Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

NATO-Folterstaat Großbritannien – alter Hut:” CIA-Folterpraxis. Britische Komplizenschaft. Nach dem Bericht über die Folterpraxis der CIA wird auch in Großbritannien über brutale Verhörmethoden britischer Behörden diskutiert.” FAZ. Die Anti-Folter-Konvention der UNO – wer sie permanent verletzt. Nicht zufällig strikte Nachrichtensperre deutscher Medien über verdeckte CIA-Operationen, US-Söldner in der Ukraine 2014.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/cia-folterpraxis-brutale-foltermethode-auch-in-grossbritannien-13316251.html

Seit Jahrzehnten bestens bekannt: …Seixas sagte am Rande der Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestag des Militärputschs am 31. März 2014, die in Brasiliens wichtigstem damaligen Folterzentrum in Sao Paulo stattfand, daß Frankreich Folterinstrukteure entsandt habe, Großbritannien und Deutschland indessen Foltertechnologie, wie jenen  berüchtigten “Eisschrank”…

Foltertechnologie der Bundesrepublik an Folterdiktatur Brasilien:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/31/foltertechnologie-der-bundesrepublik-deutschland-fur-die-militardiktatur-brasiliens-regimegegner-ivan-seixas-direktor-der-gedenkstatte-memorial-des-widerstands-in-sao-paulo-bekraftigt-im-websit/

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“Strafe für die Folterer der Diktatur” – Protest in Sao Paulo nach dem Militärregime. Beamter der Militärpolizei – ein Relikt der Diktatur.

Wie die von interessierter Seite unterstützte Militärdiktatur Brasiliens Frauen folterte: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasiliens-komplizierte-vergangenheitsbewaltigung-maria-amelia-de-almeida-teles-grauenhaft-gefolterte-regimegnerin-heute-mitglied-der-wahrheitskommission-des-teilstaats-sao-paulo-zur-aufklarung-der/

Folterstaat Frankreich. Der französische Folterlehrer, General Paul Aussaresses, unter  deutschstämmigem Diktatur-General Ernesto Geisel:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/12/05/brasiliens-militardiktatur1964-1985-folterlehrer-aus-frankreich-general-paul-aussaresses-mit-95-jahren-verstorben-aussaresses-war-wahrend-der-amtszeit-des-deutschstammigen-generals-ernesto-geise/

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Brasiliens Militärputsch vor 50 Jahren – was im deutschsprachigen Mainstream fehlt. Heinrich Lübke, erster hoher ausländischer  Staatsgast in Brasilia nach dem Putsch: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/28/brasiliens-militarputsch-vor-50-jahren-deutschsprachiger-mainstream-verschweigt-die-enge-zusammenarbeit-von-willy-brandt-und-helmut-schmidt-mit-der-folterdiktatur-ebenfalls-tabu-lula-als-informant/

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/12/folterstaat-usa-wie-sich-deutsche-medien-2014-positionierenwir-brauchen-den-weltpolizisten-amerika-frankfurter-allgemeine-zeitung/

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“Wo sind unsere Toten?”

Willy Brandt und sein Diktatur-Amtskollege José Magalhaes Pinto:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/

SPD-Politiker Andreas von Bülow: “Das allseits zu beobachtende Festhalten an geopolitischen Spielen zeigt sehr deutlich, daß ein erheblicher Teil auch der westlichen Machteliten wenig Vertrauen in die Wirksamkeit der Ideale der westlichen Staatsform, der Demokratie, des Rechtsstaates, der Geltung völkerrechtlicher Regeln setzt und sich lieber hinter dem Rücken des Volkes und von öffentlicher Kritik freigehalten, auf die Durchsetzung der angeblichen Staatsräson mit den verdeckten Mitteln und Methoden der Geheimdienste verläßt.”

Stehts in Ihrem Lieblingsmedium?

Brasilien 2014: Tausende Rechte und Rechtsextreme demonstrieren in Sao Paulo und anderen Großstädten mehrfach gegen Regierung, Regierungskorruption. Militärputsch, Rousseff-Impeachment, Erschießung von Lula und anderen Führern der Arbeiterpartei PT auf öffentlichem Platz befürwortet. “Militärputsch von 1964 rettete Brasilien!” **

tags: 

Am Kunstmuseum MASP des Stadtzentrums hielten Rechte und Rechtsextreme vor der Demonstration ihre Auftaktkundgebungen ab, wobei sich ein Teil der Teilnehmer u.a. in Reden und Ansprachen klar für einen Militärputsch zwecks Absetzung der jetzigen Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff positionierte – der andere Teil dies ablehnte, sich aber für ein Impeachment aussprach. In flammenden Reden wurde sogar befürwortet, Lula und andere PT-Parteiführer auf öffentlichem Platze zu füsilieren(fuzilar). Kundgebungsteilnehmer machten auch mit Gesten deutlich, daß sie für ein Niederknallen von PT-Politikern sind. Von Lautsprecherwagen wurde zum Applaus für den rechtsextremen Kongreßabgeordneten Jair Bolsonaro aufgefordert, der zu den bekanntesten Verteidigern der Militärdiktatur zählt, sich in Brasilia mit der kubanischen Regierungsgegnerin Yoani Sanchez traf. Wiederholt wurde betont, daß die Militärs mit ihrem Eingreifen von 1964 das Land gerettet hätten, die Wahrheitskommission der Regierung zur Aufklärung der Diktaturverbrechen wurde scharf verurteilt. Kundgebungssprecher schlugen vor, durch das brasilianische Militär Lula, Dilma und den Rest der PT-Parteispitze inhaftieren zu lassen und danach Wahlen abzuhalten. “Wir haben keine Waffen, um sie Lula und Dilma an den Kopf zu halten!” Immer wieder wurde die Arbeiterpartei mit Kommunismus gleichgesetzt:”Kommunisten arbeiten nicht, rauben nur das Volk aus – Lula ist mit Brasiliens größter Verbrecherorganisation PCC liiert!” Kritik richtete sich ausschließlich gegen die Arbeiterpartei, obwohl diese im Nationalkongreß lediglich in Minderheitsposition ist und ein Regierungsbündnis aus rund 20(!) Parteien anführt. Diesem Bündnis gehören auch Rechtsparteien an. Immer wieder ertönten Sprechchöre:”Die Militärintervention ist jetzt die Lösung!” “Schnapssäufer Lula – gib mir mein Geld zurück! – Schnapssäufer Lula – du hast mein Geld geraubt!”

Transparente:”Rettet Brasilien vor der kommunistischen Diktatur!” “Schluß mit der Wahrheitskommission!”(zur Aufklärung der Diktaturverbrechen) “Kein Kommunismus – weg mit Dilma!” “Dilma ist eine Terroristin – Lula ein Strauchdieb!” “Dilma hat im Nationalkongreß eine kollektive Vergewaltigung kommandiert!” “Weniger Marx – mehr Aristoteles!” “Wir müssen radikaler werden!” “Militärintervention ist die einzige Lösung!”

Die mehreren tausend Ärzte aus Kuba, die derzeit in Regionen arbeiten, in denen brasilianischen Ärzte nicht arbeiten wollen(Slums etc), wurden mit infiltrierten “kommunistischen Guerrilheiros” gleichgesetzt.

Bemerkenswert ist, daß Brasiliens tonangebende Medien über den stark ideologischen Gehalt der Proteste nicht berichteten, nicht einmal die Befürwortung des Erschießens von PT-Politikern, die Ablehnung der Wahrheitskommission etc. erwähnten, auch nicht die wichtigsten Sprechchöre. Hinweis darauf, daß u.a. die großen Zeitungen immer weniger als Informationsquellen taugen – nicht anders als in Deutschland.

Wie derzeit Brasiliens Rechtsextreme mobilisieren, ist in deutschsprachigen Medien kein Thema.

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Ausriß – für Aecio Neves, Präsidentschaftskandidat der PSDB, ist der Putsch die “Revolution von 1964?. Die Putschmilitärs des nazistisch-antisemitisch orientierten Militärregimes benutzen bis heute die selbe beschönigende Bezeichnung. 

Zu den Manipulationstricks des mitteleuropäischen Mainstreams gehörte im Präsidentschaftswahlkampf, den rechtsgerichteten Kandidaten Aecio Neves und dessen Partei PSDB nicht inhaltlich zu analysieren.

Yoani Sanchez – das Medienexperiment:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/05/14/yoani-sanchez-das-medienexperiment-2013-ist-es-moglich-fakten-und-informationen-uber-die-spektakularen-engen-kontakte-der-kubanerin-zu-einflusreichen-politikern-des-rechten-und-rechtsextremen-spe/

Zu landesweiten Kundgebungen hatte der unterlegene rechtsgerichtete Präsidentschaftskandidat Aecio Neves aus der Rechtspartei PSDB aufgerufen – er selbst nahm aber in Sao Paulo nicht teil, dafür der gewählte PSDB-Kongreßsenator José Serra.  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/10/24/brasiliens-rechtskandidat-aecio-nevespsdb-als-student-in-den-usa-%E2%80%9Ci-have-never-made-my-own-bed%E2%80%9D-%E2%80%9Ceveryone-in-rio-has-one-if-not-two-maids-one-for-cooking-and-the-ot/

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/10/28/brasilien-prasidentschaftswahlen-2014-die-musikalische-propaganda-des-rechtsgerichteten-kandidaten-aecio-neves-die-jingles-von-dilma-rousseff/

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“Nationalkongreß – größter Puff von Brasilien!”

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Militärputschbefürworterin:”Intervention ist in der Verfassung. Putschisten sind die Kommunisten.” “Say No to Communism in Latin America”

Barack  Obama – das historische Foto: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/21/das-historische-foto-barack-obama-und-diktaturaktivist-jose-sarney-damaliger-chef-der-folterdiktatorenpartei-arena-des-militarregimes1964-1985-prosten-sich-in-brasilia-2011-zu/

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“SOS – Streitkräfte”.

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“Intervention des Militärs jetzt!!!”

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/10/10/brasiliens-militars-mobilisieren-vorhersehbar-fur-rechtsgerichteten-prasidentschaftskandidaten-aecio-neves/

Welche deutschen Politiker die brasilianische Folterdiktatur aktiv unterstützten – Bodo Ramelow und die SPD-Partner: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet.  http://www.brandtschool.de/

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Kundgebungstransparten für Militärputsch “Intervencao militar” – und  Militärpolizei, Relikt der 21 Jahre währenden Militärdiktatur. Auf Transparenten stand:”Keine Entmilitarisierung der Militärpolizei!”

“Merkel verteidigt Irakkrieg”: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/16/ukraine-2014-und-nato-mobilmachung-an-ruslands-grenze-zeitdokument-merkel-verteidigt-irak-kriegfaz-rd15-millionen-kriegstote/

Merkel – Timoschenko: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/

Angela Merkel – WM-Besuch 2014 in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/06/16/deutsche-bundeskanzlerin-angela-merkel-reist-zur-wm-2014-nach-brasilien-trotz-gravierender-menschenrechtslage-bei-treffen-mit-staatschefin-dilma-rousseff-in-brasilia-waren-schwere-menschenrechtsve/

Merkel 2014 in Apolda: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/09/26/angela-merkel-cdu-abschluskundgebung-des-thuringer-wahlkampfs-2014-gruppe-um-klaus-dieter-bohm-geschaftsfuhrender-gesellschafter-der-toskanaworld-gmbhbad-sulza-protestiert-gegen-rusland-sank/

Kein Interesse an Aufklärung? – Die Rolle Europas bei der CIA-Folter


21 Europäische Staaten sollen mit der CIA im Rahmen ihrer Folteraktivitäten kooperiert haben, 17 davon EU- oder baldige EU-Mitgliedsstaaten, inklusive die Bundesrepublik. Polen hat nach dem CIA-Bericht doch zugegeben ein CIA-Foltergefängnis unterhalten zu haben. Weder Deutschland noch die meisten anderen EU-Länder zeigen Interesse die Mitarbeit aufzuklären. Open Society Foundations

Quelle: Open Society Foundations

Über 300 Millionen US-Dollar sollen laut dem Folterbericht des US-Senats für den Bau und Unterhalt von Gefängnissen außerhalb der USA bereitgestellt wurden sein. Zudem erhielten ausländische Regierungen Summen in Millionenhöhe, wenn sie der CIA-Einrichtungen zur Verfügungen stellten.

Die genauen Einzelsummen Summe sind in dem Bericht geschwärzt. Es ist lediglich von „X Millionen US-Dollar“ für Internierungslager im Ausland die Rede, die genaue Verortung ist aufgrund der Zensierung des Berichtes nicht möglich.

Laut einer Zusammenstellung der Open Society Foundations sollen insgesamt 54 Regierungen mit der CIA im Rahmen der „enhanced interrogations“ kooperiert haben. Darunter die europäischen Staaten Großbritannien, Polen, Rumänien, Litauen, Deutschland, Spanien, Portugal, Italien, Belgien, Dänemark, Schweden, Finnland, Island, Österreich, die Tschechische Republik, Griechenland, Zypern, Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Albanien.

Laut einem bereits 2007 erschienen Bericht des Europarates gibt es „genug Indizien“ um festzustellen, dass zumindest Polen und Rumänien über CIA Folterzentren verfügten, im euphemistischen CIA-Sprech „Black Site“ (Schwarzer Standort) genannt. Insbesondere das Zentrum in Polen war für besonders wichtige Gefangene („high value detainees“) eingerichtet wurden.

Nachdem die polnische Regierung die Existenz eines solchen Zentrums immer abgestritten hatte, hat sie mittlerweile nach Veröffentlichung des Senatsberichtes zugegeben, dass sie der CIA einen Standort auf dem militärischen Ausbildungslager Stare Kiejkury zur Verfügung gestellt hatte.

Ein umfassende Aufklärung und Verurteilung der Kooperation mit der CIA erfolgte bisher nur in Schweden und in Italien.

Schwedische Polizisten hatten im Dezember 2001 in einer geheimen Kommandoaktion zwei Asylsuchende Ägypter Ahmed Agiza and Muhammed al-Zery entführt und der CIA ausgehändigt. Beide wurden später in ägyptischen Foltergefängnissen auf elektrischen Bettgestellen gefoltert.

Nach einer Untersuchung 2008 erkannte Schweden das Unrecht an und zahlte den Betroffenen eine Entschädigung in Höhe von über 500.000 Euro. Italien verurteilte 2009, in einem für Europa einmaligen Fall, 22 CIA-Agenten in Abwesenheit  sowie zwei italienische Geheimdienstmitarbeiter zu  mindestens fünf Jahren Haft für die illegale Entführung eines ägyptischen Geistlichen. Die CIA-Agenten wurden niemals von den USA ausgeliefert und leben  weiterhin straffrei in den USA.

Obwohl alle beteiligten EU-Staaten mit ihrer Kooperation gegen die Genfer Konventionen sowie dieUN-Konvention gegen Folter verstoßen haben, hat bisher außer Schweden kein europäisches Land seine Mitverantwortung anerkannt. Gerade auch die Rolle Deutschlands und des damaligen Kanzleramtschefs und jetzigen Außenministers Frank-Walter Steinmeiers wirft eine Menge Fragen auf. Es scheint, als würden sich die damals Beteiligten unter der rot-grünen wie der schwarz-roten Regierung gegenseitig decken. Aufklärung tut Not.

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/07/brasiliens-folterdiktatur-spd-politiker-andreas-von-bulow-uber-militarputsche-in-lateinamerika-soldner-des-faschismus/

Merkel:

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/12/ukraine-2014-wir-losen-unsere-konflikte-nicht-militarisch-das-haben-wir-gesagt-angela-merkel-marz-2014-irakkrieg-libyenkrieg-syrienkrieg/

Propagandaschau:  http://propagandaschau.wordpress.com/2014/12/11/ard-tagesthemen-relativieren-und-verharmlosen-cia-folter/

Brasilien – Testlabor des Neoliberalismus:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/06/24/brasilien-testlabor-des-neoliberalismus-und-die-neoliberalen-wertvorstellungen-von-deutschen-autoritaten-eliteangehorigen-viel-uberschwengliches-lob-fur-die-zustande-im-tropenland-angesichts-beme/

PEGIDA und die neueste Blamage deutscher Medien: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/09/deutschlands-medien-manipulationstricks-2014-statt-fakten-information-immer-mehr-kommentierung-bewertung-selbsternannte-erklarer-als-neue-ideologen/

Dieser Beitrag wurde am Freitag, 12. Dezember 2014 um 13:35 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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