas verlautete, wird die deutsche Partei DIE LINKE nicht als linksstehend eingestuft.
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“Die Jungmädelschaft. Blätter für Heimabendgestaltung der Jungmädel. 1939?:
“Das neue Jahr hat als Auftakt die Losung des Führers 1939: “…Wenn der Hergott dieses Werk gelingen ließ, dann war die Partei sein Werkzeug…”.
“Die Führerinnenschulung”. (BDM)
“Wir wollen dem Führer danken durch unser Handeln und unsere Arbeit.”
Kolberger Zeitung/Pommern, November 1938: “Die Juden müssen raus!”
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