Montag, 29. Februar 2016 von Klaus Hart
http://www.welt.de/politik/deutschland/article152660500/Die-grosse-Angst-vor-der-Windindustrie-Wueste.html
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_wirtschaft/article152357126/EEG-nicht-mit-der-Verfassung-vereinbar.html
http://www.nwzonline.de/politik/verfassungsklage_a_6,1,467470217.html
Das EEG auf dem Prüfstand – Vortrag von Dr. Schwintowski:https://www.youtube.com/watch?v=T8Q82pLrqSo&feature=youtu.be
…Die „Rechtswissenschaftliche Analyse zum Fördersystem des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf dem Prüfstand des Verfassungs- und Europarechts“ von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht der kommunalen Wirtschaft e.V. an der Humboldt-Universität zu Berlin, deckt deutlich die Schwachstellen des häufig novellierten Gesetzes auf.
„Das EEG in seiner bestehenden Form ist ein fortgesetzter Rechtsverstoß zu Lasten der Verbraucher“, stellt der Professor bei seinem Vortrag am 17.02.2016 an der Humboldt-Universität zu Berlin klar heraus. Die vorliegende juristische Expertise zeigt, dass das EEG verfassungs- und europarechtswidrig ist. Das EEG, wie es derzeit besteht, weist zu viele Lücken auf, so die Analyse von Prof. Dr. Schwintowski weiter. Ein Gesetz aber müsse rechtlich einwandfrei sein…
Rechtswissenschaftliche Analyse zum EEG:http://www.vernunftkraft.de/de/wp-content/uploads/2016/02/Schwintowski-Rechtsanalyse-EEG-02-2016.pdf
Energiewendebluff – und die wegen der Windkraftwerke notwendigen neuen Kohlekraftwerke:
Ein bisschen spät kommen die Bedenken und Einwendungen gegen das
RWE-Kohlekraftwerk im Industriegebiet Eemshaven am Dollart in den
Niederlanden, das seit 2006 in Planung und seit 2009 im Bau ist. 2011
wurde die Umweltgenehmigung erteilt, 2014 erhielt die RWE wegen der zu
erwartenden Stickstoff- und Quecksilber-Emissionen stärkere Auflagen
vom höchsten niederländischen Verwaltungsgericht. Es ist damit eines
der modernsten Kohlekraftwerke überhaupt, das auch als Regelkraftwerk
der unsteten Windstromeinspeisung nötig wurde. Friedeburg liegt 66
Kilometer östlich von Eemshaven, die Hauptwindrichtung ist SW. Die
EON-Kohlekraftwerke in Wilhelmshaven, ebenfalls mit moderner
Rauchgasreinigung, die die Region – auch Friedeburg- verlässlich mit
Strom versorgen, liegen nur 22 Kilometer östlich von Friedeburg. Zum
Kohlekraftwerk Eeemshaven: „Die Identität von Ostfriesland könnte
verloren gehen“, warnte der in Friedeburg vortragende Diplomingenieur
Albrecht, Umweltbeauftragter der Stadt Borkum. Hat der Mann
Wahrnehmungsstörungen? Die Identität dieses Landstriches ist durch die
mehr als eintausend Windkraftanlagen in Ostfriesland zerstört worden,
die flächendeckend im ländlichen Raum, nicht in begrenzten
Industriegebieten, gebaut wurden. „Das vermehrte Vorkommen von Algen
in der Nordsee“ ist auf die Überdüngung durch landwirtschaftliche
Einträge zurückzuführen, die „Beeinträchtigung von Zugvögeln“
geschieht durch die Zerstörung der Rastvogellebensräume mit
Windkraftwerken, nicht durch Kohlekraftwerke, die fast 90km entfernt
voneinander stehen. Wattenrat Ostfriesland
Hat der Bundestagsabgeordnete Hans-Werner Kammer (CDU) aus dem
Wahlkreis Wittmund/Wilhelmshaven/Friesland Wahrnehmungstörungen? Wo
gibt es denn in seinem Wahlkreis noch „unsere bäuerliche
Landwirtschaft“, zu der er „steht“?
Es gibt eine industrielle Landwirtschaft mit hohem Pestizideinsatz,
enormer Gülleausbringung, Grund- und Trinkwasserwassergefährdung,
Bodenverdichtung, Vernichtung von Insekten und Bodenbrütern und
zerfahrene Wirtschaftswege durch überdimensionierte
landwirtschaftliche Fahrzeuge. Dazu kommen die äußerst lukrativen
Landverpachtungen oder Beteiligungen vieler Landwirte an
Windkraftanlagen, die inzwischen große Bereiche des ländlichen Raumes
durch den Lärm unbewohnbar machen und vielfältige Auswirkungen auf die
Artenvielfalt haben. Das alles wird finanziert vom Steuerzahler über
die EU-Subventionen oder von den Stromkunden über das EEG. Wattenrat Ostfriesland
Textsammlung Windkraft: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
Gemäß offiziellen Denkvorschriften bedeutet das massenhafte Zerfetzen von Störchen, Greifvögeln, Singvögeln, Fledermäusen durch Windkraftwerke, daß diese Industrieanlagen umweltfreundlich sind.
Wie heute “Umweltfreundlichkeit” von den deutschen Autoritäten neu definiert wird: Zerfetzter Storch zeigt, daß die Killer-Windkraftanlage der Natur nützt.
Ausriß, NDR, “Windräder als Todesfalle” – was in dem TV-Bericht alles fehlt…(genaue, gut bekannte Statistiken über vernichtete Arten, darunter streng geschützte Fledermäuse)
SPD-Mann mit AfD-Argumenten:
Die „Energiewende“ frisst unsere Landschaft und nutzt nur den Investoren. Epoch Times, Januar 2018. Der Energiewende-Bluff und die Untertanen. Uraltbekanntes von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) – (warum sagt er das erst, wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist?) Energiewende-Kritik dieser Art seit Jahren von AfD bekannt. “AfD fordert Prüfung des Windkraftausbaus auf gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken”. 2015(!)http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/
Warum die deutschen Autoritäten stets Windkraftwerke “umweltfreundlich” nennen – von WKA vernichteter Weißstorch – gutes Anschauungsmaterial für Schulen, Kindergärten, falls sich Lehrer, Erzieher trauen…
“AfD fordert Prüfung des Windkraftausbaus auf gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken”. AfD Thüringen zu Energiewende-Bluff 2015. Sechste systemkritische AfD-Protestaktion in Erfurt am 28.10. 2015. Mainstream-Manipulationsmethoden:”Flüchtlinge sind das einzige Thema der AfD”. Illustrierte stern. **
Nicht nur gesundheitliche Risiken, sondern auch energiewirtschaftliche Probleme sprechen gegen das energiepolitische Ziel der Landesregierung, die Windkraftnutzung zu verdreifachen. Obwohl eine heute neu vorgelegte Studie erhebliche Ausbaupotentiale im Repowering alter Anlagen sieht, verkennt diese Analyse das hieraus resultierende Störpotential für Menschen. Wenn sich die Höhe der Anlagen plötzlich verdreifacht, stehen sie häufig viel zu nah an den Dörfern und Wohnbebauungen. Dazu erklärt Stefan Möller, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Für eine repowerte Anlage, die beispielsweise knapp 200 Meter hoch ist, müssen andere Mindestabstände gelten als für Anlagen mit 50 Meter Höhe.“
Die heutige Anhörung im Petitionsausschuss des Landtages hat gezeigt, dass die Bürger eine hohe Sensibilität gegenüber Windkraftanlagen besitzen. Vor allem Infraschall, aber auch Lärm und das Gefühl der Bedrängung führen zur berechtigten Ablehnung von noch höheren Anlagen. Dazu Möller: „In einer emotionalen Anhörung, die bis auf den letzten Platz besucht war, hat sich gezeigt, dass sich die Menschen im ländlichen Raum von der Landesregierung durch den Windkraftausbau übergangen fühlen. Diese hält es nicht für nötig, Studien über die gesundheitlichen Gefahren der Windkraft zu erstellen und lässt die Bürger damit im Stich.“
Doch nicht allein gesundheitliche Risiken sprechen gegen die Windkraft-Ausbauziele der Landesregierung. Die Verdreifachung der Windkraftnutzung hat darüber hinaus fatale energiewirtschaftliche Konsequenzen. Möller weiter: „Ohne Subventionen kommt auch Repowering nicht aus. Das führt zu einem weiteren Anstieg der EEG-Umlage, die sich bereits jetzt auf einem historischen Höchststand befindet. Der Strom wird dann noch teurer und belastet Familien und mittelständische Unternehmen. Auch die Netzentgelte, die in Thüringen besonders hoch sind, werden durch den erforderlichen Netzausbau weiter steigen. Dabei ist die Belastungsgrenze bei vielen Verbrauchern bereits erreicht. Die Landesregierung sollte jetzt prüfen, welche Kosten mit ihren Ausbauzielen einhergehen.“
Zu den Manipulationsmethoden des straff gesteuerten deutschen Mainstreams gehört, u.a. im Landtagswahlkampf 2016 die windkraftkritischen Positionen der Afd zu verschweigen.
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