Auffällig war, daß in Mitteleuropa die Sympathie für die Lula-Regierung selbst in der Drittweltszene in dem Maße zunahm, wie gravierende Korruptionsskandale, etwa der “Mensalao”-Skandal,  bekannt wurden und zudem die katholischen Kirche schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, von systematischer Folter bis zu den Todesschwadronen, anprangerte. Dies weist auf den neoliberalen Wertewandel. 

Der Fall Palocci: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/17/brasiliens-prasidentin-dilma-rousseff-schutzt-angeschlagenen-palocci-melden-landesmedien-palocci-wahlkampf-2006-grostenteils-von-bankiers-finanziert/

”Alles weist darauf hin, daß es ihr keine Schwierigkeiten macht, mit korrupten Ministern zusammenzuarbeiten – sehr wohl aber mit korrupten Ministern, die entlarvt wurden.”(O Globo)

Ausriß, Angeli, Brasiliens bester Karikaturist der Folha de Sao Paulo. Sklavenarbeit, Mittelabzweigung etc.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/07/brasiliens-korruptionskrise-lob-fur-prasidentin-rousseffs-haltung-aus-europa-kritik-indessen-aus-ihrem-eigenen-land-keine-eigenstandigen-ermittlungen-gegen-korrupte-keine-bestrafung/

Erenicegate – wie Dilma Rousseff ihre Nachfolgerin bestimmte:

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/24/lula-raumt-schuld-der-entlassenen-ministerin-erenice-guerra-ein-sie-verlor-die-auserordentliche-chance-eine-grose-staatsfunktionarin-zu-sein/

Dilma Rousseff bei der Amtsübergabe 2010 an Erenice Guerra – diese lachte nicht lange, bald nach Medienenthüllungen entlassen. Ausriß.

Hausgemachte Ursachen, Probleme: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/06/brasiliens-industriellenverband-fiesp-zu-wirtschaftsstagnation-warnungen-seit-jahresbeginn-bestatigt-schadliche-wirkung-der-hohen-zinsen-uberbewertete-landeswahrung-real/

Slumkind aus Sao Paulo.

Wirtschafts-und Sozialpolitik unter Dilma Rousseff in der siebtgrößten Wirtschaftsnation, größten Demokratie Lateinamerikas – anschauliche Resultate: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/07/brasiliens-boomwirtschaft-wachst-nicht-mehr-und-erholung-wird-dauern-folha-de-sao-paulo/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/07/brasiliens-boom-und-die-slumhutten/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/27/brasilien-sportliche-betatigung-weiterhin-wenig-beliebt-laut-studie-minderheit-die-sport-treibt-ist-mannlich-jung-und-reich/

Brasilien: “Politik ist eine giftige Angelegenheit.” Angeli, Karikaturist der größten Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo”, im September 2011 zur Situation der Regierung angesichts der Korruptionskrise. “Mudar para nao mudar.”(O Globo) “Palocci-Tower”. **

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/09/24/brasilien-und-korruption-regierung-stark-verargert-uber-neue-einstufung-durch-transparency-international-politische-farce/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/15/brasilias-korruptionskrise-staatschefin-rousseff-mus-funften-minister-in-nur-neunmonatiger-amtszeit-entlassen-auch-tourismusminister-pedro-novaispmdb-sturzte-durch-medienenthullungen-wie-roussef/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/10/dilma-rousseffs-kulturministerin-ana-de-hollanda-unrechtmasig-tagesgelder-kassiert-von-den-medien-entdeckt-nun-ruckzahlung-brasiliens-magerer-kulturexport/

Auffällig ist, daß Staatschefin Dilma Rousseff stets den hoch belasteteten Ministern, angefangen mit Antonio Palocci, ihr vollstes Vertrauen bestätigte und lange zögerte, bis unter dem Druck der Enthüllungen und der öffentlichen Meinung nur noch die Entlassung übrigblieb.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/19/palocci-tower-treffende-angeli-karikatur-uber-rousseffs-palocci-skandal-klebt-stark-vergrosert-an-turen-und-wanden-des-nationalkongresses-in-brasilia-angeli-traf-wieder-einmal-den-nervmedien/

“Folter noch jeden Tag.”(2011)

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/18/brasiliens-neue-atomkraftwerke-energieminister-edson-lobao-betont-weiterfuhrung-des-atomprogramms-nach-fukushima/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/19/brasiliens-grostes-unternehmen-petrobras-statt-des-fur-2011-vorausgesagten-borsenbooms-ein-aktien-wertverlust-von-bisher-uber-20-prozent-petrobras-prasident-gabrielli-keine-kursgewinne-auf-kurze-f/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/10/16/brasiliens-schrumpfendes-wirtschaftswachstum-auf-iwf-wachstums-ranking-fur-2011-nur-noch-platz-97-2010-platz-31-viel-lob-fur-brasilianische-wirtschaftslage-aus-mitteleuropa/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/10/10/evangelischer-pastor-wolfgang-lauer-gefangenenseelsorger-in-brasilien-ob-die-haftlinge-lutheraner-sind-christen-oder-nicht-ist-fur-mich-total-unwichtig/

“Brasilien versinkt im Sumpf der Korruption.” Die Welt

Samstag, 29. Oktober 2011 von Klaus Hart   **

http://de.nachrichten.yahoo.com/brasilien-versinkt-im-sumpf-der-korruption-145908306.html

“Der Rücktritt Silvas zeigt, dass erhebliche Teile der Regierung Rousseff korrupt sind. Sie regiert seit Anfang Januar und hat mit Silva den sechsten Minister ihres Kabinetts verloren.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/10/27/brasiliens-spezialdemokratie-und-der-sechste-entlassene-minister-im-ersten-rousseff-amtsjahr-in-einer-parlamentarischen-demokratie-ware-bereits-das-ganze-ministerkabinett-gefallen-vielleicht-sogar-d/

Rousseff mit ihrem Lieblingsminister Antonio Palocci, Chef des Zivilkabinetts – er mußte wegen der Medienenthüllungen als erster entlassen werden.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/10/28/brasiliens-korruptionskrise-unter-dilma-rousseffhatte-die-presse-nicht-aufgeschrien-ware-die-ministermannschaft-von-dilmalula-weiter-intakt-kommentare-der-brasilianischen-qualitatsmedien/

Ausriß Folha de Sao Paulo, größte Qualitätszeitung Brasiliens.

“Folter noch jeden Tag.”(2011)

BRASILIEN

Gauck: Von Brasilien lernen

Brasilien bewegt den Bundespräsidenten: Während seines Besuchs zeigte sich Joachim Gauck beeindruckt von der Aufbruchstimmung im Land. Deutschland könne von dem Mut zu Veränderungen lernen. Regierungssender Deutsche Welle 2013

Gauck sieht Kolumbien und Brasilien “auf gutem Wege”/Deutschlandradio Kultur

“Moderne Scheiterhaufen aus Autoreifen”:

-http://www.deutschlandradiokultur.de/moderne-scheiterhaufen-aus-autoreifen.1013.de.html?dram:article_id=167263

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/10/01/parabens-dom-paulo-evaristo-arns4-engste-mitstreiter-pflanzen-fur-ihn-vor-dem-franziskanerkloster-sao-paulos-einen-baum-viva-dom-paulo/

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1421022/

Kardinal Arns analysierte die Lula-Regierung von Anfang an schonungslos: „Der brasilianische Arbeiter erhält unter Lula nur einen Hungerlohn, die Bildung wird vernachlässigt. Lula ist sehr langsam! Er macht Fehler – und wird weiter Fehler machen. Er war für das Präsidentenamt garnicht vorbereitet. Also übergibt er alle Angelegenheiten an jene, die ihm geeignet erscheinen. Doch die irren sich häufig.  Im Grunde ist Brasilien heute ohne Regierung, der Staat ist sehr schwach. Hauptfeind Brasiliens, der Menschenrechte, ist die Korruption, häufig durch das Drogengeschäft gefördert.“

http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html

http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html

1969 – Jahr der Unterzeichnung des Kulturabkommens sowie des Wissenschafts-und Technologieabkommens mit der Folterdiktatur Brasiliens. Unterzeichner sind in Bonn Willy Brandt und José de Magalhaes Pinto.

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/03/21/brasiliens-nazistisch-antisemitische-militardiktatur-hohe-militars-zu-herbert-cukurs-massenmorder-von-rigadu-hast-einen-einzigen-fehler-begangen-du-hattest-alle-juden-toten-sollen-hintergrun/

2011 steckt die Rousseff-Regierung schon am Beginn der Amtszeit in einer tiefen Korruptionskrise.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/15/brasilias-korruptionskrise-staatschefin-rousseff-mus-funften-minister-in-nur-neunmonatiger-amtszeit-entlassen-auch-tourismusminister-pedro-novaispmdb-sturzte-durch-medienenthullungen-wie-roussef/

Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/16/todesschwadronen-in-brasilien-militarpolizist-wegen-des-kopfens-von-opfern-zu-28-jahren-verurteilt-highlanders-todesschwadron-in-sao-paulo/

Die übelsten Folteroffiziere der brasilianischen Diktatur wurden kreidebleich und zitterten, wenn sie der energische Kardinal bei der Krawatte packte und in ihren Hauptquartieren zur Rede stellte. Lula holte der deutschstämmige Paulo Evaristo Arns persönlich aus Gefängniszellen des Regimes. Als Brasilien 1985, nach 21-jähriger Diktatur, endlich wieder Demokratie wurde, kämpfte Arns weiter unerbittlich für die Menschenrechte – und tut es noch heute.  Selbst unter Lula bleiben die geheimen Diktaturarchive über Regimeverbrechen unter Verschluß. Und die alten Eliten und Oligarchien ziehen weiter die Fäden.

http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html

In den Archiven des Weltkirchenrates in Genf lagern Dokumente der brasilianischen Kirche, die laut Brasiliens Medien für das Diktaturjahr 1970 von “Bürgerkrieg” und etwa 12000 politischen Gefangenen sprechen. Die Diktatur erlaubte dem Internationalen Roten Kreuz nicht den Zugang zu den Gefängnissen, Diktator Medici erklärte, es gebe keine politischen Gefangenen in Brasilien. 1971 wurde ein Appell an die UNO wegen der gravierenden Menschenrechtsverletzungen gerichtet. In den Dokumenten des Weltkirchenrates werden die sadistischen Foltertechniken detailliert beschrieben, Folter werde als politische Waffe angewendet. Die Zahl der Folterzentren wird mit 242 angegeben, weibliche Gefangene seien häufig vergewaltigt worden. Zu den Taktiken gehörte, Oppositionelle in Gegenwart ihrer Ehepartner, teils sogar ihrer Kinder zu foltern. Diese Angaben waren auch in BRD und DDR gut bekannt.  1975 wurde indessen zwischen Bonn und Brasilia auf der Basis bestimmter Wertvorstellungen der Atomvertrag geschlossen. 

“5.3.1978

In Bonn trifft der brasilianische Staatspräsident Ernesto Geisel zu einem fünftägigen Staatsbesuch ein. Während seines Aufenthalts werden zwischen Regierungsvertretern Brasiliens und der Bundesrepublik mehrere Vereinbarungen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit unterzeichnet.”(offiz.Chronik)

Ausriß, Radio Vatikan. “Die Stimme des Papstes und der Weltkirche”. “Brasilien: Kirchliche Menschenrechtler enttäuscht über Merkel”. Österreichischer Priester Günther Zgubic, Plinio Sampaio…

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/16/todesschwadronen-in-brasilien-militarpolizist-wegen-des-kopfens-von-opfern-zu-28-jahren-verurteilt-highlanders-todesschwadron-in-sao-paulo/

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5318083,00.html

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4281011,00.html

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,1857985,00.html

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,1165227,00.html

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5017299,00.html

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6259125,00.html

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4202051,00.html

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,2368848,00.html

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/18/brasiliens-katholische-jugend-freut-sich-auf-den-papst-2013-in-rio-de-janeiro-1-megaevent-in-sao-paulo-zur-vorbereitung-messe-mit-kardinal-odilo-scherer-fotoserie-grose-brasilianische-sektenkir/

Auffällig ist, daß Staatschefin Dilma Rousseff stets den hoch belasteteten Ministern, angefangen mit Antonio Palocci, ihr vollstes Vertrauen bestätigte und lange zögerte, bis unter dem Druck der Enthüllungen und der öffentlichen Meinung nur noch die Entlassung übrigblieb.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/02/13/lula-regierung-wird-attacke-auf-brasilianerin-in-der-schweiz-nicht-akzeptieren-dazu-nicht-schweigen-brasilien-sei-beispiel-fur-gutes-zusammenleben-mit-auslandern/

Der Folha-Kommentar trägt den Titel „Image ist alles“.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/01/brasiliens-korruptionskrise-medien-verurteilen-parlaments-amnestie-fur-abgeordnete-jaqueline-roriz-die-bei-entgegennahme-von-schmutzigem-geld-gefilmt-worden-war-arbeiterpartei-fraktionschef-vac/

Brasiliens vertiefte Wirtschaftskrise erschreckt die Welt nicht, weil Brasilien irrelevant geworden ist, analysieren nationale Qualitätsmedien 2016. Die Option für die Irrelevanz habe Brasilien in der Welt von heute noch unwichtiger gemacht. Brasilien nehme an den Welt-Debatten über aktuelle Herausforderungen nicht teil, sei von diesen Debatten ausgeschlossen. Brasiliens internationaler Einfluß sei stark gesunken – das Land modernisiere sich nicht, integriere seine Wirtschaft nicht in die Weltwirtschaft. Auffällig ist, daß in der mitteleuropäischen Lügenpresse jahrelang von einem angeblichen internationalen Bedeutungszuwachs Brasiliens gefaselt wurde. 

Rousseff-Wirtschaftspolitik:

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/05/brasilien-die-vielgelobt-wirtschaftspolitik-von-lula-rousseff-wachstumshemmende-hochzinspolitik-die-spekulanten-stark-begunstigte-zeigt-immer-negativere-folgen-bestatigt-fiesp-warnungen/

Was die Korruption unter Lula-Rousseff die brasilianischen Steuerzahler kostet:

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasiliens-korruption-unter-lula-rousseff-laut-fiesp-2010-uber-22-milliarden-euro-vom-staat-abgezweigt-geld-des-steuerzahlers/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/25/brasilien-rund-3500-arbeiter-errichten-das-neue-atomkraftwerk-angra-3-bei-rio-de-janeiro-laut-nationalen-wirtschaftsmedien-nuklearteile-aus-deutschland-doppelseitige-regierungspropaganda-fur-angra/

Ausriß. Folha-Karikaturist Angeli.

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/01/brasiliens-erfolgreiche-auslandspropaganda-2009-uber-40-millionen-euro-investiert-laut-brasil-economico-enge-zusammenarbeit-mit-medien-europas/

Ausriß – Erenicegate.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/06/brasiliens-korruptionskrise-prasidentin-stoppt-kampf-gegen-korruption-in-der-regierung-bevor-er-uberhaupt-begonnen-hat-kritisieren-landesmedien-keine-eigene-aufklarung-durch-rousseff-nur-bestenfa/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/01/brasilien-fusball-wm-2014-und-bauarbeiterstreiks-rund-2000-legen-im-maracana-stadion-von-rio-de-janeiro-erneut-arbeit-nieder-laut-landesmedien/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/18/im-complexo-do-alemao-geschah-eine-raubzug-operation-dutzende-von-reportern-und-kameraleuten-waren-dort-doch-dies-entging-ihrer-beobachtung-o-estado-de-sao-paulo-kritik-an-unkritischer-hurra/

Lula und Impeachment:

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/11/impeachment-gegen-lula-wegen-des-parteien-und-stimmenkauf-skandals-ware-gerechtfertig-gewesen-lula-war-kommandant-der-mensalao-bande-betont-helio-bicudo-prasident-der-interamerikanischen-mensc/

http://www.youtube.com/watch?v=ZthNYozVwNM

Gegen die Politikerin Jaqueline Roriz laufen unterdessen noch fünf Justizprozesse. „O sorriso de Jaqueline“: Die Medien vermerkten, daß die Politikerin mit Zynismus, offener Freude auf das Abstimmungsresultat reagierte, sich feiern ließ. „Ou seja, a loura flagrada na farra do dinheiro publico do DF nao esta mais nem ai para olhares da reprovacao.“(Estadao)

„Präsidentin Dilma kapitulierte, unterwarf sich der Erpressung durch ihre Politiker-Basis. Ihre famose Säuberungsaktion beschränkte sich darauf, Dreck unter den Teppich zu kehren“, analysierte Kongreßsenator Jarbas Vasconcelos. 

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasiliens-korruption-unter-lula-rousseff-laut-fiesp-2010-uber-22-milliarden-euro-vom-staat-abgezweigt-geld-des-steuerzahlers/

Trotz fortdauernder Medien-Enthüllungen über gravierende Korruptions im Regierungsapparat scheut sich Staatschefin Rousseff laut Politikanalysten vor weiteren Entlassungen von Ministern und anderen hohen Mitarbeitern. Die bisherigen Entlassungen waren durchweg durch Medienenthüllungen erzwungen worden – die nach Europa durchgeschaltete Auslandspropaganda stellte dies indessen kurioserweise als energischen, konsequenten Kampf Rousseffs gegen Korruption hin.  Schließlich waren alle mehreren Dutzend Gefeuerten just von der Staatschefin für ihre Regierungsmannschaft ausgewählt worden – hatte die Auswahl aus Europa viel Lob erhalten. Brasiliens Wirtschaftselite übte scharfe Kritik an der Regierungskorruption unter Lula – das Wirtschaftsmagazin „Exame“ fragte, ob Rousseff angesichts der von ihr selbst geschaffenen Lage die eigene Regierung überlebe. „Unkontrollierter Raub“ sei zum Markenzeichen dieser Regierung geworden. 

Ausriß – Rousseff mit Lieblingsminister Palocci – wegen Medienenthüllungen zwangsläufig gefeuert.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/29/brasiliens-korruptionskrise-qualitatsmedien-zum-fall-der-chefministerin-gleisi-hoffmann-in-der-rousseff-regierung/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/25/brasilien-rund-3500-arbeiter-errichten-das-neue-atomkraftwerk-angra-3-bei-rio-de-janeiro-laut-nationalen-wirtschaftsmedien-nuklearteile-aus-deutschland-doppelseitige-regierungspropaganda-fur-angra/

Não tem nada de mais

Carlos Alberto Sardenberg

O título acima inaugura uma série que é, na origem, patrocinada pelos políticos, especialmente pelos governantes que, apanhados em situações no mínimo embaraçosas, saem com esta: qual o problema? Não tem nada de mais.

Reparem no caso da ministra da Casa Civil, Gleisi Hoffmann, que levou uma boa indenização ao ser demitida da Itaipu Binacional, em março de 2006. Parece uma história simples, mas convém reparar um pouco mais.

Gleisi Hoffmann foi nomeada diretora financeira da Itaipu no início do governo Lula, em 2003, por indicação obviamente política. Não se está discutindo sua competência, mas está claro que a empresa, uma estatal, não a selecionou como grandes companhias privadas selecionam seus principais executivos (com agências especializadas em recursos humanos, entrevistas, discussão no conselho e na diretoria, etc.). Se ela não fosse política militante no partido do presidente da República, não teria sido recrutada para o cargo.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/22/brasiliens-korruptionskrise-enthullungsmedien-fordern-bestrafung-der-entlassenen-regierungsmitglieder-was-bislang-ausbleibt/

Hoffmann-Vorgänger Palocci:

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/19/brasiliens-korruptionskrise-die-minister-der-lula-rousseff-regierung-vier-bereits-gefeuert-arbeiterpartei-furchtet-lulas-amtszeit-konnte-als-korrupt-gelten-analysieren-landesmedien/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/07/21/brasiliens-schriftsteller-joao-ubaldo-ribeiro-zur-lage-im-landunehrlichkeit-ist-kultur-acho-que-e-uma-questao-cultural-nos-somos-desse-jeito-mesmo-ladravazes-por-formacao-e-tradicao/

Pela mesma razão política, Gleisi Hoffmann decidiu sair candidata a senadora em 2006, pelo que precisaria deixar a diretoria de Itaipu. O que deveria fazer? Demitir-se, certo?

Errado.

Ela foi demitida, para que pudesse embolsar as indenizações devidas em casos de demissão sem justa causa. Foi um acerto com o presidente da estatal, Jorge Samek, que confirmou a história em entrevista à CBN. Contou o que disse a Gleisi: „Eu vou exonerar você. Você sai, levanta teu fundo de garantia e vai, vai para tua campanha“.

Só com a multa de 40% do FGTS, a ministra levou pouco mais de R$ 41 mil.

No mundo privado, é costume premiar com gordas indenizações os executivos que deixam suas companhias numa boa. Mas reparem: são executivos selecionados no mercado e remunerados com dinheiro privado. Já Gleisi Hoffmann estava exercendo uma função política antes de técnica e numa empresa do governo.

Perguntada a respeito, a ministra mandou resposta pela assessoria de imprensa. Disse que, sim, foi „exonerada“ e indenizada nos termos da lei, tudo publicado no Diário Oficial.

Que quer dizer isso? Que saindo no Diário Oficial não tem nada de mais? Há uma óbvia questão política e ética: por que concordou com uma demissão arranjada? Pois está claro que ela não foi mandada embora por vontade da empresa. Ela quis sair para disputar uma eleição. Faz sentido receber uma indenização assim providenciada de uma empresa pública?

Nem uma palavra. Qual é o problema?

„Essa situacao é fruto das escolhas feitas pela presidente Dilma Rousseff e pelo Ex-presidente Luiz Inacio Lula da Silva.“

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/19/brasiliens-borse-august-verluste-von-1084-prozent-jahres-verlust-2011-bisher-2432-prozent/

“Eine der größten Schwierigkeiten des kulturellen Beobachters angesichts der politischen Szenerie Brasiliens ist, nicht der Versuchung zu Fatalismus oder Zynismus nachzugeben. Schließlich sind es soviele Dinge, die sich seit so langer Zeit wiederholen…” Daniel Piza, O Estado de Sao Paulo.

http://www1.folha.uol.com.br/colunas/clovisrossi/962261-ha-os-indignados-e-ha-os-bananas.shtml

Bizarrer Wahlkampf und Lulas Korruptionsskandal(2006)

Anti-Korruptions-NGO „Transparencia Brasil“ mobilisiert gegen Wiederwahl von belasteten Politikern
Man stelle sich folgendes in Deutschland vor: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat keine stabile Mehrheit im Bundestag, muß die Parlamentsunterstützung Tag für Tag neu aushandeln. Ihre rechte Hand im Kanzleramt sowie andere ihr nahestehende Politiker organisieren deshalb Stimmenkauf, illegale Geldtransaktionen in Millionenhöhe an Parteien und Parlamentarier. Um Mehrheiten zu garantieren, werden Bundestagsabgeordnete mit Geld gefügig gemacht. Die Sache fliegt indessen auf, parlamentarische Untersuchungsausschüsse erbringen die nötigen Beweise. Die Bundeskanzlerin erklärt im Fernsehen, von den finsteren Machenschaften engster Mitarbeiter nichts gewußt zu haben, lehnt jegliche politische Verantwortung für Stimmen-und Parteienkauf ab, bleibt im Amt. Genau so schildert Claudio Weber Abramo, Exekutivdirektor von „Transparencia Brasil“ die Lage, allerdings auf Brasilien, die Regierung von Staatschef Lula und auf die regierende Arbeiterpartei PT bezogen. Lula hat allergrößte Chancen, am ersten Oktober bereits im ersten Durchgang wiedergewählt zu werden. Wie wäre in solcher politischen Situation das Wählerverhalten in Deutschland?

–Flucht in die parlamentarische Immunität—
In Brasilien sollen nun über einhundert verwickelte Politiker, aber auch Unternehmer, vor Gericht gestellt werden. Zahlreiche hochbelastete Kongreßabgeordnete wollen sich indessen durch eine Wiederwahl im Oktober in die parlamentarische Immunität flüchten, einem Prozeß entkommen. Weil Brasiliens populärste NGO „Transparencia Brasil“, die dem weltweiten Anti-Korruptions-Dachverband „Transparency International“ angeschlossen ist, dagegen eine öffentliche Kampagne gestartet hat, die betreffenden Politiker beim Namen nennt, hat sie jetzt gerichtlichen Ärger mit Staatschef Lulas Arbeiterpartei.
Noch im letzten Jahr hatte Staatschef Lula die Bestrafung aller Schuldigen vesprochen: “Das brasilianische Volk hat dies alles wirklich nicht verdient, was da geschehen ist. Doch jetzt tut die Regierung alles erdenkliche, um den Fall aufzuklären. Nach den Ermittlungen werden die entsprechenden Gerichtsprozesse stattfinden – und die Justiz wird ihre Pflicht erfüllen. Wir alle sind auf die Welt gekommen, um ehrlich, ethisch und würdig zu handeln – und wer dies nicht tut, muß eben dafür bezahlen.“ Dies ist indessen keineswegs sicher. Denn über 150 Politiker , die in die verschiedensten Korruptionsskandale der jüngsten Zeit verwickelt sind oder wegen anderer Delikte ebenfalls als schwerbelastet gelten, stehen derzeit in der Kampagne für die Wiederwahl und verschweigen den rund 120 Millionen Pflichtwählern natürlich ihre Probleme mit der Justiz. „Transparencia Brasil“ hat deshalb alle Kandidaten in einem umfänglichen Internet-Register namens „Excelencias“ charakterisiert und eine Aufklärungskampagne unter das Motto gestellt: Votiert nicht für Politiker, die Dreck am Stecken haben. Gemeint waren Männer und Frauen fast aller Parteien, doch nur die Arbeiterpartei Lulas reagierte ärgerlich. Claudio Weber Abramo: “Hier in Sao Paulo ging die Führung der Arbeiterpartei mit einer Unterlassungsklage gegen uns vor Gericht – und hatte damit auch Erfolg. Wir haben natürlich Berufung eingelegt, die allerdings abgelehnt wurde. Jetzt sind wir vors Oberste Wahlgericht in Brasilia gezogen und hoffen, daß wir dort Recht bekommen. Die Unterlassungsklage ist für die Arbeiterpartei wie ein Schuß in den eigenen Fuß, denn jetzt ist die Öffentlichkeit auf unsere Kampagne erst richtig aufmerksam geworden. Gestandene Politiker der Arbeiterpartei haben sich enormen politischen Schaden eingehandelt. Alle Welt sagt hier, sind die denn verrückt geworden?“ Abramo erschreckt die PT-Klage umso mehr, da die Partei im wirtschaftlich führenden Teilstaat Sao Paulo gegründet wurde, hier ihre Wurzeln, die meisten Sympathisanten hat. Abramo, womöglich Brasiliens führender Korruptionsexperte, hat den Regierungsskandal bis in die Detail begleitet:“Ja, es geht dabei um Stimmenkauf, um illegale Geldtransaktionen zwischen der regierenden Arbeiterpartei sowie Parteien und Parlamentariern, die der sogenannten Regierungsbasis im Nationalkongreß angehören. Die Angeklagten erfanden eine Story, wonach es sich lediglich um unsaubere Wahlkampffinanzierung, schwarze Wahlkampfkassen gehandelt habe. Doch man muß immer wieder hervorheben – diese Story ist eine reine Erfindung. Es geht um Korruption zwischen der dominierenden Partei der Lula-Regierung und Kräften im Parlament, die man eben bearbeiten, gefügig machen muß, um die nötigen Mehrheiten zu garantieren.“ Abramo bringt auf, daß Lula öffentlich erklärte, von all dem nichts gewußt zu haben. „Das ist eine weitverbreitete Haltung in Ländern, wo man stets vor der eigenen Verantwortung flieht. In Staaten wie Deutschland ist politische Verantwortung klar definiert – doch in Brasilien eben nicht. Hier haben wir so etwas im öffentlichen und im privaten Sektor – eine schlechte Sache, aber leider für Brasilien charakteristisch. Der oberste Verantwortliche erklärt sich nicht verantwortlich für das, was in seinen Strukturen, in seinem Laden passiert.“
–niedriges Bildungsniveau der Pflichtwähler—
Claudio Weber Abramo von Transparencia Brasil macht sich indessen keine Illusionen über den Erfolg der Aufklärungskampagne. Drei Viertel der erwachsenen Brasilianer sind aufgrund des Bildungsniveaus gemäß neuen Studien nicht in der Lage, einen simplen Zeitungs-oder Buchtext zu lesen und zu verstehen. Und wie Umfragen ergaben, haben die allermeisten daher auch gar nicht begriffen, um was es bei dem Regierungsskandal eigentlich ging.
Laut Abramo gibt es in Brasilien etwa 750000 NGO – doch „Transparencia Brasil“ mit nur sieben festen Mitarbeitern habe die beste Verbreitung, werde am meisten angeklickt. „Wir finanzieren uns schlecht und recht über Mitgliedsbeiträge von dreißig Real monatlich, machen Projekte gemeinsam mit dem Staat, auch mit der Lula-Regierung, mit Gouverneuren und Präfekten der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei PSDB. Kurios, wenn uns daher die einen als PT-ler, die anderen als PSDB-ler beschimpfen. Wenn wir von beiden Seiten attackiert werden, machen wir offenbar irgendetwas richtig.
–Chico-Buarque-Hit als Kampagne-Leitmotiv—
Abramo hat sich zum musikalischen Leitmotiv seiner Kampagne einen alten Hit des großen brasilianischen Liedermachers Chico Buarque ausgewählt – „Meu Caro Amigo“ aus der Diktaturzeit, wegen der Textzeile „A coisa aqui ta preta“ – es steht schlecht um die Sache hier.
–Neue Kriterien für „links“ und „progressiv“–
Auch in Deutschland haben sich die Kriterien vielerorts dafür verschoben, was „links“ und „progressiv“ ist. Zwar wird Staatschef Lula nicht müde, immer wieder öffentlich zu betonen, niemals der Linken angehört zu haben und dies durch seine Politik, etwa bei den Menschenrechten, bei Bildung und Sozialem, der Umwelt, auch deutlich zu unterstreichen. Doch kurioserweise hat offenbar gerade der Stimmen-und Parteienkauf-Skandal nicht wenige europäische Beobachter dazu veranlaßt, in Lula einen aufrechten Linken zu sehen. Denn just seit der Korruptionsskandal kocht, just vor dem Hintergrund der Enthüllungen und Ermittlungen häufen sich in Deutschland bizarre Analysen, daß es sich bei Lula um einen Linken, bei seiner Regierung um eine Linksregierung handelt. Stimmen-und Parteienkauf sowie alltägliche Folter, gewöhnlich an den Ärmsten der Armen praktiziert, gelten damit offenbar als Kriterien für Progressivität.
–hohes Bußgeld für Lula—
Unterdessen hat Brasiliens Oberstes Wahlgericht Staatschef Lula dazu verurteilt, wegen illegaler vorgezogener Wahlpropaganda umgerechnet über 300000 Euro Bußgeld aus der eigenen Tasche zu zahlen. Gemäß einer Erhebung der größten Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“ haben Brasiliens Pflichtwähler weiterhin ein starkes konservatives Profil. Danach definieren sich 47 Prozent als rechts, während sich 23 Prozent zur politischen Mitte und 30 Prozent zur Linken rechnen. Vor dem Hintergrund der oft politischer Fiktion entsprungen scheinenden Regierungsskandale bemerkte jetzt der Wirtschaftswissenschaftler und Kolumnist Gustavo Ioschpe in der „Folha de Sao Paulo“:“Wäre Brasilien ein ernstzunehmendes Land, dürfte Lula nicht mehr im Amt sein. Und wäre er noch im Amt, dürfte er nicht erneut kandidieren. Und falls er für eine Wiederwahl kandidierte, dürfte er nicht an der Spitze der Wählerumfragen stehen.“
Auch die Wahlpropaganda ist in Brasilien ganz anders organisiert als in Deutschland. So müssen die Radiohörer vor den Oktoberwahlen derzeit bereits morgens von sieben bis acht Uhr durchgehend auf sämtlichen Sendern Kandidatenwerbung ertragen, die nur zu oft an Infantilität nicht zu überbieten ist. Den ganzen Tag über folgt ein bezahlter Propagandaspot dem anderen. Im Fernsehen das gleiche Spiel, wird täglich sogar zur besten Sendezeit von 20.30 bis 21.20 Uhr auf sämtlichen TV-Kanälen Wahlpropaganda durchgeschaltet.
–Multis und Korruption—
Die vierzehnte Wirtschaftsnation Brasilien zählt zu den korruptesten Ländern der Erde – Claudio Weber Abramo untersucht natürlich auch, wie hier die über zehntausend ansässigen Unternehmen Deutschlands im allgemeinen Korruptionsklima zurechtkommen:“Sie agieren gemäß den in Brasilien geltenden Spielregeln – andernfalls könnten sie hier gar nicht funktionieren.“

Bei nicht wenigen der Entlassenen handelt es sich um sogenannte Linke  – Chefminister Palocci war danach „Trotzkist“. 

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasiliens-korruption-unter-lula-rousseff-laut-fiesp-2010-uber-22-milliarden-euro-vom-staat-abgezweigt-geld-des-steuerzahlers/

Mentor des jetzt gekippten Agrarministers Wagner Rossi war Rousseffs Vize Michel Temer(PMDB).

In nur zweieinhalb Monaten wurden damit bisher 4 Rousseff-Minister entfernt – entsprechende Voraussagen nationaler Politikexperten haben sich daher bisher bewahrheitet.

http://g1.globo.com/politica/noticia/2011/08/mudancas-no-ministerio-de-dilma.html

Beamte der Bundespolizei haben unterdessen in einem Manifest auf das unvorstellbare Ausmaß der Korruption verwiesen, „Millionen von Real, Geld der Bevölkerung, werden tagtäglich abgezweigt durch Figuren, die sich Autoritäten nennen.“

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasiliens-korruptionskrise-nun-auch-agrarminister-wagner-rossi-nach-medienenthullungen-gekippt-skandale-in-weiteren-ministerien-staatschefin-rousseffs-ausergewohnliche-mitarbeiterauswahl/

Viel Lob für Rousseffs Regierungsstil aus Mitteleuropa, wegen anderer Kriterien – das Gespann Lula-Rousseff wurde zudem von interessierter Seite stets wegen großartiger Umweltschutz-Versprechen gerühmt, darunter auf dem Kopenhagen-Klimagipfel. In entsprechenden Mainstream-Analysen zum Rousseff-Start fehlte stets die gravierende Menschenrechtslage – kein Wort zu Folter, Todesschwadronen, Scheiterhaufen etc.

Rio-Attentat: 

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/16/brasilien-attentat-auf-richterin-von-rio-bundespolizei-wuste-von-mordplan-doch-keinerlei-personenschutz-laut-landesmedien-todesschwadronen-weiter-hochaktiv-in-brasilien/

„Nennen sie mich wie sie wollen. Ich komme aus der Hippie-Generation, störe mich nicht an Etikettierungen.“

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/07/23/brasiliens-schriftsteller-zuenir-ventura-wir-fragen-uns-weiterhin-warum-die-brasilianer-nicht-auf-die-strasen-gehen-um-gegen-die-welle-der-korruption-zu-protestieren-die-das-land-heimsucht-pr/

 http://www.hart-brasilientexte.de/2010/10/07/arnaldo-jabor-brasiliens-bekanntester-medienkommentator-uber-lula-und-dilma-rousseff-dilma-hat-keinerlei-kompetenz-lula-wolle-eine-frau-aus-machismus-grunden/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/16/feuert-lula-sicherheitshalber-seine-schwer-angeschlagene-zivilkabinettsminister-erenice-guerra-miriam-belchior-als-nachfolgerin-genannt/

Atomkraftwerk bei Rio im Bau:

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/16/brasilien-baut-emsig-am-neuen-atomkraftwerk-angra-3-bei-rio-de-janeiro-nuklearteile-aus-deutschland/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/nach-wie-vor-hemmungslose-aktionen-der-todesschwadronen-institutionalisierte-barbarei-lulas-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-raumt-gegen-ende-der-zweiten-amtszeit-erneut-fortbestehen-der-b/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/31/attentat-auf-systemkritiker-brasiliens-er-uberlebte-tv-video-anklicken/

Laut Landesmedien hatte Rousseff auch Wagner Rossi, wie im Falle der anderen entfernten Minister, noch kurz zuvor das Vertrauen ausgesprochen. Entsprechend war das Echo der Medien. Abgesehen von den Ministern, mußten in nur 8 Monaten Amtszeit zudem über 30 hohe Regierungsbeamte nach Enthüllungen entlassen werden.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasiliens-korruption-unter-lula-rousseff-laut-fiesp-2010-uber-22-milliarden-euro-vom-staat-abgezweigt-geld-des-steuerzahlers/

Viel Lob für Rousseffs Regierungsstil aus Mitteleuropa, wegen anderer Kriterien – das Gespann Lula-Rousseff wurde zudem von interessierter Seite stets wegen großartiger Umweltschutz-Versprechen gerühmt, darunter auf dem Kopenhagen-Klimagipfel.  

Leonardo Boff: “Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/17/brasiliens-korruptionskrise-staatschefin-rousseff-halt-schwer-angeschlagenen-agrarminister-im-amt-um-konflikt-mit-wichtigster-bundnispartei-pmdb-zu-vermeiden-laut-landesmedien-pmdb-stellt-rio-de/

„Wer ist der nächste?“

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/18/brasiliens-korruptionskrise-wer-ist-der-nachste-fragen-landesmedien-wegen-fortdauernder-enthullungen-die-korruption-erreichte-ein-unvorstellbares-niveau-sagen-ermittler-der-bundespolizeio/

Rousseff mit ihrem Lieblingsminister Antonio Palocci, Chef des Zivilkabinetts. Er mußte auf Druck von  Medienenthüllungen als erster  entfernt werden.

Aus Mitteleuropa hat Rousseff viel Lob in Bezug auf Führungsqualitäten erhalten. 

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/17/brasilien-die-rousseff-skandale-in-serie-veja-infografik-anklicken/

Ausriß Angeli – Folha de Sao Paulo.

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/16/millionar-lula-grundet-in-sao-paulo-lula-institut/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/10/20/lula-brach-kultur-versprechen-statt-1-prozent-des-staatshaushaltes-2010-nur-023-prozent-laut-landesmedien-propaganda-ausgaben-stiegen-dafur-unermeslich/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/16/brasilien-baut-emsig-am-neuen-atomkraftwerk-angra-3-bei-rio-de-janeiro-nuklearteile-aus-deutschland/