Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Ursula von der Leyen – neue EU-Kommissionspräsidentin – „Bruttogehalt von fast 30.000 Euro plus Zulagen“(DIE WELT). Knappe Mehrheit von nur neun Stimmen – enorme Probleme vorprogrammiert. Die EU-Dekadenz…“Die Verteidigungsministerin lügt, ohne rot zu werden und der Experte mit den unbequemen Wahrheiten wird zum `Verschwörungstheoretiker` degradiert – so funktioniert Meinungsmache.“ Nachdenkseiten

AfDHannoverwahl1

Ausriß.

OBERBÜRGERMEISTER-WAHL IN HANNOVER

Luftwaffen-General a.D.
tritt für die AfD an:
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/afd-ex-general-der-luftwaffe-will-oberbuergermeister-in-hannover-werden-63526950.bild.html

Nachdenkseiten – warum Staats-und Mainstreammedien Ursula von der Leyen gut finden:https://www.nachdenkseiten.de/?p=37774. Warum derzeit Staats-und Mainstreammedien an dieses Von-der-Leyen-Desaster nicht erinnern dürfen(Zensurvorschriften) Wer im EU-Parlament für Von der Leyen votierte, fand die Positionierungen der Ministerin(bei Anne Will) gut und richtig.

AfDEuroWahlOstdtTS1

Ausriß.

Zwei katastrophale Personalentscheidungen: von der Leyen und Kramp-Karrenbauer. Ein schwarzer Tag./Nachdenkseiten

https://www.nachdenkseiten.de/?p=53423

 

Gestern ist von der Leyen zur Kommissionspräsidentin der Europäischen Union gewählt worden. Und gleichzeitig wurde bekannt, dass Kramp-Karrenbauer die Nachfolgerin als Verteidigungsministerin werden soll. Das ist zusammengenommen der fundamentale Beleg der Militarisierung der Europäischen Union und Deutschlands. Deshalb ist der 16. Juli 2019 ein wirklich schwarzer Tag. Albrecht Müller.

Beide Personen sind Atlantiker und am Gängelband der USA und der NATO. Versagt haben mal wieder die SPD und die Grünen. Die Sozialdemokraten Europas wurden letztlich mit dem Job für den spanischen Kandidaten für das Amt des europäischen Außenbeauftragten, also quasi des Außenministers der EU gekapert. Er ist nach Meinung von Kennern der Szene und des Personals schlicht eine unangenehme Person. Von Sozialdemokratie ist da nichts zu spüren. 

In der Summe ein Horrorkabinett. Und in Berlin? Mit Kramp-Karrenbauer wird das Niveau des Merkel-Kabinetts nicht gehoben. Wer glaubt, die Entscheidung für von der Leyen wie auch die Entscheidung für Kramp-Karrenbauer sei gegen den Willen von Angela Merkel geschehen, täuscht sich.

Bemerkenswert und typisch für den Zustand der SPD ist auch noch die vielleicht für die Wahl von der Leyens entscheidende Intervention des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages und SPD-Abgeordneten Oppermann für die Wahl von Frau von der Leyen. Typisch: in entscheidenden Situationen werden die Atlantiker und Befürworter der Militärpolitik aktiv…Nachdenkseiten

Joseph Beuys – Sonne statt Reagan 1982:https://www.youtube.com/watch?v=DQ1_ALxGbGk

AfD-EU-Abgeordnete zu Leyen-Wahl, anklicken:https://www.afd-thueringen.de/thuringen-2/2019/07/afd-eu-abgeordnete-zu-von-der-leyens-wahl-zur-eu-kommissionspraesidentin/

„Neun Stimmen für Uschi“:https://www.achgut.com/artikel/neun_stimmen_fuer_uschi.

…Gerade mal neun Stimmen mehr als nötig hat Ursula von der Leyen im EU-Parlament bekommen und ist damit nun die neue EU-Kommissionspräsidentin. Das bleibt jetzt übrig von der großen „Schicksalswahl“, in der es doch um die europäische Demokratie gegangen sein soll. Nach vielen langen Gesprächen hatte es die Kandidatin mit ihren Mitstreitern geschafft, die nötige Mehrheit zusammen zu bekommen.Etliche Abgeordnete, die sich zuvor wochenlang laut empört hatten, dass statt der Spitzenkandidaten nun eine Frau zur Abstimmung stand, die von den EU-Regierungschefs ausgekungelt wurde, stimmten am Ende für von der Leyen…AchGut

https://www.jungewelt.de/artikel/359207.eu-kommision-die-richtige.html

…Bevor die »Wahl« stattfand, war sie entschieden. Am Montag erließ die deutsche Kriegsministerin Ursula von der Leyen, erste Frau in diesem Amt, daher einen »Tagesbefehl« für die Bundeswehr, in dem sie ihren Rücktritt bekanntgab und sich selbst für ihre Aufrüstungspolitik lobte. Die laufenden Kriege mit deutscher Beteiligung erwähnte sie als »Missionen«, »in denen unsere Truppe auf drei Kontinenten und zwei Weltmeeren Tag für Tag und Nacht für Nacht Herausragendes leistet«. Zumindest zur wilhelminischen Welt- und Flottenpolitik ist der Anschluss wieder erreicht…jw
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Ausriß.

“Bruttogehalt von fast 30.000 Euro plus Zulagen”(DIE WELT)

„DIE EUROPÄISCHE UNION HAT JETZT DIE KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN, DIE SIE VERDIENT

Von der Leyen: Die Bundeswehr hat fertig, jetzt ist die EU dran“. PI.http://www.pi-news.net/2019/07/von-der-leyen-die-bundeswehr-hat-fertig-jetzt-ist-die-eu-dran/

„Ursula von der Leyen redet Klartext. Das ist ihr Potenzial, meint Holger Beckmann. Als EU-Kommissionspräsidentin könnte sie Europa wirklich Gesicht und Stimme geben – auf ihre Art.“ Tagesschau, 16.7. 2019 „Denn eins ist klar: Von der Leyen hat bis jetzt vieles ziemlich richtig gemacht.“ Wahrheit oder Fake News?(zahlreiche Leyen-Bundeswehr-Affären etc.)

Anne Wills gestrige Sendung: Die Verteidigungsministerin lügt, ohne rot zu werden und der Experte mit den unbequemen Wahrheiten wird zum „Verschwörungstheoretiker“ degradiert – so funktioniert Meinungsmache/Nachdenkseiten

 

Jens Berger
Ein Artikel von: 

Das war TV-Talk von seiner allerschlimmsten Sorte. Bereits in der Kurzvorstellung der Gäste der gestrigen Anne-Will-Sendung achtete die ARD darauf, die Glaubwürdigkeit des kritischen Nahostexperten Michael Lüders zu beschädigen. Anstatt als Experte wurde er schlicht als Politik- und Wirtschaftsberater vorgestellt. In der Sendung selbst wurde er dann auch gleich zum „Verschwörungstheoretiker“ erklärt und von den drei geladenen Transatlantikern mit tatkräftiger Unterstützung der Talkmasterin unfair vorgeführt. Währenddessen plauderte sich Verteidigungsministerin von der Leyen mit ihren seltsamen Interpretationen zum Völkerrecht und dreisten Lügen zu Giftgasvorfällen in Syrien um Kopf und Kragen. Dies wurde ihr – wie kaum anders zu erwarten – nicht von der schlecht vorbereiteten und ohnehin komplett derangiert wirkenden Anne Will, sondern vom Linken-Politiker Jan van Aken vorgehalten. Der Rest: Desinformation in Reinkultur. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

 

Sicherlich kennen Sie John Kornblum. Der übergewichtige ehemalige US-Diplomat ist schließlich Dauergast auf den Talkshow-Sesseln der Republik. Immer wenn es darum geht, die Sichtweise der USA auch offiziell zu vertreten, findet man offenbar nur Kornblum, der jedoch nie etwas wirklich Relevantes zur Debatte beizutragen hat. Kornblum wird nach alter Väter Sitte dabei stets als ehemaliger US-Botschafter in Deutschland vorgestellt. Wäre man kritisch und wollte man auf die persönlichen Interessen des Herrn Kornblums hinweisen, könnte man ihn freilich auch als Deutschland-Chefs der Investmentbank Lazard vorstellen – diesen Posten hat er immerhin von 2001 bis 2009 inne. Ferner sitzt Kornblum in zahlreichen transatlantischen Think Tanks und Aufsichtsräten der Industrie – z.B. in dem des Rüstungskonzerns Thyssen-Krupp – und Finanzwirtschaft. Nebenbei arbeitet Kornblum auch noch als Berater – u.a. für den Pharma-Multi Pfizer. Trotz dieser langen Liste von sicher sehr lukrativen Tätigkeiten wird Kornblum von der ARD jedoch als Diplomat vorgestellt; Interessenkonflikte werden verschwiegen, die „Neutralität“ nicht in Frage gestellt.

Die Entdeckung vermeintlicher Interessenkonflikte

So gut hat es Michael Lüders nicht. Der Politik- und Islamwissenschaftler war zehn Jahre lang Nahost-Redakteur der ZEIT und gilt als ausgewiesener Experte für diese Region. In dieser Funktion ist er auch als Berater tätig – u.a. für das Auswärtige Amt, für die GTZ und das ehemalige Entwicklungshilfeministerium. Auch wenn es da sicher Interessenkonflikte geben könnte, ist die Spannung zwischen inhaltlicher Positionierung und wirtschaftlicher Tätigkeit bei Lüders viel geringer als bei den allermeisten Gästen deutscher Talkshows. Nichtsdestotrotz wurde Lüders bereits im Vorspann nicht als Nahostexperte, sondern als „Autor, Politik- und Wirtschaftsberater“ vorgestellt. Gastgeberin Will setzte noch einen drauf und versuchte sich bei der persönlichen Vorstellung ihres Gastes mit folgender – von der Karte abgelesener – Erklärung:

„Wir haben Sie bewusst nicht als einen neutralen Nahostexperten vorgestellt, sondern als Autor, als Politik- und Wirtschaftsberater. Sie sind ein Geschäftsmann, der sein Wissen an Firmen weiterverkaufen will, die im Nahen Osten Geschäfte machen wollen. Spielen ihre wirtschaftlichen Interessen da eine Rolle, wenn Sie behaupten, dass es der Westen sei, der Syrien ins Chaos gestürzt hat“.

Kritisch, kritisch, Frau Will. Wann hat man eine solche Frage je von einem deutschen Talkmaster gehört? Aber warum stellt man diese Frage ausgerechnet Michael Lüders? Es wäre ja durchaus auch mal interessant zu wissen, welche persönliche wirtschaftliche Interessen John Kornblum und dessen Auftraggeber und Geschäftspartner haben. Und wenn es schon mal um die „Experten“ geht. Warum entzieht Frau Will nicht den zahlreichen Renten-, Finanz- und Wirtschaftsexperten, die oft direkt in Diensten von Unternehmen mit klar definierten wirtschaftlichen Interessen stehen, ihren „Expertenstatus“? Warum weist man ansonsten nicht darauf hin, dass der vermeintlich neutrale und objektive Herr Professor sein Geld von Unternehmen bekommt, die ganz und gar eigennützige Interessen verfolgen? Das Problem der Interessenkonflikte bei Experten ausgerechnet an Michael Lüders öffentlich abzuhandeln, ist geradezu grotesk … und genau deshalb so erfolgreich. Medien wie SPIEGEL Online übernehmen bereits den Terminus.

Offenbar soll an Michael Lüders ein Exempel statuiert werden. Lüders hat sich in den letzten Jahren immer wieder klar kritisch positioniert und verfolgt in seinen beiden letzten Büchern „Wer den Wind sät“ und „Die den Sturm ernten“ eine klare Linie. Lüders hinterfragt dabei die von den Transatlantikern erzählten Erklärungen über den Nahen und Mittleren Osten und deckt deren Widersprüche auf. Seine Version der Geschichte klingt klar anders und sollte vor allem für kritische Geister ein aufklärender Weckruf sein:

 

Vorhang auf für den Talkshow-Troll

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein verdammt schnelles Pferd. Es ist sicher nicht wirklich überraschend, dass das Meinungsmacher-Establishment nun versucht, Michael Lüders´ Ruf zu desavouieren. Die Richtung gab bei Anne Will der bullige John Kornblum vor: „Verschwörungstheorien“ seien es, die Lüders da verbreite, so Kornblum. Eine Begründung dafür blieb freilich aus. Und wer nun denkt, Anne Will hätte ihren Gast gegen diese Attacke unterhalb der Gürtellinie in Schutz genommen, der täuscht sich. Ganz im Gegenteil. Nicht das Opfer, sondern Täter Kornblum bekam von der ARD-Journalistin verbale Rückendeckung. Das nutzte der amerikanische Talkshow-Troll natürlich aus und erklärte dem Publikum dann auch gleich sein Glaubensbekenntnis: „Ihre Version, was im Nahen Osten passiert ist, ist natürlich so wunderbar geschliffen und so wunderbar antiamerikanisch und antiwestlich, dass sie gar nicht stimmen kann“. Anstatt eines Tuschs und eines Narrhallamarschs bekam Kornblum für derlei bemerkenswerten Unsinn von einigen wenigen, dafür umso lautstärkeren Zuschauern donnernden Applaus. Dass die Transatlantiker ihre Claqueure im Studio positioniert hatten, ist sicher auch nur so eine Verschwörungstheorie.

Und so ging es weiter. Vor allem das transatlantische Gästetrio von der Leyen, Kornblum und Wolffsohn spielte sich bei dem Generalangriff auf Lüders´ Glaubwürdigkeit immer wieder geschickt die Bälle zu. Er vertrete „eine Einzelmeinung“, mal hieß es, man „kenne ja seine Thesen“, mal kannte man gleich „seine Methoden“. Und überhaupt – das seien ja die altbekannten Argumente „Syriens und Irans“. Gern baute man dabei verbale Strohmänner auf, auf die man dann gemeinsam mit der Moderatorin einschlug. Dass Lüders diese Dinge nie behauptet hat, spielte dabei gar keine Rolle. In 1:4-Unterzahl konnte Lüders wenig ausrichten.

Ach Uschi, mach kein Quatsch

Neben dem schlimmen Lüders-Bashing hatte die gestrige Sendung jedoch noch einen zweiten „Handlungsstrang“ – und zwar die Selbstdemontage der Verteidigungsministerin von der Leyen. Und dies wiederum ist vor allem dem fünften Gast zu verdanken – Jan van Aken von der Linkspartei, der vor seinem politischen Leben als Biowaffeninspekteur der Vereinten Nationen tätig war, hakte dankenswerterweise meistens dann ein, wenn Anne Will wieder einmal schlecht vorbereitet war und von der Leyen selbst offensichtliche Lügen durchgehen ließ. Das musste heute selbst die WELT – die bekanntlich ja kein Freund der Linken oder Kritiker von von der Leyen ist – lobend anerkennen.

Jan von Aken konnte jedoch nicht überall sein und seine Redezeit hätte auch gar nicht gereicht, um alle Lügen der Verteidigungsministerin zu benennen. So kam es dann zu solchen Dialogen:

Von der Leyen: „[…] Die erste Sache ist die, dass nachweislich Assad 2013 bereits mit Giftgas seine Bevölkerung angegriffen hat.“
Will: „Das ist aber nicht erwiesen.“
Von der Leyen: „Das ist erweisen, weil es gab von den Vereinten Nationen und der Organisation zum Verbot der chemischen Waffen einen gemeinsamen Bericht, sehr akribisch dargelegt, der im August 2016 veröffentlich wurde, in dem das eindeutig nachgewiesen worden ist“.
Will: „Es ging aber nicht darum, die Schuldfrage zu klären.“
Von der Leyen: „Nein, nein. Es ging darum, was das Nachvollziehbare ist. Das heißt, er hat einen Giftgasangriff gegen seine Bevölkerung geführt. Und er hat mit hoher Wahrscheinlichkeit auch jetzt in Idlib wieder einen Giftgasangriff geführt“.

An diesem Dialog ist von beiden Seiten so ziemlich alles falsch, was falsch sein kann. Dass Assad 2013 beim Giftgasangriff von Guta (um den es beim Dialog ging) Giftgas eingesetzt hat, ist eben nicht erwiesen. Erwiesen ist, dass Sarin eingesetzt wurde – vom wem, ist jedoch nach wie vor ungeklärt. Und genau das sagt auch die UNO. Doch ihr 38 Seiten starker Report bleibt bei der Frage des Verantwortlichen wohlweislich neutral. Dieser Bericht wurde jedoch im September 2013 – rund einen Monat nach dem Angriff – veröffentlicht. Von der Leyen spricht von einem Bericht aus dem August 2016. Und nun wird es völlig grotesk.

Denn der Bericht von den Vereinten Nationen und der Organisation zum Verbot der chemischen Waffen, den von der Leyen meint, hat mit den Angriffen aus dem Jahre 2013 überhaupt nichts zu tun. Stattdessen hat man neun verschiedene Giftgasangriffe aus den Jahren 2014 und 2015 untersucht. Und dabei kam man in genau drei Fällen zu Ergebnissen, die eine klare Täterschaft herleiten lassen: Bei zwei Vorfällen (Talmenes, April 2014 und Sarmin, März 2015) konnten die Ermittler Beweise finden, dass die syrische Armee Chlorgas eingesetzt hat. In einem weiteren Fall (Marea, August 2015) fand man Beweise für einen Senfgas-Angriff durch die Kämpfer des IS.

Dass es momentan keine Indizien oder gar Beweise dafür gibt, dass Assad hinter dem aktuellen Giftgasangriff von Idlib stehen könnte, erklärt sich von selbst. Es kann ja im Trubel des Alltags mal passieren, dass man ein paar Sachen vergisst oder falsch in Erinnerung hat. Aber Ursula von der Leyen benutzt diese Argumentationskette ja nicht, um bei einer bierseligen Diskussionsrunde Recht zu bekommen, sondern um einen offiziellen Casus Belli für eine deutsche Beteiligung an den völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen der USA in Syrien zu konstruieren. Das ist kein Geplänkel und kein Spiel, sondern bitterer Ernst. Und hier macht sich dann auch Anne Will schuldig. Man darf von der Leyen nicht mit solchen Lügen durchkommen lassen – auch dann nicht, wenn man „nur schlecht vorbereitet” ist. Zitat Nachdenkseiten

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Ausriß.

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“Über Jamaika lacht die Sonne – über Deutschland lacht die Welt!” Wasungen-Karneval/Thüringen

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Ausriß “Demokratische” Tricks allerorten: “The Leyen-King”.

LeyenMeuthen19

Ausriß.

AfD-Meuthen kritisiert von der Leyen:https://www.youtube.com/watch?v=u0QFremlncM. AfD hat im neuen EU-Parlament 11 Abgeordnete.

http://www.pi-news.net/2019/07/meuthen-watscht-von-der-leyen-ab/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/10/ursula-von-der-leyen-2017-das-kuriose-wahlkampf-ablenkungsmanoever-die-suche-nach-rechtsextremisten-neonazis-ewiggestrigen-an-den-falschen-stellen-wer-in-deutschland-stockreaktionaer-ist-und-w/

”NACH EXTREMISMUS-SKANDAL UNTER DRUCK. Von der Leyen als Selbst-Verteidigungsministerin”. BILD.

Die Verteidigungsministerin lügt, ohne rot zu werden und der Experte mit den unbequemen Wahrheiten wird zum „Verschwörungstheoretiker“ degradiert – so funktioniert Meinungsmache. Nachdenkseiten

Leyen17

Ausriß.

Ursula von der Leyen/CDU, deutsche “Verteidigungsministerin”, bei Anne Will am 9.4. 2017 – die Totalblamage… “Von der Leyen über Assad:”Der Mann hat 400000 Menschen auf dem Gewissen. Der Mann hat 12 Millionen Menschen in die Flucht geschlagen.” Wahrheit oder Fake News?http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/10/ursula-von-der-leyen-deutsche-verteidigungsministerin-bei-anne-will-am-9-4-2017-die-totalblamage/

LeyenAkenWill17

Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2019/07/10/berlin-attentaeter-anis-amri-und-sein-europaweites-netzwerk-rechtsterrorist-linksterrorist-offenbar-ist-staats-und-mainstreammedien-just-in-zeiten-der-instrumentalisierte-debatte-ueber-den-luebcke/

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Ausriß – die neue Verteidigungsministerin.

Uschis beste Nachfolgerin/AchGut

Diese Personalie zeugt von einer seltenen Konsequenz: Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Die Frage, ob sie irgendeine Fachkenntnis für dieses Amt prädestiniert, muss man heutzutage nicht stellen, denn das spielt ja im Bundeskabinett erkennbar schon eine Weile keine Rolle mehr. Immerhin klingt ihr Kürzel AKK ja ein wenig zackig, insofern bringt sie etwas militärische Atmosphäre mit. Und sie ist einfach die geeignete Nachfolgerin für Ursula von der Leyen.

Vergessen wir jetzt mal, dass es Kramp-Karrenbauer vor zwei Wochen noch abgelehnt hatte, Ursulas Nachfolgerin zu werden. In Bild erklärte sie dazu seinerzeit: „Ich habe mich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Es gibt in der CDU viel zu tun.“

Vielleicht gibt’s ja jetzt in der CDU nicht mehr so viel zu tun wie noch vor zwei Wochen. Egal, jetzt soll jedenfalls AKK die Bundeswehr herrlichen Zeiten entgegen führen. Zumindest wird sie irgendetwas in der Art in ihrer Antrittsrede formulieren können.

Konsequent ist die Entscheidung vor allem auch deshalb, weil die Kanzlerin und AKK peinlich genau darauf geachtet haben, dass Uschis Nachfolgerin möglichst nicht kompetenter ist als sie. Das ist enorm wichtig, denn, wenn die Bundeswehr plötzlich wieder einsatzfähig würde, gäbe das doch nur Probleme. Beispielsweise, weil sie dann irgendjemand auch einsetzen wollen würde. Eine kampfunfähige Armee ist hingegen der reine Friedensgarant.

Doch vor allem ist es wichtig, dass Uschi eine Nachfolgerin hat, die nicht auf die Idee kommt, das Versagen der bisherigen Ministeriumsspitze aufklären zu wollen, um nicht für die Sünden der Vergangenheit haftbar gemacht zu werden. Die Ergebnisse solcherlei Nachforschungen könnte auch für eine EU-Kommissionspräsidentin etwas störend sein. Auch allzu viel sichtbare Erfolge der Nachfolgerin im Amt wären Uschis Strahlkraft vielleicht abträglich. Doch dafür, dass das nicht passiert, ist jetzt gesorgt.

Manche Kommentatoren der ersten Stunden nach dieser Nachricht argwöhnten ja auch, dass sich AKK ein sicheres Plätzchen gesucht habe, weil sie vielleicht nach den herbstlichen Landtagswahlen im Osten nicht mehr als Vorsitzende zu halten sei. Aber sollte die CDU nach den nächsten Wahlschlappen wirklich dem SPD-Erfolgsmodell des Vorsitzenden-Austauschs folgen? Normalerweise würde man diese rhetorische Frage jetzt verneinen, aber was ist noch normal?

AKK als Vereidigungsministerin – das ist, unabhängig von all den oben niedergeschriebenen schnellen Gedanken, vor allem wieder konsequente Realsatire. Man kann nur wegen Übersättigung nicht mehr so recht darüber lachen.

Siehe auch Wolfram Weimer bereits Ende Juni auf Achgut.comÜbernimmt AKK von der Leyens Job?

Zitat AchGut

EuroKlatsche19

 

Ausriß BILD. „Klatsche für SPD und CDU bei Europawahl“.

WeberMerkelKramp19

Ausriß.

Kramp-Karrenbauer:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/09/annegret-kramp-karrenbauercdu-2018/

KrampKarrenbauer2

Ausriß.

SaarlandKarrenbauerRehlinger17

“Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger sehen nicht gerade glücklich aus.” BILD, Ausriß 4.5. 2017. Frauenpower im Saarland:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/09/annegret-kramp-karrenbauercdu-2018/.

Das hochinteressante CDU-CSU-Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2002 – und die scharfe Zensur in deutschen Staatsmedien. Welche deutschen Medien nicht an das CDU-CSU-Wahlprogramm erinnern dürfen. “Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.”

-

“Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein.”

http://www.documentarchiv.de/brd/2002/wahlprogramm_cdu_2002.html

Welche deutschen Medien keine Vergleiche ziehen dürfen, hat man per Google-Suche rasch heraus.

Wie die Merkel-CDU zu ihren Versprechen steht:

Zuwanderung steuern und begrenzen

Deutschland ist ein weltoffenes und gastfreundliches Land. Mit einem Anteil der Ausländer an der Bevölkerung von 9 % nimmt Deutschland unter den großen westlichen Industrienationen den Spitzenplatz ein. Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer hat seit 1972 von 3,5 Millionen auf 7,3 Millionen zugenommen, die der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer ist dagegen von 2,3 Millionen auf 2,0 Millionen zurückgegangen. Die Ausländerarbeitslosigkeit hat sich in dieser Zeit massiv erhöht und liegt heute mit rund 20% doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Die Zuwanderung erfolgte also überwiegend nicht in Arbeitsplätze, sondern in die sozialen Sicherungssysteme. Drei Viertel der Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland leben, kommen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union. Deutschland kann aufgrund seiner historischen, geographischen und gesellschaftlichen Situation aber kein klassisches Einwanderungsland wie etwa Australien oder Kanada werden.

Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.

Rot-Grün will keine wirksame Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung. Rot-grün schafft mit der ungeregelten Aufgabe des Anwerbestopps Einfallstore für erweiterte Zuwanderung und mit der angeblichen “Härtefallregelung” und der Ausweitung der Aufenthaltsrechte über die Genfer Flüchtlingskonvention hinaus massive Anreize für Armutsflüchtlinge aus aller Welt. Dies würde in kurzer Zeit zu einer erheblich höheren Zuwanderung nach Deutschland führen, die nicht im Interesse unseres Landes ist. Wir werden unverzüglich nach der Wahl die falschen Weichenstellungen der rot-grünen Bundesregierung korrigieren.

Bei einer Arbeitslosigkeit von insgesamt fast 6 Millionen Menschen gibt es für Arbeitsmigration nach Deutschland nur in Ausnahmefällen eine Rechtfertigung. Angesichts staatlicher Programme zur Eingliederung Jugendlicher in den Arbeitsmarkt und einer wachsenden Arbeitslosigkeit bei Arbeitnehmern, die älter als 55 Jahre sind, ist mehr Zuwanderung nicht verantwortbar. Die Qualifizierung einheimischer Arbeitskräfte hat Vorrang vor Zuwanderung. Wir müssen in Zukunft nicht nur in Sport und Kultur, sondern auch zur Sicherung wissenschaftlicher Spitzenleistungen, hoher Innovationskraft und wirtschaftlicher Dynamik für ausländische Spitzenkräfte verstärkt offen sein.

Wir wollen Zuwanderungsanreize für nicht anerkennungsfähige Asylbewerber weiter einschränken. Nur staatliche Verfolgung darf einen Anspruch auf Asyl und Aufenthalt auslösen. Wir werden die verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen in Asylverfahren beschleunigen und dazu die gerichtlichen Zuständigkeiten zur Überprüfung von Asylentscheidungen konzentrieren, um den Missbrauch des Asylrechts zu bekämpfen.

Wir wollen Schleuserorganisationen das Handwerk legen. Dazu setzen wir auf eine europaweite Strategie. Die Außengrenzen der Europäischen Union müssen gegen illegale Zuwanderung und organisierte Einschleusung gesichert werden. Wir werden auf eine effizientere Zusammenarbeit von Grenzschutz, Polizei und Justiz der beteiligten Länder hinwirken.

Wir werden in das Asylbewerberleistungsgesetz mit den gegenüber der Sozialhilfe niedrigeren Leistungen alle ausländischen Flüchtlinge für die Dauer ihres nur vorübergehenden Aufenthalts einbeziehen. Die Leistungen sollen so ausgestaltet werden, dass von ihnen kein Anreiz ausgeht, nach Deutschland statt in ein anderes europäisches Land zu kommen.

Wir wollen eine faire Lastenteilung bei der Flüchtlingspolitik in Europa durchsetzen. In der gesamten EU müssen vergleichbare Regeln für Aufnahme, Aufenthalt und Aufenthaltsbeendigung gelten, um im Interesse des inneren Friedens und des Schutzes politisch Verfolgter die immer noch zu hohe Zahl unberechtigter Asylbewerber in Europa zu verringern. Dazu ist vor allem ein weitgehend angeglichenes, schnelles, rechtsstaatlichen Ansprüchen genügendes Asylverfahren zu schaffen. Ungleichgewichte bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen in den Mitgliedsländern der EU müssen durch eine Verteilung nach Quoten entsprechend der Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft ausgeglichen werden.

Integration fordern und fördern

Ohne Solidarität und das Gefühl der Zusammengehörigkeit kann auch ein moderner Staat nicht bestehen. Deutschland soll seine Identität bewahren. Die von Rot-Grün betriebene Umgestaltung in eine multikulturelle Einwanderergesellschaft lehnen wir ab.

Die Integration der Zuwanderer ist nicht zum Nulltarif zu haben. Die Integration der rechtmäßigen und auf Dauer in Deutschland lebenden Menschen aus anderen Ländern ist eine Aufgabe aller gesellschaftlichen Kräfte. Wir wollen Ausländer integrieren. Wir erwarten zugleich von ausländischen Mitbürgern, dass sie sich integrieren wollen. Ziel der Integration sind verbindende Überzeugungen. Integration setzt nicht nur Gesetzestreue und das Respektieren der Grundlagen des Zusammenlebens voraus, sondern auch das Akzeptieren der Traditionen und Wertvorstellungen in unserer Gesellschaft. Sie erfordert die Bereitschaft, deutsch zu sprechen und sich in die Gesellschaft in Deutschland einzubringen – beinhaltet aber auch die Möglichkeit, die eigenen kulturellen Prägungen und religiösen Überzeugungen im Rahmen der geltenden Rechts- und Verfassungsordnung zu bewahren.

Wir werden Schluss machen mit einer Politik, die einerseits Zuwanderung gezielt ausweitet und andererseits die erforderliche Integration vernachlässigt, vorhandene Integrationsangebote streicht und Länder und Kommunen mit den Kosten der Integration und den Folgen mangelnder Integrationserfolge allein lässt.

Deutschland hat keinen Mangel an Zuwanderung, sondern an Integration. In den Großstädten bilden sich bereits Parallelgesellschaften. Der hohe Ausländeranteil vor allem in Großstädten wie Frankfurt a. M. mit rund 28 % oder München mit rund 22 % führt bereits zu partiellen Minderheitssituationen für Deutsche. Mangelhafte Sprachkenntnisse zahlreicher vor allem junger Ausländer, deren häufige Perspektivlosigkeit am Arbeitsmarkt und das starke Bildungsgefälle zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen sind nur einige erkennbare Vorboten eines bedrohlichen sozialen Sprengstoffs in Deutschland.

Wir werden das Erlernen der deutschen Sprache stärker einfordern und fördern. In allen Ländern sind vermehrte Anstrengungen für die Schulen erforderlich, damit auch die Schüler die gleichen Chancen wie alle haben, in deren Klassen überdurchschnittlich viele Kinder unterrichtet werden, die Deutsch nicht als Muttersprache sprechen. Ausreichende deutsche Sprachkenntnisse sollen möglichst schon vor der Einschulung vermittelt werden. Lern- und Leistungsdefizite ausländischer Schülerinnen und Schüler müssen angepackt und behoben werden. Daneben muss die Erwachsenenbildung bessere Angebote machen für Menschen aus anderen Kulturkreisen, die sich in unsere Gesellschaft einleben wollen.

Wir werden entschieden den Tendenzen einer selbstgewählten Isolierung von Menschen mit gemeinsamem Herkunftsland entgegentreten. Die Entwicklung von Parallelgesellschaften darf nicht hingenommen werden. An diesem Ziel werden wir die Wohnungspolitik ausrichten. Wir wollen ein echtes Miteinander und kein bloßes Nebeneinander und werden deshalb für Zuwanderer die Teilnahme an Integrationskursen verpflichtend machen, in denen nicht nur Sprachkenntnisse, sondern auch die Grundlagen der Rechts- und Gesellschaftsordnung vermittelt werden.

Wir werden der Fehlentwicklung entgegenwirken, dass nicht wenige türkische Eltern, die in Deutschland leben, ihre Kinder in der Türkei auf die Schule schicken, womit deren Integrationschancen dauerhaft beschädigt werden. Wir werden die Altersgrenze für den Nachzug der Angehörigen zu Ausländern nach Deutschland so festlegen, dass die nach Deutschland kommenden jungen Menschen optimale Integrationschancen haben. Das ist in der Regel das sechste, höchstens das zehnte Lebensjahr.

Wir halten es für erforderlich, dass für Kinder muslimischen Glaubens in Deutschland ein islamisches Unterrichtsangebot in deutscher Sprache eingerichtet wird, das nach staatlich genehmigten Lehrplänen und unter staatlicher Aufsicht von Lehrern unterrichtet wird, für die gleiche Regeln wie für alle Lehrer gelten.

Wir werden die rechtlichen Möglichkeiten konsequent nutzen, extremistische, nationalistische, integrationsfeindliche ausländische Vereinigungen in Deutschland zu verbieten…

Deutscher Bundesrat will offenbar das in Kuba geltende allgemeine Messerverbot übernehmen. Wer in dem bei deutschen Urlaubern u.a. wegen der extrem hohen persönlichen Sicherheit sehr beliebten Tropenstaat im öffentlichen Raum mit einem Messer angetroffen wird, kommt sofort für Jahre ins Gefängnis(gängige Landesauskunft). In Deutschland, so kommentieren deutsche Feriengäste in Kuba, wäre die praktizierte starke Aufstockung der Polizei völlig unnötig, wenn man besonders für deutsche Klein-bis Großstädte auch das kubanische System der Doppelstreifen und deren präventive Vorgehensweise übernehmen würde:http://www.hart-brasilientexte.de/2019/05/13/deutscher-bundesrat-will-offenbar-das-in-kuba-geltende-allgemeine-messerverbot-uebernehmen-wer-in-dem-bei-deutschen-urlaubern-u-a-wegen-der-extrem-hohen-persoenlichen-sicherheit-sehr-beliebten-trope/

Dieser Beitrag wurde am Dienstag, 16. Juli 2019 um 19:53 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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