Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Ukrainekrieg 2015 – psychologische Kriegführung: Frankreichs Außenminister Fabius schweigt zu Dauer-Artilleriebeschuß von Wohngebieten in Donezk mit vielen ermordeten Zivilisten, setzt wie Steinmeier auf das Ablenkungsmanöver Mariupol. Beispielloser Zynismus erinnert an Zeit vor völkerrechtswidrigem NATO-Angriff auf Irak, an Hitler-Ära. Militärstützpunkte der USA im Ausland.

„Im Ukraine-Konflikt hat Frankreich die prorussischen Separatisten eindringlich vor einem Angriff auf die Hafenstadt Mariupol gewarnt. In diesem Fall würde sich die Frage neuer Sanktionen gegen Russland „auf europäischer Ebene wieder stellen“, sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch dem Sender France Info.“ FAZ – von der zahlreiche deutsche Medien abschreiben.

Deutsche TV-Nachrichten verheimlichen, daß die NATO-Marionettenstreitkräfte Kiews das 2. Minsker Abkommen permanent gebrochen haben, u.a. nach Darstellung der OSZE-Beobachterkommission immer wieder Wohnviertel der Millionenstadt Donezk mit schwerer Artillerie beschossen. Das Verschweigen solcher Fakten durch populäre Fernseh-Nachrichtensendungen Deutschlands spricht Bände.

Weiter warten auf Positionierung von Fabius und Steinmeier zu Kiewer Terrorattacken, bei denen in Donezk sogar Behinderte in Rollstühlen ermordet werden.

Vielen Deutschen ist immer noch nicht bekannt, wie Geheimdienste bei der Medienberichterstattung mitmischen, über sogenannte Presse-Sonderverbindungen:

“Presse-Sonderverbindungen”: Unter Decknamen von Geheimdiensten geführte deutsche Journalisten.

“Medienmacht” – die wichtige Rolle der “Pressesonderverbindungen” in deutschen Medien:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/06/medienmacht-dr-uwe-kruger-universitat-leipzig-warum-sich-deutsche-medien-auch-thema-ukraine-grausig-blamieren/

 Pressesonderverbindungen(unter Decknamen von Geheimdiensten geführte deutsche Journalisten..http://jungle-world.com/artikel/1998/35/34488.html)

Beeindruckende neoliberale Herzenskälte in Deutschland gegenüber dem Leiden der ostukrainischen Bevölkerung – war es so unter Adolf Hitler? Behinderte Ostukrainer sogar im Rollstuhl ermordet. 

Opfer der Kiewer Terrorangriffe – Video.

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Fabius und Steinmeier schweigen zu derartigen Kriegsverbrechen – was Bände spricht.

Video anklicken:

http://voicesevas.ru/news/yugo-vostok/9574-donbass-za-liniey-fronta.html

Die Sicht der FAZ: “Während Russlands Krieg im Osten der Ukraine täglich Menschenleben fordert…”

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Ausriß, Kriegsverbrechen der Kiewer NATO-Marionetten. Deutsche Autoritäten positionieren sich nicht zu solchen gravierenden Menschenrechtsverletzungen. Warum das deutsche Fernsehen solche Kriegsverbrechen nicht zeigt.

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Ausriß – der am Tage des Minsker Gipfels 2015 durch Artilleriebeschuß ermordete Busfahrer von Donezk – die Kriegsverbrechen Kiews – auch noch von den Steuerzahlern westlicher Länder, darunter Deutschlands, finanziert. Bisher keinerlei Positionierung von Merkel/Gauck/Steinmeier.

Die Sicht der FAZ: “Während Russlands Krieg im Osten der Ukraine täglich Menschenleben fordert…”

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Ausriß. John Kerry – “Killing poor people is patriotic.”

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Angeli, Karikaturist der auflagenstärksten brasilianischen Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo” – Anspielung 2015 auf den Vietnamkrieg des NATO-Landes USA, auf das Radioprogramm für US-Soldaten “Good Morning, Vietnam”.

Das SS-Symbol Wolfsangel unter Adolf Hitler – in den ARD-Tagesthemen vom 25.2.2015 groß auf Kampfhelm einer interviewten ukrainischen Soldatin. Doch vorhersehbar klärt Lielischkies die Zuschauer nicht auf, was das in Deutschland verbotene Nazi-Symbol zu bedeuten hat, über die Wertvorstellungen der Trägerin verrät…Auch ZDF-Korrespondentin Katrin Eigendorf interviewt Wolfsangel-Träger – verschweigt ZDF-Zuschauern ebenfalls, daß es sich um ein SS-und Nazi-Symbol handelt…Heute übliche Manipulationstricks. **

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Ausriß. Nazis und Faschisten als bevorzugte Interviewpartner…Was wohl das Symbol auf dem Kampfhelm zu bedeuten hat, werden sich viele Uninformierte gefragt haben. Hätte Lielischkies in den ARD-Tagesthemen das SS-Symbol erläutert, gar die Trägerin darauf angesprochen, wären vorhersehbar nicht wenige Zuschauer stutzig, nachdenklich geworden. Schließlich heißt es stets auch offiziell, der Nazi-Vorwurf gegen die ukrainischen Streitkräfte sei pure russische Propaganda.

“Nazis spielen keine Rolle in der ukrainischen Politik”. Auswärtiges Amt in Argumentationshilfe 2015 zum Ukraine-Konflikt.

Wolfsangel: Von den Nationalsozialisten verwendetes Symbol. So trugen die Adjutanten der Hitlerjugend die Wolfsangel als Ärmelaufnäher. Auch die SA-Standarte Feldherrnhalle, derNationalsozialistische Schülerbund und diePanzerbrigade 106 Feldherrnhalle verwendeten dieses Zeichen. Die Wolfsangel soll in diesem Zusammenhang Wehrhaftigkeit symbolisieren. Nach dem Ende der NS-Diktatur wurde das Symbol gelegentlich in rechtsextremen Kreisen weltweit aufgegriffen. So war die Wolfsangel Erkennungssymbol der 1982 verbotenen Jungen Front (JF). Im Kontext von rechtsextremen Organisationen ist die Verwendung der Wolfsangel in Deutschland strafbar. Wikipedia

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Ausrß – auch Tagesthemen-Moderatorin Caren Miosga mag die Zuschauer nicht darüber aufklären, was das SS-Symbol aus der Hitler-Ära auf dem Kampfhelm der ukrainischen Soldatin aussagen soll, zu bedeuten hat…

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/25/das-ss-symbol-wolfsangel-unter-adolf-hitler-das-zdf-und-der-tv-klassiker-von-katrin-eigendorf-ueber-faschistische-ukrainische-kampfeinheiten-anklicken-2015-zeigen-zdf-und-tagesschau-ukrainische-pan/
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Ausriß – Wolfsangel an SS-Panzer – wie auf Kampfhelm der Lielischkies-Interviewpartnerin.

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Ausriß – ARD-Tagesthemen am 25.2.2015 – die Lielischkies-Interviewpartnerin mit dem in Deutschland verbotenen Nazi-und SS-Symbol.

Grüne befürworten vorhersehbar Bruch des 2. Minsker Abkommens, Entsendung von als „Militärberater“ getarnten NATO-Truppen:

„Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Rebecca Harms, hat Verständnis für die Ankündigung Großbritanniens gezeigt, Militärausbilder in die Ukraine zu entsenden. „Ich glaube nicht, dass das falsch ist, den Ukrainern die Möglichkeiten für eine bessere Ausbildung zu geben, wenn man sich anguckt, wie diese ukrainische Armee funktioniert“, sagte Harms am Mittwoch im Deutschlandfunk. Man könne nicht länger zuschauen, wie nicht ausgebildete junge Männer der ukrainischen Armee einem immer besser ausgestatteten prorussischen Separatistenheer gegenüberstünden.“ FAZ

Die fehlende Hintergrundinformation – Rebecca Harms ist glühende Verfechterin der Oligarchin Timoschenko(„Russen abschlachten“)http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/25/rebecca-harms-und-werner-schulz-trafen-julia-timoschenko-rebecca-harms-und-werner-schulz-durften-in-charkiw-julia-timoschenko-im-krankenhaus-besuchen-im-video-berichten-sie-von-dem-besuch-harm/

“CSU will Julia Timoschenko für Friedensnobelpreis vorschlagen.”(Jan.2014)

Sorge um Julija Timoschenko: Gauck sagt Reise in die Ukraine ab

Es ist ein Zeichen gegen die Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine: Bundespräsident Joachim Gauck hat eine für Mitte Mai geplante Reise in das Land abgesagt. Hintergrund sei Berlins tiefe Besorgnis über das Schicksal der früheren Ministerpräsidentin Julija Timoschenko. Der Spiegel

Rebecca Harms auf dem Maidan:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/17/rebecca-harms-die-grunen-mitglied-des-europaparlaments-auf-dem-maidan-platz-in-kiew-europa-die-europaische-union-ist-stolz-auf-das-was-hier-passiert-frauen-in-der-politik-angela-merkel/

http://www.youtube.com/watch?v=O_qdJYRY0ZY

“Ich hätte schon einen Weg gefunden, wie man diese Dreckskerle abschlachten könnte…einfach, damit von Rußland nicht mal ein verbranntes Feld übrigbleibt.”

Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”

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Ausriß. Telefongespräch, von der Berliner Charité aus geführt…Warten auf die offizielle Erklärung von Angela Merkel zu den Äußerungen ihrer Freundin Julija Timoschenko.

Militärstützpunkte der USA im Ausland:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/12/ukraine-2014-militarstutzpunkte-der-usa-im-ausland/

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Tagesschau übernimmt wie FAZ 2015 die Kerry-Propaganda – Tagesschau-Konsumenten reagieren entsprechend. Wie die NATO im Irakkrieg log – über 1,5 Millionen Kriegstote, Schuldige immer noch nicht in Den Haag abgeurteilt. Kerry votierte für Angriff auf Irak – auf Lügenbasis…Wie die USA im Vietnamkrieg logen…”Killing poor people is patriotic”. NATO-Militärparade in Estland – direkt an der Grenze zu Rußland…Psychologische Kriegsführung wird vom deutschen Mainstream deutlich verstärkt. Auch der Irakkrieg zeigte deutlich, wie weit die NATO bei Kriegslügen und Kriegstoten zu gehen bereit ist. **

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/25/ukraine-konflikt-kerry-moskau-luegt-uns-ins-gesicht-was-in-dem-faz-text-alles-fehlt/

“Aber dann sind diese Zeitungen ja nur sowas wie die Lokalausgaben der NATO-Pressestelle?” Kabarett “Die Anstalt”, ZDF.

Auch der Irakkrieg zeigte deutlich, wie weit die NATO bei Kriegslügen und Kriegstoten zu gehen bereit ist.

 “Die Zeit” 2014 zum Irak-“Kriegsgrund”:  

“Der berühmteste Kriegsgrund der jüngeren Geschichte waren die Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins. Die gab es nie, aber deswegen marschierte das US-Militär vor elf Jahren in den Irak ein.”

Schuldige des unter Lügenvorwänden von NATO-Staaten begonnenen Irakkriegs – rd. 1,5 Millionen Tote –  immer noch nicht in Den Haag abgeurteilt.  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/25/ukraine-2014-keinerlei-strafe-fur-die-schuldigen-der-volkerrechtswidrigen-aggression-gegen-den-irak-rd-15-millionen-kriegstote-keinerlei-sanktionen-gegen-die-beteiligten-nato-staaten-keine-wiede/

Merkel schweigt zu ihrer Irakkrieg-Befürwortung:http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/21/schatzungsweise-15-millionen-iraker-sind-durch-den-krieg-ums-leben-gekommen-ippnw-2013/

“Die Bedrohung durch Saddam Hussein und seine Massenvernichtungswaffen ist real.” Angela Merkel, 8. Februar 2003.

“USA beenden Suche nach Massenvernichtungswaffen – die angebliche Existenz der Waffen war als Kriegsgrund ausgegeben worden”:  http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,336509,00.html

“Vorgeschobene Kriegsgründe”:  http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/15/vorgeschobene-kriegsgrunde-us-sympathisanten-der-union-in-der-klemme-der-spiegel-zum-irak-krieg-die-bedrohung-durch-saddam-hussein-und-seine-massenvernichtungswaffen-ist-real/

Nicht nur für medienkundlich Interessierte ist aufschlußreich, wie vor zehn Jahren in den deutschen Medien über dieses Hauptkriegsmotiv berichtet worden war.

Laut Angaben aus dem Auswärtigen Amt in Berlin kurz vor den Luftangriffen auf den Irak gab es keinerlei Hinweise, Erkenntnisse auf derartige Massenvernichtungswaffen,  ließen sich entsprechende Behauptungen durch nichts belegen.

Historisch bemerkenswert, daß sich bisher noch nicht ein einziger politisch und militärisch  Verantwortlicher des unter Vorwänden gestarteten Irakkrieges vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag verantworten muß.

Vietnamkrieg – die offiziellen Lügen der USA:

“Der Vietnamkrieg war illegal” Süddeutsche Zeitung 2011.

“Der illegale Krieg. Die Pentagon Papers werden erstmals vollständig freigegeben.  An diesem Montag wird ein bislang streng gehütetes Staatsgeheimnis preisgegeben: Der Vietnamkrieg war illegal. Er wurde unter falschen Voraussetzungen begonnen, mit Lügen fortgesetzt,und zu gewinnen, auch das wird jetzt offiziell bekanntgemacht, war er auch nicht.”

Vietnam-Lügen – Vorlage für Krieg gegen Rußland? “Die Beteiligung der US-Kriegsschiffe an Sabotageaktionen wurde dem Kongress verheimlicht. Staatssekretär George Ball gab später zu, dass sie in den Golf von Tonkin entsandt worden waren, um einen Kriegsgrund zu provozieren. Die sofortigen Vergeltungsschläge waren seit Monaten vorbereitet gewesen.” Wikipedia

SPD-Politiker Andreas von Bülow:” In den Industriestaaten, deren Bevölkerung die Komplexität der Lebensverhältnisse kaum noch durchschaut, lassen sich  mit dem Instrumentarium der manipulierten Demokratie inzwischen Ergebnisse erreichen, die denen einer Diktatur in nichts nachstehen. Mit dem fernsehträchtigen Kandidaten im Schaufenster, einer wirtschaftlich und finanziell manipulierten Presse in der Hinterhand und dem geschickten Einsatz von Brot und Spielen, heute tititainment genannt, können die phantastischsten Kombinationen erreicht werden.”

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Ausriß. John Kerry – “Killing poor people is patriotic.”

Kerry votierte für Angriff auf Irak – auf Lügenbasis. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche deutschen Medien an Fakten über US-Kriegslügen nicht erinnern dürfen(Zensur-und Berichterstattungsvorschriften, Tendenzschutz)

Lügen und Propaganda

Na da haben sich ja die Richtigen zu Wort gemeldet.Die USA sollten sich mit ihrer Meinungsäußerung etwas mehr zurück halten.
Die USA haben schon lange jeden moralischen Anspruch verwirkt.

USA werfen Russland Lügen und Propaganda vor

Das ist ja an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Die größten Lügner aller Zeiten zeigen noch auf anderen. Die lassen wohl nichts aus um uns ein Feuer vor die Tür zu legen.

Krieg?

wollen die USA Europa unbedingt in einen Krieg treiben? Denkt die US-Regierung so ein Krieg auf europäischen Boden wäre beherrschbar? Solche verbalen Attacken und die Säbelrasselei kennen wir doch genügend aus der Geschichte. Langsam aber sicher erkennt man ein Muster in den amerikanischen Äusserungen. Ich frage mich, was ist der wahre Grund, ist an solch einem Krieg, der ganz schnell weltweit eskalieren kann, wirklich so viel zu verdienen? Nun, Mutti wird schon auf Papa President hören und so oder so in die Geschichte eingehen, wenn diese dann noch jemand schreiben kann. Mir graut vor der Zukunft, Menschen und ihre Schicksale sind völlig belanglos geworden.

Jedesmal,

wenn es Anzeichen einer Entspannung in der Ostukraine zu geben scheint. Wird von der Usa mit voller Breitseite gegen Russland geschossen. Mir kommt es so vor, als würde man alles tun um diesen Konflikt eskalieren zu lassen.

Witzig!

Der Welt größte Lügner und Betrüger nennen andere Lügner und Betrüger!
Wenn das keine Ironie ist…

Krieg…

Wer im Glashaus sitzt, sollte im Keller duschen.

Und:

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er sich in jede Festplatte auf diesem Planeten gegraben hat.

Man kann es nicht oft sagen: Uns droht ein eskalierender Krieg. In Europa. Möglicherweise direkt vor unserer Tür, in unseren Vorgärten, schlimmstenfalls quer durch unser Wohnzimmer. Nur um das klar zu stellen: Das ist nicht gut! Auch wenn einige Geldsäcke das vielleicht anders sehen mögen.

Die oberste Priorität muss sein, das zu verhindern. und das kann man nicht verhindern, in dem man genau das tut, was man der Gegenseite vorwirft. Es wird Zeit, dass wir unsere Kinder, die wir so gerne in KiTas geben, beschützen und ihnen eine echte Zukunft garantieren. Wo sind die Friedensdemos, wo die Kundgebungen?
Wir können nicht sagen, wir haben von nichts gewusst.

Uppps…

Lügen und Propaganda, ein Vorwurf, ausgerechnet der USA ?

Naja, zumindest gehen auf das Konto Russlands nicht hunderttausende tote oder verstümmelte Iraker, die während und nach dem Wurf des “Curveballs” ihr Leben, ihre Familie oder ihre Heimat verloren…!!!

Auch liegt es nicht in der Verantwortung Moskaus, dass via Ramstein, durchschnittlich erst 38 unschuldige Personen (auch Frauen und Kinder) im Jemen, dem Irak und Afghanistan ihr Leben verlieren, nur damit der 39. Drohnentreffer einen “mutmaßlichen” Terroristen tötet.

Es war US-Präsident Obama, der vor Jahren verkündete, “er nehme sich das Recht heraus, jeden potenziellen Gefährder der USA, auch auf den bloßen Verdacht hin, zu töten. Es war nicht Vladimir Putin !

Völkerrecht ? “Who cares” !!!

Das Weiße Haus erklärte Al Quaida ja unlängst nur noch zum “bewaffneten Aufstand” und sieht die Vereinigung dieser Massenmörder nicht mehr als Terrororganisation an.

Die USA lassen nun alle Masken fallen !

Wer andere der Lüge bezichtigt

Bekanntes Phänomen bei Auseinandersetzungen: Man wirft dem anderen genau das vor, was auf einen selber zutrifft. Warum wird dieser Mist aber von den Medien nicht bloß aufgenommen, sondern sogar noch andauernd wiederholt? Warum legt man keine eindeutigen Beweise für die Behauptungen vor? Warum gibt es auch beim neuen Gefangenenaustausch wieder keinen einzigen Russen unter den Inhaftierten?

Der Wahrheitsgehalt der “Lügen” ist offensichtlich

Wenn die USA bereits offen und ohne dies zu verschleiern durch Militärberater die Ukrainische Armee ausbilden lassen, westliche Politiker an Trauermärschen teilnehmen und sogar Waffenlieferungen in Erwägung gezogen werden, dann kann man wohl kaum die Russische Aussage “Die USA und die NATO mischen sich in die inneren Angelegenheiten der Ukraine ein.” als Lüge bezeichnen.
Man stelle sich doch einmal vor der russische Präsident Putin würde nach einem tödlich-gewaltsamen Machtwechsel in Berlin oder Washington an einer Trauerfeier für die Opfer beteiligen.
Es ist offensichtlich, dass die USA und GB mit allen wirtschaftlichen und militärischen Mitteln den wichtigsten europäischen Öl- und Gaslieferanten, Rußland, in die Knie zwingen wollen. Am liebsten durch einen Sturz Putins und den Einsatz einer pro-westlichen Regierung nach dem Vorbild der Ukraine.
Das dabei ein Atomkrieg riskiert wird, das sollte jeder wissen. Auch das ist ganz sicher keine Lüge, sondern bittere Realität.

Ergänzung

09:47 von heikomenzel
“Fakt ist allerdings, dass die USA direkt an der russischen Grenze eine Militärparada abhalten.”
Besonders pikant ist, daß NARVA, um diese handelt es sich, nur durch einen Fluß von Rußland getrennt ist. Dazu kommt, daß 97% der Einwohner Russen sind (und einen lettischen Bürgermeister haben) die lt. lettischer Gesetzgebung Bürger ohne Bürgerrechte sind. Also kein Wahlrecht besitzen und keine öffentliche Ämter besetzen dürfen. ( Was übrigens schon mehrmals durch den Europarat gerügt wurde!)
Wie mögen sich diese 97% beim Anblick amerikanischer Soldaten fühlen? Wieder mal echte Cowboymentalität.

Die Aussage Kerrys ist am Ende substanzlos,

es handelt sich um reine Vorwürfe. Beweise müssten auf den Tisch. Doch auch da wird es problematisch. Sofern diese vorgelegt würden, sollte man man diesen glauben? Man erinnere sich nur an die Satellitenbilder, die als „Beweis“ für angebliche Massenvernichtungswaffen herhalten mussten. Sie wurden als Grund benutzt einen Krieg zu beginnen. Und warum jetzt diese Vorwürfe, in einem Moment der Entspannung? Nein, diese Form von Politik ist am Ende. Zu glauben, da wäre Jemand am Wahrheit interessiert ist illusorisch. Und an diesem Punkt wäre eigentlich die Presse gefragt zu recherchieren …

China und der NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine 2015: Chinas Regierung hat die Beziehungen zur ukrainischen Marionetten-Putschregierung de facto eingefroren, lobt weiterhin die guten Beziehungen unter der Regierung von Viktor Janukowitsch – was Bände spricht. Aufschlußreich ist, daß sich westliche Politiker wohl im Interesse der wirtschaftlichen Beziehungen lieber nicht kritisch zur Haltung Chinas im Ukrainekrieg äußern. **

Regierungwebsite 2015:

China and Ukraine

In 2013, the strategic partnership between the People’s Republic of China and Ukraine enjoyed healthy and steady growth. The Chinese- Ukrainian Intergovernmental Cooperation Committee operated effectively and major achievements were made in the mutually beneficial cooperation in all areas.

The two countries maintained close high-level contacts, and strengthened political trust. From 3 to 6 December, President Viktor Yanukovych paid a state visit to China. He had talks with President Xi Jinping and met with Premier Li Keqiang and NPC Chairman Zhang Dejiang…

Rußlands engster Partner China zur Einmischung der USA in der Ukraine. “Peace Aid”. Zu den Manipulationstricks des deutschen Mainstreams gehört, die Position Chinas an der Seite Rußlands zu verschweigen. **

UkraineChinaDaily1

“China Daily”, Ausriß 2015.

Ukrainekrieg – die Manipulations-und Propagandamethoden deutscher Medien und westlicher Politiker – ein kleiner Leitfaden: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/

Cameron’s tough-guy tactics: Warmongering & policy gaffes

Published time: February 25, 2015 06:46
Edited time: February 25, 2015 07:29

Britain's Prime Minister David Cameron. (Reuters/Lefteris Pitarakis)

Britain’s Prime Minister David Cameron. (Reuters/Lefteris Pitarakis)

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UK Prime Minister David Cameron has made a name for himself when it comes to supporting yet more wars abroad, including events in Libya, Syria and now Ukraine. But more often than not, such warmongering has come back to bite Britain.

Iran & nuclear weapons

Back in 2010, Cameron stated that Iran has a “nuclear weapon,” when asked about why he was backing Turkey’s bid to join the EU.

He responded that Turkey’s accession could “help solve the world’s problems, like the Middle East peace process, like the fact that Iran has got a nuclear weapon.” This comment was followed by a staged apology during a meeting with Pakistani President Asif Zardari.

‚Working phones’ with Republicans over Iran sanctions

Cameron also attempted to pressure the American Congress over sanctions on Iran right ahead of his visit to the US, but Republicans called it an unproductive move.

Cameron had to give some explanation during his joint conference with President Obama, saying he was not telling “American Senate what it should or shouldn’t do,” but was only advocating the UK’s position.

Milking premature Libya success

Cameron actively supported the 2011 military operation in Libya.

“So I am clear: taking action in Libya, together with our partners, is clearly in our national interest,” he said at the time. “Anyone who thinks Gaddafi has any role [in ruling the country] should forget it.”

Back in 2011, Cameron visited Tripoli with France’s then-President Nicolas Sarkozy to declare victory over Muammar Gaddafi’s regime in what turned out to be premature celebrations with the rebels.

He faced heavy criticism after his visit, as the fighting in Libya was still in full swing. Cameron came in for greater disapproval after ISIS attacks that killed Coptic Christians in Libya last week.

“The actions we took there and the decision to intervene was an international one,” he said in a recent interview, while noting that Libya shouldn’t become a “safe haven for terrorists.”

Libya scenario doesn’t sit well with Syria

In Syria, Cameron also supported arming the nation’s rebels in order to attempt to oust President Bashar Assad.

Cameron, while advocating attacks against the Syrian government, admitted he was not “100 percent certain” that Assad was behind a recent chemical attack, but that it was “highly likely.”

“This is not like Iraq, what we are seeing in Syria is fundamentally different … We are not invading a country,” he insisted.

His Deputy Prime Minister Nick Clegg attacked Cameron’s stance.

“This is not like Iraq and it’s different to Libya as well. This is a bloody civil war. The idea we can provide a unilateral British military solution to this is fanciful,” Clegg said when criticizing Cameron’s push for military involvement.

Cameron has been calling for the international community to engage more closely with the Syrian rebels from the early stages of the conflict.

“Every effort should be made to secure a [UN] Security Council Resolution backing military action before any such action is taken,” Cameron said in the speech to the House of Commons in 2013. “We have a summary of the Government’s legal position, which makes it explicit that military action would have a clear legal basis.”

READ MORE: British MPs reject military intervention in Syria

But Cameron’s attempts proved futile, as British MPs effectively ruled out UK’s involvement in a military campaign in Syria. The Libyan mistakes were apparently fresh in everyone’s minds.

Opposing Israel boycott

Cameron made his position towards Palestinians clear when he abstained from the British Parliamentary vote to recognize Palestine.

Following that ballot, Cameron resorted to criticism of Israeli boycotts.

“We oppose boycotts,” he said. “Delegitimizing the state of Israel is wrong, it is abhorrent – and together we will defeat it.”

Gaza failure

Cameron also encountered heavy pressure from senior Liberal Democrats to implement a total ban on arms sales to Israel after hundreds of Palestinians were killed in Israel’s ‘Operation Protective Edge’.

“Throughout this coalition government, the Conservatives have adopted a less forthright approach to the Middle East conflict, in a way which I believe risks decreasing British influence in the region,” coalition partner Clegg said.

Involvement in Ukraine

With conflict brewing in Ukraine, Cameron has announced that UK troops will support Kiev with tactical intelligence, training and logistics.

READ MORE: Cameron commits troops & ‘non-lethal aid’ to Ukraine

“Where we can help a friend in non-lethal equipment, we should,” Cameron said. “Over the course of next month, we will be deploying British service personnel to provide advice and a range of training from tactical intelligence, to logistics, to medical care, which is something else they have asked for.”

UK will also “be developing infantry program with Ukraine to improve the pure ability of the forces.”

More sanctions during ceasefire?

On top of that, Cameron called for more sanctions against Russia, in addition to those implemented during the past year.

Cameron’s stance defies the actions of French and German leaders Francois Hollande and Angela Merkel, who are trying to push for a peaceful and diplomatic solution to the conflict.

“We should keep up the pressure [on Russia],” Cameron said, noting that “in this respect the interests of the United Kingdom and democracy do go together.”

The PM’s most recent comments come after the Minsk peace talks, in which a ceasefire was agreed upon by the leaders of France, Germany, Russia and Ukraine.

RT deutsch: „USA in Provokationslaune“

Nur wenige Meter von Russlands Staatsgrenze und 150 Kilometer von der Metropole St. Petersburg entfernt hielt das NATO-Mitglied Estland begleitet von US-Militärs in Kampfmontur und Panzern in der Grenzstadt Narva eine „symbolische“ Militärparade ab. Unterdessen beschuldigt Estland die Regierung in Moskau einer „aggressiven Politik“ gegen die baltischen Staaten. Insgesamt nahmen 140 gepanzerte Fahrzeuge und Panzer der NATO an der Parade teil.

Estland: US-Army hält Militärparade an russischer Grenze ab

quelle: Ruptly

Im Zeichen des Unabhängigkeitstages veranstaltete Estland am Dienstag – entgegen allen staatlichen Traditionen – nicht in der Hauptstadt der Republik, sondern in Narva, der östlichsten Stadt des Landes, 300 Meter von der russischen Grenze entfernt, einen militärischen Aufmarsch. Mit dabei als “Ehrengast”, die US-Army. US-Generalleutnant Riho Terras führte seine Truppen in voller Kampfmontur demonstrativ durch die Stadt. Auch Präsident Hendrik Ilves, der den Aufmarsch inspizierte, besuchte die Grenzstadt.

Die estnische Regierung verteidigte ihr Recht, militärische Manöver auf ihrem Hoheitsgebiet frei durchführen zu dürfen. Der estnische Premierminister Taavi Rõivas erklärte während seiner Rede in Talinn:

„Narva ist ein Teil der NATO und das nicht weniger als New York oder Istanbul. Die NATO verteidigt jeden Quadratmeter ihres Gebietes.“

Das NATO-Hauptquartier in Brüssel ließ sich die Option auf eine medienwirksame Präsenz vor der Haustür Russlands nicht nehmen, will man doch dem furchtsamen Verbündeten gegenüber ein Signal aussenden, dass man ihm angesichts der angeblichen Bedrohung durch Russland zur Seite stehen würden. So entsandte die westliche Militärallianz 140 gepanzerte Fahrzeuge oder Panzer zur Teilnahme an der Parade. Darunter befanden sich unter anderem vier gepanzerte Radschützenpanzer der US-Army vom Typ Stryker. NATO-Mitglied Niederlande steuerte vier Panzern vom Typ Combat Vehicle 90 (CV 90) zur Exklusivität der Veranstaltung bei.

In diesem Zusammenhang präsentierte auch Estland mit Wink gen Russland sprichtwörtlich, was es auf Lager hat. Haubitzen, Panzerabwehr- und Flugabwehrwaffen, gepanzerte Fahrzeuge und weiteres Kriegsgerät wurden zur Schau gestellt. Über 1.400 Soldaten marschierten durch die estnische Kleinstadt, die nicht mehr als 60.000 Einwohner zählt.

Angesichts unbewiesener Anschuldigungen, Russland plane eine Invasion in fast allen Staaten Osteuropas, nutzt die NATO im Stile alter Kalte-Kriegs-Parolen die projizierte Angst vor dem Russen, um selbst neues Terrain in Osteuropa strategisch zu „besetzen“, oder – wie im Duktus westlicher Medien suggeriert wird – vor einer russischen Besetzung zu „schützen“.

Faktisch dienen jene osteuropäischen Militärbasen der NATO allerdings keiner ernst gemeinten Verteidigungsstrategie für die „neuen“ Mitglieder der „Werteallianz“, die auch mit US-Hilfe den russischen Kräften zu keinem Zeitpunkt gewachsen sein würden, sondern der symbolischen Herstellung eines Einvernehmens. Doch auch dieses ambivalente Verhalten der unter der Ägide der Vereinigten Staaten geführten NATO bringt nichts Gutes mit sich: Russland fühlt sich vor den eigenen Grenzen eingekreist.

Moskau sieht sich angesichts der Entwicklungen in der Ukraine und dem Baltikum zum wiederholten Mal in der Überzeugung bestätigt, die NATO agiere als ein dezidiert anti-russisches Militärbündnis, das sich immer weiter gen Russland ausweitet und die nationale Sicherheit des Landes zu untergraben sucht.

Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 25. Februar 2015 um 14:03 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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