Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Das Ukraine-Referendum 2014 – Bewertungen durch hochrangige deutsche Politiker. Das Rechtsempfinden dieser Politiker – sichtbar an der Haltung zur Ermordung ostukrainischer Zivilisten, zur faschistischen Putschregierung von Kiew, zu rechtsextremistischen Politikern und SS-Glorifizierern. Afghanistan-Wahlen, in einem besetzten Land im Kriegszustand, mit einer Masse an Analphabeten, werden von westlichen Regierungen kurioserweise anerkannt…

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/12/das-ukraine-referendum-und-reaktionen-die-manipulationstricks-am-tag-danach-was-in-den-berichten-deutscher-medien-alles-fehlt/

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zum Referendum 2014:  ” Das Referendum gestern ist illegal. Und wer die Bilder heute Nacht samt der angeblichen Ergebnisse gesehen hat, der weiß, dass das nicht ernst genommen werden kann und nicht ernst genommen werden darf, jedenfalls nicht von uns.”

Die verfügbaren Bilder vom Referendum werden indessen von sehr vielen Deutschen völlig anders bewertet als von Steinmeier. Und sehr viele Deutsche äußern sich sowohl zu den Bildern vom Referendum als auch zu jenen von der Ermordung unbewaffneter Zivilisten durch Terrorkommandos Kiews, ob in Mariupol oder Krasnoarmeisk.  

Interessanterweise äußerte sich der Außenminister nicht zu letzteren Bildern  – Hinweis auf sein Rechtsempfinden. Diese Fotos hatten just viele Deutsche  sehr empört, emotional berührt. 

mariupolerschossener3.jpg

Ausriß.

Ukraine 2014 – Kiewer Terrorkommandos ermorden in Mariupol sogar Mann, der Arm gebrochen hatte. Auch dazu schweigen deutsche Medien am 9.5.2014. Aktuelle Manipulationsmethoden. **

mariupolerschossener2.jpg Ausriß.

Das Rechtsempfinden von Bundeskanzlerin Angel Merkel – das Beispiel der völkerrechtswidrigen Aggression gegen den Irak, rd. 1,5 Millionen ungesühnte Kriegstote.  Angela Merkel und das Völkerrecht:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/16/ukraine-2014-und-nato-mobilmachung-an-ruslands-grenze-zeitdokument-merkel-verteidigt-irak-kriegfaz-rd15-millionen-kriegstote/

Angela Merkel und die Bilder von Mariupol und Krasnoarmeisk:

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/11/ukraine-2014-deutsche-bundeskanzlerin-angela-merkel-ausert-sich-nicht-zum-einsatz-von-cia-und-us-elitekampfern-in-der-ukraine-schweigt-zum-terror-der-von-berlin-gestutzten-kiewer-putschregierung-in/

 Steinmeier und die Bilder vom Maidan, die Haltung zu rechtsextremistischen Politikern der Ukraine:

“Demokratiebewegung” in voller Aktion – “Demonstranten schießen auf dem Maidan auf Polizisten”: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/20/demonstranten-schiesen-auf-dem-maidan-auf-polizisten-tagesschau-2022014-spatnachmittags/

Ausriß,  Svoboda-Führer Tjagnibok, Mann der “Demokratiebewegung”, aus westlicher Sicht. Was bei rechtsgerichteten Politikern in Berlin sehr gut ankommt…Bundesaußenminister Steinmeier(SPD) traf sich problemlos mit Svoboda-Führer Tjagnibok, distanzierte sich bis heute nicht von ihm, was Bände spricht. 

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/20/ukraine-2014-ausenminister-steinmeier-laurent-und-sikorski-trafen-in-kiew-auch-den-chef-der-antisemitischen-partei-svoboda-oleg-tiagnibok-uber-eventuelle-distanzierungen-der-minister-ist-nichts-be/

Kleiner Leitfaden der Manipulationstricks von Medien und Politikern in der Ukrainekrise 2014: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/

Wertvorstellungen – Merkel-Timoschenko:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/

“Aufgeben ist keine Option” – von Frank-Walter Steinmeier

Beitrag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Entwicklung in der Ukraine. Erschienen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 6. Mai 2014.

***

In Odessa starben am vergangenen Freitag mehr als vierzig Menschen bei dem Brand eines Hauses, in das sich eine von zwei aufeinander einprügelnden Gruppierungen geflüchtet hatte. Als Molotow-Cocktails in das verbarrikadierte Gewerkschaftshaus flogen, verbrannten Dutzende Menschen elendig, ohne dass die Polizei eingegriffen hätte. Der Einsatz ukrainischer Sicherheitskräfte gegen Straßenbarrikaden und Besetzungen öffentlicher Gebäude durch gewaltbereite pro-russische Demonstranten geht weiter. Dutzende Menschen sind bei diesen und anderen Zusammenstößen allein in den letzten Tagen getötet oder schwer verletzt worden. An der Grenze zur Ukraine stehen Tausende Soldaten, die in der Ukraine als unverhohlene Drohung mit einer Invasion wahrgenommen werden.

Das sind dramatische Ereignisse und Entwicklungen. Die Nachrichten sind nicht nur schlechter geworden, sie werden auch immer schneller schlechter.

Als wenn das nicht genug wäre: Gleichzeitig erleben wir, gewissermaßen als Spiegel des Gangs der Ereignisse, einen sich zuspitzenden verbalen Schlagabtausch: zwischen der ukrainischen Führung und den Separatisten, zwischen Kiew und Moskau, zwischen West und Ost. Telefonate zwischen politisch Verantwortlichen drohen von einem Mittel der Kommunikation mit dem Gesprächspartner zur Lösung von Problemen zum bloßen Anlass für Statements gegenüber der eigenen Öffentlichkeit zu werden. Die öffentlichen Meinungen in einigen Ländern reagieren sensibel und radikalisieren sich zunehmend.

Alles zusammen, Ereignisse vor Ort und die öffentliche Reaktion darauf, verstärken sich gegenseitig und führen zu einer dramatischen Verschärfung der Gesamtlage. Der Irrsinn nimmt seinen Lauf. Es droht irgendwann der point of no return, der Moment, an dem sich die Eskalation nicht mehr stoppen lässt und wir buchstäblich an der Schwelle zu einem Krieg im Osten Europas stehen.

Und dennoch: Inmitten der sich täglich verschlechternden Lage, ja sogar inmitten laufender Kämpfe um die Stadt Slawjansk herum, ist es uns am Samstag gemeinsam mit der OSZE gelungen, deutsche, europäische und ukrainische Militärbeobachter, insgesamt zwölf Personen, unversehrt aus den Händen von pro-russischen Separatisten zu befreien.

Das wurde möglich, weil letztlich alle konstruktiv mitgearbeitet haben, als es darauf ankam: die ukrainische Regierung in Kiew, die russische Führung in Moskau und der russische Gesandte Wladimir Lukin. Das wurde möglich, weil sich die OSZE vor Ort ein Netzwerk erarbeitet hatte, das im entscheidenden Moment trug. Das wurde möglich, weil unsere politischen Kanäle nach Kiew und Moskau gehalten haben und vertraulichen Informationsaustausch möglich machten.

Es lohnt sich also, immer wieder aufs Neue und auch in fast aussichtslos erscheinenden Situationen die Möglichkeiten zu nutzen, die es noch gibt. Aufgeben ist keine Option! Das gilt auch für unsere Anstrengungen für eine Deeskalation der Lage. Wir können scheitern. Aber wir haben nicht das Recht, unsere Hände in den Schoß zu legen und dem Unheil seinen Lauf zu lassen. Vielmehr stehen wir in der Pflicht, nicht nur jede sich bietende Chance zu ergreifen, sondern sich diese Chancen auch beharrlich zu erarbeiten.

Wir haben in der Ukraine keine breite Palette an Instrumenten für eine friedliche Konfliktlösung mehr zur Hand. Eine militärische Lösung ist ohnehin keine Option. Aber wir haben eine bewährte und anerkannte internationale Organisation vor Ort. Die OSZE baut seit Wochen ihre Präsenz in der Ukraine aus. Sie ist an vielen hot spots der Konfrontation präsent. Mehr noch: Wir haben eine Vereinbarung, die von den vier Parteien der Genfer Vereinbarung vom 17. April – Russland und der Ukraine, die USA und die Europäische Union – unterzeichnet wurde und der OSZE die Aufgabe zuweist, mehr zu tun: bei der Bewältigung lokaler Konflikte Hilfe zu leisten, Mediation anzubieten, die Entwaffnung nicht-staatlicher Kräfte zu begleiten.

Es ist eine Chance, mehr nicht. Wenn die OSZE mehr Durchschlagskraft für eine politische Lösung entfalten soll, braucht sie starke Rückendeckung von denen, die sie in die Ukraine geschickt haben: von ihren Mitgliedsstaaten und insbesondere den vier Parteien der Genfer Vereinbarung.

Viel Zeit ist nicht mehr. Folgendes ist aus meiner Sicht jetzt vordringlich:

1. Ein starkes politisches Signal der vier Parteien des Genfer Treffens, dass sie zum Vereinbarten stehen und weiter seine Umsetzung wollen. Ein erneutes Treffen der Genfer Parteien wäre das richtige Zeichen. Dabei dürfen auch sensible sicherheitspolitische Fragen nicht ausgespart werden.

2. Eine Verständigung über die Durchführung der Präsidentschaftswahlen, die einer neuen ukrainischen Führung demokratische Legitimität verleihen und so eine politische und wirtschaftliche Stabilisierung erst möglich machen.

3. Die Einrichtung von Dialogfora, wie Runder Tische, Bürgermeister- und Gouverneurs-Konferenzen und anderer geeigneter Formen eines formalisierten Dialogs, auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene unter Nutzung der Expertise der OSZE.

4. Breit angelegte und gleichzeitig zügig verfolgte Beratungen über eine Verfassungsreform mit dem Ziel, alle Teile des Landes und der Gesellschaft aktiv einzubeziehen und auf einen tragfähigen Konsens hinzuarbeiten.

5. Die Anstrengungen für eine Entwaffnung nicht-staatlicher Gruppen und die Räumung öffentlicher Gebäude und Plätze im ganzen Land fortsetzen.

Aussicht auf Erfolg gibt es nur, wenn die wichtigsten Beteiligten, allen voran in Moskau und in Kiew, einen solchen Weg mitzugehen bereit sind. Der Osten und Süden der Ukraine muss sich aktiv beteiligen können. Ob das gelingt, wissen wir nicht. Die bekannten Lippenbekenntnisse für eine friedliche Lösung sind dafür sicher nicht ausreichend. Vielleicht hilft die Erkenntnis, dass Russland und die Ukraine ohne jeden Zweifel am allermeisten zu verlieren haben, wenn es jetzt nicht doch noch gelingt, eine Umkehr zu bewirken.

Das Rechtsempfinden des deutschen Außenministers in Bezug auf die gravierende Menschenrechtslage in Brasilien 2014:

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier(SPD) 2014: Keinerlei Kritik an gravierender Menschenrechtslage in Brasilien…Bundesratspräsident Stephan Weil(SPD) ebenfalls ohne Positionierung zu Menschenrechtsverletzungen in Brasilien…Peter Scholl-Latour: “Zeitalter der Massenverblödung”. **

tags: 

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Aktuelle_Artikel/Brasilien/140321-BM-Figueiredo.html

Offenbar keine Reaktion von Steinmeier(SPD) zu Mord-Rekord bei Homosexuellen in Brasilien – wie war das im Kontext von Sotschi?:

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/04/brasilien-homosexueller-in-city-des-wm-spielorts-sao-paulo-totgeschlagen-weiterer-schwuler-beinahe-totgetreten-offentliche-diskussion-daruber-nur-in-brasilien-land-mit-weltweit-meisten-morden-an-s/

Homosexualität, Sotschi und Brasilien:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/01/30/homosexualitat-sotschi-und-brasilien-mitteleuropaische-politschauspieler-schweigen-nach-wie-vor-zu-mord-rekord-an-homosexuellen-im-land-der-fusball-wm-2014/

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/24/bundesratsprasident-stephan-weilspd-in-brasilien-offenbar-keinerlei-verurteilung-der-gravierenden-menschenrechtsverletzungen-systematische-folter-todesschwadronen-sklavenarbeit-kindermord-mor/

Die Unterstützung nazistisch-antisemitischer Kräfte durch hochrangige mitteleuropäische Politiker hat lange Tradition – die Beziehungen von Willy Brandt und Helmut Schmidt – offizielle Symbole des Anschlusses von 1990 –  zur nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens. Ähnliche systematische Mediensteuerung wie derzeit im Fall der Ukraine-Krise – deutsche Medien verschweigen fast durchweg die wichtige Rolle hochrangiger Bonner Politiker beim Unterstützen, politischen Aufwerten der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens.

“Du hättest alle Juden töten sollen”:  http://www.hart-brasilientexte.de/2012/03/21/brasiliens-nazistisch-antisemitische-militardiktatur-hohe-militars-zu-herbert-cukurs-massenmorder-von-rigadu-hast-einen-einzigen-fehler-begangen-du-hattest-alle-juden-toten-sollen-hintergrun/

Von Sotschi nach Rio de Janeiro:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/23/von-sotschi-nach-rio-de-janeiro-werden-die-westlichen-lander-der-gesteuerte-mainstream-jetzt-wie-im-falle-ruslands-eine-wm-boykott-disskussion-in-gang-bringen-angesichts-der-gravierenden-menschenr/

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Warum Lula in Ländern wie Deutschland viele Sympathisanten eines bestimmten politischen Spektrums hat –  Lula war Informant der Diktatur-Geheimpolizei Dops, laut neuem Buch:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/20/friedrich-ebert-stiftung-und-militarputsch-brasiliens-vor-50-jahren-laut-landesmedien-ist-die-stiftung-mitveranstalter-einer-serie-von-events-uber-den-putsch-darunter-in-berlin-frankfurt-und-ko/

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Diktator Ernesto Geisel, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde –  und Willy Brandt, Ausriß.   http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/16/helmut-schmidt-und-lula-lulas-sonderbeziehungen-zu-deutschland/

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Kein Foto von Brandt und Geisel im Willy-Brandt Forum Unter den Linden, Berlin – keine Informationen über Brandts Vorschlag an die Folterdiktatur zu einem Nuklearabkommen – auf das ein geheimes militärisches Atomprogramm mit Atomtestgelände in Amazonien folgte…

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SPD-Tragetasche

Wie die brasilianische Militärdiktatur Frauen folterte:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasiliens-komplizierte-vergangenheitsbewaltigung-maria-amelia-de-almeida-teles-grauenhaft-gefolterte-regimegnerin-heute-mitglied-der-wahrheitskommission-des-teilstaats-sao-paulo-zur-aufklarung-der/

Brauner Bluff – Der Spiegel:  http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81015408.html

Die Bundestagswahl steht bevor, und der Redner, ein kleingewachsener, schneidiger ehemaliger Oberleutnant, wirbt um Hitlers einstige Elitetruppe. Als alter Kriegskamerad müsse er sagen, dass er “immer das Gefühl besonderer Zuversicht” gehabt habe, wenn die Waffen-SS neben ihm kämpfte. Leider würden deren Angehörige oft mit denen der Gestapo verwechselt und zu Unrecht angeklagt, berichtet später erfreut eine Zeitschrift der Waffen-SS-Veteranen über die Veranstaltung…

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Ausriß, Diktator Geisel und Helmut Schmidt im Bundeskanzleramt.

 http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/25/brasiliens-militardiktatur-die-reise-von-helmut-schmidt-1979-treffen-mit-prasident-general-figueiredo-in-brasilia-gouverneur-paulo-maluf-in-sao-paulo-ansprachen-zeitgeist/

Von Protesten Willy Brandts und Helmut Schmidts gegen die barbarische Repression unter der Diktatur in Brasilien, etwa gegen das sadistische Foltern von Frauen,  ist nichts bekannt.  

Brasiliens Ex-Präsident Lula in Berlin – Diskussion mit Frank-Walter Steinmeier, (FES) “Auf dem Weg zur Weltmacht: Brasiliens Rolle in der neuen globalen Ordnung.” Brasilianischer Systemkritiker Marcelo Machado Pereira(33) aus Veranstaltung “rasch entfernt”(Jornal do Brasil). Lula auf Kongreß der IG Metall. Ab wieviel Euro ist man in Brasilien offiziell Mittelschicht? **

tags: 

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/

http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html

Vorwurf, Lula sei Informant der Diktatur-Geheimpolizei Dops gewesen:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/11/30/ig-metall-ladt-lula-zu-festveranstaltung-anfang-dezember-nach-berlin-ein-vom-armenhaus-zur-boomregion-lateinamerikas/

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Heikle Menschenrechtsfragen offenbar bewußt ausgeklammert – darunter Lulas traditionell sehr gute Beziehungen zu Rechtsextremen. Das Buch über Lulas Informantentätigkeit für die Diktatur-Geheimpolizei Dops war noch nicht auf dem Markt: 

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/

Kritik an Veranstaltung – Systemkritiker “rasch entfernt”:  http://www.hart-brasilientexte.de/2012/12/08/brasiliens-ex-prasident-lula-in-berlin-2012-brasilianer-in-berlin-weisen-auf-fehlende-kritische-fragen-an-lula-ua-angesichts-der-verurteilung-von-engen-lula-mitarbeiternmensalao-skandalheikle/

lulaspdvideo.jpg

Ausriß, SPD-Video. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.”

50 Jahre Militärputsch von 1964:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/01/04/brasilien-2014-50-jahre-blutiger-militarputsch-von-1964-brasilianische-qualitatsmedien-und-verlage-beginnen-mit-ausfuhrlichen-retrospektiven-deutscher-mainstream-verzichtet-bisher-noch-auf-dars/

“Kopf unter Wasser”:  http://www.amnesty.de/journal/2009/juni/kolumne-kopf-unter-wasser

“In der Hölle hinter Gittern”:  http://www.welt-sichten.org/artikel/221/der-hoelle-hinter-gittern

 Es fällt auf, wie zuständige Regierungsstellen in Berlin und deutsche Politiker bei Besuchen in Brasilien die Menschenrechtslage übergehen. Für Pastor Lauer liegen die Gründe auf der Hand:„Die politischen und die wirtschaftlichen Interessen gehören zusammen. Man gefährdet nicht seine Beziehungen, indem man den Brasilianern den Spiegel vorhält und sagt: Ihr habt hier eine schöne Verfassung und schöne Gesetze, aber warum werden die nicht eingehalten?“

Brasiliens umstrittene WM-Stadien – deutsche Firmen an Bau beteiligt:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/01/09/fusball-wm-2014-in-brasilien-deutsche-unternehmen-an-bau-umstrittener-fusballstadien-beteiligt-systemkritikerproteste-richten-sich-ua-gegen-hohe-baukosten-angesichts-gravierender-sozialer-probleme/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/05/brasilien-%E2%80%93-kirche-und-gesellschaft-sammelbandtexte/

“Vom Umgang mit der Diktaturvergangenheit” – Bundeszentrale für politische Bildung:  http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html

Deutscher Bundespräsident Joachim Gauck 2013 in Brasilien:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/05/17/brasilien-historischer-besuch-des-deutschen-bundesprasidenten-joachim-gauck-im-tropenland-trotz-gravierender-menschenrechtslage-folter-todesschwadronen-gefangnis-horror-sklavenarbeit-etc-b/

“Bad People”:  http://www.jcrelations.net/Bad+People.+Anti-Semitism+in+South+America+–+widespread+and+rarely+explored.2970.0.html?L=3

Juden in Sao Paulo:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/14/brasilien-bau-des-judischen-museums-in-sao-paulo-deutsche-regierung-beteiligt-sich-mit-rund-300000-euro-prasident-des-museums-dr-sergio-simon-und-der-deutsche-generalkonsul-friedrich-dauble-unte/

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/20/ukraine-2014-aufmarsch-in-kiew-die-antisemitische-swoboda-partei-gewinnt-immer-mehr-an-einfluss-judische-allgemeine-hochrangige-westeuropaische-politiker-verzichten-nach-wie-vor-auf-distanzier/

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/13/ukraine-2014-hitlergrus-von-jazenjuk-fuhrer-der-kiewer-putschregierung-laut-auffassung-vieler-deutscher-zeitungsleser-neben-jazenjuk-tjagnibok-vorsitzender-der-faschistischen-partei-%E2%80%9E/

Peter Scholl-Latour: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/12/ukraine-2014-peter-scholl-latour-peter-scholl-latour-wir-leben-in-einem-zeitalter-der-massenverblodung-besonders-der-medialen-massenverblodung-wenn-sie-sich-einmal-anschauen-wie-einseitig-die-h/

Dieser Beitrag wurde am Montag, 12. Mai 2014 um 12:12 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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