Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

„XY Einzelfall“ – Merkel-Gabriel-Regierung erzielte 2016 große Erfolge bei Abschaffung der öffentlichen Sicherheit. Politische Ziele und bereits erreichte Resultate. Der Somalier und der Mord in dem Altenheim von Neuenhaus. Warten auf Merkel, Gabriel, Gauck vor Ort…

https://www.facebook.com/XY-Einzelfall-1289544721071903/

Politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß:

POL-EL: Neuenhaus – Ältere Frau in Wohnheim getötet

Neuenhaus (ots) – Am frühen Samstagmorgen ist es in einer Seniorenresidenz an der Hauptstraße zu einem Tötungsdelikt gekommen. Ein 18-jähriger somalischer Staatsangehöriger wurde im Laufe des Tages festgenommen. Er ist dringend tatverdächtig, eine 87-jährige Frau getötet zu haben. Ein Pfleger war gegen 4 Uhr in dem Wohnheim auf einen jungen Mann aufmerksam geworden. Weil dieser offenbar weder zu den Bewohnern, noch zum Personal gehörte, sprach er ihn an. Der Mann flüchtete. Der Pfleger verständigte die Polizei. Bei einer gemeinsamen Kontrolle sämtlicher Zimmer wurde dann die 87-Jährige Frau tot in ihrem Bett aufgefunden. Wenige Stunden später konnte ein 18-jähriger Heranwachsender festgenommen werden, auf den die Beschreibung des Zeugen passte. Der Mann wird im laufe des Sonntages einem Haftrichter vorgeführt. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat darüber hinaus für Sonntag eine Obduktion des Leichnams angeordnet. Die Hintergründe der Tat sind bislang vollkommen unklar.

Die weitere Pressearbeit erfolgt über Staatsanwalt Retemeyer von der Staatsanwaltschaft Osnabrück.

http://www.focus.de/politik/experten/bkelle/gastkommentar-von-birgit-kelle-bewaehrungsstrafe-fuer-vergewaltiger-wie-kann-dieser-richter-ruhig-schlafen_id_6100030.html

“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT.

CohnBendit16

Daniel Cohn-Bendit – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.

 

“Terrorismus

IS reklamiert tödlichen Messerangriff in Hamburg für sich

Die Terrormiliz IS bekennt sich laut einem Bericht zum Mord an einem Teenager. Der Täter konnte unerkannt entkommen. Nun ermittelt der Staatsschutz in dem Fall.” FAZ am 30.10.2016 zu der von den zuständigen Autoritäten in Deutschland zügig und planmäßig geschaffenen Bedrohungslage, den aus Ländern mit Gewalt-Gesellschaftsmodell bestens auch den deutschen Autoritäten bekannten Einschüchterungsverbrechen.

“Dresden wird gefährliches Pflaster”: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/

Der deutsche Amtseid ist in Art. 56 des deutschen Grundgesetzes festgelegt und wird vom Bundespräsidenten und nach Art. 64 vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages.

Der Amtseid lautet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden (Art. 56 Satz 2 GG). Wikipedia

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

Wie die westdeutschen Machteliten ticken:

Sonntag, 04.09.2016 – 15:54 Uhr

“Von der SS zur CIA: Die Geschichte der “blutigen Brygida”

Hildegard Lächert war eine besonders üble KZ-Wächterin. Dennoch arbeitete sie später für die CIA, dann für den BND. Warum? Von Christoph Franceschini und Klaus Wiegrefe.”

DER SPIEGEL 

Dieser Beitrag wurde am Sonntag, 23. Oktober 2016 um 11:06 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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