Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

AfD Sachsen folgt 2015 Oppositionsbewegung Pegida – in Dresden erste AfD-Demonstration gegen Asylpolitik angemeldet. Prügelnde Verschleierte – Video.

Trittbrettfahrer am Pegida-Zug?/Epoch Times
AfD plant Großdemo gegen Asylpolitik in Dresden
Epoch Times, Freitag, 14. August 2015 18:17In einer internen Mitteilung lud der Landesverband, die Landtagsfraktion und der Kreisverband Dresden seine Anhänger und Förderer zum Mitmachen ein. Die Kundgebung „will auf die derzeitige katastrophale Asylpolitik in Sachsen und auf Bundesebene hinweisen“.Am 19.08.2015 soll es um 17.00 Uhr am Goldenen Reiter losgehen. Von dort will die AfD über das Finanz- und Sozialministerium zur Sächsischen Staatskanzlei und zum Innenministerium ziehen. Die Polizei rechnet laut Bild mit 1.000 Teilnehmern.Die AfD wies darauf hin, dass „Plakate, Banner und Faltblätter vor Ort durch uns zur Verfügung gestellt werden“. Man bat um das Mitbringen von Deutschland- oder Bundesländerfahnen. Andere Banner, Plakate und Flyer seien aber nicht zugelassen.

Pegida-Konkurrenz?
Beobachter lesen daraus, dass die AfD die Dresdener Pegida-Anhängerschaft für ihre Zwecke einspannen möchte, allerdings ohne mit Deutschlands berühmtester Demo in Verbindung gebracht zu werden …

ASYL-DEMO IM REGIERUNGSVIERTELSachsens AfD macht jetzt auf Pegida!

Dresden – Monatelang demonstriert schon Pegida in Dresden und wettert gegen Asylbewerber. Jetzt meldet auch erstmals Sachsens AfD eine Großdemo an.

Am nächsten Mittwoch um 17 Uhr wollen die Euro-Kritiker sich am Goldenen Reiter treffen. Zitat Bild-Zeitung

KhaledRassismustötet

Ausriß. “Rassismus tötet immer wieder”. Wer aus Sicht der Pegida-Gegner den Mord an dem Moslem-Eritreer von Dresden begangen hat.

Prügelnde Verschleierte – anklicken:https://www.youtube.com/watch?v=9wLDg8V7Kxc

“Ausgedachte Wirklichkeiten: Die Distanz des politischen Journalismus zur tatsächlichen Politik war nie zuvor so groß wie heute.” Frankfurter Allgemeine Zeitung 2013 

 

Einladung zur Asyldemo nach Dresden am 19.08.2015

19. August 2015 @ 17:0020:00

Veranstaltungsnavigation

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dl_dokSlogans, Plakate

Sehr geehrte Mitglieder und Förderer der AfD Sachsen,

wie bereits angekündigt findet am 19.08.2015 unsere Demonstration – die auf die derzeitige katastrophale Asylpolitik in Sachsen und auf Bundesebene hinweisen soll – statt. Der Landesverband, die Landtagsfraktion und der Kreisverband Dresden laden Sie hierzu nach Dresden ein, um damit gemeinsam auf die von Ohnmacht und Hilflosigkeit gekennzeichnete Politik, die auf Landes- und Bundesebene festzumachen ist, hinzuweisen. Mit dieser Aktion wollen wir auch ganz klar herausstellen, dass sich dieser Protest nicht gegen die Asylbewerber, sondern gegen die richtet, die für diese desolate Politik verantwortlich sind.
Dazu treffen wir uns zwischen 16.45 und 17.00 Uhr am Goldenen Reiter (Am Neustädter Markt /  Hauptstraße 38) und werden von dort  über das Finanz- und Sozialministerium zur Sächsischen Staatskanzlei und zum Innenministerium ziehen.

Im Anhang zu dieser Mail finden Sie eine Liste der Plakate, Flyer,Banner-Slogans und ein Bild der letzten Demo zur Info.

Wir haben die Demo und die Kundgebung in der Kernzeit von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr angemeldet. Da wir mehrere Ordner benötigen, bitte ich um Unterstützung durch die einzelnen Kreisverbände.  Es wäre schön, wenn jeder KV jeweils 3 Ordner zu Verfügung stellen könnte. Die Ordner melden Sie bitte bis zum 17.August 2015 direkt beim Versammlungsleiter Herrn André Wendt, der unter folgender E-Mail Adresse zu erreichen ist. andre.wendt@afd-dd.de

Bitte kommen Sie zahlreich und lassen Sie uns damit ein starkes Signal aussenden. Zeigen wir den Regierungen in Sachsen und Berlin, dass es so nicht weitergehen kann und dass eine Vogel-Strauß-Politik keinem nützt, am wenigsten den Flüchtlingen.  Zeigen wir, dass uns die Zukunft unseres Landes wichtig ist, wir aber keine NPD-Sympathisanten sind und uns mit dieser Aktion deutlich von genau dieser Klientel  abgrenzen. Beweisen wir, dass man auch ohne dumpfe Parolen und Gewalt den Bürgerprotest auf die Straße tragen kann, zu Themen, die ohne die AfD vielleicht bis heute kein Streitthema wären oder es den falschen Leuten überlassen worden wäre.

Zum Schluss möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Plakate, Banner und Faltblätter vor Ort durch uns zur Verfügung gestellt werden. Des Weiteren dürfen gern AfD- und Deutschlandfahnen sowie Fahnen der einzelnen Bundesländer mitgeführt werden. Bitte beherzigen Sie, dass wir keine anderen Banner, Plakate und Flyer zulassen werden.

Und jetzt hoffe ich auf eine rege Teilnahme und freue mich auf ihr Kommen.

Uwe Wurlitzer
stellv. Versammlungsleiter
im Auftrag des Landesvorstandes

.AfD – Alternative für Deutschland
Landesverband Sachsen,  Landesvorstand
Uwe Wurlitzer,  Generalsekretär

“Wer es sich leisten kann, flüchtet per Flugzeug”. Diktierte Sprachregelung “Flüchtling”:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/22/wer-es-sich-leisten-kann-fluechtet-per-flugzeug-faz-2015-zu-lukrativem-menschenhandel-diktierte-medien-sprachregelung-fluechtling-warum-gaddafi-eliminiert-wurde/

“Wer es sich leisten kann, flüchtet per Flugzeug. Dafür ist ein Schengen-Visum nötig, eine Einladung aus dem Zielland, ein Rückflugticket, eine Hotelreservierung und ein Kontoauszug, aus dem hervorgeht, dass der Antragsteller seinen Aufenthalt in Europa aus eigener Tasche finanzieren kann.

Diese Einladungen kann man kaufen, ebenso wie das Rückflugticket, den Kontoauszug und die Hotelreservierung. Speziell in Frankreich haben sich Schleusersyndikate darauf spezialisiert, Migranten aus dem frankophonen Afrika ins Land zu holen. Da dieselben Syndikate zudem den Markt für Schwarzarbeit in den großen Städten kontrollieren, kann von einer regelrechten Verwertungskette gesprochen werden, denen die Flüchtlinge ausgeliefert sind.” FAZ-Zitate 

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/21/warum-gaddafi-eliminiert-wurde-bemerkenswertes-faz-eingestaendnis-2015-krisenherd-libyen-die-kueste-der-menschenhaendler-seit-dem-ende-des-gaddafi-regimes-ist-libyen-ein-paradies-fuer-die-schle/

FAZ bricht bisheriges Tabu Entwicklungshilfe & Asylantenströme, bringt immer mehr Pegida-Legida-Argumente – weiterhin sind in den meisten deutschen Medien anschauliche, politisch unkorrekte Berichte über die Dritte Welt, dortige Mentalität/soziokulturelle Faktoren streng verboten:

“Flüchtlinge.Milliardenrätsel Entwicklungshilfe

Die Förderbank KfW gibt den Entwicklungsländern so viel Geld wie nie. Doch helfen die Milliarden überhaupt, um Afrika voranzubringen und die Flüchtlingsströme einzudämmen?… 600 Milliarden Dollar Hilfsgelder seien seit den sechziger Jahren nach Schwarzafrika geflossen, doch am Lebensstandard habe sich dadurch „praktisch nichts verändert“, prangerte er schon 2007 in einem Interview mit dieser Zeitung an.In den Folgejahren bis 2013 erhielt Afrika nach OECD-Angaben weitere 300 Milliarden Dollar. Vor kurzem sagte der Forscher, dass auch dieses Geld zu großen Teilen versandet und möglicherweise sogar Schaden verursacht hat, indem es unbeabsichtigt afrikanische Autokratien gefestigt habe…So hätten Industriestaaten ihre Zahlungen an Staaten erhöht, die zeitweise Macht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatten – und sich so politische Unterstützung gesichert. “

Deutsche Oppositionsbewegung Pegida mit Protestaktion am 10.8. 2015 in Dresden – Lutz Bachmann, Tatjana Festerling als Redner. “Trotz Mega-Hitze ist der Neumarkt voll!” Epoch Times. Offenbar Verbot für westdeutsche Medien in Sachsen, wie bisher im Liveticker über Pegida-Protest zu berichten. Festerling:”Die steinreichen riesigen Scharia-Paradiese(Saudi-Arabien, Katar, Arabische Emirate etc.) sind viel besser geeignet für die Aufnahme von Massen von islamischen Asylanten als ein Europa der Ungläubigen.” “BILD: Wie viele abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber gibt es? Ulbig: „In Sachsen rund 4500…“ **

“Dresden wird gefährliches Pflaster” – systematische Förderung von Gewalt und organisiertem Verbrechen, Resultate: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/

Hessenschau, 12.8. 2015:

In Wiesbaden Frau in Flüchtlingsunterkunft getötet

“Seit der drastischen Erhöhung der Bargeldzahlungen, vom Bundesverfassungsgericht Mitte 2012 in einem bemerkenswert weltfremden Urteil verfügt, hat sich die Zahl der Asylbewerber in Deutschland fast verzehnfacht.” Stuttgarter Nachrichten 2015.

Das sind die zehn Forderungen, die Tatjana heute verkündet hat!(Quelle Pegida)

+++ Aussetzung des Schengen-Abkommens und strenge Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen.

+++ Alle Länder des Europarates, 47 an der Zahl, sollen zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden.

+++ Zeitlich befristetes Asylrecht für Kriegsflüchtlinge. Temporärer Schutz und bescheidene Vollversorgung.

+++ Verbindliche Obergrenze für Immigration, festgelegt per Volksentscheid.

+++ “Endlich Ehrlichkeit in der Integrationsdebatte und ein Ende des Rot-grünen romantischen Märchens, hier Massen von männlichen, afrikanischen Asylanten integrieren zu wollen”, O-Ton Festerling.

+++ Sofort alle abgelehnten Asylbewerber und hunderttausende illegale Immigranten abschieben. „Noch mal: Wir fordern Massenabschiebungen und zwar sofort“, so Festerling wörtlich.

+++ “Wir fordern, dass Flüchtlings-Problem grundsätzlich in den eigenen Kulturkreisen zu lösen”. Saudi-Arabien, Qatar und die Arabischen Emirate müssten in die Pflicht genommen werden.

+++ Kriminelle Ausländer, die in Verbindung zu islamischen Terror-Organisationen stehen sofort abschieben. Alle bekannten und gewaltbereiten Salafisten sofort ausweisen, auch Rückkehrer des Islamischen Staates.

+++ “Wir müssen davon ausgehen, dass es Widerstand aus Brüssel gibt”, so Festerlig, „dann müssen wir eben aus dem Saftladen EU austreten!“

Sie fordert außerdem „ein Verbot der Antifa als kriminelle Vereinigung”, weil diese dafür geeignet sei, für bürgerkriegsähnliche Zustände auf Deutschlands Straßen zu sorgen.

Kulturbereicherung in Essen – dreiste flächendeckende Gewaltförderung durch Autoritäten, massiven Kriminellenimport offenkundig:http://waz.m.derwesten.de/dw/staedte/essen/bis-zu-100-personen-an-massenschlaegereien-in-essen-beteiligt-id10971276.html?service=mobile

Viele deutsche gesteuerte Mainstream-Medien halten unbeirrt an der Manipulations-Vorschrift fest, selbst Asylbewerber, die keinerlei Chance auf Anerkennung haben, als Flüchtlinge zu bezeichnen.

Asylbewerberkosten:http://www.pi-news.net/2015/08/asylbewerber-kosten-24-000-euro-pro-jahr/#more-475450

Mitschnitte vom 10.8. 2015:https://www.youtube.com/watch?t=15&v=Pm6-FGOuAxA

https://www.youtube.com/watch?v=8WcsDPsMHds

Gerald Hajek – die Fotos vom 10.8. 2015:https://www.facebook.com/media/set/?set=a.941940012539397.1073741892.100001702218224&type=3

Pegida108Dresden1

Menschenmenge auf Dresdner Neumarkt am 10.8. 2015.

 

LutzBachmann1

Epoch Times zitiert Lutz Bachmann: „Kein Taschengeld mehr für Asylbewerber vom Balkan“ und außerdem: “Visapflicht und Grenzen dicht!”

“Die freiwerdenden Milliarden könnten wir zum Beispiel in eine gesunde nachhaltige Familienpolitik stecken oder auch in eine Rentenpolitik.”

Bachmann belegt an Beispielen, daß deutsche, europäische Politiker bereits etwa neun Monate existierende Forderungen von Pegida übernehmen. “Guten Morgen, ihr Schlafmützen…Pegida wirkt.”

 

Epoch Times: Sofort alle abgelehnten Asylbewerber und hunderttausende illegale Immigranten sofort abschieben. „Noch mal: Wir fordern Massenabschiebungen und zwar sofort“, so Festerling wörtlich.

“Wir fordern strenge Grenzkontrollen. Wir fordern, das Schengen-Abkommen sofort auszusetzen…das florierende Geschäft mit der Schleusermafia…endlich Saudi-Arabien, Katar, Arabische Emirate in die Pflicht nehmen…

Per Google-Suche hat man rasch heraus, bei welchen deutschen Mainstream-Medien die wichtigsten Aussagen von Bachmann, Festerling und den anderen Rednern nicht durch die Zensur kommen. 

Westdeutsche Sächsische Zeitung:

Pegida „spaziert“ wieder

Erneut ist Pegida durch Dresdens Innenstadt marschiert.” Kuriose Darstellung, da in Videos klar zu sehen ist, daß kein einziger Pegida-Teilnehmer marschiert.

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Epoch Times:

http://www.epochtimes.de/Pegida-Demo-Dresden-Live-Ticker-heute-ab-1830-Uhr-vom-Neumarkt-10082015-a1260696.html

Wie stets Fahnen Rußlands und Israels, “Lügenpresse” – Sprechchöre.

Ed  Utrecht aus Holland erinnert an den sexuellen Mißbrauch eines siebenjährigen deutschen Mädchens in Chemnitz, vergleicht mit dem Fall des Moslem-Eritreers Khaled und fragt:”Volker Beck – wo sind sie?…Damals standen die Politik und die Journalisten in der Tür der Mitbewohner von Khaled. Herr Tillich, Herr Hilbert, waren sie jetzt bereits bei diesen Eltern?…Es ist eine Schande…Deutschland und Europa haben die Kontrolle über seine Grenzen und sein Staatsgebiet verloren…Zahlen bekommen wir nur sehr selten von unserern Mainstreammedien, der Lügenpresse…”

Utrecht kritisiert, daß nicht geprüft wird, ob Asylbewerber in Wahrheit Vermögen, Geld, Konten in ihren Heimatländern oder anderswo besitzen.

Epoch Times: 12 Mio Menschen gelten in Deutschland als arm. Jeder der mal Hartz4 beantragt hat, wisse, dass ein Antrag auf Sozialhilfe in Deutschland der reinste Papierkrieg sei und es Wochen dauere bis man Hilfe bekomme, natürlich erst nachdem man sein Vermögen samt Wertgegenständen offengelegt habe. Flüchtlinge bekämen alles sofort und ohne Auskunftspflicht, so Ed.

…Ed zitiert Monika Hohlmeier, die bei Anne Will von massenhaftem Asylbetrug sprach, allein in diesem Jahr habe es 150.000 Anträge mit gefälschten Pässen gegeben.

“Pegida zeigt, wies geht!”

 

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“Onkel Asyl. Der Quasselpaffe”.  Protestplakat am 13.7. 2015 auf dem Altmarkt in Dresden.

Joachim Gauck in Brasilien:http://www.hart-brasilientexte.de/2013/05/17/brasilien-historischer-besuch-des-deutschen-bundesprasidenten-joachim-gauck-im-tropenland-trotz-gravierender-menschenrechtslage-folter-todesschwadronen-gefangnis-horror-sklavenarbeit-etc-b/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/03/oppositionsbewegungen-legida-und-pegida-am-3-8-2015-in-leipzig-starker-gegenprotest-zu-legida-in-leipzig-erwartet-westdeutsche-leipziger-volkszeitung-lvz/
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Traditionelle Pegida-Fahne mit der Aufschrift “Gegen Nazis” auch am 10.8. 2015 bei der Kundgebung – vom gesteuerten Mainstream stets unterschlagen, verheimlicht(auch in Ihrem Lieblingsmedium?).

NATO-Stellvertreterkrieg gegen Syrien -mehr Flüchtlinge aus Syrien nach Deutschland:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/03/nato-stellvertreterkrieg-in-syrien-die-von-der-nato-ausgebildeten-rebellen-syrien-krieg-us-militaer-will-notfalls-auch-assads-armee-bombardieren-steuerzahler-in-nato-staaten-finanzieren-a/

Bewohner der NATO-Staaten müssen den Krieg und auch noch die Folgen der ausgelösten Flüchtlingskatastrophe finanzieren…

Geert-Wilders-Kundgebung in Dresden und typische Pegida-Fahnen.

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http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/14/pegida-das-medienexperiment-2015-ist-es-moeglich-die-anti-nazi-positionierung-von-pegida-anti-nazi-spruchbaender-der-oppositionsbewegung-aus-saemtlichen-deutschen-medien-flaechendeckend-herauszuh/

Wer die Judenhasser der Ukraine unterstützt:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/14/ukraine-2014-deutsche-steuerzahler-finanzieren-putschregierung-in-kiew-zu-der-nazis-und-antisemiten-gehoren-eu-beschlos-finanzhilfe/

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http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/oppositionsbewegung-pegida-am-27-7-2015-in-dresden-der-mitschnitt-luegenpresse-ueblicherweise-ohne-ausfuehrliche-zitate-der-protestaktion/

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Leipzig, Eisenbahnstraße 2015, “No Legida”.

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/19/muenchen-demonstriert-gegen-den-pegida-gruender-tz-zeitung-weiss-bereits-am-vortag-dass-ganz-muenchen-am-montag-gegen-lutz-bachmann-auf-den-beinen-ist-kein-hinweis-auf-abgehalfterte-parteisold/

Bargeldzahlungen und Zunahme der Asylantenzahl:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/02/seit-der-drastischen-erhoehung-der-bargeldzahlungen-vom-bundesverfassungsgericht-mitte-2012-in-einem-bemerkenswert-weltfremden-urteil-verfuegt-hat-sich-die-zahl-der-asylbewerber-in-deutschland-fas/

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http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/14/oppositionsbewegung-pegida-mit-protest-am-13-7-2015-in-dresden/

Dresd14

 

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/07/legida-pegida-protest-am-6-7-2015-in-leipzig-aggressives-klima-bedrueckender-einschuechterung-durch-gegendemonstranten-und-polizei-oppositionelle-eingekesselt/

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SPD-Parteifunktionäre, Medienfunktionäre hörten Sprechchöre wie “Lügenpresse”, “Lügenpack”, “Schämt euch”, “Volksverräter” – ein bisher einmaliger Vorgang in der neueren deutschen Mediengeschichte.

PEGIDA macht einen kleinen Besuch bei der Dresdner MOPO24 (“Lügenpresse”),27.07.2015/youtube: 

https://www.youtube.com/watch?v=3DKu7fgIrFU

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/31/wie-pegida-wirkt-der-gesteuerte-deutsche-mainstream-unter-druck-beispiel-die-zeit-hamburg-2015-probleme-die-fluechtlinge-machen-muss-man-aussprechen-duerfen-es-ist-nur-eine-frage-der-zeit/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/30/moslem-eritreer-ermordet-in-dresden-moslem-eritreer-khaled-prozessbeginn-im-august-2015-laut-medien-saechsische-theater-brachten-den-brisanten-fall-immer-noch-nicht-auf-die-buehne/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/22/ist-pegida-ein-traeger-von-antisemitismus-pegida-ist-sehr-unangenehm-sehr-unerfreulich-nach-dem-motto-ruehr-mich-nicht-an-aber-eine-physische-gefahr-fuer-juden-geht-von-pegida-egal-wie/

“Schon vor den aktuellen Vorfällen war es zu Spannungen und Gewalt zwischen Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen gekommen. Laut Polizei gerieten häufig Asylbewerber aus Balkanstaaten mit Menschen aus Afrika aneinander.” Hessenschau

 

Festerling-Rede am 10.8. 2015:

Guten Abend, Dresden!

Überschrift heute in der Sächsischen Zeitung: “Sachsen hat Flüchtlingsandrang offenbar unterschätzt”. Und nicht nur in Sachsen – in Nord-Rhein-Westfalen knallt es bald, in Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg…

Und deshalb stellen wir im Namen aller Deutschen, die sich gegen die vorsätzliche Zerstörung ihrer Heimat und ihrer Kultur stemmen zehn Forderungen an die deutsche Asylpolitik.

Diese Forderungen richten sich an alle Politiker, die das derzeitige Asylchaos zu verantworten haben:

1.) Wir fordern wir einen sofortigen Aufnahmestopp für Zuwanderer und Asylanten, d.h. wir fordern ein Asyl-Notstandsgesetz – Aus! Ende! Schluss!

Unsere Asyl-Gesetze wurden nach dem Krieg für kleine, überschaubare Zahlen von rund 2000 Flüchtlingen pro Jahr konzipiert und nicht für die Million, die wir voraussichtlich schon in diesem Jahr erreichen!

2.) Wir fordern strenge Grenzkontrollen, d.h. wir fordern, SOFORT das Schengen-Abkommen auszusetzen – und zwar für alle Grenzen Deutschlands!

Andere EU-Staaten überwachen längst wieder ihre nationalen Grenzen – und das, obwohl das völlig gescheiterte Dublin-Verfahren bisher fast vollständig zu Lasten Deutschlands geht. Die temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen während des G7-Gipfels hat bewiesen, dass Grenzkontrollen illegale Grenzübertritte, das florierende Geschäft der Schleuser-Mafia und die Einreise von Kriminellen verhindert.

3.) Wir fordern, dass der Kreis der “sicheren Herkunftsstaaten“ auf ALLE Mitgliedsländer des Europarates erweitert wird!

Dieser Europa-Rat besteht aus 47 Mitgliedsstaaten mit 830 Mio Bürgern und über 1.800 europäischen Beamten.

Alle Mitgliedsstaaten haben sich auf die Wahrung des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips sowie die Anerkennung der Grund- und Menschenrechte verpflichtet. DAS reicht ja wohl, um diese Länder zu den sicheren Ländern zu zählen!

4.) Wir fordern ein ZEITLICH BEFRISTETES Asylrecht für Kriegsflüchtlinge!

Selbstverständlich ist echten Kriegsflüchtlingen und anerkannten Asylanten ein temporärer Schutz und eine Vollversorgung im BESCHEIDENEN Rahmen zu gewähren.

Sobald sich die Zustände im Herkunftsland bessern, müssen die Flüchtlinge unser Land wieder verlassen.

5.) Wir fordern eine verbindliche Obergrenze für Immigration, und zwar festgelegt durch uns selber, also das Aufnahmeland Deutschland!

Die Festsetzung dieses Kontingentes ist eine Schicksalsfrage über die Zukunft dieses Landes – sie muss durch ein Mittel der direkten Demokratie erfolgen – durch einen Volksentscheid!

6.) Wir fordern endlich Ehrlichkeit in der Integrations-Debatte und ein Ende des rot-grünen sozial-romantischen Märchens, hier Massen von männlichen, afrikanischen Asylanten integrieren zu wollen!

Kein Mensch will das. Und die grünen Sozialisten interessieren sich auch nicht wirklich für die Menschen. Sie benutzen die Asylanten, um hier ein rot-grünes Job-Wunder für die sonst überflüssigen Bachelor-Absolventen der Geschwätzwissenschaften zu kreieren. Also die, die bei PEGIDA-Demos “Refugees welcome” und “Nazis raus” kreischen.

7.) Wir fordern, dass sofort alle abgelehnten Asylbewerber und Hunderttausende illegale Immigranten konsequent abgeschoben werden!???

Nochmal: Wir fordern MASSEN-ABSCHIEBUNGEN – und zwar SOFORT!

8.) Wir fordern, dass das Flüchtlingsproblem grundsätzlich vor Ort, in den eigenen Kulturkreisen geklärt wird!

D.h. wir fordern unsere sogenannten Volksvertreter auf, endlich Arsch in der Hose zu zeigen und Saudi Arabien, Katar und die Arabischen Emirate in die Pflicht zu nehmen.

Die steinreichen, riesigen Sharia-Paradiese sind viel besser geeignet für die Aufnahme der Massen von islamischen Asylanten, als ein Europa der Ungläubigen!

Und wir brauchen endlich Asylverfahrens-Prüfungen vor Ort in den Herkunftsländern. Schon in Afrika muss im Schnellverfahren über Asylanträge nach Deutschland entschieden werden!

Wer sich weigert und dennoch über Schlepperbanden nach Europa und Deutschland kommt, muss ohne weitere Prüfung sofort ausgewiesen werden. Dann interessieren die vernichteten Pässe nicht und unsere Marine muss das Mittelmeer nicht mehr nach Schlauchbooten absuchen.

9.) Wir fordern, dass kriminelle Ausländer, die in Verbindung mit islamischen Terrororganisationen stehen, SOFORT ausgewiesen werden!

Dazu zählen natürlich auch die adoptierten “Söhne und Töchter” von de Maiziere, also die Dschihad-Rückkehrer und alle bekannten und gewaltbereiten Salafisten – diese Leute gehören ebenfalls sofort ausgewiesen!

10.) Wir müssen davon ausgehen, dass Brüssel jede Veränderung der deutschen Zuwanderungs- und Asylpolitik mit aller Macht verhindern wird. Ja Himmelherrgottnochmal – dann müssen wir eben aus dem Saftladen EU austreten!

Wir schließen uns der Forderung der zukünftigen, französischen Präsidentin Marine Le Pen an nach – Zitat – “der Zerstörung dieser EU”!

Und ein Schmankerl zum Schluss: Diese Forderung richtet sich nicht direkt an die völlig verkorkste Asyl-Stümperei, sondern an den zunehmenden Terror der linksextremen Schreikinder. Die entfesselten Rot-Grün-Faschisten werden bundesweit in Großstädten bürgerkriegsähnliche Gewaltexzesse entfachen, um unsere Grundrechte auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit im Keim zu ersticken.

Deshalb fordern wir im Namen aller patriotischen, heimatverbundenen Deutschen ein Verbot der Antifa als kriminelle Vereinigung.(Quelle PI)

Gewalt in Flüchtlingsunterkunft. 14 Festnahmen nach Überfall auf Notzelt/Hessenschau

Sie sollen andere Flüchtlinge in einem Notzelt überfallen haben. Deshalb sitzen 14 Männer aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen laut einem Medienbericht in Untersuchungshaft.

Schwerer Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung – das werfen die Ermittler 14 Männern im Alter zwischen 15 und 53 Jahren vor, die in einer überfüllten Unterkunft der hessischen Erstaufnahme für Flüchtlinge in Gießen Aufnahme gefunden hatten. Die albanischen Asylbewerber sitzen bereits seit Freitag in Untersuchungshaft, wie die“Gießener AllgemeineZeitung” (Samstag) unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Gießen berichtet.

Die Inhaftierten sollen an einem Überfall auf andere Flüchtlinge in der Nacht auf Donnerstag beteiligt gewesen sein, bei dem zwei Menschen verletzt wurden. Die Angreifer stürmten eines der Notzelte  im früheren US-Depot.

Das gleiche hatte in der Nacht zuvor schon einmal eine 40-bis 50-köpfige Gruppe getan. Die Täter schlugen und traten ihre Opfer. Zwei Menschen verletzten sie so sehr, dass diese im Krankenhaus behandelt werden mussten.

Feldbetten zerlegt

Von Staatsanwaltschaft und Polizei waren am Samstag keine Auskünfte über die Festnahmen zu erhalten. Nach Informationen der “Gießener Allgemeine” hatten Polizisten in der Nacht auf Freitag einen weiteren Angriff verhindert. Sie hätten in einem der Notzelte Schlagwaffen sichergestellt, die aus in Einzelteile zerlegten Feldbetten hergestellt worden seien.

Wie alle Einrichtungen der Erstaufnahme in Gießen ist auch das frühere US-Depot in Gießen durch den Andrang vieler neu ankommender Flüchtlingen völlig überlastet. Mehr als 6.000 Menschen unterschiedlicher Herkunft leben auf dem Gelände auf engstem Raum zusammen, viele von ihnen mangels fester Räume in Zelten.

Schon vor den aktuellen Vorfällen war es zu Spannungen und Gewalt zwischen Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen gekommen. Laut Polizei gerieten häufig Asylbewerber aus Balkanstaaten mit Menschen aus Afrika aneinander.

Pegida – Fotoserie: 

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Ausriß, PEGIDA-Kundgebung in Dresden:”Wir fordern ein Ende der Kriegstreiberei gegen Rußland”.

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Ausriß.

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PegidaAmiszündeln

 

 

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“US-Besatzungstruppen samt ihrer Atomwaffen raus aus Deutschland” – Pegida-Spruchband

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Geert Wilders in Dresden – Zitate:

“…Dresden zeigt, wies geht…Ich weiß, wie schwierig es heute in Deutschland ist, deutscher Patriot zu sein…Es ist nicht falsch, unsere jüdisch-christliche Kultur zu verteidigen…Wir sind das Volk…In der Tradition von Kant, Schiller, Stauffenberg… Heute brauchen wir eine neue Wende…”

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Ausriß. “Rassismus tötet immer wieder”. Wer aus Sicht der Pegida-Gegner den Mord an dem Moslem-Eritreer von Dresden begangen hat.

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“Der Islam gehört nicht zu Deutschland, Frau Merkel”. Pegida-Protestplakat am 2.3.2015 in Dresden.

Oppositionsbewegung PEGIDA Dresden. Politschauspieler-und Medienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg – in Deutschland nicht weit her ist.

 “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”

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PegidaTheodorKörnerMerkel

TatjanaFesterling30315

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Ausriß. “Familie Mildner – Pegida-Unterstützer”.

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Ausriß. “Prominente setzen in BILD ein Zeichen – Nein zu Pegida”. Schröder, von der Leyen, Steinmeier…

Zu welchen Problemen die “Prominenten” nicht zufällig schweigen – und damit ihre tatsächlichen Wertvorstellungen offenbaren: “http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/25/multikulti-in-berlin-tuerke-verbrennt-19-jaehrige-schwangere-deutsche-udo-ulfkotte/

Extremismus-Forscher: “Pegida spricht aus, was die Leute denken”/MDR April 2015 PegidaKatzeSackHajek1“Wer kauft die Katze gern im Sack?” Ausriß, Gerald Hajek, Buergerbewegungen.net

 

Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. Das betrifft auch Politikergerede über Einwanderung, Ausländer, Islam, Kulturbereicherer etc.

LegidaFaschismusAntifaschismus1“Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.” “Der Faschismus ist die Macht des Finanzkapitals selbst.” Georgi Dimitroff. Spruchband von Legida am 27.4. 2015 in Leipzig, Ausriß. Ebenso wie im Falle der “Gegen-Nazis”-Spruchbänder und Fahnen von Pegida dürften Uneingeweihte, Unbedarfte denken, das Spruchband sei von den Legida-Gegnern. 

Manipulationstrick: Gesteuerter deutscher Mainstream suggeriert, daß die Zahl der Pegida-Legida-Demonstrationsteilnehmer identisch mit der Zahl der Pegida-Legida-Anhänger ist.

ClaudiaRothReikoBeil15Ausriß, Freie Presse in Chemnitz vom 30.3. 2015, Strafanzeige von Pegida-Anhänger Reiko Beil gegen die umstrittene Grünen-Politikerin Claudia Roth. Kurios, wieviele deutsche Medien weiter diese Strafanzeige verschweigen – wie wäre es wohl im umgekehrten Fall – Claudia Roth mit Strafanzeige gegen Pegida-Anhänger?

ThügidaAfrikajungeMänner15

“Werden in Afrika nur junge Männer verfolgt?” Thügida-Facebook

PegidaTheodorKörner15

“Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten/vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott! Carl Theodor Körner, Pegida-Protestplakat 2015

PegidaGibPegidakeine15

“Gib Pegida keine Chance”. Gegendemonstrant hält just den Pegida-Anhängern sein kleines Plakat entgegen.

PegidaUSAIrakLibyenSyrien 

Pegida-Protestplakat am 23.3. 2015 zur Verantwortung von USA und NATO und deren Kriegen bzw. Stellvertreterkriegen in Irak, Libyen, Syrien für Teil des Asylantenstroms nach Deutschland: ” USA – Rüstungs-und Öl-Lobby. Vasall NATO.+ Irak, + Libyen, + Syrien = Asylanten

ThügidaKriegspolitikFlüchtlingsströme

Ausriß. “Unsere Kriegspolitik schafft Flüchtlingsströme. Schluss damit!” Thügida-Protestplakat

ThügidaAbzugUSTruppen15
Ausriß. Thügida in Erfurt.

PegidaMorgenpostMärchenstunde1

Ausriß, sensationell(!).” Morgenpost – Märchenstunde”.  Morgenpost zeigt online kritische Plakate gegen das eigene westdeutsche Blatt –  von der Chemnitzer Protestaktion am 23.3. 2015

PegidaAngstvoretwas15

Gegendemonstranten mit Position zu Islamisierung, Mord an Moslem Khaled, Mordanschlag auf Eishockey-Profi Greg Classen etc. 

deutschddrsport.jpg

Die Sprachregelungen des Kalten Krieges – wer deutsch war und wer nicht.  ”Als beste deutsche Läuferin belegte Sigrid Smuda(München) den 18. Platz.”

Pegida4MilliardenWilders15

 “4 Milliarden arme Menschen – haben die in Deutschland alle Platz?” Kundgebungsplakat am 13.4. 2015. Aus Sicht der Politschauspieler und des Mainstreams haben die genannten “4 Milliarden armen Menschen” bequem in Deutschland Platz und sollten ruhig alle kommen. 

HassanSalehBildzeitungDemoDresden15

Bildzeitung, Ausriß: Die Mitdemonstrierer von Hassan Saleh wußten sehr genau, wen die allermeisten Dresdner für den/die Täter hielten, hatten indessen nicht die geringsten Skrupel, mit dem Mörder auf die Straße zu gehen, gigantische Scheinheiligkeit zu manifestieren. Dies spricht Bände über die Wertvorstellungen der Pegida-Gegner – und ihrer Unterstützer aus dem deutschen Mainstream. 

PegidaBehindertenbetreuerin2

Dreiste Manipulationstricks – der Fall mit den Münzen der Behindertenbetreuerin:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/31/oppositionsbewegung-pegida-2015-und-den-medien-vorgeworfene-dreiste-manipulationstricks-der-fall-mit-den-fuenf-muenzen-der-behindertenbetreuerin-von-dresden/

Tricks um Pegida-Teilnehmerzahlen:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/15/zwar-sind-heute-einige-tausend-demonstranten-weniger-gekommen-tagesschau-am-1512-2014-uber-pegida-demonstration-in-dresden-mdr-am-selben-tag%E2%80%9Cmehr-als-10000-teilnehmer-bei-pegida/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/06/oppositionsbewegung-pegida-am-6-4-2015-in-dresden-mainstream-verschweigt-erneut-erstaunlich-hohe-zustimmungsrate-in-deutschland-fuer-pegida/PegidaProebstl15Satiriker Dr. Alfons Proebstl aus Österreich:…Ich bin ja selber hier Ausländer mit Migrationshintergrund…Wer die Zukunft verändern will, muß die Gegenwart stören…Da helfen auch keine Gegendemos, bezahlt aus der Staatskasse…Deutschland – Weltmeister beim Import von Asylanten…Jeder einzige kostet 80000 Euro, solange er hier ist…Bislang hat dieses deutsche Menschenexperiment eine Billion Euro gekostet…Die einreisenden Jungen kommen mit Smartphone und Rollkoffer…da fühlt man sich doch leicht verarscht…Sie müssen sich nur fragen, wem nützt das ganze?…Wenn hier die zornigen jungen Männer “Juden ins Gas” rufen – weit und breit keine Gegendemo…Der Dummheit muß man schaden, so gut man kan…Nur noch 15 % vertrauen den Politikern…Dresden zeigt, wies geht.Per Google-Suche hat man ein weiteres mal sehr rasch heraus, ob sich straff gesteuerte Mainstream-Medien Deutschlands üblicherweise auch nach diesem Pegida-Protest nicht trauen, die wichtigsten Aussagen journalistisch korrekt zu zitieren.Schauspieler Horst Krause zu Pegida, Kulturverlust, Überfremdung, Amerikanisierung, Multikulti, Ausländerkriminalität:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/08/schauspieler-horst-krause-2015-zu-pegida-kulturverlust-ueberfremdung-amerikanisierung-multikulti-auslaenderkriminalitaet-neue-osnabruecker-zeitung/

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

PegidaGegenNazis6

Zensur vom Feinsten – brachte Ihr Lieblingsmedium solch ein Foto oder gehört es zur Zensur-Seilschaft deutscher Medien?

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“Konsequenzen” bei Pegida-Teilnahme – Protestplakat. Dem Vernehmen nach erhöhen sächsische Firmen, Staatsinstitutionen den Druck auf ihre Mitarbeiter, nicht an Pegida-Protesten teilzunehmen. Ausriß, Bürgewegungen.net.

Pegida Dresden in Medien Brasiliens:

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“Hier ist das Volk”. Im Protest gegen die “Islamisierung des Westens” trägt eine Demonstrantin ein Plakat mit Kritik an Merkel.

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Ausriß. Tagesschau-Versionen: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/15/pegida-demonstration-in-dresden-am-15122014-tagesschau-bietet-zwei-gegensatzliche-versionen-an/

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Ausriß. Warum das deutsche Fernsehen gleich an erster Stelle das Falsch-Interview als angeblich authentisch brachte…

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/22/falscher-pegida-demonstrant-faz-die-methoden-des-heutigen-mainstreams-manchmal-nur-manchmal-kommts-halt-raus/

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PEGIDA und Mainstream-Leitmedien:”(Irre) Leitmedien demaskieren. Für Meinungsvielfalt.”

Mißlich für Ostdeutsche – nach 1990 verloren sie die auf ihrem Territorium befindlichen tonangebenden Medien, darunter Zeitungen  – diese wurden fast durchweg an westdeutsche Medienkonzerne verkauft und berichten vorhersehbar entsprechend – gemäß dem Tendenzschutz-Prinzip.

Oppositionsbewegung Pegida – Proteste vom 30.3. 2015 in Dresden:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/30/oppositionsbewegung-pegida-proteste-vom-30-3-2015-strafanzeige-gegen-claudia-roth-medienkonsumenten-machen-sich-ueber-faz-text-lustig-so-weit-kann-die-bedeutungslosigkeit-von-pegida-nicht/

Pegida-Protest am 23.3. 2015: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/23/oppositionsbewegung-pegida-am-23-3-2015-in-dresden-kundgebung-und-spaziergang/

Pegida-Protest am 16.3.2015

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/16/oppositionsbewegung-pegida-am-16-3-2015-in-dresden-es-wird-zeit-den-eliten-zu-zeigen-wer-hier-das-sagen-hat-lutz-bachmann-kritik-an-zustaenden-in-wuppertal-polizei-verhinderte-pegida-dem/</

Pegida-Protest am 9.3. 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/09/oppositionsbewegung-pegida-in-dresden-am-9-3-2015-frieden-mit-russland-ami-go-home/

Pegida-Protest am 2.3.2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/03/oppositionsbewegung-pegida-am-2-3-2015-in-dresden-der-mitschnitt-auf-youtube-die-tricks-der-luegenpresse/

Die Zuschauerpleite des Anti-Pegida-Konzerts mit Grönemeyer in Dresden – am 6.4. 2015 kein Anti-Pegida-Demonstrant weit und breit:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/27/anti-pegida-konzerte-in-dresden-mit-musik-gegen-den-muff-die-teilnehmerzahl-nennt-hamburgs-illustrierte-der-spiegel-lieber-nicht-es-kam-nur-die-haelfte-der-erwarteten-konzertbesucher-run/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/26/anti-pegida-show-mit-groenemeyer-in-dresden-2015-laut-polizeischaetzungen-nur-rund-22000-besucher-trotz-enormer-medien-und-politikerpropaganda-pegida-ohne-show-namen-wie-groenemeyer-hatte-bereit/

Was bei der Dresdner Anti-Pegida-Show nicht zufällig alles verschwiegen wurde:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/27/antisemitismusfoerderung-in-deutschland-und-auschwitz-zahl-engagierter-judenhasser-in-deutschland-von-autoritaeten-zuegig-und-systematisch-erhoeht-antisemitische-attentate-in-der-eu/

Sänger Heino:

Foto de Siegfried Daebritz.

Grenzkontrollen: Geht nicht, gibt‘s nicht!

Fraktion, 11.8.2015Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hält die Wiedereinführung von Grenzkontrollen nicht für möglich. Die Bundespolizei habe „mittlerweile gar nicht mehr die Mittel für Fahrzeuge oder Computertechnik, um in kürzester Zeit die Grenzen in einer Weise wie vor Schengen zu kontrollieren“. Dazu erwidert Sebastian Wippel, sicherheitspolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion:„Es ist ein Armutszeugnis, Grenzkontrollen nur deshalb abzulehnen, weil dazu das nötige Personal oder die Technik fehlen würden. Geht nicht, gibt´s nicht! Wie die Kontrollen rund um den G7-Gipfel Anfang Juni gezeigt haben, ist es nicht nur möglich Grenzkontrollen wieder einzuführen. Es ist auch äußerst effektiv, um Kriminalität und illegale Einreisen aufzudecken und zu bekämpfen.Statt Dinge für unmöglich zu erklären, sollte sich die Gewerkschaft der Polizei für mehr Neueinstellungen bei der Bundespolizei und eine bessere technische Ausstattung einsetzen. Was auf Bundesebene gilt, trifft im Übrigen auch für die Landespolizei Sachsen zu. Nur mit mehr Personal, besserer Technik und einem Ende der ideologisch motivierten Denkverbote beim Thema Grenzkontrollen kann die Polizei ihre Aufgaben zum Wohle der Sicherheit der Bürger gut erledigen.“Brasiliens Probleme mit Rauschgifthändlern, die politisches Asyl beantragen: Laut Landesmedien wurden allein auf dem internationalen Flughafen von Sao Paulo von Januar bis Juli 2015 insgesamt 37 Ausländer festgenommen, die den Flüchtlingsstatus beantragt hatten, aber als Rauschgifthändler agierten. Der jüngste Fall ereignete sich Anfang August – zwei Nigerianer wurden auf dem Flughafen festgenommen, weil sie u.a. 88 Kapseln mit Kokain bei sich hatten. 

“1500 Euro netto. So viel bekommt inzwischen eine fünfköpfige Flüchtlingsfamilie in Stuttgart. Unterkunft inklusive. Das ist unterm Strich mehr, als manche Arbeitnehmer-Familie in Deutschland im Monat zum Leben hat.” Stuttgarter Zeitung. “Wegen seiner hohen Leistungen ist Deutschland für Flüchtlinge zum Zielland Nummer eins in Europa geworden.” **

Pauschal großzügig

Rainer Wehaus, 22.09.2014 15:30 Uhr

1500 Euro netto. So viel bekommt inzwischen eine fünfköpfige Flüchtlingsfamilie in Stuttgart. Unterkunft inklusive. Das ist unterm Strich mehr, als manche Arbeitnehmer-Familie in Deutschland im Monat zum Leben hat. Und sehr viel mehr als das, was in weiten Teilen der Welt verdient werden kann. Seit Mitte 2012 zahlt Deutschland Asylbewerbern rund das Vierfache mehr an sogenanntem Taschengeld. Seitdem hat sich auch die Zahl der Asylbewerber in etwa vervierfacht.
Wegen seiner hohen Leistungen ist Deutschland für Flüchtlinge zum Zielland Nummer eins in Europa geworden. Keiner beantragt mehr in Ungarn oder Italien Asyl, wenn er es auch bis nach Deutschland schaffen kann. Vor Ort, wo seit Monaten hektisch Notunterkünfte geschaffen und Asylheime gebaut werden müssen, wächst darüber der Unmut. Die Wahlerfolge der rechtsgerichteten Alternative für Deutschland (AfD) zeugen davon…Angesichts all dessen verwundert es einen, wie wenig die Politiker in Deutschland gegen den wachsenden Asyl-Zustrom tun. Man beginnt gar zu frösteln, wenn Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) allen Ernstes vorschlägt, mehr Asylbewerber in Ostdeutschland unterzubringen. Haben unsere Politiker in Sachen Asyl gar nichts aus der Vergangenheit gelernt?

Sachleistungen gelten nicht mehr als politisch korrekt

Nach den bitteren Erfahrungen Anfang der neunziger Jahre war es weitgehender politischer Konsens, dass man die Anreize für Flüchtlinge möglichst gering halten muss. Fortan gab es nur noch Sachleistungen und wenig Bargeld. Dieser Konsens ist aufgekündigt. Sachleistungen gelten nicht mehr als politisch korrekt; sie sind zur Ausnahme geworden. Obendrauf kam das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2012, in dem das sogenannte Taschengeld als „unzureichend“ kritisiert wurde. Seitdem bekommen Asylbewerber fast so viel Geld wie Hartz-IV-Empfänger. Und genau das ist das Problem.

Die Politiker aber reden um den heißen Brei herum. Sie wollen Verfahren beschleunigen, Ausweisungen erleichtern und erklären einzelne Länder zu sicheren Herkunftsstaaten. Doch das wird das Problem nicht lösen. Der deutsche Rechtsstaat bietet jedem Flüchtling zahlreiche Möglichkeiten, seinen Aufenthalt auf mehrere Monate auszudehnen. Und diese Monate bedeuten für ihn bares Geld. Das ist kein Vorwurf an die Flüchtlinge. Sie handeln durchaus rational. Es ist die deutsche Politik, die irrational handelt.

Das Problem lässt sich nur lösen, indem die Anreize wieder gesenkt werden. Doch darüber redet keiner, weil das angeblich seit dem Urteil aus Karlsruhe nicht mehr geht. Das stimmt aber nicht. Das Verfassungsgericht hat es in seinem Urteil sehr wohl für zulässig erklärt, Asylbewerbern weniger Geld zu gewähren. Der Gesetzgeber müsse dies nur nachvollziehbar begründen. Angesichts der Entwicklung seit Anhebung der Leistungen dürfte der Politik eine solche Begründung eigentlich nicht schwerfallen – wenn sie nur wollte.

Auszubaden haben die Misere jene Flüchtlinge, die tatsächlich – und wohl über Jahre hinaus – unseren Schutz brauchen, weil sie zum Beispiel aus Bürgerkriegsländern kommen. Ihnen das Arbeiten zu ermöglichen und sie finanziell zu unterstützen ist ein Gebot der Menschlichkeit. Deutschland aber ist pauschal großzügig – auch gegenüber jenen, die offenkundig und in erster Linie wegen des Geldes da sind. Die Asyl-Leistungen gehören daher dringend reformiert.”

Wie Autoritäten auf Pegida-Forderungen reagieren – Zitat Bildzeitung:

INNENMINISTER MARKUS ULBIG (51, CDU) SPRICHT ERSTMALS KLARTEXT ZUM THEMA ASYL„Balkan-Flüchtlingen das Taschengeld kürzen!“

…BILD: Warum stimmen die BAMF-Prognosen nie?

Ulbig: „Fragen Sie den Bundesinnenminister, es ist seine Behörde.“

BILD: Und warum scheidet Sachsen bei der Bearbeitung von Asylverfahren so schlecht ab?

Ulbig: „Es liegt nicht an Sachsen. Die Anträge werden vom BAMF bearbeitet. Zur Zeit gibt es nur eine Außenstelle in Chemnitz – wir fordern deshalb zwei weitere in Dresden und Leipzig. Wir werden auf dem Asylgipfel im Kanzleramt Druck machen. Wir brauchen dringend schnellere Verfahren!“

BILD: Was bringt das?

Ulbig: „35% aller neuen Asylbewerber in Sachsen kommen aus dem Kosovo, Albanien oder Serbien – sie haben keine Chance auf Asyl. Mein Ziel ist es, dass sie sich gar nicht erst auf den Weg machen.“

BILD: Sie wollen ihnen Deutschland ausreden?

Ulbig: Wir müssen die Anreize gering halten, sagen die Experten des UN-Flüchtlingshilfswerks. Zum Beispiel das Taschengeld. Es ist zwar nur ein kleiner Betrag: 143 Euro/Monat. Für Ehepartner 129 Euro, pro Kind gibt’s zwischen 84 und 92 Euro. Aber in ihrer Heimat liegt das durchschnittliche Familieneinkommen bei 180 Euro/Monat.“

BILD: Sie wollen also das Taschengeld kürzen?

Ulbig: „Am liebsten sofort. Wir brauchen klare Signale zum Westbalkan: Es lohnt sich nicht über Asyl hierher zu kommen – ihr werdet abgelehnt und müsst zurück. Das schließt aber normale Arbeitsmigration nicht aus – das wäre der richtige Weg.“

BILD: Wie viele abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber gibt es?

Ulbig: In Sachsen rund 4500…“

BILD: …und?

Ulbig: „Wir müssen konsequenter abschieben. Deshalb soll es auch das Pilotprojekt geben.“

BILD: Sie meinen das Abschiebecamp?

Ulbig: „Das ist der falsche Begriff. Wir wollen als Pilotprojekt 200 Asylbewerber innerhalb einer Erstaufnahmeeinrichtung unterbringen und schauen wie schnell das BAMF arbeiten kann. Im besten Fall gibt es nach zwei Wochen eine Entscheidung und dann fahren sie wieder heim. Dafür sind wir dann zuständig.“

BILD: Zur Zeit wäre das Projekt nur in Chemnitz möglich, weil es dort eine BAMF-Außenstelle gibt.

Ulbig: „Zur Zeit ist es noch gar nicht möglich, da wir keine 200 Plätze für Asylbewerber in einer Einrichtung reservieren können. Aber wir arbeiten daran.“

SchäubleEulenspiegel15

Ausriß.

Dieser Beitrag wurde am Freitag, 14. August 2015 um 03:08 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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