Habeck zur aktuellen Energieproblematik, Mai 2022: “Arme Menschen werden noch ärmer werden…”(ARD)
“678.000 Menschen ohne Wohnung. Zahl der Obdachlosen steigt weiter an.” Thüringer Allgemeine, November 2019. “Christliche” Politik in Deutschland. Wie hoch war die Zahl der Obdachlosen in der DDR? Sicher viel, viel höher. Die Staatsmedien meldens komischerweise nicht, der MDR sendet keine Dokus über DDR-Obdachlosigkeit…
Ausriß.http://www.hart-brasilientexte.de/2022/05/03/internationaler-tag-der-pressefreiheit-2022-ausgerechnet-die-ard-tagesschau-ein-klassisches-tendenzschutz-medium-verzichtet-auf-jegliche-selbstkritik-geisselt-aber-andere-laender-heftig/
„Verteidigungsministerin Lambrecht ließ Sohn in Bundeswehr-Hubschrauber nach Sylt kommen“. TE
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Öl-Multis lieben Grüne, lieben Habeck etc.:
„Öl-Multis kassieren 1,6 Milliarden Euro zuviel“. Ausriß BILD
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Uwe Tellkamp, Der Schlaf in den Uhren: “Wir sind alle Schauspieler, sagte das Mammut, Politik ist immer Theater. Wir befinden uns im Zirkus, und wir müssen, wollen wir bestehen, viele Pferde zugleich reiten können…auch eine Art Mafianest von ehemaligen SS-und SD-Leuten aus dem Reichssicherheitshauptamt um sich versammelte…”.
“Politik: Das ist, wenn sie Regieren ist, unausgesetztes Entscheiden, Entscheidungsfinden, Interessenabwägung, Freundfeinddenken, Einteilung der Menschen in Nützlich und Unnütz…Es ist Lüge und Verzehr, Verkaufen und Inkaufnehmen, Schauspiel und der unausgesetzte Verrat, allerdings ein Verrat im Dienst der richtigen, der guten Sache…Politik ist Macht, Macht und Macht und im Grunde nichts anderes. Da sie Macht ist, so die Hellgraue Eminenz, braucht man die Interpretatoren, die Ausleger, die Sichtbarmacher, und das sind die Medien mit ihren Torhütern, ihren Gatekeepern zwischen Politik und Bürger. Und man braucht also, auf seiten der Macht, jemanden, der die Gatekeeper wiederum steuert…Ob die Politik ihrer Natur nach ein schmutziges Geschäft sei: Ich möchte nicht sagen, ihrer Natur nach, so Adenauer, aber in der Tat…Auch heute noch, so die Hellgraue Eminenz, habe ich, wenn ich die `Wahrheit`aufschlage, recht schnell das Gefühl, daß der eine oder andere eine glänzende Karriere in Blättern wie `Das Reich`oder `Das schwarze Korps`gemacht hätte, Goebbelszungen, Kopf-ab-Schreiber, Demagogen…Die Ära Globkenauer…Treva läßt den Zweifel zu, aber nur an der Oberfläche. Will sagen: den Zweifel an den richtigen Dingen…die CIA halte das ganze genauso. Und auch der BND werde nicht von Blumenkindern betrieben…Freiheit? Bananen will dein Volk…da brüllt Pegida von Lumpenpack…Da wird von Lügenpresse gefaselt, ach was, gefaselt, herumgeschrien…”
Ausriß SuperIllu.
“…in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber…”
Ausriß BILD: „Das bedeutet das Öl-Embargo für uns. Preissprung und drohende Lieferengpässe!“
Energiewende und Geopolitik: Habeck bereitet die Deutschen auf weitere Wohlstandsverluste vor.03.05.2022 11:25 .Wirtschaftsminister Robert Habeck stimmt die Deutschen auf weiter steigende Preise ein. Die Äußerungen des Obergrünen lassen nichts Gutes vermuten. Deutsche Wirtschaftszeitung.
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BILD: „IST DAS ERLAUBT?
Baerbocks Mann beeinflusst jetzt beruflich Politiker.
Es ist die heikelste Personalie seit Besetzung der Spitzenposten in der Ampel-Regierung: Annalena Baerbocks (41, Grüne) Ehemann Daniel Holefleisch (49) ist nun Top-Berater der Lobbyfirma MSL in Berlin!…CDU-Politiker Christoph Ploß: „Vor der Wahl haben die Grünen noch großspurig versprochen, dass Annalena Baerbock im Falle einer Regierungsbeteiligung nicht einmal den Anschein einer Interessenverquickung mit dem Beruf ihres Mannes entstehen lassen wolle. Dieses Versprechen hat die Außenministerin gebrochen. An der Person Annalena Baerbock zeigt sich zum wiederholten Mal: Gerade die Grünen, die bei anderen immer sofort die moralische Keule schwingen, haben ein massives Abgrenzungsproblem zum Lobbyismus.“
„Nun zeigt sich allerorts die Scheinheiligkeit der grünen Politik“. (Leser)
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DGB-Fahimi – “sozialdemokratische Bonzenkultur”:
Die ehemalige SPD-Generalsekretärin und neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi verzichtet bisher nicht auf ihr Abgeordnetenmandat – und verdient doppelt. Ein klarer Verstoß gegen das Abgeordnetengesetz. Fahimi beruft sich darauf, „im Urlaub“ zu sein.
Am 9. Mai hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die ehemalige SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zu seiner Vorsitzenden gewählt. Die Bundestagsabgeordnete hatte eigentlich zugesagt, ihr Mandat nach der Wahl abzulegen. Doch zwei Wochen später ist aus dieser Zusage nichts geworden. Im Gegenteil: Fahimi bezieht weiterhin ihre Einkünfte als Abgeordnete – und dazu ihr DGB-Gehalt. Beides Gehälter von jeweils rund 10.000 Euro: macht zusammen 20.000 Euro im Monat für die Genossin.
Die Bild-Zeitung hatte deswegen nachgefragt. Das Ergebnis: Fahimi befinde sich im Parlamentsurlaub. Einen Termin mit der Bundestagspräsidentin habe sie erst am 1. Juni, ihr Mandat lege sie am 30. Juni nieder. Nicht nur, dass sich also Fahimi ihre letzten anderthalb Monate noch einmal mit Abgeordneteneinkünften vergolden lässt – sie lässt dafür auch ihre parlamentarische Arbeit ruhen.
Der DGB hat auf Nachfrage diese doppelte Bezahlung eingestanden: „Yasmin Fahimi wird ihre Bezüge als DGB-Vorsitzende für die Monate Mai und Juni der Bundestagsverwaltung als Nebeneinkünfte melden.“ Eine pikante Äußerung. Denn nach dem Abgeordnetengesetz ist genau das Fahimi verboten: Mandatsträger dürfen keine entgeltliche Interessenvertretung oder Beratungstätigkeiten für Dritte übernehmen.
Fahimi bezieht in ihrer zweimonatigen Übergangszeit weiter Abgeordnetengehalt – und deklariert diese als Urlaub
Aber nicht nur rechtlich ist Fahimis Doppelbezahlung problematisch: Denn die SPD hatte sich für eine Verschärfung des Transparenzgesetzes ausgesprochen. Den Kampf gegen „Lobbyisten“ schreiben sich die linken Parteien groß auf die Flagge. Nun hat die SPD einen prominenten Fall in den eigenen Reihen. Da hilft auch keine absurde Diskussion über „gute“ und „schlechte“ Lobbys. In dieser Legislatur fielen bereits die Grünen mit ihren umfangreichen Netzwerken in den Öko-Lobbys auf, die mit der Bundesregierung verdrahtet sind.
Dass die Unionsfraktion bereits den Rücktritt der Abgeordneten fordert, ist kaum verwunderlich. Bei DGB und SPD hält man sich dagegen bedeckt. Schweigend bestätigen sie damit alte Vorurteile gegen die sozialdemokratische Bonzenkultur. Womöglich ist es aber auch eine sehr kreative Auslegung von Fahimis Forderung vom Wochenende, kräftige Lohnerhöhungen umzusetzen.
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Wirtschaftswoche:
IFW-HANDELSEXPERTE
Russland finanziell auf längeren Krieg vorbereitet
Der Handelsexperte vom Kieler Institut für Weltwirtschaft glaubt nicht an einen schnellen Erfolg eines Öl-Embargos gegen Russland. Das Land sei finanziell stabil aufgestellt
Russland ist dem Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) zufolge auch im Falle der Verhängung eines EU-Öl-Embargos finanziell auf einen längeren Krieg vorbereitet. „Hoffnungen auf ein zeitnahes Einlenken Russlands im Ukraine-Krieg angesichts der einschneidenden westlichen Sanktionen dürften enttäuscht werden“, sagte IfW-Handelsexperte Rolf Langhammer am Mittwoch. „Sowohl die Situation des Staatshaushalts als auch strukturelle Besonderheiten der russischen Wirtschaft schaffen gute Ausgangsbedingungen für ein längeres Durchhalten einer auf Autarkie setzenden Kriegswirtschaft.“
Russland habe in den vergangenen Jahren sichtbare Erfolge beim Aufbau einer stabilen Finanzlage erreicht. Dazu gehörten eine im internationalen Vergleich sehr niedrige öffentliche Verschuldung von etwa 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, hohe Ersparnisse, eine zurückhaltende Ausgabenpolitik und eine starke Reservebildung. Hinzu kämen derzeit steigende Erlöse aus Energieexporten in Länder, die sich den Sanktionen verschließen oder wie Deutschland ihre Käufe teilweise noch aufrechterhalten. Der jetzige Ölpreis liege weit über dem vom Internationalen Währungsfonds (IWF) geschätzten notwendigen Preis für einen ausgeglichenen russischen Haushalt von 10–15 Dollar. „Ein Öl-Embargo der EU dürfte dies zunächst nicht entscheidend ändern“, sagte Langhammer.
“Baerbock: Sanktionen werden Russland ruinieren”. Handelsblatt
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Die millionenschweren Volksvertreter: http://www.hart-brasilientexte.de/2022/04/27/das-geschaetzte-vermoegen-von-friedrich-merz-betraegt-12-millionen-euro-vermoegensmagazin-2022-fdp-lindner-millionaer-selenskyj-millionaer/
The Russia-Ukraine conflict has lasted for more than two months, the world can see that the US is a gainer while Europe suffers losses from …
“China steht im Ukrainekrieg fest an Putins Seite. Wie also umgehen mit dem Land, von dem Europa noch abhängiger ist als von Russland?”. DER SPIEGEL, April 2022.
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„Time“:
“Baerbock: Sanktionen werden Russland ruinieren”. Handelsblatt
SPD-Liebling Lula/Brasilien: „Selenskyj hat so viel Schuld am Krieg wie Putin!“(Time-Interview). Steinmeier und Lula…”Lula – Legende der Linken”. “Selenskyj wollte den Krieg mit Rußland” – Lula(Ehrenbürger von Paris). **
„Krieg ist keine Lösung“, sagte Lula und beschuldigte die westlichen Staaten, durch ihre Haltung im Ukraine-Konflikt den Rest der Welt zu belasten. „Und jetzt werden wir die Rechnung für den Krieg gegen die Ukraine bezahlen müssen. Auch Argentinien und Bolivien werden zahlen müssen. Sie bestrafen nicht Putin. Sie bestrafen viele verschiedene Länder, Sie bestrafen die Menschheit.“https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ukraine-krieg-brasiliens-ex-praesident-luiz-inacio-lula-da-silva-selenskyj-hat-so-viel-schuld-am-krieg-wie-putin-li.226020
The Guardian:
Brazil’s ex-president Lula claims Zelenskiy equally to blame for war.Lula, who is leading President Bolsonaro in polls, also said Biden and EU are guilty and could have stated Ukraine would not join Nato.
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Le Monde:
Selon l’ancien président brésilien Lula, Volodymyr Zelensky est « aussi responsable » de la guerre que Vladimir Poutine.Dès le début de la guerre en Ukraine, la gauche brésilienne a eu une position ambiguë, condamnant l’invasion russe tout en tenant l’OTAN pour responsable.
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MDR:
Brasiliens Ex-Präsident Lula sieht Selenskyj mitverantwortlich.Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva sieht die Verantwortung für den Ukraine-Krieg sowohl beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, als auch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin. Lula sagte, es sei unverantwortlich vom Westen, Selenskyj zu feiern, statt auf Verhandlungen hinter verschlossenen Türen zu setzen. Der 76-Jährige betonte mit Blick auf Selensky: “Er ist genauso verantwortlich für den Krieg wie Putin. Denn im Krieg ist nie nur eine Person schuldig.” Stattdessen mache man Selenskyj glauben, er sei die Kirsche auf dem Kuchen.
-https://g1.globo.com/jornal-nacional/noticia/2022/05/04/lula-da-declaracao-polemica-sobre-a-guerra-da-ucrania-em-entrevista-a-revista-time.ghtml
We politicians reap what we sow. If I sow fraternity, solidarity, harmony, I’ll reap good things. If I sow discord, I’ll reap quarrels. Putin shouldn’t have invaded Ukraine. But it’s not just Putin who is guilty. The U.S. and the E.U. are also guilty. What was the reason for the Ukraine invasion? NATO? Then the U.S. and Europe should have said: “Ukraine won’t join NATO.” That would have solved the problem
Do you think the threat of Ukraine joining NATO was Russia’s real reason for invading?
That’s the argument they put forward. If they have a secret one, we don’t know. The other issue was Ukraine joining the E.U. The Europeans could have said: “No, now is not the moment for Ukraine to join the E.U., we’ll wait.” They didn’t have to encourage the confrontation.
But I think they did try to speak to Russia.
No, they didn’t. The conversations were very few. If you want peace, you have to have patience. They could have sat at a negotiating table for 10, 15, 20 days, a whole month, trying to find a solution. I think dialogue only works when it is taken seriously.https://time.com/6173232/lula-da-silva-transcript/
Ausriß. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.” Hochrangige SPD-Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt pflegten enge Beziehungen zur brasilianischen Folterdiktatur. http://www.hart-brasilientexte.de/2020/10/03/ex-geheimdienstkoordinator-steinmeierspd-schwingt-am-3-oktober-2020-wieder-grosse-reden-ob-er-den-fall-ibraimo-alberto-wegen-der-deutsch-deutschen-brisanzanspricht-oder-verschweigt/
SPD-Blatt “Vorwärts”:
Brasilien: Das Comeback Lula da Silvas ist ein politisches Erdbeben. Der linke Ex-Präsident Lula da Silva ist zurück auf der politischen Bühne Brasiliens. Nach der Annullierung der Urteile gegen ihn könnte nun alles auf das Gigantenduell Lula gegen Bolsonaro im Jahr 2022 hinauslaufen.
Hatte ihm Lula etwa von dem Applaus-Trick erzählt? Ausriß.
Lula und der UNO-Applaus:
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/22/wahltricks-in-brasilien-beifall-fur-uno-generalsekretar-in-new-york-wird-in-pr-spot-als-drohnender-applaus-fur-lula-ausgegeben/
Lula – Hintergrundtexte:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/30/brasilien-2016-lula-von-westlichen-regierungen-eu-westlichem-mainstreamlula-superstar-jahrelang-bejubelt-wird-vor-gericht-gestelltpetrobras-affaere-die-ur/
Wie der aktuelle deutsche SPD-Bundespräsident tickt:
Heikle Menschenrechtsfragen(Folter, Todesschwadronen, Sklavenarbeit, Scheiterhaufen, Banditenterror etc.) offenbar bewußt ausgeklammert – darunter Lulas traditionell sehr gute Beziehungen zu Rechtsextremisten. “Auf dem Weg zur Weltmacht: Brasiliens Rolle in der neuen globalen Ordnung. Podiumsdiskussion mit Luiz Inacio Lula da Silva und Frank Walter Steinmeier. Freitag, 7. Dezember 2012.
Ausriß. Lula bei Schmidt in Hamburg.
Ausriß. Lula mit Borjan 2020 in Berlin.
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Warum Lula in Ländern wie Deutschland viele Sympathisanten eines bestimmten politischen Spektrums hat – Lula war Informant der Diktatur-Geheimpolizei Dops, laut neuem Buch: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/
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Lula bringt mit seiner Analyse auch die Linkspartei in Erklärungsnot, die ihn unentwegt feierte: http://www.hart-brasilientexte.de/2020/03/11/lula-in-berlin-im-maerz-2020-bei-riexinger-walter-borjans-etc-doch-hauptstadtmedien-berichten-offenbar-nicht-was-ist-da-passiert/
Ausriß – Lula in Berlin 2020.http://www.hart-brasilientexte.de/2020/03/10/lula-zu-gast-bei-der-linken-offizielle-mitteilung-der-linkspartei-am-10-3-2020-lula-kenner-in-brasilienlula-hat-nichts-von-einem-linken-an-sich-war-nie-ein-linker/
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“Lula ist schlecht informiert” – Ukraine-Botschaft in Brasilia.
‘Lula está mal informado’, afirma Embaixada da Ucrânia sobre declarações de petista à revista americana ‘Time’.Representação ucraniana em Brasília vai solicitar uma audiência com o ex-presidente do Brasil, para esclarecer a posição da Ucrânia na guerra contra a Rússia.
O Globo zitiert Lula: “Selenskyj wollte den Krieg mit Rußland”:…afirmou que Zelensky “quis a guerra” com a Rússia. Lula criticou o presidente da Ucrânia: disse que ele é “um pouco esquisito, porque parece que ele faz parte de um espetáculo”.“Ou seja, ele aparece na televisão de manhã, de tarde, de noite, aparece no parlamento inglês, no parlamento alemão, no parlamento francês como se estivesse fazendo uma campanha. Era preciso que ele estivesse mais preocupado com a mesa de negociação”.
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