„Innenministerium stellt klar: Falsche Angaben führen im Asylverfahren nicht zu Ablehnung“. Focus 2015 zu Methoden der Gewalt-und Terrorismusförderung
Volker Beck und die Drogen – die Selbstentlarvung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/02/volker-beckgruene-2016-die-selbstentlarvung-des-spitzenpolitikerslaut-bevoelkerungsmeinung-grosses-medienecho-im-in-und-ausland-in-laendern-mit-neoliberalem-gewalt-gesellschaftsmodell-sind-eng/
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Auch eine unter Verwendung falscher Personalien erschlichene Einbürgerung ist wirksam. Die Einbürgerungsbehörde kann daher nicht die Nichtigkeit einer auf diese Weise erschlichenen rechtswidrigen Einbürgerung feststellen. Möglich ist nur deren Rücknahme innerhalb der dafür bestimmten Frist von fünf Jahren.
Wie der VGH Baden-Württemberg in seinem Urteil (Az. 1 S 49/13) mitteilt, reiste der Kläger, ein pakistanischer Staatsangehöriger, im Jahre 1995 nach Deutschland ein. Unter Verwendung falscher Personalien gab er sich als afghanischer Staatsangehöriger aus und stellte einen Asylantrag.
Im Asylverfahren wurde ein Abschiebungsverbot für Afghanistan festgestellt. Daraufhin erhielt der Kläger eine Aufenthaltsgenehmigung. Auf seinen Antrag wurde er im Juli 2004 durch Aushändigung einer Einbürgerungsurkunde unter der falschen Identität eingebürgert.
Im Oktober 2011 beantragte der Kläger bei der Landeshauptstadt Stuttgart (Beklagte), seine Personalien zu berichtigen. Er gab zu, unter falschen Personalien aufgetreten sei; nach mehr als fünf Jahren könne die Einbürgerung aber nicht mehr zurückgenommen werden.
Die Beklagte stellte daraufhin fest, die Einbürgerungsurkunde sei nicht wirksam geworden; außerdem sei die Einbürgerung von vornherein nichtig, so dass es keiner Rücknahme bedürfte. Die dagegen erhobene Anfechtungsklage des Klägers wies dasVerwaltungsgericht Stuttgart ab. Die Berufung des Klägers gegen dieses Urteil hatte Erfolg.
Der VGH hob die Feststellungen der Beklagten auf. Die Einbürgerung sei entgegen der Auffassung der Beklagten durch Aushändigung der Einbürgerungsurkunde wirksam bekannt gegeben worden. Der Kläger sei als Beteiligter des Einbürgerungsverfahrens richtiger Adressat des Einbürgerungsakts gewesen.
Einbürgerungsurkunde sei wirksam bekannt gegeben worden
Dass er über seinen wahren Namen, sein wahres Geburtsdatum und seine wahre Herkunft getäuscht habe, ändere daran nichts. Die Einbürgerungsurkunde sei auch für ihn bestimmt gewesen. Das gelte unabhängig davon, ob die von ihm angegebenen Personalien solche einer real existierenden oder einer frei erfundenen Person seien.
Die von ihm persönlich entgegengenommene Einbürgerungsurkunde sei auch nur für ihn bestimmt gewesen. Darin liege ein wesentlicher Unterschied zu den Fällen postalisch übermittelter Verwaltungsakte, bei denen der Adressat allein aus dem Text der Urkunde ersichtlich sei.
Die Einbürgerung sei auch nicht, wie die Beklagte annehme, wegen eines besonders schwerwiegenden und offensichtlichen Fehlers im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes von vornherein nichtig. Der ihr infolge der arglistigen Täuschung des Klägers anhaftende Fehler sei jedenfalls nicht „besonders schwerwiegend“ im Sinne dieses Gesetzes, das insoweit strenge Anforderungen stelle.
Die Täuschung über Name und Geburtsdaten wiege nicht schwerer als jede andere Täuschung über Umstände, die keine Voraussetzung für einen Einbürgerungsanspruch seien. Die Täuschung des Klägers führe zwar zur Rechtswidrigkeit der Einbürgerung und stelle den typischen Fall einer Täuschung dar, die nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz zu einer Rücknahme der Einbürgerung berechtige, was aber voraussetze, dass die Einbürgerung nicht schon von vornherein nichtig sei. Dem Kläger komme damit der Schutz der gesetzlichen Fünf-Jahres-Frist zur Rücknahme einer Einbürgerung nach deren Bekanntgabe zugute.
Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wurde zugelassen.
Gericht:
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 03.12.2013 – 1 S 49/13
VGH Baden-Württemberg
Rechtsindex – Recht & Urteile
Gigantische Aufregung in Politik und Medien über die “Gefährder” von Clausnitz – ein klares Ablenkungsmanöver:
Regierung und Justiz geben die Ermittlungsergebnisse im Fall Tröglitz nicht bekannt – was steckt dahinter?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/21/der-dachstuhlbrand-in-bautzen-2016-und-der-dachstuhlbrand-in-troeglitz-2015/
Ausriß. Wer die Zahl der Gefährder zügig und planmäßig erhöhte – jedermann u.a. aus dem Fernsehen namentlich genau bekannt.
Wie die Fakten-und Datenlage deutlich zeigt, werden unter dem Vorwand angeblicher Flüchtlingshilfe in großer Zahl Straftäter, Verbrecher unter Bruch der deutschen Landesgesetze nach Deutschland geholt, um auf diese Weise die soziokulturelle Basis eines ganzen Landes planmäßig und zügig zu transformieren – sehr im Interesse des organisierten Verbrechens als wichtigem, hochlukrativem neoliberalem Wirtschaftszweig. Straftäter, Sexmobverbrecher werden zu edlen Flüchtlingen hochstilisiert – ein weiterer Trick der Machteliten, ihrer Islamisierungsautoritäten und Propagandamedien. Zudem wird ein Judenhaß-Klima, ähnlich dem im Dritten Reich geschaffen – Funktionäre von Staats-und Regierungskirchen unterstützen diese Entwicklung. An der Fakten-und Datenlage der letzten Monate ist ablesbar, daß bei der soziokulturellen Transformierung Deutschlands, beim Import von Gewalt-Gesellschaftsmodellen möglichst rasch markante, unumkehrbare Erfolge erzielt werden sollten. Dank bekannter Entpolitisierungs-und Gehirnwäsche-Taktiken findet diese Strategie im deutschen Alltagsleben nur relativ wenige Kritiker.
Wie Terrorismusförderung funktioniert: “Die Terroristenzelle von Paris war offenbar größer als bislang bekannt. So reisten mit den beiden Selbstmordattentätern weitere mutmaßliche Dschihadisten nach Europa ein: Auch Mohammad G. A. und Adel H. gaben sich als Flüchtlinge aus.” DER SPIEGEL 2016
https://www.youtube.com/watch?v=FEhsvqbFzcs&app=desktop
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Theorie und Praxis:
“…Wer über sichere Drittstaaten einreist, wird nicht als Asylberechtigter anerkannt. Beim “Flughafenverfahren” werden Asylentscheidungen gefällt, während derAusländer sich auf dem Flughafengelände aufhält.
Asylbewerber, die über einen sicheren Drittstaat einreisen, werden nicht als Asylberechtigte anerkannt. Für sie ordnet das Bundesamt die Abschiebung an: Sie werden in den Staat, über den sie eingereist sind, zurückgeführt. Diese Rückführung kann auch dann stattfinden, wenn ein Rechtsbehelf eingelegt wird. Als sichere Drittstaaten gelten die EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen und die Schweiz…”
Derzeit kommt ein beträchtlicher Teil der Asylforderer über das EU-Land Österreich nach Deutschland.
Ausriß. Deutsche Regierung, Bundesjustizministerium ermöglichen seit Jahren, daß Ausländer massenhaft ohne jegliche Ausweispapiere, Pässe etc. das deutsche Staatsgebiet betreten können. Wird die Paß-Kontrolle am Frankfurter Flughafen gemäß dieser Logik ebenfalls abgeschafft?
Förderung des hochlukrativen neoliberalen Wirtschaftszweigs “Organisiertes Verbrechen” – Resultate weisen auf tatsächliche Ziele der Autoritäten:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/22/gezielte-einschleusung-von-mitgliedern-des-global-vernetzten-organisierten-verbrechens-nach-deutschland-autoritaten-und-polizei-geben-sich-vor-der-offentlichkeit-naiv-und-uberrascht-tun-so-als-wus/
AfD – Hintergrundtexte:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/01/13/afd-kundgebung-in-erfurt-am-13-1-2016-was-im-online-text-der-westdeutschen-thueringer-allgemeinen-alles-fehlt/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/07/afd-demo-am-7-11-2015-in-berlin-auffaellig-wenige-gegendemonstranten-trotz-gigantischer-agitprop-mobilisierung-durch-regierung-staat-systemtreue-parteien-und-ngo-was-ist-da-passiert-nur-rd-800/
Die Hamburger Illustrierte DER SPIEGEL zur AfD-Demo vom 7.11. 2015 in Berlin:
“Auf der Demonstration sieht man jede Menge Nazis, es gibt die Aufforderung zu Straftaten, zu Brandanschlägen.”Anti-AfD-Funktionär in Video der Illustrierten. Daß von der AfD sogar zu Brandanschlägen aufgefordert wird, belegt DER SPIEGEL nicht.
Ausriß:”Aufforderung zu Straftaten, zu Brandanschlägen.” Ungeheuerliche, unbewiesene Behauptung im Spiegel-Video.
Björn Höcke(AfD) bei Jauch – uraltbekannte Daten und Fakten zu brutalem Sexismus in der Dritten Welt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/20/jauch-sendung-2015-mit-bjoern-hoeckeafd-bizarres-abstreiten-von-fakten-ueber-sexuelle-gewalt-durch-maenner-aus-anderen-kulturkreisen-der-dritten-welt-sternstunde-des-kuriosen-versuchs-der-mass/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/04/erfurt-7-afd-protestaktion-am-4-11-2015/
Migration und Überbevölkerung:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/03/welt-ueberbevoelkerung-wachsende-soziale-probleme-und-spannungen-ausweg-migration-warum-immer-mehr-afrikaner-hohe-summen-fuer-transportueberfahrt-nach-europa-bezahlen-neue-uno-bevoelkerungsprog/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/27/afd-fordert-pruefung-des-windkraftausbaus-auf-gesundheitliche-und-wirtschaftliche-risiken-afd-thueringen-zu-energiewende-bluff-2015/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/22/pegida-gruender-lutz-bachmann-2015-zur-rolle-von-frauke-petry-nach-lucke-henkel-co-in-der-afd/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/21/erfurt-afd-protestaktion-am-21-10-2015-mit-bjoern-hoecke/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/09/afd-2015-strafanzeige-gegen-merkel/
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Aufnahmelager in der Hafenstadt Crotone. 2014 gelangten offiziell fast 200.000 Flüchtlinge nach Italien. Karitative Organisationen verdienen gut an den staatlichen Hilfsprogrammen. Rom zahlt pro Tag und Immigrant mehr als 30 Euro. Die Bedürftigen erhalten das Nötigste. Ein Millionengeschäft, das die `Ndrangheta in vielerlei Hinsicht nutzt.
Treffen mit einem verdeckten Polizeiermittler. Seit Jahren beobachtet er Schleuser – und die mafiose Unterwanderung aller kalabrischen Institutionen.
Verdeckter Polizeiermittler: „Alle Touristenzentren werden hier von der Mafia kontrolliert. Selbst Pförtner und Gärtner arbeiten für sie. Aufgrund der Wirtschaftskrise lassen sich immer mehr Politiker und Polizisten bestechen.“
Der Containerhafen von Gioia Tauro. Mächtige ’Ndrangheta-Familien leben hier. Immigranten rekrutieren die Mafiosi als Billiglöhner in der Landwirtschaft. Die neue, schwer kontrollierbare Flüchtlingswelle erleichtert ihnen auch Spezial-Schleusungen.
Treffen mit einem `Ndranghetista. Der Mafioso betrachtet sich selbst als Ehrenmann. Er stellt seinen Mafiakodex gegen das staatliche Recht.
Mafioso der kalabrischen `Ndrangheta: „Ich bin Mitglied der kalabrischen `Ndrangheta. Ich beschäftige mich nicht mit Mord, sondern arbeite als Kassenwart für unseren Clan. Wir schleusen jetzt nicht nur gewöhnliche Flüchtlinge, sondern auch ausgewählte Kriminelle. Diese instruieren wir dann, damit sie für uns in ganz Europa arbeiten.“
Auf gut 50 Milliarden Euro wird der Jahresumsatz der `Ndrangheta geschätzt. Eine veritable Mafia-AG, die ihre Gelder in reichen Ländern wie Deutschland „wäscht“ und anlegt. In Bayern sind weit mehr als 100 kalabrische Mafiosi aktenkundig. Und Bayern ist eine `Ndrangheta-Zentrale für ganz Deutschland. ..
Mafiosi als Biedermänner, die das schmutzige Straßengeschäft kriminellen Mittelsmännern und Migranten zuteilen. Das Risiko, als Mafioso erwischt zu werden, wird dadurch reduziert. Traditionell gut sind die Beziehungen zu Libyen.
Treffen mit einem libyschen Bandenboss in Hamburg. Er arbeitet seit sechs Jahren als Mittelsmann der `Ndrangheta und kommandiert nach eigenen Angaben eine Truppe von 50 Migranten. Meist seien es Afrikaner, die die Drogen verticken. Für diese Aufgabe habe ihn die `Ndrangheta nach Deutschland geschleust.
Libyscher Bandenchef (untertitelt): „Ich bin als Flüchtling gemeldet und falle gar nicht auf. Die `Ndrangheta suchte neben dem Waffengeschäft auch ‚frisches Blut‘.Fertige Kriminelle für ihre Drogengeschäfte in Europa. Ich habe dann den Italienern fast nur Nigerianer empfohlen. Die kooperieren, die Nigerianer,einflussreiche Banden, die sofort handeln. Meist gehen sie ganz brutal zur Sache mit den Verwandten des Verräters. Sie garantieren somit die sofortige Bestrafung in solchen Fällen. So können die Italiener in Ruhe Spaghetti weiteressen.“
Mehr als 500 solcher Mittelsmänner, so der Libyer, sollen hunderte Handlanger instruieren und kontrollieren. Spezialschleusungen, die auch in den Focus der Bundespolizei geraten sind.
Helgo Martens, Bundespolizei Hamburg: „Vielfach erhalten die Geschleusten auch eine Legende. Diese erhalten sie dann vom Schleuser. Das heißt: Legende in dem Sinne, dass über ihren wahren Aufenthaltszweck hier getäuscht wird. Und natürlich gibt es auch Fälle, in denen der Schleuser oder die Schleuserorganisation so gut organisiert ist, dass schon eine illegale Beschäftigung für den Geschleusten hier in Deutschland vorgeplant ist.“
Rückkehr nach Crotone. Während Bürger versuchen, den Gestrandeten hier zu helfen, ziehen im Schatten der neuen Flüchtlingswelle lokale `Ndrangetha-Clans ihre Strippen.
Mafioso der kalabrischen `Ndrangheta: „Die Crotonesen sind spezialisiert auf jede Art von Schleusung. Sie verfügen über viele Möglichkeiten, Kriminelle nach Nordeuropa – wie nach Frankreich oder Deutschland – zu bringen.“
Dafür sorgen Stützpunkte der Crotone-Clans in Rom und Norditalien. Vor einem Monat wurden dort Dutzende kalabrische Mafiosi verhaftet. Auch im Zusammenhang mit Migrantengeschäften. Big business und politische Macht sind ein mafioses Lebenselixier. Und Europas mächtigste Mafia – die `Ndrangheta – besitzt beides – international.
Mafioso der kalabrischen `Ndrangheta: „Alle Mafien arbeiten vereint. Wir kollaborieren mit der russischen Mafia, mit den Marokkanern, Tunesier und vielen anderen. Jeder reicht dem anderen die Hand. Und wir arbeiten mit ihnen seriös und präzise.“
Nicola Gratteri, Chefermittler: “Zugespitzt gesagt: Die echten, vereinten Europäer sind heute die Mafiosi.“
Die europäische Politik versagt im Angesicht der Flüchtlingstragödien. Das machen sich kriminelle Organisationen wie die Mafia zu Nutze. Skrupellos spannen sie Migranten in ihre perfiden Machenschaften mit ein…Zitate Report München
Illustrierte DER SPIEGEL 1964 zu soziokulturellen Besonderheiten – Ausriß PI:
Es gab eine Zeit, in der die „Spiegel“-Redaktion anscheinend noch von Hetzern, Rassisten, Neo-Nazis, Fremdenfeinden, Ausländerfeinden, Rechtsradikalen und Rechtspopulisten (aus heutiger Sicht natürlich) besetzt war. Eine Zeit, in der Rudolf Augstein die Richtung des Nachrichtenmagazins bestimmte und sein linksverzogener missratender Sprössling Jakob noch mit roter Grütze gefüttert wurde. Man schrieb das Jahr 1964 und man durfte folgendes lesen:
FRANKREICH / ALGERIER
Braune Flut
Den Pariserinnen wird das Plätschern vergällt. Wo ein vereinzelter Bikini im Frei-Bassin paddelt, ist er bald von bräunlichen Schwimmern eingekreist und angetaucht. Zehn, zwanzig Algerier-Hände zerren an den Verschlüssen des Badekostüms und rauben der Trägerin das Textil.
Vor allem am Wochenende beherrschen die souverän gewordenen Nordafrikaner die Pariser Bassins, das auf Seine-Pontons schwimmende Feudal-Bad Deligny ebenso wie das Vorstadt-Becken von Puteaux. Folge: Die Bademädchen meiden die Wässer an solchen Tagen, ihr männlicher Anhang bleibt fern. Energische Bademeister, die gegen die Freibeuter einzuschreiten wagen, werden nach Dienstschluß auf dem Trockenen von feindseligen Rotten bedroht.
Von den Algeriern aus Algerien verjagt, sehen sich die Franzosen nunmehr von den Siegern auch aus den Schwimmbecken ihrer Hauptstadt gedrängt. Auf Abhilfe ist nicht zu rechnen.
Denn Tag für Tag verlassen an die 600 Algerier das von Arbeitslosigkeit und Inflation geplagte Land Ben Bellas, um beim ehemaligen Kolonialherrn jenseits des Meeres Brot zu suchen.
Der leergefegte französische Arbeitsmarkt konnte etliche Tausend ohne weiteres aufnehmen, Doch der Strom schwoll ständig an: 1956 lebten 300 000 Algerier in Frankreich, Anfang 1964 waren es fast 600 000. 30 000 von ihnen sind heute arbeitslos und leben von der französischen Sozialversicherung. 13 000 französische Krankenbetten sind von Algeriern belegt.
Die Pariser Polizei sah sich bald vor der Aufgabe, mit einer Kolonie von 200 000 Algeriern fertig zu werden, die zwar nur drei Prozent der hauptstädtischen Bevölkerung ausmacht, auf deren Konto jedoch im vergangenen Jahr
– 32 Prozent der Morde,
– 39 Prozent der Autodiebstähle und
– 58 Prozent der Diebstähle mit Schußwaffengebrauch
gingen.
Ein Teil der Einwanderer importierte überdies die Gewohnheiten ihrer sanitär unterentwickelten Heimat samt den dort in Blüte stehenden Gebrechen – Tuberkulose und Geschlechtskrankheiten – nach Frankreich…
Wer überdies nicht via Marseille, sondern über Spanien, Italien oder einen Flughafen nach Frankreich einreiste, blieb gänzlich unkontrolliert.
Um Algerien vor der Entvölkerung und Frankreich vor weiterem Zustrom einigermaßen zu bewahren, vereinbarten Paris und Algier jedoch Mitte April, die Auswanderer künftig schon in der Heimat zu sieben: Ein in den algerischen Großstädten eingerichteter Gesundheits-Service wird die Frankreich-Fahrer ab 1. Juli auf Tuberkulose und Geschlechtskrankheiten prüfen.
So entfällt die Frage des Rücktransports abgewiesener, oft mittelloser Einwanderer, und Frankreich erspart sich das Odium, arme Unterentwickelte von seinen Küsten ins Meer zu stoßen.
In den hauptstädtischen Schwimmwassern werden die Braunen sich weiterhin tummeln, um die Baigneusen anzutauchen und abzutasten. Der für Muselmanen ungewohnte Anblick knapper Bikinis läßt die Schwimmer Freuden ahnen, die sie sonst schwer finden: Unter den 600 000 Frankreich-Algeriern sind nur 40 000 Frauen. Zitat PI
Ausriß.
Hart aber fair, 18.1. 2016
“Frisierte Polizeiberichte, bevormundete Bürger – darf man bei uns noch alles sagen?
Die Kriminalisierung von Systemkritikern, Andersdenkenden, deren Parteien und Organisationen in Deutschland 2015:”…man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.” SWR, November 2015.
https://de.wikipedia.org/wiki/Gerd_Mielke
“…ehemaliger Mitarbeiter der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz unter denMinisterpräsidenten Rudolf Scharping und Kurt Beck.”
Rudolf Scharping/SPD:
Kosovo-Konflikt[Bearbeiten]
Der Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien im Kosovo-Krieg stieß in Teilen der Bevölkerung aufKritik, nicht nur weil die Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und dem Völkerrechtumstritten war. Scharping rechtfertigte den Krieg wiederholt[4] mit der angeblichen Existenz eines serbischen Plans zur militärischen Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo, des so genannten Hufeisenplans, und bevorstehenden Greueltaten. Mittlerweile gilt als wahrscheinlich, dass dieser Plan nicht existierte, sondern eine gezielte Desinformation eines Geheimdiensteswar.[5]
Nach General Heinz Loquai waren zu Kriegsbeginn wichtige Berichte zurückgehalten worden und dadurch selbst das bundesdeutsche Parlament nicht hinreichend über die tatsächliche Lage im Kosovo informiert gewesen. Zu Scharpings Verwendung des Hufeisenplans zur Rechtfertigung humanitärer Einsätze der Bundeswehr äußerte Loquai: „Ich kann nur sagen, dass der Verteidigungsminister bei dem, was er über den Hufeisenplan sagt, nicht die Wahrheit sagt.“
Entlassung[Bearbeiten]
Im Juli 2002 wurde Scharping von Bundeskanzler Schröder entlassen. Als Gründe für die Entlassung kurz vor derBundestagswahl 2002 gelten die Mallorca-Affäre, die Hunzinger-Affäre und der Verlust von Ansehen und Respekt in der Bundeswehr. So ließ er sich unter anderem für die Zeitschrift Bunte mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve im Swimming-Pool auf Mallorca fotografieren, während gleichzeitig die Bundeswehr unmittelbar vor einem Einsatz in Mazedonien stand; zudem wurde sein PR-Berater Moritz Hunzinger verdächtigt, Politiker bestochen zu haben. Eine der Affären hatte sich schon Anfang September 2001 zugespitzt und Scharping in die Kritik gebracht.[6] Wiki
Kurt Beck/SPD:
Seit Juni 2013 ist er Berater des Pharmakonzerns Boehringer Ingelheim.
Zurzeit ist er Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, deren Vorsitz er nach dem Tode Peter Strucks übernahm. Wikipedia
Interview mit Mainzer Politikwissenschaftler Mielke“Jetzige Pegida-AfD zu sehr ‘Pack’-Partei”
…Pegida ist eine typisch ostdeutsche Mixtur aus autoritär geprägten Gruppen mit einer völkisch-nationalen Orientierung und einem tief sitzenden anti-libertären Misstrauen. Natürlich gibt es entsprechende Gruppen auch im Westen, aber hier sind sie kulturell eher marginalisiert, was auch nach über einem halben Jahrhundert Abstand von der autoritären Phase deutscher Staatlichkeit nicht überrascht. Dieser klar ostdeutsche Schwerpunkt wird jedoch immer aus Gründen der gesamtdeutschen Correctness unterschlagen: Pegida ist “Pack”, aber im Wesentlichen ostdeutsches “Pack”.
Sollte der Staat, Polizei und Justiz stärker repressiv gegen Rechtspopulisten und ihr Umfeld vorgehen?
Hier plädiere ich für ein sehr drastisches Vorgehen gegen die Anhänger der Rechten, ganz so wie man es mit Herzensfreude seinerzeit gegen die Friedensbewegung oder bei Stuttgart 21 praktiziert hat. Vor allem im Osten darf sich nicht die Lesart “Die wollen doch bloß spielen” gewohnheitsrechtlich einbürgern. Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren… Zitat SWR
Scheiterhaufen – Methode zur Ermordung/Einschüchterung von Bürgerrechtlern, Slumbewohnern, zur Paralysierung von Protestpotential in Ländern wie Brasilien – strategischer Partner der Merkel-Gabriel-Regierung:http://www.deutschlandradiokultur.de/moderne-scheiterhaufen-aus-autoreifen.1013.de.html?dram:article_id=167263
Andreas von Bülow, SPD, Geheimdienstexperte: ” In den Industriestaaten, deren Bevölkerung die Komplexität der Lebensverhältnisse kaum noch durchschaut, lassen sich mit dem Instrumentarium der manipulierten Demokratie inzwischen Ergebnisse erreichen, die denen einer Diktatur in nichts nachstehen. Mit dem fernsehträchtigen Kandidaten im Schaufenster, einer wirtschaftlich und finanziell manipulierten Presse in der Hinterhand und dem geschickten Einsatz von Brot und Spielen, heute tititainment genannt, können die phantastischsten Kombinationen erreicht werden.”
“Das allseits zu beobachtende Festhalten an geopolitischen Spielen zeigt sehr deutlich, daß ein erheblicher Teil auch der westlichen Machteliten wenig Vertrauen in die Wirksamkeit der Ideale der westlichen Staatsform, der Demokratie, des Rechtsstaates, der Geltung völkerrechtlicher Regeln setzt und sich lieber hinter dem Rücken des Volkes und von öffentlicher Kritik freigehalten, auf die Durchsetzung der angeblichen Staatsräson mit den verdeckten Mitteln und Methoden der Geheimdienste verläßt.
Henryk M. Broder über die Deutschen:”Sie sind ein geduldiges, opferbereites, teilweise sogar blödes Volk, weil sie sich ausnehmen lassen.” Regierung verschweigt, wieviele Menschen seit Jahren illegal, ohne jegliche Aufenthaltserlaubnis in Deutschland leben.
« Der Dachstuhlbrand in Bautzen 2016(Hotel Husarenhof) und der Dachstuhlbrand in Tröglitz 2015. Die Sebnitz-Methoden des gesteuerten Mainstreams – siehe Steinewerfermob von Clausnitz. Bildzeitung am 8. 10. 2015:”Muttersöhnchen als Brandstifter von Tröglitz verhaftet”. Hohe Entschädigung für unschuldigen Ostdeutschen? – „Umfragen zu Landtagswahlen. Nur die AfD legt zu.“ FAZ, Febr. 2016. Deutsche Islamisierungsparteien mit Problemen, drohendem Pfründe-Verlust. Clausnitz und die Multikulti-Morde, Multikulti-Vergewaltigungen, Multikulti-Mordanschläge von Sachsen – der Fall Khaled…“Es hätte Tote geben können” – Bildzeitung zu den von der Merkel-Gabriel-Maas-Regierung nicht verhinderten Sexmob-Verbrechen von Köln. Deutscher Mainstream verheddert sich immer öfter bei den per Zensurvorschrift anzuwendenden Manipulationsmethoden, siehe Textvergleiche Khaled-Kölnhorror-Tröglitz-Bautzen-Clausnitz, Sebnitz. Viele Brandanschläge auf Autos Andersdenkender in Dresden. »
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