–SPD-Politiker verlässt Partei nach Müller-Auftritt mit Islamisten
BILD 2017: Der Ex-Abgeordnete Erol Özkaraca (53) verlässt die SPD. Ein Aus mit Ansage. Denn schon länger kritisierte er den aus seiner Sicht zu laxen Umgang Michael Müllers mit dem politischen Islam.
Berlin – „Adé SPD!“ – So beginnt Erol Özkaraca seinen Abschiedspost auf Facebook. Grund für den Austritt des Neuköllner Ex-Abgeordneten: Die Teilnahme des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (52, SPD) an einer umstrittenen Friedensdemo…
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“Riesiger Russen-Angriff auf unsere Wahl”. Ausriß BILD, Bananenrepublik. “Roboter verbreiten AfD-Gerüchte über Wahl-Fälschungen”. Feindbild Rußland, übernommen aus dem Hitler-Kapitalismus.
“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Protestplakat in Erfurt, Ausriß.
Die Prinzen:https://www.youtube.com/watch?v=vL296HTqaTQ
“Du mußt ein Schwein sein”:
https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk
SPD-Steinmeier:
Merkel-Kandidatur 2017:
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Ausriß – “LINKE” und Wunsch-Koalitionspartner Schulz-SPD…

Christoph Schlingensief beim Website-Interview in Sao Paulo.
Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
Merkel und Erdogan – gute Kumpels. Nicht zufällig bleibt die Türkei wegen ihres derzeitigen politischen und soziokulturellen Profils natürlich unbedingt im NATO-Kriegsbündnis…
Die CDU-Wahltricks in Sachsen-Anhalt – “Mitteldeutsche Zeitung” kurz vor der Saarland-Wahl:
…Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt das Landgericht Stendal den 43-Jährigen am Mittwoch. Eine Bewährungsstrafe, wie vom Verteidiger gefordert, bleibt Gebhardt verwehrt.
Das Gericht spricht ihn der Urkunden- und Wahlfälschung in mehreren Hundert Fällen für schuldig. Zugute hält ihm die Richterin sein Geständnis zu Prozessbeginn. Gebhardt hatte zugegeben, Briefwahlvollmachten gefälscht und fremde Wahlunterlagen selbst ausgefüllt zu haben. Schwer wiege jedoch, dass er nach Bekanntwerden der Manipulationen versucht habe, Zeugen zu einer Falschaussage zu bewegen.
Die Fälschungen beruhten auf einem vermeintlich durchdachten System: Für Stendaler, von denen er glaubte, sie würden ohnehin nicht zur Wahl gehen, beantragte Gebhardt mit gefälschten Vollmachten Briefwahlunterlagen. Die Wahlscheine füllte er dann selbst aus. Bei der Stadtratswahl setzte Gebhardt die Kreuze bei seinem eigenen Namen, bei der Kreistagswahl bei CDU-Kreischef Wolfgang Kühnel und dem Landtagsabgeordneten und ehemaligen Landtagspräsidenten Hardy Peter Güssau.
Doch das Vorgehen flog auf. Einige der vermeintlichen Nichtwähler wollten am Wahltag doch ihre Stimme abgeben. Im Wahllokal bekamen sie gesagt, sie hätten bereits per Briefwahl abgestimmt. Ein Betroffener sagte schließlich unter Eid aus, dass seine Unterschrift gefälscht wurde. Es kam zu einer Strafanzeige, die Wahl musste nach Bekanntwerden der Manipulationen wiederholt werden.
Juristisch ist der Fall Gebhardt mit dem Urteil aufgearbeitet. Politisch allerdings hat der Prozess mehr Fragen aufgeworfen, als er beantwortet hat. Vor Gericht hatte Gebhardt von Druck aus CDU-Kreisen berichtet. Es habe einen Auftrag für die Fälschungen gegeben. Auch habe ein Ordner mit einkopierten Unterschriften, die er für die Manipulationen benutzte, bereits zuvor in der CDU-Geschäftsstelle existiert.
Das Gericht hält diese Aussagen für glaubwürdig. In ihrer Urteilsbegründung sagte Richterin Henze-von Staden, eine unbekannte Person habe entschieden, Daten und Unterschriften von Wählern für Fälschungen zu verwenden. Gebhardt habe dem zugestimmt und die Manipulationen durchgeführt.
Er habe zudem nicht bei allen Wahlscheinen selbst die Kreuze gesetzt, hatte Gebhardt gesagt. Teilweise seien die Zettel bereits ausgefüllt gewesen. Namen nannte er aber nicht, er wolle niemanden „ans Messer liefern“. Wichtige Zeugen wie CDU-Kreischef Kühnel beriefen sich im Prozess sich auf ihr Recht, die Aussage zu verweigern, um sich nicht selbst zu belasten.
In naher Zukunft könnte sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen in Stendal befassen. Die Linke will das Gremium beantragen, andere Fraktionen haben bereits ihre Zustimmung signalisiert. Offene Fragen gibt es vor allem zur Rolle Güssaus. Der langjährige CDU-Stadtchef in Stendal war als Landtagspräsident zurückgetreten, weil der nicht hatte ausräumen können, frühzeitig von den Manipulationen gewusst zu haben.
Zudem zieht die Affäre inzwischen weitere Kreise: Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit die Landratswahl 2012 wegen Manipulationsvorwürfen. Zitat MZ
Ausriß BZ.
Ausriß – Tagesschau-Agitprop zu kurioser SPD-Propaganda im Saarland-Wahlkampf.
Wie Gysi tickt, warum er die Schulz-SPD großartig findet:
Die Sache mit dem “Applaus” vor der UNO:
Ausriß. Was Sahra Wagenknecht und ihrer Partei offenbar so gut an der SPD gefällt, die SPD in hohem Maße als Wunsch-Koalitionspartner geeignet erscheinen läßt…
DIE LINKE steht für eine Energiepolitik, die den Schutz von Natur, Landschaften und Arten nicht aus dem Auge verliert. Schützenswerte Landschaften dürfen weder durch Großkraftwerke noch durch Windkraftanlagen zerstört werden. Neue Anlagen mitten im Wald lehnen wir ab. DIE LINKE will bezahlbare Strompreise, einen dezentralen und bürgernahen Ausbau erneuerbarer Energien und die Erforschung und Entwicklung innovativer Stromspeicher verstärken.“ DIE LINKE/Saarland – DIE LINKE anderer Bundesländer will das Gegenteil, u.a. immer mehr Windkraftwerke und damit höhere Strompreise, betonen Kritiker, weisen auf fehlende Glaubwürdigkeit der Linkspartei, vor allem wegen des Anbiederns an die SPD.
Ausriß. Sahra Wagenknecht aus Jena/Thüringen – wie der Osten tickt:
Ausriß SuperIllu.
„Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.“ Guido Westerwelle/FDP
Ausriß SuperIllu:
„Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?“(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.
„Glauben Sie, dass Politiker an Ihrer Meinung interessiert sind?“: Nein – 82 %, ja – 4 %, weiß nicht – 14 %.
“Zeit für mehr Gerechtigkeit.” Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat, und der Skandal um die VW-Managerin von der SPD…Wie die Autokonzern-Bosse mit der hohen Politik liiert sind.
„Demokratie ist nun mal keine Veranstaltung von Harmonie.“ Franz Müntefering als SPD-Chef
SPD-Hochstaplerin Petra Hinz:
Wie die FDP tickt: