–SPD-Politiker verlässt Partei nach Müller-Auftritt mit Islamisten

BILD 2017: Der Ex-Abgeordnete Erol Özkaraca (53) verlässt die SPD. Ein Aus mit Ansage. Denn schon länger kritisierte er den aus seiner Sicht zu laxen Umgang Michael Müllers mit dem politischen Islam.

Berlin – „Adé SPD!“ – So beginnt Erol Özkaraca seinen Abschiedspost auf Facebook. Grund für den Austritt des Neuköllner Ex-Abgeordneten: Die Teilnahme des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (52, SPD) an einer umstrittenen Friedensdemo…

Saarland und Nazis. AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

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“Riesiger Russen-Angriff auf unsere Wahl”. Ausriß BILD, Bananenrepublik. “Roboter verbreiten AfD-Gerüchte über Wahl-Fälschungen”. Feindbild Rußland, übernommen aus dem Hitler-Kapitalismus.

“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Protestplakat in Erfurt, Ausriß.

“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz/SPD, 29.1. 2017

Die Prinzen:https://www.youtube.com/watch?v=vL296HTqaTQ

“Du mußt ein Schwein sein”:

https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk

Wahljahr 2017 und wichtiges, brisantes Wahlkampfthema Windkraft/Energiewende-Bluff: Grüne(und “LINKE”) bekamen deshalb erstmals auch in westlichem Bundesland heftigen Denkzettel. Nach Mecklenburg-Vorpommern nun auch Rauswurf im Saarland:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-wichtiges-wahlkampfthema-windkraftenergiewendebluff-grueneund-linke-bekamen-deshalb-erstmals-auch-in-westlichem-bundesland-entsprechenden-denkzettel-nach-mecklenburg-vorpomm/

SPD-Steinmeier:

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/19/bundespraesident-frank-walter-steinmeierspd-amtsantritt-am-19-3-2017-in-berlin/

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

Saarland-Wahlen 2017 und Windkraft-Mauscheleien:”Wenige Tage vor der Landtagswahl wird es für Umweltminister Reinhold Jost ungemütlich.” SR. SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger unter Druck:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/22/saarland-wahlen-2017-und-windkraft-mauscheleienwenige-tage-vor-der-landtagswahl-wird-es-fuer-umweltminister-reinhold-jost-ungemuetlich-sr/

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Ausriß – “LINKE” und Wunsch-Koalitionspartner Schulz-SPD…

Christoph Schlingensief beim Website-Interview in Sao Paulo. 

“…den Leuten zu sagen, in was für einer verlogenen Scheiße wir alle leben…” Schlingensief.

NSDAP-FDP-Genscher und Doping: ” „Von Ihnen als Sportmediziner will ich nur eins: Medaillen.“ Warum Halle und Magdeburg, deren “Volksvertreter” so aufwendig Genscher ehren:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/04/nsdap-fdp-genscher-und-doping-von-ihnen-als-sportmediziner-will-ich-nur-eins-medaillen-warum-halle-und-magdeburg-so-aufwendig-genscher-ehren/

Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

Saarland-Wahlen 2017. “Saarlands Parteien im Windkraft-Check”:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/21/saarland-wahlen-2017-saarlands-parteien-im-windkraft-check-bild-das-wollte-das-aktionsbuendnis-gegenwind-vereinigung-von-20-buergerinitiativen-von-cdu-spd-fdp-linken-g/

Merkel und Erdogan – gute Kumpels. Nicht zufällig bleibt die Türkei wegen ihres derzeitigen politischen und soziokulturellen Profils natürlich unbedingt im NATO-Kriegsbündnis…

Neoliberale Wahlfälschungstricks heute – Beispiel CDU: “„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal”. “Mitteldeutsche Zeitung” 2017 kurz vor der Saarland-Wahl zu Fall in Sachsen-Anhalt:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/24/neoliberale-wahlfaelschungstricks-heute-beispiel-cdu-kriminelle-energie-haftstrafe-fuer-ex-cdu-stadtrat-holger-gebhardt-wegen-wahlfaelschung-in-stendal/

Die CDU-Wahltricks in Sachsen-Anhalt – “Mitteldeutsche Zeitung” kurz vor der Saarland-Wahl:

…Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt das Landgericht Stendal den 43-Jährigen am Mittwoch. Eine Bewährungsstrafe, wie vom Verteidiger gefordert, bleibt Gebhardt verwehrt.

Das Gericht spricht ihn der Urkunden- und Wahlfälschung in mehreren Hundert Fällen für schuldig. Zugute hält ihm die Richterin sein Geständnis zu Prozessbeginn. Gebhardt hatte zugegeben, Briefwahlvollmachten gefälscht und fremde Wahlunterlagen selbst ausgefüllt zu haben. Schwer wiege jedoch, dass er nach Bekanntwerden der Manipulationen versucht habe, Zeugen zu einer Falschaussage zu bewegen.

Die Fälschungen beruhten auf einem vermeintlich durchdachten System: Für Stendaler, von denen er glaubte, sie würden ohnehin nicht zur Wahl gehen, beantragte Gebhardt mit gefälschten Vollmachten Briefwahlunterlagen. Die Wahlscheine füllte er dann selbst aus. Bei der Stadtratswahl setzte Gebhardt die Kreuze bei seinem eigenen Namen, bei der Kreistagswahl bei CDU-Kreischef Wolfgang Kühnel und dem Landtagsabgeordneten und ehemaligen Landtagspräsidenten Hardy Peter Güssau.

„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal

Doch das Vorgehen flog auf. Einige der vermeintlichen Nichtwähler wollten am Wahltag doch ihre Stimme abgeben. Im Wahllokal bekamen sie gesagt, sie hätten bereits per Briefwahl abgestimmt. Ein Betroffener sagte schließlich unter Eid aus, dass seine Unterschrift gefälscht wurde. Es kam zu einer Strafanzeige, die Wahl musste nach Bekanntwerden der Manipulationen wiederholt werden.

Juristisch ist der Fall Gebhardt mit dem Urteil aufgearbeitet. Politisch allerdings hat der Prozess mehr Fragen aufgeworfen, als er beantwortet hat. Vor Gericht hatte Gebhardt von Druck aus CDU-Kreisen berichtet. Es habe einen Auftrag für die Fälschungen gegeben. Auch habe ein Ordner mit einkopierten Unterschriften, die er für die Manipulationen benutzte, bereits zuvor in der CDU-Geschäftsstelle existiert.

Das Gericht hält diese Aussagen für glaubwürdig. In ihrer Urteilsbegründung sagte Richterin Henze-von Staden, eine unbekannte Person habe entschieden, Daten und Unterschriften von Wählern für Fälschungen zu verwenden. Gebhardt habe dem zugestimmt und die Manipulationen durchgeführt.

Er habe zudem nicht bei allen Wahlscheinen selbst die Kreuze gesetzt, hatte Gebhardt gesagt. Teilweise seien die Zettel bereits ausgefüllt gewesen. Namen nannte er aber nicht, er wolle niemanden „ans Messer liefern“. Wichtige Zeugen wie CDU-Kreischef Kühnel beriefen sich im Prozess sich auf ihr Recht, die Aussage zu verweigern, um sich nicht selbst zu belasten.

In naher Zukunft könnte sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen in Stendal befassen. Die Linke will das Gremium beantragen, andere Fraktionen haben bereits ihre Zustimmung signalisiert. Offene Fragen gibt es vor allem zur Rolle Güssaus. Der langjährige CDU-Stadtchef in Stendal war als Landtagspräsident zurückgetreten, weil der nicht hatte ausräumen können, frühzeitig von den Manipulationen gewusst zu haben.
Zudem zieht die Affäre inzwischen weitere Kreise: Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit die Landratswahl 2012 wegen Manipulationsvorwürfen. Zitat MZ

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/07/im-maerz-waehlt-das-saarland-faz-febr-2017-zur-cduspd-regierung-im-saarland/

Ausriß BZ.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/11/wir-freuen-uns-auf-den-neuen-sozialdemokratischen-schlossherrn-berlin-spd-die-wahl-des-neuen-deutschen-bundespraesidenten-2017-der-umstrittene-cduspd-kandidat-steinmeier/

Ausriß – Tagesschau-Agitprop zu kurioser SPD-Propaganda im Saarland-Wahlkampf.

Wie Gysi tickt, warum er die Schulz-SPD großartig findet:

“Saarland

Gysi sieht mit Schulz neue Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund”. FAZ

Die Sache mit dem “Applaus” vor der UNO:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/30/steinmeier-in-der-uno-2016-und-die-sache-mit-dem-applaus-lernte-das-steinmeier-medienteam-von-lula-im-stategischen-partnerland-brasilien-der-bei-einer-uno-rede-noch-viel-viel-weiter-ging/

Ausriß. Was Sahra Wagenknecht und ihrer Partei offenbar so gut an der SPD gefällt, die SPD in hohem Maße als Wunsch-Koalitionspartner geeignet erscheinen läßt…

„Unsere Natur schützen!

DIE LINKE steht für eine Energiepolitik, die den Schutz von Natur, Landschaften und Arten nicht aus dem Auge verliert. Schützenswerte Landschaften dürfen weder durch Großkraftwerke noch durch Windkraftanlagen zerstört werden. Neue Anlagen mitten im Wald lehnen wir ab. DIE LINKE will bezahlbare Strompreise, einen dezentralen und bürgernahen Ausbau erneuerbarer Energien und die Erforschung und Entwicklung innovativer Stromspeicher verstärken.“ DIE LINKE/Saarland – DIE LINKE anderer Bundesländer will das Gegenteil, u.a. immer mehr Windkraftwerke und damit höhere Strompreise, betonen Kritiker, weisen auf fehlende Glaubwürdigkeit der Linkspartei, vor allem wegen des Anbiederns an die SPD.

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

Ausriß. Sahra Wagenknecht aus Jena/Thüringen – wie der Osten tickt:

Ausriß SuperIllu.

„Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.“ Guido Westerwelle/FDP

Ausriß SuperIllu:

„Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?“(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.

„Glauben Sie, dass Politiker an Ihrer Meinung interessiert sind?“: Nein – 82 %, ja – 4 %, weiß nicht – 14 %.

–http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/05/die-genossen-der-bosse-siehe-spd-und-vw-manchmal-laeuft-es-in-der-politik-richtig-bloed-am-sonntag-wettert-der-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-61-gegen-millionenzahlungen-an-erfolglose-vw-ma/

“Zeit für mehr Gerechtigkeit.” Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat, und der Skandal um die VW-Managerin von der SPD…Wie die Autokonzern-Bosse mit der hohen Politik liiert sind.

„Demokratie ist nun mal keine Veranstaltung von Harmonie.“ Franz Müntefering als SPD-Chef

SPD-Hochstaplerin Petra Hinz:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/11/hochstaplerin-petra-hinzspd-2016-offenbar-immer-noch-keine-rueckzahlung-der-zu-unrecht-einkassierten-leistungendiaeten-etc-seit-1989-immer-noch-keine-aberkennung-der-abgeordneten-pensionsanspru/

Wie die FDP tickt:

“Halle für Genscher”. MDR aktuell verschweigt am 22.2. 2017 komplett NSDAP-FDP-Genschers enge Kontakte u.a. zur nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens, Argentiniens:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/22/halle-fuer-genscher-mdr-aktuell-verschweigt-am-22-2-2017-komplett-genschers-enge-kontakte-u-a-zur-nazistisch-antisemitisch-orientierten-folterdiktatur-brasiliens-was-war-da-los-hinter-den-reda/

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

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„Maas schließt rot-rotes Bündnis im Saarland nicht aus“. DIE ZEIT über Saarländer Heiko Maas(SPD)

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/16/spd-bundesjustizminister-heiko-maas-blamiert-sich-erneut-spektakulaer-obwohl-allgemein-bekannt-ist-dass-asylforderer-gewoehnlich-ohne-pass-nach-deutschland-eindringen-bzw-den-pass-vernichten-erkla/

“Das Maas ist voll!”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/02/das-maas-ist-voll-schwieriger-auftritt-fuer-bundesjustizminister-heiko-maasspd-in-zwickau-am-1-mai-2016/

»Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.
Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.«

Türkischer Ministerpräsident Tayyip Erdogan

Ausriß.

Ausriß, Jauch-Talkshow – bizarrer SPD-Absteiger Maas neben AfD-Aufsteiger Höcke. 

“Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.” Björn Höcke 2016.

Saarland-Innenminister Klaus Bouillon/CDU, immer noch im Amt – warum verschwieg er in der Jauch-Sendung den für die Debatte mit Björn Höcke/AfD sehr wichtigen Fakt?

Was Bouillon auch in der ARD im Interview vom 17.1. verschweigt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/01/18/saarland-innenminister-klaus-bouilloncdu-verschweigt-auch-in-der-ard-tagesschau-vom-17-1-2016-den-saarland-maulkorb-zensurerlass-hinweise-auf-eine-beteiligung-von-auslaendern-ethnischen-o/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/01/17/zensur-in-deutschland-uraltbekanntes-nun-auch-aus-dem-saarland-2016hinweise-auf-eine-beteiligung-von-auslaendern-ethnischen-oder-religioesen-minderheiten-oder-deren-hautfarbe-haben-grund/

shortnews, Jan. 2016:

“Über die Beteiligung von Ausländern bei Straftaten darf die Polizei wieder berichten. Innenminister Klaus Bouillon ließ einen entsprechenden Passus aus einem alten Erlass streichen.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/20/jauch-sendung-2015-mit-bjoern-hoeckeafd-bizarres-abstreiten-von-fakten-ueber-sexuelle-gewalt-durch-maenner-aus-anderen-kulturkreisen-der-dritten-welt-sternstunde-des-kuriosen-versuchs-der-mass/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/19/unglaubwuerdige-gesichter-in-der-runde-mit-journalistin-anja-reschke-saarlands-innenminister-klaus-bouillon-sowie-bundesjustizminister-heiko-maas-guenther-jauch-fehlten-fuer-kurze-zeit-sogar-die-w/

Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

SPD-Ikone Helmut Schmidt und die Waffen-SS…“Auf der Jagd nach Wählerstimmen warben CDU und SPD in der Nachkriegszeit um die Veteranen der Waffen-SS.” DER SPIEGEL

Brauner Bluff – Der Spiegel:  http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81015408.html

Die Waffen-SS wurde u.a. in den nazistischen Konzentrationslagern eingesetzt, selbst im KZ Auschwitz. Es gab sogar Postkarten mit dem Dienstsiegel „Konzentrationslager Auschwitz Waffen-SS“

“Aufgrund ihrer Beteiligung am Holocaust, am Porajmos und an zahlreichen Kriegsverbrechenund Verbrechen gegen die zivile Bevölkerung wurde sie 1946 vom Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg zur verbrecherischen Organisation erklärt.” Wikipedia

Die Sozis und die Nazis – Feindbild Iwan/Russe folgerichtig wie unter Adolf Hitler…:

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/30/die-sozis-und-die-nazis-der-fall-karl-branner-in-kassel-warten-auf-positionierung-von-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-zu-umstrittenen-spd-ikonen-helmut-schmidt-und-willy-brandt/

https://de.wikipedia.org/wiki/Heiko_Maas

“Nun hat der Jenaer Historiker Jacob S. Eder in einer preisgekrönten Doktorarbeit Kohls damalige Geschichtspolitik zum Holocaust analysiert. Eder kommt zu einem brisanten Befund: 40 Jahre nach Kriegsende waren antisemitische Vorurteile und Klischees unter CDU-Politikern und konservativen hohen Beamten der Bundesregierung verbreitet. Selbst der Kanzler war nach Eders Recherchen nicht frei davon.” DER SPIEGEL

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/15/berlins-regierender-buergermeister-michael-mueller-schweigt-weiter-zu-den-spd-ikonen-willy-brandt-und-helmut-schmidt-stellte-sich-brandt-in-lateinamerika-tatsaechlich-an-die-seite-derer-die-um-freih/

Überbevölkerung und Migration.http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/03/welt-ueberbevoelkerung-wachsende-soziale-probleme-und-spannungen-ausweg-migration-warum-immer-mehr-afrikaner-hohe-summen-fuer-transportueberfahrt-nach-europa-bezahlen-neue-uno-bevoelkerungsprog/

“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen, in Berlin bereits beträchtliche Erfolge erzielten… **

Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.

11.01.2016 10:50

“Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!”

Katrin Göring-Eckardt.Nun, Frau Göring-Eckardt, wie gefällt Ihnen unser Land jetzt? Telepolis nach den rassistisch-fremdenfeindlichen Sexmob-Verbrechen von Köln und vielen anderen deutschen Städten.

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“Sieben Migranten zündeten Obdachlosen an”. PI zu Merkel-Gästen. Warten auf Positionierung von Merkel, Gabriel, Gauck, Steinmeier…“Weil das Opfer gezielt angegriffen worden sei, handelt es sich nach Polizeiangaben um sogenannte Hass-Kriminalität.” Tagesschau, Dez. 2016. Brandanschlag auf Obdachlosen kurz nach Berliner Terroranschlag – Autoritäten an Prävention interessiert? Immer mehr Deutsche verneinen dies. Die fremdenfeindlich-rassistischen Sexmob-Verbrechen von Köln.

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Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen lobt Angela Merkel(CDU) in der ARD:“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.” Ramelow-Koalitionspartner auf Merkel-Linie…Grünen-Politikerin stellt historische Kenntnisse unter Beweis: Die Frauenkirche in Dresden sei von den Nazis zerstört worden, sagt sie unwidersprochen im ARD-Morgenmagazin.

“Sie kommen aus Erfurt”: “Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”

Laut Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt wurde die Frauenkirche in Dresden von den Nazis zerstört. Die Politikerin sagte dies unwidersprochen im ARD-Morgenmagazin am 19.10. 2015 – was Bände spricht.

Wikipedia: Im Luftkrieg des Zweiten Weltkriegs wurde sie während der Luftangriffe auf Dresden in der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 durch den in Dresden wütenden Feuersturm schwer beschädigt und stürzte am Morgen des 15. Februar ausgebrannt in sich zusammen.

Christiane Meier, ARD Berlin, stellt den von Katrin Göring-Eckardt behaupteten Unsinn über die Frauenkirche nicht richtig – warum nicht?

Systematische Judenhaß-Förderung in Deutschland und der 9. November 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/09/systematische-judenhass-foerderung-in-deutschland-und-der-9-november-2015-in-bizarren-aufrufen-gegen-die-systemkritische-oppositionsbewegung-pegida-fehlt-auffaellig-welche-parteien-und-politiker-de/

Dresden-Image und rasch zunehmende Verrohungstaten(Morde, Mordanschläge, Vergewaltigungen etc.):http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/22/dresden-image-und-rasch-zunehmende-verrohungstatenmorde-mordanschlaege-vergewaltigungen-autoritaeten-verheimlichen-wie-sich-die-verbrechen-auf-das-ansehen-von-dresden-den-dresden-tourismus-ausw/

ARD-Video mit Katrin Göring-Eckardt anklicken:http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-125329.html

Ausriß.

Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen lobt Angela Merkel(CDU) in der ARD:“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”

Merkel und der Irakkrieg – hat sich Katrin Göring-Eckardt zu Merkels Haltung positioniert?

Der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak, rund 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten. Bis heute sind die Kriegsverbrecher und ihre politischen Drahtzieher nach wie vor nicht vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag – was ist da passiert? http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/16/ukraine-2014-und-nato-mobilmachung-an-ruslands-grenze-zeitdokument-merkel-verteidigt-irak-kriegfaz-rd15-millionen-kriegstote/

Gleiches gilt für Kriegsverbrecher und Drahtzieher des NATO-Stellvertreterkriegs in der Ukraine, für die Aggression gegen Libyen –  bis zur NATO-Aggression der höchstentwickelte Staat ganz Afrikas:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/

Afghanistan:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/05/afghanistan-2015-weiteres-us-kriegsverbrechen/

Libyen und Menschenhandel nach Mitteleuropa – warum Gaddafi eliminiert wurde:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/21/warum-gaddafi-eliminiert-wurde-bemerkenswertes-faz-eingestaendnis-2015-krisenherd-libyen-die-kueste-der-menschenhaendler-seit-dem-ende-des-gaddafi-regimes-ist-libyen-ein-paradies-fuer-die-schle/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/19/mordanschlag-auf-student-in-dresden-durch-afrikaner-taetergruppe-vor-pegida-jubilaeum-saechsische-landesregierung-merkel-gauck-maas-de-maiziere-schweigen-zu-der-spektakulaeren-verrohungstat-soga/

“Dresden – das ist vor allem die Frauenkirche – die ist wieder aufgebaut worden, nachdem die Nazis sie zerstört haben.” Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt im ARD-Morgenmagazin vom 19.10. 2015…

Warum hat die ARD-Moderatorin Christiane Meier nicht sofort eingehakt und die Grünen-Politikerin gefragt, wie sie darauf komme, daß die Nazis die Frauenkirche zerstörten?

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Wikipedia: Katrin Eckardt wurde am 3. Mai 1966 in der Kleinstadt Friedrichroda im Kreis Gotha als Tochter eines Tanzlehrers geboren.^[5] Sie war aktives Mitglied im sozialistischen Jugendverband, derFDJ.^[6] Nach dem Abitur 1984 an der Erweiterten Oberschule (EOS) Gotha begann sie ein Studium der evangelischen Theologie an der Universität Leipzig, das sie 1988 abbrach.^[7]

“Luftangriffe auf Dresden”:https://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriffe_auf_Dresden#Luftangriffe

Grünen-Politiker Boris Palmer, OB Tübingen, und die Brasilianisierung:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/22/gruenen-politiker-boris-palmer-ob-in-tuebingen-bestaetigt-uraltkritik-von-pegida-und-afd-an-zielen-der-merkel-regierungman-kann-den-leuten-nicht-verschweigen-dass-es-in-zukunft-eine-konkurrenz-u/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/06/26/protest-gegen-gauck-und-tillich-in-sebnitzsachsen-26-06-2016-hau-ab-hau-ab/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/12/07/nach-den-verbrechen-von-freiburg-und-bochum-die-grosse-debatte-um-das-frauenbild-von-fluechtlingen-bild-7-12-2016-tatsaechliche-politische-ziele-sind-an-den-resultaten-ablesbar-just-wegen-bi/

Ausriß. Dank Alternativmedien, Pegida-AfD sind die Staats-und Mainstreammedien inzwischen gezwungen, sofort die Täternationalität zu nennen – noch unlängst war dies verboten, wurde ewig herumgedruckst, bis man die Täterherkunft dann schließlich doch preisgeben mußte…Wird die Zahl der unter Merkel-Gabriel zügig Entpolitisierten etwa kleiner?

Ausriß.

Thomas de Maiziere, Judenhaßförderung, Resultate:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/01/19/thomas-de-maiziere-diskutiert-ueber-sicherheit-von-juden-frankfurter-rundschau-jan-2016-die-zuegige-erhoehung-der-zahl-engagierter-judenhasser-in-deutschland-ziele-und-bereits-erreichte-resu/

Christoph Schlingensief beim Website-Interview in Sao Paulo. 

“…den Leuten zu sagen, in was für einer verlogenen Scheiße wir alle leben…” Christoph Schlingensief.

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/12/29/pegida-afd-und-die-kuriose-selbstkritik-von-system-propagandisten-des-deutschen-mainstreams-ende-2016-wie-alternativmedien-wirken-u-a-auflagensenkend/

Barack Obama – die Amtszeit. Unter Obama wird sogar Merkels Telefon gehackt, deutsche Politik massiv beeinflußt, Deutschland ausspioniert und weiter amerikanisiert. Gab es Sanktionen?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/12/29/barack-obama-die-amtszeit/

Ausriß. Rentner Wickert hätte auspacken, sagen können, wies läuft – tat es natürlich nicht…(“Von 1972 bis 1980 war Wickert Mitglied der SPD.” Wikipedia)

“Mögen hätten wir schon gewollt, aber dürfen haben wir uns nicht getraut.” Karl Valentin  

 

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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Militärdiktatur, Folter, Karneval in Rio de Janeiro, Kulturpolitik:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/10/06/brasilien-populares-glucksspiel-wuchs-in-rio-de-janeiro-mit-hilfe-von-folterknechten-der-militardiktatur-laut-o-globo/

 

Diktator General Ernesto Geisel(Operation Condor), in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde – und Friedensnobelpreistraeger Willy Brandt, Ausriß.

Willy Brandt 100 – was in den Würdigungen alles fehlt.

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/12/01/pegida-auf-der-theaterbuehne-volker-loesch-inszeniert-kurios-realitaetsfremd-im-staatschauspiel-dresden-ein-stueck-ganz-nach-geschmack-von-sachsen-regierung-und-spd-cdu-kulturbuerokratie-pe/

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„Am Saarbrücker Straßenstrich war Frühjahrsputz“. Saarbrücker Zeitung

„Kulturbereicherung“ in Dessau 2017:http://opposition24.com/dessau-messerangriff-deutsche-frauen/305824

https://www.pi-news.net/2017/03/der-fruehling-ist-da-es-wird-wieder-gerettet/

https://www.pi-news.net/2017/03/der-fruehling-ist-da-es-wird-wieder-gerettet/

https://fakecheck.rt.com/en/stories

“Lügenbusse. Ein Monument für den Schariastaat der Ahrar al-Sham,mitten in Deutschland.”(AfD)

Wahlkampf-Tabu Überbevölkerung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/09/spd-kommunalexperte-martin-neuffer-ueber-die-auslaenderpolitik-der-bundesrepublik-der-spiegel-1982-neuffer-war-ndr-intendant-ueberbevoelkerung-und-migration-1982-noch-kein-tabu-wie-heute/

Überbevölkerung und Migration.http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/03/welt-ueberbevoelkerung-wachsende-soziale-probleme-und-spannungen-ausweg-migration-warum-immer-mehr-afrikaner-hohe-summen-fuer-transportueberfahrt-nach-europa-bezahlen-neue-uno-bevoelkerungsprog/

http://www.bild.de/regional/saarland/umweltministerium-saarland/minister-feuert-windkraft-exprte-50979636.bild.html

BILD liegt eine Mail vom 31. Januar 2017 vor, die der promovierte Biologe von seinem Dienst-Account an den Generalsekretär der Saar-CDU, Roland Theis (39), geschickt hat.

Unter „Hallo Roland” schreibt er: … Ottweiler-Bexbach schlägt hier im Haus Wogen und es kommt eine Bürgeranfrage nach der anderen. Ich glaube, dass die CDU gut daran täte, sich nun deutlich für eine Reduktion von Neuanlagen einzusetzen…”

Das Schreiben schließt mit dem Angebot: „Wenn Du Bedarf hast, kann ich Dir gerne einige Infos zukommen lassen.”

Pikant: Das Umweltministerium ist SPD-geführt. Koalitionspartner CDU hat sich in den vergangenen Wochen zunehmend von den Windkraft-Plänen des Ministeriums distanziert.

Theis bestätigt den Eingang des Schreibens, bestreitet allerdings, auf das Angebot eingegangen zu sein. Der Generalsekretär: „Ich habe weder vertrauliche Informationen von Herrn Hoffmann erhalten noch angefordert.”

„Whistleblower” Hoffmann zu BILD: „Ja, ich habe vertrauliche Infos weiter gegeben, trage die Konsequenzen. Mir geht es allein um den Naturschutz und die fragwürdigen Genehmigungsverfahren für 36 Windparks en bloc zum Ende des Jahres.”

Die Mail an Theis sei nur eine „Empfehlung” gewesen: „Ein Spitzel bin ich nicht.”

Das Umweltministerium hat Strafanzeige gegen ihn erstattet. Zitat BILD, 24.3. 2017

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“Londons islamistischer Bürgermeister und die Terroristen”:http://opposition24.com/londons-islamistischer-buergermeister-und-die-terroristen/306147

“Terroranschläge sind ein Bestandteil des Lebens in einer Großstadt, sagte der Bürgermeister von London, Sadiq Khan, am Mittwoch. Dies berichtet die britische Zeitung The Independent.” Sputnik

-http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/30/deutschland-und-der-massive-terroristen-und-gefaehrder-import-durch-autoritaeten-siehe-fall-amri-das-attentat-von-berlin-2017-mit-vielen-toten-deutsche-politiker-staatsmedien-gesteuerter-mainstr/

Ausriß – die Illustrierte war schon mal ziemlich einer Meinung mit Pegida – weit vor der Gründung der Oppositionsbewegung. Inzwischen wechselte die Illustrierte ihre Linie, beinahe in jedem Heft zum Pegida-Thema nachzulesen…

Saarland-Wahlen und Islamisierungsparteien 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/22/saarland-wahlen-2017-und-windkraft-mauscheleienwenige-tage-vor-der-landtagswahl-wird-es-fuer-umweltminister-reinhold-jost-ungemuetlich-sr/

BILD 2017: Der Ex-Abgeordnete Erol Özkaraca (53) verlässt die SPD. Ein Aus mit Ansage. Denn schon länger kritisierte er den aus seiner Sicht zu laxen Umgang Michael Müllers mit dem politischen Islam.

Berlin – „Adé SPD!“ – So beginnt Erol Özkaraca seinen Abschiedspost auf Facebook. Grund für den Austritt des Neuköllner Ex-Abgeordneten: Die Teilnahme des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (52, SPD) an einer umstrittenen Friedensdemo…

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/09/dresden-2017-die-fake-news-debatte-um-das-pseudo-kunstwerk-vor-der-frauenkirche-welche-politiker-gesteuerten-mainstreammedien-den-fakt-der-terroristenfahne-auf-den-drei-bussen-von-ostaleppo-dreist/

Dresden 2017, “Lampedusa 361 und der hochlukrative Schleuser-Menschenhandel:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/10/dresden-2017-lampedusa-361-und-der-hochlukrative-schleuser-menschenhandel/

Genitalverstümmlung – wer dazu auch im Kontext des Dresden-“Kunstwerks” schweigt:https://michael-mannheimer.net/2017/02/08/5-jahre-gesetzlich-legitimierte-genitalverstuemmelung-bei-moslemischen-maedchen-in-deutschland/

“Gefährder im Land zu dulden, war und ist Beihilfe zum Mord.” Dresden, Protestplakat 2017. Die Terroropfer von Berlin 2016 könnten noch am Leben sein…

War Amri V-Mann deutscher Staatsbehörden?http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/14/amri-v-mann-hatte-anis-amri-%E2%80%A024-der-attentaeter-von-berlin-enge-kontakte-zu-sicherheitsbehoerden-war-er-womoeglich-informant-oder-v-mann-bild-14-1-2017-mit-alter-vermutung-vieler/

Ausriß 2017 – schon wieder   Merkel mit Abbas – war da was?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/19/deutsche-bundeskanzlerin-angela-merkel-trifft-sich-erneut-mit-umstrittenem-palaestinenserpraesident-mahmoud-abbas-staatsfunk-ohne-hintergrundinformationen-ueber-abbas/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/15/abbas-neben-merkel-in-paris-ein-politikum/

“Nach einem Bericht des Middle East Media Research Institute bezweifelt Abbas im Vorwort seines 1984 auf arabisch erschienenen Buches, das auf dieser Dissertation beruht, jeweils mit Verweis auf bekannte Holocaustleugner, dass zur Vernichtung der Juden Gaskammernverwendet wurden, und stellt in Abrede, dass im Holocaust sechs Millionen Juden ermordet wurden.” Wikipedia 

https://de.wikipedia.org/wiki/Mahmud_Abbas

https://www.youtube.com/watch?v=jqUGSxWYNbQ#t=82

Abbas würdigt Amin Al-Husseini…”Er war überzeugter Befürworter der Vernichtung der europäischen Juden im Deutschen Reich.” Wikipedia. Warum hochrangige deutsche Politiker eisern zum Kontext Nazismus-Islamismus schweigen.

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/04/islam-und-nazismus-adolf-hitler-empfaengt-den-grossmufti-von-jerusalem-anklicken/

MEINUNG

Kein Frieden mit Islamisten/Jüdische Allgemeine

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller war trotz Warnungen bei umstrittener Kundgebung. Ein Fehler

Aktualisiert am 23.03.2017, 09:46 – von Mirko Freitag

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Mirko Freitag

Wenn Vertreter aller großen Religionsgemeinschaften gemeinsam zu einer Friedenskundgebung aufrufen, ist das prinzipiell eine schöne Sache. Vor allem, wenn auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) an Bord ist. Anders hingegen bei der Kundgebung, die am 16. März unter dem Motto »Religionen für ein weltoffenes Berlin« stattfand – am Breitscheidplatz, wo sich vor drei Monaten ein islamistischer Terroranschlag ereignete.

Neben Vertretern der Kirchen hatten zahlreiche islamische Verbände zu der »Friedenskundgebung« aufgerufen, darunter auch Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden und die als Treffpunkte für Islamisten bekannt sind. Eine Panne? Vielleicht. Doch bereits im Vorfeld gab es massive Kritik, auch vom Zentralrat der Juden, auch aus der SPD – Michael Müller und die Kirchen hielten dennoch an ihrer Teilnahme fest. Bei der Kundgebung sagte ein Neuköllner Imam: »Ich weigere mich, diesen Terror als islamistisch oder islamischen Terror zu bezeichnen.«

FREIHEIT Die SPD steht wie keine andere Partei für die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, und das schon seit fast 154 Jahren. Die Partei hat sich in ihrer Geschichte stets gegen jede Form von Extremismus und Totalitarismus gestellt – viele Sozialdemokraten wurden deswegen verfolgt und ermordet. Willy Brandt fasste die Bedeutung von Freiheit folgerichtig zusammen: »Wenn ich sagen soll, was mir neben dem Frieden wichtiger sei als alles andere, dann lautet meine Antwort ohne Wenn und Aber: Freiheit. Die Freiheit für viele, nicht nur für die wenigen.«

Die Islamisten wollen genau diese Freiheit vernichten. Daher war es ein immenser Fehler, dass Michael Müller trotz aller Proteste an dieser Kundgebung teilgenommen hat. Gemeinsam mit Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, für ein weltoffenes Berlin zu demonstrieren, ist so absurd, als würde man gemeinsam mit der AfD gegen Rechtspopulismus auf die Straße gehen.

Der neue SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat jüngst gesagt: »Wer aber unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit … elementare Grundrechte unserer Verfassung infrage stellt, … hat nicht nur den energischen Widerstand der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu erwarten – er hat in diesem Lande keinen Platz und nichts verloren.« Dem ist nichts hinzuzufügen.

Der Autor ist Vorsitzender des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Berlin und Brandenburg.

“Fiese Mobbing-Fibel” gegen AfD 2017 – Ausriß.

Politschauspieler-und Parteienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg, in Deutschland nicht weit her ist. “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”

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Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012. Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…Der Ex-Grünen-Politiker Frank Asbeck: “Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn.” Wikipedia

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“Nach schwachem Jahr

Droht Solarworld die Insolvenz?” (Produktion)

http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article210088645/Photovoltaik-Hersteller-Solarworld-wieder-in-Noeten.html

Hamburger Abendblatt 2017:

 

Vom Sonnenkönig zum Sorgenkind: Deutschlands größter Solarzellen-Produzent Solarworld landete 2016 wieder tief in den roten Zahlen…

 Verlust in Höhe des halben Grundkapitals

Am vorvergangenen Dienstag informierte das Unternehmen über einen “Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals”. Bei der Muttergesellschaft Solarworld AG verringerte sich das Eigenkapital 2016 um mehr als 28 Millionen Euro auf 2,6 Millionen Euro, wie die Aktiengesellschaft in einer Sofortmeldung für die Börse mitteilte.

Die roten Zahlen resultierten demnach im Jahr 2016 aus “Rückstellungen, Wertberichtigungen” und Kosten für die Umstrukturierung der Produktion.

Chinesische Exporte vermiesen Geschäft

Trotzdem bräuchten sie sich keine grundsätzlichen Sorgen zu machen, wird Asbeck seinen Miteigentümern anlässlich der Bilanz-Präsentation am Mittwoch wohl versichern. Schließlich belief sich das Eigenkapital für den Gesamtkonzern inklusive aller Einzelgesellschaften zum Jahresende 2016 noch auf 120,5 Millionen Euro…

Nun reagiert das Unternehmen: 400 von 3300 Arbeitsplätzen sollen eingespart werden. Künftig sollen im sächsischen Freiberg keine Solarzellen, sondern nur Module gefertigt werden. Die Zellproduktion will man dagegen in Arnstadt in Thüringen konzentrieren, wo es dann keine Modulherstellung mehr geben soll.

Außerdem plant Asbeck, sich auf monokristalline Fotovoltaikzellen zu spezialisieren, die mehr Energie erlösen. Mit diesen “Hochleistungsprodukten” will er bis 2019 wieder in die Gewinnzone kommen. Außerdem betreibt Solarworld ein Produktionswerk im US-Bundesstaat Oregon.

Einst plante Asbeck gar die Übernahme von Opel

Seit der Gründung 1998 und dem Börsengang 1999 stand Solarworld dafür, dass die deutsche Energiewende auch für die Anlagen-Produzenten eine ökonomische Erfolgsstory sein konnte. Asbeck zeigte das auf seine Weise: Der exzentrische Unternehmer lebt in einer Villa in Godesberg, kaufte das Schloss Marienfels am Rhein von Entertainer Thomas Gottschalk und stellte seinen Maserati angeblich öfter im Parkverbot vor der Bonner Oper ab.

Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das durch hohe Festpreise für Solarstrom einen Nachfrageboom auslöste, wuchs das Unternehmen rapide. 2006 kaufte er die Solarsparte des Ölkonzerns Shell, 2007 erwarb er von der japanischen Komatsu-Gruppe das Werk in Hillsboro.

Schließlich verleibte Solarworld sich die Solarfiliale von Bosch samt der Fabrik in Arnstadt ein. Zwischendurch bot Asbeck dem US-Konzern General Motors noch an, dessen defizitäre Tochter Opel mit über 30.000 Beschäftigten zu übernehmen, um aus ihr den ersten “grünen” Automobilbauer zu machen. GM lehnte ab. Hat Asbeck irgendwann sein Blatt überreizt?

Solarworld stand bereits vor dem Aus.

2012 war die Glücksträhne jedenfalls zu Ende. Unter dem Strich stand ein Verlust von mehr als einer halben Milliarde Euro. Neben dem rapiden Wachstum machten sich vor allem zwei Ursachen bemerkbar: Erstens kürzte die Bundesregierung die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, weil die steigenden Kosten zu politischen Konflikten führten.  Zweitens stiegen chinesische Firmen in den Weltmarkt ein. Sie sorgten dafür, dass die Preise für PV-Zellen und Module massiv zurückgingen. Solarworld stand nun kurz vor dem Aus. Nur mit einem Schulden- und Kapitalschnitt überlebte die Firma. Danach ging es etwas aufwärts, auch weil unter anderem Asbeck bei der EU gegen die chinesischen Importe klagte. Der Preiskampf setzt sich jedoch fort – ein Grund für die neuerlichen Verluste.

Mehrere deutsche Mitbewerber mussten bereits aufgeben

Diese Entwicklung traf in den vergangenen Jahren aber nicht nur Solarworld: Solon in Berlin musste aufgeben, Q-Cells in Bitterfeld ebenso. Auch die US-Firma First Solar hat ihre Zellfertigung in Frankfurt an der Oder eingestellt. Übrig blieben einige Modulhersteller. Ab 2010 ging etwa ein Drittel der Arbeitsplätze der deutschen Solarindustrie verloren. 2014 gab der Bundesverband Solarwirtschaft noch 60.000 Vollzeit-Stellen an.

Stark vertreten sind hierzulande nach wie vor Komponenten-Hersteller wie die Firma SMA in Kassel, die Wechselrichter baut. Und der einheimische Maschinenbau beliefert einen guten Teil der internationalen Zellen-Produzenten mit Fertigungsanlagen.

2016 von US-Gericht zu 700 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt

Während der deutsche Markt für Solaranlagen wegen der geringeren staatlichen Unterstützung viel langsamer wächst, dehnt sich das Produktionsvolumen in anderen Staaten zunehmend aus. So hofft auch Solarworld-Chef Asbeck auf das Wachstum des Weltmarktes. Wenn die Geldgeber durchhalten, könnte Solarworld neben der chinesischen Konkurrenz bestehen.

Dafür muss aber noch ein dicker Brocken aus dem Weg geräumt werden. Ein US-Gericht verurteilte Solarworld 2016 zur Zahlung von rund 700 Millionen Euro Schadenersatz . Geklagt hatte der US-Siliziumlieferant Hemlock, weil Solarworld angeblich den Abnahmevertrag für den Zellenrohstoff Silizium nicht eingehalten habe. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Zitat Abendblatt

“Subventionen

Solarworld kassiert ab”: Wirtschaftswoche 2012

”

Solarworld-Chef Frank Asbeck gibt den Kämpfer für fairen Wettbewerb. Dabei ist Deutschlands Branchenprimus selbst einer der größten Subventionsempfänger, auch in den USA.

Frank Asbeck gilt als Strahlemann der deutschen Solarbranche. Doch das Lächeln weicht dem 52-jährigen Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld langsam aus dem pausbackigen Gesicht. Preisverfall, Werksschließungen, Wertberichtigungen und Verluste in dreistelliger Millionen-Euro-Höhe verfinstern die Miene des Gründers und Miteigentümers des bekanntesten deutschen Solarunternehmens.

Wie zuvor Solon, Q-Cells, Solar Millennium oder Conergy gerät nun auch Solarworld in Bedrängnis. Die Schuldigen hat Asbeck ausgemacht: “Zurückzuführen ist das Ausmaß des Preisverfalls auf das Modulpreisdumping chinesischer Wettbewerber und unerlaubte Subventionen Chinas.”

 

Kein Wort verliert der Ex-Grünen-Politiker jedoch darüber, dass auch Solarworld dick von Subventionen profitiert. Bekannt ist die indirekte Unterstützung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seit mehr als einem Jahrzehnt. Das garantiert Käufern und Betreibern von Solaranlagen feste Einspeisesätze für ihren Strom in einem Zeitraum von 20 Jahren. Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.

Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt blieben aber die direkten staatlichen Hilfen, die Solarworld seit Langem einstreicht. Dabei geht es auch um Summen, die Asbeck von amerikanischen US-Steuerzahlern einsammelt.

Subventionen und Steuergeschenke in Millionenhöhe

“Es ist offensichtlich, dass Solarworld zu den meistsubventionierten Unternehmen in der Geschichte der Solarindustrie zählt”, sagt Jigar Shah, Präsident einer Coalition for Affordable Solar Energy, kurz: CASE, die für bezahlbaren Strom aus Solaranlagen eintritt.

In der Vereinigung mit Sitz in Washington haben sich die US-Töchter chinesischer Solarzellenfabrikanten sowie US-Solardienstleister zusammengeschlossen. Sie richten sich gegen Marktbarrieren und wollen freien Wettbewerb auf dem US-Markt. Nach Berechnungen von CASE-Chef Shah hat Solarworld Subventionen und Steuergeschenke im Wert von mehreren Hundert Millionen US-Dollar kassiert.

 

Solarworld streitet das nicht ab. “Alle diese Fördergelder” seien jedoch im Gegensatz zu den Export-Subventionen in China allen Wettbewerbern überall zugänglich. Damit sei “fairer Wettbewerb hergestellt”. Der US-Lobby-Verband hat sich auf Solarworld eingeschossen, weil Asbeck seit dem vergangenen Herbst von amerikanischem Boden aus den bisher größten Feldzug gegen die chinesische Solarwirtschaft begonnen hat. Solarworld macht in den USA gut ein Fünftel seines Umsatzes. Um gegen preiswertere Anbieter aus China Front zu machen, scharte Asbeck sechs US-Solarhersteller um sich.

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FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015

Die Subventionskarawane

von:

• Franz Hubik

Datum:

• 09.08.2015 08:40 Uhr

Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.

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“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/foerdergelder-in-der-solarbranche-die-subventionskarawane/12144888.html
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http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarbranche-nur-solarworld-ueberlebt-kampf-gegen-chinesen-a-991748.html

http://www.zeit.de/2013/41/solarworld-frank-asbeck

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wikipedia

Asbeck schloss 1982 ein Studium der Agrarwissenschaften als Diplom-Ingenieur ab.

Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn. In den Jahren danach war er einige Zeit als jüngstes Fraktionsmitglied im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises aktiv, ehe er sich 1987 aus der aktiven Politik zurückzog. Er ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

1988 eröffnete Asbeck ein Ingenieurbüro zur Demontage von Industrieanlagen und zum Bau von Blockheizkraftwerken, in das auch sein Bruder Marc eintrat. Diese Tätigkeiten wurden bald darauf um den Handel mit Photovoltaik-Modulen und Wechselrichtern und mit Bausätzen und Systemen zur Sonnenenergiegewinnung erweitert. Zeitweise führte er zudem mit seinem Bruder Marc ein Unternehmen, das Sonderschutzfahrzeuge vermietete. 1993 wurde die Asbeck Immobilien GmbH (1998: Asbeck Immobilien- und Kraftwerksgesellschaft mbH, 2000: WindWelt GmbH) gegründet, die 2005 in die Solarparc Aktiengesellschaft umgewandelt worden ist.

Ende 2008 erwarb er das Gut Calmuth bei Remagen und damit das Gelände der ehemaligen Internationalen Film-Union GmbH, um sich dort seinem Jagdhobby widmen zu können.^[1] Ende 2012 erwarb er vom Entertainer Thomas Gottschalk für über 5 Millionen Euro das Schloss Marienfels, auch um sein Jagdrevier auszuweiten.

Schloss Marienfels

Villa Cahn

Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.^[2]

2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.

Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia