Klaus Hart Brasilientexte

 Gerade hatte die UNO zum wiederholten Male Folter, Straflosigkeit und Rassismus in Brasilien verurteilt, als Staatschef Lula auf einer Kundgebung in Rio de Janeiro diese UNO-Kritik auf überraschende Weise bestätigt.

”Wenn man durch Zusammenschlagen die Leute erziehen könnte, dann müßte der Bandit das Gefängnis eigentlich als Heiliger verlassen”, sagte Lula in ironischem Ton.

 Der französische Folterlehrer, General Paul Aussaresses, unter  deutschstämmigem Diktatur-General Ernesto Geisel:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/12/05/brasiliens-militardiktatur1964-1985-folterlehrer-aus-frankreich-general-paul-aussaresses-mit-95-jahren-verstorben-aussaresses-war-wahrend-der-amtszeit-des-deutschstammigen-generals-ernesto-geise/

 Viele Menschenrechtsaktivisten und Experten für öffentliche Sicherheit trauten ihren Ohren nicht. Die oberste Autorität des Landes, hieß es in ersten Reaktionen, beziehe sich auf Verbrechen des Staates in einer Weise, als sei es die natürlichste Sache der Welt. Der Anwalt und Rechtsprofessor Leonardo Pantaleao aus Sao Paulo sagte:” Wenn die oberste Autorität des Landes anerkennt, daß der Staat die geltenden Normen nicht einhält, ist dies ein extrem besorgniserregender Faktor und verlangt bindend eine radikale Änderung.” Rechtsprofessor Roberto Aguiar von der Bundesuniversität in Brasilia sagte, Lulas Worte zeigten, daß die Zustände in den Gefängnissen außerordentlich gravierend seien. In anderen Verlautbarungen hieß es, wenn sogar der Staatspräsident als normal betrachte, daß Gefangene zusammengeschlagen, gefoltert würden, müsse man sich fragen, warum das Justizministerium und das Staatssekretariat für Menschenrechte angesichts dieser Zustände untätig blieben. Das UNO-Hochkomissariat wirft Brasilia vor, bereits 2005 gestellte Auflagen für eine Verbesserung der Menschenrechtslage einfach nicht erfüllt zu haben. Das betreffe außergerichtliche Exekutionen ebenso wie die dreifache Überbelegung der Haftanstalten. Unterdessen äußerte sich die Regierung zur Qualität der Gefangenen-Resozialisierung. Von zehn in die Freiheit entlassenen Häftlingen, so das Justizministerium, würden sieben wegen weiterer Straftaten erneut eingesperrt.

 http://www.hart-brasilientexte.de/2009/04/07/unsagliche-folterpraxis-in-brasilien-gunter-nooke-menschenrechtsbeauftragter-der-deutschen-bundesregierung-kritisiert-in-brasilien-folter-und-andere-menschenrechtsverletzungen-druck-ist-noti/

In meinungsbildenden deutschen Analysen wird die brasilianische Regierung ausdrücklich als “progressiv” eingestuft.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/09/brasiliens-menschenrechtslage-in-den-slums-weiter-banditen-diktatur-selbst-im-complexo-do-alemao-von-rio-de-janeiro-bewaffnete-gangster-verkaufen-nach-wie-vor-drogen-trotz-militarprasenz-laut/