Kassel 2014: …Ein Pärchen aus den Reihen der Gegendemonstranten griff immer wieder verbal die Demoteilnehmer an und kamen diesen bedrohlich nahe. Der Mann dieses Pärchens, der sich später als Marokkaner entpuppte, schrie und beleidigte die Demonstranten. Als er einen älteren Mann (ca. 75 Jahre) erblickte, sprach er ihn direkt an und rief: „Du scheiss Nazi!“
Der alte Mann ging einige Schritte auf den Schreihals zu und sagte ihm: „Mein lieber Herr, ich bin kein Nazi, denn ich bin ein Jude!“ Was jetzt geschah war unfassbar! Denn das schien den Marokkaner noch mehr in Rage zu bringen. Er brüllte jetzt so, dass jeder es hören konnte: „Euch sollte man zuerst vergasen!“
Ein Polizist zuckte sichtlich geschockt zusammen und griff ein und bot dem älteren Mann an, eine Strafanzeige zu machen. In diesem Zusammenhang wurden auch die Personalien festgestellt…PI
Daß deutsche Autoritäten gemäß ihren Wertvorstellungen die Zahl der engagierten Judenhasser in Deutschland zügig erhöhen, ist inzwischen allgemein bekannt.
Ein Jahr Pegida – fast alle kuriosen “Analysen” des gesteuerten Mainstreams mit gleichen Manipulations-und Zensurmethoden, stets fehlt der Fall des ermordeten Moslems Khaled und die Diffamierung von Pegida als rechtsradikale Mörderbande:
Vizekanzler Sigmar Gabriel (55, SPD). Ausriß Bild-Zeitung.
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Ausriß.
Bildzeitung – Uraltbekanntes zu Überwachung von Satellitenstaaten, Marionettenregierungen. Tabuthema deutscher Medien: Wer in Deutschland arbeitet für NSA, CIA und andere westliche Geheimdienste, auf welchen Posten sind die meisten informellen Mitarbeiter konzentriert? Viele CIA-Mitarbeiter vor 1989 in der DDR.
Kassel 2014: …Ein Pärchen aus den Reihen der Gegendemonstranten griff immer wieder verbal die Demoteilnehmer an und kamen diesen bedrohlich nahe. Der Mann dieses Pärchens, der sich später als Marokkaner entpuppte, schrie und beleidigte die Demonstranten. Als er einen älteren Mann (ca. 75 Jahre) erblickte, sprach er ihn direkt an und rief: „Du scheiss Nazi!“
Der alte Mann ging einige Schritte auf den Schreihals zu und sagte ihm: „Mein lieber Herr, ich bin kein Nazi, denn ich bin ein Jude!“ Was jetzt geschah war unfassbar! Denn das schien den Marokkaner noch mehr in Rage zu bringen. Er brüllte jetzt so, dass jeder es hören konnte: „Euch sollte man zuerst vergasen!“
Ein Polizist zuckte sichtlich geschockt zusammen und griff ein und bot dem älteren Mann an, eine Strafanzeige zu machen. In diesem Zusammenhang wurden auch die Personalien festgestellt…PI
Daß deutsche Autoritäten gemäß ihren Wertvorstellungen die Zahl der engagierten Judenhasser in Deutschland zügig erhöhen, ist inzwischen allgemein bekannt.
Schweizer Ignaz Bearth: …Demokratur in Deutschland, in der Merkel und Steinmeier über das deutsche Volk diktieren…In der Schweiz haben wir Nein gesagt zur EU-Diktatur…Ihr braucht eine eigene Währung…Raus aus der Nato – die Nato ist der verlängerte Arm der USA, ihr habt es in der Ukraine gesehen…Abstimmung in der Schweiz – weg mit den Minaretten!… Wir wollen keine schwerkriminellen Ausländer in der Schweiz, deshalb Ausschaffungsinitiative…Grüne – eine Partei, die Pädophile in Schutz nimmt…1970 hatten wir in der Schweiz 0,2 % Moslems, heute zwischen 4,8 bis 5,8 % – in Deutschland ist es viel schlimmer…Merkel lügt euch ins Gesicht…Auch in Frankreich herrscht der Islam…dort leben die Moslems in Parallelgesellschaften…Das ist auch in Deutschland keine Integration, das ist eine feindliche Übernahme.
Absolut sensationell – die westdeutsche Morgenpost traut sich, womöglich angesichts weiter sinkender Verkaufszahlen, in der Online-Ausgabe ein Bearth-Zitat zu bringen: …Außerdem hetzt er gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel: “Merkel lügt euch ins Gesicht.”
Die Wertvorstellungen der Grünen – Beispiel Oligarchin Timoschenko, deren Rolle in der Ukraine:
Tagesschau, Nov. 2014: “Es lag zum Beispiel daran, dass Politikerinnen wie Julia Timoschenko im Westen als Demokratinnen bezeichnet und unterstützt wurden, während sie in der Ukraine als Mitglied der überaus korrupten Elite gesehen wurden.”
“Ich hätte schon einen Weg gefunden, wie man diese Dreckskerle abschlachten könnte…einfach, damit von Rußland nicht mal ein verbranntes Feld übrigbleibt.”
Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”
Ausriß.
Timoschenko über Putin: bereit, “diesem Mutterficker in den Kopf zu schießen”.(Telepolis) FAZ-Leserbrief: “AUCH PRIVAT… würde ich mit Menschen dieses Sprachgebrauchs weder telefonieren noch mich an einen Tisch setzen – hat der Kaffee gemundet, Frau Merkel?”
“Wusste das Kanzleramt, dass es nie eine Zusage der USA für ein No-Spy-Abkommen mit Deutschland gab? Ja, ergaben Recherchen von NDR, WDR und “SZ”. “Natürlich nicht”, sagt Kanzlerin Merkel, die nun erstmals persönlich Stellung zur Spähaffäre bezogen hat.” Tagesschau 2015. Merkel zu No-Spy-Abkommen mit USA. Gelogen? “Natürlich nicht.”
Im Juli 2010 entwendete eine Aktivistin von „Woina“ ein Suppenhuhn aus einem Petersburger Supermarkt. Mit einigen Männern und kleinen Kindern im Schlepptau wanderte sie im Markt umher, schließlich stopfte sie sich das Suppenhuhn so tief wie möglich in ihr Geschlechtsorgan und verließ den Laden. (FAZ)
”Oder andere Aktion in einem Supermarkt: eine der Anhängerin von P.R. hat ein Haenchen geklaut und sich in die Muschi gesteckt. Und das alles vor Augen von eigenen Kinder(!).”(Leserbrief)
Kulturverlust heute – Pussy Riot für Lutherpreis vorgeschlagen:“Die Stadt Wittenberg hat die russische Punkband Pussy Riot für den renommierten Lutherpreis vorgeschlagen. Mehrere evangelische Theologen reagieren mit scharfer Kritik – eine Lutherstadt dürfe keine Gotteslästerung ehren.“ Tagesspiegel
“Pussy Riot und Martin Luther – warum nicht?” Die Welt **
Viele deutsche Leserzuschriften gibt es zur Huhn-Aktion von Pussy Riot, die offenbar im Rathaus von Wittenberg, bei den Volksvertretern sehr gut ankam.
„In seiner Heimat wird Saakaschwili wegen Amtsmissbrauchs per Haftbefehl gesucht. Wegen einer zunehmend autoritären Politik hatte er in der in die EU und Nato strebenden Ex-Sowjetrepublik Georgien die Macht verloren.“ Illustrierte Der Spiegel 2015
„Vor einem Jahr kam es zu Auseinandersetzungen, bei denen 48 Menschen starben – die meisten von ihnen Separatisten, die sich einem Haus versteckt hielten, das in Brand geriet.“ Da wundert Ihr Euch das man die deutsche Presse nicht mehr ernst nimmt? Andere Zeitschriften sind da ehrlicher: „Am 2. Mai 2014 starben 42 Menschen, als proukrainische Gruppen das von prorussischen Demonstranten besetzte Gewerkschaftshaus angriffen und anzündeten.“
Das ist ein Scherz oder? Das zeigt eigentlich nur, dass Kiew gar keine Verständigung sucht, sondern die Bevölkerung nur provozieren will. Bislang war es in Odessa noch ruhig, bis auf das Massaker letztes Jahr, das wird sich nun ändern.
Wieso werden in diesem Artikel friedliche prorussische Demonstranten von Odessa, die von ukrainischen Nationalisten verbrannt wurden, als Separatisten bezeichnet? Diese Menschen haben friedlich demonstriert, als sie angegriffen […]?
von Herrn Poroschenko. Ein in seiner Heimat per Haftbefehl gesuchter Ex-Staatschef nun Gouverneur. Passt vortrefflich in die Politriege dort. Ein Jammer, was dort Land und Leute noch alles erdulden müssen.
Ausriß. Steinmeier neben Tjagnibok(r.) und anderen von Poroschenko finanzierten Maidan-Führungskräften.
Steinmeier in Odessa nach dem Massaker: „Steinmeier traf auch mit Präsident Alexander Turtschynow zusammen, der den Konflikt aus Sicht der Bundesregierung eher noch befeuert. In der Residenz des deutschen Botschafters sprach er zudem mit Rinat Achmetow, der als reichster Mann der Ukraine gilt und im Osten des Landes über starken Einfluss verfügt. Steinmeier hofft, dass am Ende doch die Vernunft siegt. Im Moment spricht nicht viel dafür.“ Der Spiegel
Am Nachmittag war ein Besuch in Odessa im Süden des Landes geplant. Vor dem Gewerkschaftshaus wollte Steinmeier einen Kranz niederlegen.
Handelsblatt:
“Steinmeier durfte keinen Kranz niederlegen”
Deutsche Zeitungen:
Kein Kranz für die Opfer von Odessa
Steinmeier verzichtet auf Beileidsbekundung und hofft auf nationalen Dialog in der Ukraine
”Der neue Gouverneur Igor Palizja bittet ihn, darauf zu verzichten, vor dem Gewerkschaftshaus den mitgebrachten Kranz niederzulegen – man wisse nicht genau, wie die Leute in Odessa darauf reagieren. Steinmeier lässt es also sein.”
Detail: Als Steinmeier in Odessa weilt, liegt auf den Treppenstufen des Gewerkschaftshauses geradezu ein Meer von Blumen – im Gedenken an die Opfer. Bände spricht daher, daß Steinmeier seinen Kranz dort nicht niederlegen wollte. Schwerlich hätte ihn ein Provinzverantwortlicher der Kiewer Marionettenregierung davon abhalten können.
„Gabriel führt an diesem Wochenende eine 90-köpfige Delegation aus Wirtschaftsleuten an. Gewissermaßen als deren oberster Verkaufschef soll er helfen, deutsche Produkte zu vermarkten: Gasturbinen, Solaranlagen, Medizingerät, sogar Fußbodenbeläge haben die Manager in ihren Werbebroschüren im Gepäck…Saudi-Arabien ist derzeit ein Land in Angst: eingeklemmt im Norden wie im Süden zwischen Kriegen und Bürgerkriegen. Seit Monaten zeigt das autokratische Regime mehr Härte im ganzen Land, hat mehr Menschen verhaftet, mehr exekutiert als gewöhnlich.“ Der Spiegel
Nach langem Lavieren hat der Sprecher des US-Außenministeriums auf die Fragen der RT-Reporterin Gayane Chichakyan schließlich doch einräumen müssen, dass die ukrainische Armee mit Artillerieangriffen mehrmals das Waffenstillstandsabkommen zwischen Kiew und den ostukrainischen Selbstverteidigungskräften gebrochen habe.
Rechtsexperte Reinhard Merkel in der FAZ:
“Hat Russland die Krim annektiert? Nein. Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein.”
„Trotz Sanktionen:Handel zwischen USA und Russland floriert
Europäische Firmen befolgen die Russland-Sanktionen und leiden darunter. Dagegen hat der amerikanisch-russische Warenaustausch nach SPIEGEL-Informationen stark zugelegt – trotz der Strafmaßnahmen gegen die Regierung in Moskau.
DieSanktionengegen Russland bereiten europäischen Unternehmen große Probleme – dagegen machen ihre US-Konkurrenten weiterhin gute Geschäfte: Im vergangenen Jahr hat der amerikanisch-russische Warenaustausch laut russischen Statistiken um knapp sechs Prozent zugelegt. Der Handel mit den Staaten der Europäischen Union (EU) schrumpfte demgegenüber um fast zehn Prozent.
In den ersten beiden Monaten 2015 brach der Außenhandel der EU mit Russland gegenüber dem Vorjahreszeitraum sogar um ein Drittel ein. Das berichtet der SPIEGEL in seiner neuen Ausgabe. (Lesen Sie hier die ganze Geschichteim neuen SPIEGEL.)
„Die Amerikaner haben erst großen Druck auf Europa ausgeübt, harte Sanktionen zu verhängen“, sagte Frank Schauff, Geschäftsführer der Association of European Business in Moskau. „Dass sie selbst ihren Handel mit Russland im vergangenen Jahr ausbauten, ist bemerkenswert.“
Anfang der Woche unterzeichnete die texanische FirmaBelleine Lizenzvereinbarung mit einem russischen Hubschrauberhersteller, obwohl die Firma zum Imperium der StaatsfirmaRostecgehört, die vom Putin-Vertrauten Sergej Tschemesow geführt wird. Sowohl Rostec als auch Tschemesow stehen auf der amerikanischen Sanktionsliste.
AuchBoeinglässt sich von Sanktionen nicht beirren: Der Flugzeughersteller betreibt in der russischen Hauptstadt weiterhin ein Entwicklungszentrum mit 1200 Mitarbeitern.
Derweil gingSiemensbei einen Milliardenauftrag für moderne Züge und den Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke von Moskau in die boomende Provinzhauptstadt Kasan leer aus. „Vor demUkraine-Konflikthätten die Deutschen den Zuschlag bekommen“, erklärte ein Branchen-Insider. Nun kam ein chinesisches Staatsunternehmen zum Zug. Zitat Spiegel
“So zwangen die USA Angela Merkel zu Sanktionen gegen Russland” Huffington Post
…Oft wurde in letzter Zeit diskutiert, ob die USA an internationalem Einfluss eingebüßt haben. Zumindest gegenüber der EU und auch gegenüber Deutschland ist das offenbar nicht der Fall – zumindest, wenn man den Worten von Vizepräsident Joe Biden glaubt.
Der machte bei einer Rede an der Kennedy School of Government an der Universität Harvard klar, wie er die Machtverhältnisse zwischen USA und EU sieht: auf der einen Seite der Hegemon (die USA) – auf der anderen der Vasall (Europa).
Er verdeutlichte das, indem er auf die Hintergründe der Russland-Sanktionen in der Ukraine-Krise einging: Demnach wollte die EU keine Sanktionen verhängen und wurde von Obama gezwungen, dem Kurs der USA zu folgen…(Huffington Post)
Brasilien: Viele Karikaturen zur Merkel-Abhöraffäre, der Bündnispartner-Überwachung, uralter Machtmechanismen. “Der Preis eines Telefongesprächs.” Offizielle Definition des atlantischen Bündnisses und Realitäten, Neuinterpretation des Begriffs “politische Freundschaft”. **
Ausriß, Nachrichtenmagazin “Istoé”, Friedensnobelpreisträger Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wer bereits vor Jahren, als Obama von interessierter Seite noch bejubelt wurde, auf eine solche Abhöraffäre verwiesen hätte, wäre u.a. als Journalist in bestimmten mitteleuropäischen Mainstream-Medien vermutlich mit heute üblichen Sanktionen, darunter Abschaltung, belegt worden.
Kurioser scheinheiliger westlicher Medienwirbel um Rußlands Einreiseverbote – schließlich hatten EU-NATO solche als erste gegen Rußland verhängt.Rußland hatte bisher vor dem Hintergrund von NATO-Kriegen mit vielen Opfern(völkerrechtswidriger Irakkrieg – rd. 1,5 Millionen Tote, Libyenkrieg etc,) auf Einreiseverbote gegen politisch verantwortliche westliche Politiker verzichtet.
Manipulationstrick deutscher Medien – kein Hinweis auf Rolle der von Einreisestopps betroffenen Politiker bei Unterstützung von ukrainischen Nazis, Faschisten, Rechtsextremisten, Judenhassern – siehe Grüne & Timoschenko.
„Auch EU hat Einreiseverbote für russische Politiker
Andererseits hat auch die EU führende russische Politiker mit einem Einreiseverbot belegt, darunter die Vorsitzende des Föderationsrates, Abgeordnete der Staatsduma und auch enge Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin.“ Tagesschau
Aggressionskrieg gegen Irak – politisch Verantwortliche:
“Ich hätte schon einen Weg gefunden, wie man diese Dreckskerle abschlachten könnte…einfach, damit von Rußland nicht mal ein verbranntes Feld übrigbleibt.”
Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”
Ausriß. Telefongespräch, von der Berliner Charité aus geführt…Warten auf die offizielle Erklärung von Angela Merkel zu den Äußerungen ihrer Freundin Julija Timoschenko.
Timoschenko über Putin: bereit, “diesem Mutterficker in den Kopf zu schießen”.(Telepolis) FAZ-Leserbrief: “AUCH PRIVAT… würde ich mit Menschen dieses Sprachgebrauchs weder telefonieren noch mich an einen Tisch setzen – hat der Kaffee gemundet, Frau Merkel?”
Stange machte es nicht, fiel durch. Blamierter Gregor Gysi in Dresden – Wahlpropaganda ausgerechnet für eine SPD-Kandidatin, und auch noch gemeinsam mit den Grünen(!).
Die Wertvorstellungen der Grünen – Beispiel Oligarchin Timoschenko, deren Rolle in der Ukraine:
Tagesschau, Nov. 2014: “Es lag zum Beispiel daran, dass Politikerinnen wie Julia Timoschenko im Westen als Demokratinnen bezeichnet und unterstützt wurden, während sie in der Ukraine als Mitglied der überaus korrupten Elite gesehen wurden.”
FAZ: …Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem „Gespräch mit Rassisten“ zu verbieten…
CSU und Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”):
“CSU will Julia Timoschenko für Friedensnobelpreis vorschlagen.”(Jan.2014)
Merkel will zu No-Spy-Abkommen nicht gelogen haben
Hat Merkel im Wahlkampf 2013 wirklich erwartet, dass die Vereinigten Staaten mit den Deutschen einen gegenseitigen Spionageverzicht aushandeln wollen? Ja, sagt die Kanzlerin nun in einem Zeitungsinterview. FAZ 2015
Rechtsexperte Reinhard Merkel in der FAZ:
“Hat Russland die Krim annektiert? Nein. Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein.”
Weil Grenzen dicht sind! Polizei schnappt Kriminelle im Minutentakt
Die Polizei bei Grenzkontrollen am 26. Mai in Breitenau. Von Alexander Bischoff
Görlitz – Seit Dienstag werden in Sachsen wieder die Außengrenzen nach Polen und Tschechien von der Bundespolizei kontrolliert (MOPO24 berichtete).
Was zum Schutz des aktuell stattfindenden G7-Gipfels vor gewalttätigen Störern gedacht war, entpuppt sich nun als Großschlag gegen Schleuser und Schmuggler.
Über 100 Einschleusungen von Personen wurden verhindert, zahlreiche Schleuser festgenommen und 15 per Haftbefehl gesuchte Straftäter geschnappt.
Mehr als 150 Straftaten wurden aufgedeckt, darunter Drogenschmuggel, Auto-Diebstähle und Waffendelikte – das ist die bisherige Bilanz der Gipfel-Sondergrenzkontrollen in Sachsen.
MOPO24
×
30.05.2015 08:021.208
Erwischt! Er wollte gerade ‚nen Transporter klauen
Dresden – Da ist er wieder! Evzen P. (42) wurde am Freitag dem Haftrichter vorgeführt. In der Nacht hatte der Tscheche einen T5 klauen wollen. Schon am Montag soll gegen den Ganoven verhandelt werden – wegen weiterer Autodiebstähle.Denn eine Anklage gegen Evzen P. ist lange fertig. Er soll als Autodieb monatelang zwei tschechischen Banden zugearbeitet haben. Er saß auch schon in U-Haft.Aber wegen Überlastung des Gerichts ließ das OLG den Ganoven aus formalen Gründen drei Tage vorm Prozess frei. Das war im November. Seither war Evzen P. verschwunden…Zitat Mopo
”Saudi-Arabien – viel besser als sein Ruf”. ARD, 1. Mai 2017.
„In Saudi-Arabien sind seit Anfang Januar so viele Menschen hingerichtet worden wie im gesamten vergangenen Jahr. Das berichtet die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die die Zahl der vollstreckten Todesurteile mit neunzig beziffert. Am Freitag wurden weitere Enthauptungen erwartet, die auf öffentlichen Plätzen durchgeführt und oft von Hunderten Schaulustigen besucht werden.“
Saudi-Arabien hat keinerlei Sanktionen des Westens zu befürchten, da in Ländern wie Deutschland von den Autoritäten die Islamisierung zügig vorangetrieben wird, Islamisten freie Hand haben, islamkritische Bewegungen kriminalisiert und vom gesteuerten Mainstream verleumdet werden. Aus Deutschland werden sogar islamistische Christenkiller in den Nahen Osten geschickt.
„Amnesty International hat die häufige Anwendung der Todesstrafe in Saudi-Arabien scharf kritisiert. Schon leichte Vergehen werden demnach mit dem Tode bestraft.“ TS, August 2015
Kanzlerin Merkel:„Der Islam gehört zu Deutschland“(Spiegel)
Schäuble: „Der Islam ist Teil Deutschlands und Europas.“
SPD-Gabriel in Saudi-Arabien 2015:
“Gabriel führt an diesem Wochenende eine 90-köpfige Delegation aus Wirtschaftsleuten an. Gewissermaßen als deren oberster Verkaufschef soll er helfen, deutsche Produkte zu vermarkten: Gasturbinen, Solaranlagen, Medizingerät, sogar Fußbodenbeläge haben die Manager in ihren Werbebroschüren im Gepäck…Saudi-Arabien ist derzeit ein Land in Angst: eingeklemmt im Norden wie im Süden zwischen Kriegen und Bürgerkriegen. Seit Monaten zeigt das autokratische Regime mehr Härte im ganzen Land, hat mehr Menschen verhaftet, mehr exekutiert als gewöhnlich.” Der Spiegel
Peter Scholl-Latour über die Syrienintervention, Deutschlands Beziehungen zu Saudi-Arabien: “Mir ist bei solchen Debatten zu viel Heuchelei im Spiel. Einer der wichtigsten deutschen Handelspartner im Nahen Osten ist Saudi-Arabien. Unter den Gesichtspunkten von Demokratie und Menschenrechten eine überaus schändliche Politik.”
“Der Islam gehört nicht zu Deutschland, Frau Merkel”. Pegida-Protestplakat am 2.3.2015 in Dresden.
»Pegida gehört
zu Deutschland
Vizekanzler Sigmar Gabriel (55, SPD). Ausriß Bild-Zeitung.
„Die Grausamkeiten des Islamischen Staates (IS) sind in aller Munde. Aber öffentliche Enthauptungen, Sklaverei und Unterstützung von terroristischen Elementen gibt es auch bei dem engsten US-Verbündeten im Nahen-Osten: Saudi Arabien. Auch Deutschland pflegt enge Beziehungen zu der absolutistischen Monarchie.“
Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Saudi-Arabien sind traditionell eng und im Allgemeinen spannungsfrei. Sie wurden durch den Freundschaftsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und dem Königreich Hedjaz, Najd und der zugehörigen Gebiete bereits 1929, das heißt drei Jahre vor der Proklamation des Königreichs Saudi-Arabien, formalisiert. Deutschland unterhält seit 1954 diplomatische Beziehungen zum Königreich Saudi-Arabien. Wie auch in anderen arabischen Ländern genießt Deutschland Sympathie; vielfach wird eine größere deutsche Rolle in der Weltpolitik gewünscht, insbesondere bei der Lösung des Nahost-Konflikts, aber auch anderer Regionalkonflikte. Bundeskanzlerin Merkel reiste im Februar 2007 und im Mai 2010 nach Saudi-Arabien. Bundesaußenminister Steinmeier besuchte Saudi Arabien zuletzt im Oktober 2014. Im Februar 2015 war Deutschland als Ehrengast des Janadriyya Kulturerbe-Festivals vorgesehen, welches allerdings aufgrund des Todes von König Abdallah wenige Tage vorher um ein Jahr verschoben wurde.
König Abdallah besuchte im November 2007, Außenminister Prinz Saud al-Faisal 2008 und im Februar 2011 Deutschland. Die Beziehungen zwischen dem Deutschen Bundestag und der Beratenden Versammlung (Schurarat) haben sich in den letzten Jahren ebenfalls vertieft (Besuch einer Delegation des Schurarats in Berlin auf Einladung des Deutschen Bundestages im Mai 2011). Zuletzt besuchten der Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Bundesminister a.D. Norbert Röttgen im April 2014 und der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie, Bundesminister a. D. Peter Ramsauer im Mai und November 2014 Saudi-Arabien. Im Dezember 2014 und Januar 2015 besuchten mehrere Delegationen aus den Bundesländern das Königreich.
Saudi-Arabien war dank der hohen Öleinnahmen in der Lage, deutsche Produkte und Dienstleistungen in nennenswertem Umfang einzuführen, und tat dies auch mit steigender Tendenz. 2013 betrug das bilaterale Handelsvolumen ca. 11 Mrd. Euro, etwa soviel wie im Vorjahreszeitraum.
Trotz des gesunkenen Ölpreises fällt der Staatshaushalt für 2015 um 0,6% höher aus als der Haushalt für 2014. Vor diesem Hintergrund ist weiterhin mit hohen staatlichen Investitionen in Infrastruktur, Energie- und Wasserversorgung, Bildung und Gesundheit zu rechnen. Saudi-Arabien wird daher für deutsche Unternehmen ein interessanter Markt bleiben. Das Land bietet über die staatliche Investitionsagentur SAGIA und über die Organisation zur Ansiedlung von produzierendem Gewerbe MODON verschiedene Anreize für ausländische Firmen, im Land zu investieren und hier Arbeitsplätze zu schaffen. Auch in ausländischen Firmen und Joint Ventures wird eine bestimmte Quote der Beschäftigung saudischer Staatsangehöriger gefordert.
Menschenrechte
Das Königreich Saudi-Arabien versteht sich als streng islamischer, nicht-säkularer, monarchischer Staat, dessen Recht, Gesellschaft und Politik auf Stammestraditionen, Religion und der Scharia in wahhabitischer Auslegung basieren. Die Menschenrechtslage vor Ort und der bekräftigte politische Wille der saudi-arabischen Regierung, die Gesellschaft gegenüber Menschenrechtsfragen zu öffnen, sind vor diesem Hintergrund zu sehen.
Die Todesstrafe wurde 2014 mindestens 87 Mal vollstreckt (2013 79; 2012: 76), Körperstrafen wie z.B. Stockhiebe werden regelmäßig vollzogen, Dissidenten werden inhaftiert, Frauen werden wesentliche Menschenrechte vorenthalten, minderjährige Mädchen zwangsverheiratet, freie Meinungsäußerung ist nur teilweise möglich, die öffentliche Religionsausübung für nicht-muslimische Religionen verboten, die schiitische Minderheit im Osten des Landes wird diskriminiert und ausländische Arbeitnehmer können ihre Rechte häufig nicht durchsetzen. Frauen und Männer, die nicht verwandt oder miteinander verheiratet sind, dürfen sich bis auf wenige Ausnahmen – etwa beim Einkaufen – nicht gemeinsam im öffentlichen Raum aufhalten…
Anlässlich der Einführung neuer Anti-Terror-Gesetze im Frühjahr 2014 wurde der Begriff „Terrorismus“ sehr weit gefasst. Die Definition der Straftatbestände lässt bei extensiver Auslegung die Tür dazu offen, jedwede Art und Äußerung von Opposition als „terroristischen“ Straftatbestand zu verfolgen und zu ahnden.
Was laut Angela Merkel zu Deutschland gehört…München. Was Pegida-Gegner ganz toll, kulturbereichernd und weltoffen finden, in Übereinstimmung mit ihren tatsächlichen Wertvorstellungen über Frauenrechte.
Folgen der Islam, der zu Deutschland gehört. Während Khorchide als gemäßigter Prediger von den Islamverbänden kalt gestellt wird, akzeptieren wir diese Auslegung des Islam, die übrigens von der Mehrheit der Muslime akzepiert ist? Laut einer Studie des WZB in Berlin aus 2013 halten 2/3 der befragten Muslime in Europa religiöse Gesetze wichtiger als die Gesetze des Landes in dem sie leben, 3/4 finden, dass es nur eine Auslegung des Korans geben kann. Alles Sahne in Saudi-Arabien, oder?
Folgen … dann würden die R2P-Ideologen zum Einmarsch in Moskau rufen. Für die Araber gibt es nicht einmal Sanktionen – die haben offensichtlich Narrenfreiheit, auch als UNO-Mitglieder und als strategische Partner im Mittleren Osten.
Folgen die uns ihr gutes Öl liefern. Da kann man schon mal wegsehen. Außerdem: Das würde sich mancher bei uns auch wünschen, den unbequemen Regimegegnern eine Straftat unterschieben und ab die Rübe. Wenn es in Sachen Koranverteilung, etc. so weitergeht, dann werde auch ich die Einführung der Scharia in Deutschland noch erleben, falls man mir nicht auch den Kopf abhackt.
Das Bündnis westlicher Demokratien mit den Saudis, Katar und anderen Golf-Staaten ist moralisch Gerhart Manteuffel 22 (cem_m) – 29.05.2015 17:38
Folgen …nicht zu vertreten. Ursächlich sind die engen monetären Bindungen, die Saudis kaufen ja ganz Europa, ob Fussballvereine, die Deutsche Bank oder andere Unternehmen. Damit machen sie sich unanfechtbar und können im Inneren ihre intolerante Scharia-Gesellschaft ungestört praktizieren. Der zum Tode verurteilte Blogger ist ja nur eines der bekannteren Opfer dieser islamistischen Gesinnung. Diese islamistischen Oligarchie-Diktaturen finanzieren aber auch den Salafismus in Deutschland und der EU, sie versorgen das blutige Kalifat des IS und so kann man die Strategie Riads getrost als scheinheilige Doppel-Taktik werten. Von den syrischen Flüchtlingen nehmen sie 0% auf. Sie versuchen die EU zu islamisieren, durch den Bau von Moscheen. Das haben sie schon in Ex-Yugoslawien getan, etwa in Bosnien. Sie sind im Grunde keine Freunde Europas oder der USA, sie korrumpieren aber deren Eliten. Auch im Drogenhandel und in der Porno-Industrie investieren die Saudis Milliarden um dem Westen zu schaden.
“Islam ist Deutschland fremd”. Lucke, AfD. Was alles für deutsche Politiker bestens zu Deutschland paßt. Pariser Attentate und Alibi-Events. **
„Andererseits gehören bestimmte islamische und islamistische Vorstellungen ganz eindeutig nicht zu uns“, fügte er hinzu. Dazu gehörten Ansichten über Frauenrechte, Religionsfreiheit, das islamische Recht „oder über die Rechtfertigung von Gewaltanwendung“. FAZ
“Schulen in Saudi-Arabien benutzen Schulbücher, die zum religiösen Haß anstacheln”, schreibt “O Globo”. Anti-Semitismus, Anti-Christianismus… **
Lugar de criança é na escola, mas o problema é quando a escola deixa de ser a fonte do desenvolvimento social e se torna o lugar em que ela aprende a ser intolerante, como acontece na Arábia Saudita. Segundo um estudo recém-publicado nos Estados Unidos, os livros didáticos oficiais do país, distribuídos pelo Ministério da Educação, ensinam as crianças a odiar todos os que pertencem a outras religiões, sendo incentivada até mesmo a atitude violenta.
Ilustração da equipe de arte do G1 apresenta algumas das lições encontradas nos livros didáticos sauditas traduzidas para o português (Ilustração: G1)
As lições encontradas nos livros didáticos do país (leia algumas delas na ilustração ao lado), que permeiam todo o ensino médio, incluem negação do cristianismo e judaísmo, proibição de amar pessoas de outras religiões, listas de defeitos inerentes dos judeus, e muitas outras aulas radicais.
“Desde a primeira série, os livros tratam da condenação a cristãos e judeus, na terceira série trata do ódio aos inimigos, e vai ficando mais violento a cada ano, até o fim do ensino médio, quando os livros ensinam que a jihad para lutar contra os infiéis é autorizada para espalhar a fé” explicou Nina Shea, coordenadora do estudo “Currículo de Intolerância da Arábia Saudita”, lançado pelo o Centro para Liberdade Religiosa do Instituto Hudson, em entrevista ao G1.
Segundo ela, o estudo analisou todos os livros didáticos publicados pelo Ministério saudita da Educação. “Este tipo de ensinamento forma a base de todo o currículo escolar das crianças sauditas. Não é uma aula de religião, é parte de tudo o que as crianças aprendem”, disse.(Zitat O Globo)
Die Syrien-Intervention: Richtigstellungen von CDU-Politiker Jürgen Todenhöfer.”Kaum ein Krieg wird so falsch dargestellt wie der Syrien-Krieg. Dass das christlich missionarische Amerika inzwischen de facto an der Seite von Al Qaida kämpft und dabei das Ursprungsland des Christentums zerstört, ist an Absurdität kaum zu übertreffen.”
Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche deutschen Medien sich tagtäglich zwar der „Flüchtlings“-Problematik widmen, diese Fakten aber systematisch verschweigen.
”Wir haben das syrische Volk in dieses Elend gestürzt.” Medienkonsument, Sprachregelung „Bürgerkrieg“ für Intervention…
SPD-Politiker Andreas von Bülow: “Das allseits zu beobachtende Festhalten an geopolitischen Spielen zeigt sehr deutlich, daß ein erheblicher Teil auch der westlichen Machteliten wenig Vertrauen in die Wirksamkeit der Ideale der westlichen Staatsform, der Demokratie, des Rechtsstaates, der Geltung völkerrechtlicher Regeln setzt und sich lieber hinter dem Rücken des Volkes und von öffentlicher Kritik freigehalten, auf die Durchsetzung der angeblichen Staatsräson mit den verdeckten Mitteln und Methoden der Geheimdienste verläßt.”
Sao Paulo. “Die Wahrheit ist, daß du jeden Tag lügst.”
“Der Gang zur Demonstration ist ein Spießrutenlaufen und der Heimweg ist ein Spießrutenlaufen. Polizisten und LEGIDA-Teilnehmer werden angegriffen und verletzt…” Götz Kubitschek
