Klaus Hart Brasilientexte

In Brasilien schlägt ein neuer Abhörskandal hohe Wellen und bringt erneut Staatschef Lula in die Bredouille. Der Lula direkt unterstellte Geheimdienst ABIN hatte nach Angaben des führenden Nachrichtenmagazins „Veja“ sogar die Präsidenten des Obersten Gerichts und des Kongreßsenats, Minister Gilmar Mendes und Garibaldi Alves, abgehört – „Veja“ druckte ein Abhörprotokoll, nannte weitere hohe politische Autoritäten, deren Telefone von ABIN überwacht worden seien. Lula sah sich daher gezwungen, die ABIN-Spitze, darunter ABIN-Chef Paulo Lacerda, zeitweilig vom Dienst zu suspendieren.

Lacerda hatte laut „Veja“ Wochen zuvor im Nationalkongreß vehement das Ausspionieren von Autoritäten bestritten, wie das Nachrichtenmagazin in Bezug auf frühere Artikel über derartige ABIN-Aktivitäten konstatierte.  „Veja“ schrieb ferner. :“Die illegalen Abhörungen durch ABIN dienen als Basis für die Erarbeitung von Berichten, deren Endabnehmer der Präsident der Republik ist.“

Brasiliens größte Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“ erinnnert an den jüngsten Ausspruch von Justizminister Tarso Genro:“Wir kommen zu einem Punkt, an dem wir uns an folgendes gewöhnen müssen: Zu telefonieren in der Annahme, daß jemand abhört.“

Unter der Lula-Regierung hatten sich in den letzten Jahren derartige Abhörskandale gehäuft.

Hintergrund zu Lula-Polit-Skandalen: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/08/14/lulas-mensalao-skandal-gerichtliche-klarung-wird-immer-weiter-aufgeschoben/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/21/elitenkandidat-lula-erfullt-erwartungenjeden-tag-164-neue-millionare-der-zuwachs-an-superreichen-ist-atemberaubend-handelsblatt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/04/18/brain-drain-fuga-de-cerebros-und-brasilien-besser-gebildete-hauen-ab-in-die-erste-welt/