http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,733879,00.html
Companhia Siderúrgica do Atlântico é denunciada pelo MPRJ por crimes ambientais

O Ministério Público do Estado do Rio de Janeiro denunciou por crimes ambientais a Thyssenkrupp CSA Siderúrgica do Atlântico (TKCSA), o diretor de projetos da companhia, Friedrich-Wilhelm Schaefer, e o Gerente Ambiental Álvaro Francisco Barata Boechat. As penas podem ultrapassar 19 anos de reclusão para cada um dos dirigentes. A ação, ajuizada pelo Grupo de Atuação Especial de Combate ao Crime Organizado (GAECO), demonstra que, desde junho de 2010, a TKCSA vem gerando poluição atmosférica em níveis capazes de provocar danos à saúde humana, afetando principalmente a comunidade vizinha da usina, em Santa Cruz.
Auch wegen der Menschenrechtspolitik genießt die Lula-Regierung besonders bei alten und neuen Rechten Europas sehr viel Sympathie – entsprechend ist in Mainstreammedien das Echo auf gravierende Menschenrechtsverletzungen in dem Tropenland. Am Internationalen Tag der Menschenrechte tendierte erneut in Europa das Interesse für totgefolterte Brasilianer, für die ungezählten Opfer der Todesschwadronen, des Gefängnishorrors in der größten Demokratie Lateinamerikas gegen Null. Alibi-NGO zeigten erneut ihre Effizienz.
„Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“ Gregor Gysi, Linkspartei, Deutschland, 2010.
http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html
2013 startet Deutschlandjahr in Brasilien: http://www.alemanha-e-brasil.org/de

Ausriß, Rio-Lokalzeitung, Scheiterhaufen-Opfer, 7.11.2012. http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/668242/
Der brasilianische Anwalt Bruno Alves de Souza Toledo zieht eine Menschenrechtsbilanz der achtjährigen Amtszeit von Staatschef Lula, nennt dessen Regierung extrem widersprüchlich: “Der offizielle Diskurs ist natürlich fortschrittlich – doch die Regierungspraxis ist das genaue Gegenteil. Unsere Gefängnisse sind Orte der Masseneinkerkerung von Armen, von Dunkelhäutigen. Brasilia hat zwar die Anti-Folter-Konvention unterzeichnet, doch die Folter ist in Brasilien institutionalisiert, vom Staat genehmigt.”
Die Wirtschaftszeitschrift “Brasil Economico” zitiert einen Regierungsfunktionär Brasilias zum Ziel der Auslandspropaganda:”Unsere Priorität ist, das Image Brasiliens als einer großen, sozial, politisch und wirtschaftlich stabilen Demokratie zu positionieren.”
“Marca Brasil avanca no exterior com promocao governamental”
Amnesty Journal 2009:
“KOPF UNTER WASSER
Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.
Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.
Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.
Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.
Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.
Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen Zuständen wohl kaum etwas ändern.
Von Klaus Hart.
Der Autor ist Journalist und lebt in São Paulo.
Die Lula-Regierung erhielt auch von Pseudo-Linken Europas stets viel Lob für einen angeblich USA-kritischen, unabhängigen Kurs gegen die Interessen des Weißen Hauses, gar für angeblichen Widerstand gegen den Einfluß Washingtons – obwohl die Fakten von Anfang an das Gegenteil bewiesen. Jetzt haben Brasiliens Qualitätsmedien mit bissiger Ironie die neuesten Wikileaks-Enthüllungen zu diesem Thema präsentiert. „Es existierten zwei Beziehungen zwischen Brasilien und den Vereinigten Staaten während der acht Lula-Jahre im Präsidentenpalast“, analysiert Fernando Rodrigues von der „Folha de Sao Paulo“, Brasiliens größter Qualitätszeitung. „In der Öffentlichkeit gab es Prügel für die Nordamerikaner – im vertraulich-privaten Umgang indessen Liebkosungen für die Brüder im Norden.“ Bereits vor seinem Amtsantritt habe Lula US-Diplomaten sein Interesse an engeren Beziehungen bekundet, darunter gegenüber Donna Hrinack und Otto Reich. Lula, Palocci, Dirceu und Mercadante, so die Wikileaks-Telegramme, hätten gegenüber Hugo Chaves und Fidel Castro eine bestimmte Distanzierung bekundet. Öffentlich habe Lula jedoch immer wieder auf brasilianische Unabhängigkeit gepocht, wieder und wieder in Interviews beschrieben, wie er einmal als einziger demonstrativ sitzenblieb, als die anderen anwesenden Welt-Führer beim Eintreten des US-Präsidenten in den Saal aufstanden. Indessen zeigten die von Wikileaks veröffentlichten Telegramme der US-Diplomaten aus den letzten acht Jahren, daß Lula bei vertraulichen Treffen nicht die geringste Aggressivität zeigte, sondern vielmehr immer Freundschaftlichkeit. In der Öffentlichkeit dominiere ein bestimmter infantiler Antiamerikanismus – im Wirtschaftlichen sowie privat dagegen die Anerkennung der Hegemonie des Partners. „Im kulturellen Bereich, um die Schizophrenie komplett zu machen, sieht man sogar eine enthusiastische Übernahme von Sitten, Gebräuchen, Moden.“
Erwartungsgemäß verteidigt Lula jetzt in der Öffentlichkeit den verhafteten Julian Assange.

Lateinamerika-Memorial von Oscar Niemeyer in Sao Paulo.
„Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“ Gregor Gysi, Linkspartei, Deutschland, 2010. (more…)
“Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.” Gregor Gysi
Fotodoku über Menschenrechtsverletzungen unter Lula-Rousseff: http://www.estadao.com.br/especiais/2009/11/crimesnobrasil_if_es.pdf
Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo – wichtigster Debatten-Experte in der Rechtsfakultät von Sao Paulo im Dezember 2010.
Anwaltskollege 2011 unter Rousseff-Regierung ermordet: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/01/brasilianischer-menschenrechtsanwalt-sebastiao-bezerra-da-silva-gefoltert-und-ermordet-laut-nationaler-menschenrechtsbewegung-erster-mord-an-bekanntem-systemkritiker-unter-der-rousseff-regierung/
Der Anwalt erinnerte im Website-Interview an die Rolle der gewählten Präsidentin Dilma Rousseff als Chefministerin des Zivilkabinetts der Lula-Regierung – zuständig also auch für Soziales, die Menschenrechte. Rousseff habe ihren Wahlsieg just mit José Sarney gefeiert, Ex-Chef der Folterdiktatorenpartei ARENA. Dabei sei Dilma Rousseff selber während der Diktatur gefoltert worden:“Eine Gefolterte unterliegt, unterwirft sich also heute den Folterern.“
Leonardo Boff :“Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“ Geköpfte 2011 in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/08/gekopfte-in-brasilien-landesmedien-zeigen-realitat-des-gefangnishorrors-haftlingsaufstand-beendet-laut-amtlichen-angaben/
Dilma Rousseff feiert ihren Wahlsieg mit José Sarney, während des Militärregimes Chef der Folterdiktatorenpartei ARENA.
Lula war Diktatur-Informant, laut neuem Buch:
Nach der Rede des Anwalts vor dem Genfer UNO-Menschenrechtsrat über den Gefängnishorror in Brasilien, das Foltern, Ermorden und Zerstückeln von Häftlingen, meldete sich ein UNO-Repräsentant zu Wort:”Dies ist also das Land, das einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat will? Ein Land, das das Zerstückeln von Häftlingen in den eigenen Gefängnissen erlaubt? Wieso will ein solches Land, will Brasilien dann einen Sicherheitsratssitz? Wie kann Brasilien einerseits immer diesen Diskurs von der Verteidigung der Menschenrechte pflegen und andererseits erlauben, daß all derartiges geschieht?”
Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo auf Expertenseminar in Sao Paulo im Dezember 2010. Toledo ist Präsident des Menschenrechtsrates im brasilianischen Teilstaat Espirito Santo – steht ebenso wie Amazonasbischof Erwin Kräutler, Träger des Alternativen Nobelpreises, wegen Morddrohungen ständig unter Polizeischutz.
Nach der Rede des Anwalts vor dem Genfer UNO-Menschenrechtsrat über den Gefängnishorror in Brasilien, das Foltern, Ermorden und Zerstückeln von Häftlingen, meldete sich ein UNO-Repräsentant zu Wort:“Dies ist also das Land, das einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat will? Ein Land, das das Zerstückeln von Häftlingen in den eigenen Gefängnissen erlaubt? Wieso will ein solches Land, will Brasilien dann einen Sicherheitsratssitz? Wie kann Brasilien einerseits immer diesen Diskurs von der Verteidigung der Menschenrechte pflegen und anderseits erlauben, daß all derartiges geschieht?“
„Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“ Gregor Gysi, Linkspartei, Deutschland, 2010.http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/08/massenhafte-einkerkerung-in-brasilien-expertenseminar-in-sao-paulo-begann-auf-pressekonferenz-polizeigewalt-sowie-folter-in-gefangnissen-angeklagt-analyse-des-polizei-und-militareinsatzes-von/
Folia d`Arte zum Auftakt vor Rechtsfakultät Sao Paulos.
Fotodokumentation über Menschenrechtsverletzungen unter Lula-Rousseff: http://www.estadao.com.br/especiais/2009/11/crimesnobrasil_if_es.pdf
„Folia d´Arte“ mit Auftakt-Protest vor Rechtsfakultät von Sao Paulo.
Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/08/brasiliens-menschenrechtsanwalt-bruno-alves-de-souza-toledo-sein-energisches-auftreten-vor-dem-uno-menschenrechtsrat-in-genf-bewirkte-dort-proteste-gegen-einen-standigen-uno-sicherheitsratssitz-bras/
Zeitungsausriß von 2002.
Major erschossen: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/29/rio-de-janeiro-armee-major-von-banditen-erschossen-in-slumregion/
Zeitungsausriß 2002.
Version 2010: „Die Wiedereroberung“.