Klaus Hart Brasilientexte » Rousseff-Regierung

Brasilien: Angeli mit genialer, hintersinniger Karikatur zur innenpolitischen Lage des Tropenlandes.

Klaus Hart — Sun, 02 Oct 2011 15:01:01 +0000

Ausriß Folha de Sao Paulo, größte Qualitätszeitung Brasiliens.

“Folter noch jeden Tag.”(2011)

BRASILIEN

Gauck: Von Brasilien lernen

Brasilien bewegt den Bundespräsidenten: Während seines Besuchs zeigte sich Joachim Gauck beeindruckt von der Aufbruchstimmung im Land. Deutschland könne von dem Mut zu Veränderungen lernen. Regierungssender Deutsche Welle 2013

Gauck sieht Kolumbien und Brasilien “auf gutem Wege”/Deutschlandradio Kultur

“Moderne Scheiterhaufen aus Autoreifen”:

-http://www.deutschlandradiokultur.de/moderne-scheiterhaufen-aus-autoreifen.1013.de.html?dram:article_id=167263

Brasiliens Korruptionskrise: Enthüllungsmedien fordern Bestrafung der entlassenen Regierungsmitglieder, was bislang ausbleibt.

Klaus Hart — Mon, 22 Aug 2011 12:39:39 +0000

Brasiliens Qualitätsmedien, die mit ihren Enthüllungen die Korruptionskrise der Rousseff-Regierung auslösten, stellen derzeit klar, daß es lediglich mit Entlassungen von Ministern und anderen Regierungsmitgliedern nicht getan sei – eine gerichtliche Bestrafung erfolgen müsse. Laut Qualitätszeitung „O Estado de Sao Paulo“ ist die Rousseff-Regierung „strenggenommen Geisel des organisierten Verbrechens. Nötig sei eine politische Reform – das aktuelle Modell sei Hauptursache der Korruption. Unterdessen geht die Serie der Enthüllungen weiter, geraten immer mehr Regierungspolitiker ins Zwielicht.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasiliens-korruption-unter-lula-rousseff-laut-fiesp-2010-uber-22-milliarden-euro-vom-staat-abgezweigt-geld-des-steuerzahlers/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/09/23/brasilien-und-neuer-welt-korruptionsindex-vom-72-auf-80-platz-zuruckgefallen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/22/sklavenarbeit-in-brasilien-billabong-brooksfield-cobra-d%C2%B4agua-ecko-gregory-tyrol-zara-diese-marken-von-arbeitsministerium-fur-sklavenarbeit-verantwortlich-gemacht-laut-landesmedien-de/

Bizarrer Wahlkampf und Lulas Korruptionsskandal(2006)

Anti-Korruptions-NGO „Transparencia Brasil“ mobilisiert gegen Wiederwahl von belasteten Politikern
Man stelle sich folgendes in Deutschland vor: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat keine stabile Mehrheit im Bundestag, muß die Parlamentsunterstützung Tag für Tag neu aushandeln. Ihre rechte Hand im Kanzleramt sowie andere ihr nahestehende Politiker organisieren deshalb Stimmenkauf, illegale Geldtransaktionen in Millionenhöhe an Parteien und Parlamentarier. Um Mehrheiten zu garantieren, werden Bundestagsabgeordnete mit Geld gefügig gemacht. Die Sache fliegt indessen auf, parlamentarische Untersuchungsausschüsse erbringen die nötigen Beweise. Die Bundeskanzlerin erklärt im Fernsehen, von den finsteren Machenschaften engster Mitarbeiter nichts gewußt zu haben, lehnt jegliche politische Verantwortung für Stimmen-und Parteienkauf ab, bleibt im Amt. Genau so schildert Claudio Weber Abramo, Exekutivdirektor von „Transparencia Brasil“ die Lage, allerdings auf Brasilien, die Regierung von Staatschef Lula und auf die regierende Arbeiterpartei PT bezogen. Lula hat allergrößte Chancen, am ersten Oktober bereits im ersten Durchgang wiedergewählt zu werden. Wie wäre in solcher politischen Situation das Wählerverhalten in Deutschland?

–Flucht in die parlamentarische Immunität—
In Brasilien sollen nun über einhundert verwickelte Politiker, aber auch Unternehmer, vor Gericht gestellt werden. Zahlreiche hochbelastete Kongreßabgeordnete wollen sich indessen durch eine Wiederwahl im Oktober in die parlamentarische Immunität flüchten, einem Prozeß entkommen. Weil Brasiliens populärste NGO „Transparencia Brasil“, die dem weltweiten Anti-Korruptions-Dachverband „Transparency International“ angeschlossen ist, dagegen eine öffentliche Kampagne gestartet hat, die betreffenden Politiker beim Namen nennt, hat sie jetzt gerichtlichen Ärger mit Staatschef Lulas Arbeiterpartei.
Noch im letzten Jahr hatte Staatschef Lula die Bestrafung aller Schuldigen vesprochen: “Das brasilianische Volk hat dies alles wirklich nicht verdient, was da geschehen ist. Doch jetzt tut die Regierung alles erdenkliche, um den Fall aufzuklären. Nach den Ermittlungen werden die entsprechenden Gerichtsprozesse stattfinden – und die Justiz wird ihre Pflicht erfüllen. Wir alle sind auf die Welt gekommen, um ehrlich, ethisch und würdig zu handeln – und wer dies nicht tut, muß eben dafür bezahlen.“ Dies ist indessen keineswegs sicher. Denn über 150 Politiker , die in die verschiedensten Korruptionsskandale der jüngsten Zeit verwickelt sind oder wegen anderer Delikte ebenfalls als schwerbelastet gelten, stehen derzeit in der Kampagne für die Wiederwahl und verschweigen den rund 120 Millionen Pflichtwählern natürlich ihre Probleme mit der Justiz. „Transparencia Brasil“ hat deshalb alle Kandidaten in einem umfänglichen Internet-Register namens „Excelencias“ charakterisiert und eine Aufklärungskampagne unter das Motto gestellt: Votiert nicht für Politiker, die Dreck am Stecken haben. Gemeint waren Männer und Frauen fast aller Parteien, doch nur die Arbeiterpartei Lulas reagierte ärgerlich. Claudio Weber Abramo: “Hier in Sao Paulo ging die Führung der Arbeiterpartei mit einer Unterlassungsklage gegen uns vor Gericht – und hatte damit auch Erfolg. Wir haben natürlich Berufung eingelegt, die allerdings abgelehnt wurde. Jetzt sind wir vors Oberste Wahlgericht in Brasilia gezogen und hoffen, daß wir dort Recht bekommen. Die Unterlassungsklage ist für die Arbeiterpartei wie ein Schuß in den eigenen Fuß, denn jetzt ist die Öffentlichkeit auf unsere Kampagne erst richtig aufmerksam geworden. Gestandene Politiker der Arbeiterpartei haben sich enormen politischen Schaden eingehandelt. Alle Welt sagt hier, sind die denn verrückt geworden?“ Abramo erschreckt die PT-Klage umso mehr, da die Partei im wirtschaftlich führenden Teilstaat Sao Paulo gegründet wurde, hier ihre Wurzeln, die meisten Sympathisanten hat. Abramo, womöglich Brasiliens führender Korruptionsexperte, hat den Regierungsskandal bis in die Detail begleitet:“Ja, es geht dabei um Stimmenkauf, um illegale Geldtransaktionen zwischen der regierenden Arbeiterpartei sowie Parteien und Parlamentariern, die der sogenannten Regierungsbasis im Nationalkongreß angehören. Die Angeklagten erfanden eine Story, wonach es sich lediglich um unsaubere Wahlkampffinanzierung, schwarze Wahlkampfkassen gehandelt habe. Doch man muß immer wieder hervorheben – diese Story ist eine reine Erfindung. Es geht um Korruption zwischen der dominierenden Partei der Lula-Regierung und Kräften im Parlament, die man eben bearbeiten, gefügig machen muß, um die nötigen Mehrheiten zu garantieren.“ Abramo bringt auf, daß Lula öffentlich erklärte, von all dem nichts gewußt zu haben. „Das ist eine weitverbreitete Haltung in Ländern, wo man stets vor der eigenen Verantwortung flieht. In Staaten wie Deutschland ist politische Verantwortung klar definiert – doch in Brasilien eben nicht. Hier haben wir so etwas im öffentlichen und im privaten Sektor – eine schlechte Sache, aber leider für Brasilien charakteristisch. Der oberste Verantwortliche erklärt sich nicht verantwortlich für das, was in seinen Strukturen, in seinem Laden passiert.“
–niedriges Bildungsniveau der Pflichtwähler—
Claudio Weber Abramo von Transparencia Brasil macht sich indessen keine Illusionen über den Erfolg der Aufklärungskampagne. Drei Viertel der erwachsenen Brasilianer sind aufgrund des Bildungsniveaus gemäß neuen Studien nicht in der Lage, einen simplen Zeitungs-oder Buchtext zu lesen und zu verstehen. Und wie Umfragen ergaben, haben die allermeisten daher auch gar nicht begriffen, um was es bei dem Regierungsskandal eigentlich ging.
Laut Abramo gibt es in Brasilien etwa 750000 NGO – doch „Transparencia Brasil“ mit nur sieben festen Mitarbeitern habe die beste Verbreitung, werde am meisten angeklickt. „Wir finanzieren uns schlecht und recht über Mitgliedsbeiträge von dreißig Real monatlich, machen Projekte gemeinsam mit dem Staat, auch mit der Lula-Regierung, mit Gouverneuren und Präfekten der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei PSDB. Kurios, wenn uns daher die einen als PT-ler, die anderen als PSDB-ler beschimpfen. Wenn wir von beiden Seiten attackiert werden, machen wir offenbar irgendetwas richtig.
–Chico-Buarque-Hit als Kampagne-Leitmotiv—
Abramo hat sich zum musikalischen Leitmotiv seiner Kampagne einen alten Hit des großen brasilianischen Liedermachers Chico Buarque ausgewählt – „Meu Caro Amigo“ aus der Diktaturzeit, wegen der Textzeile „A coisa aqui ta preta“ – es steht schlecht um die Sache hier.
–Neue Kriterien für „links“ und „progressiv“–
Auch in Deutschland haben sich die Kriterien vielerorts dafür verschoben, was „links“ und „progressiv“ ist. Zwar wird Staatschef Lula nicht müde, immer wieder öffentlich zu betonen, niemals der Linken angehört zu haben und dies durch seine Politik, etwa bei den Menschenrechten, bei Bildung und Sozialem, der Umwelt, auch deutlich zu unterstreichen. Doch kurioserweise hat offenbar gerade der Stimmen-und Parteienkauf-Skandal nicht wenige europäische Beobachter dazu veranlaßt, in Lula einen aufrechten Linken zu sehen. Denn just seit der Korruptionsskandal kocht, just vor dem Hintergrund der Enthüllungen und Ermittlungen häufen sich in Deutschland bizarre Analysen, daß es sich bei Lula um einen Linken, bei seiner Regierung um eine Linksregierung handelt. Stimmen-und Parteienkauf sowie alltägliche Folter, gewöhnlich an den Ärmsten der Armen praktiziert, gelten damit offenbar als Kriterien für Progressivität.
–hohes Bußgeld für Lula—
Unterdessen hat Brasiliens Oberstes Wahlgericht Staatschef Lula dazu verurteilt, wegen illegaler vorgezogener Wahlpropaganda umgerechnet über 300000 Euro Bußgeld aus der eigenen Tasche zu zahlen. Gemäß einer Erhebung der größten Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“ haben Brasiliens Pflichtwähler weiterhin ein starkes konservatives Profil. Danach definieren sich 47 Prozent als rechts, während sich 23 Prozent zur politischen Mitte und 30 Prozent zur Linken rechnen. Vor dem Hintergrund der oft politischer Fiktion entsprungen scheinenden Regierungsskandale bemerkte jetzt der Wirtschaftswissenschaftler und Kolumnist Gustavo Ioschpe in der „Folha de Sao Paulo“:“Wäre Brasilien ein ernstzunehmendes Land, dürfte Lula nicht mehr im Amt sein. Und wäre er noch im Amt, dürfte er nicht erneut kandidieren. Und falls er für eine Wiederwahl kandidierte, dürfte er nicht an der Spitze der Wählerumfragen stehen.“
Auch die Wahlpropaganda ist in Brasilien ganz anders organisiert als in Deutschland. So müssen die Radiohörer vor den Oktoberwahlen derzeit bereits morgens von sieben bis acht Uhr durchgehend auf sämtlichen Sendern Kandidatenwerbung ertragen, die nur zu oft an Infantilität nicht zu überbieten ist. Den ganzen Tag über folgt ein bezahlter Propagandaspot dem anderen. Im Fernsehen das gleiche Spiel, wird täglich sogar zur besten Sendezeit von 20.30 bis 21.20 Uhr auf sämtlichen TV-Kanälen Wahlpropaganda durchgeschaltet.
–Multis und Korruption—
Die vierzehnte Wirtschaftsnation Brasilien zählt zu den korruptesten Ländern der Erde – Claudio Weber Abramo untersucht natürlich auch, wie hier die über zehntausend ansässigen Unternehmen Deutschlands im allgemeinen Korruptionsklima zurechtkommen:“Sie agieren gemäß den in Brasilien geltenden Spielregeln – andernfalls könnten sie hier gar nicht funktionieren.“

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/07/21/brasiliens-schriftsteller-joao-ubaldo-ribeiro-zur-lage-im-landunehrlichkeit-ist-kultur-acho-que-e-uma-questao-cultural-nos-somos-desse-jeito-mesmo-ladravazes-por-formacao-e-tradicao/

Adveniat schreibt an Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff – Sorge um Lage der Indianer.

Klaus Hart — Thu, 18 Aug 2011 21:35:06 +0000

http://www.adital.com.br/site/noticia.asp?lang=PT&cod=59385

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/wissenschaft/1247712/

Brasiliens Korruption unter Lula-Rousseff: Laut FIESP 2010 über 22 Milliarden Euro vom Staat abgezweigt, Geld des Steuerzahlers. Finanzminister Mantega hatte 5,5 Prozent Wachstum für 2011 als realistisch bezeichnet – jetzt liegt die Voraussage nur noch bei 3,7 Prozent.

Klaus Hart — Thu, 18 Aug 2011 18:31:35 +0000

Wie die FIESP in einer neuen Studie konstatiert, ist dies mehr, als die Regierung jährlich für die Infrastruktur Brasiliens ausgibt. Laut José Ricardo Roriz Coelho, FIESP-Direktor für Wettbewerbsfähigkeit und Technologie, verteuert Korruption auch staatliche Vorhaben, da Probleme geschaffen werden, die den Fortgang verzögern, Zusatzkosten verursachen – um Hindernisse aufzuheben, muß dann illegal zugezahlt werden.

Laut FIESP handelt es sich um eine niedrige Schätzung – denkbar wäre indessen durchaus ein um etwa ein Drittel höherer Betrag, 2,3 Prozent des Bruttosozialprodukts.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/02/13/lula-regierung-wird-attacke-auf-brasilianerin-in-der-schweiz-nicht-akzeptieren-dazu-nicht-schweigen-brasilien-sei-beispiel-fur-gutes-zusammenleben-mit-auslandern/

Für die 22 Milliarden abgezweigten Euro könnten laut FIESP u.a. 918000 einfache Behausungen für Geringverdiener gebaut werden – 58000 Schulen, 78 Flughäfen, 21000 Kilometer Schiene(derzeit hat Brasilien nur 28000 Kilometer, Deutschland 38000 Kilometer).

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/16/brasilien-baut-emsig-am-neuen-atomkraftwerk-angra-3-bei-rio-de-janeiro-nuklearteile-aus-deutschland/

Ohne das Engagement investigativer brasilianischer Journalisten, deren kontinuierliche Enthüllungen, wären indessen alle bislang gefeuerten korrupten Amtsträger noch auf ihren hohen Posten, betonen Politikanalysten – Hinweis auf das dominierende Werte-Spektrum. Aus Mitteleuropa erhält die Rousseff-Regierung viel Lob.

Leonardo Boff: “Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasiliens-korruptionskrise-wer-ist-der-nachste-fragen-landesmedien-wegen-fortdauernder-enthullungen-die-korruption-erreichte-ein-unvorstellbares-niveau-sagen-ermittler-der-bundespolizeio/

Brasiliens Mensalao-Skandal – Lulas inhaftierte Freunde 2013: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/18/brasiliens-politik-jose-dirceu-ex-minister-verurteilt-und-inhaftiert-wegen-bandenbildung-und-aktiver-korruption-als-autor-der-friedrich-ebert-stiftung-anklicken/

José Ricardo Roriz Coelho im Website-Interview.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/03/rousseff-regierung-in-brasilia-macht-spekulanten-neues-riesengeschenk-leitzinsen-auf-1175-prozent-erhoht-brasil-lider-global-em-juros-reais-folha-de-sao-paulo/

“Eine der größten Schwierigkeiten des kulturellen Beobachters angesichts der politischen Szenerie Brasiliens ist, nicht der Versuchung zu Fatalismus oder Zynismus nachzugeben. Schließlich sind es soviele Dinge, die sich seit so langer Zeit wiederholen…” Daniel Piza, O Estado de Sao Paulo.

Brasiliens in Mitteleuropa bejubelte „Arbeitslosenraten“ – wie sie zustandekommen, was sie tatsächlich aussagen:

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/06/30/brasiliens-arbeitslosenrate-allen-ernstes-per-umfrage-in-einer-beschrankten-zahl-von-haushalten-ermittelt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasilien-taglich-uber-150-verkehrstote-laut-versicherungsunternehmen/

2012: “Wenn die Europäer von jemandem lernen können, wie man mit Krisen umgeht und sie überwinden kann, dann von diesem Mann.” Frankfurter Rundschau/Berliner Zeitung über Lula.

Brasiliens eskalierende Korruptionskrise: Nun auch Agrarminister Wagner Rossi nach Medienenthüllungen als vierter Minister gekippt. Skandale in weiteren Ministerien. Staatschefin Rousseffs außergewöhnliche Mitarbeiterauswahl. Lulas Lula-Institut.

Klaus Hart — Wed, 17 Aug 2011 23:16:26 +0000

http://g1.globo.com/politica/noticia/2011/08/ministro-da-agricultura-wagner-rossi-pede-demissao.html

Laut Landesmedien hatte Rousseff auch Wagner Rossi, wie im Falle der anderen entfernten Minister, noch kurz zuvor das Vertrauen ausgesprochen. Entsprechend war das Echo der Medien. Abgesehen von den Ministern, mußten in nur 8 Monaten Amtszeit zudem über 30 hohe Regierungsbeamte nach Enthüllungen entlassen werden.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasiliens-korruption-unter-lula-rousseff-laut-fiesp-2010-uber-22-milliarden-euro-vom-staat-abgezweigt-geld-des-steuerzahlers/

Viel Lob für Rousseffs Regierungsstil aus Mitteleuropa, wegen anderer Kriterien – das Gespann Lula-Rousseff wurde zudem von interessierter Seite stets wegen großartiger Umweltschutz-Versprechen gerühmt, darunter auf dem Kopenhagen-Klimagipfel.

Leonardo Boff: “Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/17/brasiliens-korruptionskrise-staatschefin-rousseff-halt-schwer-angeschlagenen-agrarminister-im-amt-um-konflikt-mit-wichtigster-bundnispartei-pmdb-zu-vermeiden-laut-landesmedien-pmdb-stellt-rio-de/

„Wer ist der nächste?“

Rousseff mit ihrem Lieblingsminister Antonio Palocci, Chef des Zivilkabinetts. Er mußte auf Druck von Medienenthüllungen als erster entfernt werden.

Aus Mitteleuropa hat Rousseff viel Lob in Bezug auf Führungsqualitäten erhalten.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/17/brasilien-die-rousseff-skandale-in-serie-veja-infografik-anklicken/

Ausriß Angeli – Folha de Sao Paulo.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/16/millionar-lula-grundet-in-sao-paulo-lula-institut/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/10/20/lula-brach-kultur-versprechen-statt-1-prozent-des-staatshaushaltes-2010-nur-023-prozent-laut-landesmedien-propaganda-ausgaben-stiegen-dafur-unermeslich/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/16/brasilien-baut-emsig-am-neuen-atomkraftwerk-angra-3-bei-rio-de-janeiro-nuklearteile-aus-deutschland/

Brasilien: Die hochaktiven Todesschwadronen der Olympiastadt Rio de Janeiro. Neue Enthüllungen nach dem Attentat auf eine mutige Richterin durch eine Todesschwadron Rios. Menschenrechtslage unter der Rousseff-Regierung.

Klaus Hart — Mon, 15 Aug 2011 11:39:47 +0000

http://g1.globo.com/rio-de-janeiro/noticia/2011/08/estou-em-panico-diz-mae-que-levou-morte-de-filho-juiza-patricia-acioli.html

Ausriß O Globo.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/14/brasilien-attentat-auf-richterin-rio-de-janeiros-lokale-polizei-last-keine-ermittlungen-durch-bundespolizei-zu-landesmedien-vergleichen-rio-sicherheitspropaganda-mit-realer-sicherheitslage-aktive/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/01/rio-de-janeiro-neue-proteste-gegen-gewaltkultur-in-der-wm-und-olympiastadt-92-prozent-der-morde-straffrei/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/10/07/kokain-schnupfende-jungen-mit-maschinenpistolen-sind-ebenso-normal-an-den-peripherien-unserer-metropolen-wie-madchen-die-an-schonen-nordoststranden-neben-auslandischen-touristen-oder-sogar-auf-dere/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/01/todesschwadronen-in-rio-de-janeiro-das-massaker-von-2005-kampf-fur-bestrafung-der-beteiligten-militarpolizisten-und-fur-entschadigung-der-hinterbliebenen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/30/yoani-sanchez-systemkritische-bloggerin-in-kuba-kollege-ricardo-gama-in-brasilien-erlitt-jetzt-attentat-doch-offenbar-keinerlei-reaktion-des-auslands/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/04/the-worlds-happiest-cities-forbes-rio-de-janeiro-top-of-our-list-good-humor-good-living-carnaval/

Kuba-Systemvergleich:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/03/kuba-2016-islamisierung-und-forcierte-installierung-des-organisierten-verbrechens-treiben-dem-islamisierungsfreien-nationalstaat-immer-mehr-touristen-zu-denen-frueher-weit-mehr-interessante-urlaubsz/

Brasiliens Korruptionskrise der Rousseff-Regierung – jetzt das Tourismusministerium in den Schlagzeilen, über 30 verhaftet. „Turismo na cadeia“. Deutsche FRAPORT hat keine Interesse mehr an Flughafen von Natal, zur Privatisierung vorgesehen.

Klaus Hart — Wed, 10 Aug 2011 13:33:02 +0000

Unter den Verhafteten befindet sich auch der Tourismus-Staatssekretär Frederico Silva da Costa, rechte Hand des Tourismusministers, übernommen aus der Amtszeit von Marta Suplicy(Arbeiterpartei PT). Entsprechend heikel gestalten sich die Ermittlungen. Staatschefin Rousseff erhielt in Bezug auf Mitarbeiterauswahl und Führungsqualitäten viel Lob aus Mitteleuropa.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/09/brasiliens-politische-krise-nummer-zwei-des-tourismusministeriums-rechte-hand-des-ressortchefs-verhaftet-weitere-enthullungen-uber-angeschlagenes-agrarministerium-von-dilma-rousseff-borsensturz/

Antonio Palocci – Dilma Rousseffs Lieblingsminister und rechte Hand in der Regierung – längst wegen Presse-Enthüllungen entlassen. Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/06/sao-paulo-in-lateinamerika-meistbesucht-rio-nur-achter-platz-brasiliens-tourismus/

Deutscher Unternehmer und Rio-Favela:

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/25/deutscher-unternehmer-rolf-glaser-gab-hotel-und-tourismusprojekt-in-favela-vidigal-von-rio-de-janeiro-auf-melden-landesmedien-vorhaben-von-rio-prafektur-gestoppt-hies-es/

Brasiliens Korruptionskrise der Rousseff-Regierung: Staatschefin verhindert mit politischen Tricks einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß, laut Landesmedien. Brasiliens Börse mit deutlichem Kursabfall – vor allem ausländische Anleger ziehen sich zurück. Nur Griechenlands Börse in Athen verlor 2011 mehr als Lateinamerikas Leitbörse in Sao Paulo.

Klaus Hart — Thu, 04 Aug 2011 12:52:41 +0000

Um ein Übergreifen der derzeitigen politischen Turbulenzen auf die wichtigste Bündnispartei PMDB abzuwenden, reagiert Staatschefin Rousseff laut Landesmedien nicht auf entsprechende Medienenthüllungen, entließ bisher nur Politiker der Republikanischen Partei PR – die daraufhin prompt die Unterstützung der Regierung aufkündigte. Indessen sei Rousseff von der PMDB abhängig – Angst vor dieser mächtigen Fraktion erkläre ausbleibende Entlassungen. Politischer Selbstmord wäre, auch gegen den Rest der Regierung wegen Korruptionsvorwürfen zu ermitteln, darunter gegen die von der PMDB sowie der Arbeiterpartei (PT) Lulas kontrollierten Regierungsteile, betonen Kommentatoren.

Ohne die Regierungsgewerkschaft CUT haben unterdessen verschiedene große brasilianische Gewerkschaften in Großstädten wie Sao Paulo gegen die Wirtschaftspolitik der Rousseff-Regierung demonstriert, darunter gegen die wachstumshemmende Hochzinspolitik.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/03/brasilien-negative-reaktionen-auf-staatschefin-rousseffs-neuen-industrie-forderungsplan-plano-brasil-maior-enttauschend-schwach-unzureichend-industrielle-skeptisch-und-abwartend/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/04/brasilien-nur-die-griechen-sind-schlechter-als-wir-analysten-zum-absturz-der-lateinamerikanischen-leitborse-in-sao-paulo/

http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/10916

Brasilien: Korruptionskrise der Rousseff-Regierung – neue explosive Enthüllungen durch Nachrichtenmagazine „Veja“ und „Isto é“ diesmal übers Agrarministerium und Städteministerium. „Mit Sicherheit Korruption. Wäre ich die Präsidentin der Republik, würde ich dort alle entlassen.“(Oscar Juca Neto über Agrarministerium)

Klaus Hart — Sun, 31 Jul 2011 21:54:45 +0000

http://veja.abril.com.br/noticia/brasil/irmao-de-romero-juca-denuncia-esquema-de-corrupcao-no-ministerio-da-agricultura

Oscar Juca Neto:“Dort gibt es nur Banditen – mit Banditen arbeite ich nicht zusammen.“

Brasiliens Oberster Rechnungshof kritisiert, daß die Bestrafung überführter korrupter Politiker wegen politischer Interessen verhindert wird. Laut Staatsanwalt Marinus Marsico sind die Skandale dem Rechnungshof gewöhnlich schon seit Jahren bekannt:“Wir reden und reden, doch niemand hört – alles wird ignoriert, bis die Skandale Furore machen.“

Laut „Isto é“ werden vom Städteministerium große Summen für Bauprojekte freigegeben, die Brasiliens Bundesrechnungshof als „irregulär“ einstuft und sich gegen Zahlungen an Baukonzerne wendet, die hohe Parteispenden überwiesen.

”Das System hier ist einfach verfault.” Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew 2010 im Website-Interview, als Deutschlands gesteuerter Mainstream noch die Lula-Rousseff-Regierung über den grünen Klee lobte…

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/07/31/brasilien-lula-rousseff-die-korruption-rita-lee-tudo-vira-bosta/

http://veja.abril.com.br/noticia/brasil/escandalo-nos-transportes-derruba-coordenador-do-dnit

Angeli, Ausriß.

Brasiliens führende Wirtschaftszeitung “Valor economico” über lügende Top-Manager:”Studie über 330 Top-Manager zeigt, daß Entscheider die Angestellten, Kunden und sogar die Regierung anlügen.” Top-Entscheider-Sprüche werden weltweit fast problemlos in die Medien durchgeschaltet – mit bekanntem Ergebnis.

Brasilien: Der Rousseff-Regierung unterstellte Umweltbehörde IBAMA gibt Erlaubnis zum Baubeginn für umstrittenes Wasserkraftwerk „Belo Monte“. Die Umwelt-und Sozialpolitik der Rousseff-Regierung. Belo-Monte-Kritiker Erwin Kräutler aus Österreich, Biologe Philip Fearnside. Indianerprotest in Sao Paulo.

Klaus Hart — Wed, 01 Jun 2011 16:42:25 +0000

http://g1.globo.com/economia/noticia/2011/06/ibama-concede-licenca-de-instalacao-para-inicio-das-obras-de-belo-monte.html

Indioprotest gegen Belo Monte in Sao Paulo:

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/20/belo-monte-und-der-indianerprotest-in-sao-paulo-2011-scharfe-kritik-an-brasiliens-prasidentin-dilma-rousseff-belo-monte-de-merda-fotoserie/Indioprotest in Sao Paulo.

Zu den in Europa für das Belo-Monte-Wasserkraftprojekt von interessierter Seite ins Feld geführten Argumenten zählt, das Stauwerk sei positiv für den Klimaschutz. Indessen liegen seit Jahrzehnten Expertenstudien vor, die dieses Argument widerlegen, unter anderem auf die Erfahrungen mit dem Balbina-und Tucurui-Staudamm verweisen. Auch wegen des überfluteten Regenwaldes bilden sich unter den Bedingungen von Tropenhitze große Mengen von klimaschädlichen Faulgasen, vor allem das Treibhausgas Methan, die in die Atmosphäre gelangen – mit den entsprechenden Folgen fürs Weltklima. Diese giftigen Gase bewirken zudem Fischsterben.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/15/amazonas-staudamme-wie-belo-monte-gut-fur-den-klimaschutz-wie-in-europa-behauptet-fachleute-weise-auf-massive-produktion-von-extrem-klimaschadlichen-faulgasen-darunter-methan/

Brasiliens Indianermissionsrat CIMI, geleitet von Bischof Erwin Kräutler:

Em mais um atropelo no processo de licenciamento ambiental da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, o Instituto Brasileiro de Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis (Ibama) liberou hoje a licença de instalação que autoriza o início das obras, mesmo sem o cumprimento das condicionantes e em clara oposição à recomendação da Comissão Interamericana de Direitos Humanos (CIDH) da Organização dos Estados Americanos (OEA) de suspender o projeto até que o direito à consulta livre, prévia e informada dos povos indígenas sobre a obra seja assegurada.

„Não recuaremos um centímetro. A cada erro, a cada mentira, só aumenta mais nossa indignação e nossa força de lutar. Esta licença é a ante-sala de um crime que nós impediremos que seja cometido, custe o que custar“, disse Antonia Melo, coordenadora do Movimento Xingu Vivo Para Sempre.

Nos documentos disponibilizados no site do Ibama, o órgão admite com todas as letras que as condicionantes não foram cumpridas. Ou seja, as ações antecipatórias, impostas pelo próprio Ibama e pela Funai para a liberação da Licença Prévia e que na época eram exigências para concessão da Licença de Instalação, foram empurradas para fases posteriores.

“A licença nos pegou de surpresa porque, semana passada, recebemos um documento da Norte Energia que mostra que as condicionantes não foram cumpridas. Essas ações serão cumpridas posteriormente, como se os impactos seguissem o mesmo cronograma. Mas eles já podem ser sentidos na região. O próprio Ibama admite que haverá piora da qualidade de água em Altamira e a precária situação do saneamento básico na cidade tem o potencial de causar tragédias sanitárias na região. E, embora o Ibama continue colocando tudo como exigência, qual a segurança que temos que o governo irá cobrá-las depois se não o fez previamente?”, questiona Felício Pontes Jr, que está analisando os documentos da Licença com outros procuradores e não descarta iniciar nova ação judicial.

Outro exemplo é a mudança, pela Fundação Nacional do Índio (Funai), do prazo de desintrusão das Terras Indígenas, que ficou para antes da Licença de Operação – a última do processo de licenciamento ambiental. Ou seja, só precisarão ser realizadas daqui a cerca de cinco anos. No cenário previsto para a obra, a tendência é que a ocupação ilegal dessas áreas se acentue, aumentando a tensão fundiária já acirrada na região.

Mais de 350 acadêmicos, incluindo professores, pesquisadores, cientistas e intelectuais brasileiros enviaram hoje uma carta à presidente Dilma Rousseff expressando sérias preocupações relativas a violações de direitos humanos e descumprimento da legislação ambiental brasileira no processo de Belo Monte. O documento solicita a suspensão da obra até que sejam cumpridas as condicionantes, julgadas as ações públicas e assegurado o respeito aos direitos humanos e ambientais consagrados na Constituição Brasileira e em declarações e convenções internacionais, dos quais o Brasil é signatário. Vinte Associações Científicas, dentre as quais a Associação Brasileira de Antropologia (ABA), a Sociedade Brasileira para o Progresso da Ciência (SBPC) e a Academia Brasileira de Ciências, já haviam enviado carta à presidente Dilma pedindo o cumprimento dos direitos constitucionais dos povos indígenas, especialmente o de consulta prévia, livre e informada. A violação deste direito resultou, em abril, na recomendação da Comissão Interamericana dos Direitos Humanos (CIDH) da Organização dos Estados Americanos (OEA) pela paralisação das obras de Belo Monte.

“A concessão de licença de instalação é ilegal por contrariar a decisão da CIDH e representa uma demonstração clara e inequívoca de desrespeito aos mecanismos internacionais de defesa dos direitos humanos, dos quais o Brasil é signatário”, disse Roberta Amanajás, advogada da Sociedade Paraense de Defesa dos Direitos Humanos. “Tal atitude nos remete ao triste episódio do regime de exceção, quando, nos anos de chumbo, a Comissão Interamericana solicitou uma visita que foi rejeitada pelo Brasil. Esperamos que os dois acontecimentos não sejam mera coincidência em um governo que se diz democrático e popular”.

A maneira como vem ocorrendo o processo de licenciamento da usina vem provocando a ocorrência de graves conflitos e tensões na região de Altamira, incluindo o deslocamento compulsório de comunidades tradicionais, alheias a qualquer programa ou política de compensação, além de ameaça de morte a lideranças indígenas e tentativas, por parte do consórcio Norte Energia e do governo, de limitar a atuação do Ministério Público Federal do Pará que, historicamente, defende o direito constitucional das populações indígenas e comunidades tradicionais na Amazônia, exigindo o cumprimento da legislação ambiental e de tratados de direitos humanos.

Embora a propaganda oficial do governo afirme categoricamente que Belo Monte tenha potência de 11 mil megawatts , a própria NESA reconhece no Plano Básico Ambiental (PBA) que a usina tem estimativa de potência média equivalente de pouco mais de um terço deste total ao ano.

Além disso, as dúvidas sobre a viabilidade econômica da obra vêm aumentando. Na última semana, o jornal O Globo noticiou uma debandada das empresas sócio minoritárias da usina antes mesmo das obras serem iniciadas, diante da previsão de que a obra pode chegar a R$ 35 bilhões – quase o dobro dos R$ 19 bilhões estimados oficialmente para o leilão, e R$ 7 bilhões acima dos R$ 28 bilhões já consolidados pelo consórcio Norte Energia.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/06/01/brasilien-erwartete-wirkung-der-morde-an-umwelt-und-menschenrechtsaktivisten-flucht-von-bewohnern-der-gewaltregionen-amazoniens-menschen-verbarrikadieren-sich-in-katen-kinder-gehen-nicht-mehr-zur/

http://das-blaettchen.de/2011/05/wirtschaften-in-brasilien-4924.html

http://wissen.dradio.de/brasilien-flammen-der-dummheit.35.de.html?dram:article_id=4832&sid=