Qualitätsmedien sowie Sozialexperten haben regelmäßig herausgestellt, welchen Anteil Staatskorruption unter Lula-Rousseff an Hunger und Massenelend in Brasilien haben.
Deutscher Regierungssender Deutsche Welle über Lula: „Geradlinigkeit und Verlässlichkeit“.
“Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.” Gregor Gysi, Linkspartei, Deutschland, 2010.
Systemkritische Musik – anklicken: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/03/17/brasiliens-populare-systemkritische-musikerin-rita-lee-tudo-vira-bostaalles-wird-zu-scheise-youtube-lulas-arbeiterpartei-nicht-gehaltene-versprechen-korruption-die-sondergerichte-der-slu/
Ausriß, führendes Nachrichtenmagazin Veja: Mit abgezweigtem Staatsgeld in letztem Lula-Rousseff-Amtsjahr hätte das Elend in Brasilien ausgetilgt werden können. „Zehn Motive, um sich über die Korruption zu empören.“
Tags: , Brasilien, Rousseff-Korruptionskrise
Laut brasilianischen Medienanalysen habe Rousseff klargestellt, daß sie gegen eine echte Säuberung des Staats-und Regierungsapparats von korrupten, belasteten Figuren ist. Von Medienenthüllungen wolle sie sich nicht unter Druck setzen lassen. Auf jüngste gravierende Enthüllungen gab es daher aus dem Präsidentenpalast keine Reaktion mehr, die Belasteten haben offenbar nichts zu befürchten. Entsprechend machen sich die Medien immer mehr über die Rouseff-Regierung lustig. Unter Rousseff bekämen vielmehr Belastete früherer Skandale, darunter des Mensalao-Skandals von 2005 um Abgeordneten-und Parteienkauf, wieder zunehmend mehr politischen Einfluß. Zudem spreche der Fall Jaqueline Roriz Bände – die Arbeiterpartei Lulas hatte im Parlament massiv dafür gestimmt, daß die belastete Politikerin ihren Abgeordnetensitz behält. Dies wird als Aktion von großer Symbolkraft gewertet. Erinnert wird zudem an Skandale, für die Rousseff allein die Verantwortung trug, darunter “Erenicegate”. Die jüngst entlassenen Minister waren immerhin von Rousseff ausgewählt und ernannt worden – wären ohne Medienenthüllungen allesamt weiter in ihren Ämtern.
Der Fall Jaqueline Roriz – von hoher Symbolkraft für den Rousseff-Stil, wie Brasiliens Medien betonen:
Ausriß: Erenicegate – Dilma Rousseff bestimmt 2010 zu ihrer Nachfolgerin als Chefministerin der Lula-Regierung just Erenice Guerra, eine enge Freundin. Schon kurz darauf muß diese nach Medienenthüllungen entlassen werden, Hinweis auf Rousseffs Auswahlkriterien, in Europa mit viel Lob bedacht.
“Folter noch jeden Tag.”(2011)
Dilma Rousseffs Lieblingsminister Palocci, ihr Wahlkampfchef der Präsidentschaftskampagne 2010 – in Europa als gute Wahl applaudiert, indessen längst entlassen:
Menschenrechtslage und öffentliche Sicherheit unter Rousseff – Beispiel Rio de Janeiro:
http://www.bpb.de/publikationen/JU16H0,0,Vom_Umgang_mit_der_Diktaturvergangenheit.html
http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/11212
Tags: Brasilien, FIESP, Korruption, Rousseff-Regierung
Wie die FIESP in einer neuen Studie konstatiert, ist dies mehr, als die Regierung jährlich für die Infrastruktur Brasiliens ausgibt. Laut José Ricardo Roriz Coelho, FIESP-Direktor für Wettbewerbsfähigkeit und Technologie, verteuert Korruption auch staatliche Vorhaben, da Probleme geschaffen werden, die den Fortgang verzögern, Zusatzkosten verursachen – um Hindernisse aufzuheben, muß dann illegal zugezahlt werden.
Laut FIESP handelt es sich um eine niedrige Schätzung – denkbar wäre indessen durchaus ein um etwa ein Drittel höherer Betrag, 2,3 Prozent des Bruttosozialprodukts.
Für die 22 Milliarden abgezweigten Euro könnten laut FIESP u.a. 918000 einfache Behausungen für Geringverdiener gebaut werden – 58000 Schulen, 78 Flughäfen, 21000 Kilometer Schiene(derzeit hat Brasilien nur 28000 Kilometer, Deutschland 38000 Kilometer).
Ohne das Engagement investigativer brasilianischer Journalisten, deren kontinuierliche Enthüllungen, wären indessen alle bislang gefeuerten korrupten Amtsträger noch auf ihren hohen Posten, betonen Politikanalysten – Hinweis auf das dominierende Werte-Spektrum. Aus Mitteleuropa erhält die Rousseff-Regierung viel Lob.
Leonardo Boff: “Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
José Ricardo Roriz Coelho im Website-Interview.
“Eine der größten Schwierigkeiten des kulturellen Beobachters angesichts der politischen Szenerie Brasiliens ist, nicht der Versuchung zu Fatalismus oder Zynismus nachzugeben. Schließlich sind es soviele Dinge, die sich seit so langer Zeit wiederholen…” Daniel Piza, O Estado de Sao Paulo.
Brasiliens in Mitteleuropa bejubelte “Arbeitslosenraten” – wie sie zustandekommen, was sie tatsächlich aussagen:
Tags: Dilma Rousseff, Korruptionskrise, Menschenrechte
Die Medien betonen, daß ohne die Presseenthüllungen alle Minister und die über dreißig weiteren Entlassenen nach wie vor unter Staatschefin Rousseff hochbezahlte Posten besetzten.
Bei nicht wenigen der Entlassenen handelt es sich um sogenannte Linke – Chefminister Palocci war danach “Trotzkist”.
Mentor des jetzt gekippten Agrarministers Wagner Rossi war Rousseffs Vize Michel Temer(PMDB).
In nur zweieinhalb Monaten wurden damit bisher 4 Rousseff-Minister entfernt – entsprechende Voraussagen nationaler Politikexperten haben sich daher bisher bewahrheitet.
http://g1.globo.com/politica/noticia/2011/08/mudancas-no-ministerio-de-dilma.html
Beamte der Bundespolizei haben unterdessen in einem Manifest auf das unvorstellbare Ausmaß der Korruption verwiesen, “Millionen von Real, Geld der Bevölkerung, werden tagtäglich abgezweigt durch Figuren, die sich Autoritäten nennen.”
Viel Lob für Rousseffs Regierungsstil aus Mitteleuropa, wegen anderer Kriterien – das Gespann Lula-Rousseff wurde zudem von interessierter Seite stets wegen großartiger Umweltschutz-Versprechen gerühmt, darunter auf dem Kopenhagen-Klimagipfel. In entsprechenden Mainstream-Analysen zum Rousseff-Start fehlte stets die gravierende Menschenrechtslage – kein Wort zu Folter, Todesschwadronen, Scheiterhaufen etc.
Rio-Attentat:
“Nennen sie mich wie sie wollen. Ich komme aus der Hippie-Generation, störe mich nicht an Etikettierungen.”
Atomkraftwerk bei Rio im Bau:
« „Brasilien ist 300 % für eine Krise vorbereitet.“ Präsidentin Dilma Rousseff, Mai 2012. „Brasilien geht es sehr gut.“ Rezession in der brasilianischen Industrie, laut nationalen Wirtschaftsmedien.Krise und rasch wachsende Slums. Einkommen in Europa und in Brasilien. – Brasiliens Historiker Marco Antonio Villa über Wahrheitskommission zur Aufklärung von Diktaturverbrechen: „Wahrheit? Was denn für eine Wahrheit?“ Militärdiktator Golbery über Lula: „Der Mann, der Brasiliens Linke vernichten wird.“ Warum Lula in Ländern wie Deutschland soviele Sympathisanten hat. „Südamerikas Vorzeigestaat“ – Der Spiegel 2012. Willy Brandt und Brasilien. »
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