Eine Grafik mit RT Deutsch Logo über angebliche Querfinanzierungen der Antifa durch Bundesregierung und Bundestagsparteien macht in den sozialen Netzwerken die Runde. Die Grafik ist aufgrund ihres Inhalts und des sichtbar reinkopierten RT-Logos schnell als Fälschung auszumachen. Das hält die TAZ aber nicht davon ab, ihren Lesern besagtes Organigramm als tatsächliches RT Deutsch–Produkt zu verkaufen.

Die Hauspostille der Grünen Partei verweist in einem Artikel unter dem Titel „Demogeld für Antifas“ auf ein Organigramm mit RT-Logo, in dem vorgebliche Verbindungen zwischen Bundesregierung, Parteien und Wohlfahrtsverbänden dargestellt werden. „Der […] russische TV-Kanal RT hat die Hintergründe recherchiert“, so die TAZ.

Der Artikel selbst ist in einer pseudosubtilen, satirischen Sprache verfasst, lässt aber keine Zweifel daran, dass RT Deutsch, „als Propagandasender“, der tatsächliche Urheber des Organigramms ist.

Satire darf alles, solange es Satire ist. Aber in dieser Vermengung von Satire mit Tatsachenbehauptungen gibt es eine Grenze. Auch ein TAZ-Volontär sollte in der Lage sein, vor dem Verfassen eines solchen Artikels zumindest mal den Telefonhörer abzuheben, und (im Fall der TAZ fällt sogar die Berliner-Vorwahl weg) die Zifferkombination 818701400 in das Telefon zu tippen, um nachzufragen, ob das Organigramm tatsächlich von RT ist. Das ist es nämlich, wie bereits dargelegt, nicht.

Aber klar, die Gefahr, dass damit eine der erträumten Pointen wegfällt, steigt dann signifikant.

Die vorherige Verifizierung solcher Art von Behauptungen wie in besagtem TAZ-Artikel getätigt, sollte jedoch zum Grundgerüst journalistischen Agierens gehören, selbst bei der TAZ. Sonst heißt es erneut: Viva Zeitungssterben!

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http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/21549

…Zu den Aktivitäten dieser NGOs gehören beispielsweise die Beteiligung an der BDS-Bewegung – die einen Boykott israelischer Waren und Einrichtungen, Sanktionen gegen den jüdischen Staat sowie einen Kapitalabzug aus Israel befürwortet –, eine Kriminalisierung sämtlicher Handlungen der israelischen Armee als »Kriegsverbrechen« und eine Verharmlosung palästinensischer Terrorgruppen.

Die Zuwendungen ausländischer Regierungen, Stiftungen und NGOs an diese Organisationen machen rund 60 Prozent der Gelder aus, die an all jene 75 israelischen Vereinigungen geflossen sind, die in den vergangenen drei Jahren ihre Einnahmen an die Registrierungsstelle gemeldet haben.

B’TSELEM Zu den größten und bekanntesten Geldempfängern gehört mit drei Millionen Euro B’Tselem, eine israelische NGO, die Israel als Apartheidstaat verunglimpft und ihm in der Vergangenheit auch vorgeworfen hat, Nazimethoden anzuwenden. Unlängst geriet die Vereinigung in die Kritik, weil einer ihrer Aktivisten dem israelisch-amerikanischen Publizisten Tuvia Tenenbom vor laufender Kamera sagte, der Holocaust sei »eine Lüge« und »eine Erfindung der Juden«. B’Tselem dementierte die Äußerung zunächst, dann erfolgte eine halbherzige Distanzierung und schließlich die Ankündigung, sich von dem Mitarbeiter, der dies gesagt hatte, zu trennen.

Brot für die Welt/Evangelischer Entwicklungsdienst unterstützte B’Tselem zwischen 2012 und 2014 mit Zuschüssen von insgesamt rund 480.000 Euro. Damit ist diese nicht zuletzt aus staatlichen Zuschüssen finanzierte kirchliche Einrichtung einer der Hauptförderer von B’Tselem. Nach Ansicht von Brot für die Welt handelt es sich bei der israelischen Vereinigung um eine NGO, die »über Menschenrechtsverletzungen beider Seiten« berichtet, »der israelischen wie der palästinensischen«. Allerdings zeigt ein Blick auf die Aktivitäten und Stellungnahmen von B’Tselem, dass der Terror gegen Israel und andere Verbrechen, die von palästinensischer Seite begangen werden, für sie lediglich eine marginale Rolle spielt.

PARTEIEN Bereits im Juni 2014 hatte NGO Monitor einen Bericht vorgelegt, der sich mit der Finanzierung und der politischen Unterstützung fundamental antiisraelischer Vereinigungen aus Israel und den palästinensischen Gebieten durch staatliche und staatlich geförderte deutsche Einrichtungen und Organisationen befasst. Er kam zu dem Ergebnis, dass neben kirchlichen Vereinigungen insbesondere die deutschen Parteistiftungen eine gewichtige Rolle spielen.

So unterstützen etwa die Heinrich-Böll-Stiftung und die Konrad-Adenauer-Stiftung die palästinensische NGO Miftah, die Israel »Massaker« und einen »kulturellen Genozid« vorwirft. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet unter anderem eng mit der israelischen NGO Zochrot zusammen, die die israelische Armee »ethnischer Säuberungen« bezichtigt und ein »Rückkehrrecht« für alle palästinensischen »Flüchtlinge« fordert, was das Ende Israels als jüdischer Staat bedeuten würde.

In seinem neuen Buch Allein unter Juden kritisiert der Publizist Tenenbom die Arbeit der politischen NGOs in Israel und ihre Unterstützung aus Europa scharf. Er sei bei seinen Recherchen auf viele Vereinigungen gestoßen, »die angeblich die Durchsetzung der Menschenrechte und den Frieden zum Ziel haben«, in Wahrheit aber widmeten sie sich »der Zerstörung des Staates Israel und der Delegitimierung seiner jüdischen Bürger«. Angetrieben würden sie nicht von dem Bedürfnis nach Gerechtigkeit, sondern von »unerträglichem Judenhass«.

Besonders verräterisch ist in diesem Kontext, daß in der verlogenen öffentlichen Diskussion von Ländern wie Deutschland gewöhnlich die Juden Israels auf eine Stufe mit ihren Feinden in den benachbarten Ländern gestellt werden, ohne klar und deutlich die scharfen Kontraste im menschlichen Entwicklungsgrad(siehe UNO-Ranking) und bei den soziokulturellen Faktoren herauszustellen und mit Beispielen zu belegen. So spricht Bände, daß Israel, mit immerhin rd. 1,7 Millionen Arabern, im UNO-Index für menschliche Entwicklung auf Platz 19 steht – die benachbarten Länder Ägypten jedoch nur weit abgeschlagen auf Platz 110, Jordanien nur auf Platz 77, Libanon nur auf Platz 65 und Syrien nur auf Platz 118 rangieren. Die palästinensischen Autonomiegebiete kommen lediglich auf Platz 107. Per Google-und Paperball-Suche hat man rasch heraus, welche Medien, Institutionen und Organisationen systematisch und bewußt dieses hochwichtige Bewertungskriterium unterschlagen. Es stellt u.a. auch klar, wie stark Israel zur Entwicklung der Menschheit beiträgt – und wie wenig benachbarte Länder. Die Positionen Israels auf Welt-Rankings für Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Bildung, Innovation, Effizienz etc. zeigen ebenfalls deutlich, wie stark der Vorsprung des Landes gegenüber antisemitischen islamischen Staaten der Region ist, die noch in mittelalterlich-archaischen Strukturen verharren. Politisch sehr aussagekräftig ist daher, wenn deutsche Autoritäten größten Wert darauf legen, möglichst viele antisemitisch sowie archaisch und brutal rückschrittlich strukturierte Menschen nach Deutschland zu holen. 

„Das Bild sagt alles“. Pro-Israel-Kundgebung in Sao Paulo.

“Der Antisemitismus in Brasilien und den anderen Ländern Nord-und Südamerikas tarnt sich heute gewöhnlich als Antizionismus, als Haß auf Israel. Doch wenn man genau hinschaut, geht es gegen die Juden, sehen wir jenen tiefsitzenden traditionellen Antisemitismus.” Maria Luiza Tucci Carneiro, Antisemitismus-Expertin von der Bundesuniversität in Sao Paulo. ” A raça indesejavel” – die unerwünschte Rasse. **

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Offizielles Regierungsfoto – Steinmeier und Dilma Rousseff in Brasilia.

Brasiliens vertiefte Wirtschaftskrise erschreckt die Welt nicht, weil Brasilien irrelevant geworden ist, analysieren nationale Qualitätsmedien 2016. Die Option für die Irrelevanz habe Brasilien in der Welt von heute noch unwichtiger gemacht. Brasilien nehme an den Welt-Debatten über aktuelle Herausforderungen nicht teil, sei von diesen Debatten ausgeschlossen. Brasiliens internationaler Einfluß sei stark gesunken – das Land modernisiere sich nicht, integriere seine Wirtschaft nicht in die Weltwirtschaft. Auffällig ist, daß in der mitteleuropäischen Lügenpresse jahrelang von einem angeblichen internationalen Bedeutungszuwachs Brasiliens gefaselt wurde. 

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Brasilien – Wirtschaftswachstum(BIP) 2014 – offiziell 0,1%(!):http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/27/brasilianer-lachen-ueber-offizielle-zahlen-zum-wirtschaftswachstum-2014-angeblich-01-regierungsunabhaengige-wirtschaftsexperten-sahen-fuer-2014-rezession-kein-wachstum/

Ex-Milliardär Eike Batista hat laut eigenen Angaben derzeit Schulden in Höhe von einer Milliarde Dollar(patrimonio liquido negativo), verteilte indessen rechtzeitig einen Teil seines Vermögens an Familienangehörige, das indessen von der Justiz im Falle von Sachwerten(u.a. Luxusautos) beschlagnahmt worden ist.

Während des Brasilienbesuches von Steinmeier-Vorgänger Guido Westerwelle 2012 geschahen kuriose Dinge. Westerwelle war sich nicht zu schade, ausgerechnet den übel beleumundeten „Vorzeige-Unternehmer“ Eike Batista aufzusuchen, der bis dahin so gut wie keinerlei echte unternehmerische Erfolge, dafür großartige Versprechen und künstlich hochgetriebene Aktienkurse vorzuweisen hatte, deshalb rein buchtechnisch zu den reichsten Männern der Welt gehörte. Unter deutschstämmigen Unternehmern Brasiliens hieß es immer wieder über Batista:“Der ist ein Windhund und taugt nichts, man kann ihm nicht vertrauen.“ Die straff gesteuerte Wirtschaftspresse Deutschlands sah dies indessen entgegengesetzt – und so kam es auch zu dem bizarren Empfang Westerwelles bei Batista in Rio de Janeiro, begleitet vom bestellten Jubel-Blabla der zugelassenenen Medien. Wer als Journalist mit Eike Batista zu tun hatte, machte rasch eine interessante Erfahrung – nur wer ihm nach dem Munde reden wollte, wurde vorgelassen, wer indessen vorher, wie gefordert, Batista nicht genehme Fragen vorgelegt hatte, bekam gnadenlos jeglichen Kontakt zur Batista-Holding gekappt, darunter Telefongespräche mit den zuständigen Presseleuten der Holding :

„…Was der deutsche Chefdiplomat an beiden Stationen beobachten kann, ist eines: Das Land strebt unaufhaltsam nach oben.

Westerwelles erste Station an diesem Tag ist die Unternehmenszentrale der EBX-Holding. Die Unternehmensgruppe macht ihr Geld mit Bergbau, Öl, Gas, Energie und Logistik. Gründer und Chef des Konzerns ist Eike Batista. Er startete mit dem Gold- und Diamantenhandel. Heute ist er der wohlhabendste Mann Brasiliens und gehört zu den Top-Verdienern der Welt.

Der 55-Jährige denkt gerne in großen Dimensionen. Gerade arbeitet er am Aufbau eines gigantischen Hafens im Norden von Rio und sucht dafür nach Investoren. Westerwelle ist mit einer Wirtschaftsdelegation in Lateinamerika unterwegs. Deutsche Firmen sind kräftig in Brasilien aktiv und schielen auf weitere Kooperationsmöglichkeiten mit dem Aufsteigerland.

Ja, sein Land sei ein großer Markt für deutsche Unternehmen, sagt Batista nach dem Gespräch mit seinem Gast. “Es ist der richtige Moment, um nach Brasilien zu kommen.” Und die Zukunft für das Land? Die sehe besser aus als die Europas, erklärt Batista forsch. Der wirtschaftliche Erfolg Brasiliens führt ohne Zweifel zu einem gesteigerten Selbstbewusstsein…“ Rockefeller-Magazin
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/management/eike-batista-wie-man-oel-zu-geld-macht/3363880.html

Wie es der Schweizer „Tagesanzeiger“ machte – ebenfalls treffendes Beispiel für heutige Wirtschaftsberichterstattung:“Dass Batista seine Ziele erreicht, daran zweifelt in Brasilien niemand. Denn seine Leistungsbilanz ist einzigartig. Erst 2009 gründete Batista OGX, Brasiliens einzigem privaten Öl- und Gaskonzern, welchem es bislang gelungen ist, dem Staatskonzern Petrobras wichtige Ölreserven wegzuschnappen… 

Warum Brasilien top ist

«Brasilien hat bei Rohstoffen einen unterschätzten Vorteil», gab er 2009 dem «Handelsblatt» zu Protokoll. «Wir können sie selber finden, abbauen und verarbeiten. Brasilien forscht selbst, bildet selbst aus in den Bereichen Agrar, Öl, Strom, Bergbau und Stahl – den grossen Staatskonzernen sei Dank. Wir müssen das Fachwissen und Personal nicht teuer im Ausland einkaufen wie die meisten anderen Rohstoffländer weltweit.»

Die brasilianische Wirtschafts- und Finanzelite hat er mit solchen Argumenten längst für sich gewonnen…
http://www.tagesanzeiger.ch/digital/computer/27-Milliarden-Dollar-und-Jobs-von-Jobs/story/10465875

„Eike Batista hat es geschafft, ganz nach oben.“ Manager-Magazin

…Eike Batista hat einen brasilianischen Vater und eine deutsche Mutter. „Das Erbe beider ist eine gute Mischung, absolut explosiv“, schwärmt er. Die Mutter hat ihm sehr deutsche Tugenden, allen voran Disziplin, eingeimpft und den Sinn fürs Detail und für präzises Arbeiten geschärft…Beharrlichkeit, Transparenz, ethische Verantwortung, Führungsstärke, Bescheidenheit. Ein System von Belohnungen, die Bereitschaft, Risiken und Verluste in Kauf zu nehmen. Das richtige Timing. Marketing. Nachhaltigkeit. Aber auch das oft alles entscheidende Stückchen Glück ist einkalkuliert. Begriffe wie Transparenz und Ethik sind aus dem Mund anderer brasilianischer Unternehmer eher selten zu hören. Eike Batista macht daraus ein Glaubensbekenntnis… Frankfurter Allgemeine Zeitung

“Brasilien: Eine Großmacht bittet zum Tanz.” Wirtschaftswoche 2010. “Brasilien genießt mittlerweise eine enorme Autorität in der ganzen Welt”, laut Außenminister Westerwelle(FDP).

Brasilien hat im März 2015 wieder die höchsten Realzinsen der Welt – stark wachstumshemmend und spekulationsfördernd.

Namhafte brasilianische Wirtschaftsexperten haben immer wieder darauf hingewiesen, daß die Regierung Lula-Rousseff seit Jahren offizielle Statistiken schönt, um enorme Probleme zu verstecken. Indessen wurden kurioserweise selbst im deutschen gesteuerten Wirtschafts-Mainstream derartige Statistiken für bare Münze genommen, nicht hinterfragt – und somit bei unbedarften Medienkonsumenten der Eindruck erweckt, in Brasilien laufe alles prima. Auch der brasilianischen Zentralbank wurde von den Wirtschaftsexperten immer wieder vorgeworfen, nicht ehrlich zu sein. 

Bereits Ende der 80er Jahre war ein namhafter japanischer Wirtschaftsexperte in einem Interview von einem brasilianischen Wirtschaftsjournalisten gefragt worden, wie Brasilien seine vielfältigen wirtschaftlichen und politisch-sozialen Probleme lösen könne. Der Journalist packte in die ellenlange Frage an den Japaner nahezu alle wesentlichen Probleme Brasilien, erhielt indessen nur eine Antwort, die aus lediglich zwei Worten bestand: “Gesetze einhalten.” Um so bemerkenswerter ist, welch enormen Gefallen hochrangige deutsche Politiker an einem Land finden, das durch eine ausgeprägte “Kultur der Unehrlichkeit” geprägt ist, dieses Land sogar zum strategischen Partner der Berliner Regierung machen. 

Ausriß. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.” Hochrangige SPD-Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt pflegten enge Beziehungen zur nazistisch-antisemitisch orientierten brasilianischen Folterdiktatur. 

-http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/01/brasilien-2014-50-jahre-nach-dem-militarputsch-von-1964-historiker-erinnern-an-sympathie-der-folterdiktatur-fur-lula-militardiktator-golbery-uber-lula-%E2%80%9Cder-mann-der-brasiliens-linke-vern/

”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.” Ist das Zitat von Lutz Bachmann, Björn Höcke oder von SPD-Idol Lula?

Merkel und die Brasilianisierung Deutschlands:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/18/brasilien-praesentiert-vor-merkel-ankunft-2015-sehr-anschaulich-sein-gewalt-gesellschaftsmodell-mord-und-ueberfallserien-in-rio-und-sao-paulo-feuergefechte-brennende-busse-chaos-und-panik-verschi/

Brasilien aus deutscher Expertensicht:  http://www.welt.de/dieweltbewegen/article13665169/Brasilien-ist-die-Wirtschaftsmacht-der-Zukunft.html

“In den vergangenen Jahren hat Rio gemeinsam mit Brasilien ein Wirtschaftswunder hingelegt. Die Favelas sind saniert und weitgehend drogenfrei…” Der Spiegel, Juni 2013

“Die Wirtschaft boomt im fünftgrößten Land der Erde.” Die Zeit 2013

 http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/07/brasiliens-boomwirtschaft-wachst-nicht-mehr-und-erholung-wird-dauern-folha-de-sao-paulo/

 http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/06/brasiliens-industriellenverband-fiesp-zu-wirtschaftsstagnation-warnungen-seit-jahresbeginn-bestatigt-schadliche-wirkung-der-hohen-zinsen-uberbewertete-landeswahrung-real/

Brasiliens politisch angeschlagene Staatschefin Dilma Rousseff lobte Eike Batista als Beispiel für die ganze Nation.

“Guido Westerwelles erster Besuch ist bei Eike Batista.” Ausriß.

“Halle für Genscher”. MDR aktuell verschweigt am 22.2. 2017 komplett NSDAP-FDP-Genschers enge Kontakte u.a. zur nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens, Argentiniens:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/22/halle-fuer-genscher-mdr-aktuell-verschweigt-am-22-2-2017-komplett-genschers-enge-kontakte-u-a-zur-nazistisch-antisemitisch-orientierten-folterdiktatur-brasiliens-was-war-da-los-hinter-den-reda/

“Guido Westerwelle(53) und Ehemann Michael Mronz(48) gestern in Aachen”. Bildzeitung 2015, Ausriß

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/11/brasiliens-vorzeige-unternehmer-eike-batista-nach-olfirma-ogx-meldet-nun-auch-sein-werftunternehmen-osx-insolvenz-an/

Lula mit Eike Batista befreundet, viele Kontakte:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/04/25/brasilien-zunehmende-offentliche-kritik-an-massiver-regierungshilfe-fur-bisherigen-vorzeige-unternehmer-milliardar-und-lula-freund-eike-batista-immer-mehr-offentliche-gelder-fur-angeschlagene-b/

Lula als Batista-Lobbyist:  http://veja.abril.com.br/blog/ricardo-setti/politica-cia/vejam-como-lula-fez-papel-de-lobista-em-prol-dos-interesses-de-eike-batista/

Lula-Einkommen:  http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/04/lula-bekommt-500000-dollar-von-lg-fur-vortrag-in-sudkorea-laut-brasilianischen-landesmedien-uber-eine-million-dollar-damit-vier-monate-nach-ende-der-amtszeit-kassiert-laut-kalkulation-von-parte/

Ausriß, Batista,  Dilma Rousseff.

Eike Batista 2014, bereits neun Prozesse, darunter wegen Betrugs, gegen den vom deutschen Wirtschaftsmainstream hochgejubelten Batista eröffnet:

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/28/brasiliens-vorzeige-unternehmer-eike-batista-noch-unlangst-hochgelobt-vom-gesteuerten-deutschen-wirtschaftsmainstream-nun-auch-vor-den-schranken-des-gerichts-neunter-prozes-gegen-batista-eroffn/

Neunter Prozeß gegen Batista eröffnet – drohende Gefängnisstrafe u.a. wegen Betrügereien, “Verbrechen gegen Kapitalmarkt”, Bandenbildung… **

Hintergrund:

Bundesaußenminister Guido Westerwelle(FDP) 2012 in der Favela Mangueira(berüchtigt wegen lebendigen Verbrennens von Menschen) in Rio de Janeiro, Regierungsfoto. “Von Brasilien wird man noch viel hören.” Westerwelle trifft Eike Batista, reichsten Mann Brasiliens. **

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Laut westlichen Medienberichten blüht nach der NATO-Intervention von 2011 nun der Rauschgift-und Menschenhandel in Libyen, herrscht in vielen Regionen Kriegszustand zwischen verfeindeten Milizen, darunter islamistischen Gruppierungen.

„In Gefängnissen, überwiegend jenen, die sich nicht unter der Kontrolle des Übergangsrats befinden, wird wieder gefoltert.“ Wikipedia

Zu den Manipulationstricks des mitteleuropäischen, darunter deutschen Mainstreams gehört derzeit 2015, wichtige Hintergrundinformationen zu verschweigen. So fehlt stets der Hinweis, daß Libyen unter Gaddafi das höchstentwickelte Land ganz Afrikas war, mit beispielhaftem Gesundheits-und Bildungssystem. Wie sich nunmehr an den Resultaten der NATO-Intervention zeigt, war somit Ziel, all diese erreichten Fortschritte zu zerstören, das Land quasi ins Mittelalter zurückzubomben. Viele Vergleiche zum Irakkrieg, den dreisten Politikerlügen vor dem Beginn der Intervention, drängen sich auf. Derzeit wird vom gesteuerten Mainstream bewußt und systematisch vermieden, wie im Falle Iraks an die Politikererklärungen zu den Absichten der Libyen-Intervention zu erinnern, etwa an die von Angela Merkel. Wer sich die Mühe macht, etwa per Internetsuche herauszufinden, was hochrangige deutsche Politiker damals als Ziel des NATO-Kriegs gegen Libyen ausgaben, wird auf zahlreiche Lügen stoßen. Denn vom Installieren islamistischer Terrororganisationen wie dem Islamischen Staat, dem Überziehen des Landes mit Krieg verfeindeter Gruppierungen,  war natürlich bei diesen deutschen Politikern nicht die Rede. Ebenso fehlt jeder Hinweis darauf, daß ähnlich wie in Deutschland nun in Libyen die Drogenmafia aufgebaut werden sollte, zudem der nicht weniger hochlukrative Menschenhandel nach Mitteleuropa. 

Ausriß. Ermordeter Gaddafi.

Was bei Wikipedia alles fehlt:

http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Milit%C3%A4reinsatz_in_Libyen_2011

Wikipedia:

…Mit einem Human Development Index von 0,755 war Libyen bis zum Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 laut den Vereinten Nationen der höchstentwickelte Staat des afrikanischen Kontinents.

…Nach dem Krieg und einer internationalen Militärintervention auf der Seite der Gegner Gaddafis wurde das Land von Kämpfenrivalisierender Milizen erschüttert. Diese gruppierten sich im Jahr 2014 um zwei verschiedene Regierungen, die seitdem einen neuenBürgerkrieg mit internationaler Beteiligung austragen…Obwohl Gaddafi in markantem Gegensatz zu anderen arabischen Sozialisten konservativ-islamische Ansichten zur Rolle der Frau hatte^[15], hatten Frauen unter seiner Herrschaft in Libyen, verglichen mit anderen arabischen Ländern, eine hohe Bildung. Bei einer Scheidung durften sie das gemeinsame Haus oder die Wohnung behalten. Es gab Kindertagesstätten für berufstätige Frauen sowie Frauen in klassischen „Männerberufen“ wie Polizistinnen oder Pilotinnen^[16]. 1979 richtete Gaddafi eine Militärakademie für Frauen ein. Die meisten gebildeten Frauen waren aber im Gesundheitswesen und als Lehrerinnen tätig,..

Entwicklung seit 2011 und neuer Bürgerkrieg 2014[Bearbeiten]

Nach dem Krieg und der internationalen Militärintervention wurde das Land von Kämpfen rivalisierender Milizen erschüttert. Diese gruppierten sich im Jahr 2014 um zwei verschiedene Regierungen, die seitdem einen neuen Bürgerkrieg austragen.

Beteiligte Gruppen im libyschen Bürgerkrieg[Bearbeiten]

„Amaliya al-Karamah“

Die international anerkannte Regierung unter Abdullah Thenni residiert in Tobruk. Ihr aktuelles Staatsoberhaupt ist Aguila Saleh Issa, welcher seit 2014 als offizielles Staatsoberhaupt Libyens gilt. Das international anerkannte Parlament ist allerdings laut einem Urteil des Libyschen Gerichtshofes im November 2014 „illegal“. Die Regierung in Tobruk erkennt dieses Urteil aber nicht an, weil es unter Gewaltandrohung zustande gekommen sei. Der Gerichtshof residiert im von der Gegenregierung kontrollierten Tripolis^[24]. Die Regierung kontrolliert den Großteil des Osten Libyens sowie die Region des Dschabal Nafusa Berglandes im Westen mit der Stadt az-Zintan. Die Regierung ist mit den Streitkräften von Chalifa Haftar verbündet. Haftar wurde im Mai 2014 von Ministerpräsident Thenni, den Streitkräften Libyens, sowie dem libyschem Parlament vorgeworfen einen Putschversuch unternommen zu haben, da seine Milizen das Parlament in Tripolis gestürmt hatten. ^[25] Er schuff mit der „Nationalen Libyschen Armee“ seine eigene Privatarmee und fungiert seitdem als undurchsichtiger Warlord.^[26] Zusammen bilden sie die Allianz „Würde“ (Arabisch: ????? ????????; ‚Amaliya al-Karamah). Diese Allianz wird militärisch von Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt.^[27] Die Luftwaffen beider Länder flogen seit August 2014 verschiedene Angriffe auf Städte der Gegenregierung wie Tripolis oder Misrata^[28].

Kritik: Dieser Allianz, insbesondere General Haftar, wird von ihren Gegnern vorgeworfen in Libyen eine Militärdiktatur errichten zu wollen. Vorwürfe die im Sommer 2014 selbst seine jetzigen Verbündeten wie Ministerpräsident Abdullah Thenni gegenüber General Haftar erhoben haben.Da General Haftars Privatarmee (die „Nationale Libysche Armee“) keinerlei Kontrolle außerhalb Haftars und seinem Generalstab unterliegt und gegen dessen islamistischen als auch politischen Gegner wahllos Krieg führt, gilt sie als großes Hindernis eine Einheitsregierung zu bilden. ^[29][30]

„Fadschr Libia“

Die Gegenregierung unter Ministerpräsident Omar al-Hasi residiert in Tripolis. Ihr aktuelles Staatsoberhaupt ist Nuri Busahmein, der von 2013 bis 2014 das offizielle Staatsoberhaupt Libyens war. Busahmein gründete während seiner Zeit als Staatsoberhaupt Libyens seine eigene Privatarmee, den „Libyschen revolutionären Operationsraum“.Der „LROR“ wird vomAbgeordnetenrat in Tobruk als Terrororganisation eingestuft. Er soll für die Entführung des ehemaligen Ministerpräsidenten Ali Seidan verantwortlich gewesen sein. ^[31] Die Gegenregierung stützt sich auf das alte Parlament, welches zwar nicht mehr von der Internationalen Gemeinschaft anerkannt wird, aber laut dem Libyschen Verfassungsgericht rechtmäßig sei. Ende Mai 2014 entschied das Libysche Verfassungsgericht, dass die Wahl des islamistischen Politikers Ahmed Miitig aus der Allianz der Gegenregierung zum Ministerpräsidenten Libyens nicht rechtmäßig gewesen sei. Laut den Urteilen des Verfassungsgerichtes ist also das Parlament der Gegenregierung rechtsmäßig, ihre Regierung jedoch illegal. Die Gegenregierung hat den Großteil des Westens Libyens unter Kontrolle gebracht und wird von der Türkei^[32], dem Sudan^[33] und Katar unterstützt. Sie bildet mit verschiedenen islamistischen Milizen die Allianz „Morgenröte„. Ihre Machtbasis liegt in Tripolis und Misrata

Kritik: Dieser Allianz wird vorgeworfen mit radikalen islamistischen und terroristischen Gruppierungen wie Ansar al-Scharia zusammen zu arbeiten und einen Islamischen Staat nach dem Modell des Iran oder Saudi-Arabiens anzustreben. Einzelne Gruppen innerhalb der Allianz gelten als al-Qaida nahe. Insbesondere die radikalsten islamistischen Milizen, die einen islamistischen Gottesstaat anstreben gelten als großes Hindernis eine Einheitsregierung zu bilden.^{[34] [35]} Dass das Staatsoberhaupt der Gegenregierung Busahmein über eine eigene Privatarmee verfügt, die politische Gegner kidnappt und entführt trägt sicherlich wenig zur Beruhigung der Lage bei.

„Die Terrororganisation „Islamischer Staat“

Die verworrene Situation in Libyen zwischen beiden Regierungen mit ihren internationalen Verbündeten, unklarer Rechtslage, zahlreichen autonomen Milizen und auf eigene Rechnung arbeitenden Warlords nutzen Ableger der Terrororganisation „Islamischer Staat“ aus, um beide Allianzen zu bekämpfen und deren Gebiete zu erobern. Mit Darna kontrolliert ein Ableger des „IS“ bereits die erste libysche Stadt. ^[36] . Versuche durch „Amaliya al-Karamah“ die Stadt zurück zu erobern scheiterten bisher. Eine weitere neue Hochburg des IS liegt in Sirte.^[37] Diese Stadt wurde im Februar 2015 nach Kämpfen mit den Milizen von „Fadschr Libia“ offenbar erobert. ^[38] Nach der Ermordung von 21 koptischen Christen in Sirte griff Ägypten zum ersten Mal offen in den Krieg ein und bombardierte libysche Stellungen des IS^[39]. Katar rief daraufhin seinen Botschafter aus Ägypten ab. ^[40] Ägypten warf nach diesem Schritt Katar vor, den „Terrorismus“ in Libyen zu unterstützen. Der Golf-Kooperationsrat hingegen kritisierte Ägypten für „falsche Anschuldigungen“.^[41]

Menschenrechte[Bearbeiten]

Viele Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International berichten, dass auch unter den neuen Behörden, die nach dem Bürgerkrieg in Libyen an die Macht gelangten, die Menschenrechte in Libyen stark eingeschränkt sind. Durch Folter sollen mindestens zwölf Gaddafi-Anhänger getötet worden sein.^[57] Menschen mit schwarzer Hautfarbe werden diskriminiert, da diese oft pauschal als Söldner Gaddafis denunziert werden.^[58] In der Stadt Sebha kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen gegenüber den Tubu. Es sollen bereits Dutzende Menschen gestorben sein.^[59] Auch die Organisation Open Doors erklärte, dass inzwischen in Libyen Christen verfolgt werden. Andere als islamische religiöse Versammlungen sind verboten. 2011 wurden mehrere Christen aufgrund ihres Glaubens inhaftiert.^[60] Es kam zu Übergriffen von Salafisten auf christliche Kopten. So wurden Anfang 2013 in Bengasi 100 Christen verschleppt und misshandelt.^[61]

Schätzungen zufolge wurden landesweit mehr als 6.000 Menschen verhaftet, bisher ohne offizielle Anklage oder Aussicht auf einen Prozess.^[62] In den Internierungszentren der Stadt Misrata, die nicht dem Nationalen Übergangsrat, sondern der dortigen Revolutionsbrigade unterstanden, wurden Gefangene gefoltert. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen stellte bei insgesamt 115 Gefangenen Verletzungen durch Folter fest.^[63] Die Folterverhöre, von denen einige tödlich verliefen, wurden vom militärischen Geheimdienst NASS geführt. Die Behörden vor Ort ignorierten die Forderungen der Hilfsorganisation nach einem Ende der Folter. Nach Bekanntwerden des Foltertods des ehemaligen libyschen Botschafters in Frankreich in Sintanerklärte Justizminister Ali Hamida Aschur, die Verantwortlichen würden vor Gericht gestellt; die von Folter-Vorwürfen betroffenen Gefängnisse befänden sich überwiegend nicht unter der Kontrolle des Übergangsrates.^[53][64]

Laut der Organisation Reporter ohne Grenzen liegt Libyen auf Platz 131 von 179 Ländern auf der Rangliste der Pressefreiheit.^[65]

In allen Fällen, in denen Libyen terroristische Anschläge zu Last gelegt wurden, tauchten erhebliche Zweifel an seiner Täterschaft auf. Im Fall der La Belle-Diskothek deuteten Ermittlungsergebnisse auf eine Beteiligung Syriens hin, wie die West-Berliner Polizei und das State Departement 1988 mitteilten^[75][76]. In den Fällen Lockerbie^[77] und UTA-Flug 772^[78] gibt es ebenfalls Hinweise auf eine Täterschaft Syriens, Irans oder der palästinensischen PFLP-GC. Libyen wurde danach belastet, weil die USA, Grossbritannien und Frankreich eine Konfrontation mit diesen beiden Staaten vor dem Zweiten Golfkrieg scheuten^[79].

Im Zweiten Golfkrieg 1990 stellte sich Libyen auf die Seite des Irak.

Wirtschaft[Bearbeiten]

Die libysche Wirtschaft war stark geprägt von planwirtschaftlichen Elementen mit Importverboten, Preiskontrollen und staatlich kontrollierter Verteilung. Seit der Revolution 1969 wurden sozialpolitische Maßnahmen ergriffen; Subventionierung der Grundnahrungsmittel, von Strom, Benzin und Gas, Wohnungsbauprogramme, Erhöhung der Mindestlöhne, seit 1973 Beteiligung der Arbeitnehmer an den Unternehmensgewinnen. Seit 1992 wurden allerdings verstaatlichte Immobilien wieder privatisiert. In der Folge dieser sozialpolitischen Maßnahmen war Libyen das Land mit dem geringsten Wohlstandsgefälle Afrikas. Der Bildungssektor wurde aufgebaut, es besteht Schulpflicht vom 6. bis 15. Lebensjahr, Schulbesuch ist kostenlos.

Ab 2002 verfolgte die libysche Regierung unter Muammar al-Gaddafi einen vorsichtigen Kurs der Liberalisierung, der sich in einem deutlich steigenden Wachstum bemerkbar machte. So lag das reale Wirtschaftswachstum seit 2003 regelmäßig über 5 %. 2005 betrug das reale Wachstum 6,3 %, das vorläufige Wachstum 2006 wurde mit 5,6 % angegeben, für 2007 wurden 9,2 % geschätzt und für 2008 wurden 8,8 % erwartet. Nicht zuletzt die deutliche Zunahme des Ölpreises erlaubt es der Regierung, die Reformen zu beschleunigen. Ende März 2007 wurde in Bengasi die erste Börse Libyens eröffnet

Hintergrund:

Die Salafisten in Libyen – gestärkt dank Libyen-Intervention der NATO:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/09/09/die-salafisten-in-libyen-erwartete-starkung-infolge-der-libyen-intervention-laut-brasiliens-qualitatsmedien-beeinflust-durch-den-extremismus-saudischer-religionsfuhrer-zerstoren-radikale-gruppe/

NATO kooperiert mit islamischen Terroristen im Libyenkrieg, enthüllt brasilianische Qualitätszeitung “O Estado de Sao Paulo”. “Wir beteten an der Seite von Bin Laden in der Moschee.” “Die Partnerschaft ist eine der Ironien dieses Kriegs.” Psychologische Kriegführung. Weiter Nachrichten-und Foto-Sperre über die durch Luftangriffe getöteten libyschen Zivilisten. Brasiliens Andersdenker. **

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https://propagandaschau.wordpress.com/2015/02/12/zdf-heute-berufslugnerin-eigendorf-verschweigt-journalistenfrage-an-poroschenko/

…Es ist wohl eine der zentralen Fragen, die von der westlichen Lügenpresse am nachdrücklichsten unterdrückt wird:

“Herr Poroschenko, warum bombardieren ihre Truppen Zivilisten?”

Laut und deutlich ist die Frage zu hören, als Poroschenko den weissrussischen Diktator Lukaschenko begrüßt. Genau diese Szene ist auch am Abend in den 19.00Uhr heute-Nachrichten gesendet worden. Der Ton ist runtergeregelt, aber die Frage des Journalisten ist deutlich zu hören. Übersetzt wird sie von Katrin Eigendorf dennoch nicht. Der Zuschauer soll offensichtlich nichts davon erfahren…Zitat Propagandaschau

https://propagandaschau.wordpress.com/2015/02/18/die-zeit-wie-transatlantische-propaganda-nachrichten-verbiegt/

https://propagandaschau.wordpress.com/2015/02/17/deutsche-medien-als-megaphone-des-us-ausenministeriums/

https://propagandaschau.wordpress.com/2015/02/15/zdf-erneut-kriegspropaganda-mit-russischen-panzern-aus-georgien/

https://propagandaschau.wordpress.com/2015/02/14/zdf-heute-fortgesetzte-propaganda-und-desinformation-durch-roland-strumpf/

Ukrainekrieg – die Manipulations-und Propagandamethoden deutscher Medien und westlicher Politiker – ein kleiner Leitfaden: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/

Chinesische Zeitung “China Daily”, Ausriß.

http://atarde.uol.com.br/bahia/salvador/noticias/1661028-cirurgias-de-face-aumentaram-66-nos-circuitos-do-carnaval

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/10/prugel-und-urinier-karneval-von-salvador-da-bahia-geht-noch-tage-weiter-mehr-korperverletzungen-attacken-auf-frauen-und-raub-als-2010/

Wer den Straßenkarneval von Bahia kennt, hat mit großer Wahrscheinlichkeit bereits öfters gesehen, wie große Bierflaschen auf Köpfen zerschlagen, Bierflaschen wahllos in die Menge geworfen werden.

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“Schönheit und Fäulnis”. Neue Zürcher Zeitung/NZZ – Klaus Hart:https://www.nzz.ch/schoenheit_und_faeulnis-1.700750

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Bundesaußenminister Steinmeier vor seiner Reise 2015 nach Brasilien:”Wir teilen ein Fundament gemeinsamer Werte und kultureller Verbundenheit.”

BRASILIEN

Gauck: Von Brasilien lernen

Brasilien bewegt den Bundespräsidenten: Während seines Besuchs zeigte sich Joachim Gauck beeindruckt von der Aufbruchstimmung im Land. Deutschland könne von dem Mut zu Veränderungen lernen. Regierungssender Deutsche Welle 2013

Gauck sieht Kolumbien und Brasilien “auf gutem Wege”/Deutschlandradio Kultur

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/18/rio-de-janeiro-2015-wieder-deutscher-tourist-ermordet-51-jaehriger-fred-miesino-von-strassengangster-in-der-city-erstochen-viel-lob-hochrangiger-deutscher-politiker-fuer-das-brasilianische-gewalt/

Nicht zufällig ziehen es inzwischen immer mehr Brasilianer, darunter Bewohner der Rio-Strandviertel, vor, Karnevals-bzw. Urlaubszeit in besonders sicheren lateinamerikanischen Ländern wie Kuba zu verbringen:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/13/kuba-2014-erstmals-uber-drei-millionen-auslandische-touristen-laut-amtlichen-daten-darunter-immer-mehr-brasilianer-aus-rio-de-janeiros-strandvierteln-copacabana-und-ipanema/

Der brasilianische Karneval ist inzwischen auch ein Opfer unverantwortlicher Bevölkerungsexplosion und daraus folgender Binnenmigration geworden. Karnevalsexperten betonten 2015 in Medieninterviews, daß der berühmte traditionelle brasilianische Karneval zu einer Zeit stattgefunden habe, als die Bevölkerungszahl weit geringer war, nicht einmal die Hälfte der heute über 200 Millionen Menschen erreicht hatte. Damals sei ein köstliches Austoben auf Straßen und Plätzen problemlos möglich geworden, heute werde dies durch übles Gedränge der Menschenmassen verhindert. Wer möglicherweise noch den famosen Karnevals-Bloco de Bola Preta Rio de Janeiros aus den 80er Jahren kennt, wird sich daran erinnern, daß sich die mehreren hundert Teilnehmer zumeist sogar persönlich kannten – und sich zum Abschluß des traumhaften, köstlichen Umzugs am Tiradentes-Platz stets auch persönlich voneinander verabschiedeten. Inzwischen strömen u.a. dank Bevölkerungsexplosion etwa zwei Millionen Menschen zu dem Umzug, der daher kaum noch Karnevaleskes an sich hat – Geschubse, Gedränge, ekliger Uringeruch dominieren. Vor allem wegen der Bevölkerungsexplosion des Nordostens sind Millionen von Brasilianer in zuvor überschaubare südliche Großstädte wie Rio und Sao Paulo migriert, haben dort größtenteils illegal ihre Behausungen errichtet, damit u.a. enormes urbanes Chaos sowie Umweltzerstörung verursacht. Durch die weiterhin große Vermehrungsrate in diesen provisorischen Vierteln bei fortdauerndem Zufluß von Migranten kippte das Sozialgefüge der betroffenen Städte völlig um, zumal entsprechende Gesetze, etwa gegen illegale Bebauung,  außer Kraft gesetzt wurden. 

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Lied über Ché Guevara: https://www.youtube.com/watch?v=dr_g23qi9hg

Fidel Castro tot:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/26/palabras-de-raul-hoy-25-de-noviembre-a-las-1029-horas-de-la-noche-fallecio-el-comandante-en-jefe-de-la-revolucion-cubana-fidel-castro-ruz-en-cumplimiento-a-la-voluntad-expresa-del-companero-fi/

https://www.youtube.com/watch?v=NwbEGl-U99Q

Kuba-Politik 2016:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/20/kuba-oekologisch-2016-wie-kommen-eigentlich-ministeriumsangestellte-von-der-arbeit-nach-hause-mit-bussen-oeffentlicher-nahverkehrsunternehmen-wie-metrotrans/

SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel – Kubareise 2016:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/01/14/blamabel-erfolglose-kuba-reise-von-spd-vizekanzler-sigmar-gabriel-2016-keinerlei-wirtschaftsvereinbarungen-nur-hoefliches-interesse-der-kubanischen-regierung-fuer-den-exotischen-staatsgast-auch-an/

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Wie Barack Obama den Tropenstaat Brasilien bewertet: “Brasilien ist eine beispielhafte Demokratie. Dieses Land ist nicht länger das Land der Zukunft – die Menschen in Brasilien sollten wissen, daß die Zukunft gekommen ist, sie ist hier, jetzt”.

“Schönheit und Fäulnis”. Neue Zürcher Zeitung/NZZ – Klaus Hart:https://www.nzz.ch/schoenheit_und_faeulnis-1.700750

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Der Mord an dem Deutschen aus Berlin – Fred Niefind – BEC Business Excellence Consulting, Unternehmensberater – http://www.niefind-bec.com/

 ereignete sich nachmittags am Karnevalsdienstag in der belebten Rua Uruguaiana des Stadtzentrums –  die Ehefrau des Mannes, Sibylle Jurth,  wurde ebenfalls durch Messerstiche verletzt, überlebte indessen. Laut Medienberichten hatte Fred Niefind gegenüber den zwei jungen Straßenräubern keineswegs, wie zunächst gemeldet, Widerstand geleistet, sondern sie gebeten, Ruhe zu bewahren. Danach wollte er die umgehängte Kamera vom Hals nehmen, als ihm gemäß Zeugenaussagen ein 25-jähriger Schwarzer  unvermittelt zwei Stiche mit dem Messer in die Brust versetzte. Ein Stich traf das Herz. Geschäftsinhaber sagten aus, daß viele Brasilianer den Mord beobachtet hatten. Doch offenbar, wie in Brasilien heutzutage üblich, war niemand den Deutschen zu Hilfe geeilt oder hatte sich wenigstens die Mühe gemacht, den Täter zu verfolgen, ihm auf der Spur zu bleiben. Wer bereits einmal in Brasilien von bewaffneten Gangstern etwa an einer Bushaltestelle überfallen wurde, weiß, daß bisweilen gleich Dutzende von Brasilianern, selbst Universitätsstudenten,  augenblicklich in die entgegengesetzte Richtung schauen und so tun, als hätten sie den Überfall nicht bemerkt.

Laut brasilianischen Medienberichten hatte Friederike Jurth das Ehepaar Fred Niefind und Sibylle Jurth nach Rio de Janeiro eingeladen, damit diese sich im Sambodrome die Karnevalsparade der Sambaschule „Vila Isabel“ anschauen, bei der Friederike Jurth mitdefilierte. 

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„China Daily“, Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/10/china-und-der-nato-stellvertreterkrieg-in-der-ukraine-2015-karikatur-aus-china-daily-mail/

Ausriß, „China Daily“.

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/12/der-ukraine-gipfel-mit-putin-in-minsk-2015-was-deutsche-medien-alles-unterschlagen-verschweigen-manipulationstricks-sind-leicht-zu-erkennen-die-heikle-frage-der-notwendigen-hintergrundinformatio/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/12/gipfel-in-minsk-2015-mit-putin-sehr-schlechtes-signal-vom-internationalen-waehrungsfonds-kriegskasse-der-bankrotten-nato-marionettenregierung-der-oligarchen-soll-weitere-milliarden-erhalten-diesma/

Ukrainekrieg – die Manipulations-und Propagandamethoden deutscher Medien und westlicher Politiker – ein kleiner Leitfaden: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/

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