Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller/SPD schweigt weiter zu SPD-Ikonen Willy Brandt und Helmut Schmidt… Stellte sich Brandt in Lateinamerika tatsächlich an die Seite derer, die um Freiheit und soziale Gerechtigkeit kämpfen, wie im Forum Willy Brandt Unter den Linden behauptet wird – oder arbeitete er eng mit Geheimdienst-Folterdiktatoren nazistisch-antisemitisch orientierter Militärregimes zusammen? Welche Rolle spielte Schmidt im Zweiten Weltkrieg? Brandt und Schmidt – wichtige Figuren in SPD-Wahlkämpfen auch 2017…SPD-Maas und die problemlose BRD-Regierungspostenvergabe an schwerbelastete Nazis. Michael Müller und das Berlin-Attentat – war Amri V-Mann?

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/willy-brandt-und-lateinamerikanische-folterdiktatoren-die-kuriose-interpretation-des-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-in-lateinamerika-stellt-sich-der-si-praesident-an-die-seite-der/

PegidaGegenNazis1

Traditionelle Pegida-Anti-Nazi-Flagge(vom gesteuerten Mainstream stets unterschlagen) in Dresden – welche deutschen Parteien u.a. die Nazis und Faschisten in der Ukraine tatkräftig unterstützen, sich sogar für die berüchtigte Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”) einsetzen.

MEINUNG

Kein Frieden mit Islamisten/Jüdische Allgemeine

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller war trotz Warnungen bei umstrittener Kundgebung. Ein Fehler

Aktualisiert am 23.03.2017, 09:46 – von Mirko FreitagMirko Freitag

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Mirko Freitag

Wenn Vertreter aller großen Religionsgemeinschaften gemeinsam zu einer Friedenskundgebung aufrufen, ist das prinzipiell eine schöne Sache. Vor allem, wenn auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) an Bord ist. Anders hingegen bei der Kundgebung, die am 16. März unter dem Motto »Religionen für ein weltoffenes Berlin« stattfand – am Breitscheidplatz, wo sich vor drei Monaten ein islamistischer Terroranschlag ereignete.

Neben Vertretern der Kirchen hatten zahlreiche islamische Verbände zu der »Friedenskundgebung« aufgerufen, darunter auch Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden und die als Treffpunkte für Islamisten bekannt sind. Eine Panne? Vielleicht. Doch bereits im Vorfeld gab es massive Kritik, auch vom Zentralrat der Juden, auch aus der SPD – Michael Müller und die Kirchen hielten dennoch an ihrer Teilnahme fest. Bei der Kundgebung sagte ein Neuköllner Imam: »Ich weigere mich, diesen Terror als islamistisch oder islamischen Terror zu bezeichnen.«

FREIHEIT Die SPD steht wie keine andere Partei für die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, und das schon seit fast 154 Jahren. Die Partei hat sich in ihrer Geschichte stets gegen jede Form von Extremismus und Totalitarismus gestellt – viele Sozialdemokraten wurden deswegen verfolgt und ermordet. Willy Brandt fasste die Bedeutung von Freiheit folgerichtig zusammen: »Wenn ich sagen soll, was mir neben dem Frieden wichtiger sei als alles andere, dann lautet meine Antwort ohne Wenn und Aber: Freiheit. Die Freiheit für viele, nicht nur für die wenigen.«

Die Islamisten wollen genau diese Freiheit vernichten. Daher war es ein immenser Fehler, dass Michael Müller trotz aller Proteste an dieser Kundgebung teilgenommen hat. Gemeinsam mit Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, für ein weltoffenes Berlin zu demonstrieren, ist so absurd, als würde man gemeinsam mit der AfD gegen Rechtspopulismus auf die Straße gehen.

Der neue SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat jüngst gesagt: »Wer aber unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit … elementare Grundrechte unserer Verfassung infrage stellt, … hat nicht nur den energischen Widerstand der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu erwarten – er hat in diesem Lande keinen Platz und nichts verloren.« Dem ist nichts hinzuzufügen.

Der Autor ist Vorsitzender des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Berlin und Brandenburg.

Der Nazi-Fall Kiesinger(CDU) – die Haltung von SPD-Ikone Willy Brandt, von Beate Klarsfeld: “Kiesinger verhandelte zwecks Regierungsbildung zunächst mit dem bisherigen Koalitionspartner FDP; dies wurde am 25. November für gescheitert erklärt. Stattdessen konnte Kiesinger am 26. November die Einigung zu einer großen Koalition mit der bisherigen Oppositionspartei SPD vermelden. Diese überraschende Entscheidung besiegelten Kiesinger und der SPD-Vorsitzende Brandt mit einem etwas zaghaften Händedruck vor den berichtenden Journalisten…Trotz interner Reibereien dauerte die Koalition nicht nur bis zu den Wahlen 1969 fort, sondern konnte auch fast alle angekündigten Vorhaben in ihren drei Jahren umsetzen. Darunter waren so umstrittene und lang umkämpfte Vorhaben wie die Notstandsgesetze…Die Diskussion um Kiesingers NS-Vergangenheit erhielt Aufwind, als Beate Klarsfeld in aller Öffentlichkeit Kiesinger am 7. November 1968 auf dem CDU-Parteitag in Berlin eine Ohrfeige verabreichte. Klarsfeld, die deutsche Ehefrau eines Franzosen jüdischer Herkunft, dessen Vater und eine große Anzahl Verwandter von den Deutschen während der NS-Zeit ermordet worden war, hatte auf Kiesingers NS-Vergangenheit hinweisen wollen, die nach ihrer Meinung der breiten Öffentlichkeit nicht ausreichend bekannt sei…Um auf Kiesingers nationalsozialistische Vergangenheit hinzuweisen, initiierte Beate Klarsfeld eine Kampagne mit verschiedenen öffentlichen Aktionen. Kiesinger hatte sich Ende Februar 1933 als Mitglied der NSDAPeintragen lassen und war seit 1940 im Außenministerium zum stellvertretenden Leiter der rundfunkpolitischen Abteilung aufgestiegen, die für die Beeinflussung des ausländischen Rundfunks verantwortlich war. Kiesinger war hier für die Verbindung zum Reichspropagandaministerium zuständig. ” Wikipedia

“Braunbuch. Kriegs-und Naziverbrecher in der Bundesrepublik  und in Westberlin”:https://web.archive.org/web/20101119233343/http://braunbuch.de/index.shtml

Ausriß – warum sich CDU und SPD so sehr um Waffen-SS-Leute bemühten. Wie Hitlers Elitetruppe wirklich kämpfte”:https://www.welt.de/geschichte/article142543404/Waffen-SS-Wie-Hitlers-Elitetruppe-wirklich-kaempfte.html

Die Sozis und die Nazis. Der Fall Karl Branner in Kassel. “SPD-Ikone mit NS-Makel”:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/30/die-sozis-und-die-nazis-der-fall-karl-branner-in-kassel-warten-auf-positionierung-von-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-zu-umstrittenen-spd-ikonen-helmut-schmidt-und-willy-brandt/

Im Nahen Osten hat eben 1945 nie ein ideologischer Bruch stattgefunden.”:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/19/judenhasser-feiern-attentat-auf-synagoge-in-jerusalem-2014-politisch-korrekter-deutscher-mainstream-verschweigt-das-stets-auch-in-deutschland-derartige-attentate-gros-gefeiert-werden-autoritaten-e/

“Sie mordete brutal, wurde gehasst und gefürchtet…dass Waffen-SS-Einheiten bei ihren Gegnern an der West- wie an der Ostfront als besonders brutal galten, als hinterhältig und fanatisch nationalsozialistisch. Richtig daran war, dass der militärische Arm von Heinrich Himmlers „Schwarzem Orden“ an besonders vielen bekannten Kriegsverbrechen beteiligt war – an der Westfront zum Beispiel den Massakern von Oradour-sur-Glane oder Malmedy…Tatsächlich verübten Waffen-SS-Einheiten noch mehr Massaker und andere Übergriffe als Wehrmachtseinheiten, die ebenfalls oft ohne Skrupel kämpften. ” DIE WELT

CDU und SPD werben sogar um Wähler der SS – auffällig fehlende Positionierung von Merkel, Gabriel, Schulz, Wagenknecht etc. im derzeitigen Bundestagswahlkampf zu solchen historischen Fakten…Wegen geltender Zensurbestimmungen darf der gesteuerte deutsche Mainstream auch 2017 im Kontext der Gedenkveranstaltungen für NS-Opfer nicht an die Rolle von CDU und SPD bei der “Vergangenheitsbewältigung” erinnern – vor allem nicht in Traktaten zu AfD und Höcke.

SPD-Ikone Helmut Schmidt und die Waffen-SS…“Auf der Jagd nach Wählerstimmen warben CDU und SPD in der Nachkriegszeit um die Veteranen der Waffen-SS.” DER SPIEGEL

Brauner Bluff – Der Spiegel:  http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81015408.html

Die Waffen-SS wurde u.a. in den nazistischen Konzentrationslagern eingesetzt, selbst im KZ Auschwitz. Es gab sogar Postkarten mit dem Dienstsiegel „Konzentrationslager Auschwitz Waffen-SS“

“Aufgrund ihrer Beteiligung am Holocaust, am Porajmos und an zahlreichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die zivile Bevölkerung wurde sie 1946 vom Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg zur verbrecherischen Organisation erklärt.” Wikipedia

SPD und politische Ethik:

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/28/brasiliens-militarputsch-vor-50-jahren-deutschsprachiger-mainstream-verschweigt-die-enge-zusammenarbeit-von-willy-brandt-und-helmut-schmidt-mit-der-folterdiktatur-ebenfalls-tabu-lula-als-informant/

1968 schenkt Willy Brandt/SPD dem brasilianischen Diktaturchef, General Costa e Silva, eine goldene Uhr, laut Veja:  “…Presidente Costa e Silva, logo depois de receber, do Chanceler Willy Brandt, da Republica Federal da Alemanha, um relogio de ouro de presente.”

Brasiliens Militärdiktatur war laut einheimischen Historikern nazistisch orientiert und bezog Beratung, Orientierung von deutschen Kriegsverbrechern, die nach Lateinamerika übergesiedelt waren. 

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Diktaturopfer – getötete Regimegegnerin, Foto von kirchlichen Menschenrechtsaktivisten.

Wie die brasilianische Militärdiktatur Frauen folterte:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasiliens-komplizierte-vergangenheitsbewaltigung-maria-amelia-de-almeida-teles-grauenhaft-gefolterte-regimegnerin-heute-mitglied-der-wahrheitskommission-des-teilstaats-sao-paulo-zur-aufklarung-der/

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Falsche Angaben? Willy-Brandt-Forum Berlin, Unter den Linden – stimmt die Aussage? Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller stellt nicht klar, ob es sich um Wahrheit oder Fake News handelt…

Die brasilianische Folterdiktatur und die Rolle von Willy Brandt/SPD – wann positionieren sich Michael Müller/SPD, Thomas Oppermann, Ralf Stegner, gar Sigmar Gabriel?

 http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/

BrandtLateinamerikaForumBerlin15engl

 

Brasiliens deutschstämmiger Folter-Militärdiktator Ernesto Geisel des nazistisch-antisemitisch orientierten Militärregimes(1960-1985) – Kämpfer für Freiheit und soziale Gerechtigkeit? Das “Forum Willy Brandt Berlin”, aber auch Michael Müller, die Berliner SPD, Thomas Oppermann, Ralf Stegner, Sigmar Gabriel bleiben bisher eine Erläuterung schuldig.

 

SPD-Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann, bewertet Höcke als Anhänger des Nationalsozialismus, der Ideologie von Adolf Hitler: “

“Höcke ist ein Nazi”. FAZ, 19.1. 2017

“Nazi ist ein Kurzwort für einen Anhänger des Nationalsozialismus.” Wikipedia

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Diktator  General Ernesto Geisel(Operation Condor), deutschstämmig, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde –  und Willy Brandt, Ausriß. Im “Forum Willy Brandt Berlin” werden dieses und ähnliche Fotos von Brandt und Folterdiktatoren immer noch nicht gezeigt, was Bände spricht. Auffälligerweise fehlen derartige Fotos im Internet fast völlig, werden auch u.a. von der SPD nicht bereitgestellt. Die Operation Condor – unter Federführung der brasilianischen Folterdiktatoren jagen die lateinamerikanischen Diktatur-Geheimdienste systematisch Regime-Gegner. An der Finanzierung beteiligen sich laut lateinamerikanischen Menschenrechtsaktivisten auch in Brasilien tätige europäische Konzerne.

https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Condor

 

 

“Du hättest alle Juden töten sollen”:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/03/21/brasiliens-nazistisch-antisemitische-militardiktatur-hohe-militars-zu-herbert-cukurs-massenmorder-von-rigadu-hast-einen-einzigen-fehler-begangen-du-hattest-alle-juden-toten-sollen-hintergrun/

Bemerkenswerte Auszeichnungskriterien auch der SPD – wie sehen das Michael Müller/SPD, Thomas Oppermann, Ralf Stegner, Sigmar Gabriel?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/25/brasiliens-judenhasser-und-diktator-getulio-vargas-folterdiktator-ernesto-geisel-des-nazistisch-antisemitisch-orientierten-militaerregimes-die-bemerkenswerten-auszeichnungskriterien-in-spd-cdu-fd/

Bundeskanzler Helmut Schmidt(SPD) stufte gemäß seinen Wertvorstellungen den Folterdiktator Ernesto Geisel offenkundig sehr positiv ein – in seiner Kanzlerschaft wurde Geisel am 5. März 1978 – mitten in der Diktaturzeit –  mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Nicht anders bewertete SPD-Schmidt zwei sehr berüchtigte Diktaturaktivisten – in seiner Kanzlerschaft wurde Antonio Carlos Magalhaes am 14. Juli 1980 mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet – Marco Antonio Maciel am 4. April 1982 mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die SPD, Politiker wie Willy Brandt oder Sigmar Gabriel haben sich niemals von einer solchen Ordensverleihung an den Folterdiktator Ernesto Geisel und die politischen Mittäter Magalhaes und Maciel distanziert – was Bände über fortbestehende Werte und Visionen innerhalb der SPD spricht.

Besonders fällt zudem ins Auge: Nur 21 Tage nach dem brasilianischen Militärputsch von 1964 war just Ernesto Geisel bereits mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt worden. 

Unter CDU-Adenauer war bereits 1953 Getulio Vargas, Diktator und Judenhasser Brasiliens,  die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen worden:http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/19/gestapo-folter-unter-brasiliens-diktator-getulio-vargas-trager-des-bundesverdienstkreuzes-der-fall-des-deutschen-harry-berger/

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Schwarzer Junge mit Hakenkreuz-Drachen in den siebziger Jahren(Militärdiktatur) im Ibirapuera-Park von Sao Paulo, bis heute die Stadt der Erde mit der größten Konzentration deutscher Unternehmen. Irgendeine Reaktion von Brandt, Schmidt, SPD? Wie sehen das Michael Müller/SPD, Thomas  Oppermann, Ralf Stegner, Sigmar Gabriel?

Der Fall BND, Rauff, Rudel – westdeutsche Geheimdienste und lateinamerikanische Folterdiktaturen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/13/deutscher-bundespraesident-joachim-gauck-juli-2016-in-chile-auch-zweite-rede-auffaellig-inhaltsleer-der-sog-ostdeutsche-buergerrechtler-schweigt-zur-rolle-der-chilenisch-deutschen-unternehmen/

 

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“Brasilien finanzierte Diktatur von Pinochet.” Folha de Sao Paulo 2011. “Brasilianischer Botschafter war Freund von Pinochet”.

Deutsche Unternehmen – die Zusammenarbeit mit dem Folterregime: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/06/brasiliens-folterdiktatur-wahrheitskommission-uber-regimeverbrechen-untersucht-wie-privatunternehmen-den-militarputsch-von-1964-und-die-darauffolgende-repression-unterstutzten-deutsche-multinationa/

Deutschlands merkwürdige Sonderbeziehungen zu Brasilien

1953 geht das allererste deutsche Bundesverdienstkreuz der Spitzenklasse, die nur an Staatschefs verliehene „Sonderstufe des Großkreuzes“, ausgerechnet an den berüchtigten brasilianischen Ex-Diktator Getulio Vargas. Bundeskanzler Konrad Adenauer und Bundespräsident Theodor Heuss festigen damals zielstrebig die Beziehungen zu den USA und Westeuropa, hätten durchaus einen dortigen Politiker  für außerordentliche Verdienste ehren können. Indessen wird Getulio Vargas aus dem fernen Tropenlande vorgezogen – ganz offensichtlich aus wohlerwogenen Gründen. Vargas und seine preußisch-deutsch geprägten Militärs sind nach 1945 regelrecht scharf darauf, möglichst viele hohe Nazis, Kriegsverbrecher wie belastete Fachleute aufzunehmen, von ihren Kenntnissen zu profitieren, sie auf guten, lukrativen Posten unterzubringen, auch in den Massenmedien mitmischen zu lassen. Während der blutigen lateinamerikanischen Militärdiktaturen sind deutsche Kriegsverbrecher länderübergreifend beim Verfolgen und Ermorden von Oppositionellen mit federführend. „Die hohen Nazis haben allein jüdisches Vermögen im Schätzwert von dreihundert Millionen Dollar nach Brasilien gebracht“, sagt Sao Paulos Rabbiner Henry Sobel, „das Tropenland am Zuckerhut erschien ihnen geradezu als Paradies!“ Mit dem vielen Geld, dazu einem Teil des legendären Schatzes der SS, hätten sie nicht nur extrem rechte Organisationen finanziert, sondern auch Grundbesitz und Firmen gekauft. Josef Mengele, der als KZ-Arzt von Auschwitz gleich an der Eisenbahnrampe Hunderttausende für die sofortige Vergasung bestimmt, lebt bis zu seinem Tode unbehelligt in Südbrasilien, hält unter den Augen Bonns engste Kontakte zu Altnazis und SS-Größen in Deutschland und Österreich. Franz Stangl, Kommandant des KZ Treblinka, verantwortlich für den Mord an etwa neunhunderttausend Juden, lebt sechzehn Jahre lang unbehelligt in Sao Paulo, bekommt von VW do Brasil einen guten Job, wird erst 1967 an Deutschland ausgeliefert, stirbt ein Jahr darauf im Gefängnis. Gustav Wagner, KZ-Chef von Sobibor, wo rund 250000 Juden umkamen, ist in Sao Paulo, wegen der enormen teutonischen Wirtschaftskapazitäten auch „größte deutsche Industriestadt“ genannt, ebenfalls hoch willkommen. Gleiches gilt für Herbert Cukurs, den Massenmörder von Riga. Er wird sogar von Sao Paulos Polizei beschützt, hat Wachposten vor seinem Haus, nachdem ihn zwei nach Brasilien ausgewanderte KZ-Insassen wegen der Massenmorde angezeigt hatten. 1950, drei Jahre vor der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Getulio Vargas, sagen Cukurs brasilianische Generäle und Generalmajore, mit denen er eng befreundet ist:“Du hast einen einzigen Fehler begangen – du hättest alle Juden töten sollen.“ Zu dieser Zeit ist in Bonn längst Hans Globke, der als Referent für Staatsangehörigkeitsfragen im Reichsinnenministerium den offiziellen Kommentar zu den Nürnberger Rassegesetzen der Nazis verfaßte und antijüdische Gesetze mitformulierte, Adenauers rechte Hand, enger Vertrauter – von 1953 bis 1963 sogar Staatssekretär. Getulio Vargas ist seit dem Beginn der Nazizeit sein Mann: 1930 kommt Vargas durch einen Putsch an die Macht, wird es unter ihm in Brasilien Mode, Söhnen den amtlichen Vornamen Hitler zu geben. Auf Hitlers, gar Eichmanns, trifft man bis heute – im Telefonbuch von Sao Paulo steht allen Ernstes ein „Himmler Hitler Göring Ferreira Santos“. Brasiliens führende Antisemitismus-Expertin Maria Luiza Tucci Carneiro, Professorin an der Uni Sao Paulo: „Vargas hielt engste Beziehungen zu Nazideutschland, kooperierte mit der GESTAPO, die seine politische Polizei ausbildete. Per Geheimdekret verbot Vargas Einreisevisa für bedrohte, verfolgte Juden – der sichere Tod für viele von ihnen in den Konzentrationslagern. Die Vargas-Regierung ist mitschuldig an nazistischer Ausrottung, an der Judenvernichtung. Vargas förderte die Ausbreitung der NSDAP in Brasilien, ließ Nazi-Instrukteure ins Land, die auch an den deutschen Schulen indoktrinierten.“ In keinem Land außerhalb Deutschlands hat die NSDAP mehr Mitglieder als in Brasilien. Auch an den deutschen Schulen grüßt man „Heil Hitler“, singt bei Aufmärschen der Ortsgruppen Rio und Sao Paulo alle gängigen SA-und SS-Lieder.  Nach Filinto Müller, dem berüchtigten Chef und Oberfolterer der politischen Polizei von Getulio Vargas, sind bis heute Schulen, Plätze, Straßen und sogar ein Plenarsaal im Nationalkongreß benannt. Erst 1942 bricht Diktator Vargas mit Nazideutschland, um nicht auf der Verliererseite zu stehen – auch auf Druck der USA. Doch schon 1949, nur vier Jahre nach Kriegsende, werden wiederum Einreisevisa für Juden per Geheimdekret verboten. Das offizielle Argument: Es handele sich um Überlebende der KZs, also psychisch gestörte Leute, an denen Brasilien kein Interesse haben könne. Während des zweiten Weltkrieges gehen ungezählte Deutsch-Brasilianer heim ins Reich, um in Wehrmacht, SS mitzukämpfen, führende Positionen zu besetzen. Ein Nicht-Deutschstämmiger ist sogar Aufseher im KZ Auschwitz, nimmt als SS-Unterscharführer an den entsetzlichen Verbrechen teil. Nach 1945 kehren alle Belasteten problemlos und ungeschoren nach Brasilien zurück – erst heute, wo es zu spät ist, will man die Kriegsverbrecher unter den Rückkehrern ermitteln. Leonel Brizola, bis zu seinem Tode 2004 Vizepräsident der Sozialistischen Internationale, gehört neben vielen namhaften Intellektuellen zu den Vargas-Glorifizierern, nennt den Diktator stets seinen politischen Mentor, bezeichnet Willy Brandt als persönlichen Freund.

Tucci Carneiro, die den Klassiker „ O Antisemitismo na Era Vargas“ schrieb, wirft den brasilianischen Regierungen vor, ab1946 nach Brasilien geflüchtete Kriegsverbrecher gedeckt zu haben. Dafür sind die alten und neuen Nazis, die alte und neue Rechte dieser Erde, aber auch Teile von Deutschlands Eliten, Brasilien ewig dankbar, zeigen sich erkenntlich, wirken unermüdlich für ein möglichst positives Image der inzwischen zehntgrößten Wirtschaftsnation. Jenes bis heute in Deutschland kultivierte Klischeebild vom fröhlichen, aufstrebenden Zukunftsland Brasilien wird nach Goebbels-Manier unter Diktator Vargas produziert.

Gemäß brasilianischen Qualitätszeitungen belegen Dokumente, daß Multis wie VW und Mercedes-Benz nach 1964 mit der politischen Diktaturpolizei DOPS kooperierten. Diese Firmen hätten Namen oder andere Angaben über Gewerkschafter und Streikende an DOPS weitergegeben oder nachgefragt, ob gegen bestimmte Arbeitskräfte, die man einstellen wolle, „etwas vorliegt“.

Zu den deutsch-brasilianischen Sonderbeziehungen zählt natürlich auch die Menschenrechtsfrage: Einen so netten, entgegenkommenden Partner setzt man wegen alltäglicher Folter und Todesschwadronen, wegen Massakern und Sklavenarbeit, Terror und Gewalt gegen Umwelt-und Menschenrechtsaktivisten natürlich nicht unter Druck. Das Nuklearabkommen war 1975 mit dem Militärregime geschlossen worden – Bundeskanzler Helmut Schmidts Außenminister Hans-Dietrich Genscher unterzeichnete, Siemens-KWU  – jetzt im Boot mit der französischen AKW-Industrie –  sollte die Atommeiler errichten. Unweit des Bauplatzes, so Zeitzeugen, werden damals politische Häftlinge lebendig den Haien zum Fraß vorgeworfen, im fernen Amazonien hoch über der Wildnis aus Helikoptern gestoßen. Viele Greueltaten bleiben im Dunkeln, weil auch unter dem jetzigen Staatschef Luis Inacio Lula da Silva die wichtigsten Dokumente der Diktaturzeit geheim bleiben. 1979, als die Foltergeneräle regieren, läßt der damalige Gewerkschaftsführer Lula durch seine teilweise Bewunderung für Adolf Hitler aufhorchen:“Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen…Was ich bewundere, ist die Veranlagung, Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.“ Brasilianische Konzernchefs und Multimillionäre betonen regelmäßig, daß Lula niemals ein Linker war. Das nicht-linke politische Spektrum befindet sich gerade in Brasilien, dem Testlaboratorium des Neoliberalismus, in einer besonders komfortablen Situation. „Hier gibt es keine linke Organisation – soetwas ist hier nicht verwurzelt“, sagt der renommierte Sozialwissenschaftler Claudio Abramo aus Sao Paulo, Exekutivdirektor der Anti-Korruptions-NGO „Transparencia Brasil“. „Und ein gesellschaftliches Segment, das eine linke Partei tragen könnte, existiert auch nicht. Wir sind ein unterentwickeltes Land.“

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasilien-nationale-wahrheitskommission-zur-aufklarung-der-diktaturverbrechen-leiter-paulo-sergio-pinheiromitte-kommissionsmitglied-maria-rita-kehl-diktatur-widerstandskampfer-ivan-seixas-ged/

-http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/01/brasilien-2014-50-jahre-nach-dem-militarputsch-von-1964-historiker-erinnern-an-sympathie-der-folterdiktatur-fur-lula-militardiktator-golbery-uber-lula-%E2%80%9Cder-mann-der-brasiliens-linke-vern/

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Erläuterte Willy Brandt den Ostdeutschen, wie hier in Leipzig, warum er auf sehr enge Beziehungen zu Folterdiktatoren nazistisch-antisemitischer Militärregimes sehr viel Wert legte, mit diesen intensiv zusammenarbeitete? Ausriß FOCUS, Jan. 2017. “In Wirklichkeit bewegte sich die Partei längst in eine andere Richtung”(FOCUS)

Hochstaplerin Petra Hinz(SPD), Wikipedia: “Schlüsselerlebnis für ihren zukünftigen Lebensweg als Politikerin sei ihr zufolge „der Auftritt von Willy Brandt in der Grugahalle“ im Jahr 1969 gewesen.”

Diktator Geisel nennt die Ermordung von Regimegegnern eine Notwendigkeit – in Gespräch mit General Dale Coutinho(zitiert in Nachrichtenmagazin Veja 2003): 

Geisel: “Brasilien wird heute als eine Oase angesehen.”

Dale Coutinho: “Ah, die Dinge haben sich sehr verbessert. Unter uns gesagt, läuft es besser, seit wir begonnen  haben zu töten. Wir haben begonnen zu töten.”

Geisel:”Denn vorher hat man einen festgenommen – und der kam dann wieder frei. Coutinho, Töten ist zwar barbarisch, aber ich denke, das muß sein.”

Veja:”Der Kongreßabgeordnete Ulysses Guimaraes verglich Geisel mit Ugandas Diktator Idi Amin…Geisel, General der demokratischen Öffnung, war für politischen Mord…Geisel wollte die Fortsetzung der  Ausrottungspolitik. “

GeiselBarbaridade2003

Geisel:”Denn vorher hat man einen festgenommen – und der kam dann wieder frei.  Töten ist zwar barbarisch, aber ich denke, das muß sein.” Weiter warten auf Positionierung von Michael Müller/SPD über die bemerkenswerten, heute in offiziellen SPD-Verlautbarungen verschwiegenen engen Arbeitskontakte von Willy Brandt zu Folterdiktatoren wie Ernesto Geisel…

Die SPD, etwa der jetzige Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Thomas Oppermann oder Ralf Stegner, haben sich am engen Verhältnis von SPD-Politikern wie Brandt und Schmidt zu Brasiliens Folterdiktatur nie gestört…Michael Müller/SPD ebenfalls nicht – oder doch?

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Ausriß, deutschstämmiger Folterdiktator Ernesto Geisel des nazistisch-antisemitisch orientierten Militärregimes von Brasilien und Helmut Schmidt 1978 im Bundeskanzleramt von Bonn. 1978 wurde Ernesto Geisel mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt. Wie sehen das Michael Müller/SPD, Thomas Oppermann, Ralf Stegner, Sigmar Gabriel?

Forum Willy Brandt in Berlin Unter den Linden –  immer noch keine Sonderausstellung zur engen Zusammenarbeit Brandts und der SPD mit der Folterdiktatur Brasiliens – was ist da passiert? Werden sich Michael Müller/SPD als Berlin-Bürgermeister, Fraktionschef Thomas Oppermann jetzt im Wahljahr 2017 für eine solche Ausstellung einsetzen?

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/26/forum-willy-brandt-berlin-immer-noch-keine-sonderausstellung-zur-engen-zusammenarbeit-brandts-mit-der-folterdiktatur-brasiliens-was-ist-da-passiert-%E2%80%9Dim-juni-1968-erklarte-ausenminister-will/

Willy Brandt/SPD trifft Folterdiktator Figueiredo, Geheimdienstchef des Militärregimes:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/01/16/brasilien-50-jahre-nach-dem-militarputsch-von-1964-die-engen-und-freundschaftlichen-beziehungen-zwischen-der-folterdiktatur-und-bonn-diktator-joao-figueiredo-geheimdienstchef-des-regimes-im-mai/

Ex-“Bürgerrechtler” Gauck positioniert sich nicht –  Foltertechnologie aus der Bundesrepublik Deutschland für die brasilianische Folterdiktatur – Menschenrechtsaktivisten:

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/31/foltertechnologie-der-bundesrepublik-deutschland-fur-die-militardiktatur-brasiliens-regimegegner-ivan-seixas-direktor-der-gedenkstatte-memorial-des-widerstands-in-sao-paulo-bekraftigt-im-websit/

WagenknechtIllnerSyrien16

Wie “links” ist Sahra Wagenknecht – warum positioniert sie sich nicht zu diesen Fakten über die Wertvorstellungen, Ideale, Ikonen des Koalitionspartners SPD?

VW und die Folterdiktatur:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/23/vw-do-brasil-und-folter-waehrend-der-diktatur-uraltbekanntes-nun-auch-dank-offenbar-gelockerter-zensur-in-vielen-deutschen-medien-volkswagen-soll-waehrend-der-militaerdiktatur-in-brasilien-die-fo/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/24/was-vw-so-gut-an-nazi-kriegsverbrecher-und-judenmoerder-franz-stangl-gefiel-1959-in-brasilien-ausgerechnet-als-werkschutzchef-zur-niederhaltung-und-kontrolle-aufmuepfiger-politisch-engagierter-arbei/

Joachim Gauck schwieg bei seinem VW-do-Brasil-Besuch zu diesen Fakten vorhersehbar…

Uraltbekanntes über VW – von deutschen Medien dank scharfer Zensur jahrzehntelang verschwiegen – entsprechende Korrespondenten-Themenvorschläge durch deutsche Redaktionen stets abgelehnt. Gleiche Taktik wie bei Prozessen gegen Nazi-Verbrecher – Klagen werden erst zugelassen, wenn Täter und Hintermänner bereits tot, in sehr hohem Alter oder schwerkrank sind :

“Nächster Paukenschlag nach Abgas-Skandal

Klage gegen VW: Konzern soll Folter von Mitarbeitern in Brasilien zugelassen haben” FOCUS

“Comissão Nacional da Verdade

Volkswagen é denunciada por crimes na ditadura”. Carta Capital(Anzeige gegen Volkswagen wegen Verbrechen zur Diktaturzeit)

“Representação será feita nesta terça ao MPF e fala em “crimes contra a humanidade”; Ex-trabalhadores relatam tortura até dentro da empresa”.
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Wie kirchliche Menschenrechtsaktivisten gegenüber der Website erklärten, sollen  Zivilklagen dieser Art gegen weitere deutsche Multis folgen, darunter Mercedes-Benz. 

VWSaoBernardodoCampo2

VW-Werke in Sao Bernardo do Campo/Brasilien.

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/03/21/brasiliens-diktatur-verbrechen-wie-unter-lula-und-seiner-chefministerin-dilma-rousseff-die-aufklarung-behindert-wurde-diktaturverbrecher-einen-wichtigen-aufschub-erhielten/

Der Fall Walther Rauff:

“…Rauff was allegedly involved in the torture and deaths of many Chileans who opposed Pinochet`s regime.”  “U.S. Intelligence and the Nazis” – von Richard Breitman

Wikipedia -https://de.wikipedia.org/wiki/Walther_Rauff

Hermann Julius Walther Rauff, auch Walter Rauff, (* 19. Juni 1906 in Köthen (Anhalt); † 14. Mai 1984inSantiago de Chile) war in der Zeit des Nationalsozialismus Gruppenleiter im Reichssicherheitshauptamt (RSHA), maßgeblich am Einsatz von Gaswagen zur Ermordung von Juden und anderen Häftlingen aus Konzentrationslagernbeteiligt und Chef eines Einsatzkommandos im Nordafrikafeldzug. Rauff flüchtete nach Kriegsende nach Südamerika. Im September 2011 bestätigte der Bundesnachrichtendienst (BND), dass Rauff zwischen 1958 und 1962 als Agent des BND gearbeitet hatte.

Rauff selbst gab 1979 an, er sei in Ecuador vom späteren chilenischen Diktator Augusto Pinochet auf die Vorzüge eines Lebens in Chile aufmerksam gemacht worden.

 

Flucht nach Südamerika und Tätigkeit für den BND[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im November 1949 hielt sich Rauff unter falschem Namen in Rom auf; am 17. Dezember verließ er zusammen mit seiner Frau und beiden Kindern Europa auf der sogenannten Rattenlinie per Schiff Richtung Ecuador.[34] Nach amerikanischen Geheimdienstunterlagen ließ sich Rauff mit seiner Familie in Quito nieder.[35] Dort fand er Arbeit als Vertreter für die Bayer AG und das US-amerikanische Pharmazieunternehmen Parke-Davis. Die CIA verdächtigte Rauff, auch in Ecuador für Geheimdienste zu arbeiten, konnte dies aber nicht endgültig klären.

Nach den Erkenntnissen der CIA wechselte Rauff im Oktober 1958 von Ecuador nach Chile.[36] Rauff selbst gab 1979 an, er sei in Ecuador vom späteren chilenischen Diktator Augusto Pinochet auf die Vorzüge eines Lebens in Chile aufmerksam gemacht worden. Pinochet war 1958 als junger Offizier am Aufbau der Kriegsakademie Ecuadors beteiligt.[37] Um den Bezug seiner Pension als Marineoffizier sicherzustellen, teilte Rauff seine neue Anschrift dembundesdeutschen Finanzministerium mit.[25] 1959 erhielt er eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis für Chile; 1960 reiste Rauff mit seiner Frau nach Westdeutschland. Dabei benutzte er einen chilenischen Pass auf den Namen Hermann Julius Walter Rauff Bauermeister, wobei Bauermeister der Geburtsname seiner Mutter war.

1958 warb der BND Rauff auf Vorschlag der vormaligen SS-Führer und späteren BND-Mitarbeiter Wilhelm Beisner (alias „Bertram“) und Rudolf Oebsger-Röder, die beide Rauff aus dem RSHA kannten, als „nachrichtendienstliche Verbindung“ an. In einem BND-Vermerk von 1984 heißt es, „(man) wußte […] von Anfang an, mit wem man es zu tun hatte […], da Rauff aus seiner Vergangenheit nirgends ein Hehl machte“.[38] Rauffs Auftrag bestand unter anderem darin, Informationen aus Kuba zu der Frage zu beschaffen, wie weit sich Fidel Castro vom Westen entfernt habe. Allerdings erhielt er kein Einreisevisum. Zwischen 1960 und Februar 1962 hielt Rauff sich mehrfach zur Weiterbildung durch den BND in der BRD auf, wiewohl seit 1961 ein bundesdeutscher Haftbefehl vorlag. Der BND führte ihn unter dem Decknamen „Enrico Gomez“ als Agent „V-7.410“ und zahlte ihm eine monatliche Pauschale von 2000 DM. Als Rauff aufgrund seiner NS-Belastung Strafverfolgung drohte, übernahm der BND auch einen Teil der Anwaltskosten. Den Akten zufolge waren die Meldungen Rauffs jedoch weitgehend wertlos, sodass sein Honorar gekürzt wurde. Insgesamt zahlte der BND ihm bis 1963 eine Summe von 70.000 Deutsche Mark. Wegen der Verhaftung in Chile stellte der BND seine Kontakte zu Rauff ein.[39][40]

Im April 1961 wurde Rauffs Name beim Eichmann-Prozess in Israel genannt. Dies führte zu einem Auslieferungsantrag der Bundesrepublik Deutschland. Anfang Dezember 1962 wurde Rauff in Punta Arenas, im äußersten Süden Chiles, festgenommen und kurzzeitig inhaftiert. Seine Auslieferung lehnte der oberste chilenische Gerichtshof im Frühjahr 1963 ab, da nach chilenischem Recht Mord nach 15 Jahren verjährt war. Rauff, der vom Eichmann-Verteidiger Robert Servatius beraten worden war, gründete später eine Fischfabrik und kam zu Wohlstand.

http://www.menschenrechte.org/lang/de/lateinamerika/ss-standartenfuhrer-rauff-chile

SS Colonel Walter Rauff: West German Intelligence Protected Fugitive Nazi/DER SPIEGEL

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Newly-released files have uncovered evidence that the BND, West Germany’s international intelligence service, sheltered former SS officer Walter Rauff and made him an agent after the war, even though he was a key perpetrator of Nazi crimes…

The hunt for the mass murderer led investigators literally to the end of the world; to Punta Arenas, Chile, one of the southernmost cities on the planet. But when Walter Rauff was arrested by the local police on Dec. 5, 1962, the former SS colonel had already been forewarned. His employer, the German Federal Intelligence Service (BND), had instructed him to destroy all documents and instruments of espionage that could have exposed him as an agent.

 
 

The BND assumed a portion of Rauff’s legal fees, just as though he had been an old friend. In return, the former Nazi made it clear that he would “never expose” the relationship.

“Never” is a big word, and there are journalists who claim that Rauff told them about his work as an agent in the 1950s. However, there has been no solid evidence to date — at least until the end of last week, when the BND released more than a dozen documents relating to Rauff. They are part of about 900 pages of documents that will soon be made available to the public at the German Federal Archives in the western city of Koblenz.

The release is part of a new policy approach which BND President Ernst Uhrlau is pursuing in an effort to come to terms with the agency’s past. The liaison between the BND and Rauff is a particularly dark chapter in that history.

Preparing Rauff for His Arrest

In 1961, a warrant was issued for the arrest of the former officer, born into a solidly middle-class family in Köthen near the eastern German city of Dessau, on charges of the murder of more than 90,000 people. But this didn’t stop the BND from training Rauff at its headquarters in Pullach, near Munich, in early 1962 and, a few months later, preparing him for the arrest in Chile.

Rauff had worked in the Reich Security Head Office, the nerve center of SS terror, where he headed the group that developed the so-called gas van in 1941. In the end, he was in charge of more than 20 of the mobile gas chambers, which were trucks outfitted with a box-like body that was about six meters (20 feet) long and 1.7 meters tall. A hose as thick as an arm fed the engine exhaust fumes through a hidden opening in the floor into the interior, so that they would suffocate the victims.

The device was first used to gas prisoners at the Sachsenhausen concentration camp in the fall of 1941. In the ensuing months, the SS murdered more inmates with the mobile death chambers in the Latvian city of Riga, at the Chelmno death camp in Poland and the Poltava camp in Ukraine. According to historian Mathias Beer, Rauff coordinated the effort. Later, in Italy, he committed further crimes as the commander of a unit fighting partisans.

The BND was familiar with Rauff’s history when it recruited him in 1958. According to a later memorandum, the agency knew with whom it was dealing “from the beginning,” because “Rauff made no secret of his past.” However, the BND was allegedly unaware of the former SS officer’s involvement in murder.

Rauff’s entry into BND service occurred at precisely the time that Pullach was expanding its network of agents worldwide, and the amiable family man was seen as a well-travelled intelligence expert. After the end of the war, he escaped from an Allied prison camp in Italy and went to Syria. According to CIA records, he attempted to build a Syrian intelligence service based on the Gestapo model. He later fled to Ecuador and eventually settled in Chile.

An Old Nazi Acquaintance

When the BND approached him in South America, Rauff agreed to cooperate immediately. His willingness to work with the agency probably had something to do with the fact that the BND agent who recruited him was an old acquaintance from the Reich Security Head Office (RSHA).

The man was Rudolf Oebsger-Röder, who held a doctorate in journalism and was once a fanatical SS official. After the war, he spent a few years working as a journalist for the Deutsche Soldaten Zeitung and even for SPIEGEL. He also worked as a so-called tipper, helping the BND headquarters in Pullach identify suitable agents.

Walter Rauff/Jewish Virtual Library

(1916 – 1984)


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Walter Rauff was a member of the Reich Security Main Office, the Reichssicherheitshauptamt, a department of the SScreated by Heinrich Himmler in 1939. Rauff was involved in the development of “Gassing Vans”: mobile gas chambers used to fatally poison Jews, persons with disabilities, and communists, who were considered by the SS as enemies of the German State.

According to declassified C.I.A.documents: “as an official of the Criminal Technical Institute of the Reich Security Main Office, Rauff designed gas vans used to poison Jews and persons with disabilities.” He later was involved in persecution of Jews in North Africa, and there is a postwar report in the file that he tried to arrange the extermination of Jews in Egypt during late 1942.

Near the end of the war Rauff, then an SS and police official in northern Italy, tried to gain credit for the surrender of German forces in Italy but ended up only surrendering himself. After escaping from an American internment camp in Italy, Rauff hid in a number of Italian convents, apparently under the protection of Bishop Alois Hudal. In 1948 he was recruited by Syrian intelligence and went to Damascus (only to fall out of favor after a coup there a year later).

According to one report, he tortured Jews in Syria. He and his family then settled in Ecuador, later shifting toChile, where he may have served in Chilean intelligence. officials could not determine Rauff’s exact position. The C.I.A. report adds: “In any case, the government of General Augusto Pinochet resisted all calls for his extradition to stand trial in West Germany.”

Rauff was arrested in 1962 after Germany requested his extradition, but was freed by Chile’s Supreme Court five months later. In 1972, Chilean President Salvador Allende, at the request of the Nazi hunter Simon Wiesenthal, asked the Chilean Supreme Court to extradite Rauff to Germany. This application was again denied.

After settling in Chile, Rauff worked as a manager of a king crab cannery in Punta Arenas, the southernmost city in South America. After his release by the Chilean Supreme Court, Rauff disappeared. He was discovered by the documentary filmmaker William Bemister in Los Pozos, Santiago, Chile in 1979, and interviewed on film. This interview was included in the Emmy-winning film “The Hunter and the Hunted” and shown on the PBS Network in the United States on October 21, 1981. Rauff died in 1984.

Photo: Simon Wiesenthal holds photos of Walter Rauff and a Gassing Van used by the Germans to kill thousands of Jews, people with disabilities, and communists.

Was nicht wenigen Ostdeutschen so gut an der Politik der BRD gefiel:

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Ausriß.

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Ausriß. Bisher noch keinerlei echteGeheimakten-Freigabe über die BND-Aktivitäten, die BND-Spione in der DDR, über die BND-Rolle in Ländern wie Mocambique. Wird sich Michael Müller/SPD dafür einsetzen?

-http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/17/und-das-bundeskriminalamt-wurde-zur-zentrale-fuer-ns-kriegsverbrecher-freitag-das-bka-will-aufraeumen/

”KALTER KRIEG. 10.000 BND-Agenten spionierten in der DDR”. DIE WELT:https://www.welt.de/politik/article1273579/10-000-BND-Agenten-spionierten-in-der-DDR.html

…Der BND will die Zahl von 10.000 Agenten in der DDR weder dementieren noch bestätigen. „Uhl und Wagner haben in ihrem Buch gezeigt, dass der BND bei der Aufklärung in der DDR gut aufgestellt war“, sagt BND-Sprecher Stefan Borchert lediglich.

 

Die BND-Spionage in der DDR bietet nach Ansicht von Uhl weiter viel Stoff für die Forschung. Die Aktenlage habe jedoch starke Lücken. „Das was zugänglich ist, ist nur ein ganz kleiner Ausschnitt von dem, was noch im Archiv liegen muss“, sagt der Historiker. Laut Borchert hat der BND bisher etwa 2000 Akten aus der Zeit von 1951 bis 1991 an das Bundesarchiv abgegeben…DIE WELT

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Ausriß:”10 bis 14 Prozent für AfD wären ein Zeichen für Wiederaufstieg der Nazis.” SPD-Müller vor Berlin-Wahl 2016 zu angeblichen Anhängern von Adolf Hitler und dessen Ideologie. Schweigen von SPD-Müller indessen zur Rolle von Helmut Schmidt als Hitler-Offizier, Schweigen zur Frage der durch Schmidt getöteten Frauen und Kinder – siehe Deutschlandradio-Zitat…

Helmut Schmidt(SPD) als Nazi-Offizier, Kriegsverbrechen: “Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”(Deutschlandradio Kultur)

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/04/helmut-schmidt-sabine-pamperrienhelmut-schmidt-und-der-scheisskrieg-die-biografie-1918-bis-1945/

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Ausriß.

Helmut Schmidt, die Nazis, die SS, die Kriegsverbrechen:

Brauner Bluff – DER SPIEGEL:  http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81015408.html

Die Bundestagswahl steht bevor, und der Redner, ein kleingewachsener, schneidiger ehemaliger Oberleutnant, wirbt um Hitlers einstige Elitetruppe. Als alter Kriegskamerad müsse er sagen, dass er “immer das Gefühl besonderer Zuversicht” gehabt habe, wenn die Waffen-SS neben ihm kämpfte. Leider würden deren Angehörige oft mit denen der Gestapo verwechselt und zu Unrecht angeklagt, berichtet später erfreut eine Zeitschrift der Waffen-SS-Veteranen über die Veranstaltung…

Die Waffen-SS wurde u.a. in den nazistischen Konzentrationslagern eingesetzt, selbst im KZ Auschwitz. Es gab sogar Postkarten mit dem Dienstsiegel „Konzentrationslager Auschwitz Waffen-SS“

“Aufgrund ihrer Beteiligung am Holocaust, am Porajmos und an zahlreichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die zivile Bevölkerung wurde sie 1946 vom Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg zur verbrecherischen Organisation erklärt.” Wikipedia

Kriegsverbrechen und Beteiligung am Holocaust im Osten/Wikipedia

Warschauer Ghetto, Verhaftungen durch Angehörige der Waffen-SS

Fritz Klein in einem Massengrab im KZ Bergen-Belsen nach dessen Befreiung im April 1945

Von nahezu allen Einheiten der Waffen-SS, nicht nur ihren Freiwilligen- und Waffen-Divisionen, wurden in so gut wie allen gegen das Deutsche Reich kriegführenden Ländern Kriegsverbrechen unterschiedlichen Ausmaßes begangen, vor allem gegen die Zivilbevölkerung. Während solche in den westeuropäischen Ländern allerdings eher vereinzelte Ereignisse blieben, wenngleich – wie die unten folgende Auflistung zeigt – nicht selten mit hunderten Toten an einem Schauplatz, nahmen sie in den osteuropäischen Staaten, vor allem aber ab 1941 in der Sowjetunion, Ausmaße an, die alles bisher Dagewesene in den Schatten stellten.

Diese enthemmte Tötungsbereitschaft lässt sich keinesfalls nur, wie meist zu lesen ist, auf die ideologische Ausrichtung der Führungsspitze und der verantwortlichen Truppenführer reduzieren. Vielmehr belegen zahlreiche Studien, dass auch SS-Mitglieder niedrigeren militärischen Ranges häufig bereit waren, die radikalen Vorgaben und Befehle ihrer Führer nicht nur zu befolgen und zu erfüllen, sondern sie sogar noch durch entsprechende Eigeninitiativen zu übertreffen. So zeigte beispielsweise eine Studie über das Vorgehen der dem Kommandostab Reichsführer SS unterstellten drei Brigaden der Waffen-SS (1. und 2. SS-Brigade, SS-Kavalleriebrigade), die mit Beginn des Krieges gegen die UdSSR ausschließlich in den rückwärtigen Heeresgebieten zum Einsatz kamen, dass gerade diese Verbände in besonderem Maße zur Radikalisierung jener Entwicklung beitrugen, die schließlich noch im Sommer 1941 zur unterschiedslosen Tötung aller jüdischen Männer, Frauen und Kinder in den von den Deutschen besetzten Gebieten der Sowjetunion führte. Allein in den ersten sechs Monaten des Ostkrieges ermordeten die SS-Kavalleriebrigade und die 1. SS-Brigade nicht weniger als 57.000 jüdische Männer, Frauen und Kinder. Der überwiegende Teil davon entfiel auf die von Hermann Fegelein geführte SS-Kavalleriebrigade mit rund 40.000 Getöteten.[13]

Darüber hinaus wurde auch zwischen den Feldeinheiten der SS-Divisionen und den SS-Einsatzgruppen, die hinter der Front in großem Maßstab Massaker an Juden begingen, sowie den ebenfalls zur Waffen-SS zählenden Wachmannschaften der Konzentrationslager Personal ausgetauscht. Im Kiewer Vorort Babi Jar ermordeten Einsatzgruppen der Waffen-SS und der SS nach dem Einmarsch in Kiew am 29./30. September 1941 etwa 33.000 Menschen.

Massaker der Waffen-SS auf den südlichen und westlichen Kriegsschauplätzen

  • Während des Westfeldzuges eroberte das motorisierte SS-Infanterieregiment „Leibstandarte SS Adolf Hitler“ im Mai 1940 die Ortschaft Wormhout in Nordfrankreich. Mindestens 45 gefangene britische Soldaten wurden von Angehörigen der „Leibstandarte“ erschossen (? Massaker von Wormhout)
  • Am 27. Mai 1940 erschossen Einheiten der SS-Totenkopf-Division 99 britische Kriegsgefangene (? Massaker von Le Paradis).
  • Einen Tag nach der Landung der Alliierten in der Normandie, am 7. Juni 1944, erschossen Soldaten der SS-Panzer-Division „Hitler-Jugend“ etwa hundert kanadische Kriegsgefangene und fuhren mit Panzern über deren Leichen.
  • Beim Massaker von Oradour am 10. Juni 1944 erschoss eine Kompanie der 2. SS-Panzer-Division „Das Reich“ 642 Einwohner, darunter auch 245 Frauen und 207 Kinder, oder verbrannte sie in ihren Häusern bei lebendigem Leibe.
  • Beim Malmedy-Massaker am 17. Dezember 1944 erschossen Soldaten der Waffen-SS bei Malmedy etwa 70 US-Soldaten, die sich bereits ergeben hatten.
  • Massaker von Maillé am 25. August 1944: im westfranzösischen 500-Einwohner-Dorf Maillé ermordete ein Bataillon der Waffen-SS, das im nahe gelegenen Chatellerault stationiert war, aus Rache für Aktivitäten der Résistance 124 Menschen, unter ihnen 44 Kinder.[14]
  • Am 20. April 2004 begann in La Spezia, Italien, der Prozess gegen die Waffen-SS-Offiziere Gerhard Sommer, Ludwig Sonntag und Alfred Schönenberg wegen eines Massakers am 12. August 1944 in Sant’Anna di Stazzemabei Lucca in der Toskana, bei dem 560 Zivilisten ermordet wurden, darunter 142 Kinder. Im Juni 2005 wurden Sommer und neun Soldaten seiner Einheit in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt mit dem Ziel einer Anklage in Deutschland.
  • Am 8. Juli 2004 begann in La Spezia, Italien, der Prozess gegen Waffen-SS-Offizier Hermann Langer wegen eines Massakers im toskanischen Kloster Farneta bei Lucca am 2. September 1944, bei dem 60 Zivilisten ermordet wurden. Er wurde jedoch am 10. Dezember 2004 in Abwesenheit aus Mangel an Beweisen freigesprochen.

Kämpfer der Waffen-SS haben in den letzten Kriegstagen eine Vielzahl von deutschen Soldaten und Zivilisten wegen „Wehrkraftzersetzung“ oder Desertion hingerichtet.

1942 wurde mit Mitteln der Waffen-SS unter dem Dach der Forschungsgemeinschaft Deutsches Ahnenerbe e. V. das Institut für wehrwissenschaftliche Forschung gegründet. Dieses Institut führte unter anderem tödliche Menschenversuche in nationalsozialistischen Konzentrationslagern an Häftlingen durch. 20 der über 3000 KZ-Ärzte und drei weitere Verantwortliche wurden nach dem Krieg im Nürnberger Ärzteprozess zur Rechenschaft gezogen. Einige beteiligte Wissenschaftler waren Mitglieder der Waffen-SS.

DIE ZEIT und der Tod des Mitherausgebers Helmut Schmidt/SPD 2015 – was alles in den Nachrufen fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/12/die-zeit-und-der-tod-des-mitherausgebers-helmut-schmidtspd-2015-was-alles-in-den-zeit-nachrufen-fehlt/

Der Fall Petra Hinz:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/11/hochstaplerin-petra-hinzspd-2016-offenbar-immer-noch-keine-rueckzahlung-der-zu-unrecht-einkassierten-leistungendiaeten-etc-seit-1989-immer-noch-keine-aberkennung-der-abgeordneten-pensionsanspru/

Der Fall Amri  – warum wurde in Berlin unter Michael Müller der Weihnachtsmarkt nicht durch Nizza-Sperren gesichtert, erst nach dem Attentat?http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/14/amri-v-mann-hatte-anis-amri-%E2%80%A024-der-attentaeter-von-berlin-enge-kontakte-zu-sicherheitsbehoerden-war-er-womoeglich-informant-oder-v-mann-bild-14-1-2017-mit-alter-vermutung-vieler/

Die Müller-SPD in der Großen Koalition:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/13/die-schulpolitik-der-merkel-gabriel-regierung-politikziele-und-bereits-erreichte-resultate-import-von-schul-modellen-aus-laendern-deren-gewalt-gesellschaftsmodell-derzeit-in-deutschland-uebernomme/

SPD-Steinmeier – Kandidat für Amt des Bundespräsidenten(!?):

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/22/frank-walter-steinmeier-2016-cdu-spd-kandidat-fuer-das-amt-des-bundespraesidenten-von-deutschland-merkel-wollte-ausgerechnet-marianne-birthler/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/13/spd-steinmeier-nach-kolumbien-2017-die-aussenpolitik-des-aussenministers-beispiel-brasilien-strategischer-partner-der-merkel-gabriel-regierung/

SPD-Maas und die problemlose Vergabe von BRD-Regierungsposten an schwerbelastete Nazis – die nach ihrem Bilde ungezählte Amtsnachfolger formten:

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

Donald Trump und der Irakkrieg: “Das war eine der schlechtesten Entscheidungen, möglicherweise die schlechteste Entscheidung, die in der Geschichte unseres Landes je getroffen wurde.” Angela Merkel und der Irakkrieg(rd. 1,5 Mio Tote, meist Zivilisten)…http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/16/donald-trump-und-der-irakkrieg-das-war-eine-der-schlechtesten-entscheidungen-moeglicherweise-die-schlechteste-entscheidung-die-in-der-geschichte-unseres-landes-je-getroffen-wurde-angela-merkel/

Deutsche Staatsmedien-Talkshows in der Bredouille: Was bisher steif und fest abgestritten wurde, muß jetzt u.a. nach dem Fall Amri zwangsläufig zugegeben werden oder die Glaubwürdigkeit ist völlig futsch – da Analysen und Vorhersagen von Pegida-AfD sich als richtig erwiesen. Infantile Reaktion neuerdings in solchen Pseudo-Runden – die Flucht nach vorne, leicht durchschaubar. Doch weiter Herumreden um den heißen Brei, Doppelmoral – Bauen auf das kurze Gedächtnis der meisten Talk-Zuschauer. 

AnneWill171

“Anne Will. Bürger verunsichert – wie umgehen mit kriminellen Zuwanderern”, 15.1. 2017. Kein Politiker von AfD-Pegida in der Runde…

http://www.pi-news.net/2017/01/tv-talk-anne-will-zur-migrantenkriminalitaet/

OlafScholzSPDAWill17

Ausriß. Olaf Scholz, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD.

Björn-Höcke-Rede in Dresden – und Judenhaß-Förderung in Deutschland:

“Denkmäler der Schande und der Trauer, des Stolzes und der Freude sind notwendige Grundsteine des neuen Deutschland und der neuen Bundeshauptstadt.” Bundestags-Drucksache März 2000

“Denkmäler der Schande” – welche Bundestagsabgeordneten den Antrag unterschrieben:http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/14/031/1403126.pdf

“Ein Satz, wie ihn zuvor schon Neil MacGregor, Gründungs-Intendant des Berliner Humboldtforums, geäußert hat. Und damit haben beide Recht: Als Bekenntnis zur eigenen Schande war dieses Denkmal auch gedacht.” Deutschlandfunk, 18.1. 2017

Neil MacGregor hat anhand dieses Beispiels auf eine Besonderheit deutscher Denkmalkultur aufmerksam gemacht. Er kenne, schrieb er im Buch zu seiner Ausstellung „Deutschland. Erinnerungen einer Nation“, er kenne „kein anderes Land, das in der Mitte seiner Hauptstadt ein Mahnmal der eigenen Schande errichtet hätte.“ Deutsche Kulturstaatsministerin Monika Grütters(CDU) im September 2016https://m.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2016/09/2016-09-06-gruetters-denkmalkultur.html

“Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.” Björn Höcke(AfD) 2017

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/06/gedeon-die-randpersonalie-und-der-in-deutschland-von-islamisierungsparteien-kraeftig-gefoerderte-antisemitismus-wer-seit-jahren-die-zahl-engagierter-judenhasser-zuegig-erhoeht-und-dafuer-von-inte/

“Antisemitismus ist unsere bürgerliche und staatliche Pflicht”:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/18/antisemitismus-ist-unsere-buergerliche-und-staatliche-pflicht-angela-merkel-youtube-warum-alle-abgeordneten-klatschen/

”Anti-Semitism is our government and civic duty”

Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für  allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. 

AfDAntisemitenImporteurin16

“Bundeskanzlerin Merkel ist zur größten Antisemiten-Importeurin der deutschen Geschichte geworden”(Frauke Petry) – gemeinsam mit den ihre Menschenimport-Politik unterstützenden Parteien SPD, Grüne etc. – gemeinsam mit Politikern wie SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel, SPD-Steinmeier, Joachim Gauck.

Angela Merkel im Bundestag: “Antisemitismus ist unsere bürgerliche und staatliche Pflicht” – “Freudscher Versprecher” oder Versprecher – unterschiedliche Meinungen in Deutschland:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/18/antisemitismus-ist-unsere-buergerliche-und-staatliche-pflicht-angela-merkel-youtube-warum-alle-abgeordneten-klatschen/

Auszug Bild-Interview, laut Petry: “

Ich habe mich immer klar vom Antisemitismus distanziert, Herrn Gedeon zum Austritt bewegt und auch das dafür entscheidende Gutachten vermittelt. Ich halte die ganze erregte Debatte um eine einzelne Person für eine Frechheit, während gleichzeitig Bundeskanzlerin Merkel zur größten Antisemiten-Importeurin der deutschen Geschichte geworden ist.

BILD: Wie meinen Sie das?

Petry: Die ungebremste Einwanderungswelle von hunderttausenden Migranten, die Juden gegenüber feindlich eingestellt sind, hat die Antisemitismusproblematik im Land extrem verschärft. Das räumen auch die Sicherheitsdienste ein. Das sollte uns allen große Sorgen machen.

BILD: Ist das Ihr Ernst? Sie wollen behaupten, die Bundesregierung handelt absichtlich so?

Petry: Es ist letztlich irrelevant, da die Bundesregierung in der Asylpolitik Recht mindestens beugt, wenn nicht sogar bricht. Ich muss nicht fragen, ob sie absichtlich Antisemiten nach Deutschland holt, wenn die Konsequenz unabhängig von der Intention die gleiche ist.

Persönliche Erklärung von Björn Höcke zu seiner Dresdner Rede

Zu Berichten, dass er mit seiner Rede am 17. Januar 2016 in Dresden Kritik am Holocaust-Gedenken der Deutschen geübt habe, sagt der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke:

„Ich bin erstaunt über die Berichterstattung zu meiner Rede vom 17. Januar in Dresden. Angeblich soll ich dort das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert haben. Diese Auslegung ist eine bösartige und bewusst verleumdende Interpretation dessen, was ich tatsächlich gesagt habe. Wörtlich habe ich gesagt: ,Wir Deutschen sind das einzige Volk, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.‘

Das heißt, ich habe den Holocaust, also den von Deutschen verübten Völkermord an den Juden, als Schande für unser Volk bezeichnet. Und ich habe gesagt, dass wir Deutsche diesem auch heute noch unfassbaren Verbrechen, also dieser Schuld und der damit verbundenen Schande mitten in Berlin, ein Denkmal gesetzt haben.

Was ist daran falsch? Was ist an dieser Feststellung zu kritisieren? Gar nichts! Ich möchte in diesem Zusammenhang an die Rede Martin Walsers vom 11. Oktober 1998 anlässlich der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter Paulskirche erinnern. Damals sagte Walser: ,In der Diskussion um das Holocaustdenkmal in Berlin kann die Nachwelt einmal nachlesen, was Leute anrichteten, die sich für das Gewissen von anderen verantwortlich fühlten. Die Betonierung des Zentrums der Hauptstadt mit einem fußballfeldgroßen Alptraum. Die Monumentalisierung der Schande.‘ Er sprach sogar von einer ,Instrumentalisierung unserer Schande zu gegenwärtigen Zwecken‘.

Unzweifelhaft haben wir mit dem Holocaust-Mahnmal in Berlin unserer Schande ein Denkmal gesetzt. Der Begriff ,Denkmal der Schande‘ stammt übrigens gar nicht von mir, sondern ist schon vor langer Zeit zumindest in den politischen Sprachgebrauch eingegangen. So heißt es etwa in einer Drucksache (14/3126) des Deutschen Bundestages: ,Denkmäler der Schande und der Trauer, des Stolzes und der Freude sind notwendige Grundsteine des neuen Deutschland und der neuen Bundeshauptstadt.‘

In meiner Dresdner Rede ging es mir darum, zu hinterfragen, wie wir Deutschen auf unsere Geschichte zurückblicken und wie sie uns im 21. Jahrhundert identitätsstiftend sein kann. Zweifellos müssen wir uns in unserer Selbstvergewisserung der immensen Schuld bewusst sein. Sie ist ein Teil unserer Geschichte. Aber sie ist eben nur ein Teil unserer Geschichte. Auch darauf habe ich in meiner Dresdner Rede hingewiesen.

Sogar der Architekt des Mahnmals, Peter Eisenman, ein Jude, wies 2005 auf die Problematik hin, die Schuld zum Kern nationalen Gedenkens zu erheben. In einem ,Spiegel‘-Interview sagte Eisenman: ,Natürlich nahm der Antisemitismus in Deutschland in den Dreißigern überhand, ein schrecklicher Moment in der Geschichte. Aber wie lange fühlt man sich schuldig?‘ Und weiter: ,Ich hoffe, dass dieses Mahnmal, mit seiner Abwesenheit von Schuldzuweisung, dazu beiträgt, über diese Schuld hinweg zu kommen. Man kann nicht mit Schuld leben. Wenn Deutschland das täte, müsste das ganze Volk zum Therapeuten gehen.‘

Außer uns Deutschen hat kein Volk der Welt in seiner Hauptstadt einen Ort des Gedenkens an die von ihm begangenen Gräueltaten geschaffen. Diese Fähigkeit, sich der eigenen Schuld zu stellen, zeichnet uns Deutsche aus. Uns zeichnet aber auch etwas anderes aus: Wir haben den Buchdruck erfunden, Martin Luther stieß die Reformation an. Wir sind das Land der Philosophen, Dichter, Komponisten und Erfinder. Dieser großartige kulturelle Schatz gerät uns zuweilen aus dem Blick. Auch das habe ich in Dresden gesagt, und es war der eigentliche Kern meiner Aussage. Schuldbewusstsein allein kann keine gesunde Identität stiften, sondern nur eine gebrochene. Und auch das muss uns klar sein: Die für uns alle sichtbaren Integrationsprobleme in diesem Land resultieren auch aus dieser unserer gebrochenen Identität.“

18. Januar 2017

Björn Höcke und das »Denkmal der Schande«

von Götz Kubitschek / 0 Kommentare

Björn Höcke sprach gestern auf Einladung der Jungen Alternative vor 500 Hörern in Dresden unter anderem über geschichtspolitische Fragen. Die Empörung darüber ist groß. Warum?

Götz Kubitschek ist Verleger (Antaios) und seit 2003 verantwortlicher Redakteur der Sezession.

Die Holocaustforschung, die Aufarbeitung der deutschen Verbrechen zwischen 1933 und 1945, die Frage, wie eines der gebildetsten und zivilisiertesten Völker es zu einem solchen Zivilisationsbruch habe kommen lassen können – dies alles hat breiten Raum eingenommen in der deutschen Forschung, Politik und Erziehung nach 1945.
Es ist über den geradezu pathologischen Umgang der Deutschen mit ihrer eigenen Geschichte alles gesagt worden, was es zu sagen gibt. Der Selbsthaß der Deutschen ist keine Erfindung, die Verachtung des Eigenen auch nicht, und für Leute, die sonst bloß Individuen sehen wollen, ist es in dieser Frage keine Frage, daß »wir« das taten.
Was hat das mit uns Deutschen gemacht, was macht es noch immer mit uns? Unstrittig ist, daß aus der notwendigen Erinnerung jene politisches Kapital zu schlagen begannen, die sich davon einen moralischen Vorsprung versprachen: Man kann bis heute Debatten dadurch beenden, daß man einen Konservativen oder Rechtsintellektuellen beispielsweise zu einer Rechtfertigung seiner kritischen Haltung zur Einwanderungsfrage vor dem Hintergrund von Auschwitz zwingt.
Dabei hat das eine mit dem anderen nichts zu tun. Aber die geschichtspolitische Macht ist nun einmal vorhanden, sie befindet sich in der Hand derjenigen, die unser Volk nicht mögen und die es lieber heute als morgen in seiner Eigenart umgebaut und in seinem Bestand ausgedünnt sähen.
Der Historiker Karlheinz Weißmann hat diesen Mechanismus vor knapp fünf Jahren in der Wochenzeitung Junge Freiheit als Verwendung und Durchsetzung »politisch-theologischer Formeln« beschrieben:
Es handelt sich bei den Bezugnahmen auf „Gründungsmythos“ und „Staatsräson“ um theologische, genauer: politisch-theologische, Formeln. Darüber kann auch die Rede von der Staatsräson nicht hinwegtäuschen, denn der liegt die Behauptung zugrunde, daß die Verantwortung der Deutschen (heute) für Israel (heute) aus den Taten von Deutschen (damals) an Juden (damals) resultiere. Solche Sinnkonstruktion ergibt sich nicht zwingend aus der Vergangenheit, sondern als Folge einer bestimmten Deutung, vorgenommen und durchgesetzt von denen, die die Macht dazu haben, als Ersatz früherer Deutungen und in Abwehr konkurrierender.Allerdings muß ein politisch-theologischer Satz auch Glauben finden, und seine Verfechter müssen auf Gerngläubigkeit hoffen. Die fördert nichts so sehr wie eine große Erzählung, ein Mythos eben, eine möglichst bildhafte, in klaren Antagonismen gehaltene, dramatische und in einem Entscheidungsakt zwischen Gut und Böse aufgipfelnde Geschichte.Die Erzählung von „Auschwitz“, von der untilgbaren Schuld, die Wir in der großen Schlacht zwischen Gut und Böse auf uns geladen haben, als Wir auf die Seite des Bösen traten gegen die Guten und die Juden der Vernichtung preisgaben, bevor sie durch eine Fügung Gottes oder der Vorsehung vom bewaffneten Arm der Menschheit im letzten Moment gerettet und Wir niedergeworfen wurden, woraufhin Wir zur Erkenntnis kamen und dem Bösen absagten, weshalb Wir nicht vollständig ausgetilgt wurden, aber das Kainsmal tragen, auf daß jeder sieht und Wir selbst nie vergessen, was Wir getan haben, daß Wir nichtswürdig sind weil Nachkommen von Nichtswürdigen.
Es war Joschka Fischer, der Auschwitz zum Gründungsmythos der Bundesrepublik Deutschland erklärte, mithin den Abgrund der eigenen Geschichte zu dem, worauf nun etwas gebaut werden solle, und dieser Gründungsmythos bekam – das ist konsequent – in Berlin, im Zentrum der Hauptstadt, ein Denkmal gesetzt. Das Holocaust-Mahnmal, das riesige Stelenfeld, liegt ein paar Gehminuten vom Brandenburger Tor, dem Reichstagsgebäude und dem Bundeskanzleramt entfernt – räumlich wie erinnerungspolitisch zentral.
Gegen diese Zentralität hat sich Björn Höcke in seiner Rede gewandt. Er hat das Holocaust-Mahnmal als »Denkmal der Schande« bezeichnet und ausgeführt, daß man auf einen Negativmythos nichts Gedeihliches würde gründen können. Er forderte eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad und kann sie dreifach begründen:
  • Zum einen mit dem Verweis auf die schlichte Tatsache, daß kaum ein Volk in der Weltgeschichte so gründlich bezahlt habe für einen verlorenen Krieg und die darin begangenen Verbrechen wie das deutsche Volk (Zerstörung der Städte, Vertreibung, Gebietsverluste, Millionen Tote noch nach dem Waffenstillstand), und daß kaum eines so hart mit sich selbst ins Gericht gegangen sei.
  • Zum anderen damit, daß die deutsche Geschichte in der Tat nicht zu reduzieren sei auf jene zwölf Jahre, auf die man es immer wieder stoße, wenn es geschichtspolitisch opportun erscheine.
  • Drittens mit dem politischen Anspruch, die Geschichtserzählung jenen aus der Hand zu nehmen, die sie verzerren und gegen die Zukunft des eigenen Volkes richten.
»Denkmal der Schande«: Aus der Verwendung dieses Begriffes soll seit heute früh Höcke ein Strick gedreht werden. “Denkmal der Schande” bedeutet nicht, es sei eine Schande, daß es dieses Denkmal gebe, sondern ist schlicht die Beschreibung dafür, daß die Schandtat Deutschlands in einem Denkmal dauerpräsent sei.
Höcke befindet sich mit dieser Bestandsaufnahme und seiner Forderung nach einer ins Positive gewendeten Erinnerungs- und Geschichtspolitik in bester Gesellschaft, und zwar bis in die Begrifflichkeiten hinein. Es ist da zunächst die Initiative »Freiheits- und Einheitsdenkmal« zu nennen, zu deren Initiatoren unter anderem Lothar de Maizière gehört. Man liest in der Beschreibung der Idee zu einem solchen Nationaldenkmal folgende Passage:

Den Initiatoren ist von Anfang an klar, dass es nicht leicht sein wird, die Denkmalinitiative in Deutschland umzusetzen: „Wir Deutsche tun uns schwer mit Denkmälern und Gedenkstätten. Es wird auch um ein Denkmal der deutschen Einheit Streit geben.“ Trotzdem sind sie der Überzeugung, dass für ein Denkmal zu „streiten“ sich lohnt: „Denkmäler der Schande und der Trauer, des Stolzes und der Freude sind notwendige Grundstein des neuen Deutschland und der neuen Bundeshauptstadt.“

Im Grunde könnte die AfD ihre erinnerungspolitische Wende damit beginnen, die erst im Frühsommer 2016 endgültig verworfene Idee dieses Freiheits- und Einheitsdenkmals aufzugreifen und seine Finanzierung und Umsetzung jetzt erst recht zu fordern.

Beinahe zum Allgemeinwissen gehören einige Passagen aus Martin Walsers Paulskirchenrede von 1998:

Kein ernstzunehmender Mensch leugnet Auschwitz; kein noch zurechnungsfähiger Mensch deutelt an der Grauenhaftigkeit von Auschwitz herum; wenn mir aber jeden Tag in den Medien diese Vergangenheit vorgehalten wird, merke ich, daß sich in mir etwas gegen diese Dauerpräsentation unserer Schande wehrt. Anstatt dankbar zu sein für die unaufhörliche Präsentation unserer Schande, fange ich an wegzuschauen.  […] In der Diskussion um das Holocaustdenkmal in Berlin kann die Nachwelt einmal nachlesen, was Leute anrichteten, die sich für das Gewissen von anderen verantwortlich fühlten. Die Betonierung des Zentrums der Hauptstadt mit einem fußballfeldgroßen Alptraum. Die Monumentalisierung der Schande. Der Historiker Heinrich August Winkler nennt das »negativen Nationalismus«. Daß der, auch wenn er sich tausendmal besser vorkommt, kein bißchen besser ist als sein Gegenteil, wage ich zu vermuten. Wahrscheinlich gibt es auch eine Banalität des Guten.

Wer Höckes gestrige Rede skandalisiert, instrumentalisiert die noch immer wirkmächtige erinnerungs- und geschichtspolitische Deutungsmacht eines unter Druck geratenen politisch-medialen Komplexes, der seine Politik und sein Wirken gegen unser Volk ausgerichtet hat. Höckes Rede und die Reaktionen darauf werden zeigen, wo diese Deutungsmacht ihre Risse bekommen hat oder bekommen wird.

Dies unter anderem ist die Aufgabe einer Partei, die alternative Politik betreiben will.

Merkel und Abbas – der symbolische Händedruck von Paris:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/15/abbas-neben-merkel-in-paris-ein-politikum/“>http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/15/abbas-neben-merkel-in-paris-ein-politikum/

“Scheiss-Jüdin”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/17/scheiss-juedin-unter-merkel-gabriel-regierung-wird-palaestinenser-der-judenhasser-ist-ins-land-gelassen-scheiss-juden-bei-euch-hat-hitler-seinen-job-nicht-richtig-gemacht/

Immer noch kein offizielles Mahnmal für den in Berlin 2015 ermordeten Juden Yosi Damari:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/die-einstige-reichshauptstadt-von-adolf-hitler-immer-noch-kein-offizielles-mahnmal-fuer-den-ostern-2015-sadistisch-totgeschlagenen-juden-yosi-damari-am-tatort-erinnert-bisher-fast-nichts-an-das-ver/

” Jude als Schimpfwort” (FAZ) – Förderung des Judenhasses in Deutschland durch zuständige Autoritäten zeigt immer mehr gravierende Resultate. Was alles Hitler sehr gefreut hätte…Resultate der Antisemitismusförderung weisen auf Zielstellungen politisch Verantwortlicher. Jüdische Kinder werden wieder wie unter Hitler selbst an Schulen ungehindertem Judenhaß ausgesetzt. Daß dies “von oben” zugelassen wird, spricht Bände. Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. **

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/jude-als-schimpfwort-antisemitismus-an-deutschen-schulen-13457858.html

“Das Wort Jude gilt mittlerweile in vielen deutschen Schulen als Schimpfwort. Immer mehr jüdische Jugendliche werden deshalb von ihren Eltern von den staatlichen Schulen abgemeldet und besuchen jüdische Einrichtungen…Manchmal geht das Hetzen gegen jüdische Mitschüler vor allem durch arabische Kinder so weit, dass die Betroffenen die Regelschule verlassen und auf eine jüdische Einrichtung wechseln. Ein jüdischer Jugendlicher aus Berlin berichtet, die verbalen Entgleisungen seiner Mitschüler seien so unerträglich geworden, dass seine Eltern ihn von der staatlichen Schule abgemeldet und bei der jüdischen Oberschule angemeldet hätten…”

Erreichte Resultate zeigen, daß ausgerechnet in der ehemaligen Reichshauptstadt von den politisch Verantwortlichen ein Judenhaß-Klima geschaffen wurde, zudem für Juden gefährliche “Problemviertel”. 

Auffällig ist zudem, daß von deutscher Seite gezielt Judenhasser, SS-Verherrlicher, Nazi-und Faschisten-Finanzierer des Regierungsbündnisses der NATO-Marionetten Kiews finanziell und politisch nach Kräften unterstützt werden.

Die politisch Verantwortlichen dieser Entwicklungen kennt in Deutschland jedermann u.a. aus dem Fernsehen.

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/22/judenhass-foerderung-in-deutschland-resultate-2015-dass-judenhass-ueberhaupt-noch-im-21-jahrhundert-existiert-ist-eine-schande-dass-es-ihn-in-europa-gibt-ist-eine-noch-groessere-schande-und-a/

Antisemitismusförderung in Frankreich und Deutschland: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/14/antisemitismusforderung-in-frankreich-judenflucht-nach-israel-der-fall-des-als-franzosischer-komiker-bezeichneten-dieudonne/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/15/deutsche-politiker-schweigen-zum-fakt-das-berlins-muslime-der-sog-mahnwache-am-brandenburger-tor-demonstrativ-ferngeblieben-sind-nur-sehr-wenige-islamfunktionare-anwesend-waren-wie-moslems-die-ge/

DIE LINKE und der Energiewende-Bluff:

Uraltbekannte Kritik an Solaranlagen, Windkraftwerken  in der Thüringer Allgemeinen 2017. Der Energiewende-Bluff, die politisch verantwortlichen Parteien(CDU-CSU, SPD, Grüne, Linke) und Politiker(Merkel, Gabriel etc.) – ein wichtiges Wahlkampfthema 2017…

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Ausriß: “Über die Schattenseiten der Energiewende zu sprechen, gilt als politisch nicht korrekt. Im Buch `Geopferte Landschaften` ziehen Umweltexperten dennoch beklemmende Bilanz über die Heimsuchung der Natur…verflüchtigt sich durch Wind-und Solaranlagen der ureigene Natur-Charakter einer Landschaft…Begriff Energiewende ist Etikettenschwindel…”

 

Buchbestellung über AMAZON:

https://www.amazon.de/Geopferte-Landschaften-Energiewende-unsere-zerst%C3%B6rt/dp/3453201272

“Die übereilt und planlos in Szene gesetzte Energiewende hat einen ungeheuren Wildwuchs an Windrädern und Solaranlagen hervorgebracht und droht sich zu dem bisher rasantesten Flächenverbrauch aller Zeiten in unserem Land zu entwickeln. Die letzten unzerstörten Landschaften und Naturreservate werden dafür geopfert.”

https://www.youtube.com/watch?v=bmL_Da05U04

http://www.wattenrat.de/2016/12/14/rezension-geopferte-landschaften/

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

http://www.kaltesonne.de/geopferte-landschaften-ein-uberfalliges-debattenbuch-zu-den-krassen-umweltschaden-der-energiewende/

https://joerg-rehmann.de/jetzt-ein-blick-ins-buch-geopferte-landschaften/

Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) und seiner Umweltministerin Anja Siegesmund(Die Grünen) sowie der Jenaerin Sahra Wagenknecht zu dem Buch – und den Konsequenzen für Thüringen, darunter den absurden Strompreiserhöhungen für die Thüringer…

Gregor Gysi und die Windkraftprofiteure, Windkraftkonzerne:https://www.neueenergie.net/wie-steht-es-um-die-buergerenergie-herr-gysi

“Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion während der parlamentarischen Beratungen die bislang gewährte garantierte Einspeisevergütung verteidigt, während die Regierungskoalition diese für mittlere und große Anlagen abschafft.” Gregor Gysi. In Diskussionen von Naturschützern ist zu hören, Gysi sei ein Mann der Windkraftkonzerne – stehe konträr zur Position von Lafontaine/Wagenknecht.

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Ausriß, Sahra Wagenknecht aus Jena. Wie Ehemann Oskar Lafontaine sich konträr zu Ramelow/Siegesmund zur Windkraft, zum Energiewende-Bluff positioniert. :

-http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-wie-windraeder-die-umwelt-zerstoeren-12706786.html

“Wie Windräder die Umwelt zerstören

Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.

12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” –  Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ

Lafontaine vor dem Landtag des Saarlandes – Ramelow in Thüringen redet ganz anders – was ist denn nun “links” in der Windkraft-und Solar-Politik? https://www.youtube.com/watch?v=jBY-VqUjTF4

https://www.youtube.com/watch?v=4dUbNz9Nv-4

“Lafontaine bläst zum Sturm gegen die Windkraft”:https://www.welt.de/politik/deutschland/article128195615/Lafontaine-blaest-zum-Sturm-gegen-die-Windkraft.html

Im Saarland macht DIE LINKE mit Lafontaine windkraftkritische Veranstaltungen – in Thüringen das Gegenteil:http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/politik/termine/ereignis/einzel/2016/11/03/termin/info-veranstaltung-windkraft-mit-enoch-zu-guttenberg-und-oskar-lafontaine/

Thüringer Naturschutzexperten betonen in Diskussionen, DIE LINKE kungele in Thüringen mit den Windkraftkonzernen und den ihnen angeschlossenen Konzernen und Banken, während sie sich im Saarland von diesen klar distanziere, diese kritisiere. Daher müsse gefragt werden, was denn nun der tatsächliche Kurs der sogenannten Linkspartei sei – zumal es sich bei der aus Thüringen stammenden Lafontaine-Ehefrau um die LINKE-Fraktionsvorsitzende im Bundestag handele. 

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Ausriß. Im Saaland so – und in Thüringen? Wann macht Ramelow seine erste scharf windkraftkritische öffentliche Veranstaltung mit Parteifreund Lafontaine als Gastredner in Erfurt? Wind-und Solarenergie – der Knackpunkt der Wagenknecht-Partei im Bundeswahlkampf 2017…Thüringerin Sahra Wagenknecht nahm an der windkraftkritischen LINKE-Veranstaltung des Saarlands teil(siehe Bildergalerie) – wann sieht man sie im Bundeswahlkampf zu gleichem Anlaß in Thüringen?http://www.linksfraktion-saarland.de/politik/bildergalerien/windkraft_veranstaltung_mit_enoch_zu_guttenberg_und_oskar_lafontaine/

Windkraft-Veranstaltung mit Enoch zu Guttenberg und Oskar Lafontaine

Vor rund 350 Zuschauern haben der international renommierte Dirigent Enoch zu Guttenberg, Mitbegründer des Umweltverbandes BUND, und Oskar Lafontaine im Saarlouiser Theater am Ring zum Thema Windkraft gesprochen. Zu Guttenberg erklärte: “Zynisch und verblendet scheinen mittlerweile ausgerechnet jene wackeren Menschen, die uns vor der Klimakatastrophe, vor dem atomaren Supergau, vor der Vergeudung unserer letzten verbliebenen Ressourcen retten wollten, nun stattdessen unsere allerletzt verbliebenen natürlichen, nicht urbanisierten Lebensräume in monströse Industriegebiete zu verwandeln, nicht nur ganze Wälder, sondern ganze Horizonte mit ihren Windkraftanlagen zu zerstören, friedliche Felder und Wiesen hektargroß mit ‘Solarparks’ zu verwüsten… Laut der neuesten Auskunft der Sozialverbände konnten allein in diesem Jahr über 800.000 Familien ihren Strompreis nicht mehr bezahlen. Grundbesitzer hingegen erhalten im Gegenzug pro Windrad zwischen 60.000 und 90.000 Euro und Großgrundbesitzer über den Strompreis finanzierte Millionenbeträge für auf wenige Hektar verteilte Windräder.”

Oskar Lafontaine sagte: “Die Liebe zur Natur ist in den politischen Entscheidungsgremien massiv verloren gegangen, sie ist nicht mehr ausgebildet, sonst gäbe es solche Entscheidungen nicht. Wie man auf die Idee kommen kann, überall in den Gebieten, die den saarländischen Städten und Gemeinden als Naherholungsgebieten dienen, Windräder aufzustellen, ist nicht mehr nachvollziehbar. Das erste was man beschließen müsste: Keine Windräder in den Wald…. Wir haben durch diese Windenergie gerade 1,5 Prozent des deutschen Energiebedarfs dargestellt. Jetzt muss man kein großer Physiker oder Ingenieur sein, um zu begreifen, dass man mit den mittlerweile 25 Milliarden, die man dafür einsetzt, bei der Wärmeversorgung oder im Verkehr denselben Effekt hätte, ohne das ganze Land zu zerstören.” Ausriß

SR:”…Die Windkraft im Saarland boomt. In den letzten dreieinhalb Jahren wurden 28 Windparks gebaut. Doch auch der Widerstand wächst. In Saarlouis sprach am Donnerstag einer der bekanntesten Windkraftgegner vor rund 300 Menschen: Enoch zu Guttenberg. Der BUND kritisierte seine Rede als Polemik.

http://mobil.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarlouis/saarlouis/saarlouis/Saarlouis-City-Saarlouis-Atomenergie-Buergerinitiativen-Verbrechen-und-Kriminalitaet-Windenergie;art447044,6295631

Rund 300 Zuschauer, darunter der Chef der Linken-Fraktion im Landtag, Oskar Lafontaine, und die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, haben am Donnerstagabend eine Rede des Windkraftgegners Enoch zu Guttenberg verfolgt. Zur Veranstaltung eingeladen hatten die Landtagsfraktion der Linken und Bürgerinitiativen gegen Windkraft.

“WINDKRAFT TÖTET FLORA UND FAUNA”

Zu Guttenberg, Vater des ehemaligen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg, gab im Theater am Ring Vollgas im Kampf gegen die Windkraft. Sie töte Flora und Fauna, der ausgehende Infraschall mache zudem krank. Den Preis für die Energiewende bezahlten außerdem die kleinen Leute zugunsten der Reichen. Zudem kritisierte er die Zerstörung der Landschaft. Als Alternative zur Windkraft schlägt zu Guttenberg unter anderem Solaranlagen auf Dächern und den Bau von Gas- und Dampfkraftwerken vor. Letzteres zumindest als Brückentechnologie. Zitat SR

Wie die Ökologische Plattform der sogenannten Linkspartei sich gegen Lafontaine positioniert:https://www.oekologische-plattform.de/tag/windkraft/page/2/

-http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/t/oskar-lafontaine-landschaft-schuetzen-planlosen-zubau-von-windkraft-anlagen-stoppen/

https://de-de.facebook.com/oskarlafontaine/posts/629600810434723

http://www.ulrich-richter.de/nachdenkliches-zu-windkraft/oskar-lafontaine/

Lafontaine fordert Ausbaustopp für Windenergie: „Mangel an ästhetischem Empfinden”/Windwahn.de

Ob seine Lebensgefährtin Sarah Wagenknecht nach persönlicher Betroffenheit heute auch so denkt, oder ob es nun mächtig kracht im Hause Lafontaine-Wagenknecht ist nicht bekannt. Denn wie sollte sie, die sie sich noch vor der Wahl in die Lobbyistenliste des BWE und der Bürger-Energiewende Fraktion eingetragen hat, ihren Auftraggebern aus der Windenergiebranche einen solchen Sinneswandel erklären…?!
Frau Wagenknechts Sympathie mit  den Profiteuren der sogenannten Erneuerbaren finden Sie hier: https://www.erneuerbare-jetzt.de/aktionen/abgeordnetencheck-erneuerbare-energien/abgeordnetencheck/

Saarbrücker Zeitung – Interview mit Oskar Lafontaine

http://www.saarbruecker-zeitung.de/sz-berichte/saarland/Mangel-an-aesthetischem-Empfinden;art2814,5001182
Leseprobe von einigen O.L.-Antworten:

“Das Problem ist, dass die Genehmigungsverfahren oft schon viel zu weit fortgeschritten sind, bevor die Bürger etwas erfahren. Bekanntlich sind Landräte, Bürgermeister oder Ortsräte sehr
zugänglich, wenn von den Investoren Vergünstigungen in Aussicht gestellt werden, etwa wenn Investoren dem Kindergarten oder den Sportvereinen was spenden. Deshalb bin ich der Meinung, dass es bei der Genehmigung solcher Anlagen zwingend einen Bürgerentscheid geben muss.”

“Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. Das Land hat sehr wohl Einflussmöglichkeiten.”

“Es war tatsächlich eine neue Erfahrung, dass selbst der Hilferuf des Bildhauers Paul Schneider überhaupt nichts auslöst. Deshalb ist damit zu rechnen, dass diese kulturelle Barbarei voranschreitet. Nicht einmal der Kulturminister hat sich für „Steine an der Grenze” stark gemacht. Dieser Mangel an ästhetischem Empfinden ist erschreckend.”

“Ich sprach vom Verlust der Heimat. Was ich darunter verstehe, ist nicht der Gesichtskreis meines Hauses, sondern zumindest das Saarland vom Dom in St. Wendel bis zur Kapelle in Sankt Gangolf. Ich würde genauso argumentieren, wenn rund um die Burg Montclair Windräder aufgestellt würden.”

SZ: Ihre Fraktion hat im Antrag zur Windkraft gefordert, das Land solle zur alten Regelung zurückkehren, Vorranggebiete auszuweisen. Sie würden den Kommunen also das Entscheidungsrecht wieder entziehen?

Lafontaine:” Mit der Rückkehr zu dieser Regelung wäre zumindest der Wildwuchs und wären Beschädigungen von Kulturdenkmälern nicht möglich. Aber mittlerweile gehe ich weiter: Ich bin für den Stopp des Ausbaus der Windkraft.”

Damit rücken Sie allerdings von der Position Ihrer Partei ab, die sich bisher grundsätzlich ja immer für den Ausbau ausgesprochen hat?

Lafontaine:” Es sind neue Argumente aufgetaucht, die den Ausbau absurd erscheinen lassen. Erstens: Trotz des ungesteuerten Ausbaus hat die Windkraft 2012 einen Anteil von nur 1,3 Prozent der Primärenergie erbracht. Zweitens: Durch die Netzstruktur und den Kraftwerkspark führt der Zubau von Windkraftanlagen zu einem erhöhten CO-Ausstoß.
Weil sich Gaskraftwerke nicht mehr rechnen, werden alte Braunkohlekraftwerke zugeschaltet. Drittens: Aufgrund des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erhöht jeder Zubau den Strompreis für die Verbraucher. Also sage ich: Der Stopp des Ausbaus ist jetzt die richtige Antwort. Es ist doch pervers, wenn man, um die Umwelt zu schützen, den CO-Ausstoß steigert und die Landschaft zerstört.”

Kommentar von Manfred Knake www.Wattenrat.de

Bingo! Der Physiker Lafontaine hat die kommunale Ursache des Windwahns und die Absurdität dieser Stromerzeugung auf den Punkt gebracht. Die Kanzlerin und Physikerin wird das auch wissen, nur sagt sie es nicht laut…

LINKE legt Beschwerde gegen Windkraft-Projekt ein

DIE LINKE macht gegen Windkraftprojekt in Wollenberg / Hessen mobil
Vor der Wahl zuhauf auf den Lobbyistenlisten der WK-Profiteure und Ideologen anzutreffen, zeigen sich nun ein Ortsverband und Linke Prominenz geläutert – zumindest wenn es um den Artenschutz im hessischen Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter geht.
Hoffen wir, dass es hierbei um die Einleitung eines grundsätzlichen Umdenkens und nicht nur um eigennütziges St.Florianertum geht…

TIPP: Beachten Sie die die Links zu den Anlagen unter der Pressemitteilung:

Schreiben an EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso (pdf)
Schreiben an EU-Energiekommissar Günther Oettinger (pdf)
Schreiben an EU-Umweltkommissar Janez Poto?nik (pdf)

Pressemitteilung

Windpark Wollenberg: Lothar Bisky legt Beschwerde der EU-Kommission vor

http://linke-wetter.de/cms/?p=566

„Lothar Bisky hat soeben der Europäischen Kommission unsere Beschwerde gegen die Errichtung eines Windparks im Wollenberg vorgelegt”, erklärt Gerd Krieg, Vorsitzender des Ortsverbands DIE LINKE Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter. Die EU-Kommission prüft nun innerhalb eines Jahres, ob ein Verstoß gegen die Europäischen Naturschutz-Richtlinien vorliegt, und leitet gegebenenfalls ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.

Krieg weiter: „Wir freuen uns ausdrücklich, dass mit Lothar Bisky ein Mitglied des Europäischen Parlaments unser Anliegen unterstützt und die Kommission auffordert, alle notwendigen Schritte einzuleiten, damit es nicht zu einer Schädigung oder Zerstörung des Fauna-Flora-Habitat-Gebiets im Wollenberg kommt. Auch das Regierungspräsidium Gießen als zuständige Genehmigungsbehörde sollte jetzt umgehend die europarechtlichen Beschränkungen für FFH-Gebiete zur Kenntnis nehmen. Wird der Windpark vorschnell genehmigt, sind bei einem späteren Nein aus Straßburg nicht nur Natur und Tierwelt zerstört, sondern auch Millionen von kommunalen Investitionen in den Sand gesetzt. DIE LINKE fordert daher, das Projektvorhaben Windpark Wollenberg umgehend zu stoppen.”

Das Beschwerdeverfahren wurde von mehreren Bürgerinnen und Bürgern aus Lahntal und Wetter angestrengt und von Lothar Bisky, MdEP, in gleichlautenden Schreiben an Kommissionspräsident Manuel Barroso, an EU-Energiekommissar Günther Oettinger sowie an EU-Umweltkommissar Janez Poto?nik übersandt. Die Kommission hat bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten wegen Verstoßes gegen die FFH-Richtlinie angestrengt. In insgesamt neun Urteilen hat der Euröpäische Gerichtshof (EuGH) zum entsprechenden Artikel 6 der FFH-Richtlinie entschieden und diesen in allen Urteilen eng ausgelegt.

Die Beschwerdeführer, darunter der gesamte Vorstand des Ortsverbands DIE LINKE, machen geltend, dass im Falle des geplanten Windparks Wollenberg weder die Verträglichkeit mit dem für das FFH-Gebiet festgelegten Erhaltungszielen gegeben ist, noch das Fehlen von Alternativlösungen nachgewiesen wurde. Solche bestünden zudem zwischen Wetter und Oberrosphe, aber auch an der Gemarkungsgrenze Engelbach, Niederasphe, Treisbach. Würde der Windpark genehmigt, bedeutete dies einen eklatanten Verstoß gegen das vom EuGH zwingend vorgeschriebene Verfahren. Gegenwärtig liegt das Projektvorhaben dem Regierungspräsidium Gießen zur Genehmigung im so genannten vereinfachten Verfahren vor. In diesem kann eine Bewilligung innerhalb von drei Monaten erteilt werden und ist die Beteiligung der Öffentlichkeit vollständig ausgeschlossen.

Diese Passage wurde Ihnen von windwahn unter
http://www.windwahn.de/index.php/news/allgemein/lafontaine-hat-dazugelernt
zur Verfügung gestellt.

Wagenknecht-Partei im Saarland mit gleichen Anti-Windkraft-Argumenten wie die AfD?

Jede erfolgreiche Energiepolitik muss drei Ziele verfolgen. Die Stromerzeugung muss sicher, kostengünstig und umweltverträglich sein. Dieser Grundsatz wurde mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz aufgegeben. Das EEG und die Energiewende gefährden die Stromversorgung. Sie treiben den Strompreis hoch. Windenergieanlagen zerstören das Bild unserer Kulturlandschaft und greifen brutal in Landschafts und Tierschutzanliegen ein. Vögel und Fledermäuse werden zu Tausenden von den Rotoren getötet. Auf die Gesundheit der Bevölkerung wird immer weniger Rücksicht genommen. Bei zu geringem Abstand werden Menschen psychisch und physisch geschädigt durch Infraschall. Im Saarland setzte sich noch nicht einmal die 10 H Regelung also 2 Kilometer zum nächsten Haus durch, die in Bayern Voraussetzung für eine Genehmigung ist. In der Nähe von Windkraftanlagen sinken die Immobilienpreise bis zu 30 %.
 
Die Windkraftindustrie hat nun das Saarland im Focus, obwohl der Wind bei weitem nicht so stark bläst wie an der Küste oder im Flachland. Das maximale Leistungsvermögen der Windräder wird hier nur zu 15 % genutzt. Ein ökonomischer und ökologischer Wahnsinn! Dies ist nur machbar, weil die Stromverbraucher die Zeche zahlen mit jährlich 24 Milliarden Euro mit steigender Tendenz.
 
Man schreckt nicht davor zurück Saargau, Bliesgau und Saarkohlewald zu verunstalten.
 
Der Widerstand wird täglich grösser. Viele Bürger organisieren sich in Bürgerintiativen.
 
Die AFD Saar sagt ihre volle Unterstützung zu.
 
Bernd Krämer
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Saarland-Wahlen im März 2017:”Anderes könnte sich am Ende als schwierige Bürde für eine rot-rot-grüne Koalition an der Saar erweisen, zum Beispiel Lafontaines ablehnende Haltung gegen die Windkraft.” DIE WELT

ThüringenRamelowRegierungGehälter16

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016

Dass die Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg ist, stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Statement zur ergänzenden Windpräferenzstudie des Thüringer Infrastrukturministeriums fest. „Die Windenergie ist und bleibt der Lastesel der erneuerbaren Energien“, betont der Energieexperte der Linksfraktion. Sie sei die preiswerteste erneuerbare Energie in der Herstellung und mit den neusten technologischen Entwicklungen auch in vielen Gebieten verfügbar. Gerade als regionale Wertschöpfung und für die regionale Vermarktung stelle die Windenergie ein bisher in Thüringen von Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften vielfach noch ungenutztes Potential dar.

Aber auch bei Naturpark-, Landschaftspflegeverbänden und im Landesforst sei hier ein Umdenken erforderlich, so der Energiepolitiker. „Das betrifft nicht nur das Engagement als Verpächter von Flächen, sondern als Betreiber der Anlagen, da hiermit die Wertschöpfung auch finanziell in Thüringen und seinen Kommunen verbleibt“, so Harzer weiter.

Das trage nach seiner Meinung zudem zu einer vermehrten Akzeptanz der Windkraft bei. Gerade in Landschaftsschutzgebieten, Naturparken und den Entwicklungszonen der Biosphärenreservate biete sich die Windkraftnutzung an Einzelstandorten für die regionale Nutzung an. „Warum sollen nicht die Sportstätten in Oberhof, die Hotels und Freizeiteinrichtungen am Rennsteig oder die Kommunen in Biosphärenreservaten mit regionaler Energie versorgt werden“, fragt Harzer. Die Natur werde dadurch nicht nachhaltig geschädigt und der Erlebnis- und Erholungswert des Waldes und der Rennsteigregion bleibe erhalten, ist sich Harzer sicher.

Im Windenergieerlass ist Harzers Meinung nach daher zu regeln, dass in den genannten Bereichen die Windenergienutzung möglich und machbar sei. Entsprechende Naturparkverordnungen seien hinsichtlich dieser Ziele durch das Land anzupassen. Harzer hält es zudem für erforderlich, entsprechend den Forderungen der Bürgerinitiativen auch Bereiche auszuweisen, in denen Repowerring machbar und durchführbar sei. Einer generellen Ausweisung der Vorranggebiete für Repowerring erteilt Harzer indes eine Absage, da dies dazu führen würde, dass Anlagen mit einer Nabenhöhe von beispielsweise 50 Metern durch solche mit Nabenhöhen von 150 Metern ersetzt werden könnten. Dafür habe aber keine umwelttechnische Prüfung stattgefunden. Entsprechende Forderungen der Bürgerinitiativen müssten daher abgelehnt werden, so Harzer abschließend.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/12/der-energiewende-bluff-uraltbekanntes-nun-auch-vom-bundesrechnungshof-bundesrechnungshof-kritisiert-undurchsichtige-energiewende-die-regierung-schlampt-in-der-energiepolitik-zu-dem-schluss-komme/

Ostprodukte – der “Eulenspiegel”:

GabrielEulenspiegel16

 

Ausriß.

http://www.eulenspiegel.com/

http://www.eulenspiegel.com/verlage.html

http://www.eulenspiegel.com/verlage/edition-ost.html

http://www.eulenspiegel.com/verlage/edition-ost/titel/im-namen-des-volkes.html

http://www.eulenspiegel.com/verlage/das-neue-berlin.html

http://www.eulenspiegel.com/verlage/edition-ost/spotless.html

http://www.eulenspiegel.com/verlage/edition-ost/militaerverlag.html

http://www.eulenspiegel.com/autoren.html

 

SchäubleEulenspiegel15

Ausriß.

“Gedenkveranstaltung für NS-Opfer. Thüringens AfD-Chef Höcke in Buchenwald unerwünscht.” MDR, 26.1. 2017. Keine Ausladung von Parteien und Politikern, die für Nazi-und Judenhaß-Förderung von 1945 bis heute politisch verantwortlich sind:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/26/gedenkveranstaltung-fuer-ns-opfer-thueringens-afd-chef-hoecke-in-buchenwald-unerwuenscht-mdr-26-1-2017-keine-ausladung-von-parteien-und-politikern-die-fuer-nazi-und-judenhass-foerderung-seit/

“Höcke von Landtags-Gedenkstunde für NS-Opfer ausgeschlossen”. Thüringer Allgemeine, 27.1. 2017. Nazismus, Neonazismus und wachsender Judenhaß in Deutschland – die Rolle von SPD und CDU…Höcke auch Zutritt zu Buchenwald-Gedenkstunde verwehrt. “Höcke nennt Holocaust-Gedenken Schande.” SWR-Fernsehen. Wahrheit oder Fake News? **

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/26/gedenkveranstaltung-fuer-ns-opfer-thueringens-afd-chef-hoecke-in-buchenwald-unerwuenscht-mdr-26-1-2017-keine-ausladung-von-parteien-und-politikern-die-fuer-nazi-und-judenhass-foerderung-seit/

”Auf der Jagd nach Wählerstimmen warben CDU und SPD in der Nachkriegszeit um die Veteranen der Waffen-SS.” DER SPIEGEL über den braunen Westen. SPD-Ikonen Willy Brandt und Helmut Schmidt – keinerlei Berührungsprobleme mit hochrangigen Nazis, Kriegsverbrechern – siehe Fall Kurt Georg Kiesinger/Beate Klarsfeld. Sage mir, mit wem du umgehst…

Ausriß – warum sich CDU und SPD so sehr um Waffen-SS-Leute bemühten. Wie Hitlers Elitetruppe wirklich kämpfte”:https://www.welt.de/geschichte/article142543404/Waffen-SS-Wie-Hitlers-Elitetruppe-wirklich-kaempfte.html

Welches deutsche Medium, welcher Politiker darf am 27.1. 2017 an die Bundestagswahl-Rede von SPD-Ikone Helmut Schmidt vor Waffen-SS-Leuten erinnern – und an die Wahlwerbung von CDU und SPD im SS-Spektrum?

Der Buchenwaldschwur:

http://www.buchenwald.de/fileadmin/buchenwald/download/der_ort/Buchenwaldschwur.pdf

Die SPD-Ikone Helmut Schmidt, die Opfer des Faschismus…

Deutschlandradio Kultur – Helmut Schmidt im Angriffskrieg gegen Bewohner eines anderen Landes, Kriegsverbrechen gegen Frauen und Kinder:

 “Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/20/ukraine-2014-die-ss-galizien-von-rechtsextremen-demonstranten-wieder-gefeiert-strasenaufmarsche-in-ss-uniform/

HöckeDresdenFAZ17

“AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Mahnmal eine `Schande`”. FAZ/Ausriß – Wahrheit oder Fake News?

HöckeHolocaustSchande17

 

Wahrheit oder Fake News? “Höcke bezeichnet Holocaust-Gedenken als Schande.” Hessische/Niedersächsische Allgemeine/HNA

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine „Schande“ | Politik

Höcke: Holocaust-Gedenken “eine Schande”.Abendzeitung München

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine «Schande». Pforzheimer Zeitung

Höcke nennt Holocaust Gedenken Schande

Der Vorsitzende der rechtspopulistischen AfD in Thüringen, Höcke, hat das Gedenken an den Holocaust eine Schande genannt. SWR-Fernsehen

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine “Schande … .- Ruhr-Nachrichten

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine „Schande“. Ostsee-Zeitung

Dieser Beitrag wurde am Sonntag, 15. Januar 2017 um 11:11 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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