Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Kulturbereicherung durch Georgier in Dresden 2015, Verletzte nach Streit in Asylantenheim. Mordanschlag auf Eishockey-Profi Greg Classen – Täter läuft weiter frei herum. Wie in Sachsen Gewalt und Kriminalität nach 1990 gefördert wurden – Resultate und Ziele. Kuriose Medien-Sprachregelung: Im Falle von Straftaten wechselt fast automatisch die Bezeichnung, werden Ausländer nicht mehr Flüchtlinge genannt, sondern nur noch Asylbewerber.

https://mopo24.de/#!nachrichten/hier-hat-die-polizei-zwei-diebe-angekettet-5751

“DREI PERSONEN NACH STREIT IM ASYLBEWERBERHEIM IM KRANKENHAUS

Dresden – Am Freitag gab es eine Auseinandersetzung zwischen Asylbewerbern im Gustavheim in Dresden-Niederpoyritz.”

Asylbewerber aus Marokko in Dresden 2015, Polizeibericht, März:

“Heute Morgen gerieten vier Männer aus Marokko in einem Wohnheim an der Pillnitzer Landstraße in Streit. Die verbale Auseinandersetzung mündete später in Handgreiflichkeiten. Drei der Beteiligten (21, 25, 28) erlitten Verletzungen und mussten in einem Krankenhaus medizinisch versorgt werden. Ein weiterer Beteiligter (27) blieb offenbar unverletzt. Er wurde zur Befragung auf ein Polizeirevier gebracht.

Der genaue Tatablauf und die Hintergründe der Streitigkeiten sind derzeit nicht bekannt. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Körperverletzung aufgenommen.”

“Dresden wird gefährliches Pflaster”: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/

1990 hatten nach dem Machtwechsel die neuen Autoritäten der sächsischen Bevölkerung verschwiegen, daß die Gewalt-und Kriminalitätsrate im Vergleich zu DDR-Zeiten deutlich angehoben werden sollte, das organisierte Verbrechen ebenso wie die Drogenmafia entsprechende Geschäftschancen erhalten würden. Schon bald wurden entsprechende Schritte eingeleitet – inzwischen weisen die erreichten Resultate – siehe sehr unvollkommene Kriminalitätsstatistiken –  auf tatsächliche, der Bevölkerung nicht bekanntgegebene Ziele. 

Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben.

“KRIMINALITÄTS-STATISTIK: DRESDEN WIRD GEFÄHRLICHES PFLASTER/Morgenpost 25.3. 2015

Dresden wird zum gefährlichen Pflaster, wie die Kriminalstatistik für 2014 zeigt. 61.295 Straftaten verzeichnete die Landeshauptstadt 2014 (2013: 59.676) – ein Plus von 2,7%!

Noch dramatischer ist die Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren. Die allgemeine Kriminalität in der Landeshauptstadt stieg in diesem Zeitraum um 40%! 

In der Anonymität der Großstadt ist beispielsweise der Wohnungsdiebstahl deutlich gestiegen. 2014 waren es 1.067 Fälle, 210 Fälle mehr als im Jahr 2013. Auch wurden mit 31,9% weniger Fälle aufgeklärt als noch 2013 (51,2%).

Gestiegen ist auch die Straßenkriminalität von 12.717 Fällen 2013 auf 13.855 Fälle im Jahr 2014.”

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Ausriß, Rio de Janeiro. Von Banditenkommando Ermordeter, in Supermarkt-Einkaufswagen deponiert.  

Alle Supermärkte Brasiliens, viele Bäckereien, Fleischereien, Drogerien haben teils bewaffnetes Wachpersonal – selbst während der Schließzeiten sind Wachleute im Supermarkt. Im Zuge der Gewalt-und Kriminalitätsförderung dürfte dies auch in Sachsen eingeführt werden. Die Zahl der jährlich offiziell registrierten Morde liegt in Brasilien bei über 60000, also etwa 165 Morde pro Tag,  bei hoher Dunkelziffer. In der führenden Wirtschaftsmetropole Sao Paulo wurde in den am meisten von Raub und Diebstahl betroffenen Stadtregionen 2014 laut Statistik nur in drei Prozent der Fälle eine polizeiliche Ermittlung eingeleitet. Die völlig offene Drogenszene im Stadtzentrum von Sao Paulo wird laut Polizeingaben nicht nur mit Crack, sondern auch mit Heroin aus afrikanischen Ländern beliefert. 

Viel Lob hochrangiger deutscher Politiker für das Gewalt-Gesellschaftsmodell von Brasilien, zum strategischen Partner der Berliner Regierung gekürt:

Fotoserie:http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/

Teil 2:http://www.hart-brasilientexte.de/2013/04/26/brasiliens-zeitungen-brasilianischer-fotojournalismus-teil-2-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/der-falsche-kardinal-ein-neoliberales-massenphaenomen-in-staaten-wie-deutschland-teil-des-allgemeinen-kulturverlusts-politiker-manager-journalisten/

Um Gewalt-Gesellschaftsmodelle anderer Länder leichter, von der Öffentlichkeit ungestörter in Deutschland kopieren zu können, darf der straff gesteuerte deutsche Mainstream nicht darüber berichten, wie diese Gesellschaftsmodelle im Detail und im Alltag funktionieren, darunter in Ländern Südeuropas, Arabiens, Afrikas. 

Im Münchner Bertelsmann-Verlag veröffentlichte Jürgen Roth im Jahre 2000 ein gut recherchiertes Sachbuch mit dem Titel „Schmutzige Hände – Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren“. Im Pressetext wird auf „Verbrecher mit Parteibuch und Diplomatenpaß“ verwiesen, und daß die organisierte Kriminalität mit höchsten Regierungsstellen kooperiere: “Sie sind unangreifbar, mächtig und einflußreich, sie erpressen Regierungen, die sich wiederum ihrer bedienen – die auswechselbaren Protagonisten weltweit vernetzter krimineller Imperien. Wer wagt überhaupt einen Gedanken daran zu verschwenden, daß politische Entscheidungsträger demokratischer Staatengemeinschaften und mächtige westliche Konzerne genau das fördern, was sie vorgeben, mit aller Härte und Entschlossenheit zu bekämpfen? Sie scheinen – ob bewußt oder unbewußt, sei einmal dahingestellt – offensichtlich mit jenen anscheinend finsteren Kräften zu paktieren, die sie in aller Öffentlichkeit verdammen. Schlimmer noch: Sie gehen enge Allianzen mit mächtigen internationalen Verbrechern ein, ermöglichen ihnen die Anhäufung immenser Reichtümer, verschaffen ihnen Prestige in den staatlichen Institutionen….Warum werden Drogenkartelle und kriminelle Syndikate zur politischen Manövriermasse westlicher demokratischer Regierungen?…Weil in den letzten Jahren kriminelle Strukturen hofiert wurden, konnten sich diese Strukturen in unserem demokratischen System einnisten – insbesondere auch deshalb, weil sich kaum noch Widerstand gegen sie regt. Insofern ist das verbale und publizistische Trommelfeuer um den zu führenden Kampf gegen mafiose Strukturen und das organisierte Verbrechen in Wirklichkeit nicht mehr als eine Verhöhnung derjenigen, die bis heute davon überzeugt waren, genau diesen Kampf im Interesse einer intakten demokratischen Gesellschaft führen zu müssen. Aber die daran glaubten, sterben langsam aus. Sie resignieren. Und lassen sich ohne Gegenwehr die Hände binden, wenn ihre Ermittlungen in die Spitzen der Gesellschaft führen sollten.“

Deutschlands Machteliten zeigten nach dem Anschluß der DDR an die Bundesrepublik überdeutlich, mit welcher kriminellen Energie sie weiterhin vorzugehen bereit sind. Die flächendeckende vorsätzliche Wirtschaftsvernichtung und deren soziale Folgen wurden bereits ausreichend untersucht. Indessen wurde auch ein vergleichsweise kriminalitätsfreies Gebiet absichtlich dem organisierten Verbrechen geöffnet, was die Verbrechens – bzw. Gewaltrate geradezu sprunghaft ansteigen ließ. Westdeutsche machen sich gewöhnlich keinen Begriff, welche einschneidenden, einschränkenden Verhaltensänderungen bei den Ostdeutschen damit einhergingen: Angst vor Gewalttaten, Einschüchterung, Individualismus, hohes Mißtrauen gegenüber Mitmenschen, Selbstbewaffnung. Offener Verkauf lateinamerikanischen Kokains in Straßenbahnen von Halle, Schießereien zwischen Verbrecherbanden auf Bahnsteigen Leipzigs – Resultat jener hofierten kriminellen Strukturen,die nicht nur Jürgen Roth ausführlich analysiert hat.

 

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Jürgen Roth: Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren. Bertelsmann-Verlag.

Polizeiliche Kriminalstatistik 2014 für die Landeshauptstadt Dresden

Zeit:
25.03.2015
Ort:
Stadtgebiet Dresden
Polizeiliche Kriminalstatistik 2014 für die Landeshauptstadt Dresden

Eckpunkte der Kriminalitätsentwicklung

In der Landeshauptstadt Dresden wurden 2014 insgesamt 61.295 Straftaten erfasst. Dies sind 1.619 Fälle mehr als im Vorjahr und entspricht einer Steigerung um 2,7 Prozent. Die Steigerung fiel damit geringer aus als im vergangenen Jahr (Steigerung von 2012 zu 2013 um 8,5 Prozent).

Die Häufigkeitszahl, die angibt wie viele Straftaten rechnerisch auf 100.000 Einwohner entfallen, stieg 2014 auf 11.549 (2013: 11.365).

Insgesamt 31.522 Straftaten (2013: 29.922) konnten aufgeklärt werden. Die Gesamtaufklärungsquote stieg auf 51,4 Prozent (2013: 50,1 Prozent).

Von den 18.295 ermittelten Tatverdächtigen (2013: 18.640) waren 71,7 Prozent männlichen und 28,3 Prozent weiblichen Geschlechts. Erfreulicherweise ging der Anteil tatverdächtiger Kinder nochmals zurück, jedoch ist ein leichter Zuwachs bei den Jugendlichen und Heranwachsenden zu verzeichnen. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger ist gegenüber dem Vorjahr gestiegen, er entspricht einem Anteil von 17,3 Prozent. Damit stieg ihr Anteil an der Gesamtzahl der ermittelten Tatverdächtigen um 3,8 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr (2013: 13,5 Prozent).

Die Zahl der Opfer von Straftaten stieg auf 5.674, das sind knapp 3,0 Prozent mehr als 2013 (5.510). Insgesamt 3.550 Opfer (62,6 Prozent) waren männlichen und 2.124 Opfer (37,4 Prozent) weiblichen Geschlechts. Der überwiegende Teil war bereits erwachsen (4.520). Von den 1.154 nichterwachsenen Opfern waren 416 Kinder, 349 Jugendliche und 389 Heran- wachsende. 331 Opfer einer Straftat waren 60 Jahre oder älter.

Der durch Kriminalität registrierte finanzielle Schaden betrug rund 66,6 Millionen Euro (2013: 70,2 Millionen Euro).

Sicherheitslage und Langzeitentwicklung

Im Stadtgebiet von Dresden weicht die Kriminalitätsentwicklung von der in den Landkreisen der Polizeidirektion ab. Die Delikte nehmen seit mehreren Jahren zu. In den letzten fünf Jahren stieg die allgemeine Kriminalität (ohne ausländerrechtliche Verstöße) im Stadtgebiet um knapp 40 %. Dresden unterliegt als Landeshauptstadt dabei nicht nur einer erhöhten Einsatzbelastung, sondern in den Landkreisen Meißen und Pirna begangene und ausgewiesene (Kapital-)Delikte werden teilweise hier bearbeitet. In der Anonymität der Großstadt sind zudem bestimmte Kriminalitätsphänomene verstärkt zu beobachten, wie aktuell der stark gestiegene Wohnungseinbruchsdiebstahl. Die Entwicklung verläuft dabei unterschiedlich, Anstiegen bei der Straßenkriminalität stehen Rückgänge bei der Wirtschaftskriminalität gegenüber.

Veränderungen zum Vorjahr

Diebstahlskriminalität bleibt ein Schwerpunkt

Im Stadtgebiet Dresden bildet die Gesamtheit aller Diebstähle nach wie vor den Hauptteil der Gesamtkriminalität, ihr Anteil ist von 47,5 Prozent auf 48,8 Prozent gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr ist eine Zunahme auf 29.903 Fälle (2013: 28.344) zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote stieg um 2,5 Prozentpunkte auf 27,6 Prozent, die Zahl der aufgeklärten Fälle stieg auf 8.253 (2013: 7.127).

Die Diebstähle setzten sich zusammen aus 12.973 Diebstählen ohne erschwerende Umstände (+7,1 Prozent) und weiteren 16.930 besonders schweren Diebstählen (+4,3 Prozent).

Schwerpunkte im Bereich der Eigentumskriminalität sind weiterhin die Fahrraddiebstähle mit 5.985 Fällen (2013: 5.514) sowie die Diebstähle in und aus Geschäften und Kiosken mit 6.514 Fällen (2013: 5.418).

Bei Diebstählen in und aus Böden, Kellern und Waschküchen ist ein Rückgang um 19,3 Prozent auf 5.174 Fälle (2013: 6.415) feststellbar, wobei nicht wirklich von einer Entspannung in diesem Deliktbereich ausgegangen werden kann und einige dieser Straftaten vermutlich nicht zur Anzeige kommen.

Die Fallzahl im Bereich des Diebstahls im besonders schweren Fall in und aus Büro, Lager und Werkstätten blieb mit 955 annähernd gleich gegenüber dem Vorjahr (2013: 952).

Kriminalität rund ums Kfz

Im Jahr 2014 wurden mit 780 Fällen des versuchten oder vollendeten Kfz-Diebstahles geringfügig weniger Fälle abgeschlossen als im Vorjahr (2013: 799). Bei den Diebstählen an/aus Kfz wurden 2.958 Fälle erfasst (2013: 2.348). Dies entspricht einer Zunahme um 610 Fälle und damit einer Steigerung um 26,0 Prozent.

Die Diebstähle von motorisierten Zweirädern blieben mit 184 Fällen annähernd gleich gegenüber 181 Fällen des Vorjahres.

Diebstähle in und aus Wohnungen

Die Zahl der Diebstähle in und aus Wohnungen ist im Jahr 2014 um 210 Fälle auf 1.067 (2013: 857) gestiegen. Dabei handelt es sich in 430 Fällen um Diebstähle ohne erschwerende Umstände (2013: 372), bei denen die Täter entweder zugangsberechtigt waren oder ungehindert in das Tatobjekt Wohnung gelangen konnten. Dem gegenüber stehen 637 Fälle von Wohnungseinbrüchen (2013: 485), bei denen die Täter ein Hindernis überwinden mussten, um in die Wohnung zu gelangen. In 261 Fällen lag dabei die Tatzeit zwischen 06.00 Uhr und 21.00 Uhr, so dass man in diesen Fällen von Tageswohnungseinbrüchen spricht (2013: 255).

Insgesamt wurden mit 31,9 Prozent der Diebstähle in und aus Wohnungen anteilig weniger Fälle aufgeklärt als im Vorjahr (2013: 51,2 Prozent), obwohl im gleichen Zeitraum mehr Tatverdächtige ermittelt werden konnten (2014: 334 Tatverdächtige; 2013: 307). Dieser Rückgang der Aufklärungsquote geht maßgeblich auf die gesunkene Aufklärungsquote bei den Wohnungseinbrüchen zurück. Von den um etwa ein Drittel angewachsenen 637 Fällen im Jahr 2014 konnten 18,1 Prozent aufgeklärt werden (2013: 485 Fälle, AQ: 43,7 Prozent, auch infolge des Abschlusses von Straftatenserien bekannter Tatverdächtiger).

Damit liegt die Belastung Dresdens mit Wohnungseinbruchsdiebstählen aber noch immer unter der vieler vergleichbarer deutscher Großstädte, in Leipzig wurden mehr als doppelt so viele Wohnungseinbruchsdiebstähle registriert.

Ausgewählte Kriminalitätsbereiche

Rauschgiftkriminalität

Im Jahr 2014 sank die Zahl der Rauschgiftdelikte im Stadtgebiet leicht auf 1.795 Fälle (2013: 1.890 Fälle). Die Aufklärungsquote betrug 92,6 Prozent (2013: 95,0 Prozent).

Die Dresdner Polizei ermittelte 1.482 Tatverdächtige (2013: 1.612). Dabei stehen 1.280 männliche Tatverdächtige 202 weiblichen Tatverdächtigen gegenüber. Somit sank die Zahl der männlichen Tatverdächtigen um 10,7 Prozent und der Anteil der weiblichen Tatverdächtigen stieg um 13,5 Prozent. Der Anteil von nichtdeutschen Tatverdächtigen liegt bei 15,7 Prozent.

Zu berücksichtigen ist, dass das Ausmaß der Rauschgiftkriminalität maßgeblich vom polizeilichen Kontroll- und Feststellungsverhalten geprägt wird.

Insgesamt wurden in 544 Fällen allgemeine Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz mittels Crystal und 27 Fälle des unerlaubten Handels mit Crystal festgestellt. Ein direkter Vergleich zu 2013 ist infolge der 2014 eingeführten gesonderten Erfassung für dieses Betäubungsmittel nicht möglich.

Im Stadtgebiet Dresden wurde im Jahr 2014 ein Drogentoter (2013: 4) registriert. Durch die Polizeidirektion Dresden wurden im Stadtgebiet unter anderem ca. 13,1 Kilogramm Marihuana und ca. 4,6 Kilogramm Amphetamin sichergestellt. Die Menge an sichergestelltem Crystal beläuft sich auf etwa 1,2 Kilogramm.

Gewaltkriminalität

Die Zahl der Gewaltstraftaten blieb mit 1.068 Fällen (2013: 1.065) nahezu gleich. Bei einer Aufklärungsquote von 66,0 Prozent sind 849 Tatverdächtige (2013: 890) ermittelt worden. In 8,5 Prozent aller Delikte der Gewaltkriminalität standen Täter und Opfer in einem verwandtschaftlichen oder partnerschaftlichen Verhältnis zueinander, das sind 0,5 Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. 64,2 Prozent (686 Fälle; 2013: 709) aller registrierten Gewaltdelikte waren gefährliche und schwere Körperverletzungen. Weitere 32,5 Prozent bildeten die Raubdelikte (347 Fälle; 2013: 321). Der Anteil der Mord- und Totschlagdelikte lag bei 0,9 Prozent (10 Fälle; 2013: 11).

Wirtschaftskriminalität

Die Wirtschaftskriminalität sank stark auf insgesamt 469 Delikte (2013: 1.145), das entspricht einem Rückgang um 59,0 Prozent. Die Aufklärungsquote in diesem Bereich betrug 95,9 Prozent (2013: 98,6 Prozent). 281 Tatverdächtige wurden ermittelt. Der finanzielle Schaden sank auf rund 35,0 Millionen Euro (2013: 40,6 Millionen Euro), nur noch 2,4 Millionen Euro darunter sind infolge von Insolvenzstraftaten entstanden (2013: 33,0 Millionen Euro). Damit wurden von rund 1,5 Prozent aller ermittelten Tatverdächtigen 52,5 Prozent des registrierten Gesamtschadens durch Kriminalität verursacht.

Straßenkriminalität

Die Straßenkriminalität stieg auf 13.855 Fälle (2013: 12.717) an. Die Aufklärungsquote stieg in diesem Bereich auf 14,8 Prozent (2013: 13,6 Prozent) bei zeitgleichem leichtem Absinken der Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen (2014: 1.826; 2013: 1.832).

Massenkriminalität

Im Bereich des Ladendiebstahls sind die Fallzahlen erneut angestiegen. 2014 wurden5.433 derartige Fälle registriert (2013: 4.378). Es entstand ein Schaden von 484.384 Euro (2013: 526.678 Euro). Die Aufklärungsquote betrug im vergangenen Jahr 90,4 Prozent (2013: 91,1 Prozent). Insgesamt wurden 3.085 Tatverdächtige (2013: 2.815) ermittelt.

Die Anzahl der angezeigten Leistungserschleichungen stieg deutlich auf 4.821 Fälle (2013: 3.568), wobei diese Anzahl auch vom Anzeigeverhalten der Dresdner Verkehrsbetriebe abhängig ist.

“1500 Euro netto. So viel bekommt inzwischen eine fünfköpfige Flüchtlingsfamilie in Stuttgart. Unterkunft inklusive. Das ist unterm Strich mehr, als manche Arbeitnehmer-Familie in Deutschland im Monat zum Leben hat.” Stuttgarter Zeitung. “Wegen seiner hohen Leistungen ist Deutschland für Flüchtlinge zum Zielland Nummer eins in Europa geworden.” **

Pauschal großzügig

Rainer Wehaus, 22.09.2014 15:30 Uhr

1500 Euro netto. So viel bekommt inzwischen eine fünfköpfige Flüchtlingsfamilie in Stuttgart. Unterkunft inklusive. Das ist unterm Strich mehr, als manche Arbeitnehmer-Familie in Deutschland im Monat zum Leben hat. Und sehr viel mehr als das, was in weiten Teilen der Welt verdient werden kann. Seit Mitte 2012 zahlt Deutschland Asylbewerbern rund das Vierfache mehr an sogenanntem Taschengeld. Seitdem hat sich auch die Zahl der Asylbewerber in etwa vervierfacht.
Wegen seiner hohen Leistungen ist Deutschland für Flüchtlinge zum Zielland Nummer eins in Europa geworden. Keiner beantragt mehr in Ungarn oder Italien Asyl, wenn er es auch bis nach Deutschland schaffen kann. Vor Ort, wo seit Monaten hektisch Notunterkünfte geschaffen und Asylheime gebaut werden müssen, wächst darüber der Unmut. Die Wahlerfolge der rechtsgerichteten Alternative für Deutschland (AfD) zeugen davon…Angesichts all dessen verwundert es einen, wie wenig die Politiker in Deutschland gegen den wachsenden Asyl-Zustrom tun. Man beginnt gar zu frösteln, wenn Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) allen Ernstes vorschlägt, mehr Asylbewerber in Ostdeutschland unterzubringen. Haben unsere Politiker in Sachen Asyl gar nichts aus der Vergangenheit gelernt?

Sachleistungen gelten nicht mehr als politisch korrekt

Nach den bitteren Erfahrungen Anfang der neunziger Jahre war es weitgehender politischer Konsens, dass man die Anreize für Flüchtlinge möglichst gering halten muss. Fortan gab es nur noch Sachleistungen und wenig Bargeld. Dieser Konsens ist aufgekündigt. Sachleistungen gelten nicht mehr als politisch korrekt; sie sind zur Ausnahme geworden. Obendrauf kam das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2012, in dem das sogenannte Taschengeld als „unzureichend“ kritisiert wurde. Seitdem bekommen Asylbewerber fast so viel Geld wie Hartz-IV-Empfänger. Und genau das ist das Problem.

Die Politiker aber reden um den heißen Brei herum. Sie wollen Verfahren beschleunigen, Ausweisungen erleichtern und erklären einzelne Länder zu sicheren Herkunftsstaaten. Doch das wird das Problem nicht lösen. Der deutsche Rechtsstaat bietet jedem Flüchtling zahlreiche Möglichkeiten, seinen Aufenthalt auf mehrere Monate auszudehnen. Und diese Monate bedeuten für ihn bares Geld. Das ist kein Vorwurf an die Flüchtlinge. Sie handeln durchaus rational. Es ist die deutsche Politik, die irrational handelt.

Das Problem lässt sich nur lösen, indem die Anreize wieder gesenkt werden. Doch darüber redet keiner, weil das angeblich seit dem Urteil aus Karlsruhe nicht mehr geht. Das stimmt aber nicht. Das Verfassungsgericht hat es in seinem Urteil sehr wohl für zulässig erklärt, Asylbewerbern weniger Geld zu gewähren. Der Gesetzgeber müsse dies nur nachvollziehbar begründen. Angesichts der Entwicklung seit Anhebung der Leistungen dürfte der Politik eine solche Begründung eigentlich nicht schwerfallen – wenn sie nur wollte.

Auszubaden haben die Misere jene Flüchtlinge, die tatsächlich – und wohl über Jahre hinaus – unseren Schutz brauchen, weil sie zum Beispiel aus Bürgerkriegsländern kommen. Ihnen das Arbeiten zu ermöglichen und sie finanziell zu unterstützen ist ein Gebot der Menschlichkeit. Deutschland aber ist pauschal großzügig – auch gegenüber jenen, die offenkundig und in erster Linie wegen des Geldes da sind. Die Asyl-Leistungen gehören daher dringend reformiert.”

Weiter Kulturbereicherung in Hamburg:

27.03.2015 – Kopp-Online
 Buntes Hamburg: Afghanischer Intensivtäter tötet deutsche Freundin

Torben Grombery

Der Hamburger Polizei ist nach dem brutalen Mord an einer 21-jährigen Deutschen ein schneller Fahndungserfolg gelungen. Der aus Afghanistan stammende Hamed H. (18), der bei der Polizei schon als Intensivtäter geführt wurde und der brutalen Tat dringend verdächtigt wird, konnte jetzt durch Spezialeinsatzkräfte der Sicherheitsbehörden im Hamburger Stadtteil Boberg festgenommen werden.

 

Dieser Beitrag wurde am Freitag, 27. März 2015 um 03:07 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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