Klaus Hart Brasilientexte » GÃ¼nter Nooke

Gefängnishorror unter Lula: „580 Gefangene in Transportcontainern, 240 Häftlinge in Zelle für 36.“ NGO Justica Global prangert vor UNO-Menschenrechtskommission in Genf mittelalterliche Haftbedingungen Brasiliens an. „Die Kerker von Hartung.“ Politische Gefangene aus der Landlosenbewegung MST. Deutscher Außenminister Guido Westerwelle in Brasilien.

Klaus Hart — Tue, 09 Mar 2010 12:29:59 +0000

Laut Justica Global werden Gefangene im Teilstaat Espirito SantoÂ statt in einer ZelleÂ sogar schlichtweg in Patrouillenwagen eingesperrt. Die Temperatur in den Haft-Containern steige bis fast auf 50 Grad an, berichten die Landesmedien. Die UNO-Menschenrechtskommission in Genf befaßt sich jetzt mit der Gefängnissituation Brasiliens unter Lula.

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/03/17/in-den-brasilianischen-gefangnissen-sind-die-opfer-des-politisch-wirtschaftlichen-systems-eingekerkert-anwalt-bruno-alves-de-souza-29-prasident-des-menschenrechtsrates-im-teilstaat-espirito-san/

Die Landlosenbewegung MST hat in den letzten Jahren immer wieder auf die politischen Gefangenen aus ihren Reihen verwiesen, laut Presseberichten waren 2009 Â beim brutalen Vorgehen der Militärpolizei in Südbrasilien sogar ein MST-Aktivist erschossen und selbst Kinder gefoltert worden.

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/03/08/gefangnisse-unter-lula-uno-menschenrechtskommission-in-genf-befast-sich-erstmals-mit-gegen-gesetz-und-verfassung-verstosenden-haftbedingungen-im-teilstaat-espirito-santo-dossier-mit-fotos-von-zerstu/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/08/haftlinge-gefesselt-lebendig-verbrannt-in-paraiba-dear-president-bring-humanity-in-brazil%c2%b4s-prisons-bischofliche-gefangenenseelsorge/

Sandra Carvalho, Menschenrechtsaktivistin von Justica Global: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/23/human-rights-first-menschenrechtspreis-an-sandra-carvalho-von-justica-global-in-rio-de-janeiro/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/

Systemkritische Zeitschrift „Caros Amigos“, in der auch der Dominikaner und Befreiungstheologe Frei Betto eine Kolumne hat, mit einer Studie zur Folterproblematik Brasiliens.

Deutscher Außenminister Guido Westerwelle in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/03/08/berlin-wirbt-um-brasilien-financial-times-deutschland-besuch-von-ausenminister-guido-westerwelle-gunter-nooke-unsagliche-folterpraxis-in-brasilien/

Deutscher Menschenrechtsbeauftragter Günter Nooke: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/05/leider-sind-es-nicht-mehr-so-viele-die-die-ganze-wahrheit-wissen-wollen-man-biegt-sehr-schnell-ab-um-bei-seiner-meinung-bleiben-zu-konnen-und-bei-den-als-angenehm-empfundenen-losungen-ich-hab/

Deutschland unterstützt kirchliche Initiative gegen Polizeigewalt in Brasilien. Menschenrechtsaktivist Helio Bicudo in Sao Paulo federführend. Günter Nooke zu Folter in Brasilien.

Klaus Hart — Tue, 23 Feb 2010 13:53:50 +0000

Â Die deutsche Bundesregierung unterstützt derzeit in Brasilien ein kirchliches Menschenrechtsprojekt, das Slumbewohnern helfen soll, sich gegen Polizeigewalt zu wehren. Der renommierte Bürgerrechtler Helio Bicudo nennt das Projekt angesichts der gravierenden und sehr komplexen Lage einen ersten Schritt und hofft auch für weitere Initiativen auf Hilfe aus Deutschland.

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/11/impeachment-gegen-lula-wegen-des-parteien-und-stimmenkauf-skandals-ware-gerechtfertig-gewesen-lula-war-kommandant-der-mensalao-bande-betont-helio-bicudo-prasident-der-interamerikanischen-mensc/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/22/wir-leben-in-zeiten-in-denen-der-kapitalismus-die-liebe-zwischen-den-menschen-vernichtet-jose-belisario-da-silva-erzbischof-von-sao-luis-maranhao-zur-neuen-bruderlichkeitskampagne-der-katholi/

„In Brasilien haben die Slumbewohner Angst, Polizisten wegen Gewalttaten anzuzeigen “ weil die Leute wissen, daß eine solche Anzeige ihnen das Leben kosten kann. Denn es gibt Killerkommandos, Todesschwadronen, zu denen Polizisten gehören”, sagt Helio Bicudo, Präsident der Interamerikanischen Stiftung zur Verteidigung der Menschenrechte und Koordinator des Santo-Dias-Bürgerrechtszentrums der Erzdiözese Sao Paulo. „Mit unserem Projekt, das von der deutschen Regierung finanziert wird, wollen wir den Slumbewohnern die Angst nehmen und und ihnen zeigen, wie man sich gegen Polizeigewalt juristisch wehren kann und dabei aber anonym bleibt.”Bicudo ist derzeit mit seinen Mitarbeitern fast jeden Tag an der Peripherie Sao Paulos mit ihren über 2000 Slums, organisiert Bewohnerversammlungen, macht das Projekt bekannt, erklärt den Menschen, die größtenteils funktionale Analphabeten sind, wie man solche anonymen Anzeigen auch über Not-Telefone stellt. Eine Informationsbroschüre enthält zudem Vordrucke für solche Anzeigen. Natürlich trifft Bicudo, der lange Jahre Staatsanwalt war und sogar die Interamerikanische Menschenrechtskommission in Washington leitete, in den Slums auch auf Skepsis.”Ich habe der deutschen Seite erklärt, daß wir hier in Brasilien eine radikale Reform der öffentlichen Sicherheit, des Polizei-und Justizapparats brauchen. Denn die Polizei hat wegen der Tötung von Unschuldigen das Vertrauen der Bevölkerung verloren und muß es erst wiedergewinnen. Willkür hat diese Mauer geschaffen, die auch gegenüber der Justiz existiert. Ja, die Leute haben sogar Angst vor der Justiz, weil sie die Polizei nicht kontrolliert, eher für Straffreiheit sorgt.”Theoretisch existieren für die öffentliche Sicherheit, die Verbrechensbekämpfung zahlreiche gutformulierte Gesetze, erscheinen Polizei und Justiz ähnlich strukturiert wie in Europa. Doch stutzig macht bereits, daß von den jährlich rund 50000 in Brasilien verübten Morden nur wenige Prozent aufgeklärt werden, man die Täter auch tatsächlich faßt und aburteilt. Das liegt laut Menschenrechtsexperte Helio Bicudo nicht zuletzt am Zeugenschutz.„Der ist eigentlich per Gesetz garantiert, funktioniert aber nicht. Zeugen sind in Brasilien überhaupt nicht geschützt. Nur zu oft ist es doch so: Kennt der Täter einen Zeugen, bringt er ihn um. Deshalb leben wir doch hier in Brasilien unter dem sogenannten Gesetz des Schweigens, will niemand aussagen. Das Schlimme ist zudem, daß unser Sicherheitsapparat aus der Militärdiktatur übernommen wurde. Wir haben in Brasilien Militärpolizisten auf den Straßen, die nicht wie Polizisten, sondern wie Militärs agieren. Und jedes Jahr tödlicher, wie die Statistiken zeigen. Doch ein Militärpolizist, der grundlos tötet, weiß, daß ihn die zuständige Militärjustiz nicht bestraft. Und an der Slumperipherie unserer Städte agieren auch noch Polizei und Verbrecherkommandos gemeinschaftlich, um Â diesen Schein-Frieden aufrechtzuerhalten.”Das neue Projekt gegen Polizeigewalt stammt im Grunde bereits aus der Militärdiktatur der sechziger und siebziger Jahre. Damals war Helio Bicudo enger Mitarbeiter des deutschstämmigen Erzbischofs von Sao Paulo, Evaristo Arns, der sich wegen seines Kampfes gegen das Regime hohes internationales Ansehen erwarb. Arns und Bicudo gründeten damals auch jenes Santo-Dias-Bürgerrechtszentrum, das Übergriffe der Militärpolizei dokumentieren sollte, darunter die bis heute weiter existierende Folter.

Â http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/18/folter-unter-lula-in-diesem-land-wird-taglich-gefoltert-ich-bin-es-mude-auf-soviel-folter-achtzugeben-jose-de-jesus-filho-bischofliche-gefangnispastoral-brasiliens/

Bicudo weiß natürlich auch von den Übergriffen der Polizei im Slum Paraisopolis unweit des Palastes von Gouverneur José Serra. Â „Folter mit Elektroschocks zu sehen, sind wir hier im Slum schon richtig gewöhnt”, sagt dort ein schwarzer Bürgerrechtler.Helio Bicudo nennt daher das neue Projekt gegen Polizeigewalt einen sehr wichtigen Schritt.”Daß die deutsche Regierung sich einschaltet, halte ich für sehr interessant. Hilfe haben wir bisher stets vomÂ FranziskanerordenÂ und Misereor erhalten. Leider ist die Menschenrechtsbilanz der Regierung nach acht Jahren absolut negativ.”

Die Kirche Brasiliens prangere heute genau die gleichen Menschenrechtsprobleme an wie zum Amtsantritt von Staatspräsident Luis Inacio Lula da Silva im Jahre 2003.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/25/franziskaner-sao-paulos-verteilen-weihnachten-nahrungsmittel-an-tausende-von-armen-und-verelendeten/Â Â Â Â Â Â

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/04/07/unsagliche-folterpraxis-in-brasilien-gunter-nooke-menschenrechtsbeauftragter-der-deutschen-bundesregierung-kritisiert-in-brasilien-folter-und-andere-menschenrechtsverletzungen-druck-ist-noti/Â Â Â Â Â Â

Â http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/nach-wie-vor-hemmungslose-aktionen-der-todesschwadronen-institutionalisierte-barbarei-lulas-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-raumt-gegen-ende-der-zweiten-amtszeit-erneut-fortbestehen-der-b/Â

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/03/tim-cahill-amnesty-international-derzeit-gibt-es-weltweite-euphorie-um-brasilien-doch-wenn-brasilia-wirklich-internationalen-respekt-will-mus-es-die-menschenrechtsverletzungen-im-eigenen-land-b/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/31/renommierte-brasilianische-menschenrechtsaktivisten-fotoserie/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/01/brasiliens-erfolgreiche-auslandspropaganda-2009-uber-40-millionen-euro-investiert-laut-brasil-economico-enge-zusammenarbeit-mit-medien-europas/

Oscar Quevedo in Sao Paulo, echte und falsche Wunder: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1124312/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/12/buchkirchner-schuler-helfen-kindern-in-brasilien-spenden-fur-die-achtgroste-wirtschaftsnation-osterreichischer-gefangenenpriester-gunther-zgubic/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/28/deutscher-franziskaner-johannes-gierse-uber-die-rolle-der-regierungen-deutschlands-frankreichs-und-brasiliens-oded-grajew-weltsozialforum-2010/

Erfolgreiche Entpolitisierung in Deutschland – Qualitätsmedien mit immer weniger Qualität . „Die Meinungsvielfalt und der Qualitätsjournalismus in Deutschland sind bedroht. Stattdessen: Trivialisierung der Inhalte.“ Analyse in der Frankfurter Rundschau. Günter Nooke, Günter Wallraff.

Klaus Hart — Tue, 12 Jan 2010 01:15:39 +0000

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/doku_und_debatte/2199653_PR-Experte-Mansfeld-Lage-der-Zeitungen-ist-dramatisch.html

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/11/19/die-wahrheit-ist-schwer-zu-ertragen-medien-und-politik-moritz-schuller-deutschlandradio-schlimmer-ist-die-tatsache-das-die-meute-immer-in-dieselbe-richtung-lauft/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/05/leider-sind-es-nicht-mehr-so-viele-die-die-ganze-wahrheit-wissen-wollen-man-biegt-sehr-schnell-ab-um-bei-seiner-meinung-bleiben-zu-konnen-und-bei-den-als-angenehm-empfundenen-losungen-ich-hab/

Günter Wallraff: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/08/18/wo-sind-die-kritischen-journalisten-es-ist-eine-aussterbende-gattung-aber-es-gibt-sie-noch-gunter-wallraff-in-der-zeitschrift-berliner-journalisten/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/04/sozialstaat-ade-die-neue-kalte-publik-forum-deutschlands-starke-neue-rechte/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/08/07/wie-tickt-eigentlich-brasiliens-mittelschicht-die-classe-media-ein-genialer-song-von-max-gonzaga-auf-youtube/

Folterstaat Brasilien verurteilt Folter in Iran und Nordkorea nicht. Stimmenthaltung bei neuer UNO-Resolution.“Brasilia will sich bei Menschenrechtsverletzungen nicht positionieren“, kritisiert „CONECTAS“

Klaus Hart — Sat, 19 Dec 2009 15:39:52 +0000

Laut brasilianischen Presseberichten fordern demokratische Staaten und Menschenrechtsorganisationen eine festere Position von Staatschef Lula gegen Folter, illegale Verhaftungen, außergerichtliche Exekutionen. Gemäß Amnesty International und Lulas Menschenrechtsminister Paulo Vannuchi sind indessen Folter und außergerichtliche Exekutionen in Brasilien unter Lula an der Tagesordnung. Auch aus europäischen Ländern erhält Lula für seine Politik sehr viel Lob. So stufen beispielsweise die deutschen Grünen das Schwellenland Brasiliens ausdrücklich als „fortschrittlich“ein.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/18/brasilien-land-der-lynchjustiz-3-bis-4-lynchmorde-pro-woche-laut-experte-jose-de-souza-martins/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/nach-wie-vor-hemmungslose-aktionen-der-todesschwadronen-institutionalisierte-barbarei-lulas-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-raumt-gegen-ende-der-zweiten-amtszeit-erneut-fortbestehen-der-b/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/07/rogerio-reis-microwaves-microondas-fotoinstallation-uber-scheiterhaufen-brasiliens-vom-maison-de-la-europeenne-de-la-photographie-in-paris-angekauft/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/19/alibi-konferenz-der-politschauspieler-in-kopenhagen-am-ende-copenhague-um-escandalo-historico/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/05/15/dr-claudio-guimaraes-dos-santos-mediziner-therapeut-schriftsteller-sprachwissenschaftler-publizist-unter-den-wichtigsten-denkern-brasilien/

Rio de Janeiro – weiter Slum-Diktatur: „Moradores da Tijuca tem nova noite de guerra.“( O Globo). Keine Öffnung in Brasilien.

Klaus Hart — Sat, 21 Nov 2009 15:04:10 +0000

http://g1.globo.com/Noticias/Rio/0,,MUL1386125-5606,00-NOVO+TIROTEIO+EM+MORROS+DA+TIJUCA+ASSUSTA+MORADORES+DA+ZONA+NORTE+DO+RIO.html

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/17/krieg-auf-dem-morro-dos-macacos-von-rio-de-janeiro-youtube-anklicken-bope-im-einsatz/

Offenbar weiterhin große Unkenntnis in Europa über Scheiterhaufen-Praxis in Brasilien. Fehlende Medieninformation?: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/16/scheiterhaufenstadt-rio-de-janeiro-der-grausame-tod-einer-48-jahrigen-frau-in-der-microondas-laut-lokalzeitung/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/16/scheiterhaufenstadt-rio-de-janeiro-der-grausame-tod-einer-48-jahrigen-frau-in-der-microondas-laut-lokalzeitung/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/06/08/jose-murilo-de-carvalho-mitglied-der-brasilianischen-dichterakademie-fuhrender-historiker-brasiliens/

Günter Nooke: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/04/07/unsagliche-folterpraxis-in-brasilien-gunter-nooke-menschenrechtsbeauftragter-der-deutschen-bundesregierung-kritisiert-in-brasilien-folter-und-andere-menschenrechtsverletzungen-druck-ist-noti/

Gefängnissystem: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/19/brasiliens-gefangnissystem-ahnelt-nazistischen-kzs-kritisiert-gilmar-mendes-prasident-des-obersten-gerichts-unmenschliche-absurde-zustande/

„Schroeder liegt in Brasilien.“ Anklicken. Brasilianer und Deutsche, Menschenrechte, Mentalität.

Klaus Hart — Mon, 02 Nov 2009 22:22:11 +0000

http://www.youtube.com/watch?v=dhxcfNRfbZ0&

Ehrenmorde, Macho-Gewalt: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/03/mord-wegen-bierflasche-in-curitiba-anklicken-banalste-diskussionen-in-brasilien-haufig-tatmotiv/

Bayer Manfred Göbel: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/22/helden-von-heute-der-bayer-manfred-gobel-in-brasilien/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/07/der-hauptanlas-fur-krieg-ist-der-wunsch-nach-jungen-frauen-yanomami-buch-vom-pinguin-verlag-innsbruck-neugeborene-madchen-werden-haufiger-getotet-als-jungen-die-sehr-begehrt-sind-yanomami/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/17/krieg-auf-dem-morro-dos-macacos-von-rio-de-janeiro-youtube-anklicken-bope-im-einsatz/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/03/20/sao-paulo-ibirapuera-stadtpark-siebziger-jahre/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/11/fremdenfeindlichkeit-in-brasilien-xenofobia-verde-amarela-43-prozent-der-brasilianer-fur-einwanderungsverbot-bzw-begrenzung-laut-neuer-uno-studie-das-brasilien-offen-gegenuber-auslandern-is/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/02/new-york-times-brazil-has-arrived-but-where-roger-cohen-uber-die-feuergefechte-in-rio-de-janeiro-und-brasiliens-widerspruchliche-position/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/13/leben-einer-sklavin-120-jahre-nach-der-abschaffung-der-sklaverei-in-brasilien-o-globo-berichtet-uber-kinder-als-sklavenarbeiter-unter-der-lula-regierung/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/02/10/trote-zwangs-bad-in-scheise-und-abwasser-tritte-schlage-blutende-wunden-alkohol-komabrasiliens-uni-kultur/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/07/raul-seixas-imitator-sao-paulo-vor-kathedrale-gesichter-brasiliens/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/04/the-worlds-happiest-cities-forbes-rio-de-janeiro-top-of-our-list-good-humor-good-living-carnaval/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/04/rio-de-janeiro-glucklichste-stadt-der-welt-laut-forbes-weltumfrage-setzt-sidney-auf-2-platz-gefolgt-von-barcelona-und-amsterdam/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/03/02/urinieren-auf-fahrenden-metro-rolltreppen-in-rio-de-janeiro-brasilien-diskutiert-uber-die-immer-popularere-unsitte-fur-die-notdurft-nicht-mehr-toiletten-aufzusuchen-verzeihung-rio-besucher/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/05/15/dr-claudio-guimaraes-dos-santos-mediziner-therapeut-schriftsteller-sprachwissenschaftler-publizist-unter-den-wichtigsten-denkern-brasilien/

Human Rights First: Menschenrechtspreis an Sandra Carvalho von „Justica Global“ in Rio de Janeiro. Ihre Stimme wurde in Europa bisher kaum gehört. Gesichter Brasiliens.

Klaus Hart — Fri, 23 Oct 2009 13:54:14 +0000

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/17/krieg-auf-dem-morro-dos-macacos-von-rio-de-janeiro-youtube-anklicken-bope-im-einsatz/

Sandra Carvalhos Mitstreiter: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/17/james-cavallaro-menschenrechtsaktivist-rio-de-janeiro-gesichter-brasiliens/

Brasilianische Menschenrechtsaktivisten – Fotoserie: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/31/renommierte-brasilianische-menschenrechtsaktivisten-fotoserie/

Murilo de Carvalho: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/06/08/jose-murilo-de-carvalho-mitglied-der-brasilianischen-dichterakademie-fuhrender-historiker-brasiliens/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/23/brasiliens-banditenkommandos-haben-6-millionen-waffen-laut-parlamentskommission-und-ngo-viva-rio-ungehinderte-waffenlieferungen-in-slums-von-rio-de-janeiro-slumbewohner-von-organisiertem-verb/

Friedenspreis für Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/23/unesco-zeichnet-lula-in-paris-wegen-forderung-des-friedens-und-der-rechtsgleichheit-aus-preis-mit-150000-dollar-dotiert-jury-von-henry-kissinger-gefuhrt/

Hintergrund von 2003 mit Sandra Carvalho:
Deutscher Anwalt Sven Hilbig in Rio: Auch unter Lula wird in Brasilien überall und systematisch gefoltert “ schwere Vorwürfe an EU und Rot-Grün
Die UNO-Sonderberichterstatterin Asma Jahangir reist seit September durch Brasilien, um Ermittlungen gegen zahlreiche Todesschwadronen, Folterer sowie Polizeibeamte zu führen, die an summarischen außergerichtlichen Exekutionen teilnahmen. In Lateinamerikas größter Demokratie werden jährlich selbst laut offiziellen Angaben weit über vierzigtausend Menschen Opfer von Mordtaten, darunter Gewerkschafter, kirchliche Menschenrechtsaktivisten, Landlose und Kleinbauern.Â Die schmächtige, 51-jährige Pakistanerin Asma Jahangir zeigte sich über das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen unter der Regierung von Staatschef Luis Inacio Lula da SilvaÂ Als die UNO-Sonderberichterstatterin in der Millionenstadt Sao Paulo, in der über tausend deutsche Firmen ansässig sind,Â ein Jugendgefängnis verläßt, wiederholt sie immer wieder die selben Worte “ furchtbar, furchtbar, einfach grauenhaft, soviel Gewalt. „Doch wenn ich der Presse genau beschreibe, was ich gesehen habe, werden all die Jugendlichen dort von den Wärtern erneut geschlagen.” Das Gefängnis hat eigentlich nur Platz für zweiundsechzig Insassen, doch insgesamt 540 sind dort unter unmenschlichsten Bedingungen zusammengepfercht. ”Das sollte eine Modell-Anstalt sein “ mit einer sehr guten Infrastruktur “ aber dennoch haben mir die Insassen zahlreiche Fälle von Mißhandlungen geschildert, Gewalt ist dort an der Tagesordnung”,Â sagt die UNO-Expertin Asma Jahangir im Trend-Interview vor einer weiteren stundenlangen Zeugenanhörung. Für sie bedrückend im mehrfachen Sinne.
Zeuge ermordet
Â Viele, die gefoltert wurden, gar Attacken von Todesschwadronen überlebten, setzen in die UNO-Sonderberichterstatterin große Hoffnungen, erwarten von ihr,Â daß sozusagen sofort etwas gegen die Täter unternommen wird.Â Asma Jahangir muß dann stets klarstellen, daß sie lediglich einen Bericht anfertigt, der an Brasilia Forderungen stellt. Außerdem weiß sie nicht, was mit den Zeugen geschieht, die sich ihr anvertrauten. In Nordostbrasilien hatte Asma Jahangir mit einem jungen Mann gesprochen, den eine Todesschwadron zum Krüppel geschossen hatte. Kurz darauf war er tot, ermordet von unbekannten Killern. Mehrere andere Zeugen erhielten sofort Morddrohungen. ”Alles sehr, sehr tragisch. Und alarmierend, daß die Straflosigkeit hier so ausgeprägt, soÂ verwurzelt ist. Daß eben Leute denken, immer mehr Morde begehen zu können. Ich habe deshalb sofort gegenüber der brasilianischen Regierung meine tiefe Besorgnis ausgedrückt, dringliche Schritte angemahnt. Worauf man mir schriftlich versprochen hat, Ermittlungen zu dem Mord an dem Zeugen aufzunehmen “ und weitere bedrohte Zeugen zu beschützen. Natürlich hoffe ich auch, daß mein Bericht für die Vereinten Nationen etwas bewirkt, hier in den nächsten Jahren zu überfälligen Veränderungen führt.“–Todesschwadronen ermorden sozial und politisch unerwünschte Personen–Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International haben von Brasilia in den letzten zehn Jahren immer wieder gefordert, Zeugen vor Anschlägen zu bewahren “ ohne Erfolg. Millionen von Brasilianern, so die nationale Menschenrechtsorganisation Justiça Global, leben in einem ständigen Klima der Angst, weil kontinuierlich sozial oder politisch unerwünschte Personen von Todesschwadronen umgebracht werden. Sandra Carvalho, Leiterin von Justica Global in Sao Paulo, hat eine entsprechende Studie für die UNO-Sonderberichterstatterin miterarbeitet. ”Ich hoffe, daß ihr Report die brasilianischen Autoritäten sensibilisiert, endlich etwas gegen all diese Menschenrechtsverletzungen zu unternehmen, besonders gegen summarische außergerichtliche Exekutionen, die geradezu systematisch erfolgen”, sagt sie. „Asma Jahangir zeigte sich erschüttert “ ihr Bericht an die UNO wird in Brasilien für Aufregung sorgen.”In den Vorjahren hatten sich UNO-Sonderberichterstatter in Brasilien aufÂ Folterungen sowie auf Hunger und Massenelend konzentriert “ Brasilia reagierte jeweils mit heftiger Verärgerung, wies die Vorwürfe scharfÂ zurück.Deutscher Anwalt Hilbig: Lula verkauft sich als ProgressiverDer Berliner Menschenrechtsanwalt Sven Hilbig arbeitet seit mehreren Jahren in Rio für Justiça Global, hat die UNO-Sonderberichterstatterin bei ihren Ermittlungen begleitet. Wie Hilbig im Interview betonte, hat seine Organisation die letzten Jahre sehr viele Beschwerden bei Asma Jahangir eingereicht.Â Allein in Rio seien letztes Jahr rund neunhundert Menschen durch Polizisten ermordet worden, dieses Jahr dürfte die Zahl sogar auf 1200 ansteigen. „In Rio wird von den Politikern ganz offensichtlich unterstützt, daß die Polizei mordet.” Regelmäßig werden Personen totgefoltert, zuletzt ein Geschäftsmann aus China.Â „In den Gefängnissen hat sich generell die Situation verschlechtert. Im Anschluß an einen Besuch von Menschenrechtsaktivisten, die einen Mord in einer Haftanstalt klären wollten, sind dieses Jahr alle Gefangenen, die mit den Menschenrechtlern sprachen, gefoltert worden. Eine nicht unübliche Praxis. Sogar, als vor zwei Jahren der UNO-Berichterstatter für Folter in Brasilien war.”

Der hatte nach drei Wochen über dreihundert Folterfälle dokumentiert und betont, daß in dem Tropenland überall und systematisch gefoltert werde. Laut Anwalt Hilbig hat sich daran auch unter der Lula-Regierung nichts geändert.Â Dabei werde immerhin seit 1997 im Strafgesetzbuch Folter als Verbrechen definiert. Brasilien strebe einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat an “ wird bekanntlich dabei von Rot-Grün unterstützt. Lula, so Hilbig, gebe sich nach außen progressiv, sei deshalb vom Besuch der UNO-Sonderberichterstatterin nicht gerade erbaut. „Geschichtlich betrachtet, waren die Menschenrechte nie ein Schwerpunkt seiner Arbeiterpartei PT. Die Lula-Regierung reagiert noch pikierter auf Anzeigen von Menschenrechtsverletzungen als die Vorgängerregierung, empfindet diese Anzeigen bei der UNO, der Organisation Amerikanischer Staaten als noch unangenehmer. Denn Lula lebt von einer großen nationalen und internationalenÂ Reputation, hat sich nach außen als progressive Kraft verkauft.”

Hilbig, seine Organisation fordern natürlich die Freilassung aller politischen Gefangenen. Er hält für bedenklich, „daß man Leuten, die als Feinde, Gegner betrachtet werden, den Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren abspricht. Es kann eben vorkommen, daß jemand, der verdächtigt wird, einen Kaufhausdiebstahl begangen zu haben “ diesen womöglich garnicht begangen hat “ zusammen mit Massenmördern in der Zelle sitzt. Und wenn die alle bei einer Polizeiaktion im Gefängnis erschossen werden, ist der allgemeine Konsens, naja, es handelt sich ja um Kriminelle. Es heißt: Nur ein toter Krimineller ist ein guter Krimineller.”
EU verstößt gegen eigene Menschenrechtsklauseln
Â Daß es weder ein Interesse der deutschen Kommerzmedien noch der offiziellen deutschen Stellen an der Menschenrechtslage in Brasilien gibt, nennt Anwalt Hilbig „einen Skandal”. „Die EU hat mit dem Mercosur 1999 ein Rahmenabkommen geschlossen, das eine Demokratie-und Menschenrechtsklausel enthält, das Prinzip der Achtung der Menschenrechte betont. Damit behält sich die EU vor, im Falle gravierender Menschenrechtsverletzungen das Rahmenabkommen einzufrieren oder sogar aufzukündigen. Dies hat die EU sogar schon praktiziert “ aber nur mit Ländern wie Zimbabwe, Haiti, Togo und anderen wirtschaftlich nicht interessanten Staaten. Im Falle Brasiliens muß man sich natürlich fragen “ was muß hier noch passieren, bis die EU reagiert, das zumindest mal thematisiert? Über vierzigtausend Mordtote im Jahr, in Rio über 1200 Menschen ermordet von der Polizei “ was soll denn noch passieren? Deutschland ist in der EU einer der wichtigsten Staaten, hat in Brasilien natürlich spezielle Interessen. Über 1200 deutsche Unternehmen sind hier ansässig, die das Thema Menschenrechte natürlich nicht ansprechen werden. Aus puren wirtschaftlichen Interessen heraus gibt es keine deutsche Kritik an der Menschenrechtslage in Brasilien.” Â Â Â Â Â Â Â Laut Anwalt Hilbig hätte angesichts der gravierenden Situation ein EU-Rahmenabkommen mit dem Mercosur gar nicht abgeschlossen werden dürfen “ wegen der Verpflichtungen durch die Menschenrechtsklausel hätte sich dies von selbst verboten. Hilbig zieht Parallelen zu Kuba, hebt hervor, wie schnell die deutsche Seite, die EU da Sanktionen verhängt:”Das ist ja auch kein Wunder.” Bereits letztes Jahr hatte erÂ das schäbige, ethisch-moralisch verlogene Verhalten von Ländern der Ersten Welt wie Deutschland kritisiert:”Ganz offensichtlich in der deutschen Außenpolitik, daß große Länder, wie Brasilien, die eine wirtschaftliche Macht darstellen, in denen man wirtschaftliche Interessen verfolgt, längst nicht so kritisiert werden, wie etwa kleinere Staaten in Mittelamerika oder im Nahen Osten. Überhaupt nicht in Ordnung, daß Brasilien in der Menschenrechtspolitik Deutschlands keine große Rolle spielt. Im Menschenrechtsausschuß ist Brasilien kein Schwerpunktland.”

Â Unter Kohl wie unter Schröder bei Brasilienbesuchen “ kein kritisches Wort zur Menschenrechtslage.

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/12/27/ein-ex-zirkusclown-ist-zigeunerseelsorger-in-brasilien-padre-jorge-pierozan-aus-sao-paulo-betreut-die-nomaden-mit-sensibilitat-und-fingerspitzengefuhl/

„ThyssenKrupp bekommt Brasilien nicht in Griff“, Handelsblatt. Pfusch am Bau, enorme Zusatzkosten. Inbetriebnahme des offiziell stark bejubelten deutsch-brasilianischen Prestigeprojekts erneut verschoben. Problematisches Werksumfeld, Jürgen Rüttgers, Amnesty International, Günter Nooke. IG Metall: 500 Euro Billiglohn. Scheiterhaufen-Rap.

Klaus Hart — Thu, 15 Oct 2009 11:50:19 +0000

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/thyssen-krupp-bekommt-brasilien-nicht-in-griff;2429942

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/14/thyssenkrupp-stahlwerk-bei-rio-inbetriebnahme-zum-dritten-mal-verschoben-melden-brasilianischen-medien/

Offizielle Website: http://www.thyssenkrupp-steel-europe.com/csa/de/

Pfusch durch Billiganbieter, chinesischer Mischkonzern Citic International, laut Handelsblatt: „Bereits die Vergabe desÂ Kokerei-Auftrags an Citic hatte in der Belegschaft für großen Ã„rger gesorgt, da ThyssenKrupp mit seiner Tochter Uhde selbst einen Lieferanten im Haus gehabt hätte.“

Die IG Metall in Frankfurt/Main hat unterdessen brasilianische Gewerkschaftsangaben bestätigt, wonach in dem neuen Stahlwerk bei Rio de Janeiro durchschnittliche Bruttolöhne von umgerechnet nur 500 Euro gezahlt werden.Â Bei der Stahl herstellenden Gerdau-Gruppe, hieß es, „verdienen die Arbeiter dort in Sao Paulo auch max. 500 Euro. Damit liegt ThyssenKrupp also fast noch ein wenig besser bei der Bezahlung.“ http://www.hart-brasilientexte.de/2009/03/24/thyssenkrupp-500-euro-brutto-umgerechnet-verdienen-arbeiter-im-neuen-stahlwerk-bei-rio-de-janeiro-durchschnittlich-laut-gewerkschaftsangaben-viel-viel-niedrigere-lohne-als-in-deutschland/

Das Umfeld des Prestigeprojekts, Menschenrechte, Slum-Diktatur, Scheiterhaufen: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/02/amnesty-international-erlautert-in-europa-das-phanomen-der-paramilitarischen-milizen-in-den-favelas-von-rio-de-janeiro-berichten-brasilianische-menschenrechtsorganisationen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/13/carla-rocha-mutige-investigative-journalistin-recherchieren-unter-lebensgefahr-gesichter-brasiliens/

Populärer Scheiterhaufen-Rap: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/16/rio-de-janeiro-popularen-scheiterhaufen-rap-microondas-der-scheiterhaufen-stadt-anklicken-vacilou-bem-na-favela-microondas-te-torrou-a-tua-chance-acabou/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/15/rio-de-janeiro-guerra-do-trafico-assusta-moradores-da-tijucao-globo-tagliche-feuergefechte-rivalisierender-banditenkommandos-von-borel-formiga-casa-branca-slumbewohner-terrorisiert/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/03/todesschwadronen-in-rio-de-janeiro-polizeioffizier-bei-attentat-erschossen-der-an-ermittlungen-teilnahm-militarpolizisten-anzeigte/

Günter Nooke: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/04/07/unsagliche-folterpraxis-in-brasilien-gunter-nooke-menschenrechtsbeauftragter-der-deutschen-bundesregierung-kritisiert-in-brasilien-folter-und-andere-menschenrechtsverletzungen-druck-ist-noti/

NRW-Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/11/02/ruttgers-im-nebelunglaublich-aber-wahr-die-sicherheitsbehorden-haben-den-ruttgers-besuch-bei-den-gangstern-angemeldet-um-misverstandnisse-wegen-der-polizeiprasenz-zu-klaren-die-bosse-stimmte/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/03/23/thyssenkrupp-rio-de-janeiro-wichtige-investition-starkt-auch-den-industriestandort-nordrhein-westfalennrw-ministerprasident-dr-jurgen-ruttgers/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/03/09/das-menschenrecht-auf-personliche-sicherheit-unter-lula-die-deutsche-botschaft-in-brasilia-informiert/

Brasilianische ThyssenKrupp-Kritikerin Sandra Quintela bei Menschenrechtstribunal in Sao Paulos Rechtsfakultät

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/03/23/thyssenkrupp-schockt-personal-frankfurter-rundschau/

Brasilien und Zensur: „A censura nunca desiste“ – Kampagne gegen Zensur von „pubaddict“. „Toda unanimidade é burra“. „Leider sind es nicht mehr so viele, die die ganze Wahrheit wissen wollen.“ Günter Nooke.

Klaus Hart — Tue, 22 Sep 2009 02:48:58 +0000

http://www.pubaddict.net/advertising/a-censura-nunca-desiste/

Zilda Iokoi, frühere politische Gefangene, auf Tagung des Goethe-Instituts Sao Paulo:
Sehr problematisch sei die Rolle der großen, tonangebenden Medien Brasiliens, die systematisch über viele brisante Fakten nicht berichteten.
http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/28/ralf-buchenhorst-martin-luther-universitat-halle-auf-expertenseminar-des-goethe-instituts-in-sao-paulo-druck-auf-brasilien-ist-notig-andrea-genest-zentrum-fur-zeitgenossische-studien-in-potsd/#more-2747

Wandinschrift nahe der Avenida Paulista, Sao Paulo

”Das ist Zensur – denn wir haben ein starkes, undemokratischesÂ Medienmonopol in Brasilien.Â Neun Familien beherrschen das nationale Mediensystem, man liest nur, was die Zeitungsbosse wollen.Â Oft wollen Journalisten über Unerwünschtes schreiben, doch deren Texte werden zensiert, gekürzt.Â Mir sagen Journalisten beim Interview immer wieder: Ich weiß aber nicht, ob es gedruckt, gesendet wird. Man schaue sich nur dieses hochkarätige Expertenseminar an – Brasiliens Medien sind nicht präsent.

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/12/14/toda-unanimidade-e-burra-nelson-rodrigues/

”Leider sind es nicht mehr so viele, die die ganze Wahrheit wissen wollen. Man biegt sehr schnell ab, um bei seiner Meinung bleiben zu können – undÂ bei den alsÂ angenehm empfundenen Lösungen. Ich habe mir angewöhnt, Leute danach zu beurteilen: Wieviel Wahrheit erträgt jemand? Deutscher Menschenrechtsbeauftragter Günter Nooke im Website-Interview 2009.

Geheimabkommen zwischen europäischem Rüstungskonzern EADS und Brasilien, meldet Nachrichtenmagazin „Istoé“.

Klaus Hart — Mon, 17 Aug 2009 16:14:40 +0000

http://www.terra.com.br/istoe/edicoes/2075/artigo148021-1.htm

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/15/brasilias-u-boot-geschaft-mit-paris-so-teuer-wie-zwei-jahre-anti-hunger-programmbolsa-familia-meldet-o-globo/

Menschenrechtslage in Brasilien unter Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/04/07/unsagliche-folterpraxis-in-brasilien-gunter-nooke-menschenrechtsbeauftragter-der-deutschen-bundesregierung-kritisiert-in-brasilien-folter-und-andere-menschenrechtsverletzungen-druck-ist-noti/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/16/gewalt-tote-in-rio-de-janeiro-behorden-entfernen-an-der-copacabana-ngo-protest-installation-mit-todesstatistik-ong-rio-de-paz-angeblich-schaden-fur-tourismus-befurchtet-melden-landesmedien-trop/