Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien - Politik, Kultur und Naturschutz

“Folter in Polizeiwachen hat in ganz Brasilien stark zugenommen.” Gefangenenpriester Valdir Joao Silveira im Website-Exklusivinterview. “Die Anti-Folter-Konvention wird nicht eingehalten - was tut denn die UNO, damit die Konvention in der Dritten Welt respektiert wird?” Gefangenenpriester Günther Zgubic aus Österreich. Lula-Rousseff-Regierungsbilanz. “Weit verbreitete Gleichgültigkeit gegenüber der Situation in Lateinamerika.” Bischof Erwin Kräutler. “Südamerikas Vorzeigestaat” - Der Spiegel 2012.

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http://www.suedwind-magazin.at/start.asp?ID=234433&rubrik=7&ausg=200210

Angesichts der Foltersituation unter der Lula-Rousseff-Regierung sagte Zgubic im Website-Interview in Sao Paulo:”An die Gefangenen wird zuletzt gedacht.” Zgubic übergab jetzt seine Funktion als Leiter der bischöflichen Gefangenenseelsorge Brasiliens an den bisherigen Stellvertreter, Padre Valdir Joao Silveira. Dieser betonte im Website-Interview, Folter in Polizeiwachen führe sogar zu Todesopfern. Allein im Teilstaat Sao Paulo seien innerhalb weniger Monate neun Tote registriert worden. “Wir haben im November eine Frau betreut, die hier in der Megacity Sao Paulo gefoltert worden ist - man hat ihr einen Plastiksack über den Kopf gestülpt, was u.a. zu Erstickungsanfällen führt. Der nordöstliche Teilstaat Maranhao, in dem jetzt bei einem  Gefangenenaufstand mindestens 18 Häftlinge umkamen, steht nach unseren Ermittlungen bei Folter im Gefängnissystem landesweit an der Spitze.

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/21/das-historische-foto-barack-obama-und-diktaturaktivist-jose-sarney-damaliger-chef-der-folterdiktatorenpartei-arena-des-militarregimes1964-1985-prosten-sich-in-brasilia-2011-zu/

Angela Merkel und Menschenrechte in Brasilien:  http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/11/lateinamerika-reise-von-bundeskanzlerin-angela-merkel-und-die-menschenrechtelaut-dihk-prasident-braun-keine-notwendigkeit-das-thema-besonders-zu-betonen/

http://www.domradio.de/website/elementPrint.asp?id=41073

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“Jeden Tag wird in Brasilien gefoltert.” Ausriß 2011Aufstände sind ein Aufschrei der Gefangenen, um angesichts unmenschlicher, gesetz-und verfassungswidriger Zustände von der Gesellschaft gehört zu werden. In Brasilien wird massenhaft festgenommen und eingesperrt, selbst bei Bagatelldelikten wie kleinen Ladendiebstählen. Und man bestraft selektiv – nämlich die Armen aus der Unterschicht. In einem Gefängnissystem, das niemanden resozialisiert, sondern ganz im Gegenteil, die Menschen deformiert und zerstört. Heute haben die Brasilianer daher Angst, neben einem Ex-Häftling zu wohnen, fürchtet diesen regelrecht, weil man weiß, daß er ein hochgradig gewalttätiges und persönlichkeitsveränderndes Gefängnissystem durchlaufen hat.“ Entsprechend schwierig oder gar unmöglich ist es, sich wieder einzugliedern, eine Arbeit zu finden. Auch haftentlassene Frauen klagen :“Niemand gibt mir eine Chance, weil ich ja im Knast war.“  Die Kirche wirft dem Staat vor, nicht nur in den Armenvierteln, sondern selbst in den Gefängnissen dem organisierten Verbrechen das Feld zu überlassen – mit immer grausameren Folgen.  “Die Verbrechersyndikate”, so Silveira,  ”haben einen Parallelstaat gebildet, der heute die Haftanstalten kommandiert, über Leben und Tod entscheidet, nach eigenem Regelkodex sogar Todesstrafen verhängt. Hinzu kommt das Problem der Folterungen durch Staatsangestellte – bereits in den Polizeiwachen mit den ebenfalls total überfüllten Zellen. In ganz Brasilien hat das Foltern bei Festnahme und Verhör stark zugenommen, werden dabei viele Menschen getötet. Dabei hat Brasilia die internationale Anti-Folter-Konvention unterzeichnet. Es ist empörend.“ Bis heute stellt die Gefangenenseelsorge absurdeste Dinge fest. Nachweislich Unschuldige werden jahrelang eingesperrt, wegen des Durcheinanders im Justizapparat gar Opfer und Täter verwechselt, massenhaft Dokumente vertauscht, Häftlinge in Anstalten vergessen. Gefangenenpriester Silveira nennt barbarisch, wenn Menschen bis zu 14 Jahre eingesperrt werden, ohne ein einziges Mal mit einem Richter oder Verteidiger sprechen zu können. Seit Jahrzehnten prangert die Seelsorge immergleiche Probleme an, macht immergleiche Vorschläge – ist dies nicht frustrierend, entmutigend? “Wir geben nicht auf, kämpfen weiter für Menschenrechte, weil es andernfalls noch weit mehr Gefangene, Gewalt und Gesetzesverstöße gäbe. Brasilien braucht dringend Programme der Gewaltprävention. Und dazu gehören auch Bildung, bessere Wohnverhältnisse, Berufschancen für die Armen. Wir wollen alternative Strafen, andere Wege der Konfliktlösung – statt immer gleich massenhaft einzusperren. Deshalb sind doch die Rückfallquoten auch so hoch, gibt es diese vielen Aufstände, Rebellionen.“ Amnesty International in London zeigt sich enttäuscht über die Lula-Regierung – Brasilienexperte Tim Cahill vermißt politischen Willen, Menschenrechtskonventionen einzuhalten. “Es gab große Versprechen und einen konstruktiven Diskurs – doch es wird weiter gefoltert und die Lage in den Gefängnissen ist weiter grauenhaft. Unglaublich ist, daß manche Autoritäten die Fakten offen anerkennen, aber so tun, als seien sie dafür nicht verantwortlich.“

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In meinungsbildenden deutschen Analysen wird die brasilianische Regierung ausdrücklich als “progressiv” eingestuft.

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Lula und Dilma Rousseff halten besonders enge Beziehungen zu Maranhaos Clan-Oberhaupt José Sarney, Ex-Chef der Folterdiktatorenpartei ARENA, feierten mit ihm den Sieg bei der Präsidentschaftswahl.

“Sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Bereich ist das größte Land Südamerikas zu einem Vorbild in der Region geworden. ” WeltTrends, Potsdam 2012

Überfüllte Gefängnisse unter Lula: http://www.carceraria.org.br/default2.asp?pg=sys/layouts/content&ct_cod=5228

Iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi kritisiert Lula scharf: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/17/lula-ignorierte-eingekerkerte-gewerkschafter-wahrend-seines-iran-besuchs-bei-ahmadinedschad-irans-friedensnobelpreistragerin-shirin-ebadi-appelliert-an-dilma-rousseff/

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Beim Treffen der Künstler und Intellektuellen, die Dilma Rousseff unterstützen, blieben Menschenrechtsprobleme wie Folter und Todesschwadronen völlig unerwähnt. Dilma Rousseff wurde nicht einmal gefragt, wie sie das gravierende Folterproblem zu lösen gedenkt.  http://www.hart-brasilientexte.de/2010/10/19/dilma-rousseff-jose-serra-die-prominenten-unterstutzer-chico-buarque-und-leonardo-boff-mit-lulas-wunschkandidatin-grunen-politiker-gabeira-mit-serra/

Günther Zgubic und die Fakten unter Lula-Rousseff: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/29/osterreichischer-pfarrer-und-gefangenenseelsorger-gunther-zgubic-in-brasilien-weiter-folter-in-allen-varianten-eine-deutsche-frau-wurde-unglaublich-mit-elektroschocks-kaputtgemacht-psychisch-ner/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/06/16/die-folter-bleibt-in-brasilien-weiterhin-straflos-zersetzt-polizeiwachen-und-gefangnisse-historiker-cassio-schubsky-erinnert-mitten-in-der-fusball-wm-in-der-grosten-qualitatszeitung-folha-de-s/

Alltägliche Folter in der größten Demokratie Lateinamerikas zählt für die brasilianischen Qualitätsmedien zu den wichtigen Themen - für die mitteleuropäischen Medien in Ländern, die strategischer Partner Brasiliens sind,  aus den bekannten Gründen nicht.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/09/gunther-zgubic-gefangenenpriester-aus-osterreich-etwa-15-millionen-brasilianer-leiden-hunger-das-offentliche-gesundheitswesen-ist-eine-katastrophe-die-offentlichen-schulen-sind-miserabel-doch/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/12/marcelo-freixo-rio-abgeordneterpsol-grundet-erstes-anti-folter-komitee-brasiliens-tortura-nunca-mais-und-justica-global-sind-komitee-mitglieder-folter-und-gefangenenaufstande-unter-der-l/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/04/07/unsagliche-folterpraxis-in-brasilien-gunter-nooke-menschenrechtsbeauftragter-der-deutschen-bundesregierung-kritisiert-in-brasilien-folter-und-andere-menschenrechtsverletzungen-druck-ist-noti/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/12/hausen-im-kloake-slum-sao-paulo-reichste-stadt-lateinamerikas-brasiliens-favela-strukturen-gewaltkultur/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/05/21/rund-600000-crack-suchtige-in-brasilien-laut-offiziellen-schatzungen-des-gesundheitsministeriums-lula-verkundet-im-prasidentschaftswahlkampf-weitere-crack-gegenkampagne-crack-und-steigende-kinderp/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/

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http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/14/brasiliens-gefangenenpriester-valdir-silveira-erhalt-von-lula-regierungs-menschenrechtspreis-wegen-kampf-gegen-folter-in-brasilien/

Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/20/weltsozialforum-2010-in-porto-alegre-und-brasilien-das-system-hier-ist-einfach-verfault-weltsozialforum-erfinder-oded-grajew-in-sao-paulo/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/11/ihr-konnt-nicht-gott-und-dem-geld-dienen-bischofliche-bruderlichkeitskampagne-2010-kritisiert-lulas-wirtschaftspolitik-radiospot-anklicken/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/12/buchkirchner-schuler-helfen-kindern-in-brasilien-spenden-fur-die-achtgroste-wirtschaftsnation-osterreichischer-gefangenenpriester-gunther-zgubic/

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http://www.hart-brasilientexte.de/2008/04/23/weit-verbreitete-gleichgultigkeit-gegenuber-der-situation-in-lateinamerika-bischof-erwin-krautler-im-orf/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/01/23/rekord-entlassungen-in-brasilien-lula-spricht-von-porretada-im-dezember-fiquei-puto/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/26/was-gut-ist-stellen-wir-gros-heraus-was-schlecht-ist-verstecken-wir-rubens-ricupero-brasilianischer-politiker-ex-finanzminister-karrierediplomat-vertreter-brasiliens-in-uno-organisationen/

Die Adenauer-Stiftung und Brasilien:

http://www.kas.de/wf/doc/kas_22736-544-1-30.pdf?110509143349

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“Folter noch jeden Tag.”(2011)

Amnesty Journal 2009:

“KOPF UNTER WASSER

Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.

Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.

Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.

Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.

Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die ­Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.

Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen ­Zuständen wohl kaum etwas ändern.

Von Klaus Hart.
Der Autor ist Journalist und lebt in São Paulo.

Hintergrund von 2001:

„Unerklärter Bürgerkrieg“ in Brasilien
Über 40000 Morde jährlich/Zunahme von Attentaten

Im Kontext der jüngsten internationalen Konflikte weisen brasillianische Experten immer nachdrücklicher darauf hin, welche hohen Menschenopfer der sogenannte „unerklärte Bürgerkrieg“ in Brasilien kostet. Wie die Universitätsprofessor und Politik-Berater Gaudencio Torquato jetzt  in einer Analyse mit dem Titel „Wir und Afghanistan“ betonte, werden aus politischen und kriminellen Motiven selbst laut den geschönten offiziellen Angaben jährlich rund 40000 Menschen ermordet.

     Hätte  Deutschland, mit einer etwa halb so großen Bevölkerung, diese Rate, wären es pro Jahr etwa 20000 Getötete. Tatsächlich waren es im Jahr 2000 laut BKA-Angaben nur 1015.

Torquato zählte zu den Gründen der hohen Opferzahlen, daß die zehntgrößte Wirtschaftsnation anders als Afghanistan zwar sämtliche Hochtechnologie der letzten Generation nutze, die soziale Polarisierung zwischen den Privilegierten und den armen Schichten sich jedoch weiter verschärft habe. Die hohe Gewaltrate habe dazu geführt, daß nachbarschaftliches Zusammenleben immer weniger gepflegt werde, die brasilianische Gesellschaft sich von der menschlichen Solidarität verabschiede. Gängige Reaktion angesichts der täglichen Morde sei leider nur:“Gut, daß es mir nicht passiert ist.“

Derartige Verfallsprozesse resultieren laut Torquato aus einer „politisch-institutionellen Kultur“, die sich mit den alltäglichen Skandalen um hohe Volksvertreter und den Fällen von Regierungskorruption weiter degradiere. 

Brasilianischer Menschenrechtsaktivist
“Generation eiskalter Killer“ wächst heran

Brasilien züchtet nach den Worten des angesehenen Menschenrechtsaktivisten Eduardo Capobianco „eine Generation eiskalter Killer“heran.“Sie töten einen Menschen mit der selben Leichtigkeit, mit der sie eine Coca-Cola trinken“, sagte er im Dezember während der Auszeichnung mit einem Bürgerrechtler-Preis in Sao Paulo. Capobianco, Präsident von zwei regierungsunabhängigen Institutionen, die das organisierte Verbrechen sowie die tiefverwurzelte Korruption in Politik und Wirtschaft bekämpfen, hatte erst Anfang Dezember in der City der 17-Millionen-Stadt ein Attentat überlebt. „Brasilien hat gravierende soziale Ungleichheiten und eine kapitalistische Kultur, die auf dem Konsum basiert, Städte des Konsumismus wie Sao Paulo. Das stimuliert letztlich Gewalt – Armut allein ist dafür nicht verantwortlich zu machen.“ In entwickelten Ländern wie Japan entfalle statistisch pro Jahr ein Mord auf hunderttausend Einwohner – in einer Stadt wie Sao Paulo seien es dagegen gemäß offiziellen Zahlen immerhin fünfzig. Indessen gebe es bereits leichte Fortschritte bei der Verbrechensbekämpfung, die Arbeit seiner beiden Institutionen mißfalle der Gegenseite sehr und habe das Attentat bewirkt.

Capobianco überlebte den Anschlag nur, weil er eine Mappe mit Büchern vor die Herzgegend hielt, Kugeln darin steckenblieben bzw. nur seine Beine trafen. Weder die Polizei noch er selbst haben einen Hinweis auf die Täter und deren Hintermänner.

In den letzten drei Monaten kam es in Brasilien zu einer Attentatsserie, bei der mehrere Gewerkschaftsführer, ein progressiver Großstadtbürgermeister sowie Umweltaktivisten getötet wurden, Bombenanschläge forderten glücklicherweise keine Opfer. Eine bislang unbekannte rechtsextreme Organisation schickte Morddrohungen an 37 Bürgermeister der linkssozialdemokratischen Arbeiterpartei PT im Industrie- Teilstaat Sao Paulo, dessen Bruttosozialprodukt das von ganz  Argentinien übertrifft. 

Systematische Folterungen weiter alltäglich – trotz Anti-Folter-Gesetz
Menschenrechtler skeptisch über  offizielle PR-Kampagne

Der Dreißig-Sekunden-TV-Spot ist gut gemacht, drastisch-realistisch: Ein Mann, halbnackt, blutend, gefesselt, wird von einem Sadisten gequält, mit dem Kopf immer wieder in einen Wassertank getaucht, soll Informationen preisgeben, ein Geständnis ablegen. Ein Dritter sieht die Szene, rennt zum Telefon, wählt die neue Gratis-Nummer von „SOS Tortura“, erstattet anonym Anzeige. Jeder sollte ab sofort genauso handeln, lautet der Appell an die Fernsehzuschauer – „denn Folter ist ein Verbrechen!“ Daß Brasiliens Staatspräsident Fernando Henrique Cardoso, Ehrendoktor der FU Berlin, jetzt auch in Rundfunk und Presse eine solche Medienkampagne starten ließ, einmalig in der Geschichte Brasilien, könnte die Menschenrechtler des In-und Auslands optimistisch stimmen. Doch Skepsis überwiegt. Befürchtet wird, daß Brasilia damit lediglich  auf Imageverbesserung bei den Vereinten Nationen zielt. Deren Experte für Folterfälle, Nigel Rodley, hatte letztes Jahr nach einer Reise durch mehrere Teilstaaten die Zustände als erschreckend und eigentlich unbeschreiblich angeprangert. Nicht anders sieht es Amnesty International, stellte deshalb  in der 17-Millionen-Stadt São Paulo, Lateinamerikas führendem Wirtschaftszentrum, im Oktober kurz vor Kampagnebeginn der brasilianischen Öffentlichkeit den neuesten Bericht über Folter und Mißhandlungen vor. Tatverdächtige, Festgenommene, Untersuchungshäftlinge und Strafgefangene systematisch Torturen zu unterwerfen, auch von völlig Unschuldigen Geständnisse unter Folter zu erpressen, gehört danach weiterhin zur  Alltagsroutine im Apparat der Militär-und Zivilpolizei. Laut Patrick Kopischke, Brasilien-Experte von Amnesty International, hat der starke politische Druck, die überbordende Kriminalität zu bekämpfen, dazu geführt, daß Folter andere Ermittlungsmethoden ersetzt. Allein in São Paulo, wo über eintausend deutsche Unternehmen, von VW bis Daimler-Benz, ansässig sind, werden laut offiziellen Angaben monatlich über 440 Menschen ermordet. Zum üblichen Nachrichtenangebot der  Radio-und TV-Stationen gehören die unaufhörlichen Gefangenenrevolten in den mit fast 100000 Insassen völlig überfüllten Polizeiwachen, Haftanstalten und provisorischen Gefängnissen der Metropole. Pro Monat werden rund eintausend weitere mutmaßliche oder tatsächliche Straftäter in teils fensterlose Zellen gepreßt, wo bereits bis zu 168 Männer auf einem Raum zusammenhocken müssen, der eigentlich nur für höchstens dreißig gedacht war. Wegen der schlechten Luft, der unhygienischen Zustände, des ständigen Fäkaliengeruchs und des damit verbundenen psychischen Drucks sind Aufstände die logische Folge – niedergeschlagen werden sie mit äußerster Brutalität, gibt es fast immer Tote. „Man greift auf Folter und Mißhandlungen zurück, um ein katastrophales Gefängnissystem unter Kontrolle zu halten“, betont deshalb Kopischke, grundlegende Reformen seien nötig, nicht nur kosmetische Verschönerungen. Aktivisten von Amnesty und anderen Menschenrechtsgruppen Brasiliens empört zudem  besonders, daß das auf ihren Druck hin erlassene Anti-Folter-Gesetz von 1997 an den Zuständen kaum etwas änderte, Täter gewöhnlich straffrei ausgehen, selbst aus der Diktaturzeit berüchtigte Folterer weiter im Dienst sind. Gemäß neuen UNO-Angaben verzeichnet der Teilstaat Minas Gerais die meisten bekanntgewordenen Folterfälle, ist die Polizeibrutalität traditionell besonders hoch. Dies gilt als Erbe des Militärregimes(1964-1985), als Fachleute der CIA gemäß Angaben von Zeitzeugen  den Militär-und Zivilpolizisten in Kursen auch Foltertechniken beibrachten. „Heute noch sind es die gleichen“, so der renommierte Menschenrechtsanwalt Antonio Aurelio, „vor allem Elektroschocks, Aufhängen kopfunter an einer Stange, Eintauchen in Wassertanks, Schläge auf beide Ohren, Erstickungsanfälle mittels über den Kopf gestülpten Plastiksäcken“. Im Juni letzten Jahres wurden in einer Polizeiwache São Paulos etwa zweihundert Gefangene, einer nach dem anderen, völlig unbekleidet,  mit Elektroschocks gepeinigt. Bei weiteren Mißhandlungen starb ein Insasse, dreißig weitere erlitten teils schwere Verletzungen. Die beteiligten Polizeikommissare sind weiterhin im Dienst.  Beim Interview  mit dem Polizeichef einer nordostbrasilianischen Stadt fand dieser nichts dabei, den an den landesüblichen Elektroschock-Apparaturen verwendeten Regler sichtbar  auf seinem Schreibtisch liegen zu lassen.

Über 40000 brasilianische Kinder arbeiten auf stinkenden Müllbergen
Unicef und NGO entwickeln Alternativprojekte

 Im Kriechgang, fast mit Vollgas, arbeitet sich der Müll-LKW in Serpentinen fast bis zur Haldenspitze vor, kippt dort, an der Peripherie der 17-Millionen-Stadt São Paulo, bei 35, 40  Grad Tropenhitze stinkende Abfälle aller Art ab. Auf diesen Moment haben Schwärme von Schmeißfliegen, aber auch Dutzende von Kindern und Jugendlichen nur gewartet. Mit Säcken über der Schulter stürzen sie sich auf  die Ladung, sinken bis zu den Knien ein, wühlen neben schwarzen Aasgeiern nach Essensresten, Glas-und Plastikflaschen, Papier und Getränkebüchsen aus Aluminium. Alles wird getrennt, sortiert, ein Stück entfernt bei  anderen Familienmitgliedern angehäuft, Alu-Büchsen tritt man mit dem Fuß platt. Metallfirmen oder Papier-und Textilfabriken nehmen alles für lächerlich geringe Preise ab – jedes dreckverschmierte, oft von Hautkrankheiten gezeichnete Müll-Kind kommt pro Tag höchstens auf umgerechnet vier, fünf Mark – überlebenswichtig für die Familien an der Slum-Peripherie von Lateinamerikas reichster Stadt und Wirtschaftslokomotive, aber auch von Rio de Janeiro, Salvador da Bahia oder Recife. In ganz Brasilien sind es über vierzigtausend „Crianças do Lixo“, Müll-Kinder – die nie zur Schule gehen, oder es aufgaben, weil man sie lächerlich machte, diskriminierte. Vor ein, zwei Jahren waren es indessen noch über dreizehntausend mehr – bevor das UN-Kinderhilfswerk Unicef  und die regierungsunabhängige Organisation „Agua e Vida“(Wasser und Leben) Projekte starteten, Druck auf den Staat, lokale Behörden ausübten, um diese schändliche Form der Kinderarbeit zu bekämpfen.

Hautkrankheiten, Cholera

Daß Minderjährige in einem Land, das zu den zehn größten Wirtschaftsnationen gehört, den ganzen Tag im Müll waten müssen, anstatt zu spielen und zu lernen, nennt Afonso Lima, Unicef-Mitarbeiter in São Paulo, einfach entsetzlich, unmenschlich. Die Regierung hat zudem internationale Konventionen, darunter gegen Kinderarbeit unterzeichnet, die derartiges eigentlich verbieten. „Weil die meisten Kliniken  ihre sämtlichen Abfälle unsortiert und unbehandelt ebenfalls auf die Halde kippen, können sich die Kinder sogar gefährliche Krankheiten holen, finden Spritzennadeln, Chemikalien aller Art.“ Für seine Kollegin Paula Claycomb aus den USA fehlt es auch an politischem Willen. „Die brasilianische Gesellschaft muß endlich verstehen, daß stinkende Abfallhalden nicht der richtige Ort für Kinder sind.“ Dabei wurde bereits eine Menge erreicht: Unicef und die NGO „Agua e Vida“ brachten in geduldiger Überzeugungsarbeit Gouverneure und viele Gemeinden dazu, Mittel für die Gründung von Müll-Recycling-Kooperativen freizugeben, sogar Gebäude bereitzustellen. Der Vorteil: Wiederverwertbares wird bereits an Wohngebäuden, Supermärkten, Bürohäusern aussortiert – und nicht erst,  mit organischen Abfällen verschmutzt, auf der Halde. Resultat: Das Familieneinkommen steigt, die Kinder brauchen nicht mehr mitzuarbeiten, gehen stattdessen zur Schule. Eine geringe staatliche Hilfe von  monatlich umgerechnet über zehn Mark pro Kind wird auch an viele andere verelendete Familien nur gezahlt, wenn sie ihre Kinder kontinuierlich in die Schule schicken. „Und das funktioniert“, bekräftigt die NGO-Koordinatorin Teia Magalhaes in São Paulo. „Nur ist es leider oft so: Wir holen eine Familie aus dem Müll, doch andere treten sofort an deren Stelle – Folge der Misere in Brasilien.“ Da die Cholera im Lande längst nicht ausgerottet ist, man sich gerade auf den riesigen Abfallbergen leicht anstecken kann, verbreitet Teia Magalhaes auch ein entsprechendes Aufklärungs-Video, organisiert zusammen mit Präfekturen Musik-und Tanzkurse, um frühere „Crianças do Lixo“ in der Schule zu halten, an Kultur heranzuführen.

Banker und Müllsammler

Auch über  Lateinamerikas Wallstreet, die Banken-Avenida Paulista, zerren täglich ungezählte schwitzende, zerlumpte Catadores do Lixo, Müllsammler, ihre hölzernen Karren, hochbeladen mit Verpackungen und anderem Material. Eigentlich sollten  die Catadores allen Respekt verdienen: Nur ihnen ist es zu verdanken, daß immerhin achtzig Prozent der Aluminium-Getränkebüchsen, siebzig Prozent der Pappe und  dreißig Prozent der Flaschen recycelt werden. Nur hier und da trifft man bereits auf jene Hausmüll-Container wie in Deutschland – ausgerechnet in einem Drittweltland wie Brasilien ist Ressourcenverschwendung weiterhin die Regel. Was vergeudet wird, ob Nahrungsmittel, Strom oder Wasser, hat laut neuesten Studien immerhin einen Wert von jährlich umgerechnet über einhundert Milliarden Mark. Besonders provozierend in einem Land mit ernsten Hungerproblemen: Was São Paulos Supermärkte an Lebensmitteln wegwerfen, reichte wertmäßig bequem aus, um monatlich 600000 Slum-Familien mit Grundnahrungsmitteln zu versorgen.

Padre Julio Lancelotti kämpft gegen Folter an Kindern und Jugendlichen
Hohes Lebensrisiko, Morddrohungen, tätliche Angriffe
Auch von Unicef wegen Engagements für Kinderrechte ausgezeichnet

„Erstmals konnten wir jetzt achtzehn Aufseher, sogar drei Direktoren, wegen Folter vor Gericht bringen“, sagt Padre Julio Lancelotti im Büro des von ihm geleiteten „Zentrums zur Verteidigung von Kindern und Jugendlichen“ der Millionenstadt São Paulo. Aber Freude, Zufriedenheit über diesen kleinen Sieg ist ihm nicht anzumerken. Denn auf einen Schlag hat er damit noch mehr erbitterte Feinde unter den Mitarbeitern der gefängnisähnlichen Anstalten für straffällig gewordene Minderjährige(Febem). Von den letzten Attacken hat er sich noch nicht erholt: Als in einer Febem-Einheit wiederum Jugendliche gegen Mißhandlungen, Überfüllung rebellierten, fuhr er sofort hin – eine Gruppe von Febem-Angestellten schlug ihm Zähne aus, trat auf ihn ein, zerbrach die Brille. Militärpolizisten schauten bewußt eine ganze Weile zu, griffen erst spät ein. „Sogar  das Kreuz, das ich um den Hals trug, ein Geschenk aus Osnabrück, wurde mir abgerissen – hier ist die Situation eben längst außer Kontrolle.“ Lancelotti, der auch ein Heim für Aids-infizierte Kinder führt,  erhält regelmäßig Morddrohungen - andere Pfarrer São Paulos haben ihr Engagement für Menschenrechte bereits mit dem Leben bezahlt – in Brasilien kommt es täglich zu politischen Morden, Attentaten.  Theoretisch können er und seine Anwälte sich auf das Anti-Folter-Gesetz, das Statut zum Schutze der Heranwachsenden berufen. „In Brasilien dominiert aber leider Straflosigkeit, Folterer bleiben gewöhnlich ungeschoren, werden nicht einmal entlassen, sind durch die Autoritäten geschützt.“

„Kultur der Folter“

Daß die Gesetze nicht funktionieren, erklärt Lancelotti mit für manchen Europäer sicher  überraschenden Gründen:“In diesem Land existiert die Sklavenhalterkultur, auch eine Kultur der Folter weiter – ein Großteil der Brasilianer befürwortet Torturen, die Todesstrafe, die Herabsenkung des Strafmündigkeitsalters auf sechzehn, teils sogar vierzehn Jahre.“ Im Teilstaate São Paulo, dem reichsten ganz Brasiliens, mit weit über eintausend deutschen Unternehmen, sind in den Febem-Anstalten derzeit mehr als viertausend Heranwachsende konzentriert, täglich kommen etwa dreißig hinzu. Wo eigentlich gemäß den Vorschriften nur Platz für sechzig Minderjährige ist, werden in Zellen bis zu vierhundert zusammengepfercht, sind gewöhnlich völlig sich selbst überlassen. „Als letztes Jahr der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Nigel Rodley, hier war, erklärte man ihm allen Ernstes, Jugendliche hätten sich Verletzungen selber beigebracht, im Streit miteinander.“ Der Padre, die eng mit ihm kooperierende Anwältin Francisca de Assis Soares, wissen von solchen Fällen, auch von sexueller Gewalt unter den Jugendlichen. Doch das sind Ausnahmen. Die Struktur dieser Anstalten ziele auf  Unterdrückung, Entwürdigung, Verrohung – „über viele besonders sadistische Folterungen“, so Lancelotti“,  reden wir öffentlich gar nicht mehr, weil es uns ja doch keiner glaubt.“ In einer Febem-Anstalt hatte man allen Ernstes Skinheads angestellt,  wegen ihrer Aggressivität von den Minderjährigen  nur „Pitbulls“ genannt.

Sadismus der Aufseher

 Bekommen Lancelotti und sein Team Wind von Mißhandlungen, fahren alle sofort los, um gerichtsverwertbare Beweise zu sammeln, Torturen zu unterbrechen. „In einer Anstalt trafen wir auf über vierzig gefolterte Jugendliche – mit schweren Verletzungen, gebrochenen Armen und Beinen!“ Rebellieren Insassen einer Febem-Einheit, toben sich bei der Niederschlagung Aufseher, herbeigerufene Polizisten sadistisch aus.“Jugendliche mußten tagelang nackt hintereinander aufgereiht und aneinandergepreßt auf dem Boden hocken, das Geschlechtsteil am Gesäß des Vordermanns, durften nur in Plastikflaschen urinieren, die man dann über ihnen ausschüttete. Scharfe Hunde wurden rudelweise zwischen die Insassen gehetzt – wer deshalb aufstand, erhielt sofort Schläge. Und selbst das – Wärter zwingen Jugendliche, auf andere Insassen zu urinieren. Alles Folterpraktiken, tief entwürdigend!“

Aber könnte die Mitte-Rechts-Regierung unter  Staatspräsident Fernando Henrique Cardoso, Bewohner São Paulos, Ehrendoktor der Freien Universität Berlin, diese Zustände nicht ändern? „Brasilien ist nur eine formale Demokratie“, analysiert Lancelotti, „die Politiker in Brasilia leben wie auf einem anderen Planeten, fern der Realität, wollen von diesen Dingen nichts wissen – Zugang zu Präsident Cardoso haben wir nicht.“ Bestenfalls mit Galgenhumor registriert der Padre, welches Prestige Cardoso gerade in Europa, auch in  Deutschland genießt:“Der Präsident führt sich wie ein Prinz auf, erhält überall Doktortitel. Aber wenn man in europäischen Zeitungen oder in der Genfer UN-Menschenrechtskommission über diese Zustände hier spricht – das mag er, seine Regierung, garnicht.“

Lancelotti räumt ein, daß ihn die Menschenrechtsarbeit zugunsten der Minderjährigen Brasiliens streßt, psychisch ermüdet. „Der Haß auf uns ist groß, wir werden verfolgt, lächerlich gemacht, sind nur wenige – und die Folter nimmt zu!“ Mit seiner Wochenkolumne in einer Tageszeitung São Paulos erreicht er wenigstens einen Teil der Öffentlichkeit. Und ein bißchen Mut macht, daß ihn das UN-Kinderhilfswerk Unicef im neuesten Jahresbericht ausdrücklich als Anwalt der Heranwachsenden Brasiliens hervorhebt.

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/03/bundesprasident-christian-wulff-dilma-rousseff-und-der-zugige-bau-des-neuen-atomkraftwerks-angra-3-bei-rio-de-janeiro-mit-deutscher-bundesburgschaft/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/10/26/die-fakten-widerlegen-das-wir-eine-reprasentative-demokratie-sind-streng-genommen-sind-wir-nicht-einmal-eine-demokratie-joao-ubaldo-ribeiro-bestsellerautor-in-einer-politischen-analyse-am-ta/

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/26/pressefreiheit-in-brasilien-von-58-auf-99-platz-zuruckgefallen-auf-welt-ranking-von-reporter-ohne-grenzen/

Dieser Beitrag wurde am Freitag, 12. November 2010 um 20:05 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Kultur, Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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