Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Brasiliens Mega-Prozeß um Parteien-und Abgeordnetenkauf(Mensalao) unter der Lula-Regierung beginnt – Fehlen von Lula auf der Anklagebank allgemein beklagt. Streit um Lula-treuen Richter des Obersten Gerichts, José Toffoli. Starke Sicherheitsvorkehrungen. Großes Interesse am „Jahrhundertprozeß“.
Laut Landesmedien war Toffoli Assessor des wichtigsten Angeklagten José Dirceu, unter Lula Chefminister des Zivilkabinetts im Präsidentenpalast von Brasilia. Als Anwalt der Arbeiterpartei wurde er über den damaligen Schatzmeister Delubio Soares bezahlt, einen weiteren Angeklagten im Mensalao-Prozeß. Toffoli bezeichnete sich offen als Freund des Angeklagten Dirceu. Lange vor Prozeßbeginn hatteToffoli erklärt, das Mensalao-Korruptionsschema sei nie bewiesen worden – der Richter gilt auch deshalb als außerordentlich befangen.
Von den elf Richtern des Prozeßkollegiums wurden sechs durch Lula und zwei durch Dilma Rousseff ernannt, hieß es.
Gegen Ex-Schatzmeister Soares läuft in Sao Paulo noch ein Extra-Prozeß wegen Geldwäsche.
Generalstaatsanwalt Roberto Gurgel sagte vor Prozeßbeginn: „Gerecht ist, alle Angeklagten zu verurteilen. Die gesammelten Beweise sind beeindruckend und sprechen für sich.“ Laut Gurgel hatte es sich bei den Angeklagten um eine „hochspezialisierte kriminelle Organisation“ gehandelt.
Zu den Besonderheiten der aktuellen Politik Brasiliens gehört, daß der Hauptangeklagte José Dirceu weiterhin Chefstratege von Lulas Arbeiterpartei ist und unter den verbliebenen Parteiaktivisten höchstes Ansehen genießt. Lediglich Lula erhalte mehr Applaus als der Ex-Chefminister Dirceu, heißt es. Dirceus Kabinett im Präsidentenpalast habe sich direkt neben dem von Lula befunden.
Der renommierte kirchliche Jurist Helio Bicudo hat vor Prozeßbeginn noch einmal bekräftigt, daß Lula der Chef des Mensalao-Korruptionssystems gewesen sei.
Der Prozeßauftakt wurde von nationalen Politikexperten als schlecht und enttäuschend bewertet, da es wegen stundenlangen Streits um Verfahrensfragen, darunter eine Aburteilung verschiedener Angeklagter durch niedrigere Gerichtsinstanzen, nicht einmal zur Verlesung der Anklageschrift durch den Generalstaatsanwalt Roberto Gurgel kam. Zwischen den Richtern fielen Feindseligkeit und Nervosität áuf. Dieses Klima sei einem seriösen Resultat des Prozesses sehr abträglich, hieß es in ersten Kommentaren.
Brasiliens Justiz genießt im Lande keinen guten Ruf, wird sogar häufig als korrupt eingestuft. Die Verzögerung des Mensalao-Prozesses um so viele Jahre gilt als bedenkliches Zeichen.
Ein Blick in den Mainstream von damals zeigt – nach der Aufdeckung des Mensalao-Skandals nahm in europäischen Ländern wie Deutschland die Sympathie für Lula deutlich zu.
Unter Präsidentin Dilma Rousseff, nach Dirceus rascher Entlassung dessen Nachfolgerin im Chefminister-Amt, erlebte Brasilien in nicht einmal anderthalb Jahren Amtszeit, einen Rekord an Presse-Enthüllungen über zahlreiche von ihr ausgesuchte und hoch gelobte Minister und andere hohe Staatsfunktionäre, die Rousseff stets vergeblich zu halten versuchte, unter öffentlichem Druck dann aber entlassen mußte. Vor dem Hintergrund dieser Skandale wurde Rousseff für ihren Regierungsstil aus Mitteleuropa mit ebenso viel Lob bedacht wie seinerzeit Lula.
Unter Lula-Nachfolgerin Dilma Rousseff gingen die Korruptionsskandale gleich in Serie weiter – Rousseff brach, was die Zahl der von ihr ausgewählten und unter dem Druck von Medien-Enthüllungen wieder entlassenenen Minister und anderen hohen Regierungsmitglieder alle Rekorde. Laut nationalen Politikexperten distanzierte sich Rousseff damit keineswegs von bisheringen Politik-Traditionen, sondern blieb diesen treu, ist zudem mit den wichtigsten Angeklagten des jetzigen Mensalao-Prozesses eng befreundet, darunter dem Hauptangeklagten José Dirceu, nach wie vor Chefstratege der Arbeiterpartei PT. Bände über den Rousseff-Kurs spricht auch der Skandal “Cachoeiragate”, der Fall des mit Regierungsaufträgen überhäuften Baukonzerns Delta.
Auffällig ist, wie kraß sich die Beurteilungen sogenannter Brasilianisten, die weitab vom Schuß irgendwo in Ländern der Ersten Welt „forschen“, von den Bewertungen der brasilianischen Politikexperten just im Hinblick auf den Mensalao-Skandal, aber auch die gravierende Menschenrechtslage, unterscheiden. Üblich ist indessen gemäß geltenden Vorschriften, in mitteleuropäischen Ländern solchen Brasilianisten die Deutungs-und Interpretationshoheit zu überlassen, statt sich des Wissens regierungsunabhängiger brasilianischer Fachleute zu bedienen.
Ausriß, Brasiliens größte Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“, genialster nationaler Karikaturist Angeli:“Ob das Öl ist?“ „So wie das stinkt, kann es nur der Mensalao sein.“
Brasiliens Korruptionsprozeß gegen Lula-Vertraute vor dem Start. “Kauf von Parteien und Abgeordneten”. Zitate der Verwickelten. Lula kurioserweise nicht einmal Zeuge. “Wäre Brasilien ein seriöses Land, würde Lula vor Gericht gestellt.” Katholischer Menschenrechtsexperte Helio Bicudo zu Impeachment gegen Lula. **
Tags: Brasiliens Mensalao-Prozeß 2012
Die brasilianischen Medien veröffentlichen seit Wochen im Vorfeld des Prozesses ausführliche Dossiers – entsprechend entgegengesetzt verfährt aus den bekannten Gründen der europäische Mainstream.Hinter den Kulissen der brasilianischen Politik ziehen die entsprechenden wirtschaftlich-politischen Elite-Gruppierungen derzeit ihre Fäden, damit der Prozeß zu den gewünschten Resultaten führt. Schließlich waren Lula, dessen Regierung den Landeseliten in unerwarteter Weise nützlich. Ein beachtlicher Erfolg war bereits, den Prozeß soviel Jahre hinauszuzögern. Lula hatte in Europa vor allem nach der Enthüllung des Skandals eine ausgezeichnete Presse. Erinnert werden muß an die zahlreichen ausländischen Auszeichnungen sowie Doktorhüte für Lula.
Zweifellos steht im Zusammenhang mit dem Prozeß, daß Lula kurz zuvor noch ein vielbeachtetes Wahlbündnis mit dem von Interpol gesuchten Diktaturaktivisten und Industriellen Paulo Maluf schloß, der zur Elite des Landes gehört.
Korruption in Brasilien – wie überall auf der Welt? Laut Studien hätte sich mit dem allein im letzten Lula-Rousseff-Amtsjahr abgezweigten Staatsgeld das gesamte Elend in Brasilien austilgen lassen…
Lula & Maluf:
“Luiz Inacio Lula da Silva hat als Prinzip, keine Prinzipien zu haben – weder ethische, moralische noch politische.” Historiker Marco Antonio Villa
Ausriß Folha de Sao Paulo, Angeli zum Mensalao-Prozeß.
Brasiliens Mensalao-Skandal und Lulas damalige rechte Hand José Dirceu. Prozeßbeginn im August 2012 – 2005 wurde der Parteien-und Abgeordnetenkauf enthüllt… **
Tags: Brasiliens Mensalao-Skandal
Brasiliens Nachrichtenmagazin “Veja” mit Titelgeschichte. LautLandesmedien wurden zum “Kauf von Parteien und Abgeordneten” über 101 Millionen Real verwendet. Nach der Enthüllung des Skandals nahm in Ländern wie Deutschland u.a. bei Pseudo-Progressiven die Sympathie für Lula und dessen Regierung deutlich zu.
“Verzeiht uns”: http://www.ila-web.de/brasilientexte/lulaverzeihung.htm
http://www.ila-web.de/brasilientexte/inhalt.htm
Brasiliens katholische Kirche und Lula – Sichtweisen: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/07/27/brasiliens-katholische-kirche-lula-arbeiterpastoralfuhrer-waldemar-rossi-amazonasbischof-erwin-krautler/
Brasiliens Politik-Insider Noblat zu Hintergründen von Lulas Parteien-und Stimmenkaufskandal “Mensalao”: Nach Enthüllungen habe Lula deprimiert von Rücktritt gesprochen…Wikileaks und Mensalao. “Schließlich war nötig, einen der Spitzen-Köpfe zu opfern, damit Lula den eigenen Kopf retten konnte.” Warum Lula aus der Ersten Welt soviel Lob und hochdotierte Preise bekommt.
“Gestaltungsmacht” Brasilien – warum das Land als “strategischer Partner” so gefragt ist: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Tags: Ahmadinedschad, Brasilien, Holocaust, Lula, Mensalao, Wikileaks
Noblat schrieb weiter in der Qualitätszeitung “O Globo”, Lula habe zu diesem Zeitpunkt gewußt, daß der Werbemanager Marcos Valerio – einer von jenen, die die Zahlung von Bestechungsgeldern an Parlamentsabgeordnete managten – damit drohte, alles über die Hintergründe des Skandals auszupacken. Der damalige Chefminister des Zivilkabinetts José Dirceu(Amtsvorgänger von Dilma Rousseff)sei daraufhin eingeschaltet worden, um mit Marcos Valerio ein Stillschweigen auszuhandeln und auf diese Weise Lula zu beruhigen. Dirceu habe dies erreicht. Ein, zwei Monate später wurde Dirceu verpflichtet, um seinen Rücktritt zu bitten – Dirceu sei wieder in den Nationalkongreß übergewechselt, dort aber amtsenthoben worden. “Schließlich war nötig, einen der Spitzen-Köpfe zu opfern, damit Lula den eigenen Kopf retten konnte.”
Dirceu blieb indessen hinter den Kulissen einer der politisch einflußreichsten Köpfe der Lula-Regierung, wurde von Lula stets als “Companheiro”, mit außerordentlichem Respekt behandelt und hofiert, stellen Kommentatoren heraus.
Wahlen in Brasilien, Angeli, Karikaturist der größten Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo” zu Wahl-Fakten, Ausriß: “Informiere dich vor der Stimmabgabe über deinen Kandidaten.” Suchplakat mit folgenden Straftatbeständen:”Diebstahl, Raub, Raubmord, Betrug, Veruntreuung, Erpressung.”Nach der Enthüllung des Mensalao-Skandals nahmen die Sympathien in der Ersten Welt für Lula und dessen Regierung deutlich zu.
Laut Angaben des Kommunikationsexperten José Arbex verhinderte der Mensalao-Skandal Lulas Wiederwahl nicht, weil dieser von einer Gesellschaftschicht unterstützt werde, die keine Zeitung lese und sich daher nicht betroffen fühle. Aus dem gleichen Grunde habe auch der Skandal um Erenice Guerra keine größeren nachteiligen Wirkungen für die Wahl von Dilma Rousseff gehabt. Guerra sei eine enge Freundin von Rousseff, deren Amtsnachfolgerin als Chefministerin des Zivilkabinetts.
“Den Holocaust gabs nicht!” “Den Mensalao-Skandal auch nicht!!!”
Lula lobt überschwenglich Auslandsmedien: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/04/lula-lobt-in-rio-uberschwenglich-auslandsmedien-fur-deren-berichterstattung-stets-harsche-kritik-an-nationalen-medien-elogios-para-a-imprensa-de-fora/
Erenicegate – Zeitungsausriß.
” Das Impeachment gegen Lula wegen des Parteien-und Stimmenkauf-Skandals wäre gerechtfertigt gewesen – Lula war Kommandant der Mensalao-Bande”, betont Helio Bicudo, Präsident der Interamerikanischen Menschenrechtsstiftung FIDH, renommierter katholischer Menschenrechtsaktivist, im Website-Exklusivinterview. José Zapatero, EU-Ratspräsident. **
Tags: Brasilien, EU-Ratspräsident, Franziskaner, Helio Bicudo, Impeachment, José Zapatero, Kardinal Evaristo Arns, Lula, Militärdiktatur, Sao Paulo
Bicudo, Ex-Präsident der Interamerikanischen Menschenrechtskommission in Washington, bekräftigte im Interview: “Lula steht mitten im Mensalao-Problem. Wenn der Chef der der Mensalao-Bande, wie der Minister des Obersten Gerichts sagte, José Dirceu war, dann war Lula der Kommandant! Denn Lula stand über Dirceu – beide arbeiteten zusammen und tun dies bis heute. Präsident Fernando Collor ist seinerzeit für viel weniger per Impeachment aus dem Amt entfernt worden. Ich gehörte früher zur Arbeiterpartei PT, habe sie aber vor 4,5 Jahren exakt wegen der Korruption verlassen, die sich in der Regierung mit dem Mensalao einnistete. Und diese Lula-Regierung tat nichts, um aus dem Korruptionssumpf herauszukommen.
Leonardo Boff 2010 :“Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
 
Als die Dinge diesen Punkt erreichten, dachte ich, weiter in dieser Partei zu bleiben, heißt, mit der Korruption zu kollaborieren. Also ging ich raus, wechselte aber zu keiner anderen Partei. Heute denke ich, die Arbeiterpartei PT ließ ihre Ideale beiseite – auch, daß wir eine Polizei brauchen, die mit dem Volk zusammenwirkt, und eine Justiz, näher an den Menschen. Die Arbeiterpartei ist heute von der Macht bezaubert, übt sie nur zum eigenen Nutzen, nicht zum Nutzen des brasilianischen Volkes aus. Nur ein bißchen wird getan – doch viel mehr könnte getan werden! Doch dazu kommt es nicht, weil man die Macht für die Interessen derer nutzt, die sich der Arbeiterpartei bemächtigt haben. Diese Partei ist nicht mehr das, was sie vor 20 Jahren war.”
Bezerra da Silva: http://www.youtube.com/watch?v=8i69t5BI3KI
Leonardo Boff :“Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
Lula feuerte Erenice Guerra: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/16/feuert-lula-sicherheitshalber-seine-schwer-angeschlagene-zivilkabinettsminister-erenice-guerra-miriam-belchior-als-nachfolgerin-genannt/
José Zapatero, amtierender EU-Ratspräsident, bewertet Lula indessen völlig anders als Helio Bicudo: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/jose-zapatero-spaniens-premierminister-lobt-lula-uber-alle-masen-der-mann-der-die-welt-uberrascht-esse-homem-honesto-integro-e-admiravel-von-amnesty-international-angeprangerte-folter/
Angesprochen auf jenen “Putschversuch gegen Lula 2005?, vom dem in der Erklärung der Sozialbewegungen vom Weltsozialforum 2010 in Porto Alegre und Salvador da Bahia die Rede ist, reagiert Helio Bicudo mit Gelächter. “Einen solchen Putschversuch hat es nie gegeben. Eine solche Idee ist von diesen Leuten fabriziert worden, um zu sagen, der Mensalao war gerechtfertigt. Doch dies ist grundfalsch – der Mensalao ist durch nichts zu rechtfertigen! Lula übt eine sehr große Kontrolle über die Medien aus. Lula ist ein Schauspieler – er weiß, wie mans macht…Die Menschenrechtsbilanz der Lula-Regierung ist absolut negativ. Die Kirche prangert die selben Probleme wie vor acht Jahren an – es hat sich nichts geändert.”
Brasiliens katholische Kirche hatte den Kurs der Lula-Regierung bereits vor Lulas Amtsantritt teils sehr detailliert vorhergesagt.
Systemkritiker Bicudo war viele Jahre Staatsanwalt, zudem Vize-Bürgermeister Sao Paulos, Kongreßabgeordneter sowie Assessor vom Kardinal und Franziskaner-Erzbischof Evaristo Arns in Sao Paulo, kämpfte mit ihm gemeinsam gegen die Militärdiktatur.
In den Archiven des Weltkirchenrates in Genf lagern Dokumente der brasilianischen Kirche, die laut Brasiliens Medien für das Diktaturjahr 1970 von “Bürgerkrieg” und etwa 12000 politischen Gefangenen sprechen. Die Diktatur erlaubte dem Internationalen Roten Kreuz nicht den Zugang zu den Gefängnissen, Diktator Medici erklärte, es gebe keine politischen Gefangenen in Brasilien. 1971 wurde ein Appell an die UNO wegen der gravierenden Menschenrechtsverletzungen gerichtet. In den Dokumenten des Weltkirchenrates werden die sadistischen Foltertechniken detailliert beschrieben, Folter werde als politische Waffe angewendet. Die Zahl der Folterzentren wird mit 242 angegeben, weibliche Gefangene seien häufig vergewaltigt worden. Zu den Taktiken gehörte, Oppositionelle in Gegenwart ihrer Ehepartner, teils sogar ihrer Kinder zu foltern.
Mensalao-Skandal um Hauptstadt-Gouverneur Arruda: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/12/mensalao-brasilia-gouverneur-jose-roberto-arruda-in-haft-mas-e-os-ladroes-do-mensalao-do-pt-onde-esta-jose-dirceu-viele-brasilianer-kritisieren-rechtsungleichheit-erinnern-an-lulas-mensalao-sk/
Ney Matogrosso – “Por debaixo dos pano”.
Montag, 27. Februar 2012 von Klaus Hart **
http://www.youtube.com/watch?v=rfQk82p6jLk
Clip, Ausriß.
Chico Buarque in Rio de Janeiro zur Lage. “Homenagem ao malandro” – ewig hochaktueller Samba, anklicken. **
Tags: Brasilia, Chico Buarque, Homenagem ao malandro, Lapa
http://www.youtube.com/watch?v=An0ZG3VUYZQ
http://www.youtube.com/watch?v=veeisMvPJm8&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=fShu9oCPVFU&feature=related
Brasilianischer Leserkommentar:
A nata da malandragem…..na Lapa naum tem malandro com navalha e coisa e tal,
eles estao em Brasilia , diga-se 1 X na semana…..dizem as mas linguas q eles ate trabalham….
Malandro agora é profissional, malandro com aparato de malandro oficial, malandro candidato a malandro federal, com direito a coluna social…..
Em 30 anos nada mudou nesse paÃs, agora eles estáo ainda mais assumidos q há temppos atrás…
“Eu fui fazer um samba em homenagem
à nata da malandragem, que conheço de outros carnavais.
Eu fui à Lapa e perdi a viagem,
que aquela tal malandragem náo existe mais.
Agora já náo é normal, o que dá de malandro
regular profissional, malandro com o aparato de malandro oficial,
malandro candidato a malandro federal,
malandro com retrato na coluna social;
malandro com contrato, com gravata e capital, que nunca se dá mal.
Mas o malandro para valer, náo espalha,
aposentou a navalha, tem mulher e filho e tralha e tal.
Dizem as más lÃnguas que ele até trabalha,
Mora lá longe chacoalha, no trem da central”
Edvard Munch, “Der Schrei” – Version von der Avenida Paulista, Brasilien. **
Tags: Brasilien, Der Schrei, Edvard Munch
« „I, THE JOKER, DEFEATED BATMAN!“ Frei Betto, Brasiliens wichtigster Befreiungstheologe. – Brasiliens von offizieller Seite wenig aufgearbeitete Diktaturvergangenheit: Zahl der ermordeten Regimegner mindestens dreimal so groß wie laut amtlichen Daten. »
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