Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

“Trump legt nach. Deutsche Behörden verschweigen Verbrechen”.(Tagesschau) US-Präsident analysiert 2018 rasche soziokulturelle Transformation Deutschlands unter Merkel-Groko. Die kriminelle Energie der Machteliten…”Die Menschen in Deutschland wenden sich gegen ihre Führung”. (Trump) Der historische Nazismus-Kontext.

Dienstag, 19. Juni 2018 von Klaus Hart

http://www.pi-news.net/2018/06/ex-polizist-trumps-kritik-an-kriminalstatistik-absolut-berechtigt/

Deutschlands Gefängnisse 2018 – bemerkenswert hoher Häftlings-Anteil von politisch Verfolgten, gemäß Grundgesetz-und BAMF-Definition(?):”Politisch Verfolgte genießen Asylrecht”. Nicht politisch Verfolgten ein Aufenthaltsrecht zu gewähren, wäre Grundgesetz-Bruch(?)…Fall Kandel, Fall des Ex-Bin-Laden-Leibwächters.http://www.hart-brasilientexte.de/2018/06/25/deutschlands-gefaengnisse-2018-bemerkenswert-hoher-haeftlings-anteil-von-politisch-verfolgten-gemaess-grundgesetz-und-bamf-definitionpolitisch-verfolgte-geniessen-asylrecht-nicht-politisch/

“Deutschland ist nicht mehr sicher – und schuld daran ist die AfD!” LINKE im Brandenburg-Wahlkampf 2019 mit kurioser Deutung der Gewalt-und Kriminalitätsentwicklung der letzten Jahre.

https://www.epochtimes.de/politik/welt/kriminalitaetsstatistik-streit-polizist-gibt-trump-recht-alleine-in-bremen-10-000-unbearbeitete-faelle-die-in-keiner-statistik-auftauchen-a2471379.html

“Jeder dritte Häftling ist Ausländer”:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article153076521/Jeder-dritte-Haeftling-ist-Auslaender.html

“In Polen hingegen hatten weniger als ein Prozent der Insassen eine andere Staatsbürgerschaft.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/05/31/die-tricks-der-machthaber-beim-illegalen-menschenimport-der-afd-antrag-zur-einsetzung-eines-untersuchungsausschusses-asyl-und-migrationspolitik/

“Trump: Offizielle Kriminalitätszahlen in Deutschland falsch”. FAZ(Immer mehr Polizisten auf Deutschlands Straßen, immer mehr Polizeieinsätze – dank offiziell abnehmender Kriminalität?)

Crime in Germany is up 10% plus (officials do not want to report these crimes) since migrants were accepted. Others countries are even worse. Be smart America!

…US-Präsident Trump bleibt dabei: Die Kriminalität in Deutschland habe infolge der Zuwanderung stark zugenommen, meint er. Kanzlerin Merkel wies dies zurück: Die Kriminalstatistik spreche für sich.

Die Kriminalität in Deutschland habe “um zehn Prozent plus” zugenommen, “seit Migranten aufgenommen werden”, sagt US-Präsident Donald Trump. Auf Twitter schrieb er, die deutschen Behörden wollten aber nicht über diese Verbrechen berichten. In anderen Ländern sei die Zunahme der Kriminalität noch schlimmer.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies die Aussagen Trumps zurück. Die kürzlich vorgelegte polizeiliche Kriminalstatistik weise “leicht positive Entwicklungen” auf, sagte die CDU-Politikerin bei einem Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Merseberg. Die Kriminalstatistik “spricht für sich”, betonte sie.

Laut den amtlichen Statistiken ist die Zahl der Verbrechen in Deutschland deutlich zurückgegangen. Die im Mai von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgelegte Polizeiliche Kriminalstatistik weist 5,76 Millionen Straftaten im vergangenen Jahr aus – dies ist der niedrigste Wert seit 1992…Zitat Tagesschau

Wie die Tagesschau mit den vielen Medienkonsumenten-Positionen zu Trump umgeht:

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WiedereinreiseverbotTerroristen18

Ausriß – die Wertvorstellungen der Merkel-GroKo.

Journalisten deutscher Staats-und Mainstreammedien ist weiterhin strengstens verboten, in der aktuellen Asyldiskussion 2018  über die extrem wichtige Frage von Mentalität und soziokulturellen Faktoren zu berichten, zu reflektieren. Indessen fällt auf, daß sich die Bürger, darunter bei Diskussionen auf der Straße just auf diese Frage konzentrieren, die Rechtsverstöße der Autoritäten im Asylkontext immer schärfer verurteilen.

“Flüchtlinge sind nicht krimineller als Deutsche

Der große Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland führt nicht zu einem Anstieg an Kriminalität. Zu diesem Schluss kommt das Bundeskriminalamt in seiner Lageeinschätzung.” FAZ, Nov. 2015 – Wahrheit oder Fake News?

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Verfassung außer Kraft? Systematischer Kriminellenimport und Gesetzeslage.Zieht die Merkel-GroKo den Begriff des “politisch Verfolgten” in den Dreck, indem sie ihn auch auf Kriminelle jeder Couleur anwendet?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

    NEU: Fotoserie Gesichter Brasiliens

    Fotostrecken Wasserfälle Iguacu und Karneval 2008

    23' K23

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