Donnerstag, 15. August 2019 von Klaus Hart
Anklicken:
https://www.youtube.com/watch?v=zDzncHnieFk
—
„Umfrage: Grüne stürzen in Brandenburg ab“. MAZ
—
„Das schleichende Gift
Kriminelle Banden in Berlin versuchen, Politik zu unterwandern.
Experten warnen vor einer bedrohlichen Entwicklung: Die Organisierte Kriminalität will zunehmend Einfluss auf Politik, Justiz und Wirtschaft bekommen.“ Berliner Tagesspiegel, 17.8. 2019(Längst passiert!)
–
“Deutschland ist nicht mehr sicher – und schuld daran ist die AfD!” LINKE im Brandenburg-Wahlkampf 2019 mit kurioser Deutung der Gewalt-und Kriminalitätsentwicklung der letzten Jahre.
„Wir nich! – Künstler mit Herz Brandenburg. Ausriß
„…aber Fremde wolln se nich, erst recht nicht Menschen uff de Flucht…“
–
–
„ALL-INCLUSIVE-ENTSPANNUNG VON DEUTSCHLAND“
Erholungsurlaub in Syrien – für schutzsuchende Asyltouristen/PI
Urlaubsland Syrien(Bereits seit den 70er/80er Jahren ist bekannt, daß viele Asylanten aus Deutschland in ihre Heimatländer pendeln, dort länger leben, um u.a. Geschäfte zu betreiben. In Deutschland aber Hilfeempfänger sind, teils in mehreren Bundesländern) :
„Flüchtlinge machen Urlaub in Syrien“. Ausriß BILD 2019. Wie die CDUSPD-GroKo tickt….
–
Bananenrepublik Deutschland:
DEUTSCHLANDMIGRATION
Flüchtlinge machen Urlaub, wo sie angeblich verfolgt werden/DIE WELT 2016
Veröffentlicht am 11.09.2016
Asylberechtigte kehren zu Urlaubszwecken vorübergehend in jenes Land zurück, aus dem sie offiziell geflüchtet sind.
- Die Bundesagentur für Arbeit bestätigte: „Es gibt solche Fälle.“ Offizielle Erhebungen lägen dazu aber nicht vor.
- Ein Recht auf Asyl sei für solche Flüchtlinge seiner Meinung nach kaum noch vorstellbar, sagt Armin Schuster (CDU).
Asylberechtigte kehren zu Urlaubszwecken vorübergehend in jenes Land zurück, aus dem sie offiziell geflüchtet sind. Das ergaben Recherchen der „Welt am Sonntag“. Die Zeitung erfuhr von anerkannten Asylbewerbern, die arbeitslos gemeldet sind und für kurze Zeit in Länder wie Syrien, Afghanistan oder den Libanon reisten. Anschließend kommen sie wieder nach Deutschland.
Demnach hat es entsprechende Vorfälle in Berliner Arbeitsagenturen gegeben. Personen, die mit den Vorgängen vertraut sind, gehen aber davon aus, dass dies auch in anderen Regionen in Deutschland passiert.
Eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit bestätigte: „Es gibt solche Fälle.“ Offizielle Erhebungen lägen dazu aber nicht vor. „Wir führen keine Auswertung oder Statistik zu diesem Thema, daher liegen uns keine Informationen vor.“ Dem Vernehmen nach bemühen sich Bundesagentur und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) derzeit darum, sich einen Überblick zu verschaffen.
Der Datenschutz verhindert die Weitergabe der Infos
Generell gilt: Hartz-IV-Empfänger haben Anspruch auf 21 Tage Ortsabwesenheit pro Jahr, ohne dass die Bezüge gesenkt werden. Ein solcher Urlaub wird im Regelfall genehmigt. Eine Pflicht, den Urlaubsort gegenüber dem Staat anzugeben, besteht bislang nicht.
Ein Leistungsempfänger müsse „die Ortsabwesenheit mitteilen, die voraussichtliche Dauer, nicht aber, wohin es genau geht“, erklärte die Bundesagentur. „Es gibt auch keine gesetzliche Grundlage, diese Informationen von ihm einzufordern.“
Sollte ein Betreuer im Jobcenter im Laufe eines Gesprächs durch gezielte Nachfrage von einer Reise etwa nach Syrien erfahren, „dürfte er diese Information aufgrund des Datenschutzes nicht weitergeben, auch nicht an andere Behörden wie zum Beispiel die Ausländerbehörde“, so eine Sprecherin der Bundesagentur…Zitat WELT
–
Asyl/DIE WELTWOCHE, Schweiz
Schildbürgerstreich
Der Bundesrat wendet die Verschärfung des Asylrechts in ihr Gegenteil: Flüchtlinge dürfen künftig legal dort Urlaub machen, wo sie angeblich verfolgt werden.
08.05.2019
Von Hubert Mooser
Ein Flüchtling, der zwischendurch in sein Herkunftsland zurückreist, ist offenkundig kein Flüchtling. Das leuchtet jedem Kind ein. Kein Mensch reist freiwillig in ein Land, sei es zum Verwandtenbesuch oder aus anderen Gründen, wo ihm Tod oder Folter drohen. Um einem Missbrauch des Asylrechts vorzubeugen, gilt in der Schweiz deshalb auch für anerkannte Flüchtlinge ein Heimreiseverbot. Das gehört zu den ersten Dingen, die man jedem erklärt, der einen Asylantrag stellt.
Trotzdem scheint es unter Asylanten geradezu Mode zu sein, ferienhalber in die Heimat zu jetten, sobald die begehrte Anerkennung vorliegt. Allein 2017 hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) 231 Personen den Asylstatus entzogen, weil sie in ihr Heimatland gereist sind. Das entsprach einem Anstieg um 60 Prozent gegenüber 2016. Und das ist zweifellos nur die Spitze des Eisbergs.
Der Eifer beim SEM, die Heimaturlauber konsequent auszuweisen, hält sich nämlich in engen Grenzen. Der Nachweis sei schwierig, wiegelt man ab, wenn keine direkten Flüge gebucht wurden. Von einem Aufenthalt in Nachbarstaaten dürfe man nicht generell auf eine Reise in die Heimat schliessen.
Von hart zu butterweich
Nun hat das Parlament im Dezember 2018 das Heimreiseverbot verschärft. Mit den neuen Gesetzesbestimmungen kann der Bund ein Reiseverbot künftig auch auf andere Staaten ausdehnen, insbesondere auf Nachbarländer. Doch die vom Parlament beschlossene harte Linie ist inzwischen butterweich.
Mit seiner letzte Woche veröffentlichten Verordnung zum Gesetz hat der Bundesrat die Verschärfungen sogar in ihr Gegenteil verkehrt. Er will Flüchtlinge ganz legal in ihre Heimatländer zurückreisen lassen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Als solche gelten neben einer schweren Erkrankung, einem schweren Unfall oder dem Tod eines Familienmitglieds auch bedeutende Anlässe zur Aufrechterhaltung der familiären Beziehungen.
Damit wird das Heimreiseverbot für Pseudo-Flüchtlinge zum Freipass pervertiert für das, was eigentlich verhindert werden sollte. Wer will schon überprüfen, ob der sterbende Onkel wirklich in den letzten Zügen liegt. Irgendeine Heirat gibt es immer zu feiern.
Ziel des Parlamentes war es, die Asylpolitik wieder etwas glaubwürdiger zu machen. Doch der Bundesrat bestätigt mit seinem juristischen Schildbürgerstreich, was vielen schon lange schwant: Mit echter Verfolgung hat unser Asylwesen nur am Rande zu tun. Die Empfangszentren des Bundes sind voll von Menschen, die falsche Lebensläufe vorlegen, ihre Identität verschleiern und irgendwelche Geschichten erfinden, damit sie in der Schweiz bleiben können. In Anbetracht des wirtschaftlichen Gefälles zwischen den Herkunftsländern und der Schweiz ist das menschlich nachvollziehbar; doch gegenüber echten Verfolgten ist es ein Hohn.
Gerade bei der seit Jahren wachsenden Gruppe der Eritreer hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass diese selten Verfolgte im Sinne des Gesetzes sind. Die Praxis wurde vorübergehend etwas verschärft. Trotzdem war Eritrea im ersten Quartal 2019 wieder das wichtigste Herkunftsland von Asylsuchenden – mit 25 Prozent mehr Gesuchen als im letzten Quartal 2018. Das von den Schweizer Asylbehörden vielen Eritreern erteilte Bleiberecht hat längst eine Antragsspirale in Gang gesetzt.
Bei rund 40 Prozent der eritreischen Asylgesuche handelt es sich heute von Kindern, deren Eltern im Asylprozess stehen. Weitere rund 40 Prozent kommen aufgrund des Familiennachzugs. In Zukunft dürfen sie ganz legal in ihre Heimat reisen, um zwischendurch die Rundumversorgung in der Schweiz zu geniessen. Ungefähr 90 Prozent der Eritreer leben bekanntlich von der Sozialhilfe. Zitat Weltwoche
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/13/weit-ueber-600000-abgelehnte-asylbewerber-laut-bundesinnenministerium-immer-noch-nicht-ausgewiesen-warum-plaetze-fuer-asylbewerber-fehlen-verletzung-des-deutschen-asylgesetzes-bedeutet-massive-foer/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/31/dresden-31-8-2015-prozessbeginn-gegen-khaled-moerder-in-leipzig-protestaktion-von-oppositionsbewegung-pegida-legida-die-des-mordes-an-eritreer-khaled-beschuldigt-worden-war/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/10/deutschland-asylantenpolitik-2015-die-fachkraefte-die-meisten-sprechen-die-deutsche-sprache-nicht-die-wenigsten-haben-ausbildung-oder-beruf-tagesschau-am-10-9-2015/
Afrikaner gegen Afrikaner:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/17/rassismus-in-suedafrika-2015-afrikaner-gegen-afrikaner-toedliche-pogrome-in-suedafrika-schwarze-zuenden-fuenf-afrikanische-einwanderer-an-ein-aethiopier-verbrannte-bei-lebendigem-leibe-tage/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/
”…will die AfD Solar-und Windkraft boykottiern”(welche Konzerne diesen Liedteil super finden…)
„Kranichhäcksler“ haben viele Sympathisanten aus einem bestimmten politischen Spektrum. Vögel aller Art, die Windkraftwerken zum Opfer fallen, werden üblicherweise von unten schon wartenden Füchsen, Ratten etc. aufgefressen. -
Schülerdebatte mit Kandidaten in Potsdam – offenbar blamieren sich Schüler & Medien bis auf die Knochen:
„Windkraft-Aus für Vogelschutz? Fast alle Schüler auf der Zuschauertribüne und unten im Plenarsaal lehnen das ab.“ Berliner Tagesspiegel.
Warum kein einziger Schüler offenbar an diese Woidke-Windkraft-Positionierung erinnert: „Das ist die größte Umverteilung von Geld von unten nach oben seit 1945. Das kann so nicht weitergehen. Das ist eine riesige Ungerechtigkeit“. Warum gleichgeschaltete Medien ebenfalls nicht daran erinnern…
–
„Zum Schutz der heimischen Insekten und Vögel will Kalbitz keine Windräder mehr fördern.“ MAZ.
–
DNN: Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz hat einem Schüler in einer Diskussionsrunde Verblendung durch die Schule vorgeworfen. Der AfD-Landesvorsitzende antwortete am Montag auf die Frage eines Jugendlichen, was er von Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke halte, der „ziemlich offen ein Nazi“ sei
Verbreitete Höcke nationalsozialistische Ideologie?
“Afrikaner ruft in Saalfeld „Heil Hitler“. OTZ 2019
—
Greenpeace: Immer wieder wird befürchtet, Windräder würden die Vogelwelt beeinträchtigen. Bis jetzt konnten aber bei den betriebenen Anlagen keine negativen Auswirkungen auf Vögel nachgewiesen werden: Weder verheddern sie sich in großer Zahl in den Rotorblättern, noch stören Schattenwurf und Windgeräusche die Vögel beim Brüten in der Nähe.“ Wahrheit oder Fake News?
http://www.gegenwind-vogelsberg.de/kranich-stirbt-durch-rotorblatt-einer-wka-in-helpershain/
Ausriß.
Ausriß, nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützter Storch unter Windkraftwerk.
–
Warum die deutschen Autoritäten stets Windkraftwerke “umweltfreundlich” nennen – von WKA vernichteter Weißstorch – gutes Anschauungsmaterial für Schulen, Kindergärten, falls sich Lehrer, Erzieher trauen…
–
SPD-Politiker mit AfD-Argumenten ?
Potsdam. „EEG-Umlage: größte Umverteilung von unten nach oben seit 1945 – ohne dem Klima wirklich zu helfen.“
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat eine scharfe Korrektur bei der Förderung erneuerbarer Energien gefordert. Das EEG-Gesetz führe derzeit zur größten Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte der Bundesrepublik, weil alle die Kosten mit der Stromrechnung zahlten, aber vor allem vermögende Investoren davon profitierten. Eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes könne so auch kaum gelingen, weil nur in die Erzeugung, nicht aber in die Speicherung von Energie investiert worden sei, sagte Woidke in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur…
Woidke: Jamaika wäre insbesondere für Ostdeutschland eine mittlere Katastrophe geworden. Dass wir hier bei einer Diskussion über Ausstieg und Abschaffung von Arbeitsplätzen gelandet sind, zeigt, dass in den Verhandlungen die Systematik offensichtlich nicht erkannt wurde. Klimaschutz, der sich gegen Menschen und gegen Industriearbeitsplätze richtet, wird auf Dauer nicht erfolgreich sein können. Die zentrale Frage ist doch, wie können wir es schaffen, Wirtschaftswachstum vom CO2-Ausstoß zu entkoppeln. Das ist in den letzten Jahrzehnten nicht gelungen.
Was wären denn die Folgen eines Braunkohleausstiegs?
Woidke: Ein überhasteter, schneller Braukohleausstieg hat Folgen für die gesamte deutsche Industrie, weil sich der Strompreis deutlich erhöhen würde und dann alles, was an energieintensiver Industrie in Deutschland ist, zusätzliche Probleme im Wettbewerb bekommen würde. Es gibt Branchen, die hätten dann in Deutschland keine wirtschaftliche Perspektive mehr. Ich denke da an die chemische Industrie, die Stahlindustrie oder die Papierindustrie – alles Wirtschaftszweige, die auch für Brandenburg immens wichtig sind, aber auch für Deutschland insgesamt.
Was schlagen Sie vor?
Woidke: Wir müssen die gesamte Energiewende hinterfragen. Allein schon der Bereich des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) zeigt, dass es so nicht weitergehen kann. Wir haben heute etwa 800 Milliarden Euro an Verpflichtungen aus dem EEG und bereits getätigte Zahlungen. Dieses Geld ist geflossen für das Aufstellen von Windkraftanlagen und das Bauen von Solarkraftwerken. Das ist für diejenigen, die in diesen Bereich investieren, offensichtlich eine gute Geldanlage. Aber der Bereich macht sich keinerlei Gedanken über die Systemintegration und macht sich keine Gedanken darüber, dass die Zuverlässigkeit erneuerbarer Energien erhöht wird.
Woran liegt es?:
Woidke Das liegt daran, dass wir heute einem Windkraftanlagenbetreiber Geld bezahlen, wenn er seine Anlage ans Netz anschließt. Wenn er den Strom liefert, obwohl der Strom nicht gebraucht wird oder die Windanlage wegen Netzüberlastung stillgelegt werden muss, bekommt er trotzdem seine Erstattung aus dem EEG…
Sie kritisieren dabei auch eine Umverteilung…
Woidke: Jeder einzelne Deutsche zahlt über seine Stromrechnung den gleichen Beitrag zur deutschen Energiewende – Oma Frieda aus Eisenhüttenstadt genauso wie ein Einkommensmillionär, der hier in Potsdam oder in Berlin-Wannsee wohnt. Der Unterschied ist noch, dass sich Wohlhabende an dem Gewinn aus dem Ausbau erneuerbarer Energien beteiligen können – vor einigen Jahren haben rund acht Millionen Deutsche in irgendeiner Form in erneuerbare Energien investiert. Das ist die größte Umverteilung von Geld von unten nach oben seit 1945. Das kann so nicht weitergehen. Das ist eine riesige Ungerechtigkeit…
Sie betonen die Probleme bei der Zuverlässigkeit von Wind- und Solarstrom wegen der fehlenden Speichermöglichkeit…
Woidke: Dass wir in fünf Jahren die erzeugten erneuerbaren Energien flächendeckend speichern können, glaube ich allerdings auch bei besten Rahmenbedingungen nicht. Aber ich würde mich darüber freuen. Wenn die installierte Leistung aus Erneuerbaren dann auch die Versorgungsleistung über 365 Tage im Jahr ist, dann kann man aus den konventionellen Energieträgern aussteigen. Aber das wird Jahrzehnte dauern. Das ist in fünf Jahren nicht zu schaffen…Zitat LR
–
Rainer Thiel(SPD), NRW-Landtagsabgeordneter, kritisiert den Energiewende-Bluff der Merkel-Gabriel-Regierung. **
SPD-Politiker Rainer Thiel, Interview mit “Deutscher Arbeitgeberverband”:…Die “deutsche Energiewende” vernachlässigt die Prinzipien der Nachhaltigkeit, nachdem zwischen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Belangen ein Gleichgewicht hergestellt werden soll. Tatsächlich wurde Klimaschutz zum beherrschenden Thema, dem alle anderen Ziele untergeordnet werden. Die Themen Wirtschaftlichkeit und soziale Auswirkungen finden kaum statt. Nehmen sie nur das EEG, das dem Ausbau erneuerbarer Energien einseitig Vorrang einräumt. Das hat gravierende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und massive Umverteilungswirkungen im sozialen Bereich…
Wir haben in Deutschland die zweithöchsten Energiepreise in Europa mit ca. 0,30€ / KWh. Für eine drei köpfige Familie mit 3.500 KWh macht das eine Stromrechnung von ca. 1050 Euro im Jahr aus. Der größte Posten ist die EEG-Umlage. Sie beträgt 223€ plus 42€ Mehrwertsteuer, also 265€. Insgesamt kommen so derzeit 23,1 Milliarden Euro Subventionierung für die erneuerbaren Energien zusammen. Zu bezahlen von den ganz normalen Stromkunden. Das Institut der deutschen Wirtschaft geht in einer neuen Studie davon aus, das der Betrag bis 2025 auf jährlich 32,9 Milliarden Euro steigen könnte.
DER SPIEGEL, Mai 2019: “Murks in Germany”.
–
–
–
–
“Die Demokratie ist weiblich” – Prinzen-Krumbiegel mit politisch korrektem Agitpropsong – offenbar gemünzt auf Merkel, Kramp-Karrenbauer, von der Leyen, Göring-Eckardt, Claudia Roth, Annalena Baerbock etc.:https://www.youtube.com/watch?v=cNtpOfSKSg4.
(more…)
