Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Sichtweisen über Honecker. Sichtweisen über westdeutsche Politiker, die Honecker trafen.(Schmidt/SPD, Schröder/SPD, Björn Engholm/SPD, Lafontaine/SPD, Kohl/CDU, von Weizsäcker/CDU, Strauß/CSU, Schäuble/CDU, Vogel/CDU, Späth/CDU, Genscher/FDP etc.) “So wird von vielen Seiten eine `Revolution`gefeiert, die keine war”. Hans-Joachim Maaz

Honecker: Am 4.12. 1935 von der Gestapo in Berlin verhaftet, vom Volksgerichtshof wegen Widerstands gegen die Nazi-Diktatur zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt, am 27. 4. 1945 von Soldaten der Roten Armee befreit. 

HoneckerHuhn1

Ausriß.

Rechtsstaat BRD: “Umgerechnet auf die Bevölkerung, ging der Osten wesentlich rigoroser gegen nachgewiesenermaßen belastete Nazis vor und verurteilte etwa achtmal mehr Täter als der Westen.” Klaus Behling, Die Kriminalgeschichte der DDR, edition berolina.

TV-Sender 3sat:

“Nazis im BND

Neuer Dienst und alte Kameraden

Nazis, Kriegsverbrecher und zum Teil auch Massenmörder gingen im westdeutschen Auslandsgeheimdienst nach dem Zweiten Weltkrieg ein und aus. Die Männer von SS und Gestapo prägten den Geheimdienst maßgeblich.”

Auch Mitarbeiter von Adolf Eichmann waren gerne gesehen/Telepolis

“Mindesten fünf Mitarbeiter von Adolf Eichmann, die alle wichtige Rollen bei der Judenvernichtung gespielt haben, haben für die CIA gearbeitet. Beispielsweise der SS-Offizier Otto von Bolschwing, der 1949 von der CIA angestellt wurden. Um ihn vor der Strafverfolgung für Kriegsverbrechen zu schützen, beschloss man bei der CIA, auf Anfragen zu antworten, dass man über ihn keine Akten habe. 1953 konnte er auf Druck der CIA in die USA einreisen und erhielt die Staatsbürgerschaft, die ihm in den 70er Jahren im Rahmen einer Kongressuntersuchung wieder entzogen wurde.”. 

“Regelmäßig brachte die DDR- Presse jene wirksame Karte ins Spiel, für die die SED seit Jahren schon handfeste Beweise in Dokumentationen und sogenannten Braunbüchern vorgelegt hatte: die Existenz von Nazi-Größen und Kriegsverbrechern in wichtigen Ämtern der Bundesrepublik…Was die Wirkung von Anti-Nazi-Artikeln aus der DDR verstärkte, war – abgesehen von der reißerisch-propagandistischen Verpackung – ihre weitgehende faktische Stichhaltigkeit.” Thüringer Allgemeine 2015.

“Nazistan” – so nennt der DDR-Dramatiker Peter Hacks die BRD…

Was Juden in Israel, aber auch jüdische Politiker von der SPD-Ikone Helmut Schmidt halten:

“…Menachem Begin, Israels Ministerpräsidenten. Im Mai 1981 bezeichnete er Schmidts Anwesenheit im Volksgerichtshof als Beleg für dessen NS-Gesinnung, ja für dessen Mitschuld an den NS-Verbrechen…Trotz des jüdischen Großvaters und etwaiger Gefährdungen seiner selbst hat das Schicksal der Juden im „Dritten Reich“ den späteren Kanzler kaum berührt. Pamperriens Beweise sind (leider) eindeutig.” FAZ.

Schmidt/SPD:

Leningrad – belagert, ausgehungert, rd. eine Million Tote.http://www.hart-brasilientexte.de/2019/01/23/leningrad-belagert-ausgehungert-rd-eine-million-tote-helmut-schmidt-als-nazi-offiziert-bei-dem-kriegsverbrechen-mit-dabei-warum-er-nach-wie-vor-ein-spd-idol-ist/

Deutschlandradio Kultur – Helmut Schmidt im Angriffskrieg gegen Bewohner eines anderen Landes, Kriegsverbrechen gegen Frauen und Kinder:

 

Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”

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Kämpfer für den Nazismus – Kämpfer gegen den Nazismus. Helmut Schmidt – an Nazi-Kriegsverbrechen beteiligt, spätere SPD-Ikone – und Erich Honecker, antinazistischer Widerstandskämpfer. Ausriß.

“Die Demokratie ist weiblich” – Prinzen-Krumbiegel mit politisch korrektem Agitpropsong – offenbar gemünzt auf Merkel, Kramp-Karrenbauer, von der Leyen, Göring-Eckardt, Claudia Roth, Annalena Baerbock etc.:https://www.youtube.com/watch?v=cNtpOfSKSg4

Bundestagswahl 1953 – die berühmte historische Wahlkampfrede von SPD-Ikone Helmut Schmidt vor Waffen-SS-Veteranen in Hamburg, das SPD-Geschichtsverständnis:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/19/bundestagswahl-1953-die-beruehmte-historische-wahlkampfrede-von-spd-ikone-helmut-schmidt-vor-waffen-ss-veteranen-in-hamburg-im-bundestag-stimmte-die-spd-im-einklang-mit-der-regierenden-cdu-dafuer/

Helmut Schmidt/SPD – Mitherausgeber des Wochenblatts DIE ZEIT, 2015 gestorben – was alles in den Nachrufen fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/10/helmut-schmidtspd-2015-gestorben-was-alles-in-den-nachrufen-fehlt/

AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/.

Gerhard Schröder/SPD: “Saarbrücken: Honecker mit Ministerpräsident Lafontaine und Gerhard Schröder, damals SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Niedersachsen“(Wikipedia)

SPD und Völkerrecht – wie die SPD tickt: Ex-Bundeskanzler Schröder räumt völkerrechtswidrige Bombardierung Jugoslawiens ein: … Er selbst habe ja einmal gegen das Völkerrecht verstoßen – zu Beginn seiner Regierungszeit im Jugoslawien-Konflikt. „Da haben wir unsere Flugzeuge (…) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ Mithin warnte Schröder – hier wiederum bezogen auf die Gegenwart – vor „erhobenem Zeigefinger“.   http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/10/ukraine-2014-volkerrrechtsverletzer-gerhard-schroderspd-die-verspatete-version-der-frankfurter-allgemeinen-zeitung-die-politikerlugen-um-irak-und-vietnamkrieg/.

http://www.hart-brasilientexte.de/2019/05/14/europawahlen-2019-spd-und-gruene-baerbock-und-nahles-humanitaere-katastrophe/.

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/29/franziskus-kondoliert-zum-tod-fidel-castros-radio-vatikan-er-bete-fuer-die-ewige-ruhe-des-verstorbenen/

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Ausriß DER SPIEGEL, 1.6. 2019.

“Die Grünen gründeten sich als Partei des Pazifismus und schickten dann unter Gerhard Schröder die ersten Bundeswehrsoldaten in den Krieg”.

-Björn Engholm/SPD:

“Dann kam Erich Honecker herein und setzte sich vor uns in die erste Reihe. Ich saß direkt hinter ihm, rechts von mir saß Berthold Beitz. In der Kirche herrschte eine Stimmung, wie ich sie noch nie in der DDR erlebt hatte, und ich bin relativ häufig dort gewesen.” Kölner Stadtanzeiger

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Ausriß “Bananenrepublik Deutschland!”/ Wolfhart Berg.

 

Lafontaine/SPD:

“Saarbrücken: Honecker mit Ministerpräsident Lafontaine und Gerhard Schröder, damals SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Niedersachsen“(Wikipedia)

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Ausriß “Bananenrepublik Deutschland”/Wolfhart Berg.

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Ausriß.

Kohl/CDU:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/10/09/helmut-kohl-der-held-des-anschlusses-der-ddr-laut-offizieller-geschichtsschreibung-wie-kohl-andere-fuhrungsfiguren-bewertet/

Plasberg zeigt, wie Helmut Kohl in Halle/Saale von Eiern getroffen wird:

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Ausriß.

“Kohl spendete NS-Verbrechern”. Die CDU und Partei-Idol Helmut Kohl…

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“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/02/helmut-kohl1930-2017/

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Bischofferode, Hungerstreik. Wie Brüder und Schwestern mit Brüdern und Schwestern umgehen…

“Der Hungerstreik wird zum Symbol für den Kampf gegen die Politik der Treuhand und die Deindustrialisierung des Ostens.” MDR. “Die Wut kommt immer wieder hoch – auf das, was man mit uns gemacht hat”. “Wo der Hungerstreik anfing und wir in die Grube gefahren sind, und wir alles unternommen haben, was zu unternehmen ist, haben wir uns wirklich eingebildet, daß Helmut Kohl auf den Schacht kommt. Und uns hilft.” “Die wollten Bischofferode auch von hinten killen”. “Der Westen – er ist damals ein Sehnsuchtsort”.

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/09/manfred-krug-defa-film-der-kinnhaken-von-1962-krug-als-ddr-grenzer-von-der-kampfgruppe-in-berlinder-westen-hat-eine-herrliche-fassade-und-wenn-man-jung-ist-kann-man-darauf-reinfallen-k/#more-108810

“In Bischofferode harren sie der Dinge, die in Bonn passieren – hoffen, daß die Erwartungen, die sie alle an ein vereinigtes Deutschland haben, nicht enttäuscht werden.”

“Für mich war das eine Art Genickschuß”. Wieland Sorge.

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“Bischofferode wird zum Symbol für die Situation in Ostdeutschland. 70 Prozent der Industrieleistung sind weg. Mehr, als während der Weltwirtschaftskrise 1929.

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“Nun war plötzlich soviel Fremdbestimmung da.” “Für die CDU – im Wendeherbst noch die Partei der Hoffnung – droht das Drama um Bischofferode zum Desaster zu werden. Auch für Helmut Kohl.”

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“Von da an wollte keiner mehr was von dem Herrn wissen. Wir sind damals nämlich auch aus der CDU ausgetreten. Und noch viele andere auch”.

“In der früheren CDU-Hochburg Eichsfeld sind bereits mehrere Ortsverbände geschlossen aus der Partei ausgetreten. Weitere wollen folgen, wenn die Grube endgültig stillgelegt wird.”

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Ausriß MDR-Doku 2018. CDU-Werte – warum Kohl ein Parteiidol ist.

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

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Ausriß, Bischofferode.

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/03/seit-goebbels-der-schlimmste-hetzer-in-diesem-land-spd-idol-willy-brandt-im-streit-mit-helmut-kohlcdu/.

von Weizsäcker/CDU und Strauß/CSU:

“Mittagessen beim Bundespräsidenten am 7. September 1987. V. l. n. r.: Bangemann, Honecker, Weizsäcker, MittagVogelBräutigamGenscher.”(Wikipedia)

…Der Ex-Bundeswehroffizier Erich Schmidt-Eenbohm beschreibt in seinem Buch Der BND – die unheimliche Macht im Staate, erschienen 1993 im angesehenen Econ-Verlag, eine makabre Szene: Im September 1991 drückt der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker bei einem Abendessen in Bonn dem moçambiquanischen Präsidenten Joaquim Alberto Chissano “Anteilnahme am Schicksal Moçambiques” aus. “Diese Worte”, so Schmidt-Eenbohm, “galten dem Staatsoberhaupt eines Landes, dessen staatliche Existenz durch die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenwirken mit der CIA und der Republik Südafrika gezielt zunichtegemacht werden sollte”. Die deutsche Hilfe für die Terroristen habe bereits Mitte der siebziger Jahre begonnen, als Renamo-Leute in einer Augsburger Polizeischule trainiert wurden. Zu diesem Zeitpunkt war Richard von Weizsäcker noch Vize-Chef der CDU-CSU-Bundestagsfraktion…

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“…im April 1988 fuhren die Verbrecher aus Mozambique – wieder einmal in die Bayrische Staatskanzlei zu Franz-Josef-Strauß. Alles ging top-secret vor sich, zu anrüchig waren die Repräsentanten der RENAMO”

 

Jürgen Roth(Die Mitternachtsregierung) zitiert RENAMO-Sprecher Oliveira über ein Strauß-RENAMO-Treffen von 1983: …Auf der `Tour de Propaganda`traf die RENAMO-Delegation Vertreter der CSU-nahen Hans-Seidel-Stiftung. Höhepunkt aber war damals das Treffen mit dem CSU-Chef Franz-Josef Strauß”. 

 

Das Buch befaßt sich mit dem Thema BND und Mocambique besonders tiefgründig – auf den Seiten 195 bis 203:

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“Der BND – die unheimliche Macht im Staate”. Econ-Verlag. Schlüsselrolle beim Regime Change in der DDR.

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Ausriß, Berghof-Foundation, Berlin 2000:”Der Krieg zwischen RENAMO und FAM breitete sich in alle Provinzen aus und forderte bis zu seinem Ende 1992 ungefähr 1.1oo.000 Tote, darunter ca. 600.00 Kinder. Weitere 250.000 von ihren Familien getrennte Kinder, 1.5 Millionen Flüchtlinge und 4 – 4,5 Millionen intern Vertriebene sowie die beinahe völlige Zerstörung von Infrastruktur und industriellen Einrichtungen waren die Folge.”

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Ausriß Berghof-Foundation.

http://www.hart-brasilientexte.de/2019/03/21/mosambik-der-tropensturm-idai-2019-und-die-von-deutschen-staats-und-mainstreammedien-weiter-dank-strenger-zensur-verheimlichten-hintergrundinformationen-deutschland-die-usa-und-andere-nato-staa/

Autor Jürgen Roth widmet ein ganzes Kapitel unter dem Titel “Der Bundesnachrichtendienst und eine Terrororganisation” – von Seite 69 bis Seite 107 – den Aktivitäten der BRD gegen Mocambiqe. Eine Zwischenüberschrift lautet:”Die Connection der Bundesrepublik zu Terroristen”. Roth stellt Anfragen bei der Bundesregierung, bei der SPD-Fraktion – bekommt leere Antworten. “Ein klares Bekenntnis jedoch kam von der FDP-Fraktion: Die RENAMO ist nach Auffassung der FDP  keine originäre Befreiungs-oder Widerstandsbewegung, sondern als Terrororganisation einzustufen.” Seitenlang beschreibt der Autor, mit welchem  Sadismus die RENAMO gegen die Zivilbevölkerung von Mocambique vorging. Bemerkenswert, welche deutschen Parteien bisher im Bundestag keinerlei Anfrage zu dieser BND-Thematik gestellt haben…

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“Die Mitternachtsregierung” Autor Jürgen Roth

Der zweite BND-Thriller des ostdeutschen Bestseller-Autors Hartmut Mechtel, Argument-Verlag Berlin-Hamburg (Mocambique-Teil auf Seite 120):

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“Das Netz der Schatten”:https://www.amazon.de/Das-Netz-Schatten-Hartmut-Mechtel/dp/3886199169. …Meist überfielen sie Dörfer und haben Zivilisten umgelegt. Bauern, ihre Frauen und Kinder. Das war eine so blutrünstige Bande, daß ich es nicht aushielt. Ob sie wirklich eine Million Menschen umgebracht haben, weiß ich nicht. Vielleicht waren es mehr, vielleicht auch bloß die Hälfte. Das ist nicht wichtig. Wichtig ist, daß wir sie unterstützt haben…(Mocambique-Teil)

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Ausriß. “…unsere diensteigenen Mörder…”

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Strauß und Korruption, zitiert nach “Bananenrepublik Deutschland”/Wolfhart Berg.

Schäuble/CDU: 7. September – Bonn 1987

Bei seiner Ankunft am Flughafen Köln/Bonn an Bord des vom TG-44 geflogenen DDR-Regierungsflugzeugs vom Typ IL-62M wurde Honecker zunächst von Kanzleramtsminister Wolfgang Schäuble begrüßt.[1] (Wikipedia)

8. September – Bonn

Pressekonferenz zu den Ergebnissen der offiziellen Gespräche am 8. September 1987. V.l.n.r.: Friedhelm Ost (Chef des Presse- und Informationsamtes), Wolfgang Schäuble (Leiter des Bundeskanzleramtes), Hans-Otto Bräutigam (Leiter der Ständigen Vertretung der BRD in der DDR).

Nach der Fahrt von Schloss Gymnich ins Bonner Regierungsviertel konferierte Honecker erneut mit Kohl und Schäuble in kleinem Kreis.[1](Wikipedia)

 

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Weimar, Herderkirche, 6.2. 2019.

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CDU-Schäuble beim Festakt im Weimarer Nationaltheater 2019 – erinnert er sich gerade an seine Großtaten für die Demokratie, darunter die berühmte CDU-Parteispendenaffäre?

CDU-Parteispendenaffären:https://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re.

“Als CDU-Spendenaffäre oder Schwarzgeldaffäre wird allgemein die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er-Jahren unter dem damaligen CDU-Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Helmut Kohl bezeichnet.”

CDU-Schäuble – der politische Aufstieg nach dem Spendenskandal – bis hinauf zum Präsidenten des deutschen Parlaments…

Wolfgang Schäuble[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wiki

Wolfgang Schäuble

Am 16. Februar 2000 erklärte Schäuble, als Partei- und Fraktionsvorsitzender nicht mehr zu kandidieren. Friedrich Merz wurde daraufhin zum neuen FraktionsvorsitzendenAngela Merkel zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Schäuble blieb jedoch Mitglied des CDU-Präsidiums.

Zuvor hatte Schäuble am 10. Januar 2000 eingeräumt, vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber im Jahre 1994 eine Bar-Spende über 100.000 DM für die CDU entgegengenommen zu haben. Am 31. Januar 2000 gab Schäuble ein weiteres Treffen mit Schreiber im Jahr 1995 zu. Die Schatzmeisterei der CDU habe den Betrag als „sonstige Einnahme“ verbucht.

Schäuble behauptete, dass er das Geld in einem Briefumschlag von Schreiber in seinem Bonner Büro persönlich empfangen habe. Diesen Umschlag habe er „ungeöffnet und unverändert“ an Brigitte Baumeister weitergeleitet; später habe er erfahren, dass die Spende nicht „ordnungsgemäß behandelt worden“ sei. Nachdem ihm die Ermittlungen gegen Schreiber bekannt geworden seien, habe er die Schatzmeisterin Baumeister um eine Quittung für die Spende gebeten, damit nicht irgendwer später „auf dumme Gedanken“ kommen könne.

Die damalige CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister widersprach während der Untersuchungen zur CDU-Spendenaffäre der Version Schäubles bezüglich des Verbleibs der getätigten 100.000 DM-Spende des Waffenlobbyisten. Baumeister sagte, sie habe einen Umschlag bei Schreiber abgeholt und diesen bei Schäuble abgeliefert; später habe sie das fragliche Geld (die 100.000 DM) von Schäuble erhalten.

Dieses Geld tauchte in keinem Rechenschaftsbericht der CDU auf. Auch erhielt Schreiber für die Geldzahlung keine Spendenquittung. Am 13. April 2000 erklärte Schäuble vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss zur CDU-Parteispendenaffäre, die CDU-Führung und die Bundesregierung unter Helmut Kohl seien nicht bestechlich gewesen. Im Juni 2000 erstattete Schreiber im Zusammenhang mit der Spende Strafanzeige gegen Schäuble wegen Meineids. Das Ermittlungsverfahren gegen Schäuble wegen uneidlicher Falschaussage wurde eingestellt, ebenso wie die Ermittlungen gegen Brigitte Baumeister. Die Berliner Staatsanwaltschaft konnte keinen hinreichenden Tatverdacht für eine Anklage feststellen.

Nach den damaligen Angaben der Staatsanwaltschaft sei davon auszugehen, dass die 100.000 DM nur einmal gespendet wurden. Spekuliert worden war über die Frage, ob es womöglich zwei Mal 100.000 DM von Schreiber gegeben hatte: einmal als „unverfängliche“ Wahlkampf-Spende für die CDU, ein anderes Mal möglicherweise „unter der Hand“ als Bestechungsgeld für ein Rüstungsprojekt.

Unklar ist ferner, wo die 100.000 DM verblieben sind. Nach Aussagen des damaligen CDU-Wirtschaftsprüfers Horst Weyrauch habe dieser die 100.000 DM von Baumeisters Büroleiter Jürgen Schornack erhalten. Dieses Geld habe er – Weyrauch – dann dem ehemaligen Schatzmeister Walther Leisler Kiep übergeben, der das Geld in seine Jackentasche gesteckt haben soll. Das Geld sei schließlich über ein Konto von Kiep auf Konten der Bundesgeschäftsstelle der CDU geflossen, was Kiep bestritt.

Erkenntnisse des Ministeriums für Staatssicherheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ende März 2000 wurde bekannt, dass das Ministerium für Staatssicherheit der DDR spätestens seit 1976 über Schweizer Konten und schwarze Spenden der West-CDU informiert war.[16] Nach Erkenntnissen der Behörde des Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen belauschte die Stasi unter anderem Uwe LüthjeHorst WeyrauchWalther Leisler Kiep und Helmut Kohl. Es gebe hunderte von Protokollen, die dem Untersuchungsausschuss übergeben werden könnten.[16] Dieser wertete die Abhörprotokolle mit Verweis auf den Schutz des gesprochenen Worts im Grundgesetz, auf die Illegalität der Abhöraktionen sowie aus politisch-moralischen Gründen nicht aus.[16]

Das Bundesinnenministerium machte im April 2000 publik, dass Stasi-Abhörprotokolle westdeutscher Politiker, die sich in Bundesbesitz befanden, nach einem Beschluss der Regierung Kohl kurz vor der Wiedervereinigung vernichtet wurden.[17]

„Bundeslöschtage“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

HauptartikelBundeslöschtage

Burkhard Hirsch (FDP) wurde von der damaligen rot-grünen Bundesregierung (Kabinett Schröder I) zur Aufklärung der Affäre um die verschwundenen Leuna-Akten eingesetzt. In seinem Untersuchungsbericht vom 12. Juni 2000 kam er zum Ergebnis, dass im Bundeskanzleramt vor der Amtsübergabe von Kohl an Schröder offenbar in erheblichem Umfang sensible Akten vernichtet oder entfernt worden waren. Beim Verkauf der Leunawerke und des VEB Minol sollen Schmiergelder in Höhe von 85 Millionen DM geflossen sein. Am 24. Juni 2000 meldete Hirsch, man habe einige bis dato verschwundene Akten von Altbundeskanzler Helmut Kohl gefunden. In den Unterlagen steckte auch eine Visitenkarte von Waffenhändler Karlheinz Schreiber. Die Berliner Morgenpost berichtete, Hirsch sei auch auf Unterlagen zum geplanten Verkauf von Hubschraubern an Kanada („Bearhead-Projekt“) und zum Wirtschaftsgipfel im Juni 1995 in Halifax gestoßen. Von den Festplatten, die im Kanzleramt vor Kohls Amtsende gelöscht wurden, konnten einige Daten wieder rekonstruiert werden; auch diese wurden dem Untersuchungsausschuss übergeben.

Hirsch konnte die meisten der verschwundenen Akten zu brisanten Themen aus Kohls Amtszeit nicht finden. Der damalige Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye erklärte, dass sich der Verdacht erhärtet habe, dass Unterlagen manipuliert oder teilweise entfernt worden seien. Obmänner des Untersuchungsausschusses sprachen von einem „kollektiven Gedächtnisschwund“ bei den meisten der vernommenen Zeugen. Der Aufklärungswille bei großen Teilen der CDU tendiere seit dem Wechsel an der Parteispitze gegen Null. SPD-Obmann Frank Hofmann sagte, dieses Verhalten erschwere angesichts fehlender Sanktionsmittel die Ausschussarbeit. Laut Hofmann gab es einen „illegalen Arm“ der CDU; dieser habe in einem geschlossenen System wie im Bereich der organisierten Kriminalität vor allem mit mündlichen Absprachen operiert.

Leuna-Affäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

HauptartikelLeuna-Affäre

Ein früherer leitender Mitarbeiter des Konzerns des französischen Mineralölkonzerns Elf Aquitaine behauptete, dass der CDU unter ihrem Vorsitzenden Helmut Kohl von Elf Aquitaine Schmiergelder für den Erwerb der Leuna-Raffinerie gezahlt worden seien. Die Zahlungen seien – nach Angaben von André Tarallo – vom damaligen Präsidenten FrankreichsFrançois Mitterrand, abgesegnet gewesen. Kohl hatte stets bestritten, dass Schmiergelder von Elf Aquitaine im Parteispenden-Skandal um die CDU eine Rolle gespielt hätten. Da entsprechende Akten über diesen Vorgang nicht auffindbar waren, konnte diese Version nicht bewiesen werden.

Juristische Aufarbeitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Januar 2000 hatte die Staatsanwaltschaft Bonn Ermittlungen gegen Kohl wegen Verdachts der Untreue aufgenommen.

Am 31. Januar 2001 fand eine Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Berlin[18] statt; bei dieser war unter anderem der Anti-Korruptionsexperte und damalige ÖPD-Bundesvorsitzende Uwe Dolata als Beigeladener anwesend.[19] Dieser führte aus: „Herr Richter, stellen Sie sich vor, Sie würden ein Auto klauen. Stellen Sie sich vor, dort, wo sie leben, gibt es ein Gesetz, das besagt, es sei verboten, Autos zu klauen. Stellen Sie sich vor, Sie werden dabei erwischt, wie Sie dieses Auto klauen. Stellen Sie sich vor, Sie werden nicht dafür verurteilt, dass sie ein Auto geklaut haben und dabei erwischt wurden – weil es kein Gesetz gibt, das besagt, dass Sie für den verbotenen Diebstahl bestraft werden. Diese verwirrende Logik ist im deutschen Parteiengesetz Realität.“, so Dolata. Das Gericht entschied, dass die CDU trotz der Affäre auf ihre staatlichen Zuschüsse nicht verzichten muss.

Am 3. März 2001 stimmte das Landgericht Bonn der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Kohl zu; Kohl musste aber eine Geldbuße von 300.000 DM zahlen. Das Gericht begründete diese Zustimmung u. a. mit den Worten „weil die Rechtslage unklar ist und selbst im Falle einer Anklageerhebung und eventueller Verurteilung bei Würdigung aller Umstände von Tat und Täterpersönlichkeit aller Voraussicht nach nur eine Geldstrafe in Betracht käme, welche die in Erwägung gezogene freiwillige Zahlung nicht überschreiten würde“ und dem mangelnden Interesse des Geschädigten selbst (der CDU) an einer weiteren Verfolgung des Falles. Zu den mildernden Umständen rechnete das Gericht Kohls politisches „Engagement“ und seine „Verdienste“ und dass die Tat „nicht der persönlichen Bereicherung diente“. Ebenso müssten die „persönlich herabwürdigenden Angriffe in der Medienberichterstattung mildernd berücksichtigt werden“.

Als weiteren mildernden Umstand hob das Gericht den „Täter-Opfer-Ausgleich“ hervor, „nachdem der Beschuldigte im Rahmen einer legalen Spendensammelaktion den der CDU entstandenen finanziellen Nachteil, soweit er von ihm zu verantworten ist, bei weitem wiedergutgemacht hat“. Kohl hatte in einer neuen Spendensammelaktion 6 Millionen DM von Unternehmern und Prominenten gesammelt und selbst 700.000 DM beigesteuert, um den Schaden für die CDU abzumildern. Unter diesen Spendern waren u. a. Uschi GlasHeiner LauterbachDieter Thomas HeckArtur Brauner und Michael Holm. Die größten Beträge spendeten Leo Kirch mit einer Million DM und Erich Schumann mit 800.000 DM.[20]

Kanther wurde am 18. April 2005 in erster Instanz vom Landgericht Wiesbaden[21] wegen Untreue gemäß § 266 des Strafgesetzbuches zu einer Bewährungsstrafe von 18 Monaten und einer Geldbuße in Höhe von 25.000 Euro verurteilt.[22] Kanther nannte das Urteil „abwegig“. Der zuständige Richter allerdings nannte es „abwegig“, dass Kanther als früherer Bundesinnenminister die Konsequenzen eines in seinem Haus (dem Bundesinnenministerium) formulierten Gesetzes nicht habe absehen wollen. Das Verfahren gegen Casimir Prinz Wittgenstein war am 15. März aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt worden.

Weitere Spendenaffären[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den Monaten nach der CDU-Spendenaffäre wurden weitere Affären aufgedeckt, u. a. bei der hessischen CDU und bei der Kölner SPD.

Auch bei der nordrhein-westfälischen FDP wurde nach der Bundestagswahl 2002 eine Spendenaffäre bekannt, die im Wesentlichen auf ihren Vorsitzenden Jürgen Möllemann zurückfiel.

Filmische Darstellung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der deutsche Autor, Film- und Fernsehregisseur Raymond Ley verfilmte 2003 die CDU-Spendenaffäre in dem satirischen Doku-Drama Aus Liebe zu Deutschland – Eine Spendenaffäre.

2017 erzählten die ARD-Dokumentarfilmer Stephan Lamby und Egmont R. Koch die Geschichte der CDU-Spendenaffäre mit neuer Pointe Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl. Das Erste. Abgerufen am 6. Dezember 2017.

Ähnliche Affären[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Grafik zu Großspenden an deutsche Parteien

Ausriß Tagesschau, 30.12. 2018.

“Viele Spenden sind noch nicht aufgeführt

Der Verein Lobbycontrol kritisierte generell, die verfügbaren Zahlen zu den Großspenden seien nur ein “kleiner Ausschnitt” der tatsächlichen Spenden an die Parteien. Der Löwenanteil würde erst im kommenden Jahr bekannt, wenn die Rechenschaftsberichte der Parteien veröffentlicht werden: “Immer wieder nutzen Spender die Möglichkeit der Stückelung, um die zeitnahe Veröffentlichung ihrer Spenden zu umgehen, obwohl diese deutlich über der 50.000er Grenze liegen.”

Intransparent bleibe auch eine weitere umfangreiche Geldquelle, wie Annette Sawatzki von Lobbycontrol in Köln der Deutschen Presse-Agentur sagte. Dies sei Parteisponsoring, bei dem Unternehmen und Wirtschaftsverbände den Parteien Geld dafür zahlten, bei ihnen für die eigenen Lobbyinteressen werben zu können. Anlass dafür seien etwa Parteitage.” Tagesschau

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Vogel/CDU(empfängt Honecker 1987 als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, begrüßt ihn in Trier mit einer langen Rede):

https://de.wikipedia.org/wiki/Bernhard_Vogel_(Ministerpr%C3%A4sident)

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Ausriß TA, 20. März 2018.

“Vogel: Dass Politiker auf der Beliebtheitsskala so weit unten stehen, beunruhigt mich.” DIE ZEIT

“Natürlich interessiert mich brennend, was in Thüringen vor sich geht. Ich lese täglich eine Thüringer Zeitung und bin oft hier.” Vogel, DIE ZEIT

Der frühere thüringische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Bernhard Vogel hat seine Partei aufgefordert, die AfD im politischen Betrieb auszugrenzen.

Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Der zeitliche Zusammenhang zwischen Vogels Interview und den Sprengstofffunden bei Linken in Saalfeld ist kein Zufall. Just in dem Augenblick, wo die bürgerlichen Kräfte gegen einen potentiellen Links-Terrorismus zusammenstehen müssen, ruft der frühere Ministerpräsident dazu auf, die AfD auszugrenzen. Vogel spaltet in einer sich zuspitzenden politischen Konfrontation wissentlich und willentlich das bürgerliche Lager und entzieht so die CDU ihrer moralischen und politischen Verantwortung.

Wenn die parlamentarische Demokratie in Deutschland überleben will, muss sie reformiert werden und alle Meinungen achten. Die von Vogel empfohlene totale Ausgrenzung der AfD macht dagegen lediglich vor denen halt, die ihre abweichende Meinung für sich behalten und nicht politisch aktiv werden. Wie soll aber eine gespaltene Gesellschaft je wieder zu einem gemeinsamen Konsens finden, wenn die alten gesellschaftlichen Eliten die Ausgrenzung von politischen Positionen ausgerechnet dann intensivieren, wenn diese mit voraussichtlich mehr als einem Fünftel aller Wählerstimmen in das Parlament einziehen?

Wer glaubt, man könne Wähler zurückgewinnen, in dem man die von Ihnen gewählten Repräsentanten derart plump ausgrenzt, wird von der Realität eines besseren belehrt. Es bleibt zu hoffen, dass sich mit der Zeit genügend CDU-Mitglieder von diesen alten Rezepten verabschieden.

Quelle: AfD-Landtagsfraktion

Wikipedia über CDU-Vogel: …Bei der Landtagswahl im April 1991 erhielt die CDU 6,1 Prozentpunkte weniger als die SPD (38,7 zu 44,8 %); damit lag der Auftrag zur Regierungsbildung bei der SPD. SPD und FDP bildeten eine Koalition; Rudolf Scharping (SPD) wurde zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Seither wird Rheinland-Pfalz (Stand Ende 2017) nur noch von SPD-Ministerpräsidenten regiert; 2006 erhielt die SPD sogar eine absolute Mehrheit der Landtagsmandate.

Thüringische Zeit und danach

Vogel konzentrierte sich nach seinem Rücktritt auf die Leitung der Konrad-Adenauer-Stiftung, deren Vorsitzender er 1989 wurde.[1] Nach dem Rücktritt des thüringischen Ministerpräsidenten Josef Ducha? am 23. Januar 1992 wurde in Medien über einen Wechsel Vogels von der Adenauer-Stiftung nach Thüringen spekuliert. Am 5. Februar 1992 wurde Vogel zum Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen gewählt. Er bildete ein schwarz-gelbes Kabinett. Von 1993 bis 1999 war er Vorsitzender der Thüringer CDU. Den Vorsitz der Adenauer-Stiftung gab er 1995 ab (Nachfolger: Günter Rinsche).

Da Vogels Koalitionspartner FDP bei der Landtagswahl am 16. Oktober 1994 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, schlossen CDU und SPD eine Große Koalition. Bei der Landtagswahl am 12. September 1999 erreichte die CDU mit 51,0 % der Stimmen die absolute Mehrheit. Aus Altersgründen trat Vogel am 5. Juni 2003 vom Amt des Ministerpräsidenten zurück. Sein Nachfolger war der CDU-Landesvorsitzende und bisherige Vorsitzende der Landtagsfraktion Dieter Althaus (=> Kabinett Althaus I).

Von 2001 bis 2009 stand Bernhard Vogel wieder der Konrad-Adenauer-Stiftung vor. Vogel ist Schirmherr für die Stiftung des Gymnasiums Canisius-Kolleg Berlin.[2]

VogelMentalität18

 

Niedersachse Vogel und Fehleinschätzungen über Ostdeutsche, Thüringer. Ausriß TA.

Vogel-Mohring/DIE ZEIT:

Vogel: Heute! Als du rebellisch und jung warst, war das anders! Da saßt du in meinem Büro.

Mohring: Das war 1997, im Vorfeld der Bundestagswahl 1998. Ich war 25 Jahre alt, Kreisvorsitzender der Jungen Union in Apolda und fand mich plötzlich in der Staatskanzlei wieder.

ZEIT: Wie kam das?

Vogel: Er hat Ärger gemacht! (lacht)

Mohring: Vera Lengsfeld, die Bürgerrechtlerin, war von den Grünen zur CDU übergetreten und sollte in Thüringen einen Wahlkreis bekommen. Und meine damaligen CDU-Oberen in Apolda, meiner Heimatstadt, haben nach Erfurt gemeldet: “Wir sind bereit, Vera Lengsfeld unseren Wahlkreis zu geben!” Weil sie den damaligen Abgeordneten loswerden wollten.

Vogel: Das Angebot aus Apolda war mir willkommen. Die Frage, wie es mit Vera Lengsfeld weitergeht, bewegte die ganze Bundesrepublik.

Mohring: Aber wir von der Jungen Union hatten was dagegen, einer Frau aus Berlin einfach so unseren Wahlkreis zu überlassen. Deshalb habe ich beschlossen, gegen sie zu kandidieren. Das brachte mir nicht nur bei dir einen Termin ein.

ZEIT: Und wie war das?

Mohring: Ich sagte sinngemäß zu Bernhard Vogel: Jetzt bin ich schon einige Jahre Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag, dafür haben Sie sich nicht interessiert. Aber weil ich gegen Vera Lengsfeld kandidiere, habe ich endlich einen Termin bei meinem Parteivorsitzenden.

ZEIT: Wie haben Sie reagiert, Herr Vogel?

Vogel: Ich habe dem grundsätzlich immer einsichtsvollen Mike Mohring die Lage genügend gründlich erläutert.

ZEIT: Was bedeutet das?

Vogel: Nun: Er ist dann nicht mehr für den Wahlkreis angetreten.

Mohring: Zwei Jahre nach Bernhard Vogels Abschied hat die CDU in Rheinland-Pfalz die Wahl verloren. Seitdem regiert dort durchgehend die SPD. Es reicht eben nicht, sich nur von innerparteilichen Interessenlagen leiten zu lassen.

Vogel: Anfang 1989 bin ich zum Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung gewählt worden. Die Zeiten waren spannend für politische Bildung. Aber dann kam Freitagnachmittag, der 24. Januar 1992: Der damalige Thüringer CDU-Chef Willibald Böck rief mich unvermittelt an. Ob ich bereit wäre, nach Erfurt zu kommen. Der Ministerpräsident Josef Ducha? war zurückgetreten. Ich solle dessen Nachfolger werden, man brauche jemanden mit Erfahrung. Ich habe sehr ausweichend geantwortet. Am Wochenende, am späten Sonntagabend, habe ich mitHelmut Kohl telefoniert, der wiederum aber nicht wollte, dass ich in Thüringen Ministerpräsident werde. Das war mir recht. Wir haben uns einvernehmlich verständigt, dass ich nicht nach Thüringen gehe.

Mohring: Und dann?

Vogel: Dann dachte ich, die Sache sei erledigt. Am Montag, dem 27. Januar 1992, bin ich in München gewesen, bei meinem Kollegen Fritz Pirkl, dem Vorsitzenden der Hanns-Seidel-Stiftung. Ich wurde von ihm begrüßt mit den Worten: Im Radio hört man, Sie würden nach Thüringen gehen! Da antwortete ich: Dass ich nicht nach Thüringen gehe, sehen Sie ja. Ich bin hier. Aber später, beim Mittagessen in einem Lokal, kam eine urbayerische Kellnerin zu uns an den Tisch und rief: “Heißt hier oanna Vogel?” Das konnte ich ja nun nicht leugnen. Sie führte mich daraufhin zum Telefon, und da war Helmut Kohl am Apparat.

ZEIT: Der hatte sich durchstellen lassen?

Vogel: Er hatte bei der Stiftung anrufen lassen, die Leute hatten ihm gesagt, wo wir zu Tisch sind.

ZEIT: Was sagte Kohl?

Vogel: Bernd, sagte er, ich sitze hier mit den Verantwortlichen aus Thüringen im Kanzleramt; unter anderem dem Landesparteichef Böck, der Ministerin Christine Lieberknecht, dem zurückgetretenen Ministerpräsidenten Josef Ducha?. Man habe intensiv beraten – der einzige Kandidat, auf den man sich einvernehmlich einigen könne, sei ich. Fahr sofort nach Thüringen, sagte er.

ZEIT: Er fragte gar nicht, ob Sie wollen?

Vogel: Es gab keine Möglichkeit, Nein zu sagen. Daraufhin bin ich noch mal zu meinem Tisch, habe mich verabschiedet und bin nach Erfurt.

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Späth/CDU: “Auch hatte Honecker schon manchen Westbesuch in Ost-Berlin empfangen: Von Petra Kelly und Hans-Jochen Vogel bis Lothar Späth und Franz Josef Strauß waren alle da gewesen.” DIE ZEIT

“Späth mit Erich Honecker (1987)” Wikipedia

KorruptionSpäth1

zitiert nach “Bananenrepublik Deutschland”/Wolfhart Berg.

Wikipedia: Späth arbeitete dabei mit in Baden-Württemberg ansässigen Konzernen und deren Managern eng zusammen. Insbesondere mit dem Wirtschaftsmanager und Konzernchef der Südmilch AGFriedrich Wilhelm Schnitzler, dem Mercedes-Benz Konzern, der Porsche AG und mit deren Vorständen. Nachdem Späth im Zusammenhang mit der „Traumschiff-Affäre“ Vorteilsnahme bei Ferienreisen vorgeworfen worden war, trat er am 13. Januar 1991 von seinem Amt als Regierungschef zurück und legte am 31. Juli 1991 auch sein Mandat als Landtagsabgeordneter nieder. Sein Nachfolger als Ministerpräsident wurde der baden-württembergische CDU-Fraktionsvorsitzende Erwin Teufel. Sein Landtagsmandat übernahm der Oberbürgermeister von Bietigheim-Bissingen Manfred List. Im Bundestagswahlkampf 2002 war Späth als Schatten-Wirtschaftsminister Mitglied im Schattenkabinett des Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber

Genscher/FDP:

“…zählte der westdeutsche Außenminister und Vizekanzler Hans-Dietrich Genscher nicht zum offiziellen Empfangskomitee der Bundesregierung, auch wenn er später an den bilateralen Gesprächen beteiligt war.[8]” Wikipedia. 

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/22/halle-fuer-genscher-mdr-aktuell-verschweigt-am-22-2-2017-komplett-genschers-enge-kontakte-u-a-zur-nazistisch-antisemitisch-orientierten-folterdiktatur-brasiliens-was-war-da-los-hinter-den-reda/

FDPEntnazifizierung

“Schluss mit Entnazifizierung…Wählt FDP”. Ausriß. Wie Genscher-FDP und FDP-Wähler ticken. “Viele der tief in die NS-Vergangenheit verstrickten Mitläufer konnten in der Bundesrepublik Deutschlandunbehelligt nach 1949 Karriere machen.” Wikipedia

FDP-Politiker Hans-Dietrich Genscher und die brasilianische Folterdiktatur:  http://www.hart-brasilientexte.de/2012/04/14/deutsch-brasilianischer-atomvertrag-und-ermordung-des-judischen-journalisten-herzog-durch-die-militardiktatur-1975-brasiliens-groste-qualitatszeitung-folha-de-sao-paulo-erinnert-an-historische-f/

atomvertraggenscherfdcl.jpg

“”Stolzer Botschafter seiner Heimatstadt” Halle/Saale.(FDP) Ausriß. Bundeskanzler Helmut Schmidts Außenminister Genscher und sein brasilianischer Amtskollege Azeredo da Silveira unterzeichnen das Atomabkommen in Bonn 1975 – im selben Jahr wird in Sao Paulo der jüdische Journalist Vladimir Herzog totgefoltert. 

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/03/bundesprasident-christian-wulff-dilma-rousseff-und-der-zugige-bau-des-neuen-atomkraftwerks-angra-3-bei-rio-de-janeiro-mit-deutscher-bundesburgschaft/

Doppelseitige Regierungspropaganda in Zeitungen für das neue Atomkraftwerk “Angra 3? in einer Bucht bei Rio de Janeiro, siehe Foto:

angra3anzeige2.JPG

“Energia para novos tempos”. (Energie für neue Zeiten)

“Brasilien war noch nie so stark. Es ist eine neue Zeit. Eine Zeit von Wachstum und Entwicklung.”

deutschlandjahrplakat1.jpg

Brasilianische Organisationen gegen Verlängerung 2014 des von Bonn mit der brasilianischen Folterdiktatur geschlossenen Atomvertrags:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/26/brasiliens-militardiktatur-der-atomvertrag-mit-bonn-von-1975-brasilianische-organisationen-mobilisieren-gegen-verlangerung-2014-willy-brandt-helmut-schmidt-hans-dietrich-genscher-und-die-bilater/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/23/der-volkswagen-konzern-und-die-enge-kooperation-mit-der-folterdiktatur-brasiliens-uraltbekanntes-im-juli-2017-sogar-von-der-ard/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/25/brasiliens-judenhasser-und-diktator-getulio-vargas-folterdiktator-ernesto-geisel-des-nazistisch-antisemitisch-orientierten-militaerregimes-die-bemerkenswerten-auszeichnungskriterien-in-spd-cdu-fd/.

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/01/genscher-und-brasilien/.

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/10/02/brasiliens-folterdiktatur1964-1985-hans-dietrich-genscher-derzeit-wieder-im-deutschen-mainstream/.

SPD-Brandt und Brasilien-Diktatur: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/12/09/brasilien-die-militardiktatur-und-der-satirische-regimekritische-maler-von-bananen-antonio-henrique-amaral-meine-herausforderung-war-zu-malen-und-gleichzeitig-uber-folter-und-die-gefangnisse-zu/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/06/06/deutschlands-luegenfunk-2015-ueber-nazi-kriegsverbrecher-mengele-2015-bis-zu-seinem-tode-lebte-er-unentdeckt-in-suedamerika-wer-alles-wusste-wo-mengele-sich-aufhielt/

NSDAP-FDP-Genscher und Doping: ” „Von Ihnen als Sportmediziner will ich nur eins: Medaillen.“ Warum Halle und Magdeburg, deren “Volksvertreter” so aufwendig Genscher ehren:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/04/nsdap-fdp-genscher-und-doping-von-ihnen-als-sportmediziner-will-ich-nur-eins-medaillen-warum-halle-und-magdeburg-so-aufwendig-genscher-ehren/

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Wolf Biermann und Angela Merkel:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/25/wolf-biermann-und-die-voelkerrechtswidrige-nato-aggression-gegen-den-irak-rund-15-millionen-tote-meist-zivilisten-ich-bin-fuer-diesen-krieg-wie-angela-merkel/

Peter Gauweiler(CSU)  und Willy Wimmer(CDU) auffällig verspätet an Angela Merkel wegen ihrer Unterstützung des völkerrechtswidrigen Irakkriegs:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/16/angela-merkel-und-der-irakkriegrd-15-mio-tote-meist-zivilisten-peter-gauweilercsu-und-willy-wimmercdu-sehr-stark-verspaetetwarum-nicht-schon-2003-im-spiegel-zu-den-wertvorstellungen-der/

TimoschenkoMerkel2

Ausriß, Freundinnen. Wolf Biermann:”…dieses politische Genie Angela Merkel…Ich habe Merkel gewählt…Jeder, der in einer Demokratie gewählt werden möchte, weil er ein kluger, tapferer, ehrlicher Mensch ist wie z.B. Angela Merkel…” Wer zu DDR-Zeiten wußte, wie Biermann tatsächlich tickt…

 

MerkelAp9

 

“Merkel auch in Thüringen heftig beschimpft”. Thüringer Allgemeine

 

MerkelAp10

 

Die Gegendemonstranten, Sprechchöre-Rufer immer im Blick – von hinten permanent Protestsound der Gegenkundgebung.

 

MerkelAP

MerkelAp3

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/15/antisemitismus-studie-immer-mehr-juden-fuerchten-sich-vor-uebergriffen-viele-juden-in-deutschland-nehmen-einen-wachsenden-antisemitismus-wahr-faz-15-8-2017-die-merkel-regierung-und-der-gefoe/

MerkelAp4

MerkelAp12

 

“Als dann pünktlich 17 Uhr die Bundeskanzlerin in Begleitung von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf dem Marktplatz eintreffen, bricht ohrenbetäubender Lärm aus. Hunderte Demonstranten haben Trillerpfeifen mitgebracht und schreien Anti-Merkel-Parolen.” MDR

MerkelAp11

 

“Merkel erntet wüste Beschimpfungen”. n-tv

MerkelMohring2

 

MerkelAp30

 

“Seit Beginn der Flüchtlingskrise: Mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Merkel wegen Hochverrats

MerkelAp31

“Frauen sind die neuen Männer”/DIE PRINZEN:https://www.youtube.com/watch?v=1eLkVk7cSNk

MerkelAp32

MerkelAp5

 

MerkelAp6

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-satire-merkel-schulz-gabriel/

 

MerkelAp7

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/10/dresden-2017-lampedusa-361-und-der-hochlukrative-schleuser-menschenhandel/

 

MerkelAp8

Ostbeauftragter Christian Hirte aus Bad Salzungen mit Merkel 2017 in Apolda.

MohringAp1

 

“Mike Mohring. Der Trickser”. DER SPIEGEL

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringens-cdu-hoffnung-mike-mohring-der-trickser-a-1006421.html

MerkelBand17

MerkelBand2

Merkel-Begleitband.

MerkelBand3

MerkelAp13

Dorf nahe Apolda, Tag nach der Merkel-Apolda-Kundgebung.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/05/ich-wuensche-mir-fuer-meine-kirche-nie-wieder-einen-kirchentag-mit-einem-amerikanischen-kriegsverbrecher-die-evangelische-kirche-sankt-martin-in-heiligenstadtthueringen-2017-das-eichsfeld-ei/

“Deutschtürken bei Bundestagswahl

Erdogan fordert Boykott von CDU, SPD und Grünen”. ARD

MerkelErdogan1

Ausriß. Die NATO-Partner…

Kardinal Marx würdigt Bundeskanzlerin Merkel

„POLITIK AUS DEM CHRISTLICHEN GLAUBEN HERAUS“/dbk 2017

“Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, hat das Engagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewürdigt, die Welt aus christlicher Perspektive mitzugestalten.”

MerkelTagesthemen16

Ausriß.

Schwesterparteien CDU und SPD im Saarland 2017:

SaarlandKarrenbauerRehlinger17

“Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger sehen nicht gerade glücklich aus.” BILD, Ausriß 4.5. 2017, Schwesterparteien CDU und SPD. “In Saarbrücken ging die Sache bekanntlich schief. Rehlinger, deren Aufgabe es sein sollte, Annegret Kramp-Karrenbauer, den politischen Klon Angela Merkels, aus der Staatskanzlei zu verjagen, muss sich weiterhin mit der Rolle des Juniorpartners begnügen.” FAZ

http://www.hart-brasilientexte.de/2019/05/25/europawahlen-2019-klatsche-fuer-spd-und-cdu-bei-europawahl-ihnen-droht-ein-desasternahles-kramp-karrenbauer-weber-bild-25-5-2019/

Wei12

Ausriß.

MaaßenNahles18

Ausriß BILD:”Fliegt Nahles der Maaßen-Deal um die Ohren?” Nahles-Merkel-Frauenpower…”Beförderung statt Rauswurf. Aufruhr in der SPD!” 

Bananenrepublik1

“Bananenrepublik Deutschland. Korruption – der ganz alltägliche Skandal”. Wofür Bürgerrechtler kämpften…

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/06/11/im-visier-die-ddr-eine-chronik-autor-robert-allertz-verlag-edition-ost/

“Im Visier die DDR. Eine Chronik”. Autor Robert Allertz, Verlag edition ost. “Der Kampf der Systeme war kein Wettbewerb. Er war ein Kreuzzug des Westens gegen den Osten.” **

AllertzVisierDDReditionost

Robert Allertz, “Im Visier die DDR. Eine Chronik”. edition ost.

Wofür Geld da ist – und wofür nicht:

BND – als Herrschaftsinstrument für die Merkel-GroKo wichtiger als je zuvor. Schlüsselrolle beim Regime Change in der DDR. Der BND – heute mit anderem Feindbild als unter Nazi Gehlen?http://www.hart-brasilientexte.de/2019/02/08/bnd-als-herrschaftsinstrument-fuer-die-merkel-groko-wichtiger-als-je-zuvor-schluesselrolle-beim-regime-change-in-der-ddr/

FernerOsten1

Ausriß DER SPIEGEL. Die Ziele des Anschlusses von 1990.

“Die wollten den Markt und die Arbeitskräfte – verkauft wurde es als Wiedervereinigung”(Positionierung im MDR 2019)

AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

AllertzVisier2

https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Allertz

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaft_zum_Schutz_von_B%C3%BCrgerrecht_und_Menschenw%C3%BCrde

http://www.gbmev.de/

https://www.eulenspiegel.com/autoren/autor/324-robert-allertz.html

https://www.amazon.de/B%C3%BCcher-Robert-Allertz/s?ie=UTF8&page=1&rh=n%3A186606%2Cp_27%3ARobert%20Allertz

MDR 2018 über die Presseberichterstattung zu Ostdeutschland, das kulturelle Erbe aus DDR-Zeiten: 

…Mehr an Kultur spiegelt sich nicht wider

“Kultur” ist dagegen ein Schlagwort, das nur in etwa jedem 15. Artikel im Zusammenhang mit Ostdeutschland enthalten ist. Auffällig ist diese Zahl vor allem, weil die neuen Länder (ohne Berlin) mit 2,4 Orchestern und Theatern pro 100.000 Einwohner gegenüber nur 0,9 Orchestern und Theatern pro Einwohner in den alten Bundesländern eine etwa zweieinhalbfache Kulturdichte haben…

AngriffAbwehrGeheimdienste2

Ausriß, “Geschichtsschreibung nach Art des Hauses Birthler”.

AngriffAbwehrGeheimdienste3

Ausriß.

Die Verfolgung von NS-Verbrechen in den drei Westzonen und der sowjetischen Zone, in BRD und DDR. Im Buch “Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944, Verlag Zweitausendeins, wird, wenngleich etwas verklausuliert, eingeräumt, daß im kleineren Ostdeutschland bis Ende 1949, gemessen an Territorium und Bevölkerungszahl, weit mehr NS-Täter bestraft wurden als im viel größeren und bevölkerungsreicheren Westdeutschland, in das sich zudem, allgemein bekannt, eine enorme Zahl schwerbelasteter hochrangiger Nazis aus Ostdeutschland geflüchtet hatte. In dem Buch heißt es unter Bezug auf Ost-und Westdeutschland:”Bis Ende 1949 war die Zahl der Verurteilungen ungefähr gleich.” Ebenso aussagekräftig ist die abgedruckte Statistik, derzufolge 1951 in der kleineren DDR 331 Verurteilungen registriert werden, in der weit größeren BRD jedoch nur 259. Auffällig ist, wie extrem kurz das Buch in diesem Kontext auf die Waldheim-Prozesse der DDR eingeht:”Für 1950 weist die Statistik der DDR dagegen 4092 Urteile auf, die der Bundesrepublik nur 809. Des Rätsels Lösung: Unter den 4092 Verurteilungen der DDR befinden sich 3254 der `Waldheim-Verfahren`, die wegen der in den Prozessen und bei der Urteilsfindung festgestellten Rechtsverletzungen schlechthin als nichtig anzusehen sind.” Standen also in Waldheim Unschuldige, Unbelastete vor Gericht? Was in dem Buch  interessanterweise fehlt, liefert die ostdeutsche Publizistin Daniela Dahn nach:”Ich las die 350 Seiten starke Anklageschrift und war überrascht: Fast alle der zum Tode Verurteilten waren unbestritten Nazijuristen – am Volksgerichtshof, an Kriegs-und Sondergerichten. Sie waren selbst an zweifelhaften Todesurteilen beteiligt. Außerdem waren unter den Angeklagten SS-und Gestapo-Leute aus Konzentrationslagern und ein Offizier, der an der blutigen Niederschlagung des Warschauer Aufstandes beteiligt war. Nach dem damals gültigen Recht der vier Alliierten genügte es, eine solche Funktion gehabt zu haben, um die Höchststrafe zu bekommen, individuelle Schuld mußte nicht nachgewiesen werden. Das heißt, auch bei formaljuristisch korrekten Prozessen wären damals höchstwahrscheinlich Todesstrafen ausgesprochen worden. Aber diese Frage wurde im Prozess gegen die `schlimmste rote Richterin`überhaupt nicht erörtert – formale Fehler genügten, um diese Nazis pauschal zu rehabilitieren.” Jene pauschale Rehabilitierung solcher Nazis in Westdeutschland, u.a. unter dem KZ-Baumeister und CDU-Bundespräsidenten Heinrich Lübke, spielten – und spielen eine sehr wichtige Rolle im Kalten Krieg, der fortdauert.

Kriegsverbrecherverurteilungen1

Ausriß.

 

Skiba/Stenzel:”Halten wir fest: In der DDR wurden 12.881 Personen verurteilt wegen Nazi-und Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit…In der Bundesrepublik, wo etwa fast viermal soviele Menschen lebten, lediglich rund 6.500 Personen. Statistisch gesehen, heißt das: Je Einwohner wurden achtmal mehr belastete Nazis in der DDR verurteilt als im Westen. Und das ist nur die halbe Wahrheit. Die andere: Sie wäre noch viel größer, wenn sich nach 1945 nicht eine erhebliche Menge von NS-Verbrechern aus nachvollziehbaren Gründen in den Westen abgesetzt hätten.”

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die Nazi-Führungskräfte in der BRD-Regierung formten ihnen genehme Nachfolger – auch 2016 überall im Staat sowie in den Medien stark vertreten.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

EditionOstKriegsverbrecherBuch

“Ermittlungs-und Gerichtsverfahren in der DDR gegen Nazi-und Kriegsverbrecher”. edition ost, 2016, 463 Seiten.

NaziverbrechenDasVolkErfurtTA15 (2)

Ausriß Thüringer Allgemeine 2015.

Birthler – Deutsche Welle:

http://www.dw.com/de/brasilien-h%C3%A4lt-archive-verschlossen/a-4607671

Marianne Birthler geb. Radtke (* 22. Januar 1948 in Berlin) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) und war von 2000 bis März 2011 die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Marianne_Birthler

…Zugleich arbeitete sie ehrenamtlich aktiv in der evangelischen Kirche mit und organisierte Gesprächskreise zu gesellschaftlichen und politischen Themen. Birthler begann 1976 eine fünfjährige gemeindepädagogische Fernausbildung zur Katechetin und Gemeindehelferin. Von 1981 bis 1987 war sie in der Kinder- und Jugendarbeit der evangelischen Elias-Gemeinde im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg tätig. 1987 wurde sie Jugendreferentin im Stadtjugendpfarramt von Ost-Berlin…Wikipedia

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/27/marianne-birthler-bundesbeauftragte-fur-die-stasi-unterlagen-expertenseminar-des-goethe-instituts-sao-paulo-uber-vergangenheitsbewaltigung/

Der Wiegrefe-SPIEGEL und die  ideologische Struktur der Bonner Republik:

“Hitlers treue Gefolgsleute

Die Altnazis im Bundesministerium. Hitler-Getreue dominierten das Innenministerium noch lange nach dem Krieg.” DER SPIEGEL 2018

http://www.spiegel.de/spiegel/hat-das-institut-fuer-zeitgeschichte-in-muenchen-naziverbrechen-verharmlost-a-1172898.html

http://www.spiegel.de/spiegel/kurt-schrimm-ueber-versaeumnisse-bei-der-aufklaerung-von-ns-verbrechen-a-1170016.html

08.10.2016

Zeitgeschichte„Verstiegen und unsinnig“

BND-Gründer Reinhard Gehlen ließ Hunderte Politiker, Wissenschaftler, Militärs bespitzeln – von einer Gruppe schwer belasteter Altnazis.
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03.09.2016

Zeitgeschichte

Ausgebildet bei der SS.

Hildegard Lächert war eine besonders üble KZ-Wächterin. Dennoch arbeitete sie später für die CIA, dann für den BND.

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-139574525.html

…Die von Schmidt verbreitete Version, er sei noch nicht einmal am Anfang des “Dritten Reiches” dem Zeitgeist erlegen, ist nach Pamperriens Recherchen jedenfalls nicht zu halten. Der aufgeweckte Teenager ließ sich von der Begeisterung mitreißen, welche die Nazis unter Jugendlichen zu entfachen wussten. Er gehörte zu der Minderheit der Jungen seiner Schule, die 1933 in die HJ eintraten…

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-127078988.html

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-97012800.html

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-86486649.html

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-83588346.html

“BND vernichtete Personalakten früherer SS-Leute

Dem Bundesnachrichtendienst steht ein Skandal ins Haus. Historiker haben entdeckt, dass der Dienst 2007 Personalakten von Mitarbeitern vernichtet hat, die einst SS und Gestapo angehörten.”

17.01.2011

ZEITGESCHICHTE

„Kerndeutsche Gesinnung“

Der als „Schlächter von Lyon“ berüchtigte NS-Verbrecher Klaus Barbie war Agent des Bundesnachrichtendienstes

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-75376539.html

BuchenwaldKriegsverbrecher18

“Die in den Lagern Verbliebenen – in der Mehrheit Angehörige der SS und der Gestapo – hatten sich vor Spruchkammern bzw. Spruchgerichten zu verantworten. Während des zunehmenden Ost-West-Konfliktes wurden diese justizförmigen Verfahren 1948 weitgehend eingestellt. Die meisten Strafen wurden erlassen, die Masse der noch nicht Verurteilten entlassen.”(Bemerkenswerter Text in der Gedenkstätte 2018 – könnte glatt aus Propagandabroschüren des bolschewistischen Zonenregimes stammen)

KorruptionAdenauer

Adenauer – zitiert nach “Bananenrepublik Deutschland”/Wolfhart Berg.

HeißeSchlachten1

“Heiße Schlachten im Kalten Krieg. Unbekannte Fälle und Fakten aus der Spionageabwehr der DDR”, Herausgeber Herbert Kierstein, Ko-Autoren Peter Emmerich, Guntram Engelhardt, Günter Roth und Gotthold Schramm, edition ost

https://de.wikipedia.org/wiki/Herbert_Kierstein

https://www.mfs-insider.de/


https://www.amazon.de/Hei%C3%9Fe-Schlachten-Kalten-Krieg-ost/dp/336001085X

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/07/26/andreas-von-bulow-im-namen-des-staates-cia-bnd-und-die-kriminellen-machenschaften-der-geheimdienste-piper-verlag-viele-interessante-infos-uber-libyen-und-afghanistan-im-heutigen-banalen-mai/#more-10107

Andreas von Bülow: “Im Namen des Staates. CIA, BND und die kriminellen Machenschaften der Geheimdienste.” Piper-Verlag. Viele interessante, hochaktuelle Infos über Libyen und Afghanistan – im heutigen banalen Mainstream chancenlos. “Die im Dunkeln sieht man nicht.”(Piper-Verlagstext)

bulowcapa.JPG

“Andreas von Bülow, geboren 1937 in Dresden, war von 1969 bis 1994 Mitglied des Bundestages, unter anderem in der Parlamentarischen Kontrollkommission  für die `Dienste`. Von 1976 bis 1980 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verteidigung, 1980 bis 1982 Bundesminister für Forschung und Technologie, seit 1994 Rechtsanwalt in Bonn.”(Piper-Text)

“Die Medien lassen in ihrer Berichterstattung durchweg die tatsächlichen Hintergründe von Konflikten unbeachtet.” Andreas von Bülow

“So emotional verteidigt die SPD Willy Brandt gegen die AfD”. MAZ, 13.8. 2019. “Die AfD plakatiert in Brandenburg einen Satz des früheren SPD-Chefs Willy Brandt. Die Sozialdemokraten starten die Aktion #wirsindwilly. Die Resonanz auf Twitter ist groß.” Was die SPD über Brandt unterschlägt, im Landtagswahlkampf von Brandenburg, Sachsen, Thüringen verheimlicht. Der absurde Brandt-Personenkult:http://www.hart-brasilientexte.de/2019/08/13/so-emotional-verteidigt-die-spd-willy-brandt-gegen-die-afd-maz-13-8-2019-die-afd-plakatiert-in-brandenburg-einen-satz-des-frueheren-spd-chefs-willy-brandt-die-sozialdemokraten-starten-die/

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dieser Beitrag wurde am Freitag, 31. Mai 2019 um 06:12 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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