http://www.hart-brasilientexte.de/2011/10/29/brasilien-versinkt-im-sumpf-der-korruption-die-welt/
Rousseff mit ihrem Lieblingsminister Antonio Palocci, Chef des Zivilkabinetts – er mußte wegen der Medienenthüllungen als erster entlassen werden.
Die andere Sicht: Hillary Clinton bezeichnete 2012 laut Landesmedien den Kampf von Dilma Rousseff gegen die Korruption sowie die Regierungstransparenz unter Rousseff als beispielhaft. Die Staatschefin habe damit entsprechende globale Standards und Normen geschaffen.
Brasiliens interessanter Qualitätsjournalismus:
„Toda a questão do enriquecimento inexplicado de Antonio Palocci é pequena se comparada às denúncias envolvendo seu irmão Adhemar Palocci, sempre diretor da Eletronorte. Ele é acusado em uma série de casos de corrupção envolvendo a indústria barrageira, inclusive do recebimento de propina da empresa Camargo Corrêa (segundo o relatório da Polícia Federal na Operação Castelo de Areia). Escândalos que o unem a Walter Cardeal, braço direito da Dilma desde os tempos da Secretaria de Energia do Rio Grande do Sul. Todos esses, apadrinhados de José Sarney, continuam atuando livremente.“
Rousseff mit ihrem Lieblingsminister Antonio Palocci, Chef des Zivilkabinetts. Er mußte auf Druck von Medienenthüllungen als erster entfernt werden.
Leonardo Boff: “Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
Antonio Paloccis Amtsnachfolgerin:
Sao Paulos deutschstämmiger Kardinal Odilo Scherer sagte zur innenpolitischen Lage, Korruption sei derzeit überall – Besserung gebe es nur, wenn das Volk reagiere. Die Korruption sei wie die Kloake namens Rio Tieté, die Sao Paulo durchfließe, ein Fluß des Todes. Kardinal Raymundo Damasceno, Präsident der nationalen Bischofskonferenz CNBB, kritisierte ebenfalls auf einer Messe vor Tausenden von Gläubigen in Brasiliens größtem Wallfahrtsort Aparecida die politische Situation – die CNBB unterstütze Proteste gegen die Korruption.
Bisher sind die öffentlichen Proteste gegen Brasiliens überbordende Korruption nur schwach – vor allem im Vergleich mit Protestaktionen in anderen lateinamerikanischen Ländern, darunter Chile und Argentinien. In Brasilien gelten soziokulturelle Gründe als Ursache der Protest-Unlust, darunter allgemeine Apathie und Lethargie.
Deutschstämmiger Kardinal Odilo Scherer in Sao Paulo.
Je mehr die Korruption unter der Lula-Regierung nach dem Mensalao-Skandal um Parteien-und Abgeordnetenkauf ans Licht kam, umso mehr Lob erntete die Lula-Rousseff-Regierung aus Mitteleuropa, wurde Lula vor dem Hintergrund gravierender Menschenrechtsverletzungen jetzt mit weiteren europäischen Auszeichnungen bedacht, darunter einem Unversitäts-Doktorhut in Paris.
Der Skandal um die von investigativen Journalisten der „Folha de Sao Paulo“ enthüllte außergewöhnliche Vermögenszunahme des Chefministers Antonio Palocci zieht immer weitere Kreise, sodaß Ex-Staatschef Lula gemäß politischen Analysten wieder das Kommando der Regierungspolitik übernommen hat. Seine Nachfolgerin Dilma Rousseff habe lediglich desaströs gewirkt, keine Schadensbegrenzung erreicht, ebensowenig deren Minister und Repräsentanten im Nationalkongreß. Der Skandal habe Präsidentin Rousseff deutlich geschwächt und zu außergewöhnlichen Zugeständnissen an die unzufriedenen Regierungsbasis im Kongreß sowie an die Opposition gezwungen. Bei der unverhüllten Rückkehr in die aktive Regierungspolitik habe Lula wieder einmal die Medien beschuldigt, als Opposition zu wirken. Den Überbringer kritischer, schlechter Nachrichten zu attackieren, löse indessen ebensowenig wie in Lulas acht Regierungsjahren das essentielle Problem – daß nämlich ein weiteres Mal ein illustrer Politiker der Arbeiterpartei im Zwielicht stehe – und entsprechende Verdächtigungen entkräftet werden müßten.
Zeitungsausriß.
Brasiliens größte Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“ nannte kurios, daß sich Lula jetzt für einen Minister ins Zeug lege, den er nach gut fundierten Medien- Anschuldigungen schon einmal hatte entlassen müssen. Die von der Zeitung präsentierten Fakten gegen Palocci seien nicht dementiert worden – Lula agiere daher verleumderisch gegenüber Medienprofis, die sich um einen ehrlichenJournalismus bemühten.
Lula traf sich u.a. mit dem Ex-Diktaturaktivisten José Sarney: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/21/das-historische-foto-barack-obama-und-diktaturaktivist-jose-sarney-damaliger-chef-der-folterdiktatorenpartei-arena-des-militarregimes1964-1985-prosten-sich-in-brasilia-2011-zu/
„Palocci brach das Bankgeheimnis des Hausmeisters wegen 24000 Real, aber fühlt sich nicht verpflichtet, seine Millionen zu erläutern…Die Enthüllungen treffen das Machtzentrum…Dilma war stumm und bleibt stumm…Sie fühlt den Treffer…Sie muß agieren und sprechen. Wer schweigt, stimmt allem zu.“
Der Imageschaden für die Rousseff-Regierung, heißt es in den Analysen, sei spürbar. „Palocci und José Dirceu, rechte und linke Hand von Lulas Start, eröffneten einen Millionärsklub.“
„Palocci kennt die Interessen derer, die an ihn für Tips Millionen zahlen.“
In meinungsbildenden deutschen Analysen wird die brasilianische Regierung ausdrücklich als “progressiv” eingestuft.
Viel Lob aus Europa für den Start der Rousseff-Regierung.
Waldemar Rossi, Führer der Arbeiterpastoral in der Erzdiözese Sao Paulo, 2011 über die Regierung von Dilma Rousseff: „Es gab Hoffnungen auf Veränderung – aber wenn wir beobachten, wie die Wahlkampagnen ablaufen und wer sie bezahlt mit sehr viel Geld, können wir uns vorstellen, wo der Weg hingeht. Berücksichtigen wir all das politische Wissen von Dilma Rousseff, ist festzustellen, daß sie sich nicht von all den früheren politischen Geschehnissen distanzierte. Ihre Präsidentschaftswahlkampagne wurde mit dem Geld der Großunternehmen finanziert. Wem fühlt sie sich also verpflichtet? Ihre Maßnahmen weisen nicht auf eine Änderung der Strukturen dieser ungerechten Gesellschaft, dieses ungerechten Systems – sondern nur auf dessen Stärkung! Ich sehe voraus, daß Dilma Rousseff die Erwartungen des Volkes enttäuschen wird. Ihr Diskurs zur Beseitigung des Elends in Brasilien ist demagogisch. Bolsa Familia ist nur ein Almosen.“
http://www.suedwind-magazin.at/start.asp?ID=242992&rubrik=2&ausg=201102
Wie es hieß,wurden die Maxi-Honorare an Palocci im November und Dezember 2010 gezahlt, nachdem Dilma Rousseff als neue Präsidentin feststand. Rousseff hatte auf Palocci als Wahlkampfmanager bestanden – laut Medienberichten wurde die Wahlkampagne vor allem mit Unternehmerspenden finanziert. Zumindest ein Baukonzern – mit Interessen in der Regierung – war Klient Paloccis und gleichzeitig Spender für die Präsidentschaftswahlkampagne von Dilma Rousseff, schrieb die Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“, von der die ersten Enthüllungen über „Patrimoniogate“ stammen.
Zeitungsausriß.
Zeitungsausriß – Dilma Rousseff übergibt als Chefministerin Lulas ihr Amt an enge Freundin Erenice Guerra – nach Presseenthüllungen muß diese bald entlassen werden…
Brasiliens Politikerinnenskandale – Erenicegate: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/24/lula-raumt-schuld-der-entlassenen-ministerin-erenice-guerra-ein-sie-verlor-die-auserordentliche-chance-eine-grose-staatsfunktionarin-zu-sein/
Hohe Politik und Landesalltag: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/10/crack-kind-in-sao-paulo-2011-gesichter-brasiliens-drogen-und-kinderpolitik-unter-der-regierung-rousseff/
Die von Umweltorganisationen wie Greenpeace – trotz üblicher Abwiegelung durch die Regierung – permanent angeprangerte starke Umweltvernichtung, darunter in Amazonien, war wenige Monate nach dem mißglückten Start des Rousseff-Kabinetts schließlich nicht länger zu verheimlichen, nicht-regierungshörige investigative Journalisten enthüllten diesen Skandal ebenso wie jenen um Chefminister Antonio Palocci – mächtigster Mann in der Ministerriege, von Dilma Rousseff speziell ausgewählt, die erwartungsgemäß auch aus Europa von interessierter Seite zum Beginn ihrer Amtszeit sehr viel Lob erhielt. Ein Blick ins Internet zeigt, daß auch die Lula-Regierung wegen ihrer Umweltpolitik gerade in Mitteleuropa immer wieder massives Lob erhielt – die am besten honorierte Ankündigungsberichterstattung(„gute und beste Regierungsabsichten“, „…die Regierung will…“) über immer neue Versprechen der Lula-Regierung, nun aber wirklich gegen die Amazonaszerstörung energisch vorzugehen, wurde flächendeckend in die allermeisten Medien durchgeschaltet. Sogar auf der Klimakonferenz von Kopenhagen erhielt Brasilia Klimaschutz-Bestnoten, daß sich Brasiliens renommierteste Umweltexperten zuhause nur noch an den Kopf griffen.Führende Intellektuelle Brasiliens wie der Befreiungstheologe Frei Betto konstatieren 2011, daß indessen wegen immer mehr Zuckerrohrplantagen für „Biosprit“ riesige Urwaldgebiete Amazoniens abgeholzt wurden, „was das ökologische Gleichgewicht, die Ökosysteme in Nord-und Südamerika schädigte, sich auf die ganze Welt negativ auswirkt. Denn Amazoniens Tropenwald ist der größte des Planeten. Und die Regenfälle, ob im Süden Floridas oder Argentiniens, hängen von der Verdunstung in Amazonien ab.“ Umso interessanter, wie durch clevere Lobbyarbeit von interessierter Seite gewünschte anderslautende Einschätzungen über Brasilias Umweltziele lanciert wurden.
Indianerproteste in Sao Paulo: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/20/belo-monte-und-der-indianerprotest-in-sao-paulo-2011-scharfe-kritik-an-brasiliens-prasidentin-dilma-rousseff-belo-monte-de-merda-fotoserie/
Candido Vaccarezza(PT), „Führer der Regierung im Abgeordnetenhaus“, oberster Palocci-Schützer, laut Landesmedien. Vaccarezza-Wahlkampf an der Avenida Paulista in Sao Paulo.
Der Skandal um Chefminister Antonio Palocci – Dilma Rousseff hatte unter Lula den selben Posten inne – zieht indessen täglich weitere Kreise – laut Analysen der Qualitätszeitungen könnte es „die erste Welle eines Tsunami sein.“ Vor dem Ende des ersten Regierungshalbjahrs von Präsidentin Dilma Rousseff beginne eine Phase politischer Unsicherheit und enormer Energieverluste der Regierung. Palocci kompromittiere diese Regierung. Ihr gelang es unterdessen, dank ihrer Kongreßmehrheit eine Vorladung Paloccis ins Abgeordnetenhaus zwecks Auskunftserteilung über dessen raschen Aufstieg zum Millionär zu verhindern. Der jüdische Ex-Gouverneur von Sao Paulo, Alberto Goldman warf Palocci „trafico de influencia“, Handel mit Einflußnahme, vor. Palocci, der wegen eines früheren Skandals seinen Posten als Finanzminister verloren hatte und wieder Kongreßabgeordneter geworden war, hat laut Goldman sein vertrauliches Wissen, seinen Einfluß in einer Regierung genutzt, die er selbst als Abgeordneter noch mitkommandierte.
Als Hauptakteuer in der sogenannten „Tropa de Choque“(Polizei-Spezialeinheit) zum Schutz des angeschlagenen Palocci wird Candido Vaccarezza genannt, sogenannter „Lider der Regierung“ im Abgeordnetenhaus, aus Lulas Arbeiterpartei PT. Den Angaben zufolge wurden ganze Plenarsitzungen abgesagt, um unliebsame Überraschungen, Meinungsäußerungen zu verhindern. Body-Guards verhinderten danach sogar den Zutritt von oppositionellen Abgeordneten zu Versammlungsräumen des Kongreßgebäudes. Die Rousseff-Regierung habe eine regelrechte „operacao de guerra“, Kriegsoperation zugunsten Paloccis gestartet, hieß es in den Qualitätsmedien. Rousseffs widersprüchliche politische Basis im Kongreß besteht aus zehn teils fragwürdigen Parteien, die schwerlich auf eine einigermaßen einheitliche Linie eingeschworen werden können. Wie es weiter hieß, habe der weiter als Mitregierer geltende Lula seiner Nachfolgerin geraten, der jetzigen Isolation zu entgehen und wie seinerzeit er Reisen durchs Land zu machen, Kontakte zum Volk zu suchen. Für Lulas Propagandareisen durch ganz Brasilien war stets ein enormes Medienecho organisiert worden.
Dilma Rousseff übergibt als Chefministerin Lulas ihr Amt an enge Freundin Erenice Guerra – nach Presseenthüllungen muß diese bald entlassen werden…
Zeitungsausriß – Dilma Rousseff und Erenicegate: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/24/lula-raumt-schuld-der-entlassenen-ministerin-erenice-guerra-ein-sie-verlor-die-auserordentliche-chance-eine-grose-staatsfunktionarin-zu-sein/
Brasiliens beschönigte Umweltkatastrophen: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/wissenschaft/1375344/
Zeitungsausriß.
Presse zitiert einen hohen PT-Mann: „Man stelle sich vor, wie hoch Lulas Vermögen in einem Jahr sein wird.“
Genannt werden die Minister für Entwicklung, Industrie und Außenhandel, für Justiz, für strategische Angelegenheiten, für nationale Integration sowie Hafenwesen.
Palocci-Skandal um unbequemen Zeugen Francenildo…“Bankgeheimnis gebrochen“ – Zeitungsausriß.
Palocci und Rousseff Mai 2011 – viel Lob aus Europa für den Start der Regierung. Zeitungsausriß.
Brasiliens Millionärsparlament: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/10/06/brasiliens-millionarsparlament-kongresabgeordnete-haben-ein-durchschnittsvermogen-von-umgerechnet-uber-einer-million-euro-viele-davon-aus-lulas-arbeiterpartei-pt/