Das kubanische Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs um 4%, trotz der Auswirkungen der US-amerikanischen Blockade und finanzieller Einschränkungen, berichtete Wirtschaftsminister Marino Murillo Jorge auf der Ministerratstagung, die wie gewohnt in diesen Tagen die Entwicklung der Wirtschaft 2015 bewertet.

Nach dessen Worten war dieses Ergebnis möglich, weil es gelang, Vorschüsse zu erhalten, vorgezogene Verträge aus Krediten und deren Ausführung, und darüber hinaus ein Abwärtstrend bei den Preisen der Einfuhren zu verzeichnen war.

Zur Materialproduktion erläuterte er, dass sich deren prozentualer Anteil am BIP von 59,3 im Jahre 2014 auf 61,1 in diesem Jahr erhöht habe.

„Alle produktiven Sektoren wachsen gegenüber dem Vorjahr, wobei die Landwirtschaft, die Zuckerindustrie, das Bauwesen, der Transport, das Lagerwesen und die Kommunikationen ihre Pläne nicht erfüllt haben“.

Im speziellen Fall der Landwirtschaft, Viehzucht und Forstwirtschaft, wurde bekannt, dass diese um 3,1% wuchsen, aber vor allem wegen der Nichterfüllung in der Produktion von Gemüse, Tabak, Milch und Reis um 2% unter dem Plan blieben.

Die Zuckerindustrie wuchs um 16,9%, obwohl sie um 5,3% unter dem Vorgesehenen blieb. Ursachen dafür sind geringe Erträge und ungenügende Nutzung der industriellen Kapazitäten aufgrund organisatorischer Mängel.

Zum Bauwesen wurde mitgeteilt, dass es um 11,9% wuchs, aber um 8% unter dem Plan blieb, wobei unter den Gründen insbesondere die ungenügende technische Vorbereitung der Investitionen genannt wurden.

Während der Tagung wurde auch der Wirtschaftsplan für das nächste Jahr angenommen, in dem vorgesehen ist, die internen Reserven der Wirtschaft maximal auszubauen. Die Ressourcen sollen in jene Bereiche gelenkt werden, die Exporte und Importsubstitution gewährleisten. Die fortdauernden Investitionen sollen priorisiert werden und jene Investitionen des produktiven Sektors sollen wachsen, die externe Einnahmen hervorbringen, sowie jene, die die Infrastruktur und strategische Sektoren betreffen.

Für 2016 werden die grundlegenden sozialen Leistungen (Bildung, Gesundheit) auf ähnlichem Niveau wie in den letzten Jahren gewährleistet. Vorrang wird der Nachhaltigkeit der Stromerzeugung des Landes eingeräumt und es wird daran gearbeitet werden, die Effizienz in der Nutzung der Energieträger zu verbessern.

Dieser Plan wird auf der nächsten ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht vorgelegt werden, die für den 29. Dezember einberufen ist.

STAATSHAUSHALT

Die Ministerin für Finanzen und Preise, Lina Pedraza Rodríguez, informierte über den Verlauf des Geschäftsjahres. Das Haushaltsdefizit wird auf 5,7% des BIP geschätzt, wobei für 2015 im Haushaltsgesetz 6,2% prognostiziert worden waren.

Ihrem Bericht zufolge entsprachen die Einkünfte und Ausgaben den Anforderungen der Wirtschaft, was nicht ohne Haushaltsbelastungen ablief.

Die Erhebung von Steuern stieß bei den meisten Betrieben und natürlichen Personen auf eine positive Antwort, wobei es aber auch weiterhin steuerliche Disziplinlosigkeit gebe.

Sie führte aus, dass es im Jahr 2015 Änderungen in der Besteuerung des Großhandels und in der Finanzierung der rationierten Lebensmittel gegeben habe und Subventionen für landwirtschaftliche Produktionsmittel abgeschafft worden seien, unter Anpassung der Aufkaufpreise.

Die Mitglieder des Ministerrates analysierten auch den Entwurf des Staatshaushalts für das Jahr 2016, der in den kommenden Tagen vom Parlament bestätigt werden muss.

ZAHLUNGSFORMEN IM BETRIEBSSYSTEM

Eine Einschätzung über die Anwendung der neuen Zahlungsformen im staatlichen Betriebssystem wurde durch die Ministerin für Arbeit und soziale Sicherheit, Margarita González Fernández, gegeben. Nach über eineinhalb Jahren ihrer Umsetzung habe die Resolution No. 17 die Erhöhung der Löhne der Arbeiter bei gleichzeitiger Effizienzsteigerung, die Auslastung der Arbeitszeit und die Verringerung von Kosten und Aufwendungen begünstigt.

Am Ende der ersten sechs Monate des Jahres 2015 sei die Arbeitsproduktivität um 30% im Vergleich zum Plan gewachsen. Gleichzeitig beliefen sich die durchschnittlichen Monatsgehälter der Arbeiter auf 696 Pesos, was einer Steigerung von 12% gegenüber dem Plan entspricht.

Darüber hinaus habe sich die Zahl der Betriebe mit Verlusten von 245 am Ende 2014 auf 64 in der ersten Hälfte dieses Jahres reduziert. Eine Tendenz der Verringerung bestehe auch bei den Betrieben, die Löhne ohne produktive Deckung zahlen. Von 238 im Jahr 2014 sei diese in der ersten Hälfte des Jahres 2015 auf 99 zurückgegangen.

Sie beschrieb, wie ausgehend von Informationen über Bedenken bei der Anwendung der Zahlungssysteme, insbesondere der Beschäftigten im Tourismus, eine Analyse mit den Organismen, übergeordneten Organisationen der Unternehmensführung (OSDE) und betroffenen Verwaltungsräte vorgenommen wurde.

Die neue Näherung an das Thema zeigte auf, dass die Probleme vor allem mit der Nichterfüllung der vorgegebenen Kennziffern, Mängeln bei der Erstellung des Plans, Fehlern bei der Planung der Lohnfonds, Verzögerung im Eintreffen von Rohstoffen, defekten Ausrüstungen und der Nichtanwendung von der Regelungen im Falle von Arbeitsunterbrechungen verbunden seien.

An diesem Punkt betonte der Armeegeneral die Notwendigkeit, jene Auswirkungen genau zu bemessen, die strategische Maßnahmen wie im Falle der Arbeitslöhne haben können. Eine Vielfalt von Themen sei zu berücksichtigen, da das, was beschlossen werde, im ganzen Land zur Anwendung komme und die Auswirkungen in den verschiedenen Territorien nicht die gleichen seien.

Die Anleitungen könnten nicht oben verharren. „Wir müssen bis in die Basis eintauchen, die Unzufriedenheiten mit den Händen berühren, Meinungen hören und nicht warten, bis uns die Probleme überraschen“, sagte er.

Er bekräftigte die Bedeutung der Ausbildung aller, die mit der Umsetzung jeder Maßnahme zu tun haben; dafür müsse alle notwendige Zeit aufgewendet werden.

Der Ministerrat ratifizierte die Beibehaltung der Lohnkosten pro Peso des Bruttomehrwerts als Obergrenze zur Verknüpfung der Löhne mit den Ergebnissen.

Neben anderen Änderungen wurde die Modifizierung des Schutzes der Beschäftigten bis an die Grenze der Lohnskala genehmigt, wenn die vorgegebenen Kennziffern nicht erfüllt werden.

Im Fall der Unternehmen, die im Plan ausnahmsweise autorisiert werden, mit Verlust zu arbeiten, kommen Zeitlöhne zur Anwendung außer für jener Arbeiter, die nach Akkordarbeit entlohnt werden.

Gleichzeitig werden jene Unternehmen, die Gewinne planen und Verluste erzielen, die entsprechenden Abzüge bis an die Grenze der Lohnskala anwenden.

AUSWIRKUNGEN DER TROCKENHEIT

Angesichts der starken Auswirkungen der Dürre, einem Phänomen, das seit 1960 immer häufiger und weit verbreiteter wird, traf das oberste Organ der kubanischen Regierung eine Reihe von Maßnahmen, um deren Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Umwelt zu mildern.

Wie die Präsidentin des Nationalen Instituts für Wasserwirtschaft (INRH), Inés María Chapman Waugh, erklärte, werde im Unterschied zu anderen Zeiträumen gegenwärtig die Wasserversorgung der Bevölkerung und der Landwirtschaft im ganzen Land in Mitleidenschaft gezogen.

Zum Ende der ersten Dezemberhälfte zeigen die Daten, dass in 47% des Landesterritoriums geringe Niederschläge verzeichnet wurden. Am stärksten betroffen seien die Provinzen Artemisa, Mayabeque und Havanna. Bisher wurde in 137 Gemeinden Dürre diagnostiziert, davon in 37 moderate, in 50 starke und in 50 extreme Dürre.

Die Stauseen speichern gegenwärtig 4,81 Mrd. m³ Wasser, was 53% ihrer Gesamtkapazität entspricht.

Der Ministerin hob die Ineffizienz der Wasserverteilung hervor, deren jährliche Verluste auf 3,4 Milliarden Kubikmeter geschätzt werden, von denen 55% in der Landwirtschaft, 29% in den Wasserleitungen (einschließlich der Verluste innerhalb der Wohnungen) und 15% in den Hauptwasserleitungen verursacht werden.

Angesichts dieser Probleme werden unter den kurzfristigen Maßnahmen folgende angekündigt: Aktuelle Bestandsaufnahme der vorhandenen nutzbaren Wasseressourcen unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Klimawandels; Bereitstellung finanzieller Mittel für die Kampagne des künstlichen Regens ab April 2016; Installation von Bewässerungssystemen mit einem Wirkungsgrad von 85% zunächst in Becken, die sich in einem ungünstig oder kritischen Zustand befinden; Neuordnung der Trinkwasserverteilung durch Tankwagen mit der erforderlichen Hygienequalität.

Die genehmigten Maßnahmen umfassen die weitere Reduzierung der Verluste des Wassers, das von den Wasserwerken gepumpt wird, indem Leitungen und Vertriebsnetze, auch im Inneren von Häusern und staatlichen Einrichtungen, widerhergestellt werden.

Darüber hinaus wird die Versorgung mit Wasseruhren schrittweise erhöht und die Anwendung eines Tarifs für den staatlichen und den Privatsektor als Instrument der effizienten Wassernutzung reguliert.

Chapman Waugh führte desweiteren an, dass der Bau von Umleitungen fortgesetzt werde, es werde in Wasseraufbereitungsanlagen investiert werden und Meerwasser werde mit erneuerbaren Energien entsalzt. Ausgehend von Untersuchungen soll tief liegendes Grundwasser in der Bergregion der Sierra de Cubitas in der Provinz Camagüey, Los Arroyos in Holguin, im Cauto Tal und im Gebiet Maisi, Guantanamo, erfasst werden.

Langfristig (2017-2020) werden die baulichen Kapazitäten für Investitionen erhöht, die für neue Umleitungen, Stauseen, Wasserversorgungsnetze und Bewässerungssysteme benötigt werden. Auch die Bohrung und Eichung von Brunnen für den Agrarsektor werden erweitert.

In diesem Zeitraum, sagte die Präsidentin des INRH, müssten 29 nicht ausgelastete und 11 mit technischen Problemen versehene Staubecken aufbereitet werden.

Diese Aktionen, schloß sie,seien Teil einesnationalen Wasserplans für die nächsten fünf Jahre.

Schweinefleisch und Bier – Dezember 2015, Havanna. Noch im Januar wären solche teils drastischen Fotos, die auf eine bessere Lebensmittelversorgung hinweisen, undenkbar.

Improvisierte Schweineaufzucht an einer Straßenecke gegenüber einer Tankstelle in der Stadt Remedios. Fidel Castro hatte nach dem Ende der Sowjetunion seine Landsleute teils in 12-stündigen Fernsehreden zu Subsistenzlandwirtschaft, darunter zur Aufzucht von Schweinen, Gänsen, Enten, Hühnern, zum Anlegen von Gemüsegärten aufgerufen, dabei überraschend detailliert erklärt, wie man das macht. Inzwischen scheint derartige Subsistenzlandwirtschaft besser zu funktionieren. 

Torten kann man sich neuerdings sogar ins Haus bringen lassen.

Angesichts abnehmender Devisenknappheit importiert Kuba inzwischen sogar Bier aus Brasilien und Spanien auch für hochsubventionierte Geschäfte sowie Restaurants und Kneipen, in denen nur in der nicht konvertiblen Landeswährung Peso(CUP) des Durchschnittskubaners, nicht in konvertiblen CUC,  bezahlt werden kann.

Seit in Kuba bestimmte Nahrungs-und Genußmittel ohne Mengenbeschränkung zu haben sind, kommt es zu vielen kuriosen Szenen: Junge und Alte verschlingen beispielsweise Eis regelrecht in Massen – im Coppelia von Havanna, der möglicherweise größten Eisdiele der Welt, gab es im Dezember 2015 kaum jemanden, der sich nur einen Eisbecher bestellte, selbst Frauen und Männer um die siebzig, achtzig orderten gleich jeweils drei bis vier Eisbecher nebst vier Stück Kuchen. Zu berappen sind dafür umgerechnet nur etwa ein Euro. 

Noch Anfang 2015 sah man in Kuba garnicht gerne, wenn sich beispielsweise ausländische Alternativtouristen mit knappem Geldbeutel die teils extrem hochsubventionierten Peso-Inlandspreise zunutze machen wollten – oft wurde man schlichtweg abgewiesen. Ende 2015 sieht man es inzwischen gelassen, wenn Ausländer der Ersten Welt zum Bezahlen einen Packen Peso aus der Tasche ziehen. Denn jede der drei Eisportionen, die das Mädchen schleckt, kostet umgerechnet nur 4 Cents – für zwölf Bananen, die viel besser schmecken als beispielsweise die in Deutschland, zahlt man umgerechnet nur 16 Cents, eine Büchse Brahma-Importbier aus Brasilien kostet 70 Cents. Inzwischen lassen einen die Fahrer der Kubaner-Inlandsbusse problemlos mitfahren, wollen keinen Peso mehr – oder lehnen sogar eine Bezahlung ab. Der Preis einer Inlands-Busfahrt für Peso über 100 Kilometer ist nicht der Erwähnung wert. Das heißt nicht, daß immer noch zahlreiche Waren für den Durchschnittskubaner sehr teuer sind – besonders jene auf den nichtstaatlichen Märkten. Auf den großen Schweinehaxen des weiter oben abgebildeten Genossenschaftsmarktes von Havanna sind Preise von 670 Peso und mehr aufgeklebt – das entspricht etwa dem derzeitigen kubanischen Peso-Durchschnittslohn.

Ein Taxifahrer Havannas mit altem Ami-Schlitten(inzwischen fast durchweg mit neuem, vom Staat verkauften PKW-Motor asiatischer Marken, und daher nicht mehr so brutal rauchend wie noch fünf Jahre zuvor), der pro Tag vier und mehr  Fahrten zum internationalen Flughafen für jeweils 25 Euro/rd. 25 CUC realisiert, winkt da ab – er lebt materiell in einer anderen Welt, hebt durch seine Monatseinnahmen den ganzen Familienclan auf ein Top-Niveau, das sogar viele Mitteleuropäer nicht erreichen. Natürlich wohnt der Taxista gewöhnlich nicht in der teils immer noch sehr ärmlichen Havanna-Altstadt, sondern in den ausgedehnten Vierteln hinterm berühmten Friedhof, in teils wunderschönen, geräumigen Ein-und Mehrfamilienhäusern, die die westliche Anti-Kuba-Propaganda fast ausnahmslos unterschlägt. 

Das “Coppelia” von Havanna, nach einer Idee von Fidel Castro errichtet – laut Text haben in der Eisdiele 1000 Personen Platz, entweder parterre,  im ersten Stock oder rundum in der zugehörigen Parkanlage.

Kubas kommunistische Partei veranstaltet 2015 erstmals Verkaufsmessen auf öffentlichen Plätzen – angeboten werden bislang knappe Güter, von der Wandfarbe bis zum Messingwasserhahn, dazu dröhnt Salsa aus Lautsprechern, wird getanzt. 

Ausriß Granma Dezember 2015 – US-Wirtschaftskrieg gegen Kuba und gezielte Abwerbung von Medizinern.