Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
GroKo-Waffenexporte in Kriegsgebiete. Wie die SPD tickt(die CDU sowieso). „Kämpfe im Jemen. Milliarden-Rüstungsexporte an Kriegsparteien“. Tagesschau, 22.2. 2018. Politiker und Killermentalität. Neue und alte Nazis in der Politik – das aus dem Hitler-Kapitalismus übernommene Feindbild Rußland. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht.
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.
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Kämpfe im Jemen
Milliarden-Rüstungsexporte an Kriegsparteien/Tagesschau
Stand: 22.02.2018 10:49 Uhr
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte für rund 1,3 Milliarden Euro an die am Jemen-Krieg beteiligten Länder genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministerium auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Größter Teil an Ägypten
Im Vergleich zu 2016 nahm der Umfang der Genehmigungen um neun Prozent zu. Der größte Teil der militärischen Ausrüstung ging an Ägypten (708 Millionen Euro), Saudi-Arabien (254 Millionen) und die Vereinigten Arabischen Emirate (214 Millionen).
Saudi-Arabien führt die Koalition aus neun Ländern an, die die jemenitische Regierung seit drei Jahren im Kampf gegen die schiitischen Huthi-Rebellen unterstützt.
Auslieferung trotz Exportstopp
Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf einen Exportstopp für alle Länder verständigt, die „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligt sind. Welche Länder damit gemeint sind, ist aber weiter unklar. Die noch amtierende Bundesregierung hat erklärt, dass sie sich bereits jetzt an den Exportstopp halte. Auch sie sagt aber nicht, auf welche Länder sie ihn anwendet.
Der Krieg hat im Jemen zu einer humanitären Katastrophe geführt, von der mehr als 20 Millionen Menschen betroffen sind.
Der Grünen-Außenexperte Nouripour kritisierte, dass der Exportstopp zu spät komme. „Genau diese Regierung hat die vergangenen vier Jahre regiert und hätte die Exporte schon längst stoppen können“, sagte er. Zitat TS
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Merkel-Kandidatur 2017, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:
“Wir können das. Wir wollen das. Wir machen das. SPD”
Warum ausgerechnet Helmut Schmidt ein SPD-Idol ist. Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
Der NATO-Einmarsch in Syrien, die fortgesetzte NATO-Unterstützung für Terroristen, der Fall Ost-Ghouta, Parallelfall Ost-Aleppo. “Russland pocht ausdrücklich darauf, dass bei einer Feuerpause Terroristen des IS, von Al Kaida und Al Nusra sowie deren Helfer weiter bekämpft werden dürften.” Tagesschau, 23.2. 2018. Klare westliche Unterstützung für islamistische Terrororganisationen: “Der syrische Machthaber Baschar al-Assad scheint entschlossen, die Rebellenhochburg Ost-Ghouta zurückzuerobern, in der islamistische Gruppen dominieren.” FAZ. Wie Angela Merkel in Bezug auf Ost-Ghouta reagiert – und wie beim völkerrechtswidrigen NATO-Angriff auf den Irak, rd. 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten…http://www.hart-brasilientexte.de/2018/02/23/der-nato-einmarsch-in-syrien-die-fortgesetzte-nato-unterstuetzung-fuer-terroristen-der-fall-ost-ghouta-parallelfall-ost-aleppo-russland-pocht-ausdruecklich-darauf-dass-bei-einer-feuerpause-terr/
Wie die SPD tickt(die Merkel-CDU sowieso):
Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.
Wie Wähler der Schwesterparteien SPDCDU ticken:
“25 Milliarden Euro: Rüstungsexporte in Krisengebiete unter Großer Koalition auf Rekordhoch”. Epoch Times 2018. Die Wertvorstellungen der Schwesterparteien CDU, CSU, SPD.(Deutsche NATO-Panzer dringen 2018 in Syrien ein…)
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Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/
Tagesschau-Konsumenten zu Rüstungsexporten:
Kommentare
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Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA-Regierung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
Willy Brandt(SPD) – Todestag 8. Oktober 1992. Was in den offiziellen Würdigungen stets fehlt…”25. Todestag Brandts. Wie viel Willy braucht die SPD?” ARD:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/08/willy-brandtspd-todestag-8-oktober-1992-was-in-den-offiziellen-wuerdigungen-stets-fehlt/
WamS: “…Die Rüstungsexporte sind auf den höchsten Wert seit Beginn des Jahrhunderts gestiegen, 2015 haben sie sich fast verdoppelt. “Im Jahr 2015 wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt”, heißt es im “Rüstungsexportbericht 2015? des Wirtschaftsministeriums, den das Kabinett am Mittwoch beschließen wird und der der “Welt” vorliegt.
Vor einem Jahr hatte Gabriel noch andere Zahlen verkündet. 2014 hatten die Rüstungsexporte 3,97 Milliarden Euro betragen, das war der niedrigste Wert seit 2007. Gabriel schien seinen Worten Taten Folgen zu lassen. Zu Amtsbeginn hatte er erklärt, Waffenexporte restriktiver zu handhaben als die schwarze-gelbe Vorgängerregierung.
Exporte nach Katar im Wert von 1,6 Milliarden Euro geliefert
Der nun vorliegende Bericht spricht eine andere Sprache. Insgesamt lehnte die Bundesregierung wie im Vorjahr 100 Anträge ab. In 12.687 Fällen dagegen erteilte sie grünes Licht, 597 mehr als im Vorjahr. Es wird nicht leicht für den Wirtschaftsminister zu erklären, dass er selbst für einen Teil des Anstiegs nicht verantwortlich ist. ..
…
Ebenso “hervorzuheben” sei die Genehmigung von Kampfpanzern und Panzerhaubitzen nach Katar im Wert von 1,6 Milliarden Euro. Diese Lieferung ist heikel. Katar gilt als Finanzier des IS. Für diese Ausfuhren sei bereits 2013, also noch unter der schwarz-gelben Koalition, eine Genehmigung vorangegangen, heißt es im Bericht. Gabriel hat nach eigenen Angaben versucht, die Lieferung zu stoppen, war aber am Widerstand anderer Minister im Bundessicherheitsrat gescheitert, der Anträgen auf Waffenexporten grünes Licht geben muss.
Kritiker fordern Stopp der Waffenexporte nach Saudi-Arabien
Die Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien, das ebenfalls als Brutstätte für Terroristen gilt, hat Gabriel dagegen selbst mit freigegeben. Dabei entfalle aber ein “Großteil” auf Gemeinschaftsprogramme oder Zulieferungen an andere Länder wie Frankreich, wie die Ausfuhr von Fahrgestellen für unbewaffnete Transportflugzeuge.
Doch Kritiker sehen genau darin ein Problem. Sie fordern einen sofortigen Stopp aller Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Auch gelingt es Gabriel bislang kaum, die Exporte in die Staaten spürbar zu reduzieren, die keine militärischen Verbündeten sind. So gingen 59 Prozent aller Rüstungsgüter in Länder, die nicht EU oder Nato angehören. 2014 hatte der Wert bei 60,5 Prozent gelegen…Zitat WamS
“Rüstungsexporte auch 2016 auf Rekordkurs”. Tagesschau 2016
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Was auf der Krim nicht mehr möglich ist – nur noch im Kiewer Machtbereich – entsprechend stark wird die Marionettenregierung daher von Berlin unterstützt:
Ausriß – Timoschenkos willige Vollstrecker. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne – Warten auf Positionierung von Merkel/Steinmeier/Gauck, von CDU, SPD, Grünen. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von Marionetten-Streitkräften.
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Deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/06/deutsche-verteidigungsministerin-von-der-leyen-aeussert-sich-in-tagesschau-interview-nicht-zu-nato-waffen-finanz-und-soeldnerhilfe-an-die-marionettenregierung-in-kiew-kein-wort-zu-verdeckten-cia-op/
NATO-Krieg gegen Syrien 2018:
Alte und neue Nazis in der deutschen Politik, das aus der Hitlerzeit übernommene Feindbild Rußland.
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In einer im Bundestagswahlkampf 2017 bundesweit und sogar über die deutschen Supermärkte, darunter in Thüringen, vertriebenen Publikation über den Zweiten Weltkrieg wird die Nazi-Wehrmacht bei ihrer Aggression gegen die Sowjetunion als “Befreiungstruppen” definiert. Selbst in Thüringen, unter einer Landesregierung von LINKE-SPD-GRÜNE positionieren sich Ramelow und seine Koalitionspartner dazu wie in vielen anderen ähnlichen Fällen nicht…Kein Wort auch von der Thüringerin Wagenknecht…Historisch außerordentlich bemerkenswert ist, wie weiterhin in Deutschland eine Wehrmachts-und SS-Verherrlichung in großem Stile stattfindet. In einer Flut von Schriften wird Naziideologie nach immergleichem Strickmuster verbreitet: Ehrenhaft, ethisch-moralisch untadelig kämpfen deutsche Soldaten und Offiziere für hehre Werte, verteidigen ihr Vaterland – gegen Russen, Partisanen, als miese, niederträchtige, minderwertige, hinterhältige, sadistische, ehrlose, dazu dumme, menschlich und militärisch den Deutschen vielfach unterlegene Leute beschrieben. In diesen Schriften begehen deutsche Militärs niemals Kriegsverbrechen, die “Feinde” tun dies indessen massenhaft, systematisch…Die Charakterisierung von Russen, Partisanen erinnert überdeutlich an den im Hitler-Kapitalismus kultivierten Begriff des “Untermenschen”.
Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion.
Der Widerstand durch die Bevölkerung, durch Partisanen gegen die Wehrmacht in eroberten Ländern wird entgegen der Faktenlage auf extrem zynische Weise abqualifiziert, abgewertet. Partisanen werden als extrem sadistische, blutrünstige Vergewaltiger dargestellt – Wehrmachts-und SS-Repressalien jeglicher Art, bis hin zu Folter und Totschlagen, werden durchweg gerechtfertigt, auch Folter-Verhöre ausführlich beschrieben. In Fiktiv-Reportagen ist zu lesen, wie Partisanen brutal Frauen vergewaltigen und gleichzeitig blutig schlagen – indessen ethisch-moralisch untadelige deutsche SS-Leute mutig mitten in der Vergewaltigung eingreifen, mit dem Messer erfolgreich solche Partisanen attackieren, die Frauen retten, dafür von der die Partisanen hassenden Zivilbevölkerung höchste Dankbarkeit ernten…
Selbst in Thüringen, unter einer Landesregierung von LINKE-SPD-GRÜNE positionieren sich Ramelow und seine Koalitionspartner dazu wie in vielen anderen ähnlichen Fällen nicht…Kein Wort auch von der Thüringerin Wagenknecht… In Moskau ist eine große Metrostation (Partisanskaja) dem Partisanen-Widerstand gegen die deutsche Hitler-Soldateska gewidmet.
Ausriß Wikipedia: “Hitler, der Befreier”, in ukrainischer Sprache. Deutsche Publikationen von 2016/2017/2018 stellen den Aggressionskrieg Hitler-Deutschlands gegen die Sowjetunion als gerechten Krieg zur Befreiung der Völker der Sowjetunion vom bolschewistisch-stalinistischen Joch dar – die Nazi-Wehrmacht wird als “Befreiungstruppen” bezeichnet.
Mann aus Westdeutschland(Schleswig-Holstein) spielt vor KZ-Gedenkstätte Buchenwald in Ostdeutschland(Thüringen) Hitlerrede und Wehrmachtsmusik ab. Was vor 1990 undenkbar war…Ausriß Mopo, 11.10.2016. Große Probleme vieler Ostdeutscher mit Nazi-Westdeutschland.
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« NATO-Spionage in der DDR – der MDR 2018 mit einem Beispiel. Was alles fehlt…“Westdeutsche und amerikanische Geheimdienste hüllen sich in Schweigen“. Nach wie vor keine CIA-BND-Unterlagenbehörde zur Spionage gegen die DDR, zur Vorbereitung des „Regime Change“. Nazi-Geheimdienstleute im Bundestag – Theodor Oberländer. – Der NATO-Einmarsch in Syrien, die fortgesetzte NATO-Unterstützung für Terroristen, der Fall Ost-Ghouta, Parallelfall Ost-Aleppo. „Russland pocht ausdrücklich darauf, dass bei einer Feuerpause Terroristen des IS, von Al Kaida und Al Nusra sowie deren Helfer weiter bekämpft werden dürften.“ Tagesschau, 23.2. 2018. Klare westliche Unterstützung für islamistische Terrororganisationen: „Der syrische Machthaber Baschar al-Assad scheint entschlossen, die Rebellenhochburg Ost-Ghouta zurückzuerobern, in der islamistische Gruppen dominieren.“ FAZ. Wie Angela Merkel in Bezug auf Ost-Ghouta reagiert – und wie beim völkerrechtswidrigen NATO-Angriff auf den Irak, rd. 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten…Protestierte Merkel gegen „Massaker“ im NATO-Krieg gegen den Irak, gegen Libyen, gegen Syrien? »
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Leere Versprechungen
Toll, und da halten doch tatsächlich über 50% der Deutschen Sigmar Gabriel für einen guten Au0enminister?
Nach welchen ethischen Grundsätzen handelt denn unsere geschäftführende Regierung und deren Vorgänger-Regierungen? Deutsche Rüstungslieferungen an von Despoten regierte Staaten zum Nutzen der deutschen Arbeitnehmer egal wieviele andere Menschen dafür ihr Leben lassen müssen?
Es ist Zeit,
dass die gesamte Regierungsbande personell ausgetauscht wird und dass der Rüstungslobby ein wirksamer Riegel vorgeschoben wird.
Von deutschem Boden…
… darf nie wieder ein Krieg ausgehen!
So hieß es einmal. Mittlerweile heißt es „Ohne deutsche Waffen darf nie wieder ein Krieg stattfinden!“. Dann wundern wir uns über Millionen von Flüchtlingen. Aber solange Heckler&Koch und Konsorten noch gut verdienen ist ja alles gut. Außerdem: Denkt an die Arbeitsplätze!
Jemen-Krieg
Alle Welt „schießt“ sich auf den Iran ein, dabei wird ganz vergessen, dass Saudi Arabien ein ebenso übles Spiel spielt. Und wenn Mr Trump Atom Reaktoren nach Saudi Arabien „exportieren“ möchte, wird die Arabische Halbinsel noch mehr destabilisiert werden.
Es wurde nichts, aber auch nichts aus der Geschichte gelernt.
Waffen sind schlecht:
Muss man nicht mehr sagen.
Wer Waffen herstellt, tritt in einen Technolgie-Wettbewerb ein für erfolgreichstes Töten. Nur die wirksamsten Waffen sind im Export erfolgreich. In diesem Wettbewerb steht Deutschland als erfolgreiche (-reichste?) Exportwirtschaft. Wenn deutsche Waffenhersteller nur für den Eigenbedarf produzierten, bekämen sie kein „feedback“. Also müssen sie exportieren, internationaler Erfahrungsaustausch sozusagen. Daraus entstehen Tote.
Kopfschütteln
In meinem Kopf dreht sich nach Lesen des Artikels folgende Gedankenkette:
Genehmigte Rüstungsexporte in kriegstreibende Länder wurden durch die Bundesregierung abgesegnet/genehmigt, die dt. Firmen haben volle Auftragsbücher und sichern einheimische Arbeitsplätze. Steuern werden hierfür hauptsächliche durch die Arbeitnehmer abgeführt, die Firmen werden sicherlich irgendwelche Abschreibungen gefunden haben, die die Gewinne klein rechnen.
Die gelieferten Waffen helfen, ein bereits vorher armes Land noch weiter zu zerstören, die Opfer sind natürlich vornehmlich Zivilisten.
Nach Jahren des Krieges erfolgt vllt irgendwann einmal ein Waffenstillstand, für den Wiederaufbau gibt es dann mal wieder eine Geberkonferenz. Ob Dtl. dort unter den Beteiligten sitzt, bleibt abzuwarten.
Eine Frage, die sich mir ebenfalls stellt, ist, ob es tatsächlich etwas bringt, diese Exporte zu stoppen, so lange es immer noch andere Länder gibt, die die angeforderten Waffen liefern…
Insg. ein trauriges Bild!
Allerhöchste Zeit, …
…damit aufzuhören, “Rebellen“, “Regierungsgegner“, “Freischärler“, “Regierungstruppen“, “Freiwillige“, “Söldner“ usw. als diejenigen anzuprangern, die täglich hunderte oder tausende Menschen umbringen.
Die wahren Mörder sind dort, wo Waffen und Munition hergestellt und exportiert werden.
“Blutdiamanten“…
Man kann es drehen und wenden wie man will,
wir werden von Leuten regiert, die laufend wegen des Profites Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen.
Aber wir, also die Bevölkerung, sind auch nicht besser, da wir diese Leute immer wieder wählen, obwohl wir die Fakten zur Genüge kennen.
Deutsche Waffen, deutsches Geld…
Wir kennen den Spruch, welcher leider immernoch stimmt.
Und auch deswegen keine GroKo!
Der Krieg im Jemen hat eine humaitäre
Katastrophe ausgelöst. Ja genau so ist es. Nach gefühlt 10 Artikeln über das Grauen in Ostghuta kommt jetzt ein ich betone ein Artikel über den Jemen. Das Grauen und das Elend ist für die Menschen im Jemen genauso groß und trotzdem gibt es keine UN Sondersitzung, keine täglich ich betone täglich Bilder von leitenden Kindern und zerbombten Häusern, von Not und Elend, keine Appelle von der Kanzlerin und Herrn Seibert an die Saudis. Man ist einfach sprachlos über dieses zweierlei Maß.
Wie immer, wenn zwei das
Wie immer, wenn zwei das Gleiche tun ist es nicht Dasselbe. Aber dann in der Regierungserklärung den moralischen raushängen lassen wenn es um Syrien geht. Die Regierung und die Presse will mir etwas über Moral, Werte und Mitleid erzählen? Das Gerede geht bei mir links rein und ohne Wirkung rechts raus. Ich bilde mir meine eigene Meinung!
Wo war der Aufschrei der
Wo war der Aufschrei der Linken bei dieser Rüstungslieferung. Beim Nato Partner Türkei hat man doch auch laut Protestiert.
Merkel finanziert die
Merkel finanziert die SchwarzeNULL mit dem Geld des grichischen Mittelstandes und den Leben der Frauen und Kinder im Nahen Osten.
Das die deutschen Massenmedien diesen Krieg vertuschen und Folgen leugnen ist bekannt und tragisch, dass einige hier an den Waffen mitverdienen muss aufs härteste bestraft werden.
Kriegsparteien
haben nun mal den höchsten Bedarf an Waffen, der Vatikan kommt als Großabnehmer für sowas eher nicht in Frage denke ich mal.
So gut ist es also mit den hohen moralischen Prinzipien der Bundesregierung auch nicht bestellt, wie besonders Frau Merkel immer glauben machen will. Geschäft geht auch in Deutschland vor Moral.
Erstaunlich an der Sache ist, dass Ts das meldet.
Und hier zu Lande beklagt man
Und hier zu Lande beklagt man sich vom Elfenbeinturm aus, über schwer integrierbare Flüchtlinge, während wir zeitgleich mit dem Export von Rüstungsgütern für massivste Schäden im arabischen Raum sorgen.
Giftgas, Panzer, Überwachungssoftware für anti demokratische Regime, alles made in Germany – Wir sind nicht nur Exportweltmeister sondern auch Weltmeister in Punkto Doppelmoral
„Milliarden deutsche Rüstungsexporte“
Und zeitgleich sieht man im deutschen Fernsehen die Spendenaufrufe für die bedauernswerten Menschen im Jemen.
Wieso wendet man sich denn da nicht an die Kriegstreiber und -unterstützer? Da wäre doch sicher etwas zu holen. Achso, die haben’s nicht so mit Moral und Spendenbereitschaft. Geschäft geht eben vor.
Allerdings überlege ich, wieso jetzt – nach tagelangen Berichten über Syrien, den Iran (der sowieso das Böse schlechthin ist) und die Russen – plötzlich die Waffenlieferungen an SaudiArabien und das Leid im Jemen Thema sind? Diesen Krieg und das humanitäre Leid gibt es ja auch nicht erst seit gestern.
Beschämend und verwunderlich
Der Jemen, bzw. zahllose Zivilisten und die Huthis, werden auch mit dt. Waffen umgebracht. Das ist unerträglich und geschieht NICHT im Namen der meisten Bewohner Ds! Rüstungsgeschäfte aber gehören zum Handel und der Handel ist Teil der Wirtschaft. Ethik und Moral aber sind scheue Rehe in der Wirtshaft. Von daher sucht unsere liebe Regierung seit Jahren den Kontakt zu den Saudis, den Türken, Agypten und anderen, die nicht grade Musterschüler der Demokratie sind. Immer wieder werden hohle Schlagworte wie „Stabilitätsanker“ als Grund angegeben, um mehr Waffen zu verkaufen. Und so sterben tausende Unschuldige „qualitativ hochwertig“ mit „Made in Germany“-Waffen. Ich schäme mich für die dt. Regierungen, die das erlauben! Was mich zudem wundert, ist, dass die Regierung nicht preisgibt, wem sie die Waffen verkauft und wem nicht. Was steckt da dahinter?
Rüstungsexporte in Höhe von 1,3 Milliarden Euro
Rüstungsexporte in Höhe von 1,3 Milliarden Euro alleine im letzten Jahr an Länder die direkt am Jemenkrieg beteiligt sind.
Damit unterstützen wir die stetige Verschlimmerung der katastrophalen Lage im Jemen. Wir erhöhen die Anzahl der an den Kriegsfolgen leidenden, sterbenden und flüchtenden Menschen.
Wenn man sich das bewusst macht bleibt einem die Spucke weg. Meine Hoffnung: der von der SPD ausgehandelte Stopp der Rüstungsexporte an die am Jemenkrieg beteiligten Länder tritt tatsächlich ein. Noch ist ja nichtmal definiert welche Länder zu diesen zählen, und auch längst nicht sicher, ob es eine GroKo überhaupt geben wird.
Wichtig wäre es die Rüstungsexporte zu stoppen, denn die Entscheidung die hier gefällt wird kann dort Menschenleben retten oder vernichten.
@Demokratie ind Gefahr
Ja, diese Heuchelei der dt. Regierung widert mich nur an!
@DannyM
Ja, mit dt. Waffen werden immer mehr Kriege geführt, unsere Regierung tut alles, dass das so bleibt.
Unsere christliche, heuchlerische Regierung.
Von dt. Boden bzw. dt. Firmen gehen immer Kriege aus! Da muß man nicht auf die dt. Vergangenheit zeigen, wir sind Teil der heutigen Kriege und dem systematischen Gemetzel!
Es gibt diese Momente, da ist man nur noch fassungslos
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte für rund 1,3 Milliarden Euro an die am Jemen-Krieg beteiligten Länder genehmigt.
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Wieviele Kindergärten hätte man davon bauen können? Brunnen bohren? Schulen errichten können? Wieviele?