Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

“Die Freiwilligen des Rechten Sektors sollten längst von der Front abgezogen sein. Ihre rot-schwarzen Fahnen flattern jedoch immer noch an den Regierungsstützpunkten.” FAZ im Nov. 2016 zur Beteiligung nazistisch-rechtsextremistischer Militäreinheiten im NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine. FAZ und andere deutsche Mainstream-Medien erläutern nicht, was die rotschwarzen Fahnen bedeuten…

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/mit-der-osze-unterwegs-in-der-ost-ukraine-14539963.html

…Auf dem Rückweg nach Sewerodonezk kaufen Schmid und Palkowitsch Lebensmittel ein. „Ihr seid Faulpelze, die einen Haufen Geld für nichts kriegen“, wettert eine ältere Frau, als sie die Beobachter in ihren blauen Jacken sieht…FAZ zu den OSZE-Beobachtern

“Der rechte Sektor war aus meiner Sicht entscheidend für den Umsturz.” Alexander Rahr. (Panorama)

ARD-Panorama: “Welche Rolle spielen die Faschisten?”

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/08/putsch-in-kiew-welche-rolle-spielen-die-faschistenpanorama-marz-2014-der-rechte-sektor-war-aus-meiner-sicht-entscheidend-fur-den-umsturz-alexander-rahr/

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/13/ukraine-2014-die-darstellung-des-eroberungskrieges-gegen-moskau-in-buchern-groser-renommierter-deutscher-buchhandlungen-sichtweisen-wie-bei-nazis-ss-fans-antisemiten-von-kiew-heute-millionen/

Ukraine und Manipulationsmethoden:

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/

Maischberger und Deutschlands Lügenmedien:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/30/maischberger-30-11-2016-mit-thema-vorwurf-luegenpresse-kann-man-journalisten-noch-trauen-das-deutsche-staatsfernsehen-veranstaltet-eine-bizarre-pseudo-diskussion-in-der-erwartungsgemaess-di/

Im NATO-Stellvertreterkrieg gegen Syrien bezeichnen auch Ende November 2016 deutsche Staatsmedien die Terroristen von Ost-Aleppo als “syrische Opposition”.Medienkonsument an Staatsmedium Tagesschau: “Man stelle sich in Dtl. bewaffnete Banden vor, die die gewählte Regierung stürzen wollen und deutsche Medien betiteln diese Banden als Rebellen und Opposition.”Bonn, westdeutsche Medien verfuhren im Afghanistankrieg ähnlich, bezeichneten die dortigen Terroristen als “Freiheitskämpfer”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/28/terrorismusfoerderung-durch-deutsche-autoritaeten-2016-folgerichtiger-import-mutmasslicher-taliban-kaempfer-massive-unterstuetzung-westdeutscher-regierungen-und-der-nato-fuer-islamistische-terroror/#more-82264

Bürgerkrieg und Rebellen

...es ist traurig, das die ARD immer wieder, kontinuierlich “Halbwahrheiten” übermittelt. Diese Informationen werden durch ständiges Wiederholen nicht zur Wahrheit.

In Syrien herrscht kein Bürgerkrieg und die beschriebenen Rebellen sind Terroristen, die Assad stürzen sollten.

Syrian govt forces liberate about 40% of east Aleppo from terrorists – Reconciliation Center/RT

Nach der Lügen-Berichterstattung deutscher Medien über Trump, den Trump-Clinton-Wahlkampf  die fortdauernde Lügen-Berichterstattung über den Nato-Stellvertreterkrieg gegen Syrien. Nach dem Fiasko der Trump-Medienberichterstattung sind vielen deutschen Medienkonsumenten die Namen zahlreicher Korrespondenten und Kommentatoren geläufig, die durch besonders dreistes Lügen auffallen. Peter Scholl-Latour hatte sich dem gängigen Lügen-Journalismus Deutschlands häufig gewidmet. 

 

Peter Scholl-Latour: “Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.”(Telepolis)

HeilHitlerrotschwarz1

“Heil Hitler” unter rotschwarzer Fahne – ukrainische Neonazis, Ausriß. Was man alles von Tagesschau-ZDF-heute, FAZ etc. nicht erfährt…

Viele Deutsche haben aus der Ukraine-Krise gelernt, daß offizielle Kritik deutscher Autoritäten an Neonazis, Rechtsextremisten, Antisemiten lediglich scheinheiliges Alibi-Gerede ist.

Was Rußlands  Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für  allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. Der Aggressionskrieg wird in derartigen Publikationen explizit als Befreiungskrieg dargestellt – die Sowjetunion, deren Bewohner,  seien  durch die Nazi-Wehrmacht befreit worden. “Räder, Geschützteile und Menschen wirbelten durch die Luft. Noch ein Treffer und noch einer. Der Sowjetkommandeur hatte seinen Kampf für die Weltrevolution ausgekämpft.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/23/tagesschau-verwendet-in-bericht-ueber-bruch-des-2-minsker-abkommens-erneut-foto-mit-rot-schwarzer-fahne-ukrainischer-nazis-erklaert-dies-den-zuschauern-aber-nicht/

ARD, Golineh Atai, rotschwarze Nazifahnen in der Ukraine:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/08/ard-golineh-atai-und-die-rotschwarze-naziflagge-in-der-ukraine-kurios-dass-in-ard-sendungen-weiterhin-den-zuschauern-nicht-erklaert-wird-warum-die-ukrainische-marionettenarmee-so-auf-rotschwarz-st/

UkraineMusterungHakenkreuz

Musterung für die ukrainische Armee – Mann mit eintätowierten Hakenkreuzen…Ausriß.

“Nazis spielen keine Rolle in der ukrainischen Politik”. Auswärtiges Amt in Argumentationshilfe 2015 zum Ukraine-Konflikt.

PanzerHakenkreuzUkraine1

ZDF heute und Tagesschau hätten natürlich auch dieses verfügbare Foto verwenden können – ukrainischer Panzer mit Hakenkreuz und ukrainischer Nationalfahne. Russische überlebende Militärs des Zweiten Weltkrieges werden sich erinnern, daß sie just solche Hakenkreuz-Panzer einst bekämpften. Heute sind die antinazistischen Widerstandskämpfer der Ostukraine seit 2014 in dieser Situation…

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/22/gauck-geht-allen-ernstes-eingehakt-mit-oligarch-milliardaer-nazi-und-faschistenfinanzierer-poroschenko-in-kiew-2015/

GauckPoroschenko151

Gauck, der typische ostdeutsche Bürgerrechtler, und Poroschenko, Oligarch, Milliardär, Nazi-und Faschistenfinanzierer. Ausriß.

Warum Gauck zu dieser Einschätzung schweigt, ebenso wie Merkel/Steinmeier:

“Nach der Nie­der­la­ge im Kes­sel von De­bal­ze­we sind die Re­gie­rungs­trup­pen mas­siv ge­schwächt. Prä­si­dent Pe­tro Po­ro­schen­ko ließ Kern­trup­pen sei­ner Ar­mee lie­ber ster­ben, als die Sol­da­ten recht­zei­tig ab­zu­zie­hen.”

Kein Positionierungsbedarf in der Berliner Regierung?

Berliner Regierung dementiert Artilleriebeschuß von Donezk-Wohngebieten mit deutscher Munition nicht… Deutsche Mainstream-Medien verschweigen das brisante Thema – was vielen Deutschen auffällt.

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

SPD-Steinmeier:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/22/frank-walter-steinmeier-2016-cdu-spd-kandidat-fuer-das-amt-des-bundespraesidenten-von-deutschland-merkel-wollte-ausgerechnet-marianne-birthler/

Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/willy-brandt-und-lateinamerikanische-folterdiktatoren-die-kuriose-interpretation-des-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-in-lateinamerika-stellt-sich-der-si-praesident-an-die-seite-der/

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

“60 Jahre Bundesnachrichtendienst”: Deutsche Mainstream-Medien dürfen zum Jubiläum nicht über die zahlreichen Geheimdienst-Mitarbeiter, u.a. Presse-Sonderverbindungen, in deutschen Redaktionen, deutschen Behörden berichten…Geheimdienste und NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine: Totale Nachrichtensperre in deutschen Medien über verdeckte CIA-Operationen und US-Söldner in der Ukraine – Schweigen zu SS-Methoden gegen ostukrainische Zivilisten. **

tags:

BNDMedienKnaur

“Undercover. Wie der BND die deutschen Medien steuert.” Erich Schmidt -Eenboom, Knaur-Verlag.

“Bespitzelung

BND setzte Nazi-Täter für “Operation Fadenkreuz” ein

BND-Gründer Reinhard Gehlen ließ in den Fünfzigerjahren Hunderte Politiker, Wissenschaftler, Militärs und Journalisten bespitzeln – von einer Gruppe schwer belasteter Altnazis.” DER SPIEGEL, Okt. 2016

“BND beschäftigte den Erfinder der Vergasungswagen.” DIE WELT 2011 zu den Wertvorstellungen des westdeutschen Geheimdienstes BND.

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/14/daten-skandal-beim-bnd-doppel-spion-klaut-liste-mit-geheimen-agenten-namen-bild-zeitung/#more-20487

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/29/bnd-skandal-herr-de-maiziere-sie-luegen-wie-gedruckt-uraltbekanntes-von-der-bild-zeitung-ueber-politiker/

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

SPD-Steinmeier:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/22/frank-walter-steinmeier-2016-cdu-spd-kandidat-fuer-das-amt-des-bundespraesidenten-von-deutschland-merkel-wollte-ausgerechnet-marianne-birthler/

Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/willy-brandt-und-lateinamerikanische-folterdiktatoren-die-kuriose-interpretation-des-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-in-lateinamerika-stellt-sich-der-si-praesident-an-die-seite-der/

“Die Freiwilligen des Rechten Sektors sollten längst von der Front abgezogen sein. Ihre rot-schwarzen Fahnen flattern jedoch immer noch an den Regierungsstützpunkten.” FAZ im Nov. 2016 zur Beteiligung nazistisch-rechtsextremistischer Militäreinheiten im NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine. FAZ und andere deutsche Mainstream-Medien erläutern nicht, was die rotschwarzen Fahnen bedeuten… **

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/mit-der-osze-unterwegs-in-der-ost-ukraine-14539963.html

…Auf dem Rückweg nach Sewerodonezk kaufen Schmid und Palkowitsch Lebensmittel ein. „Ihr seid Faulpelze, die einen Haufen Geld für nichts kriegen“, wettert eine ältere Frau, als sie die Beobachter in ihren blauen Jacken sieht…FAZ zu den OSZE-Beobachtern

“Der rechte Sektor war aus meiner Sicht entscheidend für den Umsturz.” Alexander Rahr. (Panorama)

ARD-Panorama: “Welche Rolle spielen die Faschisten?”

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/08/putsch-in-kiew-welche-rolle-spielen-die-faschistenpanorama-marz-2014-der-rechte-sektor-war-aus-meiner-sicht-entscheidend-fur-den-umsturz-alexander-rahr/

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/13/ukraine-2014-die-darstellung-des-eroberungskrieges-gegen-moskau-in-buchern-groser-renommierter-deutscher-buchhandlungen-sichtweisen-wie-bei-nazis-ss-fans-antisemiten-von-kiew-heute-millionen/

Ukraine und Manipulationsmethoden:

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/

HeilHitlerrotschwarz1

“Heil Hitler” unter rotschwarzer Fahne – ukrainische Neonazis, Ausriß. Was man alles von Tagesschau-ZDF-heute, FAZ etc. nicht erfährt…

Viele Deutsche haben aus der Ukraine-Krise gelernt, daß offizielle Kritik deutscher Autoritäten an Neonazis, Rechtsextremisten, Antisemiten lediglich scheinheiliges Alibi-Gerede ist.

Was Rußlands  Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für  allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. 

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/23/tagesschau-verwendet-in-bericht-ueber-bruch-des-2-minsker-abkommens-erneut-foto-mit-rot-schwarzer-fahne-ukrainischer-nazis-erklaert-dies-den-zuschauern-aber-nicht/

ARD, Golineh Atai, rotschwarze Nazifahnen in der Ukraine:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/08/ard-golineh-atai-und-die-rotschwarze-naziflagge-in-der-ukraine-kurios-dass-in-ard-sendungen-weiterhin-den-zuschauern-nicht-erklaert-wird-warum-die-ukrainische-marionettenarmee-so-auf-rotschwarz-st/

UkraineMusterungHakenkreuz

Musterung für die ukrainische Armee – Mann mit eintätowierten Hakenkreuzen…Ausriß.

“Nazis spielen keine Rolle in der ukrainischen Politik”. Auswärtiges Amt in Argumentationshilfe 2015 zum Ukraine-Konflikt.

PanzerHakenkreuzUkraine1

ZDF heute und Tagesschau hätten natürlich auch dieses verfügbare Foto verwenden können – ukrainischer Panzer mit Hakenkreuz und ukrainischer Nationalfahne. Russische überlebende Militärs des Zweiten Weltkrieges werden sich erinnern, daß sie just solche Hakenkreuz-Panzer einst bekämpften. Heute sind die antinazistischen Widerstandskämpfer der Ostukraine seit 2014 in dieser Situation…

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/22/gauck-geht-allen-ernstes-eingehakt-mit-oligarch-milliardaer-nazi-und-faschistenfinanzierer-poroschenko-in-kiew-2015/

GauckPoroschenko151

Gauck, der typische ostdeutsche Bürgerrechtler, und Poroschenko, Oligarch, Milliardär, Nazi-und Faschistenfinanzierer. Ausriß.

Warum Gauck zu dieser Einschätzung schweigt, ebenso wie Merkel/Steinmeier:

“Nach der Nie­der­la­ge im Kes­sel von De­bal­ze­we sind die Re­gie­rungs­trup­pen mas­siv ge­schwächt. Prä­si­dent Pe­tro Po­ro­schen­ko ließ Kern­trup­pen sei­ner Ar­mee lie­ber ster­ben, als die Sol­da­ten recht­zei­tig ab­zu­zie­hen.”

Kein Positionierungsbedarf in der Berliner Regierung?

Berliner Regierung dementiert Artilleriebeschuß von Donezk-Wohngebieten mit deutscher Munition nicht… Deutsche Mainstream-Medien verschweigen das brisante Thema – was vielen Deutschen auffällt.

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

SPD-Steinmeier:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/22/frank-walter-steinmeier-2016-cdu-spd-kandidat-fuer-das-amt-des-bundespraesidenten-von-deutschland-merkel-wollte-ausgerechnet-marianne-birthler/

Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/willy-brandt-und-lateinamerikanische-folterdiktatoren-die-kuriose-interpretation-des-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-in-lateinamerika-stellt-sich-der-si-praesident-an-die-seite-der/

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

Dieser Beitrag wurde am Montag, 28. November 2016 um 09:45 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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