Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Ukraine, Krim 2014: Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel(CDU) distanziert sich am 20. März 2014 erneut vor dem Bundestag nicht von Hitlergruß-Jazenjuk, Nazis, Faschisten, Antisemiten in Kiew, positioniert sich nicht zu ihrer Haltung zur völkerrechtswidrigen Irak-Aggression, die rd. 1,5 Millionen Menschen das Leben kostete. Schuldige nicht in Den Haag abgeurteilt. Ernst Pries, Templin, über Nachbarin Angela Merkel: ” „Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt.”

“Russen an den Galgen!” – “Multikulti” der “Demokratiebewegung” in der Ukraine 2014, anklicken: 

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/20/ukraine-2014-was-im-deutschen-mainstream-fehlt-schulkinder-schreien-russen-an-den-galgen-video-anklicken/

Luhansk-Video: http://www.youtube.com/watch?v=sjFHYdX-CqQ

 Ukrainian army bombed civilians.

The Ukrainian army kills peaceful habitants.

Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel

Datum:
20. März 2014
Ort:
Deutscher Bundestag

in Berlin

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Auf der Tagesordnung eines Frühjahrsrates der europäischen Staats- und Regierungschefs steht in der Regel die Frage, wie wir die Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken und damit die Grundlagen für Wachstum und Beschäftigung verbessern können. Das wird auch dieses Mal so sein, und doch steht dieser Rat auch wieder ganz im Zeichen anderer Ereignisse; er steht im Zeichen der Entwicklungen in der Ukraine.

Die Entwicklungen führen uns nachdrücklich vor Augen, wie verletzbar der Schatz von Frieden in Freiheit in Europa auch über ein halbes Jahrhundert nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist. Wir hatten geglaubt, dass sich 25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer der Friedensauftrag der europäischen Einigungsidee gleichsam umfassend erfüllt habe, und wir haben schon beinahe vergessen, dass der letzte Krieg auf dem europäischen Kontinent, dem westlichen Balkan, noch keine Generation her ist. Es grenzt an ein Wunder, dass sich viele Völker Europas nach Jahrhunderten des Blutvergießens und den Schlachten vor fast 60 Jahren zu ihrem Glück vereint haben. Wie kostbar dieses Glück ist, erleben wir gegenwärtig in der Ukraine.

Das sogenannte Referendum am vergangenen Sonntag auf der Krim entsprach weder den Vorgaben der ukrainischen Verfassung noch den Standards des Völkerrechts.

Die Stellungnahmen von OSZE und Europarat dazu sind eindeutig; Russland ist in allen internationalen Organisationen weitgehend isoliert.

Das Ergebnis dieser sogenannten Abstimmung auf der Krim wird die internationale Völkergemeinschaft nicht anerkennen. Es handelt sich um einseitige Veränderungen von Grenzen. Die Annahme eines entsprechenden Resolutionsentwurfs im UN-Sicherheitsrat scheiterte, wenig überraschend, am russischen Veto. Dass alle anderen Sicherheitsratsmitglieder für die Resolution stimmten oder sich, wie China, enthielten, spricht jedoch eine deutliche Sprache.

Die Europäische Union hat am vergangenen Montag beim Rat der Außenminister mit ersten gezielten Sanktionen reagiert und gegenüber 21 Personen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine bedrohen oder unterminieren, Reisebeschränkungen und Vermögenssperren ausgesprochen. Einen Tag später erfolgten die Anerkennung der sogenannten Unabhängigkeit der Krim durch Russland und der Vertragsschluss zu einem Beitritt der Krim zur Russischen Föderation, also weitere völkerrechtswidrige Schritte gegen die Einheit der Ukraine. Sie erfordern die entschlossene wie geschlossene Antwort Europas und seiner Partner:

Erstens. Auf dem heute beginnenden Europäischen Rat werden die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union weitere Sanktionen der von uns vor zwei Wochen beschlossenen Stufe 2 festlegen. Dazu gehört eine Ausweitung der Liste von verantwortlichen Personen, gegen die Reisebeschränkungen und Kontensperrungen in Kraft gesetzt werden.

Darüber hinaus werden wir Konsequenzen für die politischen Beziehungen zwischen der EU und Russland sowie in den nächsten Tagen auch der G 7 zu Russland ziehen. Denn es ist doch offenkundig: Solange das politische Umfeld für ein so wichtiges Format wie die G 8, so wie im Augenblick, nicht gegeben ist, gibt es die G 8 nicht mehr, weder den Gipfel noch das Format als solches.

Ich ergänze: In der Abwägung zwischen notwendigen Gesprächskontakten einerseits, für die wir uns immer einsetzen werden, und Formaten, die definitiv ein anderes Umfeld als das jetzige erfordern, auf der anderen Seite wird die Bundesregierung entscheiden, ob und, wenn ja, gegebenenfalls in welcher Form deutsch-russische Regierungskonsultationen Ende April stattfinden werden.

Außerdem wird der EU-Rat heute und morgen auch deutlich machen, dass wir bei einer weiteren Verschärfung der Lage jederzeit bereit sind, Maßnahmen der dritten Stufe einzusetzen. Dabei wird es ganz ohne Zweifel auch um wirtschaftliche Sanktionen gehen.

Zweitens. Um eine internationale Kontrolle insbesondere in der Ost- und Südukraine zu ermöglichen, setzt sich die Bundesregierung für eine starke OSZE-Mission ein. Der Bundesaußenminister und ich haben in den letzten Tagen zusammen mit vielen anderen, insbesondere dem Schweizer Vorsitz, sehr viel getan, um den Beschluss zu einer solchen Mission hinzubekommen, aber die Verhandlungen sind zäh und schwierig. Der Bundesaußenminister hat gestern noch einmal gesagt, binnen 24 Stunden sollte und müsste eine solche Mission zustande kommen. Sie kann nach unserer festen Überzeugung auch zustande kommen. Wir werden auch den heutigen Tag nutzen, um das hinzubekommen. Außerdem setzen wir uns für die notwendigen Gespräche zwischen der russischen und der ukrainischen Regierung ein.

Drittens. Deutschland und die Europäische Union werden die Ukraine mit konkreter Hilfe unterstützen. Der IWF führt mit Hochdruck Gespräche mit der ukrainischen Regierung über ein IWF-Programm. Die ersten Schritte des Hilfsprogramms der EU-Kommission müssen jetzt schnell umgesetzt werden. Wir werden zudem auf dem heute beginnenden Europäischen Rat den politischen Teil des Assoziationsabkommens mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten unterzeichnen. Dieser politische Teil gibt wichtige Impulse, vor allem für die Rechtsstaatsentwicklung, und wir geben damit ausdrücklich ein politisches Signal der Solidarität und der Unterstützung für die Ukraine.

Meine Damen und Herren, im Lichte der aktuellen Ereignisse in der Ukraine wird einmal mehr deutlich, wie kostbar das Werk der europäischen Einigung ist. Daran konnte und kann auch die europäische Staatsschuldenkrise nichts ändern, so groß die Herausforderung auch war und im Übrigen immer noch ist. Wenn wir wollen, dass die Europäische Union auch für kommende Generationen ihr Versprechen von Frieden, Freiheit und Wohlstand erfüllen kann, dann müssen wir jetzt die Weichen richtig stellen. Wenn wir wollen, dass unser einzigartiges europäisches Wirtschafts- und Sozialmodell auf Dauer im globalen Wettbewerb erfolgreich ist, dann dürfen wir jetzt in unseren Anstrengungen nicht nachlassen.

Nur eine wirtschaftlich erfolgreiche, wettbewerbsfähige Europäische Union kann ihre Werte und Interessen in der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts auch nach außen selbstbewusst vertreten. Wir werden uns deshalb beim Europäischen Rat heute und morgen weiter damit beschäftigen, wie wir unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken und damit die Grundlagen für Wachstum und vor allen Dingen Beschäftigung – das ist das zentrale Thema, mit dem wir uns, insbesondere mit Blick auf die jungen Menschen, in den nächsten Jahren auseinandersetzen müssen – verbessern können.

 Merkel-Rede 1(Ukraine) –  was alles fehlt:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/14/ukraine-2014-die-rede-von-angela-merkel-am-13-marz-im-bundestag-was-alles-fehlt/

Merkel: “…sogenannte Abstimmung auf der Krim…”

Merkel(CDU) spricht von “ukrainischem Ministerpräsident”, nennt aber dessen Namen nicht – es ist Arseni Jazenjuk, “der mit dem Hitlergruß”.

Hitlergruß von Arseni Jazenjuk – ob er auch mal beim nächsten Besuch der Merkel-Regierung in Berlin so grüßt, fragen viele:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/13/ukraine-2014-hitlergrus-von-jazenjuk-fuhrer-der-kiewer-putschregierung-laut-auffassung-vieler-deutscher-zeitungsleser-neben-jazenjuk-tjagnibok-vorsitzender-der-faschistischen-partei-%E2%80%9E/

DEr aktuelle Ministerpräsident der Ukraine Jazenjuk beim Hitlergruß

Ausriß. Hitlergruß von Arseni Jazenjuk, starker Mann der “Demokratiebewegung”(westliche Sicht). Sage mir, mit wem du umgehst…

Merkel stellt in ihrer Bundestagsrede erneut nicht klar, daß es sich um eine illegitime Regierung der Ukraine handelt, da der bisherige Präsident Janukowitsch, frei gewählt, im Zuge des Kiew-Putsches in Anwesenheit von Bewaffneten, brutaler Gewalt gegen Abgeordnete,  nur mit  72,88 % “abgewählt” wurde.  Laut ukrainischer Verfassung sind indessen 75 % vorgeschrieben.  Merkel geht auf diesen wichtigen Punkt nicht ein – relativiert die Befugnisse der “Übergangsregierung”, des “Übergangs-Ministerpräsidenten” nicht.

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/20/rechtsextreme-mishandeln-fernsehdirektor-in-kiew-die-presse-osterreich-medienfreiheit-nach-art-der-demokratiebewegung/

“Wir lösen unsere Konflikte nicht militärisch, das haben wir gesagt.” http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/12/ukraine-2014-wir-losen-unsere-konflikte-nicht-militarisch-das-haben-wir-gesagt-angela-merkel-marz-2014-irakkrieg-libyenkrieg-syrienkrieg/

Die Leserkommentare zur neuesten Merkelrede fallen u.a. bei “Tagesschau” entsprechend aus – Zeitdokumente:

Merkel hat schon den Irak-Krieg von Bush unterstützt,

jetzt unterstützt sie die Sanktionspolitik
Obamas:
Die Kontinuität ist auffällig.

Der Irakkrieg, Angela Merkel:  http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/21/schatzungsweise-15-millionen-iraker-sind-durch-den-krieg-ums-leben-gekommen-ippnw-2013/

Marionette von USA

Deutschland hat keine eigene Stimme mehr, Frau Merkel verhält sich wie eine Marionette von USA, anstatt Souverän für Deutschland zu sprechen…

Niemand will mit Russland in Dialog treten und niemand will seine Fehler aus letzten Jahren gegenüber Russland einstehen, Krisenmanagement von Deutschland sind nicht kompetent und verstehen nicht ein Mal die Ursache des Konflikts.

“Demokratiebewegung” in Kiew – Umgang mit nicht genehmen Medienschaffenden:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/20/rechtsextreme-mishandeln-fernsehdirektor-in-kiew-die-presse-osterreich-medienfreiheit-nach-art-der-demokratiebewegung/

 http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/05/brasilien-%E2%80%93-kirche-und-gesellschaft-sammelbandtexte/

Hitlergruß und “Demokratiebewegung”:  “Demokratiebewegung” in voller Aktion – “Demonstranten schießen auf dem Maidan auf Polizisten”: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/20/demonstranten-schiesen-auf-dem-maidan-auf-polizisten-tagesschau-2022014-spatnachmittags/

Ausriß,  Svoboda-Führer Tjagnibok, Mann der “Demokratiebewegung”, aus westlicher Sicht. Was bei rechtsgerichteten Politikern in Berlin sehr gut ankommt…Bundesaußenminister Steinmeier(SPD) traf sich problemlos mit Svoboda-Führer Tjagnibok, distanzierte sich bis heute nicht von ihm, was Bände spricht. 

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/20/ukraine-2014-ausenminister-steinmeier-laurent-und-sikorski-trafen-in-kiew-auch-den-chef-der-antisemitischen-partei-svoboda-oleg-tiagnibok-uber-eventuelle-

Hitlergruß von Arseni Jazenjuk – ob er auch mal beim nächsten Besuch der Merkel-Regierung in Berlin so grüßt, fragen viele:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/13/ukraine-2014-hitlergrus-von-jazenjuk-fuhrer-der-kiewer-putschregierung-laut-auffassung-vieler-deutscher-zeitungsleser-neben-jazenjuk-tjagnibok-vorsitzender-der-faschistischen-partei-%E2%80%9E/

DEr aktuelle Ministerpräsident der Ukraine Jazenjuk beim Hitlergruß

Ausriß. Hitlergruß von Arseni Jazenjuk, starker Mann der “Demokratiebewegung”(westliche Sicht) – prompt von Friedensnobelpreisträger Barack Obama im Weißen Haus empfangen. 

Peter Scholl-Latour: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/19/peter-scholl-latour-2014-wegen-seiner-einschatzung-der-zunehmend-schlechteren-qualitat-deutscher-medienmassenverblodung-bei-den-kritischen-medienkonsumenten-deutschlands-immer-hoher-im-kurs/

Deutsche Medienkonsumenten haben längst gemerkt, daß der deutsche Mainstream über die täglichen Gewalttaten der “Demokratiebewegung”, etwa gegen Juden, aber auch gegen Russen der Ukraine-Ostregion nicht berichtet, über derartige Vorfälle Zensur ausgeübt wird. 

Merkel ?

Gysi for Kanzler !!

Säbelrasselnde Marionette

Es ist erschreckend mitzuverfolgen, wie Merkel, die den Amtseid zum Wohle des deutschen Volkes geschworen hat, Deutschland jeden Tag neuen, auf Jahre hinaus nicht mehr gutzumachenden Schaden zufügt.
Werden wir von einer Marionette regiert, die sich willig von “Freunden” steuern läßt, die bis vor kurzem ihr Handy abgehört haben?
Entsteht jetzt wieder eine neue Koalition der “Willigen”? Wenn Europa zum Schlachtfeld wird, gibt es dann noch jemanden, der die Botschaft lesen kann: “Denk bei jeder Bombe dran: Das fing Angela Merkel an?”
Frau Merkel, unterlassen Sie bis zum Ende Ihrer Dienstzeit als Kanzlerin das Säbelrasseln, gefährden Sie den Frieden in Europa nicht weiter und überlassen Sie die Aussenpolitik denen, die wirklich noch an einer Deeskalation und an einem Dialog interessiert sind!

Falsche Welt

Unerträglich was diese Frau von sich gibt. Soviel Wahrheitsbeugung ist für jeden aufmerksamen und kritischen Beobachter der Berichterstattung und der hier herrschenden Entwicklung nicht mehr hinnehmbar. Totalverdummung pur.
Dazu noch das pseudomütteliche Lamentieren über den Frieden – der jetzt wiedereinmal durch den Griff der EU Richtung Osten brutalst auf die Probe gestellt wird – die Beifalls-Parlamentarier der Unisono-Fraktion und das ganze überhebliche Getue sind einem zutiefst zuwider.

“Russland ist isoliert”

Sieht aber aus dem Weltraum gesehen nicht so aus. Russland wird von uns isoliert, aber wir sind nicht die Welt (auch wenn so mancher das mittlerweile anders sieht).
.
“Die Entwicklungen führen uns nachträglich vor Augen, wie verletzbar der Schatz von Frieden und Freiheit in Europa ist”, sagte Merkel.
.
Was damit gemeint ist wurde vorgestern im ukrainischen Fernsehanstalt aufgenommen. Man darf aber auf die Fortsetzung gespannt sein. Aus purem Opportunismus werden hier die erklärten Feinde von Frieden und Freiheit in Schutz genommen.

9.03.2014, 19:43 Uhr

REGISTRIERTES MITGLIEDomen

Kein Wunder, dass die Morde nicht aufgeklärt und alle bereits inhaftierten Verdächtigen freigelassen wurden: der Generalstaatsanwalt unter “Hitlergruß-Jazenjuk” ist ein ausgewiesener Nazi! “Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!”
Hier wird ein Geschwurbel um die NPD gemacht und jeder, der nicht politkorrekte Worte verwendet, sofort zu Nazi gestempelt – aber man trifft sich fröhlich mit ausgewiesenen Faschos, Slogan “Russenschweine, Deutsche und Judensäue umlegen!”

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/13/ukraine-2014-hitlergrus-von-jazenjuk-fuhrer-der-kiewer-putschregierung-laut-auffassung-vieler-deutscher-zeitungsleser-neben-jazenjuk-tjagnibok-vorsitzender-der-faschistischen-partei-%E2%80%9E/

Mindestens genauso schlimm wie Jarosch ist der Svoboda-Führer Tjagnibok …

Die Unterstützung nazistisch-antisemitischer Kräfte durch hochrangige mitteleuropäische Politiker hat lange Tradition – die Beziehungen von Willy Brandt und Helmut Schmidt zur nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens. 

“Du hättest alle Juden töten sollen”:  http://www.hart-brasilientexte.de/2012/03/21/brasiliens-nazistisch-antisemitische-militardiktatur-hohe-militars-zu-herbert-cukurs-massenmorder-von-rigadu-hast-einen-einzigen-fehler-begangen-du-hattest-alle-juden-toten-sollen-hintergrun/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/

Brasilien – was zur Diktaturzeit(1964-1985) alles ging – Junge mit Hakenkreuz-Drachen in den siebziger Jahren im wichtigsten Stadtpark von Sao Paulo, Ibirapuera, laut Zeitdokument. Hochrangige Besucher aus Bonn nahmen keinerlei Anstoß an der nazistisch-antisemitischen Ausrichtung der Folterdiktatur. **

tags: 

“Bad People”: http://www.jcrelations.net/Bad_People__Anti-Semitism_in_South_America_–_widespread_and_rarely_explored.2970.0.html?&L=3

hakenkreuzdrachenneu.JPG

Die Unterstützung nazistisch-antisemitischer Kräfte durch hochrangige mitteleuropäische Politiker hat lange Tradition – die Beziehungen von Willy Brandt und Helmut Schmidt – offizielle Symbole des Anschlusses von 1990 –  zur nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens. 

“Du hättest alle Juden töten sollen”:  http://www.hart-brasilientexte.de/2012/03/21/brasiliens-nazistisch-antisemitische-militardiktatur-hohe-militars-zu-herbert-cukurs-massenmorder-von-rigadu-hast-einen-einzigen-fehler-begangen-du-hattest-alle-juden-toten-sollen-hintergrun/

Umweltaktivist Ernst Pries aus Templin, Nachbar von Angela Merkel, der sich zu DDR-Zeiten zugunsten der Natur kräftig mit dem System anlegte, erinnert sich gut, wie Kohl-hörig Angela Merkel stets war, zum großen Vorsitzenden aufschaute. „Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt. Jetzt wollen die Industriellen mit Angela Merkel eine halbwegs integre Person an der CDU-Spitze, damit sie ihre Verbrechen weitermachen können.” 

Angela Merkel und der Irakkrieg – ihre damalige Position, korrekt oder falsch?

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/21/schatzungsweise-15-millionen-iraker-sind-durch-den-krieg-ums-leben-gekommen-ippnw-2013/

Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 20. März 2014 um 14:34 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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