Brasiliens Landesmedien stellen klar, daß Staatschefin Roussef aus eigener Initiative keinerlei Überprüfung enger Mitarbeiter startete, sondern diese stets solange gegen Medienenthüllungen höchst energisch verteidigte, bis unter dem Druck der öffentlichen Meinung und der Opposition nur noch die Entlassung übrigblieb.
Auffällig war, daß in Mitteleuropa die Sympathie für die Lula-Regierung selbst in der Drittweltszene in dem Maße zunahm, wie gravierende Korruptionsskandale, etwa der “Mensalao”-Skandal, bekannt wurden und zudem die katholischen Kirche schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, von systematischer Folter bis zu den Todesschwadronen, anprangerte. Dies weist auf den neoliberalen Wertewandel.
”Alles weist darauf hin, daß es ihr keine Schwierigkeiten macht, mit korrupten Ministern zusammenzuarbeiten – sehr wohl aber mit korrupten Ministern, die entlarvt wurden.”(O Globo)
Ausriß, Angeli, Brasiliens bester Karikaturist der Folha de Sao Paulo. Sklavenarbeit, Mittelabzweigung etc.
Erenicegate – wie Dilma Rousseff ihre Nachfolgerin bestimmte:
Dilma Rousseff bei der Amtsübergabe 2010 an Erenice Guerra – diese lachte nicht lange, bald nach Medienenthüllungen entlassen. Ausriß.
Hausgemachte Ursachen, Probleme: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/06/brasiliens-industriellenverband-fiesp-zu-wirtschaftsstagnation-warnungen-seit-jahresbeginn-bestatigt-schadliche-wirkung-der-hohen-zinsen-uberbewertete-landeswahrung-real/
Slumkind aus Sao Paulo.
Wirtschafts-und Sozialpolitik unter Dilma Rousseff in der siebtgrößten Wirtschaftsnation, größten Demokratie Lateinamerikas – anschauliche Resultate: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/07/brasiliens-boomwirtschaft-wachst-nicht-mehr-und-erholung-wird-dauern-folha-de-sao-paulo/
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/07/brasiliens-boom-und-die-slumhutten/
Nach neuen Enthüllungen durch das Nachrichtenmagazin „Veja“ sah sich Staatschefin Dilma Rousseff gezwungen, von Mexiko nach Brasilien zurückzurufen, um „Erklärungen zu geben“. Das Sportministerium, besonders wichtig und interessant angesichts herannahender Fußball-WM und Olympischer Sommerspiele, macht seit Monaten wegen Korruptionsvorwürfen Schlagzeilen.
Ausriß Folha de Sao Paulo, größte Qualitätszeitung Brasiliens.
“Folter noch jeden Tag.”(2011)
Brasilien bewegt den Bundespräsidenten: Während seines Besuchs zeigte sich Joachim Gauck beeindruckt von der Aufbruchstimmung im Land. Deutschland könne von dem Mut zu Veränderungen lernen. Regierungssender Deutsche Welle 2013
“Moderne Scheiterhaufen aus Autoreifen”:
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1421022/
Kardinal Arns analysierte die Lula-Regierung von Anfang an schonungslos: „Der brasilianische Arbeiter erhält unter Lula nur einen Hungerlohn, die Bildung wird vernachlässigt. Lula ist sehr langsam! Er macht Fehler – und wird weiter Fehler machen. Er war für das Präsidentenamt garnicht vorbereitet. Also übergibt er alle Angelegenheiten an jene, die ihm geeignet erscheinen. Doch die irren sich häufig. Im Grunde ist Brasilien heute ohne Regierung, der Staat ist sehr schwach. Hauptfeind Brasiliens, der Menschenrechte, ist die Korruption, häufig durch das Drogengeschäft gefördert.“
http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html
http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html
1969 – Jahr der Unterzeichnung des Kulturabkommens sowie des Wissenschafts-und Technologieabkommens mit der Folterdiktatur Brasiliens. Unterzeichner sind in Bonn Willy Brandt und José de Magalhaes Pinto.
2011 steckt die Rousseff-Regierung schon am Beginn der Amtszeit in einer tiefen Korruptionskrise.
Ausriß.
Wie die größte Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“ kommentiert, endete jene Säuberungsaktion, die es in Wahrheit niemals gegeben habe. „Doch es blieb der Marketinggewinn für Präsidentin Dilma Rousseff. Internationale Publikationen werden heimgesucht von Interpretationen über die `feste`Haltung der Arbeiterpartei-Politikerin in ihrem Kampf gegen die Korruption und die schlechten Sitten.“ Drei Minister seien indessen wegen Medienenthüllungen entlassen worden – und nicht wegen Ermittlungen durch die Regierung selbst. Weitere schwer belastete Minister würden aber von Rousseff nicht mehr entlassen. Wer hätte sich im Januar vorstellen können, daß Antonio Palocci im Juni stürzen würde?
Auffällig ist, daß Staatschefin Dilma Rousseff stets den hoch belasteteten Ministern, angefangen mit Antonio Palocci, ihr vollstes Vertrauen bestätigte und lange zögerte, bis unter dem Druck der Enthüllungen und der öffentlichen Meinung nur noch die Entlassung übrigblieb.
Der Folha-Kommentar trägt den Titel „Image ist alles“.
Brasiliens vertiefte Wirtschaftskrise erschreckt die Welt nicht, weil Brasilien irrelevant geworden ist, analysieren nationale Qualitätsmedien 2016. Die Option für die Irrelevanz habe Brasilien in der Welt von heute noch unwichtiger gemacht. Brasilien nehme an den Welt-Debatten über aktuelle Herausforderungen nicht teil, sei von diesen Debatten ausgeschlossen. Brasiliens internationaler Einfluß sei stark gesunken – das Land modernisiere sich nicht, integriere seine Wirtschaft nicht in die Weltwirtschaft. Auffällig ist, daß in der mitteleuropäischen Lügenpresse jahrelang von einem angeblichen internationalen Bedeutungszuwachs Brasiliens gefaselt wurde.
Rousseff-Wirtschaftspolitik:
Was die Korruption unter Lula-Rousseff die brasilianischen Steuerzahler kostet:
Ausriß. Folha-Karikaturist Angeli.
Ausriß – Erenicegate.
Lula und Impeachment:
Die Qualitätszeitung „O Estado de Sao Paulo“ hatte veröffentlicht, wie Jaqueline Roriz 2006 einen Geldpacken von 50000 Real entgegennahm, der laut Medien aus einem Korruptionsfundus stammte – die Oppositionspartei PSOL hatte daraufhin den Ausschluß aus dem Nationalkongreß beantragt. Mit der Rousseff-Regierungsmehrheit gelang dies indessen nicht, was laut Medienanalysen ein bezeichnendes Licht auf den Zustand des Nationalkongresses wirft, aber auch auf sogenannte „Linksparteien“ wie Lulas Arbeiterpartei. Vor der Abstimmung war bei wochenlangen öffentlichen Protesten in Brasilia der Rauswurf von Jaqueline Roriz gefordert worden.Mit dieser Parlamentsentscheidung wurde das Parlament von deren Abgeordneten vor öffentlicher Meinung und Wählern auf die Anklagebank gesetzt, lauteten Pressekommentare.Die Abstimmung zeige die Degradierung der Politik unter Rousseff. Entsprechend groß ist das Lob für die Rousseff-Regierung aus Europa.
Gegen die Politikerin Jaqueline Roriz laufen unterdessen noch fünf Justizprozesse. „O sorriso de Jaqueline“: Die Medien vermerkten, daß die Politikerin mit Zynismus, offener Freude auf das Abstimmungsresultat reagierte, sich feiern ließ. „Ou seja, a loura flagrada na farra do dinheiro publico do DF nao esta mais nem ai para olhares da reprovacao.“(Estadao)
„Präsidentin Dilma kapitulierte, unterwarf sich der Erpressung durch ihre Politiker-Basis. Ihre famose Säuberungsaktion beschränkte sich darauf, Dreck unter den Teppich zu kehren“, analysierte Kongreßsenator Jarbas Vasconcelos.
Trotz fortdauernder Medien-Enthüllungen über gravierende Korruptions im Regierungsapparat scheut sich Staatschefin Rousseff laut Politikanalysten vor weiteren Entlassungen von Ministern und anderen hohen Mitarbeitern. Die bisherigen Entlassungen waren durchweg durch Medienenthüllungen erzwungen worden – die nach Europa durchgeschaltete Auslandspropaganda stellte dies indessen kurioserweise als energischen, konsequenten Kampf Rousseffs gegen Korruption hin. Schließlich waren alle mehreren Dutzend Gefeuerten just von der Staatschefin für ihre Regierungsmannschaft ausgewählt worden – hatte die Auswahl aus Europa viel Lob erhalten. Brasiliens Wirtschaftselite übte scharfe Kritik an der Regierungskorruption unter Lula – das Wirtschaftsmagazin „Exame“ fragte, ob Rousseff angesichts der von ihr selbst geschaffenen Lage die eigene Regierung überlebe. „Unkontrollierter Raub“ sei zum Markenzeichen dieser Regierung geworden.
Ausriß – Rousseff mit Lieblingsminister Palocci – wegen Medienenthüllungen zwangsläufig gefeuert.
Não tem nada de mais
Carlos Alberto Sardenberg
O título acima inaugura uma série que é, na origem, patrocinada pelos políticos, especialmente pelos governantes que, apanhados em situações no mínimo embaraçosas, saem com esta: qual o problema? Não tem nada de mais.
Reparem no caso da ministra da Casa Civil, Gleisi Hoffmann, que levou uma boa indenização ao ser demitida da Itaipu Binacional, em março de 2006. Parece uma história simples, mas convém reparar um pouco mais.
Gleisi Hoffmann foi nomeada diretora financeira da Itaipu no início do governo Lula, em 2003, por indicação obviamente política. Não se está discutindo sua competência, mas está claro que a empresa, uma estatal, não a selecionou como grandes companhias privadas selecionam seus principais executivos (com agências especializadas em recursos humanos, entrevistas, discussão no conselho e na diretoria, etc.). Se ela não fosse política militante no partido do presidente da República, não teria sido recrutada para o cargo.
Hoffmann-Vorgänger Palocci:
Laut Wirtschaftszeitschrift wurd der „unkontrollierte Raub zum Markenzeichen dieser Regierung“, es gebe „gangsterismo oficial“, der sich auf das Funktionieren der Staatsverwaltung auswirke. Dadurch werde verhindert, daß Rousseff bisher Mindestwerte der Kompetenz bei all ihren Regierungsaktivitäten erreiche. In Brasilia sei annähernd Konsens, daß die am meisten von Korruption betroffenen Ministerien noch garnicht berührt wurden – ebensowenig die dafür zuständigen einflußreichen Figuren. Zu den perversen Folgen der jetzigen Situation gehöre, daß alle im Staatsapparat, die ehrlich arbeiten wollten, als Dumme dastünden – angesichts der Straflosigkeit für Delinquenten. Daher sei schwerlich Professionalität zu erwarten.
„Essa situacao é fruto das escolhas feitas pela presidente Dilma Rousseff e pelo Ex-presidente Luiz Inacio Lula da Silva.“
“Eine der größten Schwierigkeiten des kulturellen Beobachters angesichts der politischen Szenerie Brasiliens ist, nicht der Versuchung zu Fatalismus oder Zynismus nachzugeben. Schließlich sind es soviele Dinge, die sich seit so langer Zeit wiederholen…” Daniel Piza, O Estado de Sao Paulo.
http://www1.folha.uol.com.br/colunas/clovisrossi/962261-ha-os-indignados-e-ha-os-bananas.shtml
Bizarrer Wahlkampf und Lulas Korruptionsskandal(2006)
Die Medien betonen, daß ohne die Presseenthüllungen alle Minister und die über dreißig weiteren Entlassenen nach wie vor unter Staatschefin Rousseff hochbezahlte Posten besetzten.
Bei nicht wenigen der Entlassenen handelt es sich um sogenannte Linke – Chefminister Palocci war danach „Trotzkist“.
Mentor des jetzt gekippten Agrarministers Wagner Rossi war Rousseffs Vize Michel Temer(PMDB).
In nur zweieinhalb Monaten wurden damit bisher 4 Rousseff-Minister entfernt – entsprechende Voraussagen nationaler Politikexperten haben sich daher bisher bewahrheitet.
http://g1.globo.com/politica/noticia/2011/08/mudancas-no-ministerio-de-dilma.html
Beamte der Bundespolizei haben unterdessen in einem Manifest auf das unvorstellbare Ausmaß der Korruption verwiesen, „Millionen von Real, Geld der Bevölkerung, werden tagtäglich abgezweigt durch Figuren, die sich Autoritäten nennen.“
Viel Lob für Rousseffs Regierungsstil aus Mitteleuropa, wegen anderer Kriterien – das Gespann Lula-Rousseff wurde zudem von interessierter Seite stets wegen großartiger Umweltschutz-Versprechen gerühmt, darunter auf dem Kopenhagen-Klimagipfel. In entsprechenden Mainstream-Analysen zum Rousseff-Start fehlte stets die gravierende Menschenrechtslage – kein Wort zu Folter, Todesschwadronen, Scheiterhaufen etc.
Rio-Attentat:
„Nennen sie mich wie sie wollen. Ich komme aus der Hippie-Generation, störe mich nicht an Etikettierungen.“
Atomkraftwerk bei Rio im Bau:
http://g1.globo.com/politica/noticia/2011/08/ministro-da-agricultura-wagner-rossi-pede-demissao.html
Laut Landesmedien hatte Rousseff auch Wagner Rossi, wie im Falle der anderen entfernten Minister, noch kurz zuvor das Vertrauen ausgesprochen. Entsprechend war das Echo der Medien. Abgesehen von den Ministern, mußten in nur 8 Monaten Amtszeit zudem über 30 hohe Regierungsbeamte nach Enthüllungen entlassen werden.
Viel Lob für Rousseffs Regierungsstil aus Mitteleuropa, wegen anderer Kriterien – das Gespann Lula-Rousseff wurde zudem von interessierter Seite stets wegen großartiger Umweltschutz-Versprechen gerühmt, darunter auf dem Kopenhagen-Klimagipfel.
Leonardo Boff: “Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
„Wer ist der nächste?“
Rousseff mit ihrem Lieblingsminister Antonio Palocci, Chef des Zivilkabinetts. Er mußte auf Druck von Medienenthüllungen als erster entfernt werden.
Aus Mitteleuropa hat Rousseff viel Lob in Bezug auf Führungsqualitäten erhalten.
Ausriß Angeli – Folha de Sao Paulo.
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/16/millionar-lula-grundet-in-sao-paulo-lula-institut/