Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Alice Weidel/AfD und ihre vielen (heimlichen) Sympathisanten in den Staats-und Mainstreammedien: Medienecho(plump, journalistisch unqualifiziert, auffällig überdreht/übertrieben) auf Weidel-Bundestagsrede vom 16.5. 2018 erreichte den (erwünschten) gegenteiligen Effekt – machte Medienkonsumenten, politisierte Staatsbürger auf Weidel-Aussagen immens neugierig.

Per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen Redaktionen von Staats-und Mainstreammedien die Zahl der Weidel-Sympathisanten offenbar am höchsten ist.

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http://www.hart-brasilientexte.de/2017/11/24/bananenrepublik-deutschland-und-zensurmethoden-der-fall-alice-weidel-2017-afd-spitzenfrau-alice-weidel-haelt-ihre-erste-rede-im-bundestag-und-die-medien-schauen-kollektiv-weg-meedia/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/23/nach-berlin-wahlen-neuer-deutschland-trend-afd-waechst-um-zwei-auf-16-cdu-nur-noch-bei-32-spd-nur-noch-bei-22/

Treffen Putin-Merkel 2018. Was die Russen über den politischen Kurs der Merkel-GroKo wissen. Was deutsche Staats-und Mainstreammedien im Kontext des Putin-Merkel-Treffens wegen strenger Vorschriften verschweigen müssen:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/05/18/treffen-putin-merkel-2018-was-die-russen-ueber-den-politischen-kurs-der-merkel-groko-wissen/

Alice Weidel, Wortlaut(PI)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron.

Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.
Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler.

Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?
Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben!

Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung.
Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär.
Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat.

Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.

Dr. Gottfried Curio im Bundestag:

PI: Hier die Rede von Dr. Curio im Wortlaut:

Sehr geehrter Hr. Präsident, Hr. Minister, geehrte Abg., 2 Ressorts im InnenEtat: inn. Sich., Migration. Wo Geld fehlt – für Aufrechterhaltung der inn. Sich.: wird geknausert. Wo wir Kosten und Gefahren vermeiden könnten – beim rechts-widrigen Import von 100.000‘en kulturfremden Kostgängern: da schöpfen wir aus dem Vollen (mit ganzen Umsiedlungsprogr). Recht auf die eigene Sich., Recht am selbsterworbenen Wohlstand? Fehlanzeige! Was hier, bei inn. Sich., skandalös fehlt – wird dort, beim dt. Welt-Samaritertum, gerne verschwendet. Das ist Veruntreuung, man schüttet nicht Geld in ein Faß ohne Boden! [Das ist Raub!]
Der EU-Migrat.komm. will 70 Mill. Migr. nach Europa holen; in Afrika sitzt die 1/2 SubSahara auf gepackten Koffern. Die Dt. sollen wieder zum Selbsteintritt weichgekocht, moralisch erpresst werden, deshalb erfindet die Kanzl. schon mal „tiefe Schuld“ ggü. Afrika und die Union schreibt sich resettlement (Umsiedlg) ins Wahl-programm. Was ist das für ein Staat, der 2017 allein mehr Leute aufnimmt als alle anderen EU-Staaten zusammen? Der Abschiebe-Verweigerer weiter alimentiert? Der die Grenze gleich ganz offen läßt? Offenbar ein Staat, der nicht mehr willens ist, Recht und Gesetz durchzusetzen! Wer seinen Haushalt berechnen will, schließt erst mal die Haustür!
Der komplett ausgesetzte Fam.nachzug für subsid. Geschützte wird unter Hrn. Seehofer wieder eingeführt. Die SPD will Fam.nachzug für Gefährder. Statt Aus-weisung: also jetzt Papa Gef., Mama Gef. und die Gef. bambini; die Kleinen gehen natürlich zum staatl. Werteunterricht – und hinterher zu Papas Enthaup-tungsunterricht: die GroKo hat ein Progr. zur Terroristen-Nachwuchsförderung! Sicherheit der Bürger: war gestern; Vorrang jetzt: Wohlergehen von Gef!
Die Migranten: meist ohne Schulabschluß oder Berufsausbildung; es bleiben Leistungsempfänger. Wir riefen Flüchtlinge – und es kamen Fachkräfte: fürs Ausplündern der Sozialsysteme. Über 20 Milliarden € jährlich. Kosten nach oben offen: der GroKo-Vertrag kennt keine Obergrenze. Der Bürger versteht es nicht, wenn illeg. Grenzverletzer unbekannter Herkunft das Gleiche erhalten wie dt. Arbeitslose! Das bedingungslose Grundeinkommen – das gibt’s schon: für Ausländer. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, winkt nicht mit Vollversorgung: also Sammelunterkunft statt Wohnung, Sachleistung statt Bargeld!
Falsche Alters- u. Herkunftsangaben, Identitätsverweigerung: „Wer betrügt, fliegt“ – eben nicht, Hr. Seeh.! Das BaMF hat bei der 1/2 der Fälle keine verlässlichen Daten. Stattdessen wissen wir jetzt: Wer Betrug aufdeckt, fliegt: die Beamtin, die den vollen Bamf-Skandal meldet, wird sofort versetzt. Die BaMF-Zentrale vertuscht, der Minister schwieg – klärungsbedürftig !

Wer aus sicheren Gebieten, über sich. Länder kam, muss zurück. Und: temporär Schutzbedürftige sind eben nicht zu integrieren, sondern baldmöglichst zurückzuführen. Aber 90% werden geduldet, die Abschiebezahlen sinken sogar. Die Leute werden vorgewarnt, leisten Widerstand, die Gerichte überschwemmt mit 100.000‘en Verfahren. Rechtspositionen verfallen: wer 6 Monate verzögert, macht D zuständig; wer lang genug weiter macht, kriegt die Duldung. Müssen Ausreisepflichtige nicht mehr ausreisen, müssen ja wohl Steuerpflichtige auch nicht mehr Steuern zahlen!

Und – bei der Darstellung der KS ist die Union wieder für Vollverschleierung, und zwar der Wahrheit. Hat die Lage sich nämlich entspannt? 100.000‘de Verfahren werden mangels Personal schlicht nicht bearbeitet; Straftaten schon nicht mehr angezeigt. Ein wahres Konjunktur-Programm für Kriminalität: die massenhafte Zuwanderung – Ausländer-Kriminalität: überproportional. Früher haben wir die Polizei gerufen, heute rufen die ihre Cousins. Mancherorts arbeitet die Polizei nur noch als Hundertschaft, Bürger meiden bereits aufgegebene Orte. Es sind so viele Schutzbedürftige ins Land gekommen, daß jetzt die Dt. schutzbedürftig sind. In Gefängnissen gibt’s eine neue Fremdsprache: Deutsch (und man erwartet Revolten)! Rathausmitarbeiter sollen Kurse belegen, in Selbstverteidigung, Juden keine Kippa tragen, Frauen bestimmte 1/4 meiden, Stadtfeste nur noch mit Polizeiaufgebot, Einlaßkontrollen, Merkel-Pollern, Video-Drohnen. Keine Frage: D ist sicherer geworden!

In Ellwangen stellen 200 Illegale ein ‚Ultimatum‘, drohen mit Bewaffnung, die Polizei hat Todesangst! In Donauwörth werden Polizisten mit Eisenstangen attackiert; 100 Afrikaner schreien: „We are here and we will fight“. In D herrscht wieder Faustrecht. Wann brach der Damm? Unter M’s Regierung! Wann explo-dierte die Messerkriminalität? Unter M’s Regierung! Wann ging das Vertrauen in die Durchsetzungsfähigkeit des Rechtsstaats verloren? Unter M’s Regierung!

Wer die Grenze nicht schließt, ist für jede Vergewaltigung und jedes Messer-Massaker mitverantwortlich!
RegierungsStatement gestern, Israel habe das Recht und die Pflicht, die Sicherheit seiner Grenzen und seiner Bürger zu schützen. Aha! Hr. InnenMin: 2015 hat Ihr Vorgänger die Bundespolizei angewiesen, geltendes Recht nicht anzuwenden, rechtmäßige Zurückweisung an der Grenze zu unterlassen. Wir fordern Sie hier und heute auf: heben Sie diese Minister-Anordnung auf, kehren Sie zum Recht zurück (dann braucht es keine Ankerzentren). Die Herrschaft des Unrechts – tragen Sie sie nicht weiter mit, beenden Sie sie!

https://www.youtube.com/watch?time_continue=7&v=zvKks_BG_To

MaasMilliardenIntegrationAfDThür16

Ausriß. ” Die Milliarden für die Integration  wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.” SPD-Maas, AfD-Thüringen-Poster.

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/05/09/deutsche-lachen-2018-ueber-neue-groko-kriminalstatistik-ueber-kuriose-interpretationen-von-politschauspielern-staatsmedien-uebernehmen-deutsche-autoritaeten-nicht-nur-das-gewalt-gesellschaftsmo/

Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 17. Mai 2018 um 11:37 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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