Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Brasilien – das Mensalao-Demokratieprojekt unter der Lula-Regierung fand besonders in der Ersten Welt sehr viel Anklang und Lob – viel Kritik indessen aus Brasilien selbst. Sehr haeufig wurde Brasilien im Kontext des Mensalao-Projekts als „stabile Demokratie“ eingestuft. Positiv-Kriterium politische Mensalao-Korruption? Staatskorruption und das Resultat Slum-Elend, die gravierende Menschenrechtslage.
Ueber die Gruende der ausserordentlich positiven Einstufungen angesichts der allgemein bekannten Mensalao-Fakten und ihrer Tragweite sind bislang lediglich Spekulationen moeglich.
Nach der Enthuellung des Mensalao-Korruptionsskandals folgten serienweise weitere Regierungsskandale, erinnert sei nur an Erenicegate sowie an die vielen Skandale unter der Rousseff-Regierung, beginnend mit Minister Palocci, bis zum Fall Delta-Cabral. Alle Skandale wurden durch Brasiliens Qualitaetsmedien enthuellt -andernfalls wuerde Praesidentin Rousseff problemlos mit den belasteten Personen weiterregieren. Nicht zufaellig schneidet auch die Rousseff-Regierung auf neuesten Welt-Rankings des Weltwirtschaftsforums so schlecht ab, liegt bei Regierungseffizienz nur auf Platz 111, bei Vertrauen in die Politiker nur auf Platz 121. Umso interessanter ist, dass vor diesem Hintergrund von Mensalao-Korruption und aktuellen Einstufungen Brasiliens Demokratie u.a. aus Mitteleuropa so starkes, teils begeistertes Lob erhaelt.
Nicht zufaellig ziehen Brasiliens Politikwissenschaftler derzeit zahlreiche Vergleiche und fragen unter anderem, welche Folgen ein Mensalao-Skandal wohl in Laendern Mitteleuropas haette, wie es um die Ueberlebenschance der betreffenden Partei stuende. Die Verurteilung der Arbeiterpartei-Spitze wegen aktiver Korruption bedeutete in jedem anderen Land soviel wie das „Laeuten der Totenglocke“ – in der westlichen Welt sei in der juengeren Geschichte keine Partei so getroffen worden wie die Arbeiterpartei. Umso bezeichnender, wie im Zuge neoliberalen Wertewandels daher die Arbeiterpartei und ihr Fuehrer Lula nach der Mensalao-Enthuellung mit internationalen Auszeichnungen geradezu ueberhaeuft wurden. Interessante ist in diesem Zusammenhang, per Internetsuche noch einmal entsprechende Lobpreisungen von Regierungen, Parteien, Parteistiftungen, Institutionen und NGO nachzulesen. Eine Parteifuehrung, die der aktiven Korruption ueberfuehrt ist, erscheint also hochgradig preiswuerdig. Als Hauptnutzniesser aller kriminellen Aktionen stellen brasilianische Politikexperten und Historiker jetzt erneut Lula heraus. Die Staatskorruption, ausgefuehrt mit oeffentlichen Mitteln, habe die Lebensbedingungen der armen Bevoelkerung weiter verschlechtert. Das starke Anwachsen der Slums unter der Lula-Rousseff-Regierung spricht Baende, ebenfalls der Platz Brasiliens im UNO-Ranking fuer menschliche Entwicklung.
Scharf kritisiert wird derzeit Praesidentin Rousseff, weil sie nach der Verurteilung von Dirceu waehrend ihrer Arbeitszeit mit der Regierungsmaschine nach Sao Paulo zu Lula flog, der derzeit keine Aemter bekleidet, auch nicht in der Arbeiterpartei, um mit ihm ueber die neue Lage und das entsprechende Vorgehen im Wahlkampf fuer die zweite Runde der landesweiten Buergermeisterwahlen zu beraten. Lula und Rousseff waren auf Kundgebungen zugunsten von Buergermeisterkandidaten aufgetreten, die dann verloren hatten. Eine besonders bemerkenswerte Niederlage erlitt der PT-Kandidat in der politisch und wirtschaftlich wichtigen Teilhauptstadt Belo Horizonte.
Praesidentin Rousseff wird in der Oeffentlichkeit aufgefordert, zur Verurteilung der Parteispitze durch das Oberste Gericht Stellung zu nehmen. Schliesslich handele es sich um Fuehrungskader ihrer eigenen Partei, zu denen sie -ebenso wie Lula – ein ein enges Verhaeltnis pflege. Der jetzt verurteilte Parteichef Genoino hatte allen Ernstes trotz der Anklage noch einen Posten im Verteidigungsministerium erhalten – musste diesen wegen der Verurteilung nun aufgeben.
“In Deutschlands parlamentarischer Demokratie wäre Staatschef Lula wegen der vielen Korruptionsaffären schon längst amtsenthoben, gestürzt worden.“ Professor Marcos Figueiredo von Rios Institut für Universitäre Studien/IUPERJ im Exklusivinterview nach den Enthuellungen waehrend der Lula-Rousseff-Regierungszeit.
Die deutsch-brasilianischen Beziehungen sind politisch, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich breit verankert. Sie basieren auf gemeinsamen Werten und übereinstimmenden Auffassungen zur globalen Ordnung. Brasilien ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem Deutschland durch eine „strategische Partnerschaft“ verbunden ist. (Auswaertiges Amt)
Was Korruption unter Lula-Rousseff anrichtete:
Die Auszeichnungen Lulas: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/10/11/brasilien-die-auszeichnungen-von-ex-staatschef-lula/
Brasiliens neuer Mega-Korruptionsskandal “Cachoeiragate” – parlamentarischer Untersuchungsausschuß spart Politiker und den verwickelten Baukonzern Delta aus, laut Landesmedien. Arbeiterpartei verspricht beschuldigtem Rio-Gouverneur Sergio Cabral(PMDB) totale Schonung: “Mas nao se preocupe – voce é nossa e nos somos teu.” **
Tags: Brasiliens Mega-Korruptionsskandal Cachoeiragate, Sergio Cabral
Wie es hieß, wurde in einem Abkommen zwischen Regierung und Opposition erreicht, daß sich der Untersuchungsausschuß lediglich auf die Hauptperson “Carlos Cachoeira” und dessen Mitarbeiter beschränkt – gegen Gouverneure und andere hohe Politiker, darunter Sergio Cabral, werde nicht ermittelt.
Der Arbeiterpartei-Politiker Candido Vaccarezza wurde dabei gefilmt, wie er Sergio Cabral einen “Entwarnungs”-Torpedo schickte:”Du bist einer von uns – wir sind dein”. Starker Mann der wichtigsten Rousseff-Koalitionspartei ist José Sarney, Ex-Chef der Diktatorenpartei ARENA.
Politikexperte Noblat kommentierte, der Satz von Vaccarezza lasse die sizilianische Mafia mit Neid. Cabral sei ein Dummkopf, dessen Popularität sinke derzeit ab.
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/
Brasilias Korruptionskrise: Staatschefin Rousseff muß fünften Minister in nur neunmonatiger Amtszeit entlassen – auch Tourismusminister Pedro Novais(PMDB) stürzte durch Medienenthüllungen. Wie Rousseff ihre Mitarbeiter aussucht. Weitere Minister im Zwielicht. Lulas Mensalao-Skandal. **
Tags: , Brasiliens Korruptionskrise., Dilma Rousseff
“Cai o quinto ministro de Dilma; substituto é outro aliado de Sarney.” O Estado de Sao Paulo
Ohne die Enthüllungen investigativer brasilianischer Journalisten wäre auch dieser Minister, ebenso wie über 30 inzwischen entlassene hochrangige Regierungsfunktionäre, weiterhin im Amt.
Auffällig ist, daß Staatschefin Dilma Rousseff stets den hoch belasteteten Ministern, angefangen mit Antonio Palocci, ihr vollstes Vertrauen bestätigte und lange zögerte, bis unter dem Druck der Enthüllungen und der öffentlichen Meinung nur noch die Entlassung übrigblieb.
Aus Europa bekam Rousseff viel Lob für ihren Regierungsstil.Die brasilianischen Qualitätmedien fragen erneut nach der “Qualität” der Ministerauswahl durch Staatschefin Dilma Rousseff – just für diese Auswahl hatte sie aus Europa viel Lob erhalten. Brasiliens Medien dagegen betonen, wer jemanden wie Novais auf hohe Posten setzte, “wußte perfekt”, was dieser tat.
Die neueste Entlassung eines Ministers durch Rousseff ist besonders bemerkenswert, da sich Brasiliens investigativer Journalismus mit seinen Enthüllungen laut Politikanalysen gegen den erklärten Willen der Staatschefin durchsetzte, keine belasteten Mitarbeiter mehr zu entfernen.
Ausriß – Karikaturist Angeli der größten Qualitätszeitung zur politischen Stimmungslage.
Ausriß.
Was Korruption unter Lula-Rousseff anrichtete:
Kritik an Rousseff-Regierung – Aufschrei der Ausgeschlossenen:
Antonio Palocci mußte als erster Minister entlassen werden:
Lula und der Mensalao-Skandal:
http://das-blaettchen.de/2011/08/brasiliens-beneidenswerte-relative-pressefreiheit-7209.html
Brasiliens deutschstämmiger Kardinal Paulo Evaristo Arns:
“Folter noch jeden Tag.”(2011)
Brasiliens Politik: José Dirceu, Ex-Minister, verurteilt und inhaftiert wegen Bandenbildung und aktiver Korruption, als Autor der Friedrich-Ebert-Stiftung, anklicken. José Genuino als Symposiumsredner. Willy Brandt und Helmut Schmidt, Sonderbeziehungen zu Brasilien. **
tags: brasilien-mensalao-skandal, friedrich-ebert-stiftung, josé dirceu, josé genuino
“Publikationen der FES zum Thema Soziale Gerechtigkeit”
Dirceu, José
Brazil: the predicament of dependency, stagnation and social disintegration / José Dirceu.
In: Internationale Politik und Gesellschaft Online : International Politics and Society. – 2000, 1.
Electronic ed.: Bonn: FES-Internet-Redaktion, 2000
http://www.fes.de/ipg/ipg1_2000/artdirceuengl-new.html
http://library.fes.de/pdf-files/ipg/ipg-2000-1/artdirceu.pdf
http://www.fes.de/sozial/inhalt/publikationen.php
Laut Analyse des Obersten Gerichts kommandierte Dirceu die “Mensalao-Organisation” mit dem Ziel, Parlamentarier zu korrumpieren und die Unterstützung des Nationalkongresses für die Lula-Regierung zu garantieren. Dirceu war danach der starke Mann der Regierung, traf sich verschiedene Male mit den ausführenden Personen des Mensalao-Schemas – und eine seiner Ex-Frauen wurde durch die Gruppe begünstigt.
Laut brasilianischen Medien wurden hohe Parteikader der Arbeiterpartei PT Lulas u.a. von mitteleuropäischen Parteien geschult.
Ausriß – Dirceu war sogar als möglicher Nachfolger von Lula im Gespräch. Rechts Dilma Rousseff.
Wahlkampf, Lula, die UNO, Dichtung und Wahrheit, anklicken: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/07/18/lula-vor-der-uno-dichtung-und-wahrheit-youtube-anklicken-prasidentschaftswahlkampfe-in-brasilien/
Ausriß. “Den Holocaust gabs nicht!” “Den Mensalao-Skandal auch nicht!!!”
Lula und SPD-Politiker Steinmeier in Berlin 2012: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/12/08/brasiliens-ex-prasident-lula-in-berlin-2012-brasilianer-in-berlin-weisen-auf-fehlende-kritische-fragen-an-lula-ua-angesichts-der-verurteilung-von-engen-lula-mitarbeiternmensalao-skandalheikle/
Ausriß – Lula und Dirceu.
Die kriminelle Bande, laut Oberstem Gericht, in Lulas Präsidentenpalast:
José Genoino, verurteilt wegen Bandenbildung und aktiver Korruption, auf einem von der Friedrich-Ebert-Stiftung mitveranstalteten Symposium 2005: http://www.reginaldolopes.com.br/?pagina=integra&secao=juventude&cd_noticia=186
“Lula – der Krebs von Brasilien! Ermittelt gegen den Chef der Bande!” (Sao Paulo, Avenida Paulista 2013, Systemkritikerproteste) http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/04/lula-bekommt-500000-dollar-von-lg-fur-vortrag-in-sudkorea-laut-brasilianischen-landesmedien-uber-eine-million-dollar-damit-vier-monate-nach-ende-der-amtszeit-kassiert-laut-kalkulation-von-parte/
Ausriß, SPD-Video. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.”
Lula hatte als Gewerkschaftsführer 1979 offenbar zur Freude der alten und neuen Rechten erklärt: ”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.”
Ausriß, Qualitätszeitung Folha de Sao Paulo zum politischen Bündnis mit dem Diktaturaktivisten und rechtsgerichteten Politiker Paulo Maluf. “Jetzt verkauft Lula seine Seele dem Teufel wegen Maluf.”
Berufspolitiker Lula und Collor, Ex-Präsident, wegen Machtmißbrauch etc. amtsenthoben – Ausstellungsfoto in Sao Paulo.
Ausriß, Angeli, Folha de Sao Paulo.
Was Korruption unter Lula-Rousseff anrichtete:
Kritik an Rousseff-Regierung – Aufschrei der Ausgeschlossenen:
Leonel Brizola, Vizepräsident der Sozialistischen Internationale: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/10/06/brasilien-populares-glucksspiel-wuchs-in-rio-de-janeiro-mit-hilfe-von-folterknechten-der-militardiktatur-laut-o-globo/
Große Sozialdemokraten und ihre besonderen Beziehungen zu Brasilien – Willy Brandt und Helmut Schmidt: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/16/helmut-schmidt-und-lula-lulas-sonderbeziehungen-zu-deutschland/
Diktator Ernesto Geisel, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde – und Willy Brandt, Ausriß.
Im Willy-Brandt-Forum in Berlin, Unter den Linden, ist kurioserweise über Brandts Beziehungen zur Folterdiktatur Brasiliens nichts zu finden, nicht einmal ein Foto über eines der Treffen Brandts mit Diktatoren wie Geisel – man kann dort nachschauen, nachfragen.
Treffen Nixon – Brandt in Florida 1971, laut US-Dokumenten – die Frage des Verhältnisses zur Militärdiktatur der Foltergeneräle:
“President Nixon asked for the Chancellor’s view on Brazil.
Chancellor Brandt stated that Germany has some trade and investment there, especially in the Sao Paolo area. He noted that political relations are good.”
Presidente Ernesto Geisel e Primeiro-Ministro Helmut Schmidt/
Joachim Gauck in Brasilien 2013: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/05/17/brasilien-historischer-besuch-des-deutschen-bundesprasidenten-joachim-gauck-im-tropenland-trotz-gravierender-menschenrechtslage-folter-todesschwadronen-gefangnis-horror-sklavenarbeit-etc-b/
Brasilien-Daten: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/
http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/08/brasilien-kultur-und-gesellschaft-sammelbandtexte/
Wirtschaftswachstum “ohne Qualität”(UNO) unter der Lula-Rousseff-Regierung – Rankings für Bildungsniveau und Doing Business sehr aussagekräftig:
Bildungsqualität unter Dilma Rousseff: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/10/02/brasiliens-bildungsqualitat-nur-platz-88-in-ranking-des-weltwirtschaftsforums-2013-qualitat-des-bildungssystems-platz-105-grundschulen-qualitat-platz-109-qualitat-des-mathematik-und-wissenscha/
« Brasilien – „Sehnsuchtsland“ für die Deutschen,“ sagte Buchmessen-Direktor Juergen Boos. Focus – Brasilien – weniger politisch korrekte Zensur in Indianerfragen? Sueddeutsche Zeitung zitiert Uralt-Fakten aus der Indianerkultur, die lukrativ gefoerderten Mythen widersprechen. Ueber viele Kulturen darf noch nicht frei berichtet werden. »
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