Brasilien: „Präsident Lula riskiert, im Ausland verhaftet zu werden.“ Politikexperte Amorim über Schutz von Diktatur-Verbrechern durch Lula-Regierung.

Klaus Hart — Tue, 11 Nov 2008 17:18:32 +0000

Der brasilianische Politikexperte und Kommentarist Paulo Henrique Amorim hat betont, daß Brasilien gemäß ausländischen Rechtsexperten internationale Abkommen verletze, weil es u.a. Folterverbrechen der Diktaturzeit nicht bestrafe. Amorim bezog sich u.a. auf ein Gutachten des „International CenterÂ For Transitional Justice“(ICTJ) in den USA, das von der Staatsanwaltschaft Sao Paulos in Auftrag gegeben worden war.

Danach könne Brasilien Sanktionen durch internationale Gerichtshöfe erleiden, weil es Diktaturverbrechen mit dem Argument nicht ahnde, solche Verbrechen seien verjährt oder fielen unter dasÂ Amnestiegesetz von 1979. Laut ICTJ verletze Brasilien die amerikanische Menschenrechtskonvention, von Brasilia ratifiziert. Amorim schlußfolgert:“Präsident Lula riskiert, im Ausland verhaftet zu werden.“ Der Politikexperte erinnert in diesem Zusammenhang an die Verhaftung von General Pinochet auf Anweisung des spanischen Richters Baltazar Garzon. Die Lula-Regierung müsse erklären, warum sie derzeitÂ den Â der Folter und anderer Verbrechen angeklagten Diktatur-Oberst Carlos Brilhante Ustra vor Gericht verteidige.

In Sao Paulo führt Staatsanwalt Marlon Weichert derzeit einen Prozeß gegen Ustra und den Diktaturoffizier Audir Santos Maciel – wegen Folter, illegalen Verhaftungen, Morden und „Verschwindenlassen“ von Regimegegnern.

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/10/31/diktaturverbrechen-und-lula-regierung-bleiben-folteroffiziere-von-einst-unter-lula-weiter-straffrei-die-regime-geheimarchive-weiter-geschlossen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/11/08/frei-betto-uber-den-schutz-von-diktatur-folterern-unter-der-lula-regierung/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/10/31/unglaublich-welche-ausdauer-der-brasilianische-staat-manifestiert-um-unentschuldbare-diktaturwillkur-zu-verteidigen-brasiliens-katholische-nachrichtenagentur-adital/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/22/franzosischer-general-brachte-brasiliens-diktaturmilitars-das-foltern-bei/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/08/05/brasiliens-streitkrafte-und-die-slumdiktatur5-opposition-und-menschenrechtsorganisationen-verurteilen-verbrechen-der-militarswir-leben-in-einem-sozialfaschismus-heute-geht-es-gegen-die-armen-a/

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