Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Brasilien – Regierungskrise 2016, renommierter Jurist Fabio Konder Comparato:”Anhäufung von Illegalität” bei derzeitigem Vorgehen gegen Dilma Rousseff und Lula.” Vom rechten Lager unterstützte Operation “Lava-Jato” solle Lula und die Arbeiterpartei PT ausschalten . “Wir hatten noch nie Demokratie.” “Streit von Clans um die Macht in Brasilien derzeit”.(Correio da Cidadania) Katholische Kirche Brasiliens verurteilt Ziele von “Lava Jato” sowie Amtsenthebungsversuch gegen Dilma Rousseff. Murilo Gaspardo:”Interessen der brasilianischen Oligarchien werden weiter geschützt.” Obama zu Brasilien…Warum Hillary Clinton, Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei der USA, just Dilma Rousseff lobt.

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17.4. 2016, US-Hinterhof Brasilien – Pro-Impeachment-Kundgebung auf der Avenida Paulista in Sao Paulo.Daß Eduardo Cunha die Abstimmung im Abgeordnetenhaus leitet, degradiert nach Ansicht vieler Brasilianer das Land zur Bananenrepublik. 

Brasilianische Soziologen wie Antonio Engelke(O Globo, 2.4. 2016) weisen auf den in der jetzigen politisch-wirtschaftlichen Krise Brasiliens gängigen Denkfehler, den “Markt”, also die Wirtschaft, wirtschaftliche Interessen, nicht als politischen Akteur wahrzunehmen. Das Problem der Korruption werde durchweg in der Sphäre der Politik gesehen. “Ziel der Empörung ist immer der korrupte Politiker, nie der korrumpierende Unternehmer.”

“O mercado e a política”. Antonio Engelke 2016

Luiz Ruffato, Mitglied der offiziellen brasilianischen Buchmesse-Delegation, in der Neuen Zürcher Zeitung 2013: 

  “Allerdings sind wir im Alltag noch immer mit einer institutionalisierten Barbarei konfrontiert, die sich nicht nur in einer konstanten physischen Bedrohung, sondern auch in der Korruption und in der absoluten Missachtung des menschlichen Lebens äussert. In Brasilien ist der Begriff des «wilden Kapitalismus» keine Metapher.”

“Die großen Unternehmen, ob Banken, Baufirmen oder Großgrundbesitzer, investierten massiv in Rousseffs Präsidentschaftswahlkampagne – über 100 Millionen Real – betrachteten dies als Investition, verlangen jetzt von Rousseff Gegenleistungen. Sie unterwirft sich diesen Interessen.” Waldemar Rossi, Leiter der Arbeiterseelsorge in der Erzdiözese Sao Paulo.

Zu den Manipulationstricks im deutschen Mainstream gehört, die extrem wichtige Rolle des politischen Akteurs Privatwirtschaft in der aktuellen Krise Brasiliens zu unterschlagen. 

“Brasilien gilt längst nicht mehr nur als Schwellenland, sondern hat den Sprung in die Riege der führenden Industrienationen geschafft.” Öffentlich-rechtlicher Sender Deutschlands

Basisfakten: Das Abgeordnetenhaus in Brasilia hat 513 Sitze, davon entfallen nach aktuellem Stand auf die Arbeiterpartei von Dilma Rousseff/Lula 57 Sitze(!), auf PMDB 66 Sitze. Im Abgeordnetenhaus sind insgesamt 25 Parteien vertreten – zum Regierungsbündnis zählten bereits rund 20 Parteien, derzeit sind es weniger. Parteidisziplin nach mitteleuropäischen Begriffen existiert im Abgeordnetenhaus nicht – eine unbekannte Zahl von Abgeordneten der Oppositionsparteien votiert für die Regierung – eine unbekannte Zahl von Abgeordneten der Regierungsparteien votiert gegen die Regierung.

Von den derzeit 23 brasilianischen Ministerien sind aktuell 11 mit Ministern besetzt, die nicht der Arbeiterpartei PT angehören, weitere sechs Ministerposten gingen an Parteilose.Die Arbeiterpartei  hält nur fünf Ministerposten. Der Posten des Tourismusministers (bisher PMDB) ist derzeit unbesetzt. 

Brasiliens Agrarministerin Katia Abreu, deren Partei PMDB angeblich komplett mit der Regierung von Staatschefin Dilma Rousseff brach, teilte am 30.3. 2016 mit, daß alle sechs Minister aus den Reihen der PMDB weiter im Amt bleiben werden,  nicht zurücktreten, wie vor allem von ausländischen Medien gemeldet wurde. Zudem gibt es weiterhin rund 600 PMDB-Mitglieder auf hohen Regierungsposten unterhalb der Ministerebene. Damit ist noch nicht einmal klar, ob die jetzige Regierungskoalition überhaupt einen Partner, die PMDB,  verlor. Ob es zu einer Amtsenthebung von Rousseff kommt, läßt sich zum jetzigen Zeitpunkt keineswegs vorhersagen. Laut Landesmedien braucht Rousseff mindestens 172 Abgeordnetenstimmen, um den Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren abschmettern zu können – bisher verfüge die Regierung laut deren Angaben über etwa 150 Stimmen. Ex-Präsident Lula, der wegen einer Justizentscheidung seinen Ministerposten nicht antreten darf, verhandele derzeit in Brasilia  mit Abgeordneten, Senatoren, Parteiführern, um die fehlenden Stimmen zusammenzubekommen. 

Fast täglich finden sich im deutschen Mainstream kuriose Darstellungen der politischen Lage in Brasilien. So hieß es, Lula sei 2016 von der Polizei in Handschellen abgeführt worden, von Lula in Handschellen gebe es sogar Fotos. Indessen handelt es sich dabei um eine weitere der vielen Falschmeldungen zur Regierungskrise. Dies erinnert an die anläßlich von Helmut Schmidts Tod verbreitete Falschmeldung, dieser habe Lula zur Diktaturzeit im brasilianischen Gefängnis besucht. 

Leonardo Boff: “Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“

“Mit Lula und PT kam die Befreiungstheologie an die Macht.”(Leonardo Boff 2003)

Boff wird im deutschen Staatsfunk gerne gespielt.

Hintergrundtexte:

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/14/ex-sektenbischof-zu-stimmen-und-parteienkauf-skandal-lulas-arbeiterpartei-zahlte-an-sektenpartei/
BenettFolha16

“Brasilien 2016. “Und der, warum der?” “Der hat uns beschuldigt, extremistisch, radikal und gewalttätig zu sein.” Benett zur innenpolitischen Lage, in Brasiliens größter Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo”, Ausriß.

Laut brasilianischen Politikexperten hoffen die Politiker von “Opposition” und Regierung auf ein möglichst kurzes Erinnerungsvermögen der Leute – andernfalls entdeckten diese überall gravierende Widersprüche, u.a. im Verhalten der rechtsgerichteten PMDB, die noch unlängst vom Chef der Diktaturpartei ARENA, José Sarney geführt worden sei. Die PMDB-Führung wolle das Land davon überzeugen, an der grauenhaft gescheiterten Regierungspolitik nicht beteiligt gewesen zu sein. Auch im neoliberalen Deutschland, ebenfalls US-Hinterhofstaat, bauen Regierung und gesteuerte Medien genauso auf die Vergeßlichkeit der Wähler. 

Grünen-Kretschmann in Brasilien – kuriose Fehleinschätzungen :

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/23/gruner-ministerprasident-winfried-kretschmann-in-brasilien-2011/

“Correio da Cidadania”: Para uma significativa parcela da população, a crise política demonstra um caráter golpista. Os ataques midiáticos ao Governo Federal, o processo de impeachment da presidente Dilma Rousseff e, mais recentemente, os acontecimentos envolvendo o ex-presidente Lula, somados à manifestações massivas dos setores ligados à oposição de direita, capazes de manipular imensas quantidades de descontentes sem bandeiras, catalisaram esta crise, dando os contornos que muitos denunciam. Para entender a natureza jurídica desses acontecimentos e poder avaliar a atual crise política, conversamos com o jurista Fábio Konder Comparato, professor emérito da Faculdade de Direito da Universidade de São Paulo.

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Professor Fabio Konder Comparato.

Brasilien 2010, Fabio Konder Comparato: “Wir hatten bis heute nie Demokratie. Wir leben immer unter einem oligarchischen Regime.” Katholischer Menschenrechtsaktivist, Rechtsprofessor an Brasiliens führender Bundesuniversität USP in Sao Paulo. “Lula bewies, daß er für die Oligarchie nicht gefährlich ist.”

“Unsere Politik hat immer zwei Gesichter: Eines für außen,  zivilisiert, die Rechte respektierend – und eines für innen, grausam. Für mich ist das Konsequenz des Sklavenhalterregimes, das unsere kollektive Mentalität tief prägte…Wir halten diese Doppelzüngigkeit des Charakters im gesamten politischen Leben aufrecht…Die Wahlen sind Theater…Heute haben die brasilianischen Oligarchen eine Struktur aufgebaut, die die Wahlen schlicht zu einem politischen Theater werden läßt…Lula bewies, daß er für die Oligarchie nicht gefährlich ist. Er ist das größte populistische Talent der politischen Geschichte Brasiliens, viel besser noch als Getulio Vargas…Der Aufstieg Lulas in unserem politischen Leben ist für unsere Oligarchen, wie den höchsten Jackpot zu gewinnen…Wir müssen systematisch im Ausland anklagen, daß die Mörder und Folterer des Militärregimes heute durch die Justiz gedeckt werden…Der Staat, unsere Autoritäten fürchten die Anklagen aus dem Ausland, weil unser Verstellen, Verheimlichen auf internationalem Parkett dann offenläge…In Brasilien haben die Bankiers und Großunternehmer klar mit dem Militärregime zusammengearbeitet… Ich widerspreche dem Begriff Redemokratisierung. Wir hatten bis heute nie Demokratie…” 2010

Wie Barack Obama den Tropenstaat Brasilien bewertet: “Brasilien ist eine beispielhafte Demokratie. Dieses Land ist nicht länger das Land der Zukunft – die Menschen in Brasilien sollten wissen, daß die Zukunft gekommen ist, sie ist hier, jetzt”.

Obama über Lula: “This is my man, right here, I love this guy!” Nach blendendem Verhältnis zu Bush ebensolches von  Lula zu  Obama.

Obama nach Kuba 2016:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/19/america-will-always-stand-for-human-rights-around-the-world-friedensnobelpreistraeger-barack-obama-mit-kuriosem-offenbar-nicht-ironisch-gemeintem-twitter-eintrag-zu-kuba/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/29/brasilien-2016-regierungskrise-drohende-amtsenthebung-von-staatschefin-dilma-rousseff-sechs-minister-des-wichtigsten-koalitionspartners-pmdb-geben-ihre-posten-zurueck-als-erster-der-durch-absolut/

Politikwissenschaftler brasilianischer Bundesuniversitäten zählen zu den Gründen der jüngsten brasilianischen Regierungskrise und den Versuchen zur Amtsenthebung von Rousseff, daß ausländische Großunternehmen,  darunter aus den USA, mehr Marktanteile und Einfluß in Brasilien erreichen wollen, restliche große Staatsbetriebe anpeilten. Gegenüber der Website wurde argumentiert, daß ein Teil des rechtsgerichteten Establishments auf den Sturz von Rousseff aus sei, um von neoliberaler Globalisiererung diktierte Reformen, wirtschaftliche Anpassungen rascher, brutaler durchsetzen zu können. Bei diesen wirtschaftlichen Anpassungen handele es sich um einen Angriff auf die nationale Souveränität. Unter der Rousseff-Regierung würden neoliberale Reformen zu langsam realisiert. Auffällig sei, daß bei den derzeitigen Lava-Jato-Ermittlungen erstmals ein seit Jahrzehnten funktionierendes Arrangement zwischen privaten brasilianischen Großunternehmen und dem brasilianischen Staat in Frage gestellt wird – somit erstmals große Baukonzerne, aber auch Banken am Pranger stehen. Deren Macht im Staate werde nunmehr angefochten, damit ausländische wirtschaftliche Großunternehmen noch besser zum Zuge kämen. Denkbar sei, daß Großkonzerne der Ersten Welt nunmehr auch Joint Ventures mit angeschlagenen brasilianischen Baukonzernen, Banken schlössen. Politikwissenschaftler stimmten 2016 der seit Jahren von Insidern der Arbeiterpartei PT geäußerten Argumentation zu, daß Lula einst von deutschen Automultis aufgebaut worden sei. Bei Lula handele es sich um ein Produkt der Automultis im ABC-Industriegürtel von Sao Paulo, in dem VW und Mercedes-Benz führend seien. Lula habe als Gewerkschaftsführer stets sehr eng mit der Gegenseite kooperiert, sei kein Linker, stehe rechts-neoliberal, sei ein Politiker des Großkapitals, zähle keineswegs zur Arbeiterschaft. Im deutschen Mainstream heißt es nach wie vor, Lula stehe links, verfolge eine linke Politik. 

Proteste Pro-Lula:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/18/brasilien-2016-nach-tagen-von-rechten-und-rechtsextremen-dominierter-proteste-nach-lulas-minister-amtsantritt-ein-tag-der-landesweiten-kundgebungen-fuer-den-ex-staatschef-und-praesidentin-dilma-rouss/

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“Lula, die Umzingelung durch die Rechte wird enger.”

Lula links oder rechts?http://www.hart-brasilientexte.de/2010/10/21/lula-links-oder-rechts-selbst-einige-pt-mitglieder-beurteilen-seine-politik-als-eindeutig-rechts-als-fortsetzung-der-wirtschaftspolitik-von-fernando-henrique-cardoso-zugunsten-des-finanzkapitals/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/01/07/lula-steht-rechts-ich-habe-ihn-immer-fur-einen-rechten-gehalten-ele-e-da-direitafrancisco-de-oliveira-renommierter-brasilianischer-soziologe-in-caros-amigos/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/06/ich-sehe-keinen-linksruck-der-unternehmer-und-dihk-prasident-ludwig-georg-braun-im-handelsblatt-uber-lateinamerika/#more-456

Absolutes Tabu im gesteuerten deutschen Mainstream, natürlich auch im SPD-CDU-Staatsfunk – der brasilianische Enthüllungs-Bestseller über Lula als Informant der Folterdiktatur. In manchen Stadt-Buchhandlungen Brasiliens wird er praktischerweise auch 2016 wegen des großen Käuferinteresses gleich im anderthalb Meter hohen Stapel präsentiert.

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Warum Lula in Ländern wie Deutschland viele Sympathisanten eines bestimmten politischen Spektrums hat –  Lula war Informant der Diktatur-Geheimpolizei Dops, laut neuem Buch:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/

DIE ZEIT nennt Lula 2016 einen “linken Anführer” – kein Witz. ZEIT-Mitherausgeber Helmut Schmidt/SPD hegte nicht zufällig größte Sympathie für Lula.

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Ausriß. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.” Hochrangige SPD-Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt pflegten enge Beziehungen zur nazistisch-antisemitisch orientierten brasilianischen Folterdiktatur. 

-http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/01/brasilien-2014-50-jahre-nach-dem-militarputsch-von-1964-historiker-erinnern-an-sympathie-der-folterdiktatur-fur-lula-militardiktator-golbery-uber-lula-%E2%80%9Cder-mann-der-brasiliens-linke-vern/

”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.” Ist das Zitat von Lutz Bachmann, Björn Höcke oder von SPD-Idol Lula?

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“Ich glaube, ihr seid auf einem fabelhaft gutem Wege.” Helmut Schmidt/SPD, Mitherausgeber von DIE ZEIT, zu Lula 2009…Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Lula betont gegenüber ZEIT-Mitherausgeber Schmidt, Brasilien sei bei Öl bereits Selbstversorger. Dies wird von Experten stets bestritten.

Schmidt:”Ich kenne Oskar Niemeyer – und ich habe einen großen Respekt vor ihm…Ich war einer, der dafür gesorgt hat, daß er den japanischen kaiserlichen Kunstpreis für Architektur bekommen hat. So habe ich Oskar Niemeyer in Tokio kennengelernt.”(Extrem stark beschnittenes Gespräch Schmidt-Lula auf youtube)

“Ist Brasilia unmenschlich?” DIE ZEIT 1967, Helmut Schmidt/SPD ist noch nicht Mitherausgeber, steuert noch nicht die Inhalte:http://www.zeit.de/1967/50/ist-brasilia-unmenschlich/komplettansicht?print=true

Oscar Niemeyer und das Massaker an Bauarbeitern während der Errichtung von Brasilia:

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/11/brasilia-50-und-das-massaker-an-bauarbeitern/

 Lula bei Schmidt/SPD, Mitherausgeber von DIE ZEIT in Hamburg. http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/11/helmut-schmidt-2015-gestorben-mainstream-verbreitet-falschmeldungen-kuriose-mythen-schmidt-hatte-angeblich-den-damaligen-gewerkschaftsfuehrer-lula-begehrt-bei-unternehmern-als-verhandlungs-und-g/

DIE ZEIT ist immer wieder Propaganda-und Agitprop-Plattform für Lula – heikle Fragen nach Folter, Todesschwadronen, Scheiterhaufen, Sklavenarbeit, Gefängnis-Horror etc. werden Lula von dem SPD-Blatt natürlich nicht gestellt:

http://www.zeit.de/2009/48/Lula-Rom/komplettansicht

Deutschlandradio Kultur über Scheiterhaufen in Brasilien, das lebendige Verbrennen von Bürgerrechtlern,  unter Lula-Rousseff – per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen deutschsprachigen Medien, Staatsfunksendungen das Thema unter die Zensur fällt:http://www.deutschlandradiokultur.de/moderne-scheiterhaufen-aus-autoreifen.1013.de.html?dram:article_id=167263

…Vertreter der Kirche, doch auch der renommierte Historiker Josè Murilo de Carvalho von der Bundesuniversität Rios sind der Auffassung, dass durch die Slumdiktatur Rebellionen der Slumbewohner verhindert werden sollen. Eine Politisierung der Verarmten und Verelendeten werde ebenfalls blockiert. Die Gangsterkommandos dienten damit der Aufrechterhaltung politischer Stabilität – ganz im Sinne der Eliten.

Rogerio Reis: “Ich sehe das ganz genau so – hier sind starke wirtschaftliche, politische Interessen im Spiel. Hochgestellte Figuren der Gesellschaft sind verwickelt, sind Nutznießer des organisierten Verbrechens…

Fotoserie zum Gewalt-Gesellschaftsmodell Brasiliens – derzeit u.a. in Ländern wie Deutschland, strategischer Partner Brasiliens,  kopiert:

 http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/

Scheiterhaufen in Brasilien heute:  http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/11/der-brasilianische-musiker-und-poet-marcelo-yuka1/

Fotoserie, Teil 2:http://www.hart-brasilientexte.de/2013/04/26/brasiliens-zeitungen-brasilianischer-fotojournalismus-teil-2-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/

 

 

Ovacionado por duas vezes na semana passada – na quarta-feira no Teatro Tuca e na quinta no salão nobre da Faculdade de Direito da USP, em atos que pediam o respeito aos processos legais–, o professor defende que, desde a condução coercitiva do ex-presidente, o processo não tem se pautado dentro dos padrões da legalidade. “É um acúmulo de ilegalidades. A condução coercitiva, quer de uma testemunha, quer do próprio acusado, só pode ser determinada pela autoridade judicial, e unicamente quando houver recusa de comparecimento voluntário. Não foi o que ocorreu com Lula”, denuncia Comparato.

 

O jurista ainda teceu duras críticas à nossa jovem democracia e avaliou o esgotamento do atual modelo representativo dentro da conjuntura que se apresenta. “O que acontece é que hoje estamos em uma fase vizinha ao caos político. Isso porque a população de modo geral e a classe média de modo particular está rejeitando toda política. Isso cria um caldo de cultura para o aparecimento de salvadores da pátria e, ao mesmo tempo, para a procura de bodes expiatórios”, avaliou. Para Comparato, o juiz Sérgio Moro é, nesse momento, o principal candidato a salvador da pátria.

 

Sobre a Lava Jato, o jurista considera que “até hoje não se explicou por que o primeiro processo da Lava Jato foi distribuído ao juiz Moro, em Curitiba, o qual passou a ser competente para processar e julgar todas as demais denúncias da Operação, e como a PF pôde trabalhar sem controle de espécie alguma”. Trata-se, a seu ver, de operação pré-montada para esmagar Lula e o PT.

 

Leia abaixo a entrevista na íntegra.

 

Correio da Cidadania: Como enxergou todo esse processo envolvendo o ex-presidente Luiz Inácio Lula da Silva, que começou com a “condução coercitiva”, seguida do pedido de prisão do MP-SP?

Fábio Konder Comparato: É um acúmulo de ilegalidades. Cito apenas algumas.

 

A condução coercitiva, quer de uma testemunha, quer do próprio acusado, só pode ser determinada pela autoridade judicial e unicamente quando houver recusa de comparecimento voluntário. Não foi o que ocorreu com Lula.

Quanto ao pedido de prisão preventiva, feito por promotores públicos do estado de São Paulo, a aberração foi tamanha que ninguém, nem mesmo os juristas de direita, aprovaram.

 

Finalmente, a interceptação de comunicações telefônicas violou vários dispositivos da Lei nº 9.296, de 24/07/1996. Assim é que a decisão de realizá-la não foi fundamentada pelo juiz Moro, como determina o art. 5º dessa lei. Pior: a lei determina que se deve preservar o sigilo das gravações, e que a gravação que não interessar à prova será inutilizada por decisão judicial (arts. 8º e 9º). Questionado sobre isso, o juiz Moro, para se justificar, declarou que havia posteriormente autorizado a divulgação, por coincidência sempre por um determinado veículo de comunicação, exatamente porque o conteúdo das conversas gravadas não interessava ao processo judicial.

 

Ora, o art. 10 da Lei nº 9.296 é expresso, ao dispor que “constitui crime realizar interceptação de comunicações telefônicas, de informática ou telemática, ou quebrar segredo da Justiça, sem autorização judicial ou com objetivos não autorizados em lei”. A pena é de reclusão de dois a quatro anos e multa. Pergunta-se: essa disposição legal é desconhecida do Ministério Público e das autoridades judiciárias que estão acima do juiz Moro?

 

Observe-se, a esse respeito, que o ministro Gilmar Mendes, do Supremo Tribunal Federal, com o claro objetivo de permitir a prisão de Lula, ao julgar um mandado de segurança impetrado por dois partidos da oposição ao governo federal, anulou o ato da nomeação de Lula como ministro de Estado e determinou que o processo fosse encaminhado ao juiz Moro, uma vez que Lula perdera a prerrogativa de foro.

 

Acontece que o ministro Gilmar Mendes não prima pela coerência de posições jurídicas em seus votos no Supremo. Lembro a respeito que, em dezembro de 2002, uma semana antes do término de seu mandato como Presidente da República, Fernando Henrique Cardoso sancionou uma lei que garantia a prerrogativa de foro especial para os ex-chefes de Estado. Obviamente, ele tinha em vista a sua própria pessoa. Pois bem, essa lei foi julgada inconstitucional no Supremo Tribunal Federal contra dois votos, um dos quais de Gilmar Mendes.

 

Correio da Cidadania: O que essa imensa crise política, potencializada pela Operação Lava Jato e acompanhada também de crise econômica e desemprego, significa para o senhor, em relação ao projeto brasileiro de democracia?

 

Fábio Konder Comparato: Para dizer a verdade, nós nunca tivemos democracia. Democracia é poder supremo com o povo. Ora, o povo nunca teve soberania. A chamada democracia representativa é uma falsidade. O povo se limita a eleger representantes, mas tais representantes fazem o que querem. Acontece que hoje estamos em uma fase vizinha ao caos político. Isso porque a população de modo geral e a classe média de modo particular estão rejeitando toda a política.

 

Isso cria um caldo de cultura para o aparecimento de salvadores da pátria e, ao mesmo tempo, para a procura de bodes expiatórios. Um e outro, o bode expiatório e o salvador da pátria, nós já sabemos quem são.

 

Ora, é um clima de absoluta rejeição a um regime de Estado de Direito, que seria a submissão de todos aqueles que têm poder público aos ditames da Constituição e das leis

 

Correio da Cidadania: Como avalia a operação Lava Jato, suas delações, alvos atingidos e procedimentos judiciais? O que pensa da atuação do juiz Sergio Moro?

Fábio Konder Comparato: A meu ver o juiz Sérgio Moro está despontando como o “herói da pátria” e, segundo toda probabilidade, ele será incentivado a se apresentar como candidato à presidência da República. Já a Lava Jato, perdeu o rumo.

Correio da Cidadania: Qual a sua visão quanto à relação entre a investigação, a Polícia Federal e a mídia? E como isso tem se refletido na sociedade, principalmente tratando-se da oposição de direita?

Fábio Konder Comparato: Tenho a impressão de que se trata de uma operação pré-montada para esmagar o PT e o Lula. Até hoje não se explicou por que o primeiro processo da Operação Lava Jato foi distribuído ao juiz Moro, em Curitiba, o qual passou a ser competente para processar e julgar todas as demais denúncias da Operação, e como a Polícia Federal pôde trabalhar sem controle de espécie alguma, por parte do Ministério Público e do Ministério da Justiça, ao qual se integra.

 

Sem dúvida, toda a operação contou com o apoio político da direita, mas não está clara a identidade dos líderes direitistas que atuaram nesse sentido.

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Democracia posta à prova Imprimir E-mail
ESCRITO POR DOM DEMÉTRIO VALENTINI
SEXTA, 25 DE MARÇO DE 2016
 Estamos na iminência de uma ruptura constitucional. Em momentos assim, se faz necessário um apelo à consciência democrática, e uma advertência dos riscos de uma decisão política profundamente equivocada.

 

Falando claro e sem rodeios: com a tentativa de impeachment da Presidente Dilma, procura-se revestir de legalidade uma iniciativa política com a evidente intenção de destituir do poder quem foi legitimamente a ele conduzido pelo voto popular.

 

Isto fere o âmago do sistema democrático, que tem como pressuposto básico o respeito aos resultados eleitorais.

 

É preciso desmascarar a trama que foi sendo urdida, para criar artificialmente um pretenso consenso popular, que acabou servindo de respaldo aos objetivos que se pretende alcançar.

 

É notável que desde as últimas eleições presidenciais, os derrotados não aceitaram o resultado das urnas, e traduziram seu descontentamento em persistentes iniciativas de deslegitimar o poder conferido pelas eleições.

 

Outra evidência é a contínua e sistemática obstrução das iniciativas governamentais, praticada especialmente por membros do Congresso Nacional, com o evidente intuito de inviabilizar o governo, e aplainar o caminho para o golpe de misericórdia contra ele.

 

Está em andamento um verdadeiro linchamento político, conduzido sutilmente por poderosos meios de comunicação, contra determinados atores e organizações partidárias, que são continuamente alvo de acusações persistentes e generalizadas, e que se pretende banir de vez do cenário político nacional.

 

Causa preocupação a atuação de membros do Poder Judiciário, incluindo componentes da Suprema Corte, que deixam dúvidas sobre as reais motivações de suas decisões jurídicas, levando-nos a perguntar se são pautadas pelo zelo em preservar a Constituição e fazer a justiça, ou se servem de instrumento para a sua promoção pessoal ou para a vazão de seus preconceitos.

 

Em meio a esta situação limite, cabe ao povo ficar atento, para não ser ludibriado.

 

Mas cabe ao Judiciário a completa isenção de ânimo para garantir o estrito cumprimento da Constituição.

 

E  cabe ao Congresso Nacional  terminar com sua sistemática obstrução  das iniciativas governamentais, e colaborar com seu apoio e suas sugestões em vista do bem comum, e não de interesses pessoais ou partidários.

 

Em vez deste impeachment sem fundamento legal e sem justificativa, que nos unamos todos em torno das providências urgentes para que o Brasil supere este momento de crise, e reencontre o caminho da verdadeira justiça e da paz social.

Governo arruinou a Petrobras; Brasil já perdeu janela aberta pelo Pré-Sal pra se alavancar’ Imprimir E-mail
ESCRITO POR GABRIEL BRITO E VALÉRIA NADER, DA REDAÇÃO
QUARTA, 30 DE MARÇO DE 2016

 

O Brasil continua paralisado em meio à briga de clãs que disputam o poder central. Um show de retóricas, seja à esquerda ou à direita do espectro político, na defesa de pontos de vista cujas grandes diferenças jamais ficam claras. A questão do petróleo e em especial do Pré-Sal não escapa à lógica, mas será que os projetos governistas e oposicionistas sobre sua exploração econômica são tão diferentes? Foi sobre isso que conversamos com o cientista político e consultor em economia Pergentino Mendes de Almeida.

 

“Tivemos uma janela de, teoricamente, usar o Pré-Sal para alavancar (desculpem o palavrão!) este país e lançá-lo para uma posição firme, independente, com indústria própria, agricultura robusta e diminuição da desigualdade social. Teria de ter sido um empreendimento iniciado rapidamente, com união nacional, entusiasmo e exaltação da confiança pública no país. Não foi”, criticou Pergentino. Mediante as atuais circunstâncias do país e também da Petrobras, o consultor considera apropriado o PLS 131 do senador tucano José Serra, que basicamente significa acelerar a venda do petróleo, mesmo em meio à baixa de seu preço.

 

A seguir, o entrevistado deixa claro que considera o gerenciamento dessa riqueza uma repetição da lógica colonial, a exemplo da era açucareira do Nordeste, e que no fim das contas tudo dependerá de como se resolverão as contendas do momento. “Precisamos desenvolver a tecnologia adequada, e isso a Petrobrás pode fazer: ela tem engenheiros competentes e capazes. Mas aí entra a política. Onde está o dinheiro? E mais: seria possível desenvolver tecnologias inovadoras num ramo isolado como o petróleo, sem uma política industrial e megaeconômica, diversificada, de longo prazo? Corremos o risco, se fôssemos nos basear na economia do petróleo e do Pré-Sal apenas, de termos de pagar para produzir e exportar petróleo”.

 

Pergentino considera ainda ilusória a promessa de financiamento da educação a partir da renda do pré-sal. “As coisas ficam mais bonitinhas de se olhar, mas o contingenciamento de verbas e a margem para pagamento dos juros aos bancos e para a manutenção das nossas reservas cambiais são esquecidos. E é precisamente aí que estão as prioridades escolhidas pelo governo brasileiro. Ou melhor, pela banca internacional, já que são eles que mandam aqui. O Brasil vem depois, colhe as sobras, que sempre são poucas para as necessidades. O dinheiro do Pré-Sal, se houvesse, vai sumir nesse sorvedouro. A prioridade são os juros bancários. Afinal, isto é o Capitalismo Financeiro”.

 

A entrevista completa com Pergentino Mendes de Almeida pode ser lida a seguir.

 

Correio da Cidadania: Em primeiro lugar, como enxerga a aprovação no Senado do PLS 131, de iniciativa de José Serra, que visa desobrigar a participação de ao menos 30% da Petrobrás em todos os consórcios de blocos do Pré-Sal?

 

Pergentino Mendes de Almeida: Se é para se explorarem as reservas do Pré-Sal, a justificativa apresentada pelo Senador José Serra ao seu PLS 131 parece-me oportuna. Por que deixar essa riqueza enterrada? Não faz sentido, o Capital vai nos asfixiar em CO2 se puder. O PL 131 é a última chance de conseguir alguma vantagem para o Brasil. Quero deixar claro logo de início que tenho pontos de vistas mais ou menos divergentes dos que norteiam o centro, a direita e a nossa pseudo-esquerda, populista e fascistóide. Para simplificar: a pergunta é de simples resposta, se vale a pena aproveitar recursos que temos (claro que sim!), mas a resposta contém detalhes onde reside o diabo.

 

Tivemos uma janela de, teoricamente, usar o Pré-Sal para alavancar (desculpem o palavrão!) este país e lançá-lo para uma posição firme, independente, com indústria própria, agricultura robusta e diminuição da desigualdade social. Teria de ter sido um empreendimento iniciado rapidamente, com união nacional, entusiasmo e exaltação da confiança pública no país. Não foi. O resto do mundo está trabalhando para a implantação inevitável de tecnologias alternativas mais sofisticadas, a fim de reduzir as emissões de CO2, com a inevitável e paulatina perda da importância do petróleo. Agora está ficando tarde, temo.

 

É hora de recuperarmos a Economia e a Petrobras para que esta tenha capacidade de atuar com eficácia. O problema é que eles podem ir adiante, antes de resolvermos os problemas legais da regulamentação do Pré-Sal e de recebermos as sondas e plataformas encomendadas e por encomendar. No mundo todo, para todos os países, os atrasos na entrega desses equipamentos são normais, de cinco a oito anos, às vezes mais de dez anos. O pré-sal, conforme as previsões iniciais, poderia constituir uma alavancagem para o desenvolvimento nacional e as finanças públicas. Mas a coisas me parecem mais complicadas do que vemos, hoje, a partir de nossa perspectiva míope.

 

A era do petróleo atingiu seu pico. De hoje em diante, a longo prazo, tende a decair. Quando jovem, participei da campanha “O Petróleo é nosso”. Isso quer dizer monopólio da Petrobrás. Getúlio Vargas foi suicidado por causa disso e da Vale do Rio Doce. O que aconteceu desde então, em que pé estamos depois de vários mandatos de um partido que se diz de esquerda, mas que não passa de um populista a serviço da banca? A Petrobrás está arruinada. A Vale só deu lucro depois de entregue à iniciativa privada e o governo contribuiu para isso. O resgate do Pré-Sal exige mais dinheiro do que tem a Petrobrás e uma política macroeconômica mais bem azeitada, a longo prazo. A Petrobrás está arruinada. Ela publica que está “vendendo ativos para poder investir”. Para mim, isso quer dizer que ela está desinvestindo, em vez de investir.

 

Mas o tema tem sido tratado de uma maneira tão ufanista que me faz duvidar do muito que se disse a respeito. A questão virou um tema político, no sentido mais rasteiro do termo, e isso me deixa meio cético com relação a todas as expectativas oficiais. O mais sensato diagnóstico a respeito, durante as discussões no Senado, enquanto os governadores e prefeitos se reuniam para pressionar a seu favor a distribuição e o adiantamento dos royalties, foi uma tirada do Lula: “a pescaria nem começou, mas a turma já tá brigando pelo pirão”.

 

Correio da Cidadania: O que pensa dos argumentos favoráveis ao projeto, levando em conta o atual momento de baixa internacional dos preços do petróleo?

Pergentino Mendes de Almeida: O mercado é volátil, ele sobe e desce. Parece que a coisa tende a ficar inviável para nós. Eis uma situação que me deixa confuso: já li, em fontes diversas, citações (rumores?), de que o preço mínimo do barril de petróleo para viabilizar o Pré-Sal seria de 80 dólares (quando estava a 120), ou 60, ou 40 dólares, como agora. O preço do barril no mercado atingiu a casa dos 30 dólares. É previsível que haverá períodos de baixa (prejuízo) e alta (lucros), mas onde fica o nosso ponto de equilíbrio?

 

Lembremo-nos de que estamos falando em águas profundas, mais profundas do que as empresas de petróleo estão habituadas a explorar, e a distâncias maiores da costa, maiores distâncias do que os poços do Caribe ou do Alaska, exemplos de catástrofes ambientais nas mãos de respeitabilíssimas megaempresas do ramo, Exxon e BP. Isso significa maiores custos, seguros muito mais caros, recursos provavelmente mais caros, em termos de equipamento e logística – e mais tempo.

 

Precisamos desenvolver a tecnologia adequada, e isso a Petrobrás pode fazer: ela tem engenheiros competentes e capazes. Mas aí entra a política. Onde está o dinheiro? E mais: seria possível desenvolver tecnologias inovadoras num ramo isolado como o petróleo, sem uma política industrial e megaeconômica, diversificada, de longo prazo, adequada ao crescimento harmônico de toda a economia? O que os governos do PT fizeram até agora foi distribuir recursos públicos para os pobres comerem, e isso pode ser louvável; porém, o mais importante seria estimular a produção e o investimento – ou seja, o emprego e a diversificação e fortalecimento de nossa economia. Comida você come e descarrega o que sobrou dela. Emprego é um pouco melhor. Pelo menos você conta com algum rendimento do mês seguinte, depois de gastar o salário deste mês.

 

O PT fez o contrário. Tornou o dólar atrativo para especular e comprar empresas nacionais, alienou nossa indústria e concedeu créditos e isenções fiscais aos bancos e à indústria automobilística, para facilitar a remessa de lucros destinados a aliviar os coitados dos países ricos, quando entraram em recessão. Estamos cada vez mais especializados em exportar commodities e destruir o meio ambiente. Enquanto isso, nossa indústria está se desmoronando. Caminhamos para a mesma situação do Brasil-Colônia, nos tempos da cana-de-açúcar do Nordeste.

 

Naquela época, os brasileiros (brancos lusos) eram o povo mais rico da Terra em termos de patrimônio per capita. Os escravos e índios eram parte de seu ativo, não eram gente. Corremos o risco, a longo prazo, se fôssemos nos basear na economia do petróleo e do Pré-Sal apenas, de termos de pagar para produzir e exportar petróleo. O que, aliás, já ocorre quando vendemos gasolina abaixo do preço do mercado e do barril de petróleo bruto. A doença venezuelo-holandesa já começou antes da pescaria.

 

Correio da Cidadania: E o que pensa dos argumentos que dizem se tratar de um crime contra o futuro do financiamento da educação, afirmando que se trata de uma perda de 25 bilhões de reais/ano?

 

Pergentino Mendes de Almeida: Considerando tudo o que eu disse antes, você pode imaginar a importância que atribuo à Educação. Dez vezes mais do que hoje atribuímos à superior, dez vezes o valor da superior para o médio e dez vezes mais para o ensino básico. É uma pirâmide de carências proporcional à pirâmide de distribuição de renda. Diz-se que o rendimento do Pré-Sal seria destinado à Educação. Isso não me comove. O sistema das finanças públicas tem por valor absoluto a ideia de que todo o dinheiro do Estado fica unificado no Tesouro, afinal, é tudo dinheiro do governo. Juntando tudo num só cofre, nas mãos dos nossos políticos, eles vão falar de superávit primário, não do nominal.

 

As coisas ficam mais bonitinhas de se olhar, mas o contingenciamento de verbas e a margem para pagamento dos juros aos bancos e para a manutenção das nossas reservas cambiais são esquecidos. E é precisamente aí, nos juros, nos interesses dos bancos e dos especuladores que estão as prioridades escolhidas pelo governo brasileiro. Ou melhor, pela banca internacional, já que são eles que mandam aqui. O Brasil vem depois, colhe as sobras, que sempre são poucas para as necessidades.

 

Por que cada parcela do orçamento, reservada para uma finalidade social considerada importante, não compõe um fundo específico que deve gerar dividendos e prestar contas, por exemplo, aos trabalhadores, no caso do FGTS, às escolas e professores nos fundos para Educação e assim por diante? Eu sei que estou falando besteira, não sou economista nem contador, portanto, tenho o direito de dizê-las. Mas mesmo que eu tivesse, ou tenha razão, os políticos e os tecnocratas rejeitariam a proposta. O dinheiro do Pré-Sal, se houvesse, vai sumir nesse sorvedouro. A prioridade são os juros bancários. Afinal, isto é o Capitalismo Financeiro.

 

Correio da Cidadania: A propósito, como enxerga a atual crise financeira da Petrobrás, permeada por casos de corrupção de grande monta em diversas diretorias e setores da empresa? Nesse sentido, a empresa teria perdido de fato a capacidade de exploração do petróleo, como, por exemplo, na própria camada do Pré-Sal, justificando um projeto como o do senador Serra?

 

Pergentino Mendes de Almeida: Catastrófica. Há século e meio um ditado do bom senso nunca foi desmentido: o primeiro melhor negócio do mundo é uma empresa de petróleo bem administrada; o segundo melhor negócio é uma empresa de petróleo mal administrada. Pois o PT conseguiu desmontar a nossa maior empresa e desmentir a sabedoria secular desse ditado. É uma proeza e tanto! É claro que, nesta altura dos acontecimentos, tanto faz. A situação até que justifica o PLS 131 do senador José Serra. A Petrobras precisa se recuperar e deixar de ser um peso morto na exploração do Pré-Sal, pois não tem substância financeira para arcar com 30% de todos os investimentos necessários.

 

Além disso, ela tem, a meu ver, outras prioridades a atender. Como é que ela se pode propor, na sua propaganda institucional, a ser uma empresa de energia, quando não tem alcance para salvar sequer o petróleo que já tem e as refinarias que já comprou? De quais energias estamos falando? Eu acredito no corpo técnico da Petrobras, mas não na sua administração.

 

Correio da Cidadania: Qual é a seu ver o sentido maior, hoje, de exploração do Pré-Sal, considerando a conjuntura atual nacional e também a internacional?

Pergentino Mendes de Almeida: É ganhar uns trocados ou uma pequena fortuna – se tudo correr bem. Mas já sabemos que nem tudo está correndo bem para nós aqui e para o mundo em geral. E nem uma pequena fortuna, com as atuais políticas, iria melhorar as condições sociais do povo brasileiro. Poderia valer a pena se tudo tivesse sido planejado a longo prazo, dentro de um pensamento holístico, e começado há uns dez anos. Agora passou a janela. Mais uma vez.

 

A Era do Petróleo e da produção abundante de CO2 para gerar energia chegou ao pico e tende a retrair-se. Não acho que a extração de petróleo vai acabar de vez, ele ainda será necessário para as indústrias de corantes, plásticos, cosméticos, perfumaria e medicamentos. Mas deverá ser suplantada por um conjunto de fontes alternativas de energia para transporte, iluminação, comunicações etc. Quem não ficou rico com o petróleo até agora não fica mais, principalmente com a complexidade e custos crescentes da tecnologia necessária. Uma coisa é certa e aceita, ainda que entre quatro paredes, pelas empresas exploradoras do petróleo: o futuro exige a redução de emissões de CO2 , custe o que custar. E ponto. O que elas podem fazer é ganhar um tempinho.

 

As grandes multinacionais do petróleo sabem disso e preparam-se para uma nova fase de geração de energia. A Shell, os Emirados, a Arábia Saudita investem pesado em pesquisa de fontes alternativas. Talvez a Shell seja a organização com resultados mais avançados – no nível experimental. Ok, suponha então que você é a Shell e dispõe do conhecimento e da tecnologia necessários para mudar tudo. Agora pense: por que lançar uma inovação tecnológica neste momento, solução que está pronta e segura na sua prateleira (onde entram as leis de patentes, a batalha crítica na ONU e OMC!), quando ela irá desmantelar todo o seu sistema altamente lucrativo, que funciona de modo eficiente há mais de um século? Por que desperdiçar a rede de distribuição, caminhões-tanque, torres de petróleo, tanques de armazenamento, gasodutos, contratos com distribuidores e fornecedores, valor da marca, além das relações com os produtores, que custaram guerras históricas e invasões para se consolidarem, enquanto todo esse aparato continua rendendo lucros?

 

Note, o investimento feito desde o século 19 pela Shell, Exxon, BP e todas as outras já foi amortizado há muitas décadas, agora é só usufruir. Nenhum investidor é suicida (isto é, do ponto de vista da economia capitalista) para abandonar o jogo enquanto está ganhando.

 

Ou seja, o Brasil não apenas deixou sua maior empresa ser engolida por interesses particulares, como ainda perde o bonde da inovação tecnológica em que a própria Petrobrás poderia ser líder.

 

Agora surgem ameaças de cantos inesperados, que não faziam parte do jogo. Carros sem motorista, movidos a energia elétrica: o Modelo Google já funciona em algumas cidades nos Estados Unidos. A Ford negocia um acordo com o Google para eventual produção em massa. A GM se adiantou e acabou de lançar um modelo inteiramente elétrico, possante e com autonomia de 300 km com uma só carga elétrica. A Toyota já vende o seu híbrido elétrico no mercado. A Nissan começou agora.

 

As novas gerações não estão mais dando o mesmo valor à posse de um reluzente carro como nós sempre demos. Por que não alugar um veículo elétrico apropriado à sua viagem, pagando só pelas horas de utilização, como você hoje faz com as bicicletas do Itaú? Na França e nos Estados Unidos (se não me engano, também no Japão) a experiência está em curso. E está dando certo.

 

Por falar em energia atômica, ninguém sabe que os Estados Unidos estão desenvolvendo usinas atômicas de IV Geração, capazes de superar em custos, benefícios, eficiência, facilidade de instalação, mobilidade (sim, mobilidade!) tudo o que chamamos hoje de usinas nucleares. De acordo com um depoimento do Departamento de Energia ao Senado norte-americano, o que se procura é criar um sistema tal que torne obsoletas todas as demais formas de obtenção de energia por meio de uma nova tecnologia nuclear avançada.

 

Essa nova tecnologia oferece a segurança que as atuais usinas não oferecem, são menores e fáceis de transportar e montar, e produzirão energia mais barata in loco. Mas serão de domínio norte-americano. O objetivo declarado nesse depoimento é transformar os Estados Unidos num monopólio mundial de energia. Isso introduz uma outra variável geopolítica importante: a esfera jurídica e a tendência à globalização, com poucas, enormes e diversificadas corporações ditando suas políticas internacionais em todas as áreas de atividade, na indústria, no comércio, nos serviços, nas políticas nacionais subordinadas a elas.

 

Daqui a vinte, trinta anos, o mundo não será o mesmo. Que fique claro: quase todas as alternativas de geração de energia mencionadas acima têm seus problemas, inclusive ambientais, mas estes são solucionáveis pela tecnologia. Juntas, darão conta do recado. Existe um potencial nelas que não é abertamente reconhecido. Alguns cientistas acreditam que a energia eólica, a solar e a das marés poderiam eventualmente satisfazer, conjuntamente, todas as necessidades globais de energia. Nem todos concordam, mas o ponto que quero salientar é que nesse campo existem mais coisas entre o céu e a terra do que as grandes corporações deixam entrever.

 

O ponto a salientar é que pouco provavelmente uma só delas venha a substituir o petróleo ou o gás natural, próximo protagonista de nossa história. O que podemos esperar é a adoção de um mix de tecnologias de produção de energia, do qual o petróleo ainda participará, em proporções decrescentes. A única “surpresa” que pode salvar o planeta em um cenário diferente é a invenção de uma tecnologia que permita controlar a fusão nuclear. Pode acontecer amanhã, na semana que vem ou daqui a dez anos, ou nunca. Mas existem investimentos não desprezíveis tentando descobrir a fonte praticamente infinita e limpa de energia.

 

Em qualquer caso, o problema de transmissão tornar-se-á numa questão estratégica de repercussões mundiais. Acho que aqui também deverá ocorrer uma verdadeira revolução tecnológica. Compondo esse problema logístico já existe um outro ainda pior. O volume de CO2 na atmosfera hoje já é suficiente para gerar enormes desafios e perigos futuros. Não há mais como evitá-los. Agora é tarde. Teremos de desenvolver sistemas viáveis de sequestro e captura de carbono do ar.

 

Correio da Cidadania: O que pensa, nesse sentido, dos argumentos mais radicados no ambientalismo, que condenam de lado a lado as fórmulas propostas para a extração do óleo?

 

Pergentino Mendes de Almeida: Não os conheço todos, mas não vejo como estancar, neste século, a extração de petróleo. Quero dizer, na prática.

 

Correio da Cidadania: E o que comenta sobre os argumentos de corte geopolítico que condenam o projeto?

 

Pergentino Mendes de Almeida: Também não os conheço bem. Não sei que alternativas são propostas. Mas qualquer alternativa deverá ser realista: vivemos no mundo da especulação do capitalismo financeiro, que é uma espécie de “socialismo” a favor do capital. Nenhum país rico, nenhuma economia evoluída na Europa, América, Ásia, foi capaz de desenvolver o seu sistema capitalista sem forte e constante apoio dos governos. Isso vale para todas as potências ditas liberais, inclusive os Estados Unidos. O que desejo salientar é que o problema é muito mais complexo sob todos os ângulos: geopolítico, econômico, financeiro, técnico etc. Não se pode buscar uma resposta simples.

 

Acredito que o problema reside exatamente aí: há uma falta de visão de conjunto a longo prazo, para beneficio de toda a sociedade e para a modernização, diversificação e ampliação de nossa indústria, que, infelizmente, está sendo sucateada e vendida ao capital estrangeiro. Não é à toa que nem se menciona mais o termo clássico da Economia, “Produto Nacional Bruto”; fala-se em “Produto Interno Bruto”. As vendas de Volkswagen no Brasil contam como nosso produto interno, mas são produto nacional da Alemanha. A Toyota do Brasil é um ativo do Japão, não do Brasil, e daí por diante.

 

Correio da Cidadania: Qual deveria ser, em sua visão, a relação do Brasil e seus governos com essa riqueza finita? Qual seria o modelo ideal de gestão do petróleo?

Pergentino Mendes de Almeida: Primeiro, quero dizer que não considero, na prática, o petróleo uma riqueza finita. Sempre que aumenta o preço do barril de petróleo, o volume das reservas mundiais certificadas aumenta também. Estão sempre um pouco acima da curva de consumo. O que vai limitar a indústria do petróleo é a necessidade de reduzir o volume de CO2na atmosfera, além do fato de que as fontes alternativas de energia em desenvolvimento hoje podem ser mais eficientes do que o petróleo.

 

A vantagem do petróleo é que ele sempre foi barato; antes da crise dos anos 1970, da organização da OPEP, o preço do barril variava pouco acima de um dólar – o mesmo barril que hoje está perto dos 30 dólares e que deveria subir para 100 dólares a fim de compensar o Pré-Sal e várias outras fontes alternativas de energia. Por outro lado, considere que estamos falando numa economia fortemente sustentada. Mas estamos falando de uma economia sobre quatro rodas, com motor a explosão, movido a combustível fóssil. Isso é uma tecnologia relativamente rudimentar. Um motor a combustão interna com gasolina utiliza pouco mais de 10%, 15% da energia contida na gasolina queimada. O que significa que quase 80% do consumo de gasolina é um subproduto indesejável: calor (que precisa ser arrefecido no radiador) e poluição. No futuro isso deve mudar contra o petróleo, como aconteceu com as fontes de energia, ainda existentes, mas já superadas: a lenha e depois o carvão.

 

Quanto a um modelo ideal de gestão do petróleo, não podemos considerá-lo isoladamente de todo o resto que mencionei aqui. Temos de pensar a longo prazo. Um século é pouco para planejarmos e as incertezas são inúmeras. O Brasil deveria explorar todos os seus recursos para gerar uma economia autônoma e diversificada. Deveria usar tudo o que tem para incrementar a indústria de base, a indústria pesada, os portos, as estradas, os estaleiros, o saneamento, a criação de empregos úteis. E isso num tempo em que tudo é robotizado e a mão de obra participa cada vez menos do produto gerado.

 

Temos de gerar empregos e adotar métodos modernos de produção, o que parece contraditório. Alguns países conseguiram isso. Ou melhor, praticamente todos os países ditos desenvolvidos passaram por esse teste, mas só conseguiram superá-lo pela presença ativa do Estado. É o que chamo de “socialismo” a favor do Capital, principalmente o financeiro. Como fazê-lo de modo decente é o nosso problema. O Pré-Sal pode ajudar ou não (espero que sim).

 

Meu ideal seria o governo investir pesadamente na criação de polos de excelência onde ainda podem existir bolsões de oportunidade para atender as necessidades do futuro, que serão diferentes das da nossa história. Seria necessário concatenar e concentrar nossos recursos, esses sim, finitos demais, para investir no aproveitamento de oportunidades que arrastassem consigo os setores industrial, agrícola, comercial. Ainda que, a exemplo dos países liberais, tivéssemos de passar por um período protecionista – digamos, para que não me apedrejem, protecionista “contido”, racional, consentido e planejado. Mas não para beneficiar os amigos do Rei.

 

Correio da Cidadania: Considera que ao tentar acelerar a venda do petróleo o Brasil também perde no sentido de se preparar para promover e financiar outras formas de geração de energia, limpas e renováveis?

 

Pergentino Mendes de Almeida: Acho que sim, e essa é a arapuca em que costumamos sempre cair. Foi assim no tempo do Brasil-Colônia, com o açúcar; e depois o café e o algodão, até o Juscelino fatiar o que o Getúlio havia preparado, para entregar ao capital estrangeiro. Quem sabe é exatamente nessa área, a das energias limpas e renováveis, que reside uma dessas oportunidades de darmos um salto para a frente – que os norte-americanos chamariam de “leapfrog”. Temos de ser ambiciosos e acreditar, é necessária uma revolução cultural aqui, no bom sentido.

 

Tome a energia eólica. O Norte e o Nordeste do Brasil estão na faixa mundial das monções – ou seja, uma energia constante, inesgotável e infalível, enquanto o planeta girar. Podemos exportar energia para outros continentes, como se considera hoje um projeto de exploração da energia solar do Saara para o Norte da África e toda a bacia das nações mediterrâneas e centrais da Europa. E o Sol, que castiga o nosso sertão? E as possíveis oportunidades tecnológicas que podem ser criadas a partir daí?

 

Hoje exportamos doutores para as grandes universidades mundiais, que podem se dar ao luxo de escolher os melhores para retê-los, em benefício dos seus países. Depois nos vendem suas conquistas. E a Educação? E a Saúde? Os desafios são enormes, na proporção do nosso atraso, mas não custariam mais do que nos custam a inércia histórica, a burocracia, a dívida nacional subordinada ao Capital Financeiro e a corrupção, combinadas.

 

Correio da Cidadania: O que a aprovação do PLS 131 significa frente ao atual momento político, econômico, social e ambiental do país, de modo mais geral?

 

Pergentino Mendes de Almeida: Não sei. Depende do que se pode fazer com ele. Seria muito mais proveitoso, como sugeri acima, numa gestão eficiente a longo prazo, que tivesse atuado com agilidade há dez anos. Mas isso não aconteceu e não vejo qual a eficiência com que podemos contar dos nossos políticos e governo atuais. Se der uns trocados, como mencionei acima, nas mãos de quem ficariam e para quê? A bola de cristal agora precisa ser sintonizada na política, assim rasteira, e na Política, com P maiúsculo.

 

Politische Krise – was tun?

As crises são momentos propícios para transformações profundas, para o bem e para o mal. Na história brasileira, assim como na mundial, temos exemplos nos dois sentidos: de um lado, é ilustrativo o processo de redemocratização e a Constituição de 1988; de outro, temos o golpe civil-militar de 1964. No contexto atual, parece não haver condições objetivas para algo semelhante ao que se passou em 1964, mas não estamos imunes ao esvaziamento da política e da democracia. Neste artigo, não temos a pretensão de oferecer uma resposta pronta para a pergunta que lhe dá o título, mas apenas um ponto de vista que contribua para, no “dia seguinte”, encontrarmos mais e melhor democracia – o que não é simples (nem provável), e não alguma forma de autoritarismo a serviço da manutenção do domínio oligárquico. Para tanto, é preciso fugir das simplificações nas análises e nas propostas. Nesse sentido, apresentamos cinco observações:

 

1. O PT ocupa o Governo Federal sustentado pela legitimidade das urnas, mas não apresenta quaisquer condições de liderar o enfrentamento da crise. Em primeiro lugar, por razões éticas: independentemente da existência ou não de crimes (alguns reconhecidos pela Justiça, outros sob investigação), as relações que estabeleceu com empreiteiras e outras empresas é inadmissível em um regime republicano. Em segundo lugar, por uma questão política: esse padrão de relacionamento com o poder econômico, o uso de recursos públicos para a conservação do poder, a não realização de reformas estruturais e a política econômica adotada pelo governo Dilma representam uma traição ao projeto transformador e emancipatório que, em suas origens, o partido pretendeu representar.

 

2. Os partidos que se propõem a liderar uma alternativa de poder (PSDB e PMDB) não têm nem condições éticas nem legitimidade política para fazê-lo. Não têm condições éticas pois se sustentam pela mesma lógica de financiamento eleitoral que o PT (por exemplo, suas candidaturas receberam recursos das mesmas empreiteiras alvos da “Operação Lava Jato”) e suas principais lideranças não estão isentas de investigações e envolvimento (direito ou indireto) com casos de corrupção. Não têm legitimidade política porque não apresentam um projeto alternativo que contemple as necessidades dos brasileiros – ou será que a grande maioria da população – insatisfeita com o governo Dilma – espera um aprofundamento da política econômica em curso? Pois é a radicalização dessa política que têm a oferecer. Além disso, esses partidos podem até ter musculatura parlamentar e capacidade para a costura de um pacto conservador (ou reacionário) “por cima”, mas não apresentam capacidade real de diálogo com a base da sociedade.

 

3. Em meio a toda essa crise, há um grande patrimônio nacional, conquistado pelas lutas contra a ditadura, que ainda se sustenta mas se encontra sob ameaça: o Estado de Direito e a democracia. Cresce na opinião pública – e até mesmo é encampada por parte do “sistema judicial” – a ideia de que “vale tudo” para combater a corrupção e tirar do poder a governante com a qual estamos insatisfeitos – vale, inclusive, flexibilizar ou contornar garantias das liberdades públicas e dispensar o processo eleitoral.

 

4. O ódio e a intolerância são crescentes. A discussão de argumentos é substituída pela desqualificação do interlocutor (por ambos os lados), o que inviabiliza o diálogo quando mais necessitamos dele. Registra-se que esse fenômeno não é exclusivo do Brasil, pode ser notado, por exemplo, na questão migratória na Europa e nas eleições presidenciais norte-americanas.

 

5. Por último, porém mais importante, a crise e a “matéria-prima” fornecida pelas contradições do PT são aproveitadas pelas forças oligárquicas, que se valem da infraestrutura disponibilizada pela grande mídia (por elas controlada), para o fortalecimento de três falácias que se prestam ao objetivo de negação (ou destruição) da política. E interessa a essas forças negar a política porque, não obstante todas as suas vicissitudes, como ensina Hanna Arendt, a política é a esfera da liberdade, na qual há espaço para a ação humana e, por isso, é dela que se pode esperar saídas para os grandes impasses – o que, porém, pode afetar interesses e a dominação das oligarquias. Convém, pois, às oligarquias, difundir uma análise rasa e enviesada da crise, aproveitando a oportunidade para desconstruir a política por meio de falácias que estão sendo aceitas pela corrente majoritária da opinião pública.

 

5.1. A primeira falácia é a canonização do mercado e a demonização do Estado, o discurso de que o Estado é ineficiente e corrupto e de que tudo funciona bem no mercado. As crises de 1929 e a iniciada em 2007 são exemplos eloquentes das falhas do mercado, e suas contradições são mais do que evidenciadas pela crise ambiental, pela desigualdade social e pelos níveis de miséria existentes pelo mundo. Para voltar ao tema da corrupção, talvez a maior “descoberta” possibilitada pela “Operação Lava Jato” foi a de que não existem apenas políticos corruptos, mas também grandes empresários, alguns dos maiores do Brasil.

 

Porém, apesar de muitos deles estarem encarcerados e mesmo condenados, esse ponto não é tratado com a devida profundidade. Além disso, se a corrupção é sistêmica no Brasil, a sonegação de tributos (praticada pelos agentes do mercado) não é menos estrutural e nociva à sociedade, mas, até onde se sabe, as últimas manifestações não incluíram essa pauta – o “pato da FIESP” que o diga. Ao se concentrar o foco apenas na corrupção praticada pelos políticos, constrói-se uma cortina de fumaça que impede o reconhecimento e a punição de outras formas de corrupção praticadas na sociedade, em especial pelos agentes do mercado.

 

5.2. A segunda falácia é a tecnificação e a pretensa neutralidade da gestão pública, a qual é expressa, por exemplo, em ideias como a autonomia do Banco Central e a redução do debate eleitoral a quem é mais competente ou melhor administrador. Não estamos querendo dizer que técnica e competência não sejam importantes, mas governar é muito mais do que isso, é lidar com interesses conflitantes, fazer escolhas entre quem ganha e quem perde nas disputas distributivas, em suma, é política. Excluir a dimensão do conflito permite àqueles que sempre venceram (os do “andar de cima”) conservarem seus privilégios a que denominam (falaciosamente) de direitos.

 

5.3. A terceira falácia (mais recente, porém, a mais presente no contexto desta crise política) é a crença de que as respostas para os problemas da corrupção e da violação de direitos, especialmente dos sociais, encontra-se integralmente no sistema judiciário. A atuação desse sistema no combate à corrupção é fundamental, e o fato de atingir altas lideranças políticas e do poder econômico é um grande avanço republicano. Porém, a aposta nesse como o único (e principal) instrumento de combate à corrupção é equivocada, pois impede o olhar de alcançar as origens do problema: a dinâmica do sistema político e a própria lógica do capitalismo.

 

Personificar o mal (Dilma/Lula) e o bem (Juiz Sérgio Moro/Ministro Joaquim Barbosa) infantiliza a compreensão da sociedade sobre os processos em curso e a desestimula a assumir responsabilidades políticas: continuamos à procura de um “pai” ou de um “salvador” da pátria. Além disso, o Judiciário não está isento da corrupção e de práticas corporativas moralmente questionáveis, a exemplo do auxílio-moradia para os magistrados.

 

O mesmo vale para o tema da efetivação dos direitos sociais – sua garantia é constitucionalmente prevista e a atuação do Judiciário tem resultados importantes, mas há um limite: o Judiciário só atua na ponta do gasto público e não na da receita, e direitos sociais implicam questões distributivas que só podem ser resolvidas na arena política. Uma coisa é determinar que a Administração Pública tem de fornecer um medicamento ou assegurar uma vaga em creche, outra, bastante distinta, é dizer quem é que vai “pagar a conta” (quem será mais tributado).

 

**

 

Retomando a questão que motiva este artigo, podemos elaborar a seguinte síntese:

 

1) não obstante o respeito que muitos de seus militantes merecem (assim como de outros partidos), o PT esgotou-se completamente enquanto projeto emancipatório no Brasil – pode sobreviver como máquina eleitoral, mas não tem nenhuma condição de aglutinar as forças progressistas;

 

2) os maiores partidos de oposição e seus satélites, assim como o PMDB, que é difícil de classificar, não têm condições éticas nem legitimidade política para liderar qualquer projeto de superação da crise política que vivemos;

 

3) nada justifica abalar os pilares do Estado de Direito, o respeito ao devido processo legal e ao procedimento democrático;

 

4) é preciso enfrentar a intolerância e o discurso de ódio com uma disposição sincera de ouvir quem pensa diferente e muita abertura para o diálogo;

 

5) é urgente disputar a opinião pública para desconstruir as falácias apresentadas pelas oligarquias com o objetivo de negar a política e, assim, conservar seu poder, bem como a estrutural desigualdade social brasileira.

 

Acrescenta-se que do ponto de vista jurídico-institucional a mudança de comando do Executivo ou alterações legislativas “cosméticas” (como a “minirreforma eleitoral” que, aliás, trouxe vários retrocessos) não resolverão o problema, pois todo o sistema está contaminado, são necessárias reformas estruturais e radicais.

 

Entretanto, a conjuntura atual parece indicar que o desfecho provável da crise é um acordo entre as elites políticas e o esvaziamento da democracia, tal como desejado pelas oligarquias. Por outro lado, mais uma vez recorrendo a Hanna Arendt, “se esperar um milagre for um traço característico da falta de saída em que nosso mundo chegou, então essa expectativa não nos remete, de modo nenhum, para fora do âmbito político”.

 

Para tanto, é preciso que o povo brasileiro por inteiro ocupe as ruas (e não apenas a elite, tal como revelou pesquisa Datafolha). Também é necessário ir além das manifestações, porque explosões como essas podem até ajudar a derrubar um governo, mas a construção democrática exige muito diálogo e prática política quotidiana.

 

Enfim, os conflitos sociais devem ser explicitados e não escondidos sob a ideia de que “estamos todos juntos contra a corrupção”. Não estamos todos juntos, a sociedade brasileira é dividida, desigual, complexa. E não estamos (embora deveríamos estar) combatendo toda forma de corrupção – há um enviesamento nesse combate que, embora tenham ocorrido alguns avanços, continua a preservar os interesses das oligarquias brasileiras.

Tom Schimmeck:”So ist BILD zum politischen Leitmedium geworden”. “Das hat in Deutschland mit dem Mauerfall zu tun…Verrohung und Verfall demokratischer Öffentlichkeit.” Wenn die Medienkonsumenten wüßten…PR-Leute aus Politik, Regierung, Geheimdiensten, Wirtschaft. **

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32847/1.html

Tom Schimmeck: Das ist eine Tatsache. Und die wird an allen Ecken sichtbar. So ist Bild zum politischen Leitmedium geworden. Der Ton den Bild anschlägt, findet sich am nächsten Tag auch in Qualitätsmedien wieder. Viele Medienmacher verkünden inzwischen stolz, dass sie Bild jeden Tag als Pflichtblatt lesen – und zwar gerne. Dafür kann man aber schlecht Bild die Schuld geben. Das hat eher mit der Entleerung des Journalismus zu tun, dem Verlust von Begrifflichkeiten, Kategorien und Zusammenhängen, dem Trend zur schnellen News, zum Event. So greifen immer mehr Boulevard-Themen Platz. Auch werden immer mehr Themen nur noch als Personality-Geschichte aufgezogen, auch ein Boulevard-Phänomen. Fast alle Medien sind inzwischen Teil des Promi-Zirkus. Versuchen sie einmal, eine Woche lang Boris Becker und Co. zu entgehen. Das schaffen sie auch dann nicht, wenn sie nur die Süddeutsche oder die Frankfurter Rundschaulesen.

“Der Bespaßungs-Journalismus ist einfach billiger”

Diese zehntausend Instant-Prominenten, mit denen wir offenbar leben müssen, sind allüberall.

Insgesamt beobachten wir in den letzten fünfzehn Jahren einen gewaltigen Ausbau der PR, gerade in den Wirtschaftsunternehmen. Hier werden wirklich mit allen Tricks Stimmungen kreiert. Auch das ist sicher eine Folge der Ökonomisierung. Da verschieben sich die Ressourcen. Inzwischen ist in Deutschland und anderswo die Zahl der Leute, die für Geld Meinung machen, also die Zahl der PR-Berater, der Kommunikationsstrategen, der Werber und anderer professionellen Agendasetter mindestens genauso groß wie die der Berichterstattenden. Diese PR-Leute sind in der Regel wesentlich besser bezahlt, wesentlich fokussierter auf ihre Aufgabe. Ihr Hebel wird immer länger: Sie nehmen mit Anzeigen, Veranstaltungen, Umfragen, Fotos und all dem Material, mit welchem sie die Öffentlichkeit bewerfen, immer mehr Einfluss. Auch weil die unter Spar-Diktaten ächzenden Medien immer hungriger nach kostenlosem Inhalt sind. So gewinnen die PR-Leute einen ungeheuren strategischen Vorteil gegenüber den Journalisten. Da hat sich eine Machtverschiebung ergeben.

Obama in Rio de Janeiro, Rede im Opernhaus:

 

…Now, yesterday, I met with your wonderful new President, Dilma Rousseff, and talked about how we can strengthen the partnership between our governments. But today, I want to speak directly to the Brazilian people about how we can strengthen the friendship between our nations. I’ve come here to share some ideas because I want to speak of the values that we share, the hopes that we have in common, and the difference that we can make together.

But I come here today because those days have passed. Brazil today is a flourishing democracy — a place where people are free to speak their mind and choose their leaders; where a poor kid from Pernambuco can rise from the floors of a copper factory to the highest office in Brazil.

Over the last decade, the progress made by the Brazilian people has inspired the world. More than half of this nation is now considered middle class. Millions have been lifted from poverty. For the first time, hope is returning to places where fear had long prevailed. I saw this today when I visited Cidade de Deus — the City of God. (Applause.)

It isn’t just the new security efforts and social programs — and I want to congratulate the mayor and the governor for the excellent work that they’re doing. (Applause.) But it’s also a change in attitudes. As one young resident said, “People have to look at favelas not with pity, but as a source of presidents and lawyers and doctors, artists, [and] people with solutions.” (Applause.)

With each passing day, Brazil is a country with more solutions. In the global community, you’ve gone from relying on the help of other nations, to now helping fight poverty and disease wherever they exist. You play an important role in the global institutions that protect our common security and promote our common prosperity. And you will welcome the world to your shores when the World Cup and the Olympic games come to Rio de Janeiro. (Applause.)

Now, you may be aware that this city was not my first choice for the Summer Olympics. (Laughter.) But if the games could not be held in Chicago, then there’s no place I’d rather see them than right here in Rio. And I intend to come back in 2016 to watch what happens. (Applause.)

For so long, Brazil was a nation brimming with potential but held back by politics, both at home and abroad. For so long, you were called a country of the future, told to wait for a better day that was always just around the corner.

Meus amigos, that day has finally come. And this is a country of the future no more. The people of Brazil should know that the future has arrived. It is here now. And it’s time to seize it…

Ausriß. Aus Sicht der Illustrierten DER SPIEGEL handelt es sich bei Brasilien um eine Großmacht. Auch in anderen aktuellen Büchern über Brasilien wird diese Position vertreten. Das Land belegt auf dem UNO-Index für menschliche Entwicklung lediglich Platz 79.

Brasilien 2015 – die Regierungs-Korruptionsskandale der Lula-Rousseff-Ära. Wie sich die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton bereits 2012 bis auf die Knochen blamiert – vor dem Hintergrund der Faktenlage über Regierungskorruption lobt Clinton ausgerechnet Rousseff wegen angeblichen Kampfes gegen die Korruption, der Schaffung eines “globalen Standards” der Korruptionsbekämpfung. 2015 fordern immer mehr Brasilianer Haft für Rousseff wegen Korruption… **

HillaryClintonRousseffKorruption 2012

 

Ausriß. Hillary Clinton war mit Sicherheit bestens bekannt, welche Rolle Rousseff von 2003 bis  2010 u.a. als Aufsichtsratsvorsitzende des Ölkonzerns PETROBRAS spielte, der seit dem Amtsantritt der Lula-Rousseff-Regierung regelmäßig wegen Korruption und Mißwirtschaft immer wieder Schlagzeilen machte.  Per Google-Suche hat man rasch heraus, wie der gesteuerte deutsche Mainstream den Medienkonsumenten weiszumachen suchte, Rousseff gehe konsequent gegen die Regierungs-und Staatskorruption vor. Immer wieder wurde als äußerst positiv die Besetzung von hohen Posten mit bestimmten Figuren gelobt – die indessen häufig vorhersehbar schon nach kurzer Zeit wegen ebenso vorhersehbarer Verfehlungen auf öffentlichen Druck hin entlassen werden mußten. Auffällig hoch ist die Zahl derart betroffener weiblicher Politiker – nun steht auch Gleisi Hoffmann im Zwielicht. Die Faktenlage über Rousseffs Verwicklungen hält indessen deutsche Mainstream-Medien auch noch 2015 nicht davon ab, die Staatshefin als unbestechlich und tiefehrlich, frei von jeglicher Mitwisserschaft hinzustellen. 

“Hillary Clinton’s Anti-Corruption Partner Mired in Corruption Scandals. Brazilian president praised by Clinton for fighting corruption now faces impeachment.” The Washington Free Beacon” 2016. Hillary Clinton, Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei der USA 2016. Obama über Lula im US-Hinterhofstaat Brasilien: “This is my man, right here, I love this guy!” Nach blendendem Verhältnis zu Bush ebensolches von Lula zu Obama. **

-http://www.hart-brasilientexte.de/2015/12/30/the-economist-brazilfall-dilma-rousseff-and-the-disastrous-year-ahead-deutschsprachige-luegenpresse-hatte-brasilien-jahrelang-entgegen-der-faktenlage-schoengeschrieben-ich-glaube/

Wie Hillary Clinton just Dilma Rousseff lobt – anklicken:https://www.youtube.com/watch?v=eqTiY6cC834

The Washington Free Beacon: Brazilian President Dilma Rousseff, whom Hillary Clinton praised for “setting a global standard” on how to fight corruption, now has protestors calling for her impeachment thanks to her own alleged corruption…

Clinton praised Rousseff in Brazil in 2012 at the first meeting of the Open Government Partnership, an international initiative co-chaired by Brazil and the United States aimed at fighting corruption.

“I want to commend and thank Brazil, in particular President Rousseff, for the leadership that they have given to this initiative,” said Clinton at the April 2012 meeting in Brasilia. “There is no better partner to have started this effort and to be leading it than Brazil, and in particular, President Rousseff. Her commitment to openness, transparency, her fight against corruption is setting a global standard.”

Despite this praise, Rousseff’s potential impeachment is based on charges that her administration illegally used money from state-run banks to cover up budget shortfalls amid the country’s economic problems

An audit court found that Rousseff borrowed up to $26 billion to pad government accounts in 2014, hiding economic problems that could have ended her reelection bid.

Brazil’s Superior Election Court is also looking into charges that Rousseff brought in money for her 2010 and 2014 elections through an illegal scheme involving state-owned oil giant Petrobras. Rousseff chaired the company’s board of directors from 2003 to 2010.

Rousseff claims that she knew nothing of the illegal Petrobras graft scheme, but other politicians implicated in the plan say that’s not the case.

One senator, a political ally of Rousseff who was arrested last year for trying to bribe Petrobras executives to keep quiet about his involvement, recently said that Rousseff “knew about everything” and “benefited from the scheme” she inherited from her predecessor, Luiz Inacio Lula da Silva.

The most recent protests concern Rousseff’s apparent attempt to protect Lula from the legal implications of the Petrobras scandal.

Lula, the de facto leader of Rousseff’s Workers’ Party who chose her as his successor, had hishouse raided by police earlier this month and was brought in for questioning due to his involvement in the Petrobras scandal.

Shortly after the raid, Rousseff named Lula her chief of staff, a cabinet position that would shield him from prosecution for corruption charges. The illicit motive behind the nomination was so apparent that a judge on Brazil’s highest court immediately blocked Lula’s appointment.

The potential charges against Lula are substantial. Prosecutors believe that Lula was a central figure in the Petrobras scandal, in which the oil company was awarding inflated contracts to construction companies that would in turn funnel money to politicians…

 

The Clinton Foundation has also made its presence known in Brazil.

The 2013 Clinton Global Initiative conference was held in Rio de Janeiro, where Rousseff was featured as a speaker. Zitat The Washington Free Beacon

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Brasilien, August 2015, Sao Paulo.

Landesweiter Protesttag gegen Rousseff-Regierung 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/16/brasilien-16-8-2015-landesweiter-protesttag-gegen-regierung-von-praesidentin-dilma-rousseff/

Rio de Janeiro: Leonel Brizola(PDT), Vizepräsident der Sozialistischen Internationale, spielte wichtige Rolle bei Ausbreitung des organisierten Verbrechens, erinnern Medien und Fachleute Brasiliens. Willy Brandt, Helmut Schmidt, die deutsche SPD, die Sozialistische Internationale und Brizola, Judenhasser und Diktator Getulio Vargas. Mythen und Falschmeldungen… **

PDT-Chef Brizola hatte Kontakt zu Helmut Schmidt, nannte sich stets Freund von Willy Brandt.

“Com isto, seu alerta repercutiu mundialmente e logo recebeu saudações de personalidades internacionais, como o chanceler socialista da Alemanha, Helmut Schmidt.” JB zu  Brizola-Gouverneurswahl

“Brizola foi o responsável por permitir que o crime organizado efetivamente se instalasse nos morros do Rio de Janeiro.”

Wikipedia: “A política de Segurança dos Governos de Leonel Brizola no Estado do Rio de Janeiro, é apontada como um dos fatores preponderantes para a situação caótica em que se encontra a ocupação e a segurança pública carioca atualmente. Sua política de “respeito e valorização dos trabalhadores” acabou por favorer o aumento de construções irregulares do espaço urbano, causando uma proliferação geral das favelas por todos os locais. O governo de Brizola também proibiu qualquer tipo de incursão policial nas favelas, o que multiplicou a violência: tornando as favelas locais “imunes” à qualquer tipo de vigilância do Poder Público, favoreceu a criação de organizações criminosas que existem até hoje, como o Comando Vermelho, especializado em tráfico de drogas.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/19/verhafteter-kolumbianischer-drogenbos-nestor-ramon-caro-chaparra-wohnte-in-luxusappartment-des-durch-leonel-brizola-vieprasident-der-sozialistischen-internationalesi-beruhmten-gebaudes-an-der-copac/ 

Wem nützen Banditendiktatur, organisiertes Verbrechen, No-Go-Areas?http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/15/wem-nutzen-banditendiktatur-und-immer-mehr-no-go-areas/

 Helmut Schmidt/SPD – Mitherausgeber des Wochenblatts DIE ZEIT, 2015 gestorben – was alles in den Nachrufen fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/10/helmut-schmidtspd-2015-gestorben-was-alles-in-den-nachrufen-fehlt/

Willy Brandt, SPD, Brizola.Enge Beziehungen zu rechtsgerichteten Regimes haben lange Tradition – die nazistisch-antisemitisch orientierte Folterdiktatur Brasiliens: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/

“Das erfundene Paradies”:http://www.deutschlandradiokultur.de/das-erfundene-paradies.1013.de.html?dram:article_id=166512

Helmut Schmidt, Mythen und Falschmeldungen. SPD, Sozialistische Internationale und die Getulio-Vargas-Partei PDT:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/11/helmut-schmidt-2015-gestorben-mainstream-verbreitet-falschmeldungen-kuriose-mythen-schmidt-hatte-angeblich-den-damaligen-gewerkschaftsfuehrer-lula-begehrt-bei-unternehmern-als-verhandlungs-und-g/

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Fußball-Ido Pelé mit Brizola, Chef der PDT, der auch lange Zeit(1980 bis 2001) Dilma Rousseff angehörte, bevor sie zu Lulas PT wechselte. Willy-Brandt-Freund Leonel Brizola berief sich stets auf Getulio Vargas, geistiger Ziehvater der Partei PDT, Mitglied der Sozialistischen Internationale/SI.

Getulio Vargas:http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/19/gestapo-folter-unter-brasiliens-diktator-getulio-vargas-trager-des-bundesverdienstkreuzes-der-fall-des-deutschen-harry-berger/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/03/die-kontinuitat-der-eliten-frankfurter-rundschau-die-bundesrepublik-deutschland-und-brasiliens-judenhasser-getulio-vargas/

Getulio Vargas, Judenhaß und antisemitische Politik:http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/28/o-antisemitismo-nas-americas-der-antisemitismus-in-amerika-738-seiten-98-real-das-neue-werk-von-brasiliens-fuhrender-antisemitismus-expertin-maria-luiza-tucci-carneiro-diesmal-herausgeberin/

“Vargas-Regierung mitschuldig an nazistischer Ausrottung der Juden”. Antisemitismus-Forscherin Tucci Carneiro, Sao Paulo

Brasiliens wichtigster Befreiungstheologe, der Dominikaner  Frei Betto:”Mein Vater kämpfte gegen die Vargas-Diktatur, wurde deshalb dreimal eingesperrt.”

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Hakenkreuz und Getulio Vargas – “Ära Vargas”. Chemiearbeiterstadt Cubatao bei Sao Paulo.

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Ausriß.

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Ausriß.

“Ausgerechnet ein Vizepräsident der Sozialistischen Internationale(SI), der Linkspopulist und Ex-Gouverneur Leonel Brizola, gilt als politisch hauptverantwortlich dafür, daß die Verbrechersyndikate in Rio de Janeiro seit den 80ern soviel Macht und Einfluß erreichten, sich derart mit der Politik verquickten. Soziologen, Kolumnisten, selbst Bischöfe der katholischen Kirche betonen einhellig, daß er in zwei Amtszeiten dem organisierten Verbrechen faktisch freien Lauf ließ – im Tausch gegen politische Unterstützung. Schließlich sind die Slumbewohner auch ein wichtiges Wählerreservoir, müssen gewöhnlich für jene Kandidaten stimmen, die die Slumbosse vorgeben. Brizola, reicher Großgrundbesitzer, Chef der „Demokratischen Arbeitspartei”(PDT), rühmte sich immer seiner Freundschaft zu Willy Brandt – und erntete von der SPD, in deren Gazetten, viel Lob für seine Politik. Nur ganz, ganz wenige in der Partei griffen sich deshalb stets an den Kopf, konnten sich aber nicht durchsetzen. Ein Filialleiter der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung räumte zumindest ein, Brizolas PDT sei aus „pragmatischen Gründen” in die Sozialistische Internationale aufgenommen worden:”Man war froh, daß überhaupt eine Partei aus Lateinamerika wie die PDT dazugehört – und schaute nicht so genau hin, was diese tut.” Brizola hielt beste Beziehungen zum letzten Diktaturpräsidenten, dem Geheimdienst-General Joao Figueiredo, seine PDT ging immer wieder Wahlbündnisse mit der Partei des Militärregimes ein. Alles kein Problem für SI und SPD. Die Gangsterbosse tauften eines ihrer wichtigsten Produkte, jene kleinen Kokaintütchen, auf „Brizola” – ihm zu Ehren. Des PDT-Chefs rechte Hand, der von Europas Intelligentsia bis heute vergötterte „Anthropologe”, Schriftsteller und Kongreßsenator Darcy Ribeiro, verstand sich gemäß hiesigen Medienberichten ebenfalls bestens mit dem organisierten Verbrechen. Historisch wurde ein Foto von 1986: Gouverneurskandidat Ribeiro auf einem Wahlkampfbankett mit schwerreichen Unterwelt-Bossen – Capitao Guimaraes, laut Zeugenaussagen einer der berüchtigtsten Folterknechte aus der Diktaturzeit sagt neben ihm ins Mikrophon:”Wir unterstützen den Kandidaten, der uns unterstützt.” Darcy Ribeiro, 1997 gestorben, Sexist und Stammtischpornograph der übelsten Sorte, fiel einmal , wie laut Zeitzeugen durchsickerte, beim Interview im Hotelzimmer sogar über eine Schweizer Journalistin her, belästigte sie sexuell. Auf der UNO-Umweltkonferenz von 1992 in Rio de Janeiro ließ sich Ribeiro vor NGO-Machos, so Zeitzeugen,  in nicht zitierfähiger Weise über die “Löcher”(Buracos) der schweizerischen, deutschen und nordamerikanischen Frauen aus. Brizola und Darcy Ribeiro verherrlichten stets den Diktator Getulio Vargas.”

Laut brasilianischen Quellen hatte sich Helmut Schmidt während seines offiziellen Staatsbesuchs von 1979 mit Darcy Ribeiro/PDT getroffen.

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/29/rio-de-janeiro-armee-major-von-banditen-erschossen-in-slumregion/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/

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Ausriß. Lula bei Schmidt in Hamburg. Neue und alte Mythen:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/11/helmut-schmidt-2015-gestorben-mainstream-verbreitet-falschmeldungen-kuriose-mythen-schmidt-hatte-angeblich-den-damaligen-gewerkschaftsfuehrer-lula-begehrt-bei-unternehmern-als-verhandlungs-u

Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff zur feierlichen Zeremonie 2011 in Ouro Preto am Todestag des Nationalhelden Tiradentes. Lautstarke Proteste von Studenten gegen Sozial-und Bildungspolitik der Rousseff-Regierung. “Verräterin, Verräterin!” **

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 “Dilma – das verdammte, verfluchte Erbe von Lula.” Studenten, Intellektuelle halten der Staatschefin 2011 Protestplakate entgegen, rufen “Verräterin, Verräterin”. Sehr aufschlußreich ist, wie 2011 deutschsprachige Lügenmedien das Brizola-Ziehkind Rousseff entgegen der Faktenlage über den grünen Klee loben. 
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Dunkelhäutiger Student der Bundesuniversität UFOP von Ouro Preto – nahe Rousseff hinter der Absperrung auf dem historischen Tiradentes-Platz. 
Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 30. März 2016 um 14:12 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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