«Das Klima in der Bundesrepublik ist auf eine Wiederbelebung des Nationalsozialismus getrimmt.»
Otto John, früherer Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, vor der Presse in Ostberlin, 11. August 1954
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…Diese «neuesten sowjetrussischen Propagandathesen» (NZZ) korrespondieren mit einer Warnung – dass die politische Klasse Westdeutschlands mit überzeugten Nazis durchsetzt sei. Der offenbar übergelaufene Geheimdienstchef nennt mehrere Namen von Politikern und hohen Beamten. Viele von ihnen haben sich vom Hitler-Regime zumindest einspannen lassen…
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…«Ehrenwerte Intentionen» eines Überzeugungstäters
In dieser Funktion konnte John miterleben, wie frühere SS-Offiziere und einstige Angehörige des Nazi-Geheimdienstes SD beschäftigt wurden, «die über deutsche Widerstandskämpfer zu Gericht gesessen oder diese einfach umgebracht haben», wie John vor der Weltpresse ebenfalls sagte. Konkreten Bezug nimmt er damit auf die «Organisation Gehlen», die Vorgängerorganisation des Bundesnachrichtendienstes, mit dem früheren Wehrmachtsoffizier Reinhard Gehlen an der Spitze. Für John besonders bitter: Gehlen wurde von Adenauer bevorzugt. Der Verfassungsschutzpräsident hingegen durfte seine Berichte jeweils nur mit einem Staatssekretär im Kanzleramt besprechen. Seine Motive, in den Osten zu gehen, sind vor allem vor diesem Hintergrund zu sehen…
…Andere Forscher vertreten die Ansicht, dass Johns Übertritt in die DDR freiwillig stattgefunden habe, gemäß seiner Erklärung am 23. und 28. Juli in Radio DDR und auf einer Pressekonferenz am 11. August…Der „Fall John“ löste in der damaligen Bundesrepublik eine schwere innenpolitische Krise aus, in deren Mittelpunkt der BundeskanzlerKonrad Adenauer und sein InnenministerGerhard Schröder standen. Erstmals in der Nachkriegszeit wurde in der Öffentlichkeit u. a. die Frage diskutiert, inwiefern zwischen der ehemaligen Gestapo und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine personelle Kontinuität bestehe…
Peter Ensikat, “in den achtziger Jahren der meistgespielte Theater-und Kabarettautor der DDR”, über BND und Verfassungsschutz. “Ich verlange die Offenlegung der geheimen, nicht legalen Machenschaften von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst und die Entlassung der dort Beschäftigten in die Produktion. Wer darüber lachen wird? Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst”. Aus dem Ensikat-Buch “Ab jetzt geb´ich nichts mehr zu. Nachrichten aus der neuen Ostprovinz”. Knaur, 1996.
Kämpfer für den Nazismus – Kämpfer gegen den Nazismus. Helmut Schmidt – an Nazi-Kriegsverbrechen beteiligt, spätere SPD-Ikone – und Erich Honecker, antinazistischer Widerstandskämpfer. Ausriß.
Politikziele, Politikresultate – keinerlei Kritik aus Staatskirchen. Das Frauenbild der GroKo – was diese als höchst wünschenswerte Kulturbereicherung definiert:
“Umfrage: AfD stärkste Partei in Brandenburg”. MAZ, Juli 2019. AfD – 21,3 %, SPD – 17,2 %, Linke – 16,9 %, CDU – 16,3, Grüne – 15,1 %. “Der Osten steht auf”. **
Nachdenkseiten – warum Staats-und Mainstreammedien Ursula von der Leyen gut finden:https://www.nachdenkseiten.de/?p=37774. Warum derzeit Staats-und Mainstreammedien an dieses Von-der-Leyen-Desaster nicht erinnern dürfen(Zensurvorschriften) Wer im EU-Parlament für Von der Leyen votierte, fand die Positionierungen der Ministerin(bei Anne Will) gut und richtig.
Ausriß.
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Zwei katastrophale Personalentscheidungen: von der Leyen und Kramp-Karrenbauer. Ein schwarzer Tag./Nachdenkseiten
Gestern ist von der Leyen zur Kommissionspräsidentin der Europäischen Union gewählt worden. Und gleichzeitig wurde bekannt, dass Kramp-Karrenbauer die Nachfolgerin als Verteidigungsministerin werden soll. Das ist zusammengenommen der fundamentale Beleg der Militarisierung der Europäischen Union und Deutschlands. Deshalb ist der 16. Juli 2019 ein wirklich schwarzer Tag. Albrecht Müller.
Beide Personen sind Atlantiker und am Gängelband der USA und der NATO. Versagt haben mal wieder die SPD und die Grünen. Die Sozialdemokraten Europas wurden letztlich mit dem Job für den spanischen Kandidaten für das Amt des europäischen Außenbeauftragten, also quasi des Außenministers der EU gekapert. Er ist nach Meinung von Kennern der Szene und des Personals schlicht eine unangenehme Person. Von Sozialdemokratie ist da nichts zu spüren.
In der Summe ein Horrorkabinett. Und in Berlin? Mit Kramp-Karrenbauer wird das Niveau des Merkel-Kabinetts nicht gehoben. Wer glaubt, die Entscheidung für von der Leyen wie auch die Entscheidung für Kramp-Karrenbauer sei gegen den Willen von Angela Merkel geschehen, täuscht sich.
Bemerkenswert und typisch für den Zustand der SPD ist auch noch die vielleicht für die Wahl von der Leyens entscheidende Intervention des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages und SPD-Abgeordneten Oppermann für die Wahl von Frau von der Leyen. Typisch: in entscheidenden Situationen werden die Atlantiker und Befürworter der Militärpolitik aktiv…Nachdenkseiten
…Gerade mal neun Stimmen mehr als nötig hat Ursula von der Leyen im EU-Parlament bekommen und ist damit nun die neue EU-Kommissionspräsidentin. Das bleibt jetzt übrig von der großen „Schicksalswahl“, in der es doch um die europäische Demokratie gegangen sein soll. Nach vielen langen Gesprächen hatte es die Kandidatin mit ihren Mitstreitern geschafft, die nötige Mehrheit zusammen zu bekommen.Etliche Abgeordnete, die sich zuvor wochenlang laut empört hatten, dass statt der Spitzenkandidaten nun eine Frau zur Abstimmung stand, die von den EU-Regierungschefs ausgekungelt wurde, stimmten am Ende für von der Leyen…AchGut
…Bevor die »Wahl« stattfand, war sie entschieden. Am Montag erließ die deutsche Kriegsministerin Ursula von der Leyen, erste Frau in diesem Amt, daher einen »Tagesbefehl« für die Bundeswehr, in dem sie ihren Rücktritt bekanntgab und sich selbst für ihre Aufrüstungspolitik lobte. Die laufenden Kriege mit deutscher Beteiligung erwähnte sie als »Missionen«, »in denen unsere Truppe auf drei Kontinenten und zwei Weltmeeren Tag für Tag und Nacht für Nacht Herausragendes leistet«. Zumindest zur wilhelminischen Welt- und Flottenpolitik ist der Anschluss wieder erreicht…jw
Ausriß.
“Bruttogehalt von fast 30.000 Euro plus Zulagen”(DIE WELT)
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„DIE EUROPÄISCHE UNION HAT JETZT DIE KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN, DIE SIE VERDIENT
„Ursula von der Leyen redet Klartext. Das ist ihr Potenzial, meint Holger Beckmann. Als EU-Kommissionspräsidentin könnte sie Europa wirklich Gesicht und Stimme geben – auf ihre Art.“ Tagesschau, 16.7. 2019 „Denn eins ist klar: Von der Leyen hat bis jetzt vieles ziemlich richtig gemacht.“ Wahrheit oder Fake News?(zahlreiche Leyen-Bundeswehr-Affären etc.)
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Anne Wills gestrige Sendung: Die Verteidigungsministerin lügt, ohne rot zu werden und der Experte mit den unbequemen Wahrheiten wird zum „Verschwörungstheoretiker“ degradiert – so funktioniert Meinungsmache/Nachdenkseiten
“Der Ostdeutsche läuft massenweise zur AfD über, Herr Doktor Maaz, bitte sagen Sie uns, warum. Weil die Wirkung des Opiums nachlässt, antwortet er dann.” DER SPIEGEL 2018 über Hans-Joachim Maaz, Psychotherapeut aus Halle/Saale.
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Klaus Schlesinger und der Austritt aus Nazistan: “Kopfschmerzen macht mir nur, daß wir nie wieder austreten können.”
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“…was die Vereinigung eigentlich war: Eine Geldheirat…Heute, zweieinhalb Jahre danach, scheint mir der Tatbestand der Vergewaltigung in der Ehe weitgehend erfüllt.”(1993)
Politikziele, Politikresultate – keinerlei Kritik aus Staatskirchen. Das Frauenbild der GroKo – was diese als höchst wünschenswerte Kulturbereicherung definiert:
“So sind auch unsere Hoffnungen, die Sehnsucht, die großartige Begeisterung des Aufbruchs im Herbst `89 geronnen zu einer müden, bisweilen auch verzweifelten Geste der Anpassung an eine neue ,harte Struktur. Im Grunde genommen ist nicht die Regierung gestürzt, sondern nur ausgetauscht, aber die Macht des Volkes ist erneut und diesmal wesentlich effizienter denn je gestürzt worden.”
“Wir erfahren einen Akt der Unterwerfung und Kolonialisierung.”
“Identitätsmanagement – das neoliberale Selbst.” Frankfurter Allgemeine Zeitung. ” Längst herrscht der Zwang, Körper und Seele entsprechend den Anforderungen des Marktes zu gestalten.” Demokratiebegriff heute. Mit welchen extrem artifiziellen Figuren man heute im Berufsleben zwangsläufig konfrontiert ist(In Politik und Journaille besonders abstoßend) . **
Die Zersplitterung des neoliberalen Selbst beginnt in dem Moment, da eine handelnde Person erkennt, dass sie nicht bloß Studentin oder Angestellte ist – sondern zugleich ein Produkt, das verkauft werden muss; eine wandelnde Reklame; ein Verwalter des eigenen Lebenslaufs; und der Entrepreneur der eigenen Möglichkeiten. Er oder sie muss damit zurechtkommen, gleichzeitig Subjekt, Objekt und Zuschauer zu sein. Sie ist gleichzeitig das Geschäft, der Rohstoff, das Produkt und der Kunde des eigenen Lebens. Sie ist ein Haufen von Werten, die investiert, betreut, verwaltet und entwickelt werden wollen; sie ist zugleich aber auch eine Ansammlung von Risiken, die ausgelagert und minimiert werden müssen und gegen die man wetten kann. Sie ist beides, der Star und das entzückte Publikum der eigenen Vorstellung. Es geht hier nicht um Masken, die man mühelos ausprobieren könnte. Es geht um Rollen, die ständig verstärkt und reglementiert werden müssen. Foucault hat darauf hingewiesen, dass das neoliberale Selbst die Grenze zwischen Produktion und Konsum verwischt. Weiterhin gibt es keine vorgegebenen Hierarchien und festen Handlungsmuster, es gibt für jeden nur ein ständig wechselndes Rollenverzeichnis, das sich nach den Erfordernissen des Moments richtet. Den größtmöglichen Nutzen erwirtschaftet die handelnde Person, wenn sie sich als in jeder denkbaren Hinsicht absolut flexibel zeigt.(FAZ)
Ausriß: …Der Verfassungsschutz hört Telefone ab, liest Briefe, schleust Spitzel in Privatkreise ein. Wie die Stasi…(Aus der BND-Krimi-Trilogie des ostdeutschen Bestsellerautors Hartmut Mechtel).
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n-tv zum Umgang der Geheimdienste mit Andersdenkenden, Systemkritikern:
Der Verfassungsschutz nimmt den AfD-Wahlkampf in Brandenburg unter Beobachtung. Auch Björn Höcke steht im Visier der nachrichtendienstlichen Überwachung. Der AfD-Rechtsaußenpolitiker findet dafür spöttische Worte.
Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke hat zum Wahlkampfauftakt seiner Partei in Brandenburg den Verfassungsschutz verhöhnt. Vor Hunderten Anhängern übergab er in Cottbus eine von ihm signierte Flasche Sekt an einen Mann aus der Menge. Dieser sollte die Flasche einem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes übergeben, der sie wiederum an Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter weitergeben sollte. “Bei der Dienstbesprechung heute Abend könnt ihr dann die Flasche aufmachen”, sagte Höcke zu der johlenden Menge.Der SPD-Politiker Schröter hatte angekündigt, die AfD-Veranstaltung werde von Staatsschutz und Verfassungsschutz beobachtet. Bislang wurden Gliederungen der AfD von Landesverfassungsschutzämtern verboten, weil sie als Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eingestuft werden. Höcke gilt als führender Kopf des völkisch-nationalistischen Flügels der Partei.
Einzelnen Mitgliedern dieser Strömung, unter anderem auch Höcke, wurde eine mangelnde Abgrenzung zur extremistischen NPD vorgeworfen. “Es fühlt sich schon wieder an wie in der DDR”, sagte Höcke mit Blick auf die nachrichtendienstliche Überwachung. ntv
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Berliner Tagesspiegel: Die Sicherheitsbehörden haben den Auftakt der heißen Phase des Ost-Wahlkampfs der AfD am Samstag im südbrandenburgischen Cottbus ins Visier genommen. Dort sind die AfD-Landeschefs von Thüringen, Brandenburg und Sachsen, Björn Höcke, Andreas Kalbitz und Jörg Urban, aufgetreten – Motto: „Vollende die Wende“.
Bereits im Vorfeld hatte Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) angekündigt, dass der Verfassungsschutz und der Staatsschutz dem Wahlkampfauftakt der AfD „sehr genau zuhören“ und ihn sich genau anschauen werde. Tagesspiegel
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Märkische Allgemeine in Brandenburg – zu blöd für Journalismus? Das fragen sich viele nicht nur in diesem Bundesland, da das Blatt zum AfD-Wahlkampfauftakt und zu Höcke nur primitiv-banalen Anti-AfD-Agitprop abliefere, nicht journalistisch sauber berichte, sondern nur propagandistisch kommentiere, werte, verzerre, heißt es:https://www.maz-online.de/Brandenburg/Kampfrede-in-Cottbus-Hoecke-heizt-den-AfD-Fans-ein.
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Ein Blick auf die Machtverhältnisse in der Zeitung spricht Bände – siehe starke SPD-Beteiligung:
“Die Märkische Allgemeine (kurz: MAZ) wird als unabhängige Tageszeitung von der Märkischen Verlags- und Druck-Gesellschaft mbH (MVD) mit Sitz in Potsdam herausgegeben…Die MVD befindet sich seit 1. Januar 2012 im Besitz der Madsack Mediengruppe (Hannover).[3] Die SPD ist über Beteiligungen größte Kommanditistin der Madsack Mediengruppe.[4]“.
Wandbehang in historischem Gebäude einer idyllischen ostdeutschen Kleinstadt.
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SPD-Ikone Helmut Schmidt und Nazi-Kriegsverbrechen…
Leningrad-Blockade im Nazi-Kapitalismus – über eine Million Tote. Nicht nur Thüringen-Medien verschweigen 2019, daß SPD-Ikone Helmut Schmidt an dem Kriegsverbrechen beteiligt war. Liegts am Wahlkampf in Brandenburg, Sachsen, Thüringen 2019? Warum sich die SPD so heftig auf Helmut Schmidt beruft…
“Deutschland ist nicht mehr sicher – und schuld daran ist die AfD!” LINKE im Brandenburg-Wahlkampf 2019 mit kurioser Deutung der Gewalt-und Kriminalitätsentwicklung der letzten Jahre.
“…Wir wissen also in Wirklichkeit heute noch nicht, ob diese Mordserie, diese zehn Morde, ob die tatsächlich nur von Böhnhardt und Mundlos begangen worden sind…Es gibt ja keine Indizien dafür, daß Frau Zschäpe jemals an irgendeinem Tatort gewesen ist. Aber es gibt auch keine belastbaren Indizien, zum Beispiel DNA-Spuren oder dergleichen, an den übrigen Tatorten, von Böhnhardt und Mundlos. Ich würde nicht ausschließen, daß sie nur einen Teil der Morde begangen haben – und daß es dann noch andere Helfer gegeben hat. Das heißt, wirklich aufgeklärt ist der Fall nicht.”
Stefan Aust zitiert den Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, Staatssekretär Fritsche:”Es dürfen keine Staatsgeheimnisse bekannt werden, die Regierungshandeln unterminieren.”
Aust:”Das heißt, der hat ganz offiziell zu Protokoll gegeben, daß man bestimmte Sachen nicht aufdecken wird…Der Verfassungsschutz stand ja nicht vor Gericht…” Aust erinnert daran, daß der Verfassungsschutz die Akten von offenbar zahlreichen V-Leuten aus dem Umfeld des NSU geschreddert, vernichtet hat:”Vor allem das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen spielt ja ne große Rolle”. DIE WELT
…”Die Hahnenküken kommen nach der Selektion auf ein Fließband, werden dann in einen Trichter geworfen – darunter ist ein rotierendes Schlagwerk. Darin werden die Tiere zerdrückt, zermust, zerfetzt. Das geht alles im Akkord.”
Die Industrie stellt die Maschinen für die massenhafte Kükentötung auf Messen aus. Solche Maschinen heißen dann unverfänglich “Homogenisator” oder Muser – weil man die Küken eben in Mus, in einen blutigen Brei verwandelt. Aus den Hahnenküken wird Tierfutter, das an Pelztierfarmen oder Geflügelmastanstalten verkauft wird. Großabnehmer sind auch die zoologischen Gärten. Sie bestellen vergaste Küken.
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Warum protestierte GRÜNEN-Habeck, die GRÜNEN-Spitze nicht schon vor Jahrzehnten?
…“Wir waren immer gegen E10″, ließ sich Frau Künast gerade im ARD-Morgenmagazin vernehmen. Das nennt man dann wohl Chuzpe, oder, um dieses schöne jiddische Wort nicht zu sehr zu missbrauchen, steindeutsche Dummdreistigkeit. Wenn es ein Ritterkreuz für notorische Selbstgerechtigkeit gäbe, die amtierende Fraktionschefin der Grünen hätte beste Aussicht, dieses verliehen zu bekommen.
Bei einer anderen Partei würde man der Spitze nach einem vergleichbaren Debakel den kollektiven Rücktritt empfehlen. Das wäre ein Zeichen für einen moralischen Neuanfang, wie ihn gerade die Grünen gerne fordern. Stattdessen bewerben sich dieselben Leute, die nach jetziger Lage einen der folgenschwersten Ökoirrtümer der jüngeren Geschichte zu verantworten haben, dafür, ihre Partei in den Wahlkampf und, wenn alles gut geht, wieder an die Regierung zu führen…
Die Tagesschau, zahlreiche deutsche Staats-und Mainstreammedien informieren die Medienkonsumenten natürlich nicht darüber, daß die GRÜNEN seit Jahrzehnten trotz entsprechender Tier-und Naturschützer-Appelle nichts gegen die grauenhafte Massen-Kükentötung unternommen haben – nicht einmal in den Jahren, als Renate Künast Landwirtschafts-und Verbraucherschutzministerin war. In Ostdeutschland weiß man um solche Zusammenhänge – in Westdeutschland offenbar nicht. Entsprechend unterschiedlich sind die Wahlergebnisse der GRÜNEN in Ost und West…
Grünen-Chef Robert Habeck (49) bekräftigt mit Blick auf das Urteil seine Forderung, das Töten männlicher Küken zu verbieten. „Das Urteil ist eine tierschutzpolitische Enttäuschung“, sagte Habeck.
Und weiter: „Natürlich muss man wirtschaftliche Interessen und Tierschutz abwägen. Aber ich meine, dass Kükenschreddern verboten werden muss.“Habeck forderte eine grundlegende Debatte darüber, unter welchen Bedingungen Tiere in Deutschland gehalten werden…
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GRÜNE Ex-Ministerin Renate Künast entgleist im Deutschlandfunk am 13.6. 2019 beim Thema Kükentöten:
“…war das Resultat dieses Programms seit 2011 die Bewaffnung der al-Quaida-Terroristen, ihrer Dschihadisten und anderer extremistischer Verbündeter, die dadurch rasch eine führende Position bei den militärischen Erfolgen gegen das Assad-Regime erlangten.”
Ausriß.
Krieg gegen Syrien – die Christenkiller aus Deutschland:
“In Regierungsführung und persönlich allerdings setzte Merkel Maßstäbe. In 18 Jahren gab es nicht den Hauch eines Skandals”. Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 7.12. 2018 – Wahrheit oder Lüge?.
Ausriß DER SPIEGEL, NATO-Angriff auf Flüchtlingskonvoi.
Ausriß.
“NATO tötet 70 Flüchtlinge”.
Wie die NATO-GRÜNEN ticken, wer mit denen koaliert und damit klarstellt, welche Werte er vertritt:
Toni Hofreiter, Saalfeld/Thüringen und 2019: Bei Landtagswahl 2019 erhielt seine Partei in Saalfeld nur 4,6/4,0 Prozent.
TA 2019: “Fraktionschef der Grünen betont den Wert der Nato…Europa und Deutschland brauchen die Nato”. Wie die Grünen im Thüringer Landtag ticken…Wofür viel Steuergeld da ist(Kriegsvorbereitung, Aufrüstung etc.) – und wo Geld fehlt(z.B. in Saalfeld)
Singvögel – sehr häufig von Windkraftwerken getötet. Politmarionetten – kein Herz für Tiere.
Bisher steht die Außenpolitik im Schatten anderer Wahlthemen. Vermutlich wird sich daran bis zum Wahltermin nur wenig ändern. Aber allein die Frage, welche Irak-Politik eine CDU/CSU-geführte Bundesregierung verfolgen wird, ist von mehr als nur theoretischem Interesse. Sie berührt eine tiefe Zäsur, die sich unter Rot-Grün im außenpolitischen Denken seit 1998 vollzogen hat: Krieg ist als Mittel der Politik wieder grundsätzlich anerkannt.
Ich verstehe meine Fraktion nicht, die für mehr Frieden in der Welt angetreten ist, die eine Friedenspolitik machen will – sie setzt sich hier hin und ist damit einverstanden, daß – wenn von deutschem Boden nach 54 Jahren wieder Krieg ausgeht – darüber hier nicht einmal geredet wird. Von deutschem Boden sind die Tornados gestartet, die jetzt gerade Belgrad bombardieren. Ich halte das für völlig unwürdig für dieses Haus …“ (zit. aus: Stenographischer Dienst des Deutschen Bundestags, 25.3. 1999)
Mit diesem Statement eröffnet der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele am 25. März 1999 gegen 10.00 Uhr die für diesen Tag anberaumte Sitzung des Parlaments, um eine Änderung der Tagesordnung zu erzwingen. Er will nicht über das DNA-Identitätsfeststellungsgesetz reden, sondern darüber, was sich seit wenigen Stunden an der deutschen Nachkriegs-Identität geändert hat. In der Nacht vom 24. zum 25. März 1999 nämlich haben Luftangriffe der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien begonnen: 80 Maschinen, darunter vier deutsche Tornados, sind aufgestiegen, um Ziele in Serbien, im Kosovo und in Montenegro zu bombardieren. Zitat FREITAG
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„Joschka Fischer – der Mann, der Serbien kaputtbombte“. compact
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„20 Jahre Nato-Angriff auf Serbien
Örtlich gebombt
Vor 20 Jahren trieb die rot-grüne Regierung Deutschland in den Kosovokrieg. Ein Präzedenzfall, der die Welt veränderte.“ taz 2019
“Die Grünen gründeten sich als Partei des Pazifismus und schickten dann unter Gerhard Schröder die ersten Bundeswehrsoldaten in den Krieg”. DER SPIEGEL 2019
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JÜRGEN ELSÄSSER: DER KRIEG DER GRÜNEN – BOMBEN FÜR DEN ISLAM. Der erste Krieg der Grünen – völkerrechtswidrig! KZs im Kosovo. Wie Joschka Fischer auf dem Balkan Auschwitz erfand. Kriegslügen. Fiktive Massaker, Massengräber und Völkermorde. Grüner Dschihad. Libyen, Syrien, Afghanistan: Immer für die Gotteskrieger.
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…Ströbele setzte zugunsten der Bürgerbewegungen der DDR vor dem Bundesverfassungsgericht durch, dass West- und Ostdeutschland als getrennte Wahlgebiete gelten sollten, für die jeweils die Sperrklausel galt. Den Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion bezeichnete er als die „größte Landnahme der deutschen Industrie seit den Kolonialkriegen, sieht man mal von der Nazi-Zeit ab“, und bezichtigte die schwarz-gelbe Koalition unter Helmut Kohl als Antreiberin eines neuen Nationalismus.[15] Die Zustimmung der SPD verglich er mit deren Zustimmung zu den Kriegskrediten von 1914.[15] In dieser Situation sprach er sich deutlich gegen ein Bündnis mit den Sozialdemokraten aus… Wikipedia
SPD liegt mit 32 Prozent vor der Union(23.2. 2017)
Berlin Die SPD zieht im ARD-Deutschlandtrend erneut an der Union vorbei. Den Umfragen zufolge erreichen die Sozialdemokraten 32 Prozent – für CDU und CSU würden 31 Prozent der Befragten stimmen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.
Die SPD zieht im ARD-Deutschlandtrend erneut an der Union vorbei. Den Umfragen zufolge erreichen die Sozialdemokraten 32 Prozent — für CDU und CSU würden 31 Prozent der Befragten stimmen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.
Die AfD liegt bei elf Prozent, die Grünen landen bei acht und die Linke bei sieben Prozent. Auch die FDP würde mit sechs Prozent in den Bundestag einziehen. Das ergaben Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap.
Bereits am Mittwoch hatten zwei Umfragen ergeben, dass sich die SPD seit der Ernennung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten bei Werten über 30 Prozent stabilisiert.(rp-online)
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“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz/SPD, 29.1. 2017.
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Süddeutsche Zeitung, Januar 2017. “Einen Wahlkampf wird Schulz mit seinen Gaben wunderbar bestreiten können.” Wie die kurios-bizarre Prantl-SZ tickt…
“Schulz hat, was Merkel fehlt.
Überschwang, Feuer, Begeisterung – das sind die Gaben des Martin Schulz. Der Kanzlerkandidat der SPD ist ein Mann mitten aus dem Leben, ein Populist im besten Sinne.” Heribert Prantl
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“Wir werden nämlich die stärkste Fraktion stellen, und ich werde Bundeskanzler.” Martin Schulz.
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„Gab an wie zehn nackte Neger“ – kursierte die SPD-Redewendung auch über Martin Schulz?
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Renate Schmidt und die “zehn nackten Neger”:
