Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Brasiliens Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo – ebenso wie Amazonasbischof Erwin Kräutler, Träger des Alternativen Nobelpreises, wegen Morddrohungen ständig unter Polizeischutz. Auffällig, wie viele brasilianische Menschenrechtsaktivisten über Telefon-und Mail-Überwachung klagen. Lula-Rede in Vitoria.
Fotodoku über Menschenrechtsverletzungen unter Lula-Rousseff: http://www.estadao.com.br/especiais/2009/11/crimesnobrasil_if_es.pdf
Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo – wichtigster Debatten-Experte in der Rechtsfakultät von Sao Paulo im Dezember 2010.
Anwaltskollege 2011 unter Rousseff-Regierung ermordet: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/01/brasilianischer-menschenrechtsanwalt-sebastiao-bezerra-da-silva-gefoltert-und-ermordet-laut-nationaler-menschenrechtsbewegung-erster-mord-an-bekanntem-systemkritiker-unter-der-rousseff-regierung/
Der Anwalt erinnerte im Website-Interview an die Rolle der gewählten Präsidentin Dilma Rousseff als Chefministerin des Zivilkabinetts der Lula-Regierung – zuständig also auch für Soziales, die Menschenrechte. Rousseff habe ihren Wahlsieg just mit José Sarney gefeiert, Ex-Chef der Folterdiktatorenpartei ARENA. Dabei sei Dilma Rousseff selber während der Diktatur gefoltert worden:“Eine Gefolterte unterliegt, unterwirft sich also heute den Folterern.“
Leonardo Boff :“Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“ Geköpfte 2011 in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/08/gekopfte-in-brasilien-landesmedien-zeigen-realitat-des-gefangnishorrors-haftlingsaufstand-beendet-laut-amtlichen-angaben/
Dilma Rousseff feiert ihren Wahlsieg mit José Sarney, während des Militärregimes Chef der Folterdiktatorenpartei ARENA.
Lula war Diktatur-Informant, laut neuem Buch:
Nach der Rede des Anwalts vor dem Genfer UNO-Menschenrechtsrat über den Gefängnishorror in Brasilien, das Foltern, Ermorden und Zerstückeln von Häftlingen, meldete sich ein UNO-Repräsentant zu Wort:”Dies ist also das Land, das einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat will? Ein Land, das das Zerstückeln von Häftlingen in den eigenen Gefängnissen erlaubt? Wieso will ein solches Land, will Brasilien dann einen Sicherheitsratssitz? Wie kann Brasilien einerseits immer diesen Diskurs von der Verteidigung der Menschenrechte pflegen und andererseits erlauben, daß all derartiges geschieht?”
Fotos über Brasiliens Gefängnishorror, die 2010 dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf vorgelegt wurden.
Wie Barack Obama den Tropenstaat Brasilien bewertet: “Brasilien ist eine beispielhafte Demokratie. Dieses Land ist nicht länger das Land der Zukunft – die Menschen in Brasilien sollten wissen, daß die Zukunft gekommen ist, sie ist hier, jetzt”.
Abgeschlagene Köpfe bei Häftlingsaufstand im November 2010 in Sao Luis am Ende der Lula-Amtszeit.
Anwalt Bruno Alves de Souza Toledo: „Als ich das erste Mal an die Öffentlichkeit ging und über das Grauen in den Gefängnissen, über Folter und das Zerstückeln von Häftlingen berichtete, hat man mich als Lügner beschimpft. Wir Menschenrechtsaktivisten hatten in Espirito Santo keinerlei Glaubwürdigkeit und die Medien berichteten nichts über die Zustände, unterstützten uns nicht – die Institutionen ebensowenig. Die Regierung von Gouverneur Hartung(PMDB) bekam sogar Beifall von der Bevölkerung! Wir wollten Fotos über das Grauen eigentlich auf keinen Fall zeigen – doch wegen der Lüge-Vorwürfe blieb uns nichts weiter übrig. Erst als die Fotos veröffentlicht waren, glaubten uns die Leute. Ich sprach zwar vor dem UNO-Menschenrechtsrat im Genf, doch vor dem Parlament meines eigenen Teilstaats, das für derartige Debatten ein Forum bilden sollte, war dies unmöglich, war für uns alles blockiert. Und in Brasilia wollte mir selbst der Präsident des nationalen Gefängnisrates nicht glauben – mußte er sich erst selbst mit eigenen Augen überzeugen. Als wir begriffen, daß es eine große politische Abmachung zwischen der PMDB-Regierung von Espirito Santo und der Lula-Regierung gab, also unter politischen Bündnispartnern, nun von nicht vorhandenen Verbesserungen der Menschenrechtslage in den Gefängnissen und Polizeiwachen zu sprechen, beschlossen wir, dann eben Hilfe im Ausland zu suchen. Zuvor dachte ich, der Druck aller staatlichen Gremien, die ich in Brasilia informierte, würde ausreichen, die Zustände zu ändern. Doch so war es eben nicht – blieb uns nur der Weg nach Genf zur UNO. Als ich dort ankam, wurde gerade der sehr kritische Bericht der Sonderberichterstatterin Margaret Sekaggya über Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger präsentiert. Aus diesem Anlaß verkündete die brasilianische Botschaft vor dem Menschenrechtsrat, daß in Brasilien die Lage für Menschenrechtsverteidiger geradezu wunderbar sei. Als ich dies hörte, stand ich auf und erklärte vor dem Rat, daß ich ein solcher Menschenrechtsverteidiger sei, mir jedoch trotz aller Verfolgung und Morddrohungen keinerlei Polizeischutz gewährt werde. Der Diskurs der brasilianischen Botschaft in der Schweiz ist, daß die Lula-Regierung bei den Menschenrechten doch große Fortschritte erreicht habe. “
Der Anwalt zieht eine Menschenrechtsbilanz der achtjährigen Amtszeit von Staatschef Lula, nennt dessen Regierung extrem widersprüchlich: „Der offizielle Diskurs ist natürlich fortschrittlich – doch die Regierungspraxis ist das genaue Gegenteil. Unsere Gefängnisse sind Orte der Masseneinkerkerung von Armen, von Dunkelhäutigen. Brasilia hat zwar die Anti-Folter-Konvention unterzeichnet, doch die Folter ist in Brasilien institutionalisiert, vom Staat genehmigt.“
„Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“ Gregor Gysi, Linkspartei, Deutschland, 2010.
Demo mit zerstückeltem Häftling in Vitoria: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/12/06/demo-mit-zerstuckeltem-haftling-in-vitoria-extremsituationen-extremreaktionen-maria-nacort-eine-couragierte-menschenrechtsaktivistin-appelliert-an-amnesty-international-und-uno/
Vitoria – Schauplatz des Gefängnishorrors: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/18/lulas-rede-auf-deutsch-brasilianischen-wirtschaftstagen-2009-in-vitoria-zeitdokument-die-rolle-einer-regierung-ist-die-einer-mutter/
Folia d`Arte zum Auftakt.
http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/20/paulo-lins-gesichter-brasiliens/
Zeitungsfoto.
Die Wirtschaftszeitschrift “Brasil Economico” zitiert einen Regierungsfunktionär Brasilias zum Ziel der Auslandspropaganda:”Unsere Priorität ist, das Image Brasiliens als einer großen, sozial, politisch und wirtschaftlich stabilen Demokratie zu positionieren.”
“Marca Brasil avanca no exterior com promocao governamental”
Brasilianische Protestsongs: Paralamas do Sucesso: http://www.youtube.com/watch?v=sI4ZF2qEzpE
Jorge Aragao: http://www.youtube.com/watch?v=XkvjkxERac4
Bezerra da Silva: http://www.youtube.com/watch?v=8i69t5BI3KI
Legiao Urbana: http://www.youtube.com/watch?v=zy2-b8Ze90A&feature=fvwrel
Rita Lee: http://www.youtube.com/watch?v=XTPV8cJoqSU
Cazuza: http://www.youtube.com/watch?v=NkNv2BflaSU
Capital Inicial: http://www.youtube.com/watch?v=5xShbngQdaI
Titas: http://www.youtube.com/watch?v=0LXil87V6jQ
Biquini Cavadao: http://www.youtube.com/watch?v=lR4GeUpk-LE
Raul Seixas: https://www.youtube.com/watch?v=S2cWf8lrQAQ
Amnesty Journal 2009:
“KOPF UNTER WASSER
Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.
Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.
Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.
Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.
Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.
Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen Zuständen wohl kaum etwas ändern.
Von Klaus Hart.
Der Autor ist Journalist und lebt in São Paulo.
Kissinger hält Rede für Schmidt in Hamburg:
Kuriose Mythenbildung um Schmidt und Lula:
1978 besuchte Brasiliens Militärdiktator Ernesto Geisel die Bundesrepublik Deutschland – in einer Tischrede lobte Bundeskanzler Helmut Schmidt(SPD) die “Konvergenz der Ziele” und die “Übereinstimmung der Werte” der sozialliberalen Bundesregierung und der brasilianischen Militärdiktatur. Beide Seiten hätten die gleichen Grundkonzeptionen über die Gesellschaft.“Mit Brasilien hatten wir nie Interessenunterschiede oder Divergenzen im Nord-Süd-Dialog”.
“Konvergenz der Ziele, Übereinstimmung der Werte”, gleiche Grundkonzeptionen über die Gesellschaft – diese Bewertungen von Helmut Schmidt sind politisch und zeitgeschichtlich brisant. Immerhin handelt es sich bei ihm um eine Führungsfigur, ein Idol der deutschen Sozialdemokratie – bei General Geisel indessen um einen Folterdiktator. In Geisels Amtszeit (1974-1979) war u.a. 1975 der sehr bekannte jüdische TV-Direktor, Journalist, Dramaturg und Professor Vladimir Herzog in einem heute unter Denkmalsschutz stehenden Repressionszentrum Sao Paulos extrem sadistisch totgefoltert worden – von vielen anderen Ermordeten, Verschwundenen ganz zu schweigen.Unterdessen wurde ermittelt, daß unter Geisel gefolterte Regimegegner auch durch Giftspritzen umgebracht wurden, das Militär zahlreiche Oppositionelle außergerichtlich exekutierte.
Die SPD, etwa der jetzige Parteichef Gabriel, haben sich nie vom engen Verhältnis von SPD-Politikern wie Brandt und Schmidt zu Brasiliens Folterdiktatur distanziert…
Wie die von interessierter Seite unterstützte Militärdiktatur Brasiliens Frauen folterte: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasiliens-komplizierte-vergangenheitsbewaltigung-maria-amelia-de-almeida-teles-grauenhaft-gefolterte-regimegnerin-heute-mitglied-der-wahrheitskommission-des-teilstaats-sao-paulo-zur-aufklarung-der/
Ausriß, deutschstämmiger Folterdiktator Ernesto Geisel des nazistisch-antisemitisch orientierten Militärregimes von Brasilien und Helmut Schmidt 1978 im Bundeskanzleramt von Bonn.
Die Neue Zürcher Zeitung 1994 zum 30. Jahrestag des Militärputsches von 1964:
…Exponenten der Diktatur als starke Männer demokratischer Parteien
Politik-und Wirtschaftswissenschaftler sowie die führenden Kommentatoren der Qualitätszeitungen begründen die Rückständigkeit Brasiliens in Artikelserien zum Putschjubiläum unter anderem damit, daß nach 1985 kein echter demokratischer Wandel begann, sondern die Kontinuität gewahrt blieb. Politiker, Bürokraten und Parteien, die die Diktatur aktiv unterstützten, behielten Einfluß und Macht. Sie gehen heute auch Koalitionen mit einstigen Gegnern ein, was bisweilen irrational erscheint. Erster Zivilpräsident nach dem Generalsregime wurde der frühere Chef der Militärpartei PDS José Sarney. Der derzeitige Finanzminister Fernando Henrique Cardoso, Inhaber des wichtigsten Kabinettsressorts, fungierte damals als Sarneys Interessenvertreter(portugiesisch: „Lider do Governo“) im Senat. Bei der Übernahme des Ministerpostens sagte 1993 das bisher zu den Linksintellektuellen gerechnete Mitglied der Sozialdemokratischen Partei(PSDB):“Vergessen Sie alles, was ich bisher geschrieben habe.“…Führende Intellektuelle, wie etwa der Schriftsteller Antonio Callado, nennen es bezeichnend für Brasiliens Zustand, für fehlende politische Kultur und kollektiven Gedächtnisschwund, daß hohe Amtsinhaber der Diktaturregierungen , die sich damals schamlos bereicherten, heute immer noch zu den wichtigsten Meinungsmachern zählen und ihre Wochenkolumnen auch noch in den Provinzblättern der entlegensten Amazonasregionen erscheinen…Der ehemalige Justizminister Armando Falcao bekommt derzeit nicht weniger Platz in den Medien für schönfärberische Interpretationen. Seiner Meinung nach begann 1964 eine vom Volk gewollte demokratische Revolution. Exekutionen, Folter, Gewalt und illegale Verhaftungen habe es nicht gegeben, von Diktatur könne keine Rede sein, behauptet er. Der damalige Planungsminister und heutige PPR-Abgeordnete Roberto Campos hebt seinerseits den „triumphalen Erfolg“ des sogenannten „brasilianischen Wunders“ 1968-1973 hervor, als Brasilien jährlich über zehnprozentige Wachstumsraten in der Wirtschaft verzeichnete. Laut Campos erhöhten sich damals das Pro-Kopf-Einkommen und der Lebensstandard für die gesamte Bevölkerung. Davon kann indessen keine Rede sein; vom „Milagre brasileiro“ profitierten lediglich die Eliten, die Mittelschicht und nur ein Bruchteil der unterprivilegierten Bevölkerungsmehrheit, während die Arbeitslosigkeit erheblich zunahm. Campos verschweigt natürlich auch, daß 1964 Brasiliens Schuldenlast bei nur fünf Milliarden Dollar lag, von den Generalsregierungen aber auf über 100 Milliarden hochgetrieben wurde. Zu den hyperteuren pharaonischen Projekten jener Zeit ist auch das mit der Regierung des deutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt vereinbarte Nuklearprogramm zu zählen.
Spätfolgen in Mentalität und Psyche
Das autoritäre Regime von 1964 hinterließ in Mentalität und Psyche der Brasilianer tiefe Spuren. Politische Gefangene wurden damals lebendig den Haien zum Fraß vorgeworfen, Studentenführer zuerst gefoltert und dann vor die Wahl gestellt, entweder zu sterben oder im Fernsehen vorfabrizierte Erklärungen abzugeben. Bis heute fordern Menschenrechtler und Angehörige vergeblich Aufklärung über die „Verschwundenen“, deren Zahl nicht einmal annähernd bekannt ist. Aus Angst vor Repressalien gehen wichtige Zeugen barbarischer Diktaturverbrechen nicht an die Öffentlichkeit – schließlich gibt es weiterhin die Todesschwadronen und auch die berüchtigte Militärpolizei, die immer noch nicht auf Folter verzichtet.
Für den Anthropologen Gilberto Velho resultiert das Ausmaß an Gewalt in der heutigen brasilianischen Gesellschaft unter anderem aus der vom Militärregime entwickelten „Kultur der Brutalität“. Die seinerzeit institutionalisierte Gewalt und Korruption ist nach Darstellung von Rechtsexperten hauptverantwortlich für die tiefe ethisch-moralische Krise Brasiliens, für den extremen Egoismus, das Fehlen von Solidarität und das Mißtrauen gegenüber den sogenannten demokratischen Institutionen, für die kalte Indifferenz und den Zynismus der Politiker…
Aus Neue Zürcher Zeitung, Brasiliens Last der Militärdiktatur, Klaus Hart, Freitag/Samstag 1./2.April 1994
Wie die Staats-und Regierungskirche den Verstorbenen bewertet – Hauptpastor Alexander Röder, Hamburg, am 23.11. 2015: “Er ist für sie eine Autorität, ein Vorbild an Gradlinigkeit, Pflichtbewusstsein, Redlichkeit und Mut; Klugheit und Klarheit in seiner Haltung, manchmal auch Kantigkeit und zugleich Bodenständigkeit: So bleibt er in Erinnerung – auch über seinen Tod hinaus.”
« Brasiliens Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo – sein energisches Auftreten vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf bewirkte dort 2010 Proteste gegen einen ständigen UNO-Sicherheitsratssitz Brasiliens. Scharfe Kritik des Anwalts in Sao Paulo an Folter, Todesschwadronen und Gefängnis-Horror unter Lula-Rousseff. Lula-Rede in Vitoria. – „Tropa de Elite 2″ – in Brasilien meistgesehener nationaler Kinofilm aller Zeiten. Paulo Lins (City of God). »
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