Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Oppositionsbewegung Pegida am 2.3.2015 in Dresden – der Mitschnitt auf youtube. Bemerkenswerte Informationen zur Terrorismus- und Fundamentalismusförderung durch die Machteliten in Deutschland. Dresden bekräftigt durch Pegida seinen Ruf als markante Kulturstadt Europas. „Die Wahrheit ist – deutsche Steuerzahler werden für die volle Finanzierung der Nazi-Verbände in der Ukraine in die Pflicht genommen.“(Pegida-Redner). Auffällig viele Rußlandfahnen beim „Spaziergang“. Die Tricks der „Lügenpresse“.

Dienstag, 03. März 2015 von Klaus Hart

Mitschnitt: https://www.youtube.com/watch?v=5mXVGZqkKfc

PegidaBesatzungstruppen1

„US-Besatzungstruppen samt ihrer Atomwaffen raus aus Deutschland“ – Pegida-Spruchband

CIA und Terroranschläge in der DDR:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/21/gesteuerter-deutscher-mainstream-traut-sich-erst-jahrzehnte-nach-dem-anschluss-an-ein-tabuthema-die-terroranschlaege-westlicher-geheimdienste-in-der-ddr-amerikaner-bezahlten-anschlaege-in-der-ddr/

Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

PegidaVölkermordzentrale15

Zu den banalen Manipulationstricks des gesteuerten deutschen Mainstreams gehört, die Pegida-Protestplakate nur in Ausnahmefällen abzubilden. Dies erscheint angesichts der Zensurvorschriften sowie der Tendenzschutz-Richtlinien dieser Medien sehr verständlich: “Ami go home. Ende der Besatzung. Raus aus der Nato. USA – internationale Völkermordzentrale. Völkerrechtswidrige Kriege der USA und der NATO: Kore, Vietnam, Kosovo, Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien, Rußland.” Protestplakat in Dresden am 2.3.2015, das auf das tatsächliche Profil der Oppositionsbewegung Pegida weist. 

LutzBachmann1

 

Lutz Bachmann, Leipzig 6.7. 2015.

Fotoserie:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/07/oppositionsbewegungen-pegida-und-legida-am-6-7-2015-in-leipzig-fotoserie/

LutzBachmann2

»Pegida gehört
zu Deutschland

Vizekanzler Sigmar Gabriel (55, SPD)

“Vizekanzler Sigmar Gabriel (55, SPD).” Ausriß Bild-Zeitung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Von EU geförderter Menschenhandel: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/25/von-eu-gefoerderter-menschenhandel-und-wohlhabende-fluechtlinge-fuer-eine-mittelmeerueberfahrt-verlangen-menschenschmuggler-im-schnitt-6000-dollar-der-spiegel-2015-die-neudefinition-des-beg/

PegidaIslamMerkel15

“Der Islam gehört nicht zu Deutschland, Frau Merkel”. Pegida-Protestplakat am 2.3.2015

Ausriß taz 2015 – Establishment und Maßnahmen gegen systemkritische Bewegungen:

Proteste gegen Pegida und Co.

Demogeld für Antifas

Interne Dokumente beweisen: Antifas erhalten Geld für ihre Teilnahme an Demonstrationen. Parteien und Regierung agieren als Unterstützer im Hintergrund.BERLIN taz | 25 Euro Stundenlohn für die Teilnahme an einem antifaschistischen Protest: Was sich anhört wie eine wilde, rechte Verschwörungstheorie, ist anscheinend bitterer Ernst. Dies geht aus einem internen Organisationsschreiben eines Vereins namens „Antifa e.V.“ hervor. Darin wird über die Organisation von nicht weniger als 48 Bussen informiert, die zu den Protesten gegen Pegida und Legida am 9. Februar 2015 fahren – samt Vergütung für alle Mitfahrer. Auch Freibier wird versprochen und Vermummungsmaterial („Hassis“) zum Kauf oder Verleih angeboten.

Das öffentlich gewordene Dokument, entdeckt auf einem mutmaßlich verloren gegangenen USB-Stick, könnte eine Frage beantworten, die sich die meisten Medien normalerweise nicht stellen. Wenn wieder einmal ein Pegida-Aufmarsch blockiert, eine AfD-Veranstaltung gestört oder massenhaft Autonome aufmarschiert sind, wird darüber – oft mit unterschwelliger Sympathie – berichtet, aber nicht hinterfragt, wieso die Antifa eigentlich so gut organisiert ist.

Die Antwort ist überraschend: Hinter den scheinbar so losen Organisationszusammenhängen der Antifaschisten versteckt sich demnach eine gut vernetzte Struktur. „Um eine zügige Auszahlung des Demonstrationsentgeltes zu gewährleisten, ist es unbedingt notwendig, beim Ein- und Aussteigen den Mitgliedsausweis an den dafür vorgesehenen Scanner im Bus zu halten“, heißt es in dem Schreiben, das vom „Vorstand“ der Antifa unterzeichnet ist.

Dies ist offensichtlich kein Einzelfall. Schon Ende Januar hat die österreichische FPÖ darauf aufmerksam gemacht, dass die Antifa mit Bussen zu den Protesten gegen den Akademikerball anreisen und auch hier die Teilnehmer dafür bezahlt werden. Einen entsprechenden Twitter-Eintrag von „Antifa e.V.“, der besagt, dass sogar mehr als 48 Busse geplant seien, teilten sowohl der FPÖ-Kreisverband Wien Innere Stadt als auch der Parteivorsitzende Heinz-Christian Strache. Eine Lohnabrechnung eines so genannten Antifaschisten über 498,05 Euro, inklusive Auslands- und Nachtzuschlag, wurde im Nachhinein ebenfalls öffentlich.

Staatliche Finanzierung

Doch woher kommt das Geld, das die Antifa-Struktur mit vollen Händen verteilt, um andere in ihrer freien Meinungsäußerung zu unterdrücken? Der von deutschen Medien als Propagandasender diffamierte russische TV-Kanal RT hat die Hintergründe recherchiert.

In einem Organigramm werden die Verbindungen zwischen Verein, Antifa GmbH und Antifa Gewerkschaft auf der einen, sowie Bundesregierung, Parteien und Verbände auf der anderen Seite aufgezeigt. Demnach profitiere die Antifa von direkten finanziellen Zuwendungen durch die Regierung, aber auch dem Parteienkartell aus SPD, CDU und Grünen.

Die Sytemmedien ignorierten diese Erkenntnisse, womöglich weil sie selbst involviert sind, doch eine Verbreitung über die sozialen Netzwerke konnten sie nicht aufhalten. Auf interne Nachfrage dementierte taz-Chefredakteuer Andreas Rüttenauer jede Verbindung mit „Antifa e.V.“: „Unsere Mitgliedschaft bei Black Block e.V. verbietet eine Doppelmitgliedschaft“, sagte er.

Die Opfer dieser Verschwörung beginnen sich zu wehren. Eine Petition an Bundesjustizminister Heiko Maas, in der das Verbot der „AntiFa“ gefordert wird, hat bereits über 3.600 Unterstützer. Explizit wird dort auch gefordert, dass die „AntiFa keine staatlichen und parteilichen Gelder mehr erhalten darf“.

Viel Hoffnung brauchen sich die Aktivisten dabei aber nicht zu machen. Aus internen Mails, die der taz vorliegen, lässt sich eine Kooperation zwischen dem Antifa-Vorstand und der Polizei belegen. Regelmäßig komme es vor Demonstrationen zu Absprachen über eine Arbeitsteilung, um Aufmärsche nationaler Kräfte zu verhindern.

Die ganze Wahrheit.  Screenshot: facebook.com/dummwiebrot

In Absprache mit der Antifa, deren Aktivisten es zu kalt war, soll die Polizei sogar die Demonstrationen von Pegida im Januar und von Legida im Februar abgesagt haben. Sobald es wieder wärmer wird, greift man auf die altbekannte Methode zurück: „Wir informieren die Polizei darüber, von wo aus wir unsere Gegner angreifen wollen, dann lässt sie uns freie Hand“, sagt einer, der es wissen muss.

Update 18:40 Uhr: Die Ereignisse überschlagen sich: Soeben erreichte uns die Nachricht, dass der Vorstand von „Antifa e.V.“ die volle Verantwortung „für die durch den Verlust des USB-Sticks mit brisanten Dokumenten veröffentlichten Informationen“ übernimmt. Wegen des „unermesslichen Schadens für die Bewegung“ tritt P. Flasterstein von all seinen Ämtern zurück.

“Juden stehen auf der Stufe von Schweinen”:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/06/die-gelungene-islamisierungkulturbereicherung-von-neu-ulm-und-vielen-anderen-deutschen-staedten-juden-stehen-auf-der-stufe-von-schweinen-resultate-weisen-auf-tatsaechliche-zie/

Seit Jahrzehnten übliche Kulturbereicherung – nahezu jeder Deutscher kennt derartige Fälle aus eigener Erfahrung:http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/4676060/Drei-Adressen_Asylwerberin-erschlich-sich-Sozialleistungen

Thema Fachkräfte aus dem Ausland – wie man in vielen Drittweltländern berufliche Abschlüsse, Doktortitel etc. erwirbt – dann durch mangelnde Kompetenz auffällt: http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/brasilien-riesiger-markt-fuer-gekaufte-examensarbeiten-a-446410.html

Selbst in vergleichsweise hochentwickelten lateinamerikanischen Ländern wie Chile wundern sich Deutsche über das niedrige Niveau vieler dortiger Berufsabschlüsse – und begreifen den Wert einer soliden Ausbildung in Deutschland.

„Die Mainstreampresse ist der verlängerte Arm vom Staat…Wie behandelt man Rußland in der Ukraine, da stimmt doch garnichts, was da geschrieben wird…“ Analysen der täglichen Lügen in Deutschlands Medien, viele Beispiele aus der Alltagsrealität.

„Es ist beschämend, wie Frauen immer wieder berichten über solche Übergriffe. Der größte Teil dieser jungen Männer hat gar keinen Anstand.“ Pegida-Redner zum Tabu-Thema sexueller Belästigungen etc. deutscher Frauen durch sog. Flüchtlinge.

„Wenn das Personal bei Einsätzen der DRK im Spreehotel,im Asylantenheim in der Lausitz stichsichere Westen tragen muß, dann sagt das genug…Alles wird aber unter die Decke gekehrt…Die richtigen armen Flüchtlinge haben gar kein Geld, um bis nach Deutschland zu kommen…Die, die hier sind, haben Tausende von Euros bezahlt für ihre Schleuser…Jeden Tag, den sie länger bleiben, bis sie ausgewiesen werden, leben die von unseren Steuergeldern und belasten unser Sozialsystem unnötig.“

Der kuriose Fall nicht asylberechtigter Bewohner des Kosovo, die dennoch Asyl beantragen können und entsprechende Leistungen – vom deutschen Steuerzahler –  kassieren:http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/innenminister-de-maiziere-zahl-der-asylbewerber-aus-dem-kosovo-sinkt-stark-13463705.html   „Ihre Asylgesuche werden jedoch bis auf einzelne Ausnahmen abgelehnt, weil die Behörden Kosovaren nicht als politisch verfolgt ansehen.“ FAZ

Also wenn der Kosovo „Kosovo ist ein sicheres Land“, dann müssten Asylanträge pauschal abgelehnt…
ROLF-DIRK MAEHLER  31  (RDMAEHLER1) – 04.03.2015 17:34

Folgen …werden und auch die Aussage „die Kosovaren liebten Deutschland“ bedeutet richtig übersetzt, dass die Kosovaren deutsches Geld lieben. Auch steht kaum zu erwarten, dass aus dem Kosovo die so oft zitierten „Fachkräfte“ kommen können. Und bei dem üblichen Verhalten der deutschen Bundesregierung kann man unterstellen, dass auch hier „Wohlverhalten“ wieder mit Geld erkauft werden soll. Und dass illegale Zuwanderung eine strafbare Handlung ist, sollte auch nicht fortgesetzt verschwiegen werden. Und das trifft auch für diejenigen zu, die sich schon in Deutschland befinden und die Absicht einen Asylantrag zu stellen hat nur den einen Sinn evtl. Strafen abzuwehren. Hier wäre eine Gesetzesänderung anzuraten, die Asylanträge auf falscher Grundlage auch zu einer Straftat macht. Wirtschaftsflüchtlinge sind unter keinen Umständen asylwürdig. Die wirtschaftliche Ausgangslage in den Heimatländern kann nicht mit der in den Zielländern verglichen werden.
Auffällig ist. daß gerade in Ostdeutschland sehr viele Menschen nach einem  Leben von teils schwerer körperlicher Arbeit derzeit im Rentenalter nur wenig mehr Geld monatlich erhalten als Asylbewerber, die garnicht asylberechtigt sind. 

„Der Islam gehört nicht zu Deutschland, denn er steht im Gegensatz zu den europäischen Freiheiten, Werten und Normen.“

„Daß 45 Prozent der Muslime sagt, daß Juden nicht zu trauen ist, zeigt sich auch in der rasant ansteigenden Zahl antisemitischer Angriffe auf Juden…Den Aufschrei wie bei Pegida vermisse ich jetzt bei Herrn Gauck, Frau Merkel, und, und, und…Frau Merkel, ich glaube, sie vertreten die deutschen Interessen in Europa nicht…Wir brauchen einen Bundeskanzler, der das Land und sein Volk liebt…“

Ein ausländischer Pegida-Redner berichtet über seine interessanten Erfahrungen mit der verlogen-scheinheiligen Gutmenschen-Szene Deutschlands.

Per Google-Suche hat man rasch heraus, ob die in Dresden/Sachsen ansässigen westdeutschen Medien, darunter Morgenpost, Sächsische Zeitung, Freie Presse, Leipziger Volkszeitung etc., aus diesen Redebeiträgen wenigstens die wichtigsten Aussagen zitieren, oder ob von Redakteuren, Journalisten, Reportern strikt die jeweiligen Zensur-und Berichterstattungsvorschriften eingehalten werden. 

„Ami go home, Ami go home“ – Sprechchöre.

Auf dem Mitschnitt des Pegida-„Spaziergangs“ sieht man all jene Protestplakate, Spruchbänder und deren Aufschriften, die die Lügenpresse bewußt nicht veröffentlicht. 

„Ami go home – Ende der Besatzung!“

„Lügenstaat, Unrechtsstaat!“

„Dezentrale Unterbringung bei Politikern und Kulturschaffenden!“

„Den Krieg gegen das eigene Volk werdet ihr verlieren!“

PegidaRußlandfahnen1

Auffällig – viele Rußlandfahnen im Demonstrationszug, oft kombiniert mit Deutschlandfahnen.

Jakob Augstein, die Irak-Lüge:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/22/jakob-augstein-die-irak-luge-steinmeier-ukraine-2014-denn-es-hat-ihnen-noch-immer-niemand-erklart-wie-wir-nach-den-erfahrungen-der-irak-luge-jemals-wieder-den-amerikanern-glauben-sollen-we/

PegidaGegenNazis

“Gegen Nazis” – Pegida-Anhänger im Spaziergang vom 23.3. 2015. Pegida-Protestaktionen werden bundesweit immer wieder von Rechtsextremisten attackiert. 

Bände spricht, daß der gesteuerte deutsche Mainstream u.a. Fotos von Pegida-Anhängern, die in Dresden Anti-Nazi-Protestplakate, Anti-Nazi-Spruchbänder tragen, nicht publiziert. Haben Sie in Ihrem Lieblingsmedium ein derartiges Foto gesehen? Per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen deutschen Medien offenkundig die Vorschrift gilt, derartige Fotos nicht zu veröffentlichen. 

steinmeieralex1.jpg

Ausriß 2014, Berlin, Alexanderplatz. “Stoppt die Nazis in der Ukraine.”

Steinmeier blamiert sich auf Alexanderplatz im Europawahlkampf:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/20/ukraine-2014-steinmeier-blamiert-sich-auf-dem-alexanderplatz-youtube-anklicken-kriegstreiber/

Oppositionsbewegung PEGIDA Dresden. Politschauspieler-und Medienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg – in Deutschland nicht weit her ist.

 “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”

ARD,  ZDF und Nazi-Ausrichtung der ukrainischen Streitkräfte:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/26/nato-stellvertreterkrieg-in-der-ukraine-wie-die-ard-systematisch-die-nazistisch-faschistische-ausrichtung-in-den-ukrainischen-streitkraeften-verschweigt-die-maenner-sind-patrioten-in-deutschla/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/03/oppositionsbewegung-pegida-ueble-politiker-und-medientricks-kosten-der-systematischen-foerderung-des-organisierten-verbrechens-der-uebernahme-von-gewalt-gesellschaftsmodellen-werden-deutschen-steu/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/03/pegida-muss-asylcamp-vor-pegida-schuetzen-bildzeitung-am-2-3-2015-kuriose-medienversionen-zur-lage-vor-der-dresdner-semperoper/

PegidaBildAsylcamp1

Ausriß. Foto und Text stimmen irgendwie nicht überein. Wo ist der “Pegida-Mob”?

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Ausriß, PEGIDA-Kundgebung. „Frieden mit Russland!“

Hintergrund:

“Vertreter des muslimischen Zentrums aus Dresden sprechen von Bahray als “erstem Pegida-Opfer”. ARD-Tagesschau am 15.1.2015. “In Gedenken an Khaled Iris Bahray. Rassismus tötet immer wieder.” Spruchband bei Dresdner Demonstration zur Täterschaft im Falle des Moslem-Eritreers Khaled. “Ich bin Khaled.Die Organisatoren befürchten einen rassistischen Hintergrund, die Flüchtlinge haben Angst vor Pegida.” Heute-ZDF. Warum das polizeiliche Ermittlungsergebnis gemäß vorgegebener Logik daher falsch sein muß, nur Pegida-Anhänger als Täter in Frage kommen. Warum die Polizeimitteilung erst am Tag nach der Legida-Demonstration von Leipzig kam… **

Zahlreiche Ostdeutsche hatten  angesichts der Tatbeschreibung auf einen solchen Tathergang geschlossen, dies laut geäußert. Daher kam dieser Tathergang für Medien, Politiker, Organisationen, Gutmenschenszene etc. absolut nicht in Frage. 

Die Leiche wurde von einer ostdeutschen Nachbarin gefunden:”Weshalb die Mitbewohner des 20-Jährigen nicht selbst und viel früher Alarm geschlagen haben, nachdem Khaled Idris Bahray vom Einkauf nicht zurückgekommen ist, ist unbekannt.” LVZ

KhaledRassismustötet

Ausriß. “Rassismus tötet immer wieder”. Wer aus Sicht der Pegida-Gegner den Mord an dem Moslem-Eritreer von Dresden begangen hat.

Eritreer, darunter der Mörder, bei Protestmarsch dabei:  “Die an der Spitze marschierenden Eritreer fragten immer wieder laut und eindringlich: „Who killed Khaled?“ (Wer hat Khaled umgebracht?). Außerdem riefen sie „Ich bin Khaled“, „No space for Racism“ (kein Platz für Rassismus) und „Walk together“ (gemeinsam laufen).” LVZ

IN DIESER GRUPPE DEMONSTRIERT KHALEDS MÖRDER MIT!”Dresdner Morgenpost

“Er sprach mit Journalisten

Besonders schlimm ist es, dass der Täter noch mit Redakteuren, u.a. der “Tagesschau”, gesprochen hatte. Er sagte: “Wir haben solche Angst.“ Vor allem wegen der PEGIDA-Bewegung trauten sie sich nun nicht mehr auf die Straße. Das Zitat wurde von vielen Medien aufgenommen.”

OB Orosz besuchte den Täter

Dramatisch: Als die Dresdner OB Helma Orosz (61, CDU) am Donnerstag, 15. Januar, drei Tage nach der Tat, die Wohnung des Opfers besuchte, war auch der Mörder anwesend!

Auch bei der Demonstration für Khaled, die am Samstag, 17. Januar, durch die Dresdner Innenstadt zog, war der Täter dabei. Hielt ein übergroßes Foto des Opfers in die Luft… Laut Spiegel Online seien bei der Obduktion außerdem erhebliche Mengen Drogen im Körper gefunden worden.”

Wo der in Brasilien ermordete Sachse Steffen Neubert aus Freiberg begraben liegt – stands in Ihrem Lieblingsmedium?:http://www.hart-brasilientexte.de/2013/10/07/brasilien-wo-man-den-2012-in-bahia-ermordeten-deutschen-touristen-steffen-neubert-in-einem-nummerngrab-beerdigte-friedhof-neben-einem-gewaltgepragten-elendsviertel-von-ilheus-wo-neubert-liegt/

steffenneubertgrabherz.jpg

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/03/09/das-menschenrecht-auf-personliche-sicherheit-unter-lula-die-deutsche-botschaft-in-brasilia-informiert/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/09/30/brasilien-wieder-auslandischer-tourist-ermordet-diesmal-ein-17-jahriger-schuler-aus-rusland-erschossen-in-marica-bei-rio-de-janeiro/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/10/07/frankfurter-buchmesse-2013-das-wichtigste-der-debatten-ist-nicht-die-literatur-sondern-die-politische-diskussion-uber-brasilien-paulo-lins-einziger-schwarzer-der-70-kopfigen-nationalen-schrift/

“Pegida steht vor dem Aus, zum Glück.” Hamburger Illustrierte Der Spiegel.

“Die islamfeindliche Pegida-Bewegung siecht vor sich hin.” Regierungssender Deutsche Welle

“Geschwunden ist der Zuspruch zu Pegida.” Die Welt

 

 

 

“1500 Euro netto. So viel bekommt inzwischen eine fünfköpfige Flüchtlingsfamilie in Stuttgart. Unterkunft inklusive. Das ist unterm Strich mehr, als manche Arbeitnehmer-Familie in Deutschland im Monat zum Leben hat.” Stuttgarter Zeitung. “Wegen seiner hohen Leistungen ist Deutschland für Flüchtlinge zum Zielland Nummer eins in Europa geworden.” **

Pauschal großzügig

Rainer Wehaus, 22.09.2014 15:30 Uhr

1500 Euro netto. So viel bekommt inzwischen eine fünfköpfige Flüchtlingsfamilie in Stuttgart. Unterkunft inklusive. Das ist unterm Strich mehr, als manche Arbeitnehmer-Familie in Deutschland im Monat zum Leben hat. Und sehr viel mehr als das, was in weiten Teilen der Welt verdient werden kann. Seit Mitte 2012 zahlt Deutschland Asylbewerbern rund das Vierfache mehr an sogenanntem Taschengeld. Seitdem hat sich auch die Zahl der Asylbewerber in etwa vervierfacht.
Wegen seiner hohen Leistungen ist Deutschland für Flüchtlinge zum Zielland Nummer eins in Europa geworden. Keiner beantragt mehr in Ungarn oder Italien Asyl, wenn er es auch bis nach Deutschland schaffen kann. Vor Ort, wo seit Monaten hektisch Notunterkünfte geschaffen und Asylheime gebaut werden müssen, wächst darüber der Unmut. Die Wahlerfolge der rechtsgerichteten Alternative für Deutschland (AfD) zeugen davon…Angesichts all dessen verwundert es einen, wie wenig die Politiker in Deutschland gegen den wachsenden Asyl-Zustrom tun. Man beginnt gar zu frösteln, wenn Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) allen Ernstes vorschlägt, mehr Asylbewerber in Ostdeutschland unterzubringen. Haben unsere Politiker in Sachen Asyl gar nichts aus der Vergangenheit gelernt?

Sachleistungen gelten nicht mehr als politisch korrekt

Nach den bitteren Erfahrungen Anfang der neunziger Jahre war es weitgehender politischer Konsens, dass man die Anreize für Flüchtlinge möglichst gering halten muss. Fortan gab es nur noch Sachleistungen und wenig Bargeld. Dieser Konsens ist aufgekündigt. Sachleistungen gelten nicht mehr als politisch korrekt; sie sind zur Ausnahme geworden. Obendrauf kam das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2012, in dem das sogenannte Taschengeld als „unzureichend“ kritisiert wurde. Seitdem bekommen Asylbewerber fast so viel Geld wie Hartz-IV-Empfänger. Und genau das ist das Problem.

Die Politiker aber reden um den heißen Brei herum. Sie wollen Verfahren beschleunigen, Ausweisungen erleichtern und erklären einzelne Länder zu sicheren Herkunftsstaaten. Doch das wird das Problem nicht lösen. Der deutsche Rechtsstaat bietet jedem Flüchtling zahlreiche Möglichkeiten, seinen Aufenthalt auf mehrere Monate auszudehnen. Und diese Monate bedeuten für ihn bares Geld. Das ist kein Vorwurf an die Flüchtlinge. Sie handeln durchaus rational. Es ist die deutsche Politik, die irrational handelt.

Das Problem lässt sich nur lösen, indem die Anreize wieder gesenkt werden. Doch darüber redet keiner, weil das angeblich seit dem Urteil aus Karlsruhe nicht mehr geht. Das stimmt aber nicht. Das Verfassungsgericht hat es in seinem Urteil sehr wohl für zulässig erklärt, Asylbewerbern weniger Geld zu gewähren. Der Gesetzgeber müsse dies nur nachvollziehbar begründen. Angesichts der Entwicklung seit Anhebung der Leistungen dürfte der Politik eine solche Begründung eigentlich nicht schwerfallen – wenn sie nur wollte.

Auszubaden haben die Misere jene Flüchtlinge, die tatsächlich – und wohl über Jahre hinaus – unseren Schutz brauchen, weil sie zum Beispiel aus Bürgerkriegsländern kommen. Ihnen das Arbeiten zu ermöglichen und sie finanziell zu unterstützen ist ein Gebot der Menschlichkeit. Deutschland aber ist pauschal großzügig – auch gegenüber jenen, die offenkundig und in erster Linie wegen des Geldes da sind. Die Asyl-Leistungen gehören daher dringend reformiert.”

(more…)

    NEU: Fotoserie Gesichter Brasiliens

    Fotostrecken Wasserfälle Iguacu und Karneval 2008

    23' K23

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