Klaus Hart Brasilientexte

 http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html

Brasiliens Medien stellen in ihren Wahlanalysen heraus, daß in Venezuela niemand per Gesetz gezwungen wird, an der Stimmabgabe teilzunehmen, also auch keine Sanktionen gegen Nichtwähler existieren. In Brasilien, Lateinamerikas größter Demokratie, wurde indessen auch von der Lula-Regierung das aus der Ära des Diktators Vargas stammende Pflichtwahlsystem beibehalten, obwohl zahreiche Politiker, Soziologen und Politikwissenschaftler seit langem die Abschaffung fordern und dafür triftige Gründe, u.a. den Vergleich mit den Demokratien der Ersten Welt, anführen. Professor Gaudencio Torquato, Politikwissenschaftler an Brasiliens führender Bundesuniversität in Sao Paulo, betonte eine Woche vor den Oktoberwahlen 2010 erneut die erheblichen Nachteile von Pflichtwahlen für die Demokratieentwicklung des Landes. Die Wahlen seien auf die Fortführung des Status quo gerichtet.

„Mais eficaz que o alimento do espirito, o unico que pode fazer de um territorio barbaro uma grande nacao.“

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/05/28/menschenrechte-auser-der-mode-brasiliens-groste-qualitatszeitung-folha-de-sao-paulo-zur-geringen-resonanz-der-amnesty-international-kritik-an-der-lage-im-tropenland/

Wahrnehmbare Kritik aus Europa am undemokratischen Pflichtwahlsystem Brasiliens existiert nicht – Pflichtwahlen werden damit offenbar als durchaus normaler Bestandteil einer Demokratie angesehen.

Willy-Brandt-Freund Leonel Brizola berief sich stets auf Getulio Vargas, geistiger Ziehvater der Partei PDT, Mitglied der Sozialistischen Internationale/SI.

Hakenkreuz und Getulio Vargas – “Ära Vargas”. Chemiearbeiterstadt Cubatao bei Sao Paulo.

Pflichtwahlen in Deutschland, Österreich, der Schweiz – wie käme das bei den Bürgern an?

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/13/deutschland-und-japan-wurden-nach-dem-zweiten-weltkrieg-jahrelang-dafur-bestraft-das-sie-der-angelsachsischen-welt-fuhrung-getrotzt-diese-herausgefordert-hatten-die-sicht-der-lula-regierung-zu/

Bekannt sind Fotos aus Brasilien, die kilometerlange Schlangen von Pflichtwählern in sengender Hitze vor den Wahllokalen zeigen. Nicht nur in kleineren Städten sowie den Dörfern des Hinterlands ist die Präfektur häufig der wichtigste Arbeitgeber – wer nicht wählt, bekommt gemäß Gesetz indessen künftig weder eine Stelle im öffentlichen Dienst noch einen Reisepaß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/17/brasilien-wieso-immer-noch-pflichtwahlen-sogar-unter-lula-proteste-gegen-markenzeichen-totalitarer-staaten/

Ausriß. Lula bei Schmidt in Hamburg.

“Ich glaube, ihr seid auf einem fabelhaft gutem Wege.” Schmidt zu Lula 2009…

Schmidt:”Ich kenne Oscar Niemeyer – und ich habe einen großen Respekt vor ihm…Ich war einer, der dafür gesorgt hat, daß er den japanischen kaiserlichen Kunstpreis für Architektur bekommen hat. So habe ich Oscar Niemeyer in Tokio kennengelernt.”(Extrem stark beschnittenes Gespräch Schmidt-Lula auf youtube)

“Ist Brasilia unmenschlich?” DIE ZEIT 1967, Helmut Schmidt/SPD ist noch nicht Mitherausgeber, steuert noch nicht die Inhalte:http://www.zeit.de/1967/50/ist-brasilia-unmenschlich/komplettansicht?print=true

Henry Kissinger spricht auf Trauerfeier für Helmut Schmidt in Hamburg:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/17/henry-kissinger-haelt-rede-auf-staatsakt-fuer-helmut-schmidtspd-am-23-11-2015-in-hamburg-kissinger-und-schmidt-viele-gemeinsame-wertvorstellungen/

DIE ZEIT und der Tod des Mitherausgebers Helmut Schmidt/SPD 2015 – was alles in den Nachrufen fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/12/die-zeit-und-der-tod-des-mitherausgebers-helmut-schmidtspd-2015-was-alles-in-den-zeit-nachrufen-fehlt/

Kuriose Mythenbildung um Schmidt und Lula:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/11/helmut-schmidt-2015-gestorben-mainstream-verbreitet-falschmeldungen-kuriose-mythen-schmidt-hatte-angeblich-den-damaligen-gewerkschaftsfuehrer-lula-begehrt-bei-unternehmern-als-verhandlungs-und-g/

Kreuz und Gedenkstein am Ort des Massakers: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/16/kreuz-und-gedenkstein-am-ort-des-massakers-an-bauarbeitern-brasilias-oscar-niemeyer-der-die-errichtung-brasilias-leitete-sagt-im-dokumentarfilm-von-dem-blutbad-nie-etwas-gehort-zu-haben/

Menschenrechtssituation in Brasilien und Lob aus Europa für Lula-Regierung: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/nach-wie-vor-hemmungslose-aktionen-der-todesschwadronen-institutionalisierte-barbarei-lulas-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-raumt-gegen-ende-der-zweiten-amtszeit-erneut-fortbestehen-der-b/

Wer war Diktator Getulio Vargas? http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/28/o-antisemitismo-nas-americas-der-antisemitismus-in-amerika-738-seiten-98-real-das-neue-werk-von-brasiliens-fuhrender-antisemitismus-expertin-maria-luiza-tucci-carneiro-diesmal-herausgeberin/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/19/gestapo-folter-unter-brasiliens-diktator-getulio-vargas-trager-des-bundesverdienstkreuzes-der-fall-des-deutschen-harry-berger/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/23/autoritarismus-von-lula-in-manifest-verurteilt-pt-grunder-helio-bicudolangst-ausgetreten-und-deutschstammiger-kardinal-evarista-arns-unterzeichnen-regierungsattacken-gegen-medien-zuruckgewies/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/14/steinigen-im-iran-unter-ahmadinedschad-und-in-brasilien-unter-lula-lula-konnte-sich-uber-die-tatsache-beunruhigen-das-brasilien-zu-den-landern-gehort-in-denen-am-meisten-gelyncht-wird-jose/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/06/28/brasiliens-kuriose-armutsgrenze-wer-umgerechnet-etwa-65-euro-verdient-gilt-nicht-mehr-als-arm/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/14/sklavenarbeit-unter-lula-scharfe-kritik-der-uno/

Lula und die Pressefreiheit: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/27/lula-unterstutzt-wiederwahl-von-tocantins-gouverneur-carlos-gaguimpmdb-der-medienberichte-uber-seine-mutmaslichen-illegalen-machenschaften-per-zensur-verbieten-last-melden-sao-paulos-zeitungen-me/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/10/ich-will-das-volk-aus-der-scheise-holen-lula-setzt-erneut-clever-werbewirksam-kraftausdruck-in-populistischer-rede-ein-anklicken/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/22/prof-dr-marcus-mazzari-prasident-der-goethe-gesellschaft-brasiliens-associacao-goethe-do-brasil-gesichter-brasiliens/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/28/dilma-rousseff-und-lula-grose-siegeskundgebung-grande-comicio-da-vitoria-in-sao-paulo/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/28/dilma-rousseff-verspricht-auf-siegeskundgebung-als-staatsprasidentin-nicht-zuzulassen-das-die-kinder-und-jugendlichen-zu-opfern-von-crack-und-gewalt-werden-crack-und-damit-verbundene-gewalt/

Hintergrundtext:

Deutschlands merkwürdige Sonderbeziehungen zu Brasilien

1953 geht das allererste deutsche Bundesverdienstkreuz der Spitzenklasse, die nur an Staatschefs verliehene „Sonderstufe des Großkreuzes“, ausgerechnet an den berüchtigten brasilianischen Ex-Diktator Getulio Vargas. Bundeskanzler Konrad Adenauer und Bundespräsident Theodor Heuss festigen damals zielstrebig die Beziehungen zu den USA und Westeuropa, hätten durchaus einen dortigen Politiker  für außerordentliche Verdienste ehren können. Indessen wird Getulio Vargas aus dem fernen Tropenlande vorgezogen – ganz offensichtlich aus wohlerwogenen Gründen. Vargas und seine preußisch-deutsch geprägten Militärs sind nach 1945 regelrecht scharf darauf, möglichst viele hohe Nazis, Kriegsverbrecher wie belastete Fachleute aufzunehmen, von ihren Kenntnissen zu profitieren, sie auf guten, lukrativen Posten unterzubringen, auch in den Massenmedien mitmischen zu lassen. Während der blutigen lateinamerikanischen Militärdiktaturen sind deutsche Kriegsverbrecher länderübergreifend beim Verfolgen und Ermorden von Oppositionellen mit federführend. „Die hohen Nazis haben allein jüdisches Vermögen im Schätzwert von dreihundert Millionen Dollar nach Brasilien gebracht“, sagt Sao Paulos Rabbiner Henry Sobel, „das Tropenland am Zuckerhut erschien ihnen geradezu als Paradies!“ Mit dem vielen Geld, dazu einem Teil des legendären Schatzes der SS, hätten sie nicht nur extrem rechte Organisationen finanziert, sondern auch Grundbesitz und Firmen gekauft. Josef Mengele, der als KZ-Arzt von Auschwitz gleich an der Eisenbahnrampe Hunderttausende für die sofortige Vergasung bestimmt, lebt bis zu seinem Tode unbehelligt in Südbrasilien, hält unter den Augen Bonns engste Kontakte zu Altnazis und SS-Größen in Deutschland und Österreich. Franz Stangl, Kommandant des KZ Treblinka, verantwortlich für den Mord an etwa neunhunderttausend Juden, lebt sechzehn Jahre lang unbehelligt in Sao Paulo, bekommt von VW do Brasil einen guten Job, wird erst 1967 an Deutschland ausgeliefert, stirbt ein Jahr darauf im Gefängnis. Gustav Wagner, KZ-Chef von Sobibor, wo rund 250000 Juden umkamen, ist in Sao Paulo, wegen der enormen teutonischen Wirtschaftskapazitäten auch „größte deutsche Industriestadt“ genannt, ebenfalls hoch willkommen. Gleiches gilt für Herbert Cukurs, den Massenmörder von Riga. Er wird sogar von Sao Paulos Polizei beschützt, hat Wachposten vor seinem Haus, nachdem ihn zwei nach Brasilien ausgewanderte KZ-Insassen wegen der Massenmorde angezeigt hatten. 1950, drei Jahre vor der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Getulio Vargas, sagen Cukurs brasilianische Generäle und Generalmajore, mit denen er eng befreundet ist:“Du hast einen einzigen Fehler begangen – du hättest alle Juden töten sollen.“ Zu dieser Zeit ist in Bonn längst Hans Globke, der als Referent für Staatsangehörigkeitsfragen im Reichsinnenministerium den offiziellen Kommentar zu den Nürnberger Rassegesetzen der Nazis verfaßte und antijüdische Gesetze mitformulierte, Adenauers rechte Hand, enger Vertrauter – von 1953 bis 1963 sogar Staatssekretär. Getulio Vargas ist seit dem Beginn der Nazizeit sein Mann: 1930 kommt Vargas durch einen Putsch an die Macht, wird es unter ihm in Brasilien Mode, Söhnen den amtlichen Vornamen Hitler zu geben. Auf Hitlers, gar Eichmanns, trifft man bis heute – im Telefonbuch von Sao Paulo steht allen Ernstes ein „Himmler Hitler Göring Ferreira Santos“. Brasiliens führende Antisemitismus-Expertin Maria Luiza Tucci Carneiro, Professorin an der Uni Sao Paulo: „Vargas hielt engste Beziehungen zu Nazideutschland, kooperierte mit der GESTAPO, die seine politische Polizei ausbildete. Per Geheimdekret verbot Vargas Einreisevisa für bedrohte, verfolgte Juden – der sichere Tod für viele von ihnen in den Konzentrationslagern. Die Vargas-Regierung ist mitschuldig an nazistischer Ausrottung, an der Judenvernichtung. Vargas förderte die Ausbreitung der NSDAP in Brasilien, ließ Nazi-Instrukteure ins Land, die auch an den deutschen Schulen indoktrinierten.“ In keinem Land außerhalb Deutschlands hat die NSDAP mehr Mitglieder als in Brasilien. Auch an den deutschen Schulen grüßt man „Heil Hitler“, singt bei Aufmärschen der Ortsgruppen Rio und Sao Paulo alle gängigen SA-und SS-Lieder.  Nach Filinto Müller, dem berüchtigten Chef und Oberfolterer der politischen Polizei von Getulio Vargas, sind bis heute Schulen, Plätze, Straßen und sogar ein Plenarsaal im Nationalkongreß benannt. Erst 1942 bricht Diktator Vargas mit Nazideutschland, um nicht auf der Verliererseite zu stehen – auch auf Druck der USA. Doch schon 1949, nur vier Jahre nach Kriegsende, werden wiederum Einreisevisa für Juden per Geheimdekret verboten. Das offizielle Argument: Es handele sich um Überlebende der KZs, also psychisch gestörte Leute, an denen Brasilien kein Interesse haben könne. Während des zweiten Weltkrieges gehen ungezählte Deutsch-Brasilianer heim ins Reich, um in Wehrmacht, SS mitzukämpfen, führende Positionen zu besetzen. Ein Nicht-Deutschstämmiger ist sogar Aufseher im KZ Auschwitz, nimmt als SS-Unterscharführer an den entsetzlichen Verbrechen teil. Nach 1945 kehren alle Belasteten problemlos und ungeschoren nach Brasilien zurück – erst heute, wo es zu spät ist, will man die Kriegsverbrecher unter den Rückkehrern ermitteln. Leonel Brizola, bis zu seinem Tode 2004 Vizepräsident der Sozialistischen Internationale, gehört neben vielen namhaften Intellektuellen zu den Vargas-Glorifizierern, nennt den Diktator stets seinen politischen Mentor, bezeichnet Willy Brandt als persönlichen Freund.

Tucci Carneiro, die den Klassiker „ O Antisemitismo na Era Vargas“ schrieb, wirft den brasilianischen Regierungen vor, ab1946 nach Brasilien geflüchtete Kriegsverbrecher gedeckt zu haben. Dafür sind die alten und neuen Nazis, die alte und neue Rechte dieser Erde, aber auch Teile von Deutschlands Eliten, Brasilien ewig dankbar, zeigen sich erkenntlich, wirken unermüdlich für ein möglichst positives Image der inzwischen zehntgrößten Wirtschaftsnation. Jenes bis heute in Deutschland kultivierte Klischeebild vom fröhlichen, aufstrebenden Zukunftsland Brasilien wird nach Goebbels-Manier unter Diktator Vargas produziert.

Gemäß brasilianischen Qualitätszeitungen belegen Dokumente, daß Multis wie VW und Mercedes-Benz nach 1964 mit der politischen Diktaturpolizei DOPS kooperierten. Diese Firmen hätten Namen oder andere Angaben über Gewerkschafter und Streikende an DOPS weitergegeben oder nachgefragt, ob gegen bestimmte Arbeitskräfte, die man einstellen wolle, „etwas vorliegt“.

Brasilien hat enorme internationale Wettbewerbsnachteile, weil in dem riesigen Flächenstaat von der 24-fachen Größe Deutschlands bis heute Exportwaren zu den Häfen über tausende Kilometer per LKW transportiert werden müssen, das überregionale Schienennetz seit den 50er Jahren nicht mehr ausgebaut, sondern zielstrebig vernichtet wurde. Selbst zwischen den Millionen-Metropolen Rio und Sao Paulo wurde der ökologischere, sehr preiswerte Personen-Bahnverkehr eingestellt, ist man heute fast durchweg auf unbequeme, teure und stinkende Busse mit nervendem Zwangsfernsehen angewiesen. Wer hatte von dieser diktierten Verkehrspolitik immense Vorteile, zog daraus riesigen Profit? Experten weisen ironisch auf die Marken der allermeisten LKW und Busse – Mercedes-Benz und VW. Die Bahn-Konkurrenz sei ausgeschaltet worden.

Wie wäre das in Deutschland – von Hamburg bis München oder Berlin nur in Bussen, die ein Mehrfaches an CO2 ausstoßen als die Bahn?

Zu den deutsch-brasilianischen Sonderbeziehungen zählt natürlich auch die Menschenrechtsfrage: Einen so netten, entgegenkommenden Partner setzt man wegen alltäglicher Folter und Todesschwadronen, wegen Massakern und Sklavenarbeit, Terror und Gewalt gegen Umwelt-und Menschenrechtsaktivisten natürlich nicht unter Druck, droht ihm auch keinerlei Sanktionen an. Amnesty International und Brasiliens Kirche hatten von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer jüngsten Lateinamerika-Visite deutliche Worte zur gravierenden Menschenrechtslage angemahnt. Die fielen nicht, wie bei vorangegangenen Politikervisiten aus Deutschland – kirchliche brasilianische Menschenrechtsaktivisten äußerten sich deshalb tief enttäuscht. Wie zuvor unter Rot-Grün, wurde beim Merkelbesuch der umstrittene deutsch-brasilianische Atomvertrag indessen erneut verlängert, garantierte Berlin laut Angaben Brasilias den Bau eines weiteren Atomkraftwerks bei Rio. Das Nuklearabkommen war 1975 mit dem Militärregime geschlossen worden – Bundeskanzler Helmut Schmidts Außenminister Hans-Dietrich Genscher unterzeichnete, Siemens-KWU  – jetzt im Boot mit der französischen AKW-Industrie –  sollte die Atommeiler errichten. Unweit des Bauplatzes, so Zeitzeugen, werden damals politische Häftlinge lebendig den Haien zum Fraß vorgeworfen, im fernen Amazonien hoch über der Wildnis aus Helikoptern gestoßen. Viele Greueltaten bleiben im Dunkeln, weil auch unter dem jetzigen Staatschef Luis Inacio Lula da Silva die wichtigsten Dokumente der Diktaturzeit geheim bleiben. 1979, als die Foltergeneräle regieren, läßt der damalige Gewerkschaftsführer Lula durch seine teilweise Bewunderung für Adolf Hitler aufhorchen:“Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen…Was ich bewundere, ist die Veranlagung, Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.“ Brasilianische Konzernchefs und Multimillionäre betonen regelmäßig, daß Lula niemals ein Linker war. Das nicht-linke politische Spektrum befindet sich gerade in Brasilien, dem Testlaboratorium des Neoliberalismus, in einer besonders komfortablen Situation. „Hier gibt es keine linke Organisation – soetwas ist hier nicht verwurzelt“, sagt der renommierte Sozialwissenschaftler Claudio Abramo aus Sao Paulo, Exekutivdirektor der Anti-Korruptions-NGO „Transparencia Brasil“. „Und ein gesellschaftliches Segment, das eine linke Partei tragen könnte, existiert auch nicht. Wir sind ein unterentwickeltes Land.“aHanh