Erste Rede von MdB Stephan Brandner am 12.12.2017 im Deutschen Bundestag
Thema: Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Video anklicken:
https://www.youtube.com/watch?time_continue=180&v=nb3QMRSSFf0
Quelle: YouTube, AfD Bundestagsfraktion
Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD aus Thüringen.
„…Dieses Gesetzt schränkt die Meinungsfreiheit massiv ein…Es ist ein klassisches Zensurgesetz, es steuert die Meinungsverbreitung gänzlich willkürlich. Die Meinungsverbreitung wird immer so gesteuert, daß es im Sinne der hier Herrschenden ist.
http://www.brandner-im-landtag.de/startseite.html
https://twitter.com/stbrandner?lang=de
Deutsche Machteliten feiern zügige Transformation der Bananenrepublik, dazu “ das Schweigen der Lämmer“:
BUNDESANWALTSCHAFT:
Zahl der Terrorverfahren hat sich fast verfünffacht
SPD:“Wo ist sie nur, irgendwo muss sie doch sein, meine Glaubwürdigkeit?!?“ Karikatur der Thüringer Allgemeinen, 18.12. 2017
Stegner: „Ohne die SPD läuft gar nichts in Deutschland“.
Pegida-Plakat mit Foto von Maas:”Heute horch ich, morgen guck ich, übermorgen knaste ich euch ein. Ach wie gut, daß niemand weiß, daß ich auf den Rechssstaat scheiß.”
Maas-Politik und deutsche Weihnachtsmärkte. Drei Mpi-Posten in NRW-Stadt Hamm vor Weihnachtsmarkt 2017 – Kulturbereicherung gemäß offiziellen Denkvorschriften:
“Eindrucksvoll ausgerüstet stehen Hammer Polizisten an einem der Zugänge zum Hammer Weihnachtsmarkt”. Ausriß Westfälische Allgemeine 2017. “Seit 2017 tragen CDU und FDP die Landesregierung. Die Exekutive, welche parlamentsgebunden ist, wird vom Ministerpräsidenten geleitet – seit dem 27. Juni 2017 von Armin Laschet (CDU).” Wikipedia
| Oberbürgermeister: | Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) |
Maas – und Jude als Schimpfwort – wer dies in Deutschland wieder einführte. Wer importierten Judenhaß für kulturbereichernd hält, deshalb weiter Judenhaß importiert und fördert:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/02/jude-als-schimpfwort-faz-foerderung-des-judenhasses-in-deutschland-durch-zustaendige-autoritaeten-zeigt-immer-mehr-gravierende-resultate-was-alles-hitler-sehr-gefreut-haette/
Danke an: http://www.zellerzeitung.de
Namentliche #Abstimmungen zu #Bundeswehreinsätzen und zur #Diätenerhöhung: Wer hat wie abgestimmt?Hier die Ergebnisse: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=495 … #afd #bundestag #btw2018 #neuwahlen
Jüdische Konföderation der Ukraine:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/19/judische-konforderation-der-ukraine-forderte-westliche-lander-vergeblich-auf-sich-von-der-antisemitischen-swoboda-partei-zu-distanzieren-sich-nicht-mit-deren-politikern-an-einen-tisch-zu-setzen/
Warum es keine Kundgebungen, Demonstrationen der Pegida-Legida-Gegner wegen der Ermordung des Juden Yosi Damari gibt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/die-einstige-reichshauptstadt-von-adolf-hitler-immer-noch-kein-offizielles-mahnmal-fuer-den-ostern-2015-sadistisch-totgeschlagenen-juden-yosi-damari-am-tatort-erinnert-bisher-fast-nichts-an-das-ver/
Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
Die Sozis und die Nazis – Feindbild Iwan/Russe folgerichtig wie unter Adolf Hitler…:
Christoph Schlingensief beim Website-Interview in Sao Paulo.
“…den Leuten zu sagen, in was für einer verlogenen Scheiße wir alle leben…” Christoph Schlingensief.
Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat
Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.
Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…
Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben.
“Das Maas ist voll!”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/02/das-maas-ist-voll-schwieriger-auftritt-fuer-bundesjustizminister-heiko-maasspd-in-zwickau-am-1-mai-2016/
Ausriß.
Ausriß, Jauch-Talkshow – bizarrer SPD-Absteiger Maas neben AfD-Aufsteiger Höcke.
“Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.” Björn Höcke 2016.
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