Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Brasilien – das Mensalao-Demokratieprojekt unter Lula-Rousseff. Landesmedien erinnern an ueble Fuehrungspraktiken in Arbeiterpartei und Gewerkschaft aus den 90er Jahren.

 http://www.hart-brasilientexte.de/2012/10/15/brasilien-das-mensalao-demokratieprojekt-unter-der-lula-regierung-fand-besonders-in-der-ersten-welt-sehr-viel-anklang-und-lob-kritik-indessen-aus-brasilien-selbst-sehr-haeufig-wurde-brasilien-im/

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/10/15/brasilien-lula-der-diktaturaktivist-paulo-maluf-und-das-mensalao-demokratieprojekt-der-arbeiterpartei-fuehrung-wird-lula-seinen-buendnispartner-maluf-jetzt-im-wahlkampf-sao-paulos-staerker-einsetz/

Erinnert wird u.a. an die Ermordung der PT-Buergermeister Celso Daniel und Toninho sowie an von Korruption gezeichnete Machtkaempfe in der Arbeiterpartei. Cesar Benjamin, der Lulas Praesidentschaftswahlkampagne von 1989 fuehrte und sich spaeter von der Arbeiterpartei scharf distanzierte, habe zu den Mensalao-Enthuellungen von 2005 erklaert, derartige Praktiken seien systematisch seit 15 Jahren in PT, CUT und allgemein in der brasilianischen Linken. Die Verantwortung von Lula und Dirceu sei enorm. Geldereinsatz sei eine neue Waffe der Gruppe um Lula im internen Kampf der Linken geworden – um, so Benjamin, die Hegemonie in der Arbeiterpartei und der CUT zu erreichen. U.a. in  Lateinamerika-NGO deutschsprachiger Laender sind diese Details lange vor dem Amtsantritt Lulas von 2002 bestens bekannt gewesen – katholische Menschenrechtsexperten der Arbeiterpastoral wie Waldemar Rossi hatten alle internen Kenntnisse. Auffaellig, wie  Kritik an PT-und Lula-Machenschaften, u.a. geuebt von renommierten Schriftstellern wie Joao Ubaldo Ribeiro, haeufig in Deutschland als unqualifiziert abgetan wurde.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/30/brasilien-lula-steht-nicht-links-er-ist-ein-konservativer-war-nie-revolutionarjose-neumanne-pinto-kolumnist-autor-von-o-que-sei-de-lula/

Wenn eine Regierungspartei im Parlament der Schweiz, Deutschlands oder Oesterreichs so handelte wie die Arbeiterpartei PT, gaebe es diese Partei heute noch? Und wuerde diese Partei, so wie derzeit die PT, erfolgreich Wahlkaempfe fuehren, wuerden die Fuehrungsleute aus dem Ausland mit viel Lob bedacht?

Hintergrund:

Brasiliens Staatschef Lula wegen Korruptionsskandalen in der Bredouille
Öffentliche Diskussion um Impeachment oder Rücktritt

Die brasilianische Regierung von Staatschef Luis Inacio Lula da Silva wird bereits seit rund drei Monaten von einem Korruptionsskandal erschüttert und paralysiert – nach Einschätzung nationaler Politikexperten, und selbst der „New York Times“, handelt es sich um die größte Korruptionsaffäre in der Geschichte des Landes.Weil die Brasilianer Tag für Tag aus den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen neue Fakten über ein raffiniertes System von Abgeordnetenbestechung und Machtmißbrauch sowie Mittelabzweigung aus Staatsbetrieben erfahren, wird inzwischen öffentlich über eine Amtsenthebung von Staatschef Lula debattiert, empfehlen ihm nicht wenige Politiker und Kommentatoren sogar den Rücktritt. Angesichts immer neuer Enthüllungen tritt Präsident Lula jetzt die Flucht nach vorn an, läßt Jubelveranstaltungen inszenieren, auf denen er den Eindruck zu erwecken sucht, als hätte die ganze Affäre mit ihm überhaupt nichts zu tun. Ganz populistisch, wie im Wahlkampf, betont er seine persönliche Integrität.

“In diesem Land gibt es unter den 180 Milllionen Brasilianern keine Frau und keinen Mann, die die Courage hätten, mir Lektionen in Ethik, Moral und Ehrlichkeit zu erteilen. Jemand, der mit mir über Ethik diskutieren will, muß erst noch geboren werden.“ Eine nicht nur von den Kommentatoren vielbelachte Äußerung angesichts der Tatsache, daß im Zuge der Enthüllungen über vierzig Minister und hohe Staatsfunktionäre aus Lulas Arbeiterpartei bereits ihre Posten räumen mußten, voraussichtlich mehr als 230 Personen wegen Geldwäsche, Mafiakontakten, passiver und aktiver Korruption, Steuerhinterziehung, gefälschten Dokumenten und weiteren Delikten vor Gericht gestellt werden. Darunter Lulas rechte Hand im Präsidentenpalast, der Minister des Zivilkabinetts, Josè Dirceu, sowie Lulas enger Freund, der Partei-Schatzmeister Delubio Soares, beide bereits entlassen.

Als Soares vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuß jetzt zugeben mußte, daß in der Arbeiterpartei ein System schwarzer Kassen, existiert, saß die halbe Nation schockiert an den Fernsehern und Rundfunkgeräten. Schließlich hatte sich die Arbeiterpartei stets als eherne Säule der Ethik im ansonsten schmutzigen Politikbetrieb bezeichnet. Inzwischen weiß man genauer, wie Abgeordnetenbestechung größten Stils betrieben wurde, wie Millionen und Abermillionen stets in bar, meist in schwarzen Koffern durchs Land, zu den dubiosen Empfängern transportiert wurde. Das Geld stammte aus großen staatlichen, aber auch privaten Firmen. Als taktischer Fehler gilt zudem Staatschef Lulas populistischer Versuch, ausgerechnet der nationalen Wirtschafts-bzw. Geldelite die Schuld für die jetzige politische Krise in die Schuhe zu schieben. “Ich habe mir unter großen Opfern das Recht erobert, in diesem Lande erhobenen Hauptes zu gehen – die brasilianische Elite wird mich nicht zwingen, jetzt den Kopf zu senken.“ Brasiliens führendes Nachrichtenmagazin „Veja“ , aber auch andere Medien warfen daraufhin Lula wörtlich vor, die Brasilianer für dumm verkaufen zu wollen. Gerade die Elite sei größter Nutznießer der neoliberalen Regierungspolitik und habe keinerlei Interesse an Impeachment oder Rücktritt.

Teile der Wirtschaft wollen nicht, daß Staatschef Lula durch seinen Vize und Verteidigungsminister, den Milliardär und Großunternehmer Josè Alencar von der rechtskonservativen Sektenpartei PL ersetzt wird. Wirtschaftlich-soziale Turbulenzen, so heißt es, wären dann vorprogrammiert. Der Staatschef selber warnte öffentlich vor solchen Gefahren. “Wir haben noch eine sehr anfällige Ökonomie, mit ernsten Problemen. Spielereien können wir uns daher nicht erlauben. Um einen Rückfall wieder aufzuholen, würden wir viele Jahre brauchen. Manchmal ist das sogar unmöglich.“ Brasiliens Sozialbewegungen und auch die Kirche des größten katholischen Landes hatten enorme Hoffnungen in die Lula-Regierung gesetzt. Jetzt ist die Enttäuschung riesig. „O Governo Lula ja acabou“ – die Lula-Regierung ist bereits am Ende, analysiert Pedro Stedile, Führer der Landlosenbewegung MST.

Der bekannte Befreiungstheologe Leonardo Boff war 2002 begeistert in Lulas Wahlkampfkarawane durch ganz Brasilien mitgefahren – an der Seite von nicht wenigen Korrupten, wie er jetzt schockiert feststellen muß: “Die Korruption der Besten ist die Schlimmste, die es gibt.“ Politiker der Arbeiterpartei hätten Korruption nicht nur gelegentlich betrieben, sondern absichtlich und geplant, ganz systematisch. Beklagenswert, so heißt es aus der Kirche, daß ausgerechnet die sogenannte Partei der Ethik schizophrene Elite-Mentalitäten übernommen habe, die gesellschaftlichen Stufenleitern hinauf zur Welt des Luxus und der Reichen im Eiltempo erklettern wollte. „Schwarze Kassen, Bestechung, Kauf und Verkauf von Stimmen und Einfluß wurden normale Praxis.“

Daß die Lula-Familie und ihr Anhang die Freuden des luxuriösen Palastlebens in vollen Zügen genießt, beschreiben die Landesmedien ausführlich. Ebenso wie den steilen Aufstieg des Lula-Sohnes Fabio zu einem wohlhabenden Teilhaber der größten nationalen Telefongesellschaft Telemar. Luis Claudio, ein anderer Lula-Sohn, nutzte gar mit vierzehn Kumpels eine Regierungsmaschine für Ferienflüge. Eine ganze Bevölkerung befinde sich in „kollektiver Trauer“, weil Ikonen der Ethik und Moral fielen, haben die Sozialwissenschaftler herausgefunden. Schon mehren sich militante Proteste gegen Lula und seine Regierung, fliegen Eier und Steine auf seinen Regierungstroß, brennen Autoreifen auf City-Avenidas, knüppelt die Militärpolizei Demonstranten nieder.

Die deutsch-brasilianischen Beziehungen sind politisch, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich breit verankert. Sie basieren auf gemeinsamen Werten und übereinstimmenden Auffassungen zur globalen Ordnung. Brasilien ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem Deutschland durch eine „strategische Partnerschaft“ verbunden ist. (Auswaertiges Amt)

Brasiliens Politik: José Dirceu, Ex-Minister, verurteilt und inhaftiert wegen Bandenbildung und aktiver Korruption, als Autor der Friedrich-Ebert-Stiftung, anklicken. José Genuino als Symposiumsredner. Willy Brandt und Helmut Schmidt, Sonderbeziehungen zu Brasilien. **

tags: 

“Publikationen der FES zum Thema Soziale Gerechtigkeit”

Dirceu, José
Brazil: the predicament of dependency, stagnation and social disintegration / José Dirceu.
In: Internationale Politik und Gesellschaft Online : International Politics and Society. – 2000, 1.
Electronic ed.: Bonn: FES-Internet-Redaktion, 2000
http://www.fes.de/ipg/ipg1_2000/artdirceuengl-new.html
http://library.fes.de/pdf-files/ipg/ipg-2000-1/artdirceu.pdf

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/18/brasiliens-neue-politische-gefangene-des-mensalao-skandals-um-parteien-und-abgeordnetenkauf-lula-erklart-den-inhaftierten-verurteilten-freunden-seine-solidaritat-mancher-davon-hatte-guten-kont/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/27/brasiliens-politik-insider-noblat-zu-hintergrunden-von-lulas-parteien-und-stimmenkaufskandal-mensalao-nach-enthullungen-habe-lula-deprimiert-von-rucktritt-gesprochenwikileaks-und-mensalao/

http://www.fes.de/sozial/inhalt/publikationen.php

Laut Analyse des Obersten Gerichts kommandierte Dirceu die “Mensalao-Organisation” mit dem Ziel, Parlamentarier zu korrumpieren  und die Unterstützung des Nationalkongresses für die Lula-Regierung zu garantieren. Dirceu war danach der starke Mann der Regierung, traf sich verschiedene Male mit den ausführenden Personen des Mensalao-Schemas – und eine seiner Ex-Frauen wurde durch die Gruppe begünstigt.

Laut brasilianischen Medien wurden hohe Parteikader der Arbeiterpartei PT Lulas u.a. von mitteleuropäischen Parteien geschult.

luladirceudilma.jpg

 Ausriß – Dirceu war sogar als möglicher Nachfolger von Lula im Gespräch. Rechts Dilma Rousseff.

Wahlkampf, Lula, die UNO, Dichtung und Wahrheit, anklicken:  http://www.hart-brasilientexte.de/2010/07/18/lula-vor-der-uno-dichtung-und-wahrheit-youtube-anklicken-prasidentschaftswahlkampfe-in-brasilien/

lulaahmadinedschadcharge.jpg

Ausriß. “Den Holocaust gabs nicht!”  “Den Mensalao-Skandal auch nicht!!!”

Lula und SPD-Politiker Steinmeier in Berlin 2012:  http://www.hart-brasilientexte.de/2012/12/08/brasiliens-ex-prasident-lula-in-berlin-2012-brasilianer-in-berlin-weisen-auf-fehlende-kritische-fragen-an-lula-ua-angesichts-der-verurteilung-von-engen-lula-mitarbeiternmensalao-skandalheikle/

luladirceunyt12.jpg

Ausriß – Lula und Dirceu.

Die kriminelle Bande, laut Oberstem Gericht, in Lulas Präsidentenpalast:

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/10/18/brasiliens-mensalao-demokratie-die-kriminelle-bande-in-lulas-prasidentenpalast-oberster-richter-joaquim-barbosa-verurteilt-lulas-chefminister-jose-dirceu-den-damaligen-pt-parteichef-jose-genoino-u/

José Genoino, verurteilt wegen Bandenbildung und aktiver Korruption, auf einem von der Friedrich-Ebert-Stiftung mitveranstalteten Symposium 2005:   http://www.reginaldolopes.com.br/?pagina=integra&secao=juventude&cd_noticia=186

protestelulakrebs1.jpg

“Lula – der Krebs von Brasilien! Ermittelt gegen den Chef der Bande!” (Sao Paulo, Avenida Paulista 2013, Systemkritikerproteste) http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/04/lula-bekommt-500000-dollar-von-lg-fur-vortrag-in-sudkorea-laut-brasilianischen-landesmedien-uber-eine-million-dollar-damit-vier-monate-nach-ende-der-amtszeit-kassiert-laut-kalkulation-von-parte/

lulaspdvideo.jpg

Ausriß, SPD-Video. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.”

Lula hatte als Gewerkschaftsführer 1979 offenbar zur Freude der alten und neuen Rechten erklärt: ”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/10/15/brasilien-das-mensalao-demokratieprojekt-unter-der-lula-regierung-fand-besonders-in-der-ersten-welt-sehr-viel-anklang-und-lob-kritik-indessen-aus-brasilien-selbst-sehr-haeufig-wurde-brasilien-im/

lulamaluf1.jpg

Ausriß, Qualitätszeitung Folha de Sao Paulo zum politischen Bündnis mit dem Diktaturaktivisten und rechtsgerichteten Politiker Paulo Maluf. “Jetzt verkauft Lula seine Seele dem Teufel wegen Maluf.”

lulacollor.jpg

Berufspolitiker Lula und Collor, Ex-Präsident, wegen Machtmißbrauch etc. amtsenthoben – Ausstellungsfoto in Sao Paulo.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/12/brasilias-korruptionskrise-landesmedien-verlangen-aufklarung-uber-erenicegate-und-betrugereien-im-transportministerium-hat-dilma-davon-erst-als-letzte-erfahreno-globo/

angelibrasilkorruptionskarte.JPG

Ausriß, Angeli, Folha de Sao Paulo.

Was Korruption unter Lula-Rousseff anrichtete:

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasiliens-korruption-unter-lula-rousseff-laut-fiesp-2010-uber-22-milliarden-euro-vom-staat-abgezweigt-geld-des-steuerzahlers/

Kritik an Rousseff-Regierung – Aufschrei der Ausgeschlossenen:

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/08/brasilien-aufschrei-der-ausgeschlossenen-2011-proteste-in-sao-paulo-grito-dos-excluidos/

Leonel Brizola, Vizepräsident der Sozialistischen Internationale:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/10/06/brasilien-populares-glucksspiel-wuchs-in-rio-de-janeiro-mit-hilfe-von-folterknechten-der-militardiktatur-laut-o-globo/

Große Sozialdemokraten und ihre besonderen Beziehungen zu Brasilien – Willy Brandt und Helmut Schmidt: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/16/helmut-schmidt-und-lula-lulas-sonderbeziehungen-zu-deutschland/

brandtgeisel.JPG

Diktator Ernesto Geisel, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde –  und Willy Brandt, Ausriß. 

Im Willy-Brandt-Forum in Berlin,  Unter den Linden, ist kurioserweise über Brandts Beziehungen zur Folterdiktatur Brasiliens nichts zu finden, nicht einmal ein Foto über eines der Treffen Brandts mit Diktatoren wie Geisel – man kann dort nachschauen, nachfragen.

Treffen Nixon – Brandt in Florida 1971, laut US-Dokumenten – die Frage des Verhältnisses zur Militärdiktatur der Foltergeneräle:

“President Nixon asked for the Chancellor’s view on Brazil.

Chancellor Brandt stated that Germany has some trade and investment there, especially in the Sao Paolo area. He noted that political relations are good.”

Presidente Ernesto Geisel e Primeiro-Ministro Helmut Schmidt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/07/14/brasiliens-nazistisch-antisemitisch-orientierte-militardiktatur-lieferte-waffen-fur-repression-in-chile-laut-jetzt-veroffentlichten-geheimdokumenten-abkommen-von-diktator-medici-mit-pinochet-geschlo/

Joachim Gauck in Brasilien 2013:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/05/17/brasilien-historischer-besuch-des-deutschen-bundesprasidenten-joachim-gauck-im-tropenland-trotz-gravierender-menschenrechtslage-folter-todesschwadronen-gefangnis-horror-sklavenarbeit-etc-b/

Brasilien-Daten:  http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/05/brasilien-%E2%80%93-kirche-und-gesellschaft-sammelbandtexte/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/08/brasilien-kultur-und-gesellschaft-sammelbandtexte/

Wirtschaftswachstum “ohne Qualität”(UNO) unter der Lula-Rousseff-Regierung – Rankings für Bildungsniveau und Doing Business sehr aussagekräftig:

Bildungsqualität unter Dilma Rousseff:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/10/02/brasiliens-bildungsqualitat-nur-platz-88-in-ranking-des-weltwirtschaftsforums-2013-qualitat-des-bildungssystems-platz-105-grundschulen-qualitat-platz-109-qualitat-des-mathematik-und-wissenscha/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/13/global-player-wirtschaftsmacht-brasilien-auf-doing-business-index-der-weltbank-2013-nur-platz-116-lahme-wirtschaft-erschwert-geschafte/

Brasiliens Karneval 2012 mit Lula-Lobhudelei, laut Nachrichtenmagazin “Epoca”. Lula-treue Politiker und Gewerkschaften defilieren bei Sao Paulos Sambaschule “Gavioes da Fiel” mit, sogar Rio-Gouverneur Sergio Cabral(PMDB). “PT(Partido da Traicao”. **

Tags: , ,

Laut “Epoca” erhielt die Sambaschule wegen des Lula-Mottos weit mehr Sponsorengelder als in den Vorjahren, die Ausgaben sollen bei 3,5 Millionen Real liegen. Geplant war, daß Lula mit seiner Familie mitdefiliert – wegen der Krebsbehandlung ist dies nunmehr nicht sicher. “Epoca” erinnert daran, daß indessen kritische Punkte, darunter der größte Korruptionsskandal in der Geschichte Brasiliens, unerwähnt bleiben:”Cadé a ala dos mensaleiros?”

Lulas Mensalao-Skandal: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/27/brasiliens-politik-insider-noblat-zu-hintergrunden-von-lulas-parteien-und-stimmenkaufskandal-mensalao-nach-enthullungen-habe-lula-deprimiert-von-rucktritt-gesprochenwikileaks-und-mensalao/

“Die vitale Frage des Mensalao-Skandals: War Lula blind, taub und stumm?” (Estadao)

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/01/23/rekord-entlassungen-in-brasilien-lula-spricht-von-porretada-im-dezember-fiquei-puto/

“Öffentliche Innen-und Außenschulden wuchsen unter Lula um 105 Prozent.” Estadao 2011

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/02/brasiliens-slums-die-krise-die-korruptionsfolgen/

“Este pais paralisado, onde tudo sao expectativas e adivinhacoes baratas.” Arnaldo Jabor 2011

José Neumanne Pinto über Lula in Folha do Sao Paulo:”O Lula é o retrato do cidadao brasileiro: oportunista, vagabundo, inimigo da leitura e da educacao.”

“A crise etica e social nao é apenas dos nossos politicos; é do nosso pais, é de todos nos, e se revela nos dados sobre a confianca interpessoal. Somente um em cada desoito brasileiros confia nos demais. A metade no nivel uruguaio, perto de um terco do argentino.” Glaucio Soares

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/02/brasiliens-tag-des-samba-am-2-dezember-der-brasilianer-weis-nicht-was-samba-ist/

lulakarnevalgavioes2012.JPG

Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/23/brasiliens-karneval-gewalt-direktor-von-sao-paulos-sambaschule-gavioes-da-fiel-wegen-mord-verhaftet-ehrung-von-lulas-als-diesjahriges-motto-der-sambaschule/

http://www.schwarzaufweiss.de/brasilien/images/rio4.jpg

Karneval in Rio.

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/08/brasiliens-sambaschule-vai-vai-in-sao-paulo-es-geht-wieder-los/

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/09/brasiliens-karneval/

karnfraurot1.jpg

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/10/30/gesichter-brasiliens-tanzerin-einer-strasen-forrogruppe-in-der-city-von-sao-paulo/#more-11388

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/25/stolz-ein-brasilianer-zu-sein-aufschrift-auf-der-arbeitskleidung-der-strasenkehrer-in-der-megacity-sao-paulo-anregung-fur-deutsche-stadtreinigungen/

Dieser Beitrag wurde am Montag, 15. Oktober 2012 um 17:33 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Kultur, Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

«  –  »

Keine Kommentare

Noch keine Kommentare

Die Kommentarfunktion ist zur Zeit leider deaktiviert.

    NEU: Fotoserie Gesichter Brasiliens

    Fotostrecken Wasserfälle Iguacu und Karneval 2008

    23' K23

interessante Links

Seiten

Ressorts

Suchen


RSS-Feeds

Verwaltung

 

© Klaus Hart – Powered by WordPress – Design: Vlad (aka Perun)