Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Chemnitz 2018 und die Politmarketing-Katastrophe der Machthaber: CDU-Kretschmer biedert sich am 5.9. 2018 opportunistisch dem sächsischen Wahlvolk an, “kritisiert” die Lügen-Berichterstattung von Staats-und Mainstreammedien: “Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome.“ CDU-Kretschmer-Schweigen zu Kriegsverbrechern, hochrangigen Nazis, Judenhaß in seiner Partei…

 

Die Hetzjagden auf Frauen in Köln und Hamburg:

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Ausriß. “Wie am Kölner Hauptbahnhof. Sex-Meute auch in Hamburg auf Frauen-Jagd”. (Merkel-GroKo-Frauenpolitik)

“Zuwanderung: Zahlen aus Chemnitz”:https://www.achgut.com/artikel/zuwanderung_zahlen_aus_chemnitz

“ZAHL SEIT 2008 VERSECHSFACHT

Jeder vierte junge Mann in Chemnitz ist Ausländer”. BILD

Maaßen weg:

NahlesFresse17

 

Ausriß Bild.

Maaßen und die “Hetzjagd” – welche Chemnitz-Fakten von interessierter Seite, darunter Politikern und Staatsmedien,  völlig verschwiegen werden. Epoch Times:

Aussage von Demo-Teilnehmer stellt Hetzjagd in Chemnitz in Frage

In dem Trauermarsch lernen wir einen Angestellten in einem mittelständischen Unternehmen aus Leipzig kennen. Er hat auch an dem Trauermarsch in Chemnitz teilgenommen und war Augenzeuge von der „Jagdszene“, die in einem 19-Sekunden-Clip zu sehen sind auf die sich anscheinend die Aussagen der Kanzlerin und ihrers Sprechers zu „Hetzjagden auf Menschen anderer Herkunft beziehen“ und deren Echtheit in Bezug auf die Darstellung einer „Hetzjagd“ Verfassungsschutz-Chef Maaßen bezweifelt. Er berichtete uns, dass ausländische Personen bei dem Trauermarsch in Chemnitz am 26. August durch den Trauerzug rannten bzw. an den Trauerzug nah heran und dann „Scheiß Deutscher“ riefen. Infolgedessen kam es zu ebensolchen Szenen wie in dem bekannten YouTube-Video

https://www.achgut.com/artikel/alles_gesagt_noch_lange_nicht

„Sollten Merkel, CDU, SPD, Grüne, Linke, ARD und ZDF vom Verfassungsschutz beobachtet werden?“ – Blogger Jürgen Fritz startet Umfrage. Epoch Times, 8.9. 2018

“STERNBERG: “PARALLELEN ZUM NATIONALSOZIALISMUS” ZdK-Präsident: AfD rechtsradikal!”PI, 8.9. 2018. CDU-Sternberg und die fehlende Glaubwürdigkeit…Wie katholische und evangelische Kirche bei Adolf Hitler mitmachten, sehr aktiv den deutschen Faschismus unterstützten:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/09/08/sternberg-parallelen-zum-nationalsozialismus-zdk-praesident-afd-rechtsradikalpi-8-9-2018-wie-katholische-und-evangelische-kirche-bei-adolf-hitler-mitmachten-sehr-aktiv-den-deutschen-fa/

„Juden stehen auf der Stufe von Schweinen – Christen muß man töten.“ Schüler in Neu-Ulm:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/07/buschkowsky-sieht-islamistische-fundamentalisten-auf-vormarsch-die-welt-zur-gefoerderten-islamisierung-deutschlands-wachsender-juden-und-christenhass-entsprechende-forderungen-der-oppositio/

Henryk M. Broder über die Deutschen:”Sie sind ein geduldiges, opferbereites, teilweise sogar blödes Volk, weil sie sich ausnehmen lassen.”

Das “Hetzjagd”-Video:http://www.pi-news.net/2018/09/video-jasinna-analysiert-hetzjagd-video-von-chemnitz/

Wie war das mit dem Mord an Khaled in Dresden, den Brandanschlägen und der Tagesschau?http://www.pi-news.net/2018/09/video-jasinna-analysiert-hetzjagd-video-von-chemnitz/

ChemnitzKretschmerMob

Ausriß BILD: Sachsens politische Witzfigur Kretschmer. Wann positioniert er sich endlich zu Kriegsverbrechern, hochrangigen Nazis, Judenhassern in seiner eigenen Partei?

BILD: Kanzlerin Angela Merkel stellte klar: „Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun.“

“…nach den ausländerfeindlichen Hetzjagden vor einer Woche…” Westdeutsche Thüringer Allgemeine (Funke-Medienkonzern in Essen/NRW) am 4.9. 2018. Per Google-Suche hat man rasch heraus, auf welche deutschen Medien sich CDU-Kretschmer bezieht.

MDR: In vielen Medienberichten und Kommentaren über Chemnitz seien harte, pauschale und falsche Urteile getroffen worden. “Es gab keinen Mob, keine Pogrome oder Hetzjagden”, so Kretschmer. Es sei auch keine Mehrheit gewesen, die in Chemnitz ausfällig geworden sei.

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Ausriß PI.

http://www.pi-news.net/2018/09/kretschmers-rueckzieher-keine-hetzjagd-keine-pogrome-keinen-mob/

PI: “MERKEL SPRICHT SO, KRETSCHMER ANDERS – WAS IST NUN RICHTIG?

Kanzlerin will sich nicht für Chemnitz entschuldigen”:http://www.pi-news.net/2018/09/kanzlerin-will-sich-nicht-fuer-chemnitz-entschuldigen/

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“Und hier ist die Mutter allen Übels, eine Migrantin aus dem Osten.” Thüringer Allgemeine, Ausriß, 7.9. 2018.

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Ausriß BILD:”Geheimdienst-Chef bezweifelt`Hetzjagd `von Chemnitz und stellt sich damit gegen die Kanzlerin”.

Pariser “Trauermarsch”:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/14/pariser-trauermarsch-2015-wie-die-medienluge-weltweit-durchgeschaltet-wurde-beispiel-brasilien-hollande-fuhrt-den-marsch-an-im-schulterschlus-mit-ibrahim-keitamali-und-angela-merkeldeutschl/

Tagesschau: Seehofer nach Chemnitz-Vorfällen

Migration “Mutter aller Probleme”

Stand: 06.09.2018 04:47 Uhr

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/09/03/der-blutsonntag-von-chemnitz-2018-und-die-politmarketing-katastrophe-von-bundesregierung-und-sachsen-landesregierung/

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Ausriß BILD, “Demokratieverachtung”: Die auffällige Autoritäten-Vorliebe für Killer…Der Deutsch-Kubaner könnte noch leben, hätten die Autoritäten Gesetze eingehalten…Politisch Verantwortliche für den Tod des Deutschkubaners weiter auf freiem Fuß. Siehe Fall Amri und das Weihnachtsmarkt-Attentat von Berlin…

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Ausriß: “Ein Mord, der Deutschland verändert hat.” Politisch Verantwortliche ebenfalls weiter auf freiem Fuß…

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“Der Osten ist nicht judenfeindlich. Unakzeptabel ist, dass mit dem Einzug arabischstämmiger Migranten auch noch deren indigener Juden-Hass den Deutschen zugerechnet wird.” Thüringer Allgemeine, Sept. 2018, Ausriß.

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“Bundeskanzlerin Merkel ist zur größten Antisemiten-Importeurin der deutschen Geschichte geworden”. Frauke Petry über die Politikerin der CDU, die nach 1945 auffällig viele hohe, schwerbelastete Nazis aufnahm.

In  Straßendiskussionen Ostdeutschlands bringen es manche auf die einfache Formel:”Wer Judenhasser ins Land holt, ist ein Nazi!”

“Putin offers Russian refuge to European Jews facing anti-Semitism”. Russia Today, Jan. 2016. Jude Yosi Damari Ostern 2015 vor Berliner Gerichtsgebäude sadistisch totgeschlagen…http://www.hart-brasilientexte.de/2016/01/21/putin-offers-russian-refuge-to-european-jews-facing-anti-semitism-russia-today-jan-2016/

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Immer noch kein von Merkel eingeweihtes Denkmal für den in Berlin sadistisch ermordeten Juden…

Die bemerkenswerte Manipulation von Teilnehmerzahlen durch Staats-und Mainstreammedien:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/09/02/chemnitz-das-berichterstattungs-desaster-von-mainstreammedien-am-1-9-2018-kurios-widerspruechliche-aufschlussreiche-angaben-zu-systemkritiker-und-systemtreuen-teilnehmerzahlen-eine-analyse-u-a/

Sächsische Zeitung(SZ)

17.45 Uhr: SZ-Reporter vor Ort schätzen die Zahl der Demonstranten von AfD, Pro Chemnitz und Pegida auf weit über 10 000.”

(SZ-Reporter sind dem Vernehmen nach wegen der seit Jahren andauernden Pegida-Kundgebungen von Dresden recht gut geschult im Einschätzen von Teilnehmerzahlen, dazu unverdächtig, Teilnehmerzahlen von Systemkritiker-Demos zu hoch anzusetzen. Immerhin ist die SZ beinahe ein SPD-Blatt: “Der die Sächsische Zeitung publizierende Verlag, die DDV Mediengruppe, gehört zu 60 Prozent Gruner + Jahr, zu 40 Prozent einem Medienbeteiligungsunternehmen der SPD, der ddvg.” Wikipedia. “Im Juli 2016 entschied die Sächsische Zeitung, sich nicht mehr an die Richtlinie 12.1 des Pressekodex zu halten, und bei der Berichterstattung immer die Herkunft von Straftätern oder Verdächtigen zu nennen, weil viele Leser glaubten, dass es sich um Asylbewerber handelt, wenn keine Nationalität genannt wird.[5])

 GroKo-Figuren und der Anschlag auf den Deutsch-Kubaner von Chemnitz:

“Gregor Linges: So trauern Spezialdemokraten an der Stelle, wo letzte Woche jemand ermordet wurde!”

Bild könnte enthalten: 12 Personen, Personen, die lachen, Menschenmasse, Telefon und im Freien
 Ausriß.
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Ausriß, Fotoausschnitt…

PI: Chemnitz – „Brückenstraße“: Lars Klingbeil, Aydan Özuguz, Manuela Schwesig und der stellvertretende Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Martin Dusslig in stiller Trauer.

-PI:DIE EMPATHIE DER SOZIALDEMOKRATIE

SPD erweist Daniel Hillig „Letzte Ehre“:http://www.pi-news.net/2018/09/spd-erweist-daniel-hillig-letzte-ehre/

SPD-Sprachgebrauch: Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Renate Schmidt und die “zehn nackten Neger”. “gab an wie zehn nackte Neger”. (Wie reagierte Özoguz?). Man stelle sich vor, Höcke, Weidel, Gauland hätten sich geäußert wie SPD-Schmidt – vermutlich Rassismusvorwürfe u.a. aus der SPD ohne Ende:

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Ausriß. DER SPIEGEL.

Wer in Sachsen stockreaktionär ist – und wer nicht. Wann positioniert sich Kretschmer zu den Nazis, Judenhassern in der CDU nach 1945?

Warum hat CDU-Kretschmer sogar beim “Bürgerdialog” von Chemnitz am 30.8. 2018 zu der brisanten Problematik so beharrlich geschwiegen?

AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

“Hartes Vorgehen gegen Nazis”:

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“Alle Nazis rissen schnellstens aus von Ost nach West. Dort waren sie herzlich willkommen. Die CDU und Herr Konrad Adenauer haben sie sogar in die Regierung aufgenommen.” Leserbrief aus Erfurt, Thüringer Allgemeine, 22.6. 2018 – Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion.

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/09/02/chemnitz-und-die-verrutschte-wahrnehmung-achgut/

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/09/02/chemnitz-das-berichterstattungs-desaster-von-mainstreammedien-am-1-9-2018-kurios-widerspruechliche-aufschlussreiche-angaben-zu-systemkritiker-und-systemtreuen-teilnehmerzahlen-eine-analyse-u-a/

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/09/01/chemnitz-die-demonstrationen-am-1-september-2018-protestkultur-in-sachsen-siehe-fall-khaled-bahray-wer-problemlos-mit-moerder-und-falschaussagern-demonstriert/

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/08/31/nach-chemnitzer-vorfaellen-cdu-bricht-in-sachsen-auf-28-prozent-ein-afd-kommt-auf-25-prozent-epoch-times-31-8-2018-der-blutsonntag-von-chemnitz-und-die-politischen-folgen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/08/30/der-blutsonntag-von-chemnitz-2018-edward-snowden-die-kriminalisierung-von-systemkritikern/

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/08/30/der-anschlag-von-chemnitz-2018-die-welt30-8-2018-broder-ueber-sachsens-regierungschef-der-mann-ist-ein-sprachloser-schwaetzer-cdu-kretschmer-immer-noch-im-amt/

Henryk M. Broder: “Es hat massive Grenzüberschreitungen bei Demonstrationen in Berlin gegeben, wo `Juden ins Gas`gerufen wurde.” Keinerlei Aufregung in deutschen Medien über Judenhasser-Demos in Berlin, nicht einmal über den Mord an dem Juden Yosi Damari nahe dem Roten Rathaus vor einem Gerichtsgebäude…

Viele Deutsche sagen u.a. in Straßendiskussionen, die deutliche Erhöhung der Zahl von engagierten Judenhassern in Deutschland, die teils sogar Sympathien für Hitler und nazistische Gaskammern äußerten, weise darauf hin, daß neue und alte Nazis die deutsche Politik stark beeinflußten. Wer Judenhasser ins Land hole, die in Deutschland Juden verfolgten, sei ein Nazi. Die AfD spricht von Antisemiten-Import.

„Wir können nicht, selbst wenn Jahrzehnte zwischen den beiden Ereignissen liegen, Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen“, hatte der 84-Jährige vor drei Wochen in einer französischen Talkshow gesagt. Zudem hatte er Merkel für ihre Politik kritisiert. DIE WELT 2017 über Karl Lagerfeld

Merkel und Machteliten, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

Warum viele zum Gratis-Jubelperserkonzert von Chemnitz gingen – Karten zu den kommerziellen Konzerten u.a. der Toten Hosen sind nicht billig: Beim nächsten Konzert am 7.9. 2018 in Bayreuth liegen die Preise zwischen 48 und 134 Euro…Feine Sahne Fischfilet – nächstes Konzert in Trier – Online Preis über 30 Euro…Kraftklub – letztes Konzert in Berlin – über 30 Euro…

Wie die Faktenlage zeigt, ist deutschen Staats-und Mainstreammedien offenbar per Zensurvorschrift strengstens verboten, jene politisch einzuordnen, die das Gastrecht in Deutschland mißbrauchen und fremdenfeindliche Anschläge auf deutsche Frauen und Männer verüben. Sind diese Täter rechtsextrem oder linksextrem, links oder rechts, gehören sie zur politischen Mitte? Ein Blick u.a. auf soziokulturelle Strukturen, auf Mentalitätsfaktoren zeigt, daß eine politische Einordnung keineswegs schwierig wäre. 

Indessen durften nicht einmal Amri oder der in Deutschland jahrelang lebende Bin-Laden-Leibwächter, ferner engagierte Judenhasser, die Asyl erhielten,  politisch eingeordnet werden…

FLÜCHTLINGE GREIFEN KLUB AN„Sie hatten so eine nicht mehr zu stoppende Wut“

Kürzlich griffen kriminelle Flüchtlinge einen Klub in Frankfurt (Oder) an. Die Aggressoren waren mit Messern, Steinen und Eisenstangen bewaffnet. Das Sicherheitsgefühl der Betreiber hat sich seit diesem Tag drastisch verändert. Ein Besuch. DIE WELT, September 2018. Keine politische Einordnung der Personen…

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/08/21/toetungsfall-in-offenburg-warum-hat-die-tagesschau-nicht-berichtet-die-zwangsfinanzierte-ard-und-der-enorme-glaubwuerdigkeitsverlust/#more-115151

 

Brandner (AfD): „Bundesregierung gibt endlich zu: Über 97% der Einreisen 2015 waren illegal!”Zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 31. Juli 2018 haben im Rahmen des Asylverfahrens etwa 539.000 Erstantragsteller ab 18 Jahren keinen Pass, Passersatz oder Personalausweis beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgelegt. Das ergibt sich aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung. Gleichzeitig räumt diese ein, dass allein im Jahr 2015 rund 865.000 unerlaubte Einreisen durch die Bundespolizei festgestellt worden seien. Insgesamt soll die Zahl der Einreisen im Jahr 2015 laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei 890.000 gelegen haben.

Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz ist, zeigt sich schockiert über die Zahlen: „Die Bundesregierung gibt endlich zu, dass im Asylchaos des Jahres 2015 gerade einmal etwa 25.000 Personen, das entspricht 2,8%, erlaubt eingereist seien. Die Zahlen zeigen das ganze Ausmaß des Versagens der von Merkel geführten Bundesregierung auf, die Deutschland grundlegend und dauerhaft verändert hat.“

Brandner kritisiert auch scharf, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge offenbar wissentlich bei einem Besuch der Thüringer Landesgruppe die falsche Auskunft gegeben hatte, dass nur ein marginaler Anteil der Eingereisten keine Papiere vorgelegt hätte: „Über eine halbe Million Menschen sind keine vernachlässigbare Größe, zumal Personen ohne Dokumente ihre Herkunft und somit eventuell vorliegende Asylgründe gar nicht ausreichend nachweisen können.“

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Ausriß:”Bürgermeister von Neuhaus am Inn: Toiletten sind verstopft mit Ausweispapieren.” Gemäß offiziellen Denkvorschriften handelt es sich bei jenen , die mit Ausweispapieren sogar Klos verstopfen, ganz eindeutig um Flüchtlinge. Die Sprachregelung “Flüchtling” auch für Nicht-Flüchtlinge gilt per Zensurvorschrift für sämtliche Mainstream-Medien Deutschlands.

Förderung des hochlukrativen neoliberalen Wirtschaftszweigs “Organisiertes Verbrechen” – Resultate weisen auf tatsächliche Ziele der Autoritäten:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/22/gezielte-einschleusung-von-mitgliedern-des-global-vernetzten-organisierten-verbrechens-nach-deutschland-autoritaten-und-polizei-geben-sich-vor-der-offentlichkeit-naiv-und-uberrascht-tun-so-als-wus/

Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.

Bertolt Brecht  (1898 – 1956)

”…man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.” Zwangsfinanzierte ARD-Anstalt SWR, November 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/08/30/der-blutsonntag-von-chemnitz-2018-edward-snowden-die-kriminalisierung-von-systemkritikern/

Hatte sich CDU-Kretschmer von der SWR-Mielke-Sicht auf sächsische Wähler scharf distanziert?

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“Unser Angebot hat seinen Preis”. ARD-Chef Ulrich Wilhelm, Ex-Sprecher von GroKo-Chefin Angela Merkel/CDU…Wie Regierungspolitik & Medien verzahnt sind. Ausriß westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW)

Evangelische Kirche heute:

“Ich wünsche mir für meine Kirche: Nie wieder einen Kirchentag mit einem amerikanischen Kriegsverbrecher.” Die evangelische Kirche Sankt Martin in Heiligenstadt/Thüringen 2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/05/ich-wuensche-mir-fuer-meine-kirche-nie-wieder-einen-kirchentag-mit-einem-amerikanischen-kriegsverbrecher-die-evangelische-kirche-sankt-martin-in-heiligenstadtthueringen-2017-das-eichsfeld-ei/

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Ausriß: Die zwangsfinanzierte ARD-Tagesschau und Realsatire, “Großdemo” der Staatskirche. CDU-Kretschmer in Chemnitz.

NahlesFresse17  Ausriß Bild.

NATO-Kriegsbündnis verliert Krieg gegen Ölland Syrien:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/09/06/nato-kriegsbuendnis-verliert-krieg-gegen-oelland-syrien-nun-bleibt-nur-noch-der-leicht-zu-durchschauende-propagandakriegsiehe-skripal-nowitschok-fall-gleichzeitig-wird-zwecks-regime-change-wirtsc/

“Wir haben völlig verrohte Personen importiert”. Berlins Innensenator Frank Henkel(CDU) mit Uraltbekanntem im Tagesspiegel, Juli 2016. Was jedermann längst von Nicht-Islamisierungsparteien, Systemkritikern weiß. Mit Henkel benutzt erstmals ein CDU-Politiker den Begriff “importiert” für offizielle Menschenhandelspraxis – bisher nur von Nicht-Islamisierungsparteien etc. verwendet. (Kein Wort von Henkel zu “verrohten Personen” an der Staatsspitze). **

HenkelVerrohte16

 

Ausriß.

(Kein Wort von Henkel zu “verrohten Personen” an der Staatsspitze).

“Deutschland half Islamisten in Afghanistan…Damit wurde der Islamismus massiv gefördert”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/28/deutschland-half-islamisten-in-afghanistan-damit-wurde-der-islamismus-massiv-gefoerdert-deutscher-nachrichtensender-n24-bereits-2010-zur-geheimen-brd-unterstuetzung-fuer-islamistische-terrorist/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/26/frankreich-kommt-2016-bei-islamisierung-viel-schneller-voran-als-deutschland-mehr-attentate-und-geiselnahmen-neuester-fall-in-saint-etienne-du-rouvray26-7-2016/

Deutsche Autoritäten legen besonderen Wert darauf, Menschen nach Deutschland zu importieren, deren Sprache nur eine Minderheit in Deutschland versteht. Die Sprachbarriere ermöglicht zahlreiche Manipulationstricks. 

Ausriß Bild-Zeitung:

BND-SKANDAL. Herr de Maizière,
Sie lügen wie gedruckt!

MaiziereLügennase

BILD-Fotomontage: Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU) mit der Lügennase von Pinocchio

Berlin – In der NSA-Affäre hat das Innenministerium unter Thomas de Maizière (61, CDU) das Parlament und die Öffentlichkeit nach vorliegenden Dokumenten belogen – und zwar mehrfach! Zitat Bild

Wahlkampf 2017 und Satire:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-satire-merkel-schulz-gabriel/

NATO-Kriegsbündnis verliert Krieg gegen Ölland Syrien – nun bleibt nur noch der leicht zu durchschauende Propagandakrieg(siehe Skripal-Nowitschok-Fall). Gleichzeitig wird zwecks Regime-Change wirtschaftlich-politischer NATO-Druck auf das wichtige Ölexportland Venezuela erhöht. Was die NATO-Kriege – siehe Afghanistan, Syrien – die deutschen Steuerzahler kosten:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/09/06/nato-kriegsbuendnis-verliert-krieg-gegen-oelland-syrien-nun-bleibt-nur-noch-der-leicht-zu-durchschauende-propagandakriegsiehe-skripal-nowitschok-fall-gleichzeitig-wird-zwecks-regime-change-wirtsc/

Die Übernahme von Gewalt-Gesellschaftsmodellen – Polizei-Kavallerie in Chemnitz und Köthen, wie im Folter-und Scheiterhaufen-Staat Brasilien, strategischer Partner der Merkel-GroKo…

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Ausriß – Polizei-Kavallerie im Einsatz gegen demonstrierende Systemkritiker.

Scheiterhaufen aus Autoreifen – Brasilien(protestierte die GroKo, protestierte Merkel?)https://www.deutschlandfunkkultur.de/moderne-scheiterhaufen-aus-autoreifen.1013.de.html?dram:article_id=167263

Brasilien: Polizei-Kavallerie in Sao Paulos City – tägliche Patrouillen. **

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http://www.hart-brasilientexte.de/2008/09/15/brasilianische-stadte-mit-totungsraten-wie-im-irak-meldet-landespresse-brasilien-mit-fast-zehn-prozent-der-morde-weltweit/#more-871

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Brasiliens Militärpolizei – Relikt der Militärdiktatur: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/

Merkel und Menschenrechtslage:

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/06/16/deutsche-bundeskanzlerin-angela-merkel-reist-zur-wm-2014-nach-brasilien-trotz-gravierender-menschenrechtslage-bei-treffen-mit-staatschefin-dilma-rousseff-in-brasilia-waren-schwere-menschenrechtsve/

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/06/20/merkels-wm-besuch-kommt-bei-den-deutschen-schlecht-an/

https://www.deutschlandfunk.de/unter-einsatz-des-lebens.761.de.html?dram:article_id=114038

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Filmregisseur José Padilha –  “Die Parasiten”:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/06/25/brasilien-systemkritikerproteste-2013-die-parasiten-mich-uberrascht-nicht-das-die-proteste-eine-gewalttatige-seite-haben-was-in-unseren-hospitalern-gefangnissen-polizeiwachen-und-politike/

“Mich überrascht nicht, daß die Proteste eine gewalttätige Seite haben. Was in unseren Hospitälern, Gefängnissen, Polizeiwachen und Politikerkabinetten geschieht, ist auch Gewalt, tötet viele Menschen.” Filmemacher José Padilha (Berlinale-Gewinner “Tropa de Elite”) zu politisch korrekten Mainstreamkommentaren über Gewaltaspekte der Protestwelle. Padilha macht sich offen über Rousseffs Beschwichtigungsversuche lustig.

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Polizei-Spezialeinheiten feuern in Sao Paulo am 13. Juni 2013 teils aus sehr geringem Abstand, wie das TV-Foto deutlich zeigt, auf Demonstranten. Viele brasilianische Demonstrationsteilnehmer haben solche Szenen erlitten, sind davon entsprechend geprägt, reagieren daher gemäß solchen Repressionserfahrung.   http://oglobo.globo.com/pais/a-pm-comecou-batalha-na-maria-antonia-8684284

”…man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.” Zwangsfinanzierte ARD-Anstalt SWR, November 2015

Brasilien – Daten, Statistiken:</stronghttp://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/

Chemnitz-Anschlag,  Köthen 2018(“Einzelfälle” ohne Ende) – immer neue Erfolge der deutschen Machteliten beim Installieren von Gewalt-Gesellschaftsmodellen aus dem NATO-Partnerland USA und der Dritten Welt. Wofür das NATO-Kriegsbündnis die deutschen Steuergelder in Afghanistan nutzt – wie die GroKo tickt:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/09/09/chemnitz-anschlag-koethen-anschlag-2018-immer-neue-erfolge-der-deutschen-machteliten-beim-installieren-von-gewalt-gesellschaftsmodellen-aus-den-usa-und-der-dritten-welt/

In Ostdeutschland macht in diesem Kontext der Begriff vom “Verbrecherstaat” die Runde.

Merkel-Gäste, steuerzahlerfinanziert – und Schulabschluß, Fachkräftestatus:

http://www.pi-news.net/59-prozent-der-fluechtlinge-ungebildet/

“Doch, wie das staatliche „Bundesinstitut für Berufsbildung“ (BIBB) laut BILD-Berichterhoben hat, sind bis zu 75 Prozent der Versorgungswilligen – je nach Herkunftsland – schlicht völlig ungebildete Personen, die es in ihren Herkunftsländern logischerweise auch zu nichts gebracht haben.”

Schulabschlußohne17

 

Ausriß BILD, August 2017.

Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker von Islamisierungsparteien öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben.

Braucht unser Land tatsächlich Migration?/Epoch Times

Von 19. September 2018 Aktualisiert: 20. September 2018 5:21
Deutschland erlebte in den letzten Jahren eine millionenfache Zuwanderung. Hat es dem Land wirklich Vorteile gebracht? Oder würden wir in vielerlei Hinsicht nicht besser dastehen, wenn es ein paar Leute weniger wären? Gastautor Albrecht Künstle geht der Sache auf den Grund.

– aus Gründen unserer demographischen Entwicklung?

 

– um die Wünsche der deutschen Wirtschaft zu befriedigen?

– um als Wirtschaftsnation im Wettbewerb bestehen zu können?

– um vor aller Welt zu beweisen, dass wir besser sind als alle anderen?

Um es vorweg zu nehmen: Nein, brauchen wir nicht, denn der Wohlstand eines Landes verhält sich nicht proportional zur Bevölkerungsentwicklung. Die Fakten sprechen eher für einen reziproken Sachverhalt. Denn wenn Bevölkerungszahl und Wohlstand miteinander korrelieren würden, wäre Afrika der prosperierendste Erdteil des Planeten. Bevor ich zur theoretischen Erörterung des Phänomens komme, hier eine einfache Plausibilitätsbetrachtung.

Afrikas Bevölkerung wächst am schnellsten. Wirtschaftlich gesehen eher nicht.

Die islamischen Länder wachsen wie verrückt, aber wirkt sich das auf ihre Wirtschaftskraft aus? Europas Bevölkerung stagniert, doch wirtschaftlich betrachtet kann es im Welthandel gut mithalten. Deutschland war trotz bis 2014 stagnierender Bevölkerung bei mäßigem Wirtschaftswachstum Exportweltmeister. Seit 2015 wächst unsere Bevölkerung rapide, unsere Wirtschaftskraft ebenfalls?

Japan gilt als überaltert, lässt trotzdem keine Migranten rein. Geht es Japan dadurch schlechter?

Indien wird China als bevölkerungsreichstes Land ablösen, aber es kann China das Wasser nicht reichen. China hat ein mäßiges Bevölkerungswachstum, lehrt die Welt aber wirtschaftlich das Fürchten!

Schon dies zeigt, dass die Behauptung, Wirtschaftswachstum brauche Migration und Bevölkerungswachstum bedeute Wirtschaftswachstum, eine Irrlehre ist. Denn maßgebend für den Wohlstand eines Volkes ist dessen Produktivität und deren Entwicklung je Kopf oder Arbeitsstunde. Das heißt die Fähigkeit, durch den intelligenten Einsatz von Arbeitsorganisation und Technik immer mehr Güter und Dienstleistungen zu erstellen. Bzw. dasselbe Bruttoinlandsprodukt BIP mit weniger Arbeitsaufwand zu erstellen und die frei werdenden Potenziale für eine nachhaltige Fortentwicklung einzusetzen.

Die bundesrepublikanische Wirtschaftsgeschichte zeigt sogar, dass der Billigimport von Arbeitskräften diesen Produktivitätsfortschrift hemmen kann. Als hunderttausendfach „Gastarbeiter“ ins Land geholt wurden, stieg zwar das Inlandsprodukt durch jene Arbeitskräfte, aber die Produktivitätsentwicklung ließ zu wünschen übrig. Und betrachtet man die Jahre nach der Wiedervereinigung, ist zu konstatieren, dass die Produktivitätssteigerung kontinuierlich von jährlich über zwei Prozent auf jetzt unter ein Prozent zurückging. „Böse Zungen“ meinen, dies sei dem Umstand geschuldet, dass der zunehmende Anteil an weniger qualifizierten Ausländern und deren Nachkommen weniger produktiv seien, weil auch weniger gebildet. China mit seiner Ausländerresistenz hat diese Probleme übrigens nicht. Selbstverständlich verbieten sich solche „rassistischen“ Tatsachen.

Richtig ist, dass durch die auch von Staats wegen betriebene Einwanderung ein konjunkturelles Strohfeuer entfacht wurde (dazu verfasste ich eine gesonderte Ausarbeitung). Die Primärbedürfnisse Essen, Kleidung und Wohnen mussten befriedigt werden, was sich in einem zusätzlichen BIP niederschlug. Doch handelte es sich dabei eher um konsumtive Umverteilung, nicht um Zukunftsinvestitionen. Alleine der Bau von Wohnungen für die Migranten wäre eine nachhaltige Sache gewesen, würden diese Wohnungen auch für die Zeit nach der Erstunterbringung gemäß unseren Maßstäben noch bewohnbar sein. Die Bürgermeister berichten anderes.

Dazu gesellt sich ein anderes Problem. Schon der Erwerbsanteil unserer Frauen ist nach den Maßstäben der Unternehmer und ihrer politischen Freunde für einen modernen Staat wie Deutschland unterentwickelt. Zu viele würden Teilzeit arbeiten, obwohl ihre wenigen Kinder oder überhaupt keine eine höhere Erwerbsquote zuließen. Bei den Migranten und ihren nachgeholten Familien ist das aber noch unbefriedigender. Wer sich umschaut, sieht, dass deren Kinderwagen gut gefüllt sind. Und Schulklassen quellen von Migrantenkindern über. Die neu hinzugekommenen Migrantenmütter werden überhaupt nicht arbeiten (können), selbst wenn sie wollten. Sie tragen die nächsten Jahre nichts zur Wirtschaft bei, sondern leben vom BIP anderer…

 

Was bewirkt den gegenwärtigen und künftigen Wohlstand einer Gesellschaft?

Entscheidend für den Wohlstand eines Landes ist nicht nur das Verhältnis zwischen der Produktivität der Erwerbstätigen und der Zahl der Rentner, wie uns immer weisgemacht wird. Neben den Rentnern gehören auch die Kinder und Jugendlichen zu den Nichterwerbstätigen. Und wenn zwei Kinder soviel kosten wie ein Rentner, ist das für den heutigen Steuer- und Beitragszahler wahrscheinlich zweitrangig, ob er für seine Kinder oder/und seine Eltern aufzukommen hat. Zwar sind die Kinder unsere Zukunft, aber wenn man es damit übertreibt? Womit wir wieder bei den Migranten und der Bevölkerungsexplosion ihrer Herkunftsländer wären. Afrika und die arabischen Länder lassen grüßen – hoffentlich nicht, indem deren Probleme mehr und mehr zu unseren werden.

Geht es wirklich ohne Wachstum der Bevölkerung und Wirtschaft, auch wenn beides abnimmt?

Würde die Bevölkerung tatsächlich wieder auf 79,43 Mio. wie im Jahr 1990 sinken, würde es

-Genügend bezahlbare Wohnungen geben

-Keine weitere Zersiedelung unsrer Landschaft

-Kein Bedarf an immer mehr neuen Wohngebieten

-Genügend Kinderbetreuungseinrichtungen auch in Städten

-Genügend und bessere Schulen, auch genug Lehrkräfte

-Dann genügte noch weniger Polizei als sie heute nötig ist

-Die Zahl der Gefängnisplätze würde wieder ausreichen

-Auch die Straßen und Parkplätze würden wieder genügen

-Nur umgerechnet 538 Mrd. Staatsschulden geben, statt jetzt über 2.000 Mrd. EUR

-Nur 1,9 Mio. Arbeitslose, statt jetzt 2,5 Mio. Arbeitslose, nicht alle mitgerechnet

-Auch die Moscheen haben 1990 ausgereicht, heute sind es 2.600 aller Islam-Richtungen.

Das einzige „Problem“ (?), dass es 1990 bei drei Millionen weniger Bevölkerung gab:

„Nur“ 5,343 Mio. Ausländer 1990 statt 2017 reine Ausländer ohne Doppelpass 10,626 Mio. Aber es gibt Schlimmeres als weniger Ausländer. „Bereichert“ haben uns die meisten nicht, im Gegenteil.

Aber wer zahlt einmal die Renten, wird beklagt, wenn es zu wenig Erwerbstätige gibt?

Dem ist entgegenzuhalten: Hätten wir ohne die neuen bildungsfernen Schichten wieder Produktivitätsentwicklungen von ein bis zwei Prozent, gäbe es genügend Verteilungsspielraum für die zunehmende Zahl der Alten – wozu schließlich jeder einmal gehören will. Der Beitrag zur Rentenversicherung müsste zwar moderat steigen, um z. B. ein Rentenniveau von 50 Prozent zu sichern. Das wird gerade versucht, den Jungen zumindest bis 2040 zu versprechen. Unsere Demographie – sie verläuft nicht sprunghaft – erlaubt das auch ohne den Import von Arbeitskräften. Die Jungen müssen nur die Entscheidung treffen, investiere ich etwas mehr in meine Zukunft im Rentenalter, oder verbrate ich meine Zukunft durch den Kauf noch größerer panzerähnlicher Karossen (nur dass das gefährliche Rohr nicht nach vorne schaut, sondern aus gleich zwei Rohren hinten raus die Umwelt verpesten).

Nein unsere Zukunft liegt nicht im Import von dem, was der Papst beim Rückflug von den Philippinen sagte; besser wäre, sie würden sich „nicht wie Karnickel vermehren“. Zitat Epoch Times

Überbevölkerung und Migration:http://www.hart-brasilientexte.de/tag/ueberbevoelkerung-und-migration-2015/

Ausgerechnet Merkel-Freundin Birthler:

“Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen

Nach Entlassung Knabes: Stiftungsrat holt Marianne Birthler

Auf Wunsch des Stiftungsrates soll die ehemalige Bundesbeauftragte für Stasi-Unterlagen Marianne Birthler als Vertrauensperson ein neues Arbeitsklima schaffen…Am Dienstag war der langjährige Gedenkstättenleiter Hubertus Knabe vom Stiftungsrat unter der Leitung von Lederer einstimmig abberufen worden, da er offenbar Vorwürfen sexueller Belästigung gegen seinen Stellvertreter nicht konsequent nachgegangen war und ihm ein Kulturwandel in der Gedenkstätte nicht mehr zugetraut wird…

 

Birthler gilt als integer

Marianne Birthler, die von 2000 bis 2011 die Stasi-Unterlagen verwaltete, gilt in der DDR-Aufarbeitungsszene als integre Figur.” Berliner Tagesspiegel, 27.9. 2018.

Birthler integer – Wahrheit oder Fake News?

Marianne Birthler, Kandidatin von Angela Merkel für Bundespräsidentenamt:http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/29/foltertechnologie-der-bundesrepublik-deutschland-an-brasilianische-folter-diktatur-in-den-siebziger-jahren-erlautert-menschenrechtsaktivist-ivan-seixas-auf-expertenseminar-des-goethe-instituts-sao-pa/

Diktaturopferex

 

Diktaturopfer – getötete Regimegegnerin, Foto von kirchlichen Menschenrechtsaktivisten.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/27/marianne-birthler-verelendete-brasilianische-obdachlose-an-der-rechtsfakultat-sao-paulos-neben-franziskanerkloster-wahrend-des-expertenseminars-goethe-institut/

Die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, darunter von Willy Brandt,  zur Militärdiktatur, wurden auffälligerweise nicht debattiert, die Rolle Brandts nicht einmal erwähnt.   Marianne Birthler verlor über diese Frage kurioserweise nicht ein einziges Wort – obwohl man gerade von ihr, wegen ihres Postens,  dazu sehr ausführliche, tiefschürfende Bewertungen erwartet hatte. 

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Caros Amigos –  Zeitschrift, in der  auch Brasiliens wichtigster katholischer Befreiungstheologe Frei Betto in jeder Ausgabe eine große Kolumne hat, über manchem unbequeme Realitäten der größten Demokratie Lateinamerikas. “Barbarei amnestiert man nicht”. 

“Folter ohne Ende”: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/

Die Neue Zürcher Zeitung 1994 zum 30. Jahrestag des Militärputsches von 1964:

Exponenten der Diktatur als starke Männer demokratischer Parteien

Politik-und Wirtschaftswissenschaftler sowie die führenden Kommentatoren der Qualitätszeitungen begründen die Rückständigkeit Brasiliens in Artikelserien zum Putschjubiläum unter anderem damit, daß nach 1985 kein echter demokratischer Wandel begann, sondern die Kontinuität gewahrt blieb. Politiker, Bürokraten und Parteien, die die Diktatur aktiv unterstützten, behielten Einfluß und Macht.  Sie gehen heute auch Koalitionen mit einstigen Gegnern ein, was bisweilen irrational erscheint. Erster Zivilpräsident nach dem Generalsregime wurde der frühere Chef der Militärpartei PDS José Sarney. Der derzeitige Finanzminister Fernando Henrique Cardoso, Inhaber des wichtigsten Kabinettsressorts, fungierte damals als Sarneys Interessenvertreter(portugiesisch: „Lider do Governo“) im Senat. Bei der Übernahme des Ministerpostens sagte 1993 das bisher zu den Linksintellektuellen gerechnete Mitglied der Sozialdemokratischen Partei(PSDB):“Vergessen Sie alles, was ich bisher geschrieben habe.“…Führende Intellektuelle, wie etwa der Schriftsteller Antonio Callado, nennen es bezeichnend für Brasiliens Zustand, für fehlende politische Kultur und kollektiven Gedächtnisschwund, daß hohe Amtsinhaber der Diktaturregierungen , die sich damals schamlos bereicherten, heute immer noch zu den wichtigsten Meinungsmachern zählen und ihre Wochenkolumnen auch noch in den Provinzblättern der entlegensten Amazonasregionen erscheinen…Der ehemalige Justizminister Armando Falcao bekommt derzeit nicht weniger Platz  in den Medien für schönfärberische Interpretationen. Seiner Meinung nach begann 1964 eine vom Volk gewollte demokratische Revolution. Exekutionen, Folter, Gewalt und illegale Verhaftungen habe es nicht gegeben, von Diktatur könne keine Rede sein, behauptet er. Der damalige Planungsminister und heutige PPR-Abgeordnete Roberto Campos hebt seinerseits den „triumphalen Erfolg“ des sogenannten „brasilianischen Wunders“ 1968-1973 hervor, als Brasilien jährlich über zehnprozentige Wachstumsraten in der Wirtschaft verzeichnete.  Laut Campos erhöhten sich damals das Pro-Kopf-Einkommen und der Lebensstandard für die gesamte Bevölkerung. Davon kann indessen keine Rede sein; vom „Milagre brasileiro“ profitierten lediglich die Eliten, die Mittelschicht und nur ein Bruchteil der unterprivilegierten Bevölkerungsmehrheit, während die Arbeitslosigkeit erheblich zunahm. Campos verschweigt natürlich auch, daß 1964 Brasiliens Schuldenlast bei nur fünf Milliarden Dollar lag, von den Generalsregierungen aber auf über 100 Milliarden hochgetrieben wurde. Zu den hyperteuren pharaonischen Projekten jener Zeit ist auch das mit der Regierung des deutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt vereinbarte Nuklearprogramm zu zählen.

Spätfolgen in Mentalität und Psyche

Das autoritäre Regime von 1964 hinterließ in Mentalität und Psyche der Brasilianer tiefe Spuren.  Politische Gefangene wurden damals lebendig den Haien zum Fraß vorgeworfen, Studentenführer zuerst gefoltert und dann vor die Wahl gestellt, entweder zu sterben oder im Fernsehen vorfabrizierte Erklärungen abzugeben. Bis heute fordern Menschenrechtler und Angehörige vergeblich  Aufklärung über die „Verschwundenen“, deren Zahl nicht einmal annähernd bekannt ist.  Aus Angst vor Repressalien gehen wichtige Zeugen barbarischer Diktaturverbrechen nicht an die Öffentlichkeit – schließlich gibt es weiterhin die Todesschwadronen und auch die berüchtigte Militärpolizei, die immer noch nicht auf Folter verzichtet.

Für den Anthropologen Gilberto Velho  resultiert das Ausmaß an Gewalt in der heutigen brasilianischen Gesellschaft unter anderem aus der vom Militärregime entwickelten „Kultur der Brutalität“. Die seinerzeit institutionalisierte Gewalt und Korruption ist nach Darstellung von Rechtsexperten hauptverantwortlich  für die tiefe ethisch-moralische Krise Brasiliens, für den extremen Egoismus, das Fehlen von Solidarität und das Mißtrauen gegenüber den sogenannten demokratischen Institutionen, für die kalte Indifferenz und den Zynismus der Politiker…

Aus Neue Zürcher Zeitung, Brasiliens Last der Militärdiktatur, Klaus Hart, Freitag/Samstag 1./2.April 1994

Besonders fiel auf, daß Marianne Birthler, auch im Interesse der eigenen Glaubwürdigkeit, über diese bemerkenswerten Sachverhalte nicht sprach:

Zusammenarbeit von multinationalen Unternehmen mit dem Militärregime:

Wie brasilianische Medien unter Berufung auf Dossiers und Aktenfunde berichten, wurden bei VW und Mercedes-Benz Spitzel in die Versammlungen der Metallarbeiter und ihrer Gewerkschaften geschickt, die Spitzelberichte sofort  an die politische Polizei Deops weitergegeben. Brasilianische Qualitätsblätter wie das „Jornal do Brasil“ schrieben bereits vor über einem Jahrzehnt ausführlich darüber.  Gewerkschafter und andere „verdächtige“ Angestellte seien beim  Deops denunziert worden, auch Streikende.  Zudem sei angefragt worden, ob gegen Mitarbeiter, die eingestellt werden sollten,  „etwas vorliegt“. Unter Diktator Ernesto Geisel wurde  VW do Brasil  um Angaben über oppositionelle Arbeiterinnen gebeten – und gab derartige Daten  auch heraus, wie es hieß.

Andere Multis gingen nicht anders vor. Die Diktatur verhaftete daraufhin eine beträchtliche Zahl an Beschäftigten, ließ sie foltern.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/28/ralf-buchenhorst-martin-luther-universitat-halle-auf-expertenseminar-des-goethe-instituts-in-sao-paulo-druck-auf-brasilien-ist-notig-andrea-genest-zentrum-fur-zeitgenossische-studien-in-potsd/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/29/amerikaner-bringen-uns-das-foltern-bei-nachrichtenmagazin-veja-uber-folterzentrum-in-der-rua-barao-de-mesquita-rio-de-janeiro-ivan-seixas-uber-foltertechnologie-aus-der-bundesrepublik-deu/

“Kämpferin”(DER SPIEGEL 2018) Marianne Birthler/GRÜNE:

BirthlerKämpferin18

Ausriß DER SPIEGEL, 14.4. 2018: “…denn sie wurde in den Jahren der DDR, in der Zeit der Wende zu einer Kämpferin, natürlich ist sie für viele auch die Frau, die lange die Stasiakten verwaltet hat und beinahe Bundespräsidentin geworden wäre.”

Birthler – Deutsche Welle:

http://www.dw.com/de/brasilien-h%C3%A4lt-archive-verschlossen/a-4607671

Marianne Birthler geb. Radtke (* 22. Januar 1948 in Berlin) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) und war von 2000 bis März 2011 die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Marianne_Birthler

…Zugleich arbeitete sie ehrenamtlich aktiv in der evangelischen Kirche mit und organisierte Gesprächskreise zu gesellschaftlichen und politischen Themen. Birthler begann 1976 eine fünfjährige gemeindepädagogische Fernausbildung zur Katechetin und Gemeindehelferin. Von 1981 bis 1987 war sie in der Kinder- und Jugendarbeit der evangelischen Elias-Gemeinde im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg tätig. 1987 wurde sie Jugendreferentin im Stadtjugendpfarramt von Ost-Berlin…Wikipedia

birthler2.JPG

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/27/marianne-birthler-bundesbeauftragte-fur-die-stasi-unterlagen-expertenseminar-des-goethe-instituts-sao-paulo-uber-vergangenheitsbewaltigung/

Kein Wort von Birthler in Sao Paulo zur Ausschaltung von Bürgerrechtlern mittels Scheiterhaufen:

“Moderne Scheiterhaufen aus Autoreifen”:

-http://www.deutschlandradiokultur.de/moderne-scheiterhaufen-aus-autoreifen.1013.de.html?dram:article_id=167263

“Wir wollen mehr Demokratie wagen”:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/22/mehr-demokratie-wagen-willy-brandt-1969-jahr-in-dem-er-in-bonn-vertrage-mit-der-brasilianischen-folterdiktatur-unterzeichnete/

Willy Brandt und sein Diktatur-Amtskollege José Magalhaes Pinto:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/

Bonns Haltung zu Brasiliens Diktaturgenerälen nach dem Militärputsch von 1964:

Laut Geschichtsdaten erfolgte der erste Besuch eines deutschen Bundespräsidenten mit Heinrich Lübke kurz nach dem Militärputsch vom 31. März 1964, vom 7. bis 14. Mai des betreffenden Jahres. Es war der erste offizielle Besuch eines ausländischen Staatschefs nach dem Militärputsch. Zum Lübke-Besuch wurde auch eine Sonderbriefmarke herausgegeben. 

Laut Nationaler Wahrheitskommission waren bereits im Putschjahr 1964 über 50000 Menschen verhaftet worden.  Wie die Wahrheitskommission weiter mittteilte, wurden die Regimegegner in Fußballstadion und Schiffen gefangen gehalten. Zu den Stadien zählte das Fußballstadion “Caio Martins” in Rio de Janeiro. Schon im Putschjahr 1964 sei vom Militärregime die Folter eingeführt worden – dazu Mord, Verschwindenlassen und Entführung.

Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

AngriffAbwehrGeheimdienste2

Ausriß, “Geschichtsschreibung nach Art des Hauses Birthler”.

AngriffAbwehrGeheimdienste3

Ausriß.

Die Verfolgung von NS-Verbrechen in den drei Westzonen und der sowjetischen Zone, in BRD und DDR. Im Buch “Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944?, Verlag Zweitausendeins, wird, wenngleich etwas verklausuliert, eingeräumt, daß im kleineren Ostdeutschland bis Ende 1949, gemessen an Territorium und Bevölkerungszahl, weit mehr NS-Täter bestraft wurden als im viel größeren und bevölkerungsreicheren Westdeutschland, in das sich zudem, allgemein bekannt, eine enorme Zahl schwerbelasteter hochrangiger Nazis aus Ostdeutschland geflüchtet hatte. In dem Buch heißt es unter Bezug auf Ost-und Westdeutschland:”Bis Ende 1949 war die Zahl der Verurteilungen ungefähr gleich.” Ebenso aussagekräftig ist die abgedruckte Statistik, derzufolge 1951 in der kleineren DDR 331 Verurteilungen registriert werden, in der weit größeren BRD jedoch nur 259.

Kriegsverbrecherverurteilungen1

Ausriß.

Skiba/Schmidt:”Halten wir fest: In der DDR wurden 12.881 Personen verurteilt wegen Nazi-und Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit…In der Bundesrepublik, wo etwa fast viermal soviele Menschen lebten, lediglich rund 6.500 Personen. Statistisch gesehen, heißt das: Je Einwohner wurden achtmal mehr belastete Nazis in der DDR verurteilt als im Westen. Und das ist nur die halbe Wahrheit. Die andere: Sie wäre noch viel größer, wenn sich nach 1945 nicht eine erhebliche Menge von NS-Verbrechern aus nachvollziehbaren Gründen in den Westen abgesetzt hätten.”

Der Umgang mit der faschistischen deutschen Vergangenheit, mit faschistischen Verbrechern, hochbelasteten Nazis in DDR und BRD zählte zu den wichtigsten Basisfaktoren im Kalten Krieg.

EditionOstKriegsverbrecherBuch

“Ermittlungs-und Gerichtsverfahren in der DDR gegen Nazi-und Kriegsverbrecher”. edition ost, 2016, 463 Seiten.

BNDAktenStasiTA

Ausriß. “…und auch BND-Spitzel gehören ans Tageslicht!” Leserbrief in Thüringer Allgemeine 2018.

JWSpitzelapparatVS18

Ausriß.

https://www.jungewelt.de/artikel/340638.verfassungsschutz-ein-klassischer-beamter.html

“Das Bundesamt für Verfassungsschutz war in seinen ersten Jahrzehnten mit SS-, SD- und Gestapo-Leuten durchsetzt. An der Spitze der Behörde stand mit Hubert Schrübbers lange Zeit ebenfalls ein Nazi”.

Die deutschen GroKo-Parteien – Tricksereien mit Spenden, mit Geldern aller Art – dazu Wahlfälschungen, superteure Flugaffären(auf Steuerzahlerkosten) etc. Die politische Konkurrenz der AfD:

http://www.hart-brasilientexte.de/tag/petra-hinzspd-und-brand-schmidtspd/

SPDHinz2016

 

Ausriß.

https://de.wikipedia.org/wiki/Flick-Aff%C3%A4re

CDU-Parteispendenaffären:https://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re.

“Als CDU-Spendenaffäre oder Schwarzgeldaffäre wird allgemein die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er-Jahren unter dem damaligen CDU-Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Helmut Kohl bezeichnet.”.

Wolfgang Schäuble[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wiki

Wolfgang Schäuble

Am 16. Februar 2000 erklärte Schäuble, als Partei- und Fraktionsvorsitzender nicht mehr zu kandidieren. Friedrich Merz wurde daraufhin zum neuen FraktionsvorsitzendenAngela Merkel zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Schäuble blieb jedoch Mitglied des CDU-Präsidiums.

Zuvor hatte Schäuble am 10. Januar 2000 eingeräumt, vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber im Jahre 1994 eine Bar-Spende über 100.000 DM für die CDU entgegengenommen zu haben. Am 31. Januar 2000 gab Schäuble ein weiteres Treffen mit Schreiber im Jahr 1995 zu. Die Schatzmeisterei der CDU habe den Betrag als „sonstige Einnahme“ verbucht.

Schäuble behauptete, dass er das Geld in einem Briefumschlag von Schreiber in seinem Bonner Büro persönlich empfangen habe. Diesen Umschlag habe er „ungeöffnet und unverändert“ an Brigitte Baumeister weitergeleitet; später habe er erfahren, dass die Spende nicht „ordnungsgemäß behandelt worden“ sei. Nachdem ihm die Ermittlungen gegen Schreiber bekannt geworden seien, habe er die Schatzmeisterin Baumeister um eine Quittung für die Spende gebeten, damit nicht irgendwer später „auf dumme Gedanken“ kommen könne.

Die damalige CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister widersprach während der Untersuchungen zur CDU-Spendenaffäre der Version Schäubles bezüglich des Verbleibs der getätigten 100.000 DM-Spende des Waffenlobbyisten. Baumeister sagte, sie habe einen Umschlag bei Schreiber abgeholt und diesen bei Schäuble abgeliefert; später habe sie das fragliche Geld (die 100.000 DM) von Schäuble erhalten.

Dieses Geld tauchte in keinem Rechenschaftsbericht der CDU auf. Auch erhielt Schreiber für die Geldzahlung keine Spendenquittung. Am 13. April 2000 erklärte Schäuble vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss zur CDU-Parteispendenaffäre, die CDU-Führung und die Bundesregierung unter Helmut Kohl seien nicht bestechlich gewesen. Im Juni 2000 erstattete Schreiber im Zusammenhang mit der Spende Strafanzeige gegen Schäuble wegen Meineids. Das Ermittlungsverfahren gegen Schäuble wegen uneidlicher Falschaussage wurde eingestellt, ebenso wie die Ermittlungen gegen Brigitte Baumeister. Die Berliner Staatsanwaltschaft konnte keinen hinreichenden Tatverdacht für eine Anklage feststellen.

Nach den damaligen Angaben der Staatsanwaltschaft sei davon auszugehen, dass die 100.000 DM nur einmal gespendet wurden. Spekuliert worden war über die Frage, ob es womöglich zwei Mal 100.000 DM von Schreiber gegeben hatte: einmal als „unverfängliche“ Wahlkampf-Spende für die CDU, ein anderes Mal möglicherweise „unter der Hand“ als Bestechungsgeld für ein Rüstungsprojekt.

Unklar ist ferner, wo die 100.000 DM verblieben sind. Nach Aussagen des damaligen CDU-Wirtschaftsprüfers Horst Weyrauch habe dieser die 100.000 DM von Baumeisters Büroleiter Jürgen Schornack erhalten. Dieses Geld habe er – Weyrauch – dann dem ehemaligen Schatzmeister Walther Leisler Kiep übergeben, der das Geld in seine Jackentasche gesteckt haben soll. Das Geld sei schließlich über ein Konto von Kiep auf Konten der Bundesgeschäftsstelle der CDU geflossen, was Kiep bestritt.

Erkenntnisse des Ministeriums für Staatssicherheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ende März 2000 wurde bekannt, dass das Ministerium für Staatssicherheit der DDR spätestens seit 1976 über Schweizer Konten und schwarze Spenden der West-CDU informiert war.[16] Nach Erkenntnissen der Behörde des Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen belauschte die Stasi unter anderem Uwe LüthjeHorst WeyrauchWalther Leisler Kiep und Helmut Kohl. Es gebe hunderte von Protokollen, die dem Untersuchungsausschuss übergeben werden könnten.[16] Dieser wertete die Abhörprotokolle mit Verweis auf den Schutz des gesprochenen Worts im Grundgesetz, auf die Illegalität der Abhöraktionen sowie aus politisch-moralischen Gründen nicht aus.[16]

Das Bundesinnenministerium machte im April 2000 publik, dass Stasi-Abhörprotokolle westdeutscher Politiker, die sich in Bundesbesitz befanden, nach einem Beschluss der Regierung Kohl kurz vor der Wiedervereinigung vernichtet wurden.[17]

„Bundeslöschtage“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

HauptartikelBundeslöschtage

Burkhard Hirsch (FDP) wurde von der damaligen rot-grünen Bundesregierung (Kabinett Schröder I) zur Aufklärung der Affäre um die verschwundenen Leuna-Akten eingesetzt. In seinem Untersuchungsbericht vom 12. Juni 2000 kam er zum Ergebnis, dass im Bundeskanzleramt vor der Amtsübergabe von Kohl an Schröder offenbar in erheblichem Umfang sensible Akten vernichtet oder entfernt worden waren. Beim Verkauf der Leunawerke und des VEB Minol sollen Schmiergelder in Höhe von 85 Millionen DM geflossen sein. Am 24. Juni 2000 meldete Hirsch, man habe einige bis dato verschwundene Akten von Altbundeskanzler Helmut Kohl gefunden. In den Unterlagen steckte auch eine Visitenkarte von Waffenhändler Karlheinz Schreiber. Die Berliner Morgenpost berichtete, Hirsch sei auch auf Unterlagen zum geplanten Verkauf von Hubschraubern an Kanada („Bearhead-Projekt“) und zum Wirtschaftsgipfel im Juni 1995 in Halifax gestoßen. Von den Festplatten, die im Kanzleramt vor Kohls Amtsende gelöscht wurden, konnten einige Daten wieder rekonstruiert werden; auch diese wurden dem Untersuchungsausschuss übergeben.

Hirsch konnte die meisten der verschwundenen Akten zu brisanten Themen aus Kohls Amtszeit nicht finden. Der damalige Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye erklärte, dass sich der Verdacht erhärtet habe, dass Unterlagen manipuliert oder teilweise entfernt worden seien. Obmänner des Untersuchungsausschusses sprachen von einem „kollektiven Gedächtnisschwund“ bei den meisten der vernommenen Zeugen. Der Aufklärungswille bei großen Teilen der CDU tendiere seit dem Wechsel an der Parteispitze gegen Null. SPD-Obmann Frank Hofmann sagte, dieses Verhalten erschwere angesichts fehlender Sanktionsmittel die Ausschussarbeit. Laut Hofmann gab es einen „illegalen Arm“ der CDU; dieser habe in einem geschlossenen System wie im Bereich der organisierten Kriminalität vor allem mit mündlichen Absprachen operiert.

Leuna-Affäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

HauptartikelLeuna-Affäre

Ein früherer leitender Mitarbeiter des Konzerns des französischen Mineralölkonzerns Elf Aquitaine behauptete, dass der CDU unter ihrem Vorsitzenden Helmut Kohl von Elf Aquitaine Schmiergelder für den Erwerb der Leuna-Raffinerie gezahlt worden seien. Die Zahlungen seien – nach Angaben von André Tarallo – vom damaligen Präsidenten FrankreichsFrançois Mitterrand, abgesegnet gewesen. Kohl hatte stets bestritten, dass Schmiergelder von Elf Aquitaine im Parteispenden-Skandal um die CDU eine Rolle gespielt hätten. Da entsprechende Akten über diesen Vorgang nicht auffindbar waren, konnte diese Version nicht bewiesen werden.

Juristische Aufarbeitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Januar 2000 hatte die Staatsanwaltschaft Bonn Ermittlungen gegen Kohl wegen Verdachts der Untreue aufgenommen.

Am 31. Januar 2001 fand eine Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Berlin[18] statt; bei dieser war unter anderem der Anti-Korruptionsexperte und damalige ÖPD-Bundesvorsitzende Uwe Dolata als Beigeladener anwesend.[19] Dieser führte aus: „Herr Richter, stellen Sie sich vor, Sie würden ein Auto klauen. Stellen Sie sich vor, dort, wo sie leben, gibt es ein Gesetz, das besagt, es sei verboten, Autos zu klauen. Stellen Sie sich vor, Sie werden dabei erwischt, wie Sie dieses Auto klauen. Stellen Sie sich vor, Sie werden nicht dafür verurteilt, dass sie ein Auto geklaut haben und dabei erwischt wurden – weil es kein Gesetz gibt, das besagt, dass Sie für den verbotenen Diebstahl bestraft werden. Diese verwirrende Logik ist im deutschen Parteiengesetz Realität.“, so Dolata. Das Gericht entschied, dass die CDU trotz der Affäre auf ihre staatlichen Zuschüsse nicht verzichten muss.

Am 3. März 2001 stimmte das Landgericht Bonn der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Kohl zu; Kohl musste aber eine Geldbuße von 300.000 DM zahlen. Das Gericht begründete diese Zustimmung u. a. mit den Worten „weil die Rechtslage unklar ist und selbst im Falle einer Anklageerhebung und eventueller Verurteilung bei Würdigung aller Umstände von Tat und Täterpersönlichkeit aller Voraussicht nach nur eine Geldstrafe in Betracht käme, welche die in Erwägung gezogene freiwillige Zahlung nicht überschreiten würde“ und dem mangelnden Interesse des Geschädigten selbst (der CDU) an einer weiteren Verfolgung des Falles. Zu den mildernden Umständen rechnete das Gericht Kohls politisches „Engagement“ und seine „Verdienste“ und dass die Tat „nicht der persönlichen Bereicherung diente“. Ebenso müssten die „persönlich herabwürdigenden Angriffe in der Medienberichterstattung mildernd berücksichtigt werden“.

Als weiteren mildernden Umstand hob das Gericht den „Täter-Opfer-Ausgleich“ hervor, „nachdem der Beschuldigte im Rahmen einer legalen Spendensammelaktion den der CDU entstandenen finanziellen Nachteil, soweit er von ihm zu verantworten ist, bei weitem wiedergutgemacht hat“. Kohl hatte in einer neuen Spendensammelaktion 6 Millionen DM von Unternehmern und Prominenten gesammelt und selbst 700.000 DM beigesteuert, um den Schaden für die CDU abzumildern. Unter diesen Spendern waren u. a. Uschi GlasHeiner LauterbachDieter Thomas HeckArtur Brauner und Michael Holm. Die größten Beträge spendeten Leo Kirch mit einer Million DM und Erich Schumann mit 800.000 DM.[20]

Kanther wurde am 18. April 2005 in erster Instanz vom Landgericht Wiesbaden[21] wegen Untreue gemäß § 266 des Strafgesetzbuches zu einer Bewährungsstrafe von 18 Monaten und einer Geldbuße in Höhe von 25.000 Euro verurteilt.[22] Kanther nannte das Urteil „abwegig“. Der zuständige Richter allerdings nannte es „abwegig“, dass Kanther als früherer Bundesinnenminister die Konsequenzen eines in seinem Haus (dem Bundesinnenministerium) formulierten Gesetzes nicht habe absehen wollen. Das Verfahren gegen Casimir Prinz Wittgenstein war am 15. März aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt worden.

Weitere Spendenaffären[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den Monaten nach der CDU-Spendenaffäre wurden weitere Affären aufgedeckt, u. a. bei der hessischen CDU und bei der Kölner SPD.

Auch bei der nordrhein-westfälischen FDP wurde nach der Bundestagswahl 2002 eine Spendenaffäre bekannt, die im Wesentlichen auf ihren Vorsitzenden Jürgen Möllemann zurückfiel.

Filmische Darstellung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der deutsche Autor, Film- und Fernsehregisseur Raymond Ley verfilmte 2003 die CDU-Spendenaffäre in dem satirischen Doku-Drama Aus Liebe zu Deutschland – Eine Spendenaffäre.

2017 erzählten die ARD-Dokumentarfilmer Stephan Lamby und Egmont R. Koch die Geschichte der CDU-Spendenaffäre mit neuer Pointe Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl. Das Erste. Abgerufen am 6. Dezember 2017.

Ähnliche Affären[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fall Petra Hinz:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/11/hochstaplerin-petra-hinzspd-2016-offenbar-immer-noch-keine-rueckzahlung-der-zu-unrecht-einkassierten-leistungendiaeten-etc-seit-1989-immer-noch-keine-aberkennung-der-abgeordneten-pensionsanspru/

“Scherbenhaufen SPD”. Mitteldeutsche Zeitung über die Schwesterparteien SPD und CDU im Bundestagswahlkampf, gängige neoliberale Machenschaften in Bananenrepubliken:”Spenden für die Regierung. Das hallesche Wirtschaftsinstitut ISW zahlte Geld an die großen Parteien und erhielt parallel Millionenaufträge vom Land. Die Affäre weitet sich aus.” Wie Merkel-CDU und Schulz-SPD ticken. Warten auf Positionierung von Merkel und Schulz…:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/21/scherbenhaufen-spd-mitteldeutsche-zeitung-ueber-die-schwesterparteien-spd-und-cdu-im-bundestagswahlkampf-gaengige-neoliberale-machenschaftenspenden-fuer-die-regierung-das-hallesche-wirtschaf/

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/23/volkspartei-spd-wie-sie-2016-tickt-nach-dem-hinz-skandal-der-augenstein-skandal-auf-kosten-der-steuerzahler-160908-euro-abfindung-fuer-21-monate-arbeit-bildzeitung-ueber-sprecherin-von-b/

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Ausriß. Wer hat keinerlei Skrupel, mit dieser Berlin-SPD zu koalieren?

„Die Entlassung der Pressesprecherin Daniela Augenstein und die damit verbundenen, horrenden Übergangszahlungen zeigen, dass die Sozialdemokraten unsere Stadt nur noch als Selbstbedienungsladen ansehen“, lässt der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski am Mittwoch verlauten. „Dieser Skandal ist bereits ein Fehlstart für den neuen Müller-Senat.“ – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24796768 ©2016

SPD und VW-Skandal:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/02/versaut-der-vw-skandal-der-spd-den-bundestagswahlkampf-die-welt-jan-2017-wie-kanzlerkandidat-schulz-die-spd-ticken-die-sozis-und-die-nazis/

HitlerAutoindustrie1

“Internationale Automobilausstellung in Berlin 1935: Der Protektor der Automobilindustrie”. Ausriß

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“Ex-SPD-Ministerin kassiert bei VW. Wie teuer wird die 12-Mio-Abfindung für Schulz?”. Ausriß.

“Auch der Bundes-SPD droht nun Ungemach”:

https://www.welt.de/regionales/bayern/article161282803/Warum-der-Hoffnungstraeger-der-Bayern-SPD-verhaftet-wurde.html

SPDWolbergs171

Ausriß:”Spenden-Skandal erschüttert die SPD. Es geht um bis zu 500000 Euro Schmiergeld. Regensburger Bürgermeister verhaftet.”

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Ausriß.

“Du mußt ein Schwein sein” – Die Prinzen:https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk

Willy Brandt(SPD) und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung. “Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet.” DER SPIEGEL, 24/2016. Die gesteuerte Mythenbildung um Willy Brandt, Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher… **

“…denn die Amerikaner sicherten ihm 200000 Mark zu, was rund einem Drittel der jährlichen SPD-Mitgliedsbeiträge in Berlin entsprach.

…Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet…Danach ist die Zahlung der 200000 Mark  der Höhepunkt einer Kampagne, mit der Washington in den Fünfzigerjahren die damals noch vielfach marxistisch ausgerichtete SPD auf Westkurs zu bringen versuchte. Trotz des Kalten Krieges lehnten nämlich zahlreiche Sozialdemokraten eine Wiederbewaffnung und die Westintegration der jungen Bundesrepublik ab. Um dies zu ändern, setzten die Amerikaner auf eine Gruppe in der Westberliner SPD um den Regierenden Bürgermeister Ernst Reuter, zu der auch Brandt zählte…In den Jahren 1952/53 flossen gestückelt weitere 106000 Mark an Hirschfeld; es gibt zudem eindeutige Hinweise auf andere Geldleistungen, deren Umfang noch unbekannt ist. Auch sorgten sie dafür, dass der dominierende US-`Rundfunk im amerikanischen Sektor`, RIAS, der Reuter-Gruppe besonders viel Sendezeit einräumte…

”…ein Fall von verdeckter Parteienfinanzierung”http://magazin.spiegel.de/SP/2016/24/145210839/index.html

Martin Schulz, aber auch andere SPD-Führungskader wie Gabriel, Steinmeier,  Oppermann, Scholz, Schwesig,  Özoguz oder Stegner haben im Bundestagswahlkampf 2017 interessanterweise auf  wichtige Klarstellungen, Positionierungen zu SPD-Wertvorstellungen verzichtet. Dies betrifft u.a. das SPD-Idol Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

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Ausriß DER SPIEGEL.

Wahlen in Berlin 2016 – Bewertungen, Analysen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/18/wahlen-in-berlin-2016-bewertungen-analysen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

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Christoph Schlingensief beim Website-Interview in Sao Paulo. 

“…den Leuten zu sagen, in was für einer verlogenen Scheiße wir alle leben…” Schlingensief.

SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **

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“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet.  http://www.brandtschool.de/

AfD in Sachsen-Anhalt 2016: Wahlbetrugsvorwurf gegen CDU-Landtagspräsident Güssau – AfD will parlamentarischen Untersuchungsausschuß – Islamisierungsparteien von Sachsen-Anhalt, Ministerpräsident Rainer Haseloff(CDU), kuriose CDUSPDGrüne-Koalition unter Druck.

“Die AfD brachte das Thema Wahlbetrug und Wahlunregelmäßigkeiten in Sachsen-Anhalt bereits im Landtag auf die Tagesordnung in der aktuellen Debatte. Innenminister Stahlknecht (CDU) wiegelte hier letztlich mit Verschwörungstheorie ab.” AfD-Poggenburg

“Hardy Peter Güssau. Sachsen-Anhalts Landtagspräsident tritt zurück.” FAZ am 15.8. 2016 zum Politikstil der bizarren Koalition aus CDUSPDGrünen mit Ministerpräsident Reiner Haseloff/CDU…Politschauspieler und Islamisierungsparteien in Sachsen-Anhalt. Landtagswahlen 2016. Polizeigewerkschaftschef Wendt:”In Deutschland fühlen sich Kriminelle wohl”(Focus) **

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hardy-peter-guessau-sachsen-anhalts-landtagspraesident-tritt-zurueck-14388899.html

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/15/der-spd-wahlkampf-2016-in-berlin-und-das-kuriose-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-was-dort-alles-fehlt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-2017-und-unternehmenschef-asbeck-von-den-gruenen-er-ist-bis-heute-mitglied-der-partei-buendnis-90die-gruenen-wikipedia-ueber-asbeck-unter-gruendung/

Neoliberale Wahlfälschungstricks heute – Beispiel CDU: “„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal”. “Mitteldeutsche Zeitung” 2017 kurz vor der Saarland-Wahl zu Fall in Sachsen-Anhalt. Auffällig – welche deutschen Medien im Wahljahr 2017 nicht über das Urteil gegen den CDU-Mann, die CDU-Wahlfälschung berichteten…(Gabs was in der Tagesschau – oder wurde verschwiegen?)

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Ausriß BILD.http://www.bild.de/regional/saarland/umweltministerium-saarland/minister-feuert-windkraft-exprte-50979636.bild.html

 

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

Die CDU-Wahlfälschungstricks in Sachsen-Anhalt – “Mitteldeutsche Zeitung” kurz vor der Saarland-Wahl:

…Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt das Landgericht Stendal den 43-Jährigen am Mittwoch. Eine Bewährungsstrafe, wie vom Verteidiger gefordert, bleibt Gebhardt verwehrt.

Das Gericht spricht ihn der Urkunden- und Wahlfälschung in mehreren Hundert Fällen für schuldig. Zugute hält ihm die Richterin sein Geständnis zu Prozessbeginn. Gebhardt hatte zugegeben, Briefwahlvollmachten gefälscht und fremde Wahlunterlagen selbst ausgefüllt zu haben. Schwer wiege jedoch, dass er nach Bekanntwerden der Manipulationen versucht habe, Zeugen zu einer Falschaussage zu bewegen.

Die Fälschungen beruhten auf einem vermeintlich durchdachten System: Für Stendaler, von denen er glaubte, sie würden ohnehin nicht zur Wahl gehen, beantragte Gebhardt mit gefälschten Vollmachten Briefwahlunterlagen. Die Wahlscheine füllte er dann selbst aus. Bei der Stadtratswahl setzte Gebhardt die Kreuze bei seinem eigenen Namen, bei der Kreistagswahl bei CDU-Kreischef Wolfgang Kühnel und dem Landtagsabgeordneten und ehemaligen Landtagspräsidenten Hardy Peter Güssau.

„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal

Doch das Vorgehen flog auf. Einige der vermeintlichen Nichtwähler wollten am Wahltag doch ihre Stimme abgeben. Im Wahllokal bekamen sie gesagt, sie hätten bereits per Briefwahl abgestimmt. Ein Betroffener sagte schließlich unter Eid aus, dass seine Unterschrift gefälscht wurde. Es kam zu einer Strafanzeige, die Wahl musste nach Bekanntwerden der Manipulationen wiederholt werden.

Juristisch ist der Fall Gebhardt mit dem Urteil aufgearbeitet.

Politisch allerdings hat der Prozess mehr Fragen aufgeworfen, als er beantwortet hat. Vor Gericht hatte Gebhardt von Druck aus CDU-Kreisen berichtet. Es habe einen Auftrag für die Fälschungen gegeben. Auch habe ein Ordner mit einkopierten Unterschriften, die er für die Manipulationen benutzte, bereits zuvor in der CDU-Geschäftsstelle existiert.

Das Gericht hält diese Aussagen für glaubwürdig. In ihrer Urteilsbegründung sagte Richterin Henze-von Staden, eine unbekannte Person habe entschieden, Daten und Unterschriften von Wählern für Fälschungen zu verwenden. Gebhardt habe dem zugestimmt und die Manipulationen durchgeführt.

Er habe zudem nicht bei allen Wahlscheinen selbst die Kreuze gesetzt, hatte Gebhardt gesagt. Teilweise seien die Zettel bereits ausgefüllt gewesen. Namen nannte er aber nicht, er wolle niemanden „ans Messer liefern“. Wichtige Zeugen wie CDU-Kreischef Kühnel beriefen sich im Prozess sich auf ihr Recht, die Aussage zu verweigern, um sich nicht selbst zu belasten.

In naher Zukunft könnte sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen in Stendal befassen. Die Linke will das Gremium beantragen, andere Fraktionen haben bereits ihre Zustimmung signalisiert. Offene Fragen gibt es vor allem zur Rolle Güssaus. Der langjährige CDU-Stadtchef in Stendal war als Landtagspräsident zurückgetreten, weil der nicht hatte ausräumen können, frühzeitig von den Manipulationen gewusst zu haben.

Zudem zieht die Affäre inzwischen weitere Kreise: Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit die Landratswahl 2012 wegen Manipulationsvorwürfen. Zitat MZ

“Der Stendaler Wahlbetrug”: https://de.wikipedia.org/wiki/Stendaler_Wahlbetrug

-Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche straff gesteuerten deutschen Mainstreammedien über den spektakulären Fall und die Urteilsverkündung 2017 nicht berichteten…

 

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Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

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Ausriß BILD 2017.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/23/deutschland-muss-zuwanderung-staerker-steuern-und-begrenzen-als-bisher-zuwanderung-kann-kein-ausweg-aus-den-demografischen-veraenderungen-in-deutschland-sein-wir-erteilen-einer-ausweitung-der-zuwa/

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Halle/Saale.

Flugaffären – CDU-Merkel:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/27/merkel-flugaffaere-bundestagswahlkampf-2017-steuergelderverschwendung-neoliberale-gepflogenheiten-von-autoritaeten/

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“GroKo steht!”  Saarland – die Schwesterparteien CDU und SPD. “Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger sehen nicht gerade glücklich aus.” BILD, Ausriß 4.5. 2017.

Ernst Pries und Angela Merkel, die Hubschrauber-Affäre:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/18/ernst-pries-aus-templin-einer-der-ganz-grosen-umweltexperten-ostdeutschlands-texte/

“Ertappt: Angela Merkel als Umwelttäterin im Ost-Schutzgebiet

Leistung muß sich wieder lohnen, predigte Einheitskanzler Helmut Kohl immer – und Angela Merkel an seiner Seite hatte nichts einzuwenden. Als Bundesumweltministerin zwischen 1994 und 1998 gibt sie vor, hocheffizient für den Schutz der Natur, immer kürzere Rote Listen zu wirken, setzt das Kohl-Wort zügig um: Wann immer möglich, läßt sie sich – vom Steuerzahler finanziert – mit dem Hubschrauber zu ihrem Haus in Hohenwalde bei Templin fliegen oder von dort abholen.

Das Vierzig-Einwohner-Dörfchen liegt höchst idyllisch im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin, Kraniche zuhauf, auch seltenste, sehr scheue Adler –  laut Schutzgebietsverordnung braucht Angela Merkel deshalb eine Sondererlaubnis. Hatte sie die beantragt? Auf Anfrage im Berliner Büro der CDU-Generalsekretärin wehrt man erst jegliche Stellungnahme ab, verweist an die Regierungs-Flugbereitschaft –  die sei zuständig. Mühselige, zeitaufwendige Recherchen und Nachfragen, bis Bundesinnenministerium und Bundesgrenzschutz endlich offiziell erklären: Ministerin Merkels Landeplatz war außerhalb des Biosphärenreservats, man habe das extra berücksichtigt. Also kein Verstoß, alles sei korrekt gewesen, Routen würden vorher stets intensiv geprüft. Will man eine hohe Politikerin schützen, auch auf Kosten der Wahrheit, ist das so üblich? Denn genau das Gegenteil stimmt – Ministerin Merkel landete doch im Schutzgebiet. Ihre Sprecherin muß es schließlich zugeben –  der Hubschrauber ging immer am Ortsausgang von Hohenwalde nieder –  und somit im Biosphärenreservat.

ARD-Monitor greift den Fall auf – Frau Merkel, heißt es, unternimmt während ihrer Amtszeit rund zehn Flüge, gewöhnlich Wochenendflüge, die in der Freizeit enden oder aus ihr beginnen. Jeder kostet 5943 Mark, bezahlt aus der Tasche des Steuerzahlers. Das macht bei zehn Flügen satte 59430 Mark. Nicht eingerechnet, so Monitor, habe man die reinen Dienstflüge nach Hohenwalde, wo sie nur kurz dagewesen sei. Die kommen mit ihren Kosten noch dazu. Der Bundesrechnungshof kritisiert, daß Politiker wie Angela Merkel sich die Flüge selber genehmigen –  man stellt den Fluganforderungsschein aus, das reicht. Es gibt keinerlei Kontrolle, warum, wohin man fliegt, ob privat oder dienstlich, rechtens oder nicht. Dabei steht in der entsprechenden Dienstvorschrift: Fliegen darf ein Minister nur dann , wenn der Zweck der Reise nur durch Benutzung eines Hubschraubers erreicht werden kann. Fragt sich, so der damalige Monitor-Chef Bednarz, was der Zweck einer Reise von Frau Merkel ins Wochenende gewesen ist. Vielleicht dringendes Aktenstudium am Seeufer von Hohenwalde.
Das Dorf ist von Naturschutzgebieten, einem Totalreservat umgeben, Fürst zu Solms-Lich, Bruder des FDP-Schatzmeisters, hat ganz in der Nähe viel Ost-Wald erworben. Revierförster Manfred Bönke wohnt im Dörfchen, ist ein wackeres, sehr aktives CDU-Mitglied und zeigt stolz, worüber sich die ganze Gegend scheckig lacht, ausgerechnet Monitor den Landeplatz. Von dort aus sei sie dann die dreihundert Meter bis zum Privathaus gefahren worden –  „mit dem vorausgeschickten Dienstwagen, versteht sich.” Mit anderen Worten –  es blieb nicht bei den 5943 Mark Flugkosten, hinzu kommen jene für den Regierungsdaimler, den Chauffeur undsoweiter, die nach getaner Kurz-Arbeit über dreihundert Meter wohl wieder verschwanden. Förster Bönke beschreibt, was bei der Merkel-Ankunft mit der Natur passiert:”Das Wild flüchtet natürlich in die Wälder, auf dem Feld sieht man keins mehr, das ist dann weg.”
Gewöhnlich kommt die Ministerin von Berlin – ab Flughafen Tegel bis zu ihrem Haus ist es nur eine knappe Autostunde –  die Steuerzahler hätten weit weniger zu blechen gehabt.
„Schwachsinn, Nonsens hoch drei” nennt Dr. Eberhard Henne, Leiter des Biosphärenreservats, die offizielle Darstellung, der Merkel-Landeplatz habe nicht im Schutzgebiet gelegen. Der hochengagierte Thüringer Artenexperte ist nur kurze Zeit Brandenburgs Umweltminister, bis er vor allem auf Druck der Landwirtschaftslobby und der CDU aus dem Amt gedrängt, sein Ressort ausgerechnet dem Agrarministerium zugeschlagen wird. Die Merkel-Flüge liegen vor seiner Amtszeit, entsetzen ihn, wegen des gravierenden Störeffekts auf seltenste Tiere, darunter Schreiadler, Seeadler, Fischadler, Schwarzstörche. „Für die gelten gesetzlich Horstschutzzonen –  beim Überflug mit dem Hubschrauber wurden die gröblichst verletzt!” Die Ministerin, heißt es, nahm bewußt in Kauf, daß besonders sensible, bedrohte Arten wegen des Helikopterlärms ihre Bruten verlassen.
Angela Merkel wuchs ganz in der Nähe, in Templin, auf, kannte daher die Schutzzonen. Als Bundesumweltministerin erst recht. „Da hätte sie eigentlich besonderen Wert darauf legen müssen, auf keinen Fall gegen Naturschutzgesetze zu verstoßen, um als oberste Dienstherrin unangreifbar zu sein.” Eine Sondererlaubnis, falls beantragt, hätte sie ohnehin nicht bekommen. Da blitzte laut Henne schon mal ein bayrischer Umweltminister 1993 ab. Der wollte mit dem Hubschrauber allen Ernstes ins Biosphärenreservat, dachte offenbar, daß inzwischen auch dort mit der Natur umgegangen wird wie im Westen. Doch gestandene DDR-Naturschützer wie Henne und dessen Kollegen verweigerten dem bayrischen Amtsträger das Lande-Okay –  noch ging sowas. Der CSU-Mann reagiert verärgert, sagt den groß angekündigten Besuch ab. Und wie hielt es Angela Merkels Amtsvorgänger Klaus Töpfer, flog der ebenfalls einfach dreist ins Schutzgebiet? „Töpfer fragte vorher an, landete außerhalb des Biosphärenreservats, fuhr dann mit dem Auto hinein –  ganz korrekt.” Da stellt sich die Frage, wieso die CDU-Ministerin Merkel unter Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe und Umweltminister Matthias Platzeck problemlos die Biosphären-Schutzverordnung verletzen durfte, von den Parteien auch die Grünen und die PDS zusammen mit den Medien durchweg stillhielten, den Verstoß deckten. „Mich wundert das gar nicht”, so Ost-Artenexperte Norbert Wilke, Vorstandsmitglied der Grünen Liga in Brandenburg, spricht von Amtsanmaßung und -mißbrauch, ist beeindruckt von der neofeudalen Merkel-Gepflogenheit, auch noch den Dienstwagen nach Hohenwalde zu beordern, wegen einiger lumpiger hundert Meter Wegstrecke bis zum Wohnhaus. „Angela Merkel ist eine sogenannte Hoffnungsträgerin auf der politischen Bühne –  und die deckt man eben. Ähnlich wie im Falle des damaligen Umweltministers Matthias Platzeck –  dessen Verfehlungen im Umweltbereich hat man ja auch nie veröffentlicht , da wurde viel unter den Tisch gekehrt.” Wilke erinnert nur an die Abwasserproblematik, die Aufweichung des Umweltrechts.
Helmut Kohl sammelt Spenden, muß zurückzahlen –  muß dies Angela Merkel bei nachgewiesenem Verstoß auch? Die in Hamburg geborene Pfarrerstochter wuchs in Templin auf, ein Bruder von ihr ist bei den Grünen, eine Schwester grüne Sympathisantin. Die Hubschrauberflüge haben die Geschwister ihr aber offensichtlich nicht ausgeredet, der Papa als Pfarrer, etwa unter Hinweis auf die zehn Gebote oder die Bewahrung der Schöpfung, wohl auch nicht. Umweltaktivist Ernst Pries aus Templin, der sich zu DDR-Zeiten zugunsten der Natur kräftig mit dem System anlegte, erinnert sich gut, wie Kohl-hörig Angela Merkel stets war, zum großen Vorsitzenden aufschaute. „Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt. Jetzt wollen die Industriellen mit Angel Merkel eine halbwegs integre Person an der CDU-Spitze, damit sie ihre Verbrechen weitermachen können.” Überall im Osten kennt man die Umwelt-Großtaten der damaligen Ministerin bestens: Interessenkonflikte wegen des groben Umgangs mit dem „Tafelsilber” sowie wegen der FFH-Ausweisungen brodeln überall. Weil die Flora-Fauna-Habitate nicht wie vorgeschrieben, bereits 1995 an Brüssel gemeldet wurden, die Bundesrepublik Deutschland um Jahre in Verzug geriet, läuft gegen sie eine Klage beim Europäischen Gerichtshof. Schuld ist ganz allein die frühere Bundesregierung unter Helmut Kohl, speziell aber Angela Merkel, betont Dr.Eberhard Henne vom Biosphärenreservat. Denn die EU-Richtlinien mußten erst in deutsches Recht umgesetzt werden, damit die Bundesländer ihre FFH-Schutzgebiete an die EU melden konnten. Indessen –  erst 1998, als eine ihrer letzten Amtshandlungen vor dem Abtreten, kommt Angela Merkel ihrer Pflicht nach. Im Klartext –  ausgerechnet die Umweltministerin als Naturschutz-Blockierer, zur Freude der Privatwirtschaft. Und dennoch –  1999 lädt die West-Spitze des NABU die Ex-Ministerin ausdrücklich zum Zukunftskongreß des Verbandes nach Hamburg ein, gibt ihr kräftig Gelegenheit für Wahlpropaganda, läßt sie wegen der gravierenden FFH-Problematik und der Hubschrauberflüge aber ungeschoren. Im Osten greifen sich die Naturschützer wieder einmal an den Kopf –  so funktioniert also Demokratie?

 Mitte Zweitausend erstatten eine Westberlinerin und die Grüne Liga Brandenburgs schließlich Anzeige gegen Angela Merkel wegen der Flüge ins Schutzgebiet, fordern, die Verstöße der Politikerin konsequent zu ahnden. Kaum eine Zeitung vermeldet das, und wenn, nur als Mini-Nachricht in drei Sätzen, leicht zu übersehen. Man schont die „Hoffnungsträgerin“ weiter nach Kräften. Und das Verfahren wegen der Anzeigen dauert und dauert…

(”Der Rabe Ralf”, Umweltzeitung der Grünen Liga, Berlin)

Helmut Kohl(1930-2017):http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/02/helmut-kohl1930-2017/

Ausriß Bild-Zeitung:

BND-SKANDAL. Herr de Maizière,
Sie lügen wie gedruckt!

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BILD-Fotomontage: Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU) mit der Lügennase von Pinocchio

Berlin – In der NSA-Affäre hat das Innenministerium unter Thomas de Maizière (61, CDU) das Parlament und die Öffentlichkeit nach vorliegenden Dokumenten belogen – und zwar mehrfach! Zitat Bild

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Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/05/die-genossen-der-bosse-siehe-spd-und-vw-manchmal-laeuft-es-in-der-politik-richtig-bloed-am-sonntag-wettert-der-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-61-gegen-millionenzahlungen-an-erfolglose-vw-ma/

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“Zeit für mehr Gerechtigkeit.” Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat, und der Skandal um die VW-Managerin von der SPD…Wie die Autokonzern-Bosse mit der hohen Politik liiert sind, was da für Summen fließen…

Welche Politiker deckten den VW-Abgasskandal?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/23/vw-abgas-betrug-von-welchen-politikern-regierungsmitgliedern-gedeckt-enormer-schaden-fuer-den-ruf-deutschlandsdeutsche-wertarbeit-auffallende-unterwuerfigkeit-von-politmarionetten-gegenuebe/

GroKo-Schwesterpartei LINKE und Wahlfälschung, Beispiel Quakenbrück…

 

FAZ, Juni 2018: Vier Kommunalpolitiker der Linkspartei, die bei der Kommunalwahl 2016 die Briefwahl in der Stadt Quakenbrück manipuliert hatten, wurden jetzt verurteilt. Sie hatten unter anderem fremde Wahlunterlagen ausgefüllt.

Das Landgericht Osnabrück hat am Montag vier Kommunalpolitiker der Linkspartei der Wahlfälschung für schuldig befunden und zu Bewährungsstrafen zwischen eineinhalb Jahren und sieben Monaten verurteilt. Ein Familienangehöriger des Haupttäters Bairam Chasim wurde zudem wegen Beihilfe zu einer Geldstrafe von 2000 Euro verurteilt. Die Angeklagten hatten bei der niedersächsischen Kommunalwahl 2016 die Briefwahl in der 12.000-Einwohnerstadt Quakenbrück manipuliert.

In einem Stadtteil mit einem hohen Einwandereranteil brachten sie kaum der deutschen Sprache mächtige Wahlberechtigte dazu, Briefwahlunterlagen anzufordern. Die Linkspartei-Politiker füllten die Unterlagen dann teils selbst aus und fälschten auch Unterschriften. Die Linkspartei schnitt bei der Wahl auffällig stark ab. Mit 21,55 Prozent wurde die Partei drittstärkste Kraft und konnte die Zahl ihrer Mandate im Stadtrat mehr als verdoppeln. Zitat FAZ

NDR: “Im Prozess wegen Verdachts der Wahlfälschung vor dem Landgericht Osnabrück ist der Linken-Kreisfraktionschef Andreas Maurer am Montag zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten und einer Woche verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Maurer muss demnach seine politischen Ämter abgeben, sobald das Urteil rechtskräftig ist. Dazu gehören seine Mandate als Kreisfraktionschef, im Artländer Samtgemeinderat und im Quakenbrücker Stadtrat.”

Gregor Gysi – der “LINKE” und seine Kumpels. Bundestagsdebatte am 21.3. 2018. Was Gysi politisch umtreibt – warum Deutschlands Machteliten die sogenannte LINKE so mögen. **

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Ausriß. Gysi/LINKE– Altmaier/CDU. Die sogenannte Linkspartei – Liebling stockreaktionärer Parteien und der Machteliten.

Flugaffären deutscher Politiker: Wie ökologisch tickt “Umweltminister” Gabriel wirklich/ Die Merkel-Trittin-Künast-Fischer-Scharping-Rau-Schavan-Flugaffären. **

http://www.focus.de/politik/deutschland/flugaffaere-ein-minister-zwei-jets_aid_265404.html

Unvergessen ist die Trittin-Künast-Flugaffäre von 2003, Brasilien betreffend. Laut deutschen Medienangaben sollte damals eine vor allem für Kurzstreckenflüge geeignete Challenger-Regierungsmaschine leer nach Brasilien fliegen und dort dann den Delegationen der Minister für ihre, vom «Spiegel» als eher privat dargestellten Ausflüge zur Verfügung stehen.

Nach Bekanntwerden der Spiegel-Recherche, hieß es, habe man den Flug gestoppt und die schon auf den Kanaren angekommene Maschine zurückgerufen.
Das Nachrichtenmagazin habe unterstellt, dass die Minister das teure Gerät bestellten, obwohl sie von weit billigeren Alternativen vor Ort wussten. Der Leerflug sei bei der Luftwaffe als Trainingsflug angemeldet worden. (nz)
„Eine Challenger-Maschine der Bundeswehr”, so Der Spiegel, „sollte den Grünen für ein bisschen Luxus sorgen. Auf getrennten Wegen, aber auf jeden Fall bequem, sollten die beiden Minister exotische Ziele im fernen Brasilien ansteuern: Hin- und Rückflug in Komfortsesseln der Lufthansa, die kleinen Trips innerhalb des Amazonasstaats in Leder-Fauteuils eines Challenger-Jets der deutschen Luftwaffe¦.Bereits am Mittwoch hatten die Büroleiter der beiden Minister einen deutlichen Hinweis aus dem Hause von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) erhalten: Der SPIEGEL recherchiere die Kosten des Challenger-Einsatzes, die Ressorts sollten lieber noch einmal nachdenken – auch über die potenziellen Schlagzeilen.
Der Aufwand wäre in der Tat beträchtlich. Allein der 20 000-Kilometer-Rundflug Köln-Sáo Paulo-Köln hätte die Atmosphäre mit den Abgasen von bis zu 20 Tonnen Kerosinverbrauch belastet – und die Staatskasse mit Ausgaben von rund 250 000 Euro.
Vergleichbare Chartermaschinen wie ein Learjet sind in Brasilien für weniger als 48 000 Euro pro Woche zu mieten. Zwischen Sáo Paulo und Rio de Janeiro, einem der ministeriellen Reiseziele, verkehrt alle Dreiviertelstunde ein Linienflug zum Schnäppchen-Preis von rund 200 Euro.
So gerieten die grünen Ressortleiter in Erklärungsnot¦
Beamte des Agrarressorts hatten vor Wochen immerhin ”alternativ innerbrasilianische Linienflüge herausgesucht – fanden aber nichts dabei, die Challenger zu buchen.”

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Ausriß. Wie Falschgeld vor Naturschützer-Ständen.

http://www.welt.de/print-welt/article500413/Gabriel_Die_Wirkung_der_Affaeren_ist_verheerend.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/flugaffaere-ein-minister-zwei-jets_aid_265404.html

Rau: http://www.focus.de/magazin/archiv/flugaffaere-raus-anwaelte-provozieren-dementi_aid_182789.html

Joseph Fischer: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,154619,00.html

Scharping: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,154720,00.html

Schavan: http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Startseite/Artikel,-26500-Euro-Kurztrip-mit-der-Flugbereitchaft-_arid,1304724_regid,2_puid,2_pageid,4288.html

MaasMilliardenIntegrationAfDThür16

Ausriß. ” Die Milliarden für die Integration  wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.” SPD-Maas, AfD-Thüringen-Poster.

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/05/09/deutsche-lachen-2018-ueber-neue-groko-kriminalstatistik-ueber-kuriose-interpretationen-von-politschauspielern-staatsmedien-uebernehmen-deutsche-autoritaeten-nicht-nur-das-gewalt-gesellschaftsmo/

 

“Deutschlands politische Spitze: heuchlerisch, brutal, verlogen, erbärmlich”. PI 2018

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 05. September 2018 um 11:52 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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