Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

“EKLAT VOR NIEDERSACHSEN-WAHL. Polizeichef bricht überraschend mit der CDU”. DIE WELT, 10.10.2017, Fall Uwe Binias. “Aus Enttäuschung über das Verhalten der CDU im Islamismus-Ausschuss des Landtags hat Landespolizeipräsident Uwe Binias angekündigt, seine Mitgliedschaft bei den Christdemokraten aufzukündigen.” HAZ. Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz/GRÜNE und der niedersächsische AfD-Vorsitzende Paul Hampel…

Dienstag, 10. Oktober 2017 von Klaus Hart

https://www.welt.de/politik/deutschland/article169500575/Polizeichef-bricht-ueberraschend-mit-der-CDU.html

“Am Sonntag wählen die Niedersachsen. Es war einmal ein Disneyland faschistischer Fantasien, und noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg blieben die Nationalsozialisten hier stark.” DIE WELT

Niedersachsen und die Nazis. AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

http://www.pi-news.net/niedersachsen-ein-abgrund-von-behoerdenversagen-und-verrat/

http://www.pi-news.net/niedersachsen-fuehrt-befristete-obergrenze-ein/

“Weil: Ich möchte Rot-Rot-Grün nicht und arbeite daran, dass die Linke auch diesmal nicht in den Landtag kommt. Aber ich weigere mich, das formal zu lösen – mit einem Ausschluss.

SPIEGEL ONLINE: Sie sprechen auch davon, die AfD aus dem Landtag zu halten. Glauben Sie ernsthaft, dass das gelingen kann?

Weil: Ich weiß, das ist durchaus ambitioniert – aber ich halte es für machbar, die AfD aus dem Landtag zu halten. Wenn derzeit in Deutschland, dann in Niedersachsen…Einem niedersächsischen Ministerpräsidenten kommt in der SPD ohnehin eine gewisse Beachtung zu, das ist doch klar. Und die wird im Fall eines Erfolgs am Sonntag natürlich noch ein bisschen größer sein.” DER SPIEGEL, Okt. 2017

FAZ: …Weil nannte die Aufnahme der früheren Grünen-Abgeordneten Twesten durch die CDU einen „groben Verstoß gegen demokratische Spielregeln“. Das Vorgehen habe bei vielen Menschen in Niedersachsen „Empörung ausgelöst…Als in Thüringen zuletzt ein AfD-Abgeordneter in ihre eigenen Reihen gewechselt sei, habe sich die SPD auch nicht aufgeregt, erklärte Althusmann…Im Ergebnis hat Weil Rot-Rot-Grün als Machtoption abermals nicht ausgeschlossen. Und man wird annehmen dürfen, dass er dies nicht ohne Grund tat…Beim Thema Wirtschaft warf Althusmann dem Ministerpräsident vor, dass er als Aufsichtsrat den Managern von VW nicht gewachsen sei und in Wolfsburg ständig vorgeführt werde. Der Ministerpräsident erfahre von aktuellen Entwicklungen bei VW meistens erst aus der Zeitung…

HAZ: “…Allerdings ist die Frage spannend (und ungeklärt): Wer führt eigentlich den VW-Konzern? Oder führt dieser wichtige Konzern die Politik?…

AfD und Nazis im Staatsapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

AfD in Niedersachsen

Vorwürfe gegen Hampel teils entkräftet/ARD

Stand: 10.10.2017 19:10 Uhr

“Mehrere Vorwürfe gegen Niedersachsens AfD-Chef Hampel haben sich nicht erhärtet…Der Anfangsverdacht des unsachgemäßen Umgangs mit einer Spende über 20.000 Euro habe sich nach eingehender rechtlicher Prüfung nicht bestätigt und sei darum auch nicht Gegenstand der gestrigen Hausdurchsuchungen in Privaträumen von Hampel sowie in Geschäftsräumen der AfD Niedersachsen gewesen, so die Staatsanwaltschaft.”

http://www.tagesschau.de/inland/hampel-afd-103.html

Niedersachsens AfD-Chef Paul Hampel

Nach Hausdurchsuchung: AfD-Chef kritisiert die Justiz

Nach den Betrugsvorwürfen und Hausdurchsuchungen bei Niedersachsens AfD-Chef Paul Hampel geht die Partei nun zum Gegenangriff über. “Die zuständige Justizministerin hat ein Instrument missbraucht, um missliebige Parteikonkurrenz auszuschalten”, sagt Hampel am Dienstag. Alle Vorwürfe seien absurd. HAZ

-

Das Niedersächsische Justizministerium ist eines von neun Ministerien des Landes Niedersachsen.[2] Es hat seinen Sitz am Waterlooplatz in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover.[3] Geleitet wird das Ministerium seit 2013 von Antje Niewisch-Lennartz (Grüne), Staatssekretärin ist Stefanie Otte.[4] Wikipedia

-

Nach seinem Ausscheiden aus dem Landtag war Lennartz 2008/2009 in einer Berliner Rechtsanwaltskanzlei tätig.[3] Mitte März 2009 wurde er vom damaligen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum Geschäftsführer der Asse-GmbH berufen, die den Betrieb der Schachtanlage Asse II führt, in die bis 1978 schwach- und mittelradioaktive Abfälle eingelagert wurden.[4] Seit 2012 ist Hans-Albert Lennartz außerdem Mitglied des Kuratoriums der Klosterkammer Hannover.[5] Seit 2016 ist er Gründungsgeschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung.[6]

Er ist mit der niedersächsischen Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz verheiratet und Vater zweier Söhne.[7]  Wikipedia

Bundesgesellschaft für Endlagerung:https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesgesellschaft_f%C3%BCr_Endlagerung

HampelAfDTS17

Ausriß – Wahlkampfmethoden und Bananenrepublik.

“Der Vorwurf lautete zunächst auf Untreue und inzwischen auf Betrug. Hampel steht unter dem Verdacht, Parteivermögen für private Zwecke abgezweigt zu haben. Damit drohen ihm bis zu fünf Jahre Gefängnis.” DIE WELT

Neue Presse Hannover:

PARTEIEN

AfD-Landeschef Hampel: Durchsuchungen politisch motiviert

Der niedersächsische AfD-Landesvorsitzende Paul Hampel vermutet ein politisches Motiv hinter den Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft in seinen Wohnräumen.

LÜNEBURG. Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) habe hier ein Instrument genutzt, sagte Hampel am Dienstag in Hannover. “Die Justiz wird politisch missbraucht, um missliebige Parteikonkurrenz auszuschalten.” Die zeitliche Übereinstimmung zwischen der Hausdurchsuchung und der anstehenden Landtagswahl falle jedem auf.  

Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hatte am Montag wegen Betrugsverdachts Hampels Wohnung durchsucht. Die Einsatzkräfte waren auch in der Landesgeschäftsstelle der AfD in Lüneburg gewesen. Die Staatsanwaltschaft untersucht unter anderem den Vorwurf, Hampel habe einen Wahlwerbespot doppelt gegenüber seiner Partei abgerechnet.

 

Hampel wies die Vorwürfe am Dienstag als absurd zurück. Die AfD habe nach der Gründung 2013 wenig Geld gehabt. Als ehemaliger Fernsehjournalist habe er angeboten, Filme selbst zu machen. Für zwei Werbespots seien 6400 Euro angefallen. “Wer halbwegs etwas von Filmen versteht, weiß, dass man sich da nicht bereichert.” Aus Hampels Sicht wäre es ausreichend gewesen, wenn die Staatsanwaltschaft ihn zu einem Gespräch vorgeladen und ihm die Möglichkeit gegeben hätte, benötigte Unterlagen vorzulegen…Neue Presse

https://de.wikipedia.org/wiki/Armin-Paul_Hampel

Niedersachsens SPD und VW/FAZ, Jan. 2017

Für jeden Monat ein Milliönchen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil steht unter Druck. Im VW-Aufsichtsrat stimmt er der umstrittenen Millionenzahlung an die ehemalige Ethik-Chefin zu. Der Wolfsburger Konzern könnte nun zum Wahlkampfthema werden…FAZ

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-vw-gelder-an-geschasste-manager-ein-problem-fuer-die-spd-sind-14817731.html

Landtagswahl in Niedersachsen – Oktober 2017. “Nach dem Fraktionsaustritt der bisherigen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten am 4. August 2017 verlor die bisherige Regierungskoalition aus SPD und Grünen ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag.” “Rechnet man richtig, dann hat Angela Merkel nur 23,9 Prozent der Stimmen geholt.” DER SPIEGEL. Regierungsbildung ohne Rücksicht auf ostdeutschen Wählerwillen durchgepeitscht?http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/26/landtagswahl-in-niedersachsen-oktober-2017/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/09/die-afd-als-chance-fuer-die-union-strategiepapier/#more-102337

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/08/das-hochinteressante-cdu-csu-wahlprogramm-fuer-die-bundestagswahl-2002-und-die-scharfe-zensur-in-deutschen-staatsmedien-2017-welche-deutschen-medien-nicht-an-das-cdu-csu-wahlprogramm-erinnern-duerf/

MerkelAp4

“Wer CDU wählt, wählt unbegrenzte Einwanderung von Scheinasylanten”. Transparent auf CDU-Merkel-Kundgebung.

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-resultate/

SPDGlaubwürdigkeitTA17

SPD:”Wo ist sie nur, irgendwo muss sie doch sein, meine Glaubwürdigkeit?!?” Karikatur der Thüringer Allgemeinen, 18.12. 2017

Stegner: “Ohne die SPD läuft gar nichts in Deutschland”.

Schulzpeinlich17

Ausriß. BILD über gängige neoliberale Politschauspielerei, den peinlichen Politzirkus der Bananenrepublik.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/08/willy-brandtspd-todestag-8-oktober-1992-was-in-den-offiziellen-wuerdigungen-stets-fehlt/

“Große Verlierer bei diesen Wahlen sind die Grünen.” NDR am 12.9. 2016 zu den Resultaten der Anti-Umwelt-Partei bei Kommunualwahlen im Windkraft-Bundesland Niedersachsen.

–“Die CDU ist bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am Sonntag stärkste Kraft geworden. Sie lag in Landkreisen und kreisfreien Städten mit 34,4 Prozent vor der SPD (31,2), den Grünen (10,9), der AfD (7,8), der FDP (4,8) und der Linken (3,3), wie die Landeswahlleitung am Montag mitteilte.” SPIEGEL

Unregelmäßigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem Die Linke bei der Stadtratswahl in Quakenbrück ein ungewöhnlich hohes Ergebnis von 21,55 % erzielte, verdichteten sich die Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl. Die Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung auf und durchsuchte die Wohnungen von acht Verdächtigen, meist Mitgliedern der Linken bzw. Familiengehörigen davon. Im November 2016 stimmte der Rat der Stadt einstimmig dafür, die Briefwahl für ungültig zu erklären. Bei der Wiederholung am 5. März 2017 kam Die Linke nur mehr auf 16,56 % und musste zwei ihrer sieben Sitze abgeben.[10][11][12][13][14][15][16][17][18] Wikipedia

 

Kommunalwahlen in Niedersachsen 2016:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/12/grosse-verlierer-bei-diesen-wahlen-sind-die-gruenen-ndr-am-12-9-2016-zu-den-resultaten-der-anti-umwelt-partei-in-niedersachsen-afd-zwischen-ueberraschend-stark-und-recht-schwach/

 

(more…)

    NEU: Fotoserie Gesichter Brasiliens

    Fotostrecken Wasserfälle Iguacu und Karneval 2008

    23' K23

interessante Links

Seiten

Ressorts

Suchen


RSS-Feeds

Verwaltung

 

© Klaus Hart – Powered by WordPress – Design: Vlad (aka Perun)