Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Merkel-Kanzler-Wahlkampf bereits auf Hochtouren – die Image-Fabrikation. Täglich werden gezielt u.a. Absichtserklärungen in die Staatsmedien und sonstigen Mainstreammedien Deutschlands durchgeschaltet, gemäß den Lehrbuchanweisungen für neoliberale Wahlkämpfe. CDU-Chefredakteure in Staatsmedien mit strengerer Aufpasserfunktion als bisher. Bundestagswahl, Putin und Feindbild Rußland wie bei Adolf Hitler, im Nazi-Kapitalismus.

“Streit um EU-Beitritt

Merkel für Stopp der Beitrittsgespräche” Tagesschau, Nov. 2016

“Kanzlerin Merkel befürwortet offenbar das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei. Nach ARD-Informationen hat sie sich entsprechend in ihrer Fraktion geäußert. Die Abgeordneten sollen das in den Wahlkreisen deutlich machen.”

Der Anteil von Propaganda in den Agitprop-“Nachrichtensendungen” des deutschen Staatsfernsehens und Staatsrundfunks wird derzeit offenkundig weiter gesteigert. Vorrangig verbreitet werden Absichtserklärungen von Regierungsmitgliedern, sonstigen Politikern, deutschen Islamisierungsparteien – gemischt mit Einsprengseln von Schein-Objektivität.

Maischberger und Deutschlands Lügenmedien:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/30/maischberger-30-11-2016-mit-thema-vorwurf-luegenpresse-kann-man-journalisten-noch-trauen-das-deutsche-staatsfernsehen-veranstaltet-eine-bizarre-pseudo-diskussion-in-der-erwartungsgemaess-di/

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Merkel und Erdogan – gute Kumpels. Nicht zufällig bleibt die Türkei wegen ihres derzeitigen politischen und soziokulturellen Profils natürlich unbedingt im NATO-Kriegsbündnis…

Auf deutscher Provinzebene schwärmen derzeit überall CDU-Abgeordnete aus, schmieden bei Kaffee und Kuchen mit Dörflern, bei Weihnachtsfeiern CDU-Wahl-Seilschaften, ziehen Fäden. Auch Kirchenfunktionäre nutzen die Vorweihnachtszeit und machen bereits für die Merkel-Wahl mobil.

Man schaltet morgens die sogenannten Informationssender der Staatsmedien ein – und schon kommt CDU-Propaganda, reden CDU-Politiker das übliche Wahlkampfzeug, darunter infantile Beschwichtigungsformeln angesichts des weiter zügigen Imports von Gewalt-Gesellschaftsmodellen, von Menschen archaisch-reaktionärer Mentalität und Zielstellungen. Eine wichtige Rolle spielen zudem die Regionalzeitungen besonders in den ostdeutschen Bundesländern, in denen die AfD auffällig stark ist, die (Kleinpartei) SPD immer schlechter bei den Wählern ankommt, die CDU angeschlagen ist. Es vergeht kaum ein Tag, in dem diese Tendenzschutz-Regionalzeitungen nicht Aufmacher-Attacken gegen die AfD fahren, im gleichen Blatt dagegen SPDCDU-Propaganda verbreiten.

.. 

Tagtäglich CDUSPD-Parteipropaganda in den deutschen Staatsmedien:

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Ausriß Tagesschau, Dez. 2016. Vor allem in die Staatsmedien wird tagtäglich CDUSPD-Propaganda durchgeschaltet. “Info-Radios” der Staatsmedien bringen sehr häufig Merkel-CDU-Propaganda als erste Nachricht. 

 

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Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

SPD-Steinmeier:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/22/frank-walter-steinmeier-2016-cdu-spd-kandidat-fuer-das-amt-des-bundespraesidenten-von-deutschland-merkel-wollte-ausgerechnet-marianne-birthler/

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Renate Schmidt und die “zehn nackten Neger”. “gab an wie zehn nackte Neger”:

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Ausriß. DER SPIEGEL.

Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

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Ausriß BILD, Nov. 2016.

Was Rußlands  Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für  allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. Der Aggressionskrieg wird in derartigen Publikationen explizit als Befreiungskrieg dargestellt – die Sowjetunion, deren Bewohner,  seien  durch die Nazi-Wehrmacht befreit worden. “Räder, Geschützteile und Menschen wirbelten durch die Luft. Noch ein Treffer und noch einer. Der Sowjetkommandeur hatte seinen Kampf für die Weltrevolution ausgekämpft.”

Import von Verbrechern durch deutsche Autoritäten:http://opposition24.com/hamburg-18-jaehriger-afrikaner-nach-brutaler-ueberfallserie-auf-frauen-festgenommen/298522

Pünktlich zur Bundestagswahl 2017 entdecken die Altparteien die Wählerinteressen und damit das Thema Rente, das es ansonsten nur durch Verschlimmbesserungen in die hohe Politik schafft. Ein Reförmchen hier, ein Reförmchen da und dazwischen die Hartz-Regeln unter Rot-Grün, welche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Renten haben. Auch wenn einige Genossen mittlerweile auftreten, als hätten sie mit dem Kabinett Schröder nie etwas zu tun gehabt.

Stolz verkündete Arbeitsministerin Nahles (selbst nicht gerade die Expertin für Arbeit in der freien Wirtschaft) vor einigen Tagen, dass bis 2045 das Rentenniveau nicht unter 46% fallen werde. Sie hätte das Niveau ja auch weiter sinken lassen können, so der Tenor, wenn das mal kein lupenreiner Zynismus ist. Ein weiteres Absenken wäre vor der besagten Bundestagswahl vermutlich schlecht angekommen, weswegen das Jahr 2045 herhalten muss. Nun kämen die meisten Rentner mit 46% klar, wenn sie ein Gehalt so hoch wie das von Andrea Nahles aufweisen könnten, welche ihrerseits für ihre Pension nichts zurücklegen oder abgeben muss. Und nicht wenige Bürger würden sich freuen, hätte man ihnen nicht die Studienjahre als angerechnete Beitragsjahre gestrichen. Oder würde nicht eine Zwangsverrentung bei Hartz-Bezug drohen. Jedenfalls ist Altersarmut nichts, was urplötzlich vom Himmel gefallen ist. Auch wenn die verantwortlichen Parteien der letzten Jahre und Jahrzehnte sich so verhalten.

An die Ursachen hat sich schließlich keine der jetzt lautstark für sich werbenden Altparteien gewagt, wahrscheinlich, weil es dann die letzten Stammwähler verprellt hätte oder man tatsächlich mal handeln müsste statt im Bundestag zu phrasieren: Das Mitfinanzieren der Rente durch Einzahlungen von Beamten, die Entbürokratisierung der Arbeitsagenturen und das Vereinfachen des Arbeitslosengeld II-Systems. Ersteres hätte die Grünen wohl einen Großteil ihrer Wählerschaft gekostet. Zu diesen Veränderungen gab es genug Zeit und etliche Gelegenheiten, die Altpolitik erhöhte sich jedoch lieber die Diäten und erfand Verdienstmöglichkeiten für die Versicherungsgesellschaft in Form der gewissen privaten Altersvorsorge. Manch Obergenosse ist sogar der Meinung, dass man mit 600€ Rente doch nicht so schlecht dran sei. Nichts von dem, was tatsächlich helfen würde und was wir als AfD in unserem Grundsatzprogramm erarbeitet haben, wurde altpolitisch angedacht, geschweige denn umgesetzt.

Auch die Linken reden viel über Rente, wenn Wahlen anstehen. Wie sie die von ihnen forcierte Masseneinwanderung, welche zu Lohn-Dumping führt, die Agenturen alles andere als verschlankt und die Sozialkassen zusätzlich belastet, aber mit ihrer Selbstvermarktung in Einklang bringen wollen, hat leider noch kein Pressevertreter öffentlich gefragt. Daher bleibt es dabei: Das Thema Rente beschäftigt die Altparteien nur zu Wahlkampfzeiten.

 

Nadine Hoffmann

“60 Jahre Bundesnachrichtendienst”: Deutsche Mainstream-Medien dürfen zum Jubiläum nicht über die zahlreichen Geheimdienst-Mitarbeiter, u.a. Presse-Sonderverbindungen, in deutschen Redaktionen, deutschen Behörden berichten…Geheimdienste und NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine: Totale Nachrichtensperre in deutschen Medien über verdeckte CIA-Operationen und US-Söldner in der Ukraine – Schweigen zu SS-Methoden gegen ostukrainische Zivilisten. **

tags:

BNDMedienKnaur

“Undercover. Wie der BND die deutschen Medien steuert.” Erich Schmidt -Eenboom, Knaur-Verlag. “Gekaufte Journalisten”:https://propagandaschau.wordpress.com/2014/09/29/udo-ulfkotte-gekaufte-journalisten-auf-dem-weg-zum-bestseller/

Deutscher Mainstream, Staatsmedien – Deutungs-und Interpretationsmacht nur noch für Entpolitisierte, politische Deppen. 

SPD-Politiker Andreas von Bülow:” In den Industriestaaten, deren Bevölkerung die Komplexität der Lebensverhältnisse kaum noch durchschaut, lassen sich  mit dem Instrumentarium der manipulierten Demokratie inzwischen Ergebnisse erreichen, die denen einer Diktatur in nichts nachstehen. Mit dem fernsehträchtigen Kandidaten im Schaufenster, einer wirtschaftlich und finanziell manipulierten Presse in der Hinterhand und dem geschickten Einsatz von Brot und Spielen, heute tititainment genannt, können die phantastischsten Kombinationen erreicht werden.”

https://www.youtube.com/watch?v=c6jr-OlcJG8

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“Andreas von Bülow, geboren 1937 in Dresden, war von 1969 bis 1994 Mitglied des Bundestages, unter anderem in der Parlamentarischen Kontrollkommission  für die `Dienste`. Von 1976 bis 1980 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verteidigung, 1980 bis 1982 Bundesminister für Forschung und Technologie, seit 1994 Rechtsanwalt in Bonn.”(Piper-Text)

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“Bespitzelung

BND setzte Nazi-Täter für “Operation Fadenkreuz” ein

BND-Gründer Reinhard Gehlen ließ in den Fünfzigerjahren Hunderte Politiker, Wissenschaftler, Militärs und Journalisten bespitzeln – von einer Gruppe schwer belasteter Altnazis.” DER SPIEGEL, Okt. 2016

“BND beschäftigte den Erfinder der Vergasungswagen.” DIE WELT 2011 zu den Wertvorstellungen des westdeutschen Geheimdienstes BND.

Was Rußlands  Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für  allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. 

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/14/daten-skandal-beim-bnd-doppel-spion-klaut-liste-mit-geheimen-agenten-namen-bild-zeitung/#more-20487

Im NATO-Stellvertreterkrieg gegen Syrien bezeichnen auch Ende November 2016 deutsche Staatsmedien die Terroristen von Ost-Aleppo als “syrische Opposition”. Medienkonsument an Staatsmedium Tagesschau: “Man stelle sich in Dtl. bewaffnete Banden vor, die die gewählte Regierung stürzen wollen und deutsche Medien betiteln diese Banden als Rebellen und Opposition.” Bonn, westdeutsche Medien verfuhren im Afghanistankrieg ähnlich, bezeichneten die dortigen Terroristen als “Freiheitskämpfer”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/28/terrorismusfoerderung-durch-deutsche-autoritaeten-2016-folgerichtiger-import-mutmasslicher-taliban-kaempfer-massive-unterstuetzung-westdeutscher-regierungen-und-der-nato-fuer-islamistische-terroror/#more-82264

Bürgerkrieg und Rebellen

...es ist traurig, das die ARD immer wieder, kontinuierlich “Halbwahrheiten” übermittelt. Diese Informationen werden durch ständiges Wiederholen nicht zur Wahrheit.

In Syrien herrscht kein Bürgerkrieg und die beschriebenen Rebellen sind Terroristen, die Assad stürzen sollten.

Syrian govt forces liberate about 40% of east Aleppo from terrorists – Reconciliation Center/RT

Nach der Lügen-Berichterstattung deutscher Medien über Trump, den Trump-Clinton-Wahlkampf  die fortdauernde Lügen-Berichterstattung über den Nato-Stellvertreterkrieg gegen Syrien. Nach dem Fiasko der Trump-Medienberichterstattung sind vielen deutschen Medienkonsumenten die Namen zahlreicher Korrespondenten und Kommentatoren geläufig, die durch besonders dreistes Lügen auffallen. Peter Scholl-Latour hatte sich dem gängigen Lügen-Journalismus Deutschlands häufig gewidmet. 

 

Peter Scholl-Latour: “Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.”(Telepolis)

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/29/bnd-skandal-herr-de-maiziere-sie-luegen-wie-gedruckt-uraltbekanntes-von-der-bild-zeitung-ueber-politiker/

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

SPD-Steinmeier:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/22/frank-walter-steinmeier-2016-cdu-spd-kandidat-fuer-das-amt-des-bundespraesidenten-von-deutschland-merkel-wollte-ausgerechnet-marianne-birthler/

Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/willy-brandt-und-lateinamerikanische-folterdiktatoren-die-kuriose-interpretation-des-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-in-lateinamerika-stellt-sich-der-si-praesident-an-die-seite-der/

“In Südamerika beteiligten sich die  strafverschonten dankbaren Söldner des Faschismus am Sturz der als links oder auch nur reformerisch erachteten Regierungen und deren Ersatz durch putschende Militärregierungen.  Die Drehbücher hierzu wurden in der CIA-Zentrale in Verbindung mit den Residenturen in den Zielländern  geschrieben  und durchweg von der politischen Spitze der USA gutgeheißen und angeordnet. Im Vollzug der Unterdrückung demokratischer oppositioneller Kräfte bedienten sich Militär, Polizei und Geheimdienste in den Ländern der Dritten Welt, insbesondere in Lateinamerika, privater Killerbanden, auch Todesschwadronen genannt, die von Armee und Polizei unterstützt wurden und an deren Rand angesiedelt sind. In schöner Regelmäßigkeit sind die Militärs und Polizeiführer der späteren Putsche zuvor Absolventen amerikanischer Schulen gewesen, in denen das Foltern zum Lehrprogramm gehört. Als die Kritik in den USA zu laut wurde, verlegte man das Schulungszentrum aus Washington D.C.  in die unter amerikanischer Verwaltung stehende Panamakanalzone, wo vermutlich noch ungenierter an der Drangsalierungstechnik von Opponenten gearbeitet werden kann als in den USA selbst. Zu Militärputschen kam und kommt es in berechenbarer Regelmäßigkeit stets dort, wo die wirtschaftlichen Interessen großer US-Firmen gefährdet sind, wo Bodenschätze wie Öl und Gas, Silber und Gold, Uran und strategische Metalle leicht und billig zu fördern sind, wo große Kupferminen ausbeutbar sind oder nur das Land für den Plantagenanbau in Betracht kommt.” 

“Das allseits zu beobachtende Festhalten an geopolitischen Spielen zeigt sehr deutlich, daß ein erheblicher Teil auch der westlichen Machteliten wenig Vertrauen in die Wirksamkeit der Ideale der westlichen Staatsform, der Demokratie, des Rechtsstaates, der Geltung völkerrechtlicher Regeln setzt und sich lieber hinter dem Rücken des Volkes und von öffentlicher Kritik freigehalten, auf die Durchsetzung der angeblichen Staatsräson mit den verdeckten Mitteln und Methoden der Geheimdienste verläßt.”

“Mit Naziveteranen zum Kampf”(Kapitel 13)

“Die Geheimdienste West werben die Mörder des Holocaust”

http://www.telegraph.ostbuero.de/101/mocambique.html

 http://archiv2007.sozialisten.de/politik/publikationen/kpf-mitteilungen/view_html?zid=4282&bs=1&n=5

“Die Freiwilligen des Rechten Sektors sollten längst von der Front abgezogen sein. Ihre rot-schwarzen Fahnen flattern jedoch immer noch an den Regierungsstützpunkten.” FAZ im Nov. 2016 zur Beteiligung nazistisch-rechtsextremistischer Militäreinheiten im NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine. FAZ und andere deutsche Mainstream-Medien erläutern nicht, was die rotschwarzen Fahnen bedeuten… **

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/mit-der-osze-unterwegs-in-der-ost-ukraine-14539963.html

…Auf dem Rückweg nach Sewerodonezk kaufen Schmid und Palkowitsch Lebensmittel ein. „Ihr seid Faulpelze, die einen Haufen Geld für nichts kriegen“, wettert eine ältere Frau, als sie die Beobachter in ihren blauen Jacken sieht…FAZ zu den OSZE-Beobachtern

“Der rechte Sektor war aus meiner Sicht entscheidend für den Umsturz.” Alexander Rahr. (Panorama)

ARD-Panorama: “Welche Rolle spielen die Faschisten?”

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/08/putsch-in-kiew-welche-rolle-spielen-die-faschistenpanorama-marz-2014-der-rechte-sektor-war-aus-meiner-sicht-entscheidend-fur-den-umsturz-alexander-rahr/

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/13/ukraine-2014-die-darstellung-des-eroberungskrieges-gegen-moskau-in-buchern-groser-renommierter-deutscher-buchhandlungen-sichtweisen-wie-bei-nazis-ss-fans-antisemiten-von-kiew-heute-millionen/

Ukraine und Manipulationsmethoden:

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/

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“Heil Hitler” unter rotschwarzer Fahne – ukrainische Neonazis, Ausriß. Was man alles von Tagesschau-ZDF-heute, FAZ etc. nicht erfährt…

Viele Deutsche haben aus der Ukraine-Krise gelernt, daß offizielle Kritik deutscher Autoritäten an Neonazis, Rechtsextremisten, Antisemiten lediglich scheinheiliges Alibi-Gerede ist.

Was Rußlands  Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für  allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. 

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/23/tagesschau-verwendet-in-bericht-ueber-bruch-des-2-minsker-abkommens-erneut-foto-mit-rot-schwarzer-fahne-ukrainischer-nazis-erklaert-dies-den-zuschauern-aber-nicht/

ARD, Golineh Atai, rotschwarze Nazifahnen in der Ukraine:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/08/ard-golineh-atai-und-die-rotschwarze-naziflagge-in-der-ukraine-kurios-dass-in-ard-sendungen-weiterhin-den-zuschauern-nicht-erklaert-wird-warum-die-ukrainische-marionettenarmee-so-auf-rotschwarz-st/

UkraineMusterungHakenkreuz

Musterung für die ukrainische Armee – Mann mit eintätowierten Hakenkreuzen…Ausriß.

“Nazis spielen keine Rolle in der ukrainischen Politik”. Auswärtiges Amt in Argumentationshilfe 2015 zum Ukraine-Konflikt.

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ZDF heute und Tagesschau hätten natürlich auch dieses verfügbare Foto verwenden können – ukrainischer Panzer mit Hakenkreuz und ukrainischer Nationalfahne. Russische überlebende Militärs des Zweiten Weltkrieges werden sich erinnern, daß sie just solche Hakenkreuz-Panzer einst bekämpften. Heute sind die antinazistischen Widerstandskämpfer der Ostukraine seit 2014 in dieser Situation…

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/22/gauck-geht-allen-ernstes-eingehakt-mit-oligarch-milliardaer-nazi-und-faschistenfinanzierer-poroschenko-in-kiew-2015/

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Gauck, der typische ostdeutsche Bürgerrechtler, und Poroschenko, Oligarch, Milliardär, Nazi-und Faschistenfinanzierer. Ausriß.

Warum Gauck zu dieser Einschätzung schweigt, ebenso wie Merkel/Steinmeier:

“Nach der Nie­der­la­ge im Kes­sel von De­bal­ze­we sind die Re­gie­rungs­trup­pen mas­siv ge­schwächt. Prä­si­dent Pe­tro Po­ro­schen­ko ließ Kern­trup­pen sei­ner Ar­mee lie­ber ster­ben, als die Sol­da­ten recht­zei­tig ab­zu­zie­hen.”

Kein Positionierungsbedarf in der Berliner Regierung?

Berliner Regierung dementiert Artilleriebeschuß von Donezk-Wohngebieten mit deutscher Munition nicht… Deutsche Mainstream-Medien verschweigen das brisante Thema – was vielen Deutschen auffällt.

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

SPD-Steinmeier:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/22/frank-walter-steinmeier-2016-cdu-spd-kandidat-fuer-das-amt-des-bundespraesidenten-von-deutschland-merkel-wollte-ausgerechnet-marianne-birthler/

Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/willy-brandt-und-lateinamerikanische-folterdiktatoren-die-kuriose-interpretation-des-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-in-lateinamerika-stellt-sich-der-si-praesident-an-die-seite-der/

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 30. November 2016 um 10:36 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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